BERLIN Sonnabend 24. Januar

1931

Der Abend

Erfcheint täglich außer Sonntags. Sugleich Abendausgabe des Vorwärts". Bezugspreis beide Ausgaben 85 Pf. pro Woche, 3,60 M. pro Monat. Redaktion und Expedition; Berlin SW68, Lindenstr. 3

Spätausgabe des„ Vorwärts

66

10 Pf.

Nr. 40

B 20 48. Jahrgang

Anzeigenpreis: Die einspaltige Nonpareillezeile 80 Pf., Reklamezeile 5 M. Ermäßigungen nach Tarif. Bosscheckkonto: Vorwärts- Verlag G. m. b. H., Berlin Nr. 37 536. Fernsprecher: Dönhoff 292 bis 297

Die Neugestaltung Berlins

/

Der neue Gesetzentwurf vorm Gemeindeausschuß Bedeutsame Abänderungen

Wie der Borwärts bereits berichtete, wird der preußische Junenminister Severing am Montag vor dem Gemeinde­ausschuß des preußischen Landtags zu der Schaffung des neuen Gesetzes über die Verwaltung der Reichshauptstadt aus führlich Stellung nehmen. Der Minister wird von dem alten Gesetz­entwurf des Innenminifteriums ausgehen, gleichzeitig aber wesent. liche Aenderungen des alten Entwurfs zum Borschlag bringen. Die Meldung eines Berliner Mittagsblattes, wonach Severing die Absicht haben soll, die Neugestaltung Berlins eventuell auf dem Wege der Noiverordnung durchzusetzen, muß schon deshalb als un­finnig bezeichnet werden, weil nach der preußischen Berfaffung Not­verordnungen nur dann in Kraft gesetzt werden dürfen, wenn der Landtag nicht tagt. Bekanntlich nimmt der Preußische Landtag aber feine Arbeiten, zu denen in erster Linie die Schaffung der neuen Berliner Berfaffung gehört, am 27. Februar wieder auf.

Nach dem neuen Entwurf werden Neumahlen für die Stadtverordnetenversammlungen und auch in den Bezirken überflüffig. Die Stadtverordnetenversammlung foll viel mehr in ihrer heutigen Gestalt bestehen bleiben. An die Stelle des Magistrats soll ein Bürgermeisterfollegium treten, das von der Stadtverordnetenversammlung zu wählen wäre und in dem

Acht Schüler verletzt.

Wafferstoffbehälter im Phyfifzimmer.

Kattowis, 24. Januar. Gestern ereignete sich in einer Volksschule in Kochlowis ein schweres Explosionsunglüd. Während der Lehrer im Physikzimmer vor der Klasse experimentierte, explodierten zwei Behälter mit Wasserstoff. Ein Schüler wurde schwer verletzt und ist in Gefahr, das Augenlicht zu verlieren. Sieben weitere Schüler erlitten leichtere Verlegungen.

Der Oberbürgermeister den Vorsitz zu führen hätte. In den Be zirten soll vor allem an die Stelle der meist arbeitsunfähig ge wardenen Bezirksversammlungen der sogenannte Bezirksrat freten, dem viele der jezigen Bezirksverordneten als Bezirksrats. beigeordnete auch später angehören dürften. Im übrigen sollen die Bezirksbürgermeister vorläufig in ihrem Amte bleiben. Ob und in melchem Umfange eine Berringerung der Bezirke durchgeführt merden foll, ist noch nicht entschieden.

Nach den Ausführungen des Ministers dürfte sich der Ausschuß vertagen, um von sich aus zu den für die zukünftige Entwid lung der Reichshauptstadt entscheidenden Borschlägen Severings Etellung nehmen zu fönnen.

Das Nachrichtenamt der Stadt Berlin teilt dazu mit:

Deutsch - polnische Einigung

Redekampf über die Abrüstungskonferenz

V. Sch. Genf , 24. Januar. ( Eigenbericht.) Heute mittag erfuhr man, daß die Einigung zwischen der deutschen und der polnischen Telegation, die seit zwei Tagen mit dem japanischen Berichterstatter und dem Borjikenden Henderson darüber verhandelt haben, soeben erzielt worden ist.

Zwischenfall Curtius Briand.

Genf , 24. Januar. ( Eigenbericht.)

Die Erklärungen Hendersons, und vor allem Briands. in der heutigen Ratssigung haben die lesten Zweifel baran heseitigt, daß die Abrüftungskonferenz über den Rahmen des Konventionsentwurfes der vorbereitenden Abrüstungskommission nicht hinausgehen soll. Mit seltener Schärfe zeigte sich der Gegensatz zwischen der deutschen und der französischen Auffassung in der Ab­rüstungsfrage.

Der Rat nahm den Bericht über die bereits bekannten Beschlüsse über Datum, Ort, Präsidium, die Berhandlungen zwischen den Re gierungen und den Konventionsentwurf an. Borher erklärte Henderson, der Weg zur Abrüstung habe begonnen und er hoffe, daß alle Regierungen entschlossen seien, ihn energisch fort zusetzen. Alles hänge von den Ziffern ab, die die Regierungen in den Konventionsentwurf einsetzen würden. Curtius wollte den Irrtum nicht aufkommen lassen, daß der Konventionsentwurf als rechtliche Grundlage der Konferenzperhandlungen zu dienen habe und daß es sich nur darum handle, Ziffern einzusetzen. Der Entwurf als solcher sei gar nicht angenommen, auch sei die Diskussion über das System der Abrüstung nody offen.

Sofort antwortete Briand sehr eindringlich, man dürfte die Arbeit der vorbereitenden Abrüftungstommiffion nicht einfach beiseite schieben.

Sie habe in fünfjähriger schmerer Arbeit durch Mehrheit über gewiffe Brinzipien und Methoden entschieden. Diese Vorbereitungen seien notwendig gewesen, um die Konferenz von langwierigen Debatten zu entlasten. Mit erhobener Stimme betonte Briand : Erfolg der Abrüftungskonferenz und der Erfüllung der Abrüstungs­Ber nun diese ganze Arbeit wegschieben molle, leiste dein verpflichtungen des Bölferbundspattes Widerstand. verpflichtungen des Böfferbundspattes Widerstand.

Curtius erwiderte, er habe nur die rechtliche Verpflichtung auf den Konventionsentwurf als einzige Grundlage der Abrüstungs­tonferenz bestreiten wollen. Darauf stellte Briand feft, jede Regie­

Die Meldung eines Berliner Mittagsblattes, die den Anscheinung fönne natürlich frei ihre Vorschläge machen, doch müsse der

erwedt, als ob Bürgermeister Scholz in der Sigung der ge­mischten Deputation für die Borberatung von Organisationsentwürfen über ein angebliches Direktorium gesprochen haben soll, ist ebenso vollkommen falsch wie die übrigen sachlichen Mitteilungen des betreffenden Artikels.

Reaktionäre der Kommunalpolitik.

Jm Berliner Rathaus beschäftigt sich zur Zeit eine ge­mischte Deputation mit dem Gutachten der Stadt Berlin zu dem neuen Gesetzentwurf. In der letzten Sigung tam es durch die Ahnungslosigkeit der fommunistischen Bertreter zu geradezu grotesten Szenen und Abstimmungen. Die Kommu nisten stimmten nicht mur gleichzeitig für die Beibehaltung der Be­zirksversammlungen neben dem neuzuschaffenden Bezirksrat und für die Einführung des Einförpersystems in den Bezirken, und dokumentierten dadurch, daß sie überhaupt keine Ahnung hatten, mas Eintörpersystem bedeutet. Der Führer" und Sprecher der Kommunisten, Stadtverordneter Bisnewsti, stellte dann sogar mört­lich den Antrag, daß alle Rechte, die jetzt der Magistrat hat, auf das geplante Bürgermeisterfollegium übertragen werden sollten. Er blieb dabei auch, nachdem er von sozialdemokratischer Seite darauf aufmerksam gemacht worden war, daß ein solcher Antrag wohl schwerlich mit den angeblichen Prinzipien der Kommunistischen Partei vereinbar märe.

In der Abstimmmg blieben dann die Kommunisten bezeich nenbermeise mit den nationalsozialistischen Bertretern zusammen allein auf meiter Wur

Der ideale Vorsitzende

wie ihn die Nazis fünftig für Ausschüsse des Reichstags zu ftellen gedenken.

Entwurf als Grundlage der Berhandlungen bestehen bleiben. Ohne weitere Erklärung stimmte der Rat stillschweigend diesen Fest­stellungen zu.

Fünf Jahre Mitarbeit der vorbereitenden Abrüstungskommissio­nen hätten Deutschlands Vertreter überzeugen können, daß der Kon. ventionsentwurf nicht mehr weggeschoben werden kann.

Die Erklärung von Curtius fette die irrige Meinung der Regie­rung fort, die sie auch der Deffentlichkeit ständig unterbreitet, daß Deutschland volle Handlungsfreiheit auf der Konferenz haben werde.

Dagegen muß betont werden, daß ein solcher Entwurf natürlich nicht una bänderlich sein darf, und wenn Briand diese Er­fäuterungen als Abrüstungsbehinderung bezeichnet, jo ist sein ſtarres Festhalten an dem Entwurf teine Förderung.

Der Grund des Konflikts.

V. Sch. Genf , 24. Januar. ( Eigenbericht.) Das turze Redegepläntel zwischen Curtius und Briand hat bligartig die tiefen Meinungsgegensäge zwischen der französischen und der deutschen Abrüstungsthese beleuchtet und das in wesentlich schrofferer Form, als in der allgemeinen Aus­sprache am Dienstag. Man kann diesen Gegensatz auf eine furze Formel bringen: Ist der Bericht der vorläufigen Abrüstungs­tommiffion, gegen den im Dezember allein Deutschland und Rußland gestimmt haben, nur eine Distuffionsgrundlage, die Deutschland die Handlungsfreiheit auf der Konferenz beläßt, oder enthält dieser Bericht eine moralische Bindung für alle Konferenzteilnehmer, nur auf dieser Grundlage und in diesem Rahmen zu Ergebnissen zu gelangen?

Obwohl sich Henderson beeilfe, diese peinliche Auseinandersehung abzubrechen, kann nicht geleugnet werden, daß diese in einen weithin hörbaren Mißton austlang.

manerhin trent uns noch ein ganzes Jahr von dem Termin der Konferenz und bis dahin lassen sich hoffentlich manche Differenzen. blieben, das sichere Fiasko der Konferenz bedeuten würden. ausgleichen, die, wenn sie in der heutigen Verve weiter bestehen

In Breft alles in Ordnung.

Ein Gutachten des Rechts" Ausschusses. Warschau , 24. Januar.

Jm Rechtsausschuß des Senats wurde der national­demokratische Antrag wegen der Mißhandlung der politischen Gefangenen in Brest- Litowsk erregt be­sprochen. Wie im Plenum erklärten Vizekriegsminister Konarzetosti und Justizminister Michalowski, gewesener Brester Staatsanwalt, in Brest sei

alles in voller Ordnung und befehlsgemäß erfolgt. Die Regierungsmehrheit lehnte wiederum den Oppositionsantrag ab und glaubt wohl gar, damit diesen Weltskandal abgeschlossen zu haben.

Liquidationsvertrag im Ausschuß angenommen.

Warschau , 24. Januar.

Der Sejmausschuß für auswärtige Angelegenheiten nahm den Liquidationsvertrag mit Deutschland samt den Haager Protokollen in zweiter und dritter Lesung an. Der Berichterstatter Morozowsti( Regierungsbiod) erklärte, Polen erhalte nach dem Haager Aufteilungsplan aus den deutschen Zahlungen bei den ersten 37 Raten je 500 000 m. Ferner feien sämtliche polnischen Kriegs­schulden und sonstigen Leistungen in einer Gesamtsumme von 7,6 milliarden 3loty für nu und nichtig ertlärt worden. Auch gemisse deutsche Gegenforderungen an Bolen auf Entschädigung für Beschlagnahme von Staatsgut fet hinfällig geworden. Das Er­gebnis der Liquidation deutschen Eigentums in Rosen und