ihre Kapitalien in Bergattien angelegt haben. Welche Be ziehungen, außer den rechnerischen, haben diese Besizer" Der Unglücksschächte zu den Menschen, die in ihrem Auf­trage ihr Leben täglich und stündlich aufs Spiel setzen müssen?

Wo ist auch nur der geringe Lohn dieser Kohlenhauer ,, bis zum Jahre 1942" gesichert? Sie müssen bei jedem Ablauf ihres Lohntarifs durch ihre Gewerkschaft immer aufs neue. ringen, um einen Abbau zu verhindern und Berschlechterun gen der Arbeitsbedingungen abzuwehren. Ihr Tageswert ist Rampf mit der Todesgefahr. Daneben bleibt ihnen der stete Kleinfrieg mit den Ansprüchen auf Dividende, die unbekannte Besizer der Attien erheben!

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Das Massenunglück von Aachen   hat die soziale Tragödie wieder einmal lebendig vor Augen gestellt, die den Eristenzkampf der Arbeiterklasse in unserer Zeit um schließt. Heldentod der Proletarier, die die Werte schaffen- Dividende den Besitzern des Kapitals, das in dem Werk profithungrig arbeitet", um diesen widerspruchsvollen Aus druck hier einmal anzuwenden. Was für die Bergknappen in ihrem Kampfe um soziale Existenzbedingungen gilt, das trifft fast bis zum Letzten auf je de Arbeiterschicht zu. Müssen doch die Berliner   Metallarbeiter in der un geheuren Zahl von 130 000 von dem stärksten ihrer Kampfes­mittel, der gemeinsamen gemeinsamen Arbeitsverweige rung, Gebrauch machen, um dem Anschlag auf ihren an fich schon fümmerlichen Lohn zu begegnen. Die modernen Riesenbetriebe vertreten Kapitalien von phantastischen Aus­maßen. Aber diese Kapitalien bleiben ohne Zinsen, ohne ,, Dividende", wenn nicht die Massen der Hände" sich regen, um sie in Werte umzusetzen.

Es ist ein gefährliches Spiel, den Lebensstandard der Arbeitermassen noch weiter herabzusehen. Gefährlich be­sonders in einer Zeit, da ohnehin Millionen von Arbeitern ohne Beschäftigung sind und auf lange Zeit feine Möglichkeit zu erblicken ist, allen zur Arbeit Bereiten auch Arbeitsgelegen­heit zu schaffen. Der Anschlag auf die Lohnhöhe der Berliner  Metallarbeiter ist ein Vorspiel zu dem General angriff auf den Lebensstandard der Arbeitertiaffe im ganzen.

Der neue Haushaltsplan.

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Starte Bedenten der Sozialdemokratie.

Die Reichsregierung hat am Freitag den Entmurf des Haus, an Berwaltungstoften fich erst in späteren Jahren ausmirten tönnen, halts plans für 1931/32 verabschiebet. Er foll in Einnahmen Wesentlich starter find die Bebenten gegen die Berminderung ber und Ausgaben mit 10% Milliarden balancieren. Da der Reichs Aufbringungsumlage um 120 millionen, gegen den Fort haushalt für das laufende Jahr 1930/31 die Höhe von rund 12 Wu- fall der Rapitalertragsteuer und der Obligationen fiarben erreichen wird, so würde das eine Sentung der Reichssteuer. Das sind einseitige, in erster Linie den Großbesiz ent einnahmen und ausgaben um rund 1500 Mil- lastende Maßnahmen, die in der jegigen Zeit überhaupt nicht ver lionen bedeuten. ständlich sind. Böllig ablehnend steht die Sozialdemokratie Um die Richtigkeit dieser Angaben nachzuprüfen, muß man dem Fortfall der Zuschüsse zur Arbeitslosenversiche genauere Zahlen als die bisher veröffentlichten abmarten. Einftrung gegenüber, obwohl die Erhöhung der Beiträge auf 6½ Broz. weiten haben wir den Eindrud, als ob die Rechnung der Regierung im Jahre 1931 sicher geringere Zuschüsse vom Reich verlangen wird eine Fülle von fachlichen und politischen Fehlern als 1930. enthält. Bir glauben infolgedeffen nicht, daß die Angabe der Höhe des fünftigen Haushaltsbedarfs richtig ist, mir sehen auch in den Berschlägen der Regierung noch keine Sicherheit für die Aus balancierung des Reichsetats.

Einstweilen aber handelt es sich bei den Vorschlägen der Regierung um Pläne, die zwar im Zusammenhang mit den 2% Duzenden geplanten anderen Gesetzentwürfen in den nächsten Monaten Reichsrat und Reichstag sehr ausgiebig beschäftigen werden, deren Berwirtlichung aber mohl taum ohne große Aenderungen möglich sein dürfte.

400 Millionen Sozialleistungen weniger! teilt der Demokratische Zeitungsdienst folgende Bahlen mit: Ueber die im Reichshaushalt für 1931 vorgesehenen Kürzungen 400 Mill. Mart bei den fozialen Ausgaben

Die fachlichen Fehler in der Rechnung der Regierung befinden sich sowohl in der Schäßung der Einnahmen als auch in der der Ausgaben. Bei den Einnahmen treten zu dem Ausfall infolge Rückgangs der Steuerträge, sowie der Verminderung der Bermögenssteuer, der Aufbringungsumfage, der Umsatzsteuer, der Kapitalertragsteuer und der Obligationensteuer noch andere Ausfälle hinzu. Sie werden in der Hauptsache hervorgerufen durch den Fortfall von einmaligen Einnahmen die nur im Jahre 1930 erzielt wurden, die für das Jahr 1931 aber nicht in Frage tommen. Das sind 175 Millionen. Dazu treten 50 Millionen aus dem Fortfall von Reichsbahnvorzugsaktien, da nicht 150, fondern 200 Millionen in diesem Jahre aus dem Verkauf erlöst wurden. Die Aufhebung der Kapitalertragsteuer dürfte nicht 60 sondern 100 Millionen Mart. lionen foften.

Bereits auf der Einnahmeseite zeigt sich also eine. Verschlechterung von 65 Millionen gegenüber den Angaben der Regierung.

Aehnliche Rechenfehler scheinen sich auf der Ausgabenseite zu befinden. Die Berminderung der Zuschüsse zur Arbeitslosen­versicherung beträgt nicht 500, sondern 575 Millionen. Der Aufwand für die Krisenfürsorge ist angesichts der dauernd steigenden Zahl von Krisenunterstügungsempfängern mit 420 Millionen wesentlich zu niedrig angefeßt. Vor allem aber find die Kürzungen an den lleber weisungen für Länder und Gemeinden faum durchführbar, da sie bei den steigenden Wohlfahrtslaften der Gemeinden deren Finanzen den steigenden Wohlfahrtslasten der Gemeinden deren Finanzen vollkommen zerrütten würden. Die Beamtengehaltstürzung ist dem­vollkommen zerrütten würden. Die Beamtengehaltstürzung ist dem gegenüber teine hinreichnde Entlastung. Selbst die Inanspruchnahme der Steuerquellen für die Gemeinden aus der Notverordnung fännte fein ausreichender Ersatz sein.

Die Trauerflänge vom Rhein   her flingen in diese Atmo sphäre wie Fanfaren zur Ermedung der Arbeiter in ganz Deutschland  . Das Schicksal der Bergproletarier ist das Schick fal aller Arbeiter, die im Riesenbetriebe der modernen Wirt schaft zusammengepfercht sind. Wenn es noch eines Anstoßes bedurft hätte, hier wäre er gegeben, um den Arbeitenden ohne Rücksicht auf ihren besonderen Beruf die harte Not mendigkeit unverbrüchlicher Solidarität ein zuhämmern. Gewerkschaftlicher Zusammenschluß und poli­tische Aufklärung haben aus den Händen" vergangener Zeiten selbstbewußte und ihres Weges sichere Kämpfer um die Zukunft ihrer Klaffe werden laffen. Aber wenn unter den in gemeinsamer Abwehr streifenben Berliner   Metallarbeitern baß einstweilen die Regierung faum für irgendeinen noch Zehntausende außerhalb ihrer Gemertschaften stehen, und ihrer Barschläge eine fichere Mehrheit hatt organisiert sind, so muß die Tragödie von Wachen und der Massenkampf von Berlin   diesen und allen Unorganisierten die Mugen öffnen. Aus beiben Ereignissen flingt immer lauter und nernehmbarer bie Mahnung: Proletarier Deutsch lands, vereinigt euch!"

National!

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Aber meit michtiger als diese sachlichen Fehler scheint uns die Tatsache zu sein,

Gegen die Herauffegung der Freigrenze bei der Bermögents teuer von 5000 auf 20 000 Mart, gegen die Freilassung der mfäge unter 5000 Dtart non der Umfagsteuer wird man ent fcheibende Bebenten nicht geltend machen brauchen. Trogbem bleibt die Frage, ob der jetzige Augenblick der Finanznot der richtige ist, um folche Steuerermäßigungen vorzunehmen, zumal die Ersparniffe

,, Redar- Echo" hätte von diesem Betrag etwas abbekommen. Maner wurde zu 50 Mart Geldstrafe verurteilt.

Für eine meitere Beleidigung Knappers erhielt er 25 Mart Geldstrafe. Der Tarif für Berleumdungen, der beim Heilbronner  Amtsgericht auf Hafenkreuzler Anwendung findet, muß die Ber leumder geradezu ermutigen!

Goebbels   Revision verworfen.

Berufung auf 3mmunität abgewiesen.

Die Frau General   und die polnischen Wanderarbeiter. Alljährlich werden in der Landwirtschaft über hunderttausend polnische Wanderarbeiter beschäftigt, obgleich es in Deutschland   über drei Millionen Arbeitsuchende gibt. Die oft elbischen Großgrund beliger sind mit diesem Wanderarbeiterfontingent noch nicht zufrieden, sie beschäftigen darüber hinaus noch illegal eine beträchtliche Anzahl polnischer Arbeiter, die über die Grenze geschmuggelt werden. Eine Kommission des ost preußischen Landesarbeitsamies hat in diesen Tagen auf dem Gut Groß- Grieben, das dem General 1928 insgesamt sechs gegen den Berliner   Polizeivizepräsidenter In der nationalsozialistischen Zeitung Der Angriff" erschienen Hell, dem Landesverbandsvorsitzenden der Deutschnationalen 1928 insgesamt sechs gegen den Berliner   Polizeivizepräsidenter Bolkspartei gehört, festgestellt, daß etwa 90 polnische gerichtete Artikel, die als beleidigend beanstandet wurden. Im Zu­Dr. Weiß bzw. den Berliner   Polizeipräsidenten 3örgiebel Banderarbeiter illegal beschäftigt wurden. Der Herr sammenhang hiermit wurden Strafverfahren gegen den Schrift. General ließ sich vor der Kommiffion nicht sehen. Die Frau fteller Dr. Goebbels   und den Schriftleiter Dürr   wegen Be­General aber, die von dem Anrücken der Kommission beleidigung anhängig gemacht, die jedoch mit einer Ausnahme wegen nachrichtigt worden war, hatte höchft eigenhändig die illegalen polnischen Wanderarbeiter in eine naheliegende Waldung gebracht, um sie dort zu verstecken. So handelt ein ostpreußischer Großgrundbesiger, ein Führer der Deutschnationalen und ehemaliger General. Und so wie er handeln nach den Erfahrungen der Kommission viele seiner oftelbischen Kollegen!

Gefängnis für Nazirowdys.

Der Prozeß gegen die Buchruder.Attentäter.

Meldorf  , 25. Oktober.  ( Eigenbericht.)

Im Meldorfer   Prozeß, in dem sich Hitlerianer zu ver

ontworten hatten, die vor wenigen Wochen Anhänger der Straßer Opposition blutig verprügelten, wurden am Sonnabend a cht An getlagte zu Gefängnisstrafen von einem Monat bis pier Monaten verurteilt. Mehrere Angeklagte, denen die Beteiligung an der Brügelei nicht einwandfrei nachgewiesen werden fonnte, wurden freigesprochen. Der Staatsanwalt hatte für Der Staatsanwalt hatte für neun Angeklagte Gefängnisstrafen von 3 bis 8 Monaten beantragt.

Hafenkreuzverleumder verurteilt. Er hat den ältesten fommunistischen Schwindel aufgewärmt. Heilbronn  , 25. Ottober.( Eigenbericht.) Der 23jährige Führer der Heilbronner   Nationalsozialisten, Satob Maner, der früher der KPD.   angehörte, hatte sich wegen Beleidigung des Chefredakteurs des Borwärts", Stampfer, und des Berlegers des Vorwärts", Glode aus Berlin  , sowie der Heilbronner   Sozialdemokraten Irich, Müller und Knapper zu verantworten, weil er behauptet hatte, der ,, Borwärts" hätte von dem Juden Goldschmidt über 800 000 Mart erbaften und auch das

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Amnestie eingestellt wurden.

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sonstigen Reichsausgaben

durch Verminderung der Steuerüberweisungen Amt 4% Millionen, Innenministerium 4 Millionen, Reichswirtschafts­Im einzelnen sind folgende Kürzungen beabsichtigt: Auswärtiges ministerium 3½ Millionen, Reichswehrministerium 20 Mit­

Beim Reichsarbeitsministerium sollen eingespart werden: 120 Millionen Sozialversicherung, 270 Millionen Arbeitslofen­versicherung und Arbeitsvermittlung, 10 Millionen Versorgungs­dienststellen.

Reichspräsidentengehalt gekürzt.

Der Reichspräsident schließt sich den Reichsministern an.

Der Reichspräsident hat sich dem Beschlusse des Reichs­fanglers und der Reichsminister, nicht erst eine gesetzliche Herab­jegung der Bezüge abzuwarten, sondern bereits ab 1. November d. 3. auf 20 Broz ihrer Gehaltsbezüge zu ver

sichten, angeschlossen und dementsprechend mit Wirkung vom 1. November d. 3. ab dem Reichsfinanzminister 20 Pro3. feiner Gehaltsbezüge zur Verfügung gestellt.

Otto Braun   bei Brüning. Besprechungen über das Finanzprogramm.

Der preußische Ministerpräsident Otto Braun   hatte ant Sonnabend eine längere Unterredung mit dem Reichs. tangler, in beren Berlauf zahlreiche ichwebende politische Fragen erörtert murpen. 3m Baufe der Woche wird der Reichsfanzler zunächst mit Bertretern der mitteldeutschen Länder und dann mit der fächsischen Regierung Besprechungen führen.

Das Ziel dieser Unterredungen ist, für das Finanzprogramm der Regierung im Reichsrat eine möglichst brette Basis zu schaffen und damit den Gang der Beratungen dieses Brogramms im Reichstag zu erleichtern.

werden, weil burch die unqualifizierten Angriffe gegen die Ehre, Ordnung und das Ansehen der akademischen Lehr- und Lernfreiheit verstoßen morden ist.

Schon im Anfang dieses Jahres mußte der Senat der Universität der sogenannten Freien Kiefer Studentenschaft, dem Zusammenschluß her reaktionären Studentengruppen, die Anerkennung als afade. mischen Berein entziehen. Ihm folgen jetzt die Nazis selber, die burch ihr Berhalten wenigstens das eine herbeigeführt haben, daß die republikanischen Studenten aus ihrer Reserve herausgetreten find und eine erfreuliche Aktivität entfalten.

Los von der KPD.  !

Weil sie die Arbeiterbewegung spaltet.

Schweidnitz  . 25. Oftober.( Eigenbericht.) Der tommunistische Stadtverordnete des Schweid

der SPD.  :

niger Stadtparlaments und Betriebsratsvorsitzende Rauer ist zur Das Landgericht II Berlin verurteilte am 20. November 1929 Sozialdemokratischen Bartei übergetreten.. Cr Dr. Goebbels   und Dürr megen gemeinschaftlicher öffentlicher Beleidt begründet seinen Schritt mit folgendem Schreiben an den Vorstand gung zu je drei Wochen Gefängnis. Das Landgericht bezeichnete die beanstandeten Aeußerungen als ungemöhnlich boshaft und gehässig und verneinte den Schutz des Para. graphen 198 StGB. Gegen das Urteil des Bandgerichts legte außer den Angeklagten auch die Staatsanwaltschaft Revision ein.

In der Revisionsverhandlung beantragte der Reichs anwalt, die Revisionen von Dr. Goebbels   und Dürr   zu verwerfen, jedoch auf die Revision der Staatsanwaltschaft das Urteil des Landgerichts auf übrigen fünf Artikel an die Borinstanz zurückzuverweisen. zuheben und die Sache zweds Einbeziehung der Auf die Immunität fönne fich Dr. Goebbels   nicht berufen, da er die ihm zur Last gelegten Straftaten verübt habe, benor er Reichs tagsabgeordneter wurde, und da der neue Reichstag bisher die Ein ftellung des Verfahrens nicht verlangt hat. Der Senat schloß sich in Ergebnis und Begründung der Auffassung des Reichson maltes   an.

Safenfreuzrüpel an Universitäten.

Einschreiten des Rieler Reftors.

In Kiel   fand nor einiger Zeit ein Bach est statt, auf dem der republikanische Professor der Theologie Dr. Baumgarten bie Festrede hielt. Die nationalsozialistische Hochschulgruppe der Univerfi. tät verbreitete aus diesem Anlaß ein Flugblatt, das ebenso gemein wie verleumderisch den Professor angriff. Als Antwort hat nunmehr der Rektor der Universität verfügt, daß der Hochschulgruppe Kiel   des nationalsozialistischen Studentenbundes die Rechte und Aner. tennung eines atademischen Vereins entzogen

,, Hiermit erkläre ich meinen Eintritt in die Sozialdemokratische Partei  . Sechs Jahre habe ich meine Sträfte der BD. zur Ber fügung gestellt. Das unsinnige, Treiben der Kom­munisten gegenüber den Gewerkschaften, das nur die Zerschlagung der Gemertschaften zum Ziele hat, hat mich ertennen lassen, daß sich die Politit der KPD. nur zum Schaden der Arbeiterschaft aus mirten fann. Die Gründung der RGO. blieb eine unverantwortliche Spaltung der Arbeiterbewegung in einer Zeit, in der nur die Geschlossenheit der nehmertums erfolgreich abwehren kann. Deshalb lege ich auch mein Arbeiterschaft die reaktionären und faschistischen Angriffe des Unter­Stadtverordnetenmandat, nicht nieder, sondern ich werde mit der sozialdemokratischen Stadtverordnetenfraktion die Interessen meiner Wähler. ganz besonders der städtischen Arbeiter, vertreten."

Der Zerfall einer Partei. Auflösung der demokratischen Organisation in Württemberg  . Stuttgart  , 23. Ottober.( Eigenbericht.)

Aus der Deutschen   Demokratischen Bartet Württembergs find jegt auch die befannie Frauenrechtlerin und frühere Abgeordnete mathilde Bland und die Dichterin Anna Schieber   aus. getreten. Es ist bemerkenswert, baß nach dem vor einigen Tagen gemeldeten Austritt der Vorsitzenden der Frauengruppe, Frau Dr. Oswald, und der Stuttgarter Gemeinderätin Frau Dr. Kopp, eine Bersammlung der Frauengruppe mit der einstimmigen Annahme einer Sympathieerklärung für die ausgeschiedenen Frauen endete. Die Demokratische Partei scheint allmählich immer mehr in einen Suftand völliger Auflösung hineinzugeraten,