kommen in klingender Mn n ze an die Kasse von HerrnHitler abzuführen. Wenige Wochen parlamentarische Arbeit haben also be- reits genügt, um die Nationalsozialjsten völlig zu entlarven. Neben Herrn Feder, der kürzlich mit dem Brustton der Ueberzeugung versicherte, die Nationalsozialisten dächten gar nicht daran, Sozialisten zu sein, ist nun Herr Reinhardt ge- treten, der zu der Theorie von Feder die Praxis von 107 ge- borsamen Trabanten der Großverdiener geliefert hat. Aber sie nennen sich noch immer National s o z i a l i st e n!
Das Mittelalter steht auf! Im Lande des Frick soll Zeugnis erpreßt werden. Weimar , IS. Dezember.(Eigenberichk.j Der sozialdemokralische Redakteur Töpfer- Gotha ist wegen Verweigerung der Aussage in dem Disziplinarverfahren gegen die thüringischen Polizeibeamten in Zeugniszwangshaft ge- n o m m e n worden. * Das barbarische Vorgehen gegen unseren Parteigenossen ruft folgende Erinnerung wach: 1907 berichtete die„Fränki- sche Tagespost" in Nürnberg aus Bayreuth , daß ein Spinnerei- direktor in Kulmbach den Arbeiterinnen geraten hatte, sich reiche Freunde anzuschaffen, als sie um Erhöhung ihres„Verdienstes" von 6 Mt. wöchentlich bei zwölf- stünbiger Arbeitszeit ersucht hatten. Der scharfe Ton des Berichts veranlaßte den Amtsrichter Frohnauer. den verantwortlichen Redakteur, Genossen Paul Schlegel, zu mehreren Wochen Gefängnis zu verurteilen. Das B«yreuther Landgericht änderte das Urteil mit einer für den Vorderrichter unangenehmen Begründung in 30 Mk. Geld- strafe um. Nun rächte sich Frohnauer. Gewiß auf seineu Rat verklagte der Spinnereidirektor nun den unbekann- ten Verfasser, und da Schlegel diesen rnuit nam-, oerhängte Frohnauer die Zeugnis Zwangs Haft über Schlegel mit der stets wiederholten Weisung, sie„bis zur Er- s ch ö p f u n g" durchzuführen. Im Bayerischen Landtag interpellierten die Sozialdemo- traten wegen der Zeugniszwangshaft im allgemeinen und gegen einen, wegen des gleichen Delikts schon bestraften Re- dakteur im besonderen. Der kgl. bayerische Justiz- minister Miltner sprach dem sozialdemokratischen Ab- geordneten und„Tagespost "-Anwalt Dr. S ü ß h e i m sein Bedauern aus, nicht zum Eingreifen in diese„Justiz" berechtigt zu sein. Im Reichstag brachte Ludwig Frank den skandalösen Fall zur Sprache und einstimmig forderte der Reichstag des schwarzblauen Blocks die„hohen verbün- deten Regierungen" auf, solchen Versuchen zur E r p r e s s u n g ftandeswidriger Preisgabe von Mitarbei- kern durch den Redakteur— das waren freilich nicht die Worte der Entschließung des Reichstages— einen Riegel vor- zuschieben. Das ist endlich versucht worden durch das r e p u b l i k a- nische Reichsgesetz vom 27. Dezember 1926. Dort wird Redakteuren, Verlegern und Druckern einer Zeitung. ebenso den bei der technischen Herstellung einer Druckschrift beteiligten Personen des Zeugnisverwsigerungs- recht eingeräumt, allerdings nur, soweü die Person des Ver- iasfers oder Einsenders einer strafbaren Veröfsent- I i ch u n g in Frage kommt, und auch nur dann, wenn ein verantwortlicher Redakteur wegen dieser Veröffentlichung bestraft ist oder doch bestraft werden kann. Das Zeugnisverweigerungsrecht besteht nicht ausdrück- lich in Hinsicht auf Disziplinarverfahren. Aber die Berufsorganisationen der Presse— Verleger wie Redakteure — haben nie einen Zweifel darüber gelassen, oaß sie den Bruch des Vertrauens, das einem Redakteur entgegengebracht wird, als berufs- und da» her sittenwidrig ansehen. Sie haben sich mit der Novelle von 1926 nie zufrieden gegeben, haben vielmehr aus die Unzulänglichkeit der Bestimmung immer aufs neue hin- gewiesen. Die Zeugnistortur, vom Lande Frick rührt deshalb an die Grundlagen des Rechts und der Frei- heit der Presse. Gegen das Verfahren von Gotha gibt es keinen Protest, der scharf genug wäre. Der Kollege Töpfer von Gotha handelt wie ein Mann und wie ein Pflicht- bewußter Redakteur, wenn er das Zeugnis in Ver- trauenssachen verweigert. Das«,E>aalfelder Äolksblott' verboten. Dr. Frick hat das„Saalfelder Volksblatt" bis zum 31. Dezember verboten. In einigen Sätzen, die Frick persönlich angriffen, wirb die Verächtlichmachung der verfassungsmäßigen Staatsform des Landes Thüringen erblickt. Die Beschimpfung des Ministers bilde nur das Mittel hierzu. Herr Frick hat bereits einmal den Versuch gemacht, eine persönliche Beleidigung in eine Verächtlichmachung der ver- fassungsmäßigen Staatsform umzudeuten. Er hat seinerzeit die„Eisenacher Volkszeitung" mit solcher Begründung ver- boten. Der Staatsgerichtshof hat ihn belehrt, daß sein Vor- gehen unrechtmäßig und unzulässig war. Wenn er trotzdem diese Methode fortsetzt, beweist er damit nur, daß er auf dasGesetzpfeift, und daß unter seiner Regierung keine Rechtssicherheit mehr besteht. Die Schuldigen. Kommunisten suchen ein Opfer. In Nürnberg ist es infolge der Verhetzung durch Nazis und durch Bolschewisten nach einer sozialdemokratischen Versammlung zu sehr bedauerlichen Zwischenfällen gekommen, in deren Verlaus mehrere Personen schwer verletzt wurden. Die Berliner „Rote Fahne" hat die Stirn, zu behaupten, als Redner in jener Versammlung habe Genosse Litke aus Berlin gegen die Kommunisten besonders gehetzt, er sei also her„intellektuelle Urheber einer feigen Mordtat".. Wir hängen diese neu« Niedertracht etwas tiefer. In Wirklich- keit haben die Nürnberger Kommunisten d« Störung der sozialdemokratischen Versammlung planmäßig vorbereitet. Als Litke ihnen das während der Versammlung vor- hielt, haben sie mit ihrem Anführer, dem Abg. Mcier-Franken, säuberlich geschwiegen. Hinterher setzen sie die neuen Lügen in die Weit, in der st« sich ohne solchen Schwindel lang- weilen»ürden.
Die Lüge als Nazi-Eystem. Kränzen und Lohse bekennen, die Polizei angelogen zu haben.
Draunschweig. 18. Dezember.(Eigenbericht.) In der Rachmittagsoerhandlung„Volksfreund" gegen Franzen marschiert ein Beamter der Berliner Polizei nach dem anderen auf und legt morelisch vernichtendes Zeugnis gegen den braunschweig!- schen Polizeiminister Franzen ab. Ebenso überzeugend wie Polizei- Hauptwachtmeister Gehrmann gab der Kriminalassistent Graf eine Schildertmg der Situation, wie sie sich am 13. Oktober auf der Polizeiwache am Potsdamer Platz gestaltet«. Diesen» Beamten wurde der Ausweis des Abgeordneten Löhs« gleichfalls vorgelegt. Er machte dem Guth Vorhaltungen, aber der Zwangsgestcllte blieb bei seiner Lüge. Als Franzen auf der Wache erschien, entwickelte Graf die Frage ganz präzise: ob die im Ausweis durch Photo abgebildete Person identisch mit dem Zwangsgestellten sei. Auf diese Frage antwortete Franzen:„Der verhaftete ist der Abgeordnete Lohse." Es verdient hierbei festgehalten zu werden, daß an jenem Abend ebenso wie Gehrsifann auch Graf in seiner ursprünglichen Auffassung irre wurde infolge des bestimmten Auftretens von Franzen und daß er schließlich schwankte, ob der Zwangsgestellte Landwirt Guth nicht doch der Abgeordnete Lohse sei. Nach Gehrmann und Graf treten die Polizeibeamten Alpert und W i e r a n k a an den Zeugentisch. Sie geben die im Wesens- kern und im Entscheidenden gleiche Darstellung. Nicht anders der Polizeimajor He i n r i ch. Dieser Zeuge erklärte: Ich kam zufällig auf die Wache am Potsdamer Platz , um zu telepho- niercn. Dabei hörte ich von der ganzen Sache. Auch mir bestätigte Franzen: der eingelieferte Gulh sei der Abgeordnete Lohse. Franzen habe sogar darauf aufmerksam gemacht, daß man einen Abge- ordneten nur wegen Vergehen oder Verbrechen verhaften könne. Der Vorsitzende hält dem Zeugen vor, daß die Darstellung Franzens zu seinen Bekundungen im Gegensatz stehe. Der Zeuge erklärt, daß, wenn Franzen den Guth nicht als Lohse legitimiert hätte, die ganze Unterhaltung ja gar keinen Zweck gehabt hätte. Aber meine Zweifel, sogt Heinrich, waren stärker, ich ordnete doch die llebersührung des verhasleleu zum Polizeipräsidium an. Polizeioberwachtmeister W l s n y a k gibt eine ähnliche Schild«- rung der Vorgänge auf der Polizeiwache wie Wyranka. Der letzte beamtete Zeuge war der Berliner Kriminalkommissar Meyer, dem Guth am nächsten Mittag, am 14. Oktober, zur Vernehmung vorgeführt wurde. Meyer widerlegt vor allem das Märchen, Guths Aussagen wären unter dein Druck der Polizei zustande gekommen: hatte doch Guth erzählt, er habe die ganze Sttrcht über im Polizeigefängnis stehen müssen. Dann kamen die nationalsozialistischen Zeugen an die Reihe. Der als erster vernvmmene 26jährige Landwirt Guth macht einen recht t l S g l i ch e n E i n d r u ck. Er meint, da- durch, daß er sich bei seiner Festnahm« als Lohse ausgab, war ihm ein« Hoffnung auf Rettung gegeben. Sonst will Guth, der feine A u« s a g en s« h r z ö g e r n d macht,-gewissermaßen' van Kommissar Meyer vergewaltigt worden sein. Aber auf die Frag« de s Bor.» sitzenden, warum er denn nachher alles unterschrieben habe, bleibt Guth die Antwort schuldig. Wie im Gerichtssaal
übrigens bekannt wurde, ist Guth, der die Schiebung mit dem falschen Ausweis mochte, jetzt Sreisleiter der RSDAp. im Bezirk Heide der Provinz Schleswig-Holstein . Der nationalsozialistische Landtagsabgeordnete Lohse, der seinen Landtagsausweis zu Schwindelzwecken verlieh, ist zu- sammen mit Franzen auf die Wache gegangen. Er hat sich s« i n e n eigenen Ausweis angesehen, und als dann die Frage an Franzen gestellt wurde, ob das Bild in dem Ausweis das- jenige des Abg. Lohse wäre, habe Franzen, auf das Bild zeigend, geantwortet:„Ja, das ist Lohse!" Dr. Jasper: Wie ist denn Guth in den Besitz Ihres Abgeordnetenausweises gekommen? Lohse: Ich habe Guth meine Karle gegeben, dam» er aus die Reichstagstribüne gehen konnte. Die SPD. macht nämlich solche Schiebungen. Dr. I a s p e r: Sind SievonAltonamitGath gekommen? Lohse: Ja. Dr. Jasper: Warum haben Sie denn bei früheren Gelegenheilen nicht die Wahrheit gesagt? Lohse: Ich wollte Guth decken. Vorsitzender: Gegen Franzen wurden doch auch die schwer st en Vorwürfe erhoben, warum sind Sie denn nicht ebenso für Ihren Parteigenossen Franzen in die Bresche gesprungen? Lohse: Da» hat politische Ursachen, darüber verweigere ich die Aussage. Lohse setzte hinzu, die Nationalsozialisten dienten der preußischen Polizei mit ihren eigenen Methoden, nämlich mit Schwindel. Krasser hat kaum je ein Zeuge sein« Unglaubwürdigkeit dargetan. Die beiden als Zeugen geladenen nationalsozialistischen Reichs- tagsabgeordneten vermochten nichts wesentliches auszusagen. Damit war die Beweisaufnahme geschlossen. Der Senat beschloß nach kurzer Beratung, sämtliche Zeugen unvereidigt zu lassen. In später Abendstunde begannen die Plädoyers. Zuerst sprach Genosse Dr. Jasper für den„Volksfreund": Franzen hat so lange auf der Polizeiwache die Unwahrhell gesagt, bis er merkte: Jetzt wird es ernst, jetzt schickt Polizeimajor Heinrich den Guth zur Ab- teilung l A. Da bekam es Franzen mit der Angst zu tun und gestand den Beamten:„Der Mann ist ja gar nicht Lohse, das ist ja Guth!" Wie übrigens ein Braunschweiger Polizeiminister seine Pflicht auffaßt, das beweist die Altonaer Rede Franzens. Dort hat Franzen gesagt:»Ich als Braunschwciger polizeiminister bin kein preußischer Hilsspolizeibeamler. Niemals hätte ich einen Berliner Parleigenossen verraten und wenn die ganze Koalition darüber krachen gegangen märe. Ich stehe In erster Linie als Nationalsozialist aus meinem Poslea." Dies« Worte Franzens wie die ganze Affäre Guth-Lohse sind eines Polizeiministers un-. würdig. Dagegen mußte der„Volksfreund" Front machen. Als er schrieb:„Der Polizeiminister Franzen schützt Be- trüger" und„Franzen belügtdie BerlinerPolizei", da hatte der„Volksfreund" recht. Und weil der„Volksfreund" nur die Wahrheit dargestellt hat, deshalb muh die einstweilige Verfügung aufgehoben werden. �.....■....... Hieraus spricht der Anwals Franzens, Dr. R u t« n b a ch. Dann wurde die Urieilsoerkündung vom Senat auf Sonnabendvor- mittag 11 Uhr festgesetzt.
Auf einer stark besuchten Veranstaltung des Deutschlandbundes, in dem sich eine Gruppe parteiloser Politiker zusammengeschlossen hat, sprach gestern im Sportpalast Kapitänleutnant Helmuth von Mücke , der frühere nationalsozialistisch« Abgeordnete im Sächsischen Landtag . Mücke will mit seinem öffentlichen Auftreten den wahren Charakter oder richtiger gesagt, die Charakterlosigkeit der NSDAP. , der er sell 1920 angehörte, ausdecken. Wenn nach Mückes Worten seine gestrigen Ausführungen nur einen kleinen Auftakt für die künftigen Enthüllungen bedeuteten, so kann sich die Oesfentlichkeit noch auf eine schöne Blütenlese national- sozialistischen Jdealmenschentums gefaßt machen. Zur Abrundung des Bildes, das der Nationalsozialismus in seiner unübertroffenen Demagogie und Verlogenhell darstellt, reichten die gestrigen Aus- führungen zunächst schon aus. Wie Mücke ausführte, ist von dem ganzen Kern des Urprograrnms der jungen Nationalsozialistischen Partei heute nach zehn Jahren keine einzige sozialistische Forderung mehr übrig geblieben, sondern nur noch ein markt- schreierischer Nationalismus. Aus einer kleinen Kerntruppe ist heute ein schwammiger Brei geworden, und die. Partei hat eine ver- zweifelte Aehnlichkell mll einem bis zum Platzen ausgeblähten Ballon, für den der kleinste Riß genügt, um ihn auf ein winziges Häufchen zusammenschrumpfen zu lassen. Mit dem Augenblick, wo in der Nationalsozialistischen Arbeiter
partei der reaktionäre Flügel der früheren deutschvölkischen Freiheits- parteiler die Oberhand gewonnen hat, ist von dem ursprünglichen sozialistischen Programm auch nicht der leiseste Hauch übrig geblieben. Vernichtend war Mückes Urteil über den großen Diktator Hitler , der nach der Darstellung Mückes wie ein Perpendikel zwischen politischen Entscheidungen hin- und her- schwankt. Unter großer Bewegung der Versammlung legte der Redner dar, daß Hitler in einer großen Denkschrift das Volksbe- gehren des Stahlhelms schroff abgelehnt Hab«, um zwei Wochen später in die Front des Hugenberg-Volksbegehrens einzuschwenken. In den Fragen der sächsischen Politik stand Hlller so wenig zu seinen soeben gegebenen Befehlen, daß er sich von Mücke den vernichtenden Vorwurf völliger Unzuverlässigkeit machen lassen mußte. Daß Hlller, dieses schwankende Rohr im politischen Winde, von seinen sämttlchen Unterführern die Anerkennung seiner politischen Unfehlbarkeit forderte, löste in diesem Zusammenhang in der Versammlung tosendes Gelächter aus. Was Herr Mücke dann noch im einzelnen über die famosen Führer, wie Goebbels und Mutschmann , den besonders reaktionär eingestellten sächsischen Fabrikanten, sowie Manfred von Killinger vorbrachte, bot insofern nichts Neues, als Herr von Mücke doch nur zu einem kleinen Teil das zu spüren bekommen hat, was diese Herren ihren politischen Gegnern seit Jahr imb Tag nach-u- schleudern belieben.
Schmerzenskind Weihnachisabend. Oer Reichsrat erhebt Einspruch gegen Ausdehnung der Arbeitsruhe! Der Reichsrat beschäftigte sich am Donnerstag abend mit dem Gesetz über den Ladenschluß am 24. Dezember. Der Berichterstatter erklärte, die Ausschüsse des Reichsrat» hallen mit Mehrheit beschlossen, gegen dieses Gesetz Einspruch zu erheben, denn durch die Fortlassung des Zeitpunktes für das Inkrafttreten des Gesetzes werde eine unklar« Rechtslage geschaffen. Aber auch fach- lich sei der Mehrheit die Durchführung des Gesetzes zweifelhaft er- schienen, insbesondere in bezug auf die Gaststätten. Die Ausschüsse hätten deshalb die Entschließung angenommen, die Regierung zu ersuchen, mll möglichster Beschleunigung einen Gesetzentwurf über die Arbellsruhe am 24. Dezember vorzulegen. Der Berichterstatter beantragt, Einspruch gegen das Gesetz zu erheben und dieser Entschließung zuziistimmen. Auf Wunsch Preußens wurde iestgestellt, daß der Reichs- rat diesen Ausschußantrag durch Mehrheitsbeschluß an- genommen hat.
Lllrich Rauscher. Restatwng in E>t. Blasien. Morgen, Sonnabend um 14!4 Uhr, wird Ulrich Rauscher auf dem Friedhos zu St. Blasien bestattet. Beileidskundgebungen an Frau Rauscher sind u. a. vmn Reichs- Präsidenten, dem Reichstagspräsidenten, dem Reichskanzler, dem Reichsaußemninister, dem preußischen Ministerpräsidenten ein- gegangen. Trauer in Warschau . Warschau , 18. Dezember.(Ost-Expreß.) Die Nachricht vom Tode Rauschers hat Überraschung und auf» richtige Teilnahm« erregt. Rauscher hatte sich W den acht Jahren seiner Anllstätigkell eine angesehene Stellung erworben und namentlich die verständigungswilligen polnischen Politiker betrauern sein Hinscheiden ungemein. Fast alle führenden Persönlichkellen des Warschauer politischen Lebens und fast alle in Warschau akkreditierten Botschafter und Gesandten haben in der deutschen Botjchaft Beileidsbesuch« gemacht.