50000 t zollfreies Gefrierfleisch.

Einfuhrgenehmigung vom Reichstag befchloffen- Schiele sagt unannehmbar.

es fommt nicht auf die Zahl der Schweine an, sondern darauf, daß leider eine sehr große Zahl unserer Boltsgenoffen Schweine­fleisch nicht kaufen fann.

Der Reichstag   genehmigte am gestrigen Dienstagnachmittag| feit fints.) Herr Schiele hat in einer früheren Sizung erklärt, zwei in zweiter Beratung den Haushalt des Reichsministeriums für Er Millionen Schweine würden infolge der Einstellung der Gefrier nährung   und Landwirtschaft. Dabei wurde der kommunistische Miß- fleischeinfuhr mehr verzehrt als sonst. Ein anderer Redner hat schon trauensantrag gegen Minister Schiele mit 311 gegen 60 Stimmen von drei Millionen Schweinen gesprochen. Aber abgelehnt. Angenommen wurde u. a. eine Entschließung der Christ­lichsozialen auf Förderung gärungsloser Früchteverwertung. Ab­gelehnt wurde mit 199 gegen 153 Stimmen bei einer Enthaltung die Entschließung der Wirtschaftspartei, wonach verbilligte Kredite und Förderungsmaßnahmen mur solchen Stellen gewährt werden sollen, die keinerlei ausländische Produkte führen. Angenommen wird eine Entschließung der Volkspartei für Stadardisierung der landwirtschaft lichen Erzeugnisse, ebenso eine Entschließung der Wirtschaftspartet für Gewährung von Mitteln zur Bekämpfung der Leberegelfeuche und der Dasselfliegenplage sowie eine weitere Entschließung auf Hilfe für die Küstenfischer Rügens  , die durch die Herbststürme geschädigt worden sind. Mit 201 gegen 171 Stimmen wird eine Entschließung des Ausschusses abgelehnt, die den Gesamtplan für den Zins­verbilligungszufchuß des Reiches erhöhen und auf zehn Jahre aus­dehnen will, angenommen wird statt dessen eine sozialdemo= tratische Entschließung, die die Ausdehnung auf zehn Jahre von dem Ergebnis der Prüfung des Einzelfalles abhängig macht.

Angenommen wird die Entschließung des volkswirtschaftlichen Ausschusses über Aenderung des Zinssatzes und des Tilgungsplans der Darlehen für Verbesserung von landwirtschaftlichem Boden unter der Bestimmung, daß die durch Melioration erzielte Rentenerhöhung auf 15 Jahre steuerfrei bleiben soll.

Angenommen wird die Ausschußentschließung auf Niederschla­gung der fleineren Winzerkredite.

Der fozialdemokratische Antrag, der das Brotgefeh praktisch auf­hebt, wird nach Ablehnung eines Landvolkanirages auf noch­malige Ueberweisung in zweiter und dritter Beratung endgültig angenommen.

Danach wird der Beimischungszwang von Roggen zum Weizenbrot beseitigt, ebenso die Beimischungsmöglichkeit von Kartoffelmehl zum Weizengebäd und der Zwang zum Feithalten von Roggenbrot in den Gaststätten. Die Ausmahlungsquote von Roggenmehl wird durch den Beschluß von 60 auf 70 erhöht.

Ein fommunistischer Antrag, das aufgespeicherte Brotgetreide der ärmeren Bevölkerung zuzuführen, wird mit 318 gegen 66 Stimmen abgelehnt.( Pfui- Rufe der Kommunisten.)

Es folgt die

Besprechung über die Wiederzulaffung zollfreier

Gefrierfleischeinfuhr.

Miniffer Schiele will zu dem vom Ausschuß vorgeschlagenen Gejezentwurf Breitscheid  ( Soz.) grundsätzlich Stellung nehmen.( 3u­rufe der Komun.: Was heißt grundfäßlich, wenn die Arbeiter hun gern?) Die vorgebrachten Gründe können diesen Gesetzentwurf nicht rechtfertigen. Die Fleischpreise sind wesentlich niedriger als vor dem Krieg. Endlich ist die Getreidewirtschaft halbwegs wieder in Ord­nung, aber dieses Gesez würde die bäuerliche Viehwirtschaft schwer schädigen und der ganzen Bauernschutzpolitik der Regierung entgegen­wirken. Wir dürfen nicht dem einen Teil der minderbemittelten Be­völkerung geben, indem wir dem anderen nehmen. Außerdem müssen Imir die Einfuhr aus dem Auslande verringern, mie Reichsbank. präsident Dr. Luther eben erst ausgeführt hat.

Die Annahme dieses Gefehentwurfs ist für die Reichsregierung unmöglich.

Der inzwischen eingetretene weitere Preisfall des Fleisches tann doch für die Parteien, die feinerzeit für die Aufhebung des Kontingents gestimmt haben, fein Grund sein, es wieder einzuführen.

Abg. Hepp( Lando.) spricht im gleichen Sinne gegen den fozial hemotrafischen Antrag

Abg. Gerauer( Bayer. Bp.) äußert sich gleichfalls gegen den Gefeßentmurf.

( Lebh. Zustimmung links.) Schweinefleisch foftet 80 bis 95 Pfennig das Pfund, während Gefrierfleisch auf dem Weltmartt 32% Bence, also 28 Pfennig, tostet und im deutschen   Kleinverkauf für 46 bis 48 Pfennig abgegeben werden kann. Die deutsche Wissenschaft hat in den letzten Jahren immer wieder erklärt, das deutsche Wolf brauche eine beffere Fleischnahrung, alfo müssen wir sie ihm verschaffen. Im Januar dieses Jahren waren

Abg. Hörale( Komm.) wirft dem Minister Schiele vor, mit dem Bersprechen der Abgabe billigen Frischfleisches statt Gefrierfleisch den Reichstag   belogen zu haben

Abg. Schneidewind( Wirtschp.) spricht im Sinne des Ministers gegen den Gesezentmurf. Es gebe genug Fleisch im Lande, und es jet beffer und billiger als das frühere zollfreie Gefrierfleisch.( Wider spruch links.)

Bei uns in Köln   gibt es vorzügliches Ochsenfleisch für 30 Pfennig, ( lebhafte Gegenrufe links), fommen Sie mir zu uns hin, jede Be­stellung wird ausgeführt.

Abg. Meyer zu Belm  ( D. Bp.) redet gleichfalls gegen den sozial­demokratischen Antrag, ebenso die Abgg. Meyer- Hannover  ( D.- Hann.)

und Dr. Fehr( Bayer. Bauernbund).

Abg. Bergmann( Soz.):

nur 34 Proz. der Gewerkschaftsmitglieder Bollarbeiter, 19 Proz. Kurzarbeiter und 47 Proz. arbeitslos! Das beweist zur Genüge

die Notwendigkeit starter Fleischverbilligung.

Herr Hepp behauptet, unser Antrag entspringe nicht fachlichen, sondern politischen Gründen. Ich will diese Unterstellung nicht weiter tennzeichnen. Was aber die nationalen Bedenken" des Herrn Hepp anbelangt, so haben Sie diese Bedenken nicht,

wenn es fich um die Einwanderung ausländischer Landarbeiter handelt; da fann Ihnen das Kontingent nicht groß genug sein aber gegen billige Fleischnahrung für die deutsche Industrie­bevölkerung haben Sie ,, nationale Bedenken". ( Sehr gut links.) Herrn Schneidewind frage ich, wo das Ochsenfett für 30 und die Wurst für 20 Pfennig zu haben sind.( Bause.) Herr Schneidewind gibt darüber feine Auskunft, er stellt also Behaup tungen ohne Unterlage auf.( Hört! Hört! links.) Es wäre gut, wenn unser Kölner   Parteiblatt seinen Lesern mitteilte, daß bei Ihnen, Herr Schneidewind, so billiges Fleisch zu haben ist.( Sehr gut! links.) Man hat hier behauptet, die Konsumenten feien zu wählerisch, sie verschmähten gewisse Fleischsorten und seien dadurch an der Ber  teuerung schuld. Nun, bei uns

Der Bezirksverein Berlin  , der 16 Fleischerinnungen umfaßt, hat in einem Rundschreiben das große Interesse an dem weiteren Bezug von zollfreiem Gefrierfleisch betont, dessen halbes Pfund zu 35 und 40 Pfennig verkauft werden fann. Als einmütige Auffassung der 16 Fleischerinnungen wird, im Gegensatz zu Herrn Schneidewind, die Biederherstellung des alten Einfuhrtontingents verlangt. Nach den Feststellungen des Instituts für Konjunkturforschung find

die Viehpreise zur Zeit fogar der unbeschränkten zollfreien Ge­frierfleifcheinfuhr bedeutend höher gewesen, als nach der Ein­ftellung dieser Einfuhr. Und dasselbe gilt von dem Verdienst der Viehmäster.

in Hamburg   wird jeht viel Cunge und Kafdaunen gekauft; das gab es vor dem Kriege nicht, damals wurden diese Sorten als Hundefutter für wenige Pfennige abgegeben!

Wir protestieren ganz entschieden gegen derartige unwahre Beschuldi­gungen, die man gegen die Konsumenten schleudert, um die eigenen Berteuerungsmanöver zu verdecken. Die Auszahlung eines Teils der Arbeitslosenunterstützung in Naturalien würde praktisch nichts ändern, Lebensmittel ausgegeben, während für Tertilwaren und Schuhe denn der größte Teil dieser knappen Unterstügung wird ohnehin für nichts übrig bleibt. Oder wollen Sie vielleicht behaupten, daß die Arbeitslosen mit diesem Geld Brillanten kaufen?( Heiterteit lints.) Wir sind nicht da, um Interessentenpolitit, sondern um Volkspolitik zu treiben!( Lebh. Beifall der Soz.)

Gegenüber dem hier geäußerten Berlangen nach veterinärpolizei­lichen Bestimmungen als Ersatz für Einfuhrverbote frage ich die Re gierung, ob bei der Auslandsfleischbeschau irgendwelche Beanstan Sungen vorgekommen oder ob irgendwelche Erkrankungen durch Gemuß von Gefrierfleisch festgestellt worden sind. Die Statistit be weist, daß auch die Einfuhr von lebendem Schlachtvieh aus dem Aus­lande zur Zeit der zollfreien Gefrierfleischeinfuhr erheblich größer mar, als nachher;

durch die Gefrierfleischeinfuhr ift alfo fein Drud auf die Fleisch­preife ausgeübt worden,

Hitlers   Bannstrahl.

Eine Ehrung für Ostar von Miller.

feiner Nummer vom 2. März einen Bannstrahl gegen einen

Das Organ des Herrn Hitler   veröffentlicht an der Spize

Mann, der bisher in Deutschland   noch etwas gegolten hat. Er gilt dem Schöpfer des Deutschen Museums in München  , Ostar von Miller. Der ,, Bölkische Beobachter" pran­gert ihn folgendermaßen an:

,, Schon seit Jahren ist die Linksstellung des Schöpfers des Deutschen Museums fein Geheimnis. Die betonte Bevorzugung schwarzrotgelber Symbole bei offiziellen Beranstaltungen und Fest­lichkeiten hat wiederholt unliebsames Aussehen erregt. Wenig er­freulich ist auch die merkwürdige Freundschaft mit dem Kriegsdienst­verweigerer Löbe, der seit 1930 bei der Jahresversammlung des Deutschen Museums sogar als Ehrengast eingeladen war. Wir sehen hier, wie die Anbetung der Technik die ungeistige Bevor­zugung des Stofflichen von einer bedeutenden Persönlichkeit derart Besitz ergriffen hat, daß der richtige Wertmaßstab für die Beurteilung von Dingen, die sich materiell nicht eingliedern lassen, verlorengegangen zu sein scheint.

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Oscar von Miller ist für Hitler und die Seinen demnach der Typ ungeistiger Anbetung der Materie Hitler   aber und seine rauhen Kämpfer", das sind die wahren Vertreter deutscher Geistigteit. Dem Schöpfer des Deutschen Museums ist es verschlossen, den subtilen Wendungen des Geistes dieser Leute zu folgen und ihre geistige Tiefe zu verstehen. Des­halb wird er auch mit Recht von ihnen in Acht und Bann getan. Fort mit den Technikern! Sie werden im dritten Reich nicht mehr gebraucht. Hitler   macht das alles selbst, er hat die Pläne dafür schon in der Schublade liegen!

Der Fall Bullerjahn.

Leutnant Joft fommt nicht nach Aachen  .

Der Fall Bullerjahn hat eine neue Komplitation erfahren. Mitte der Woche sollte der französische   Leutnant Jost, der Hauptentlastungszeuge in der Affäre des zu 15 Jahren Zucht­ haus   verurteilten Lagerverwalters Bullerjahn, in Aachen   mit Rechtsanwalt Rosenfeld, dem Verteidiger Bullerjahns, zusammentreffen. Es war ferner beabsichtigt, daß Jost gelegentlich dieser inoffiziellen Reise nach Deutschland   von den Mit­gliedern des zuständigen vierten Straffenats des Reichsgerichts ver­nommen werden sollte. Die betreffenden Richter waren bereits bewogen worden, Mitte der Woche nach Aachen   zu fahren.

nicht stattfinden. Reichsgerichtsrat Schmit teilte in der Leider kann aber die inoffizielle Bernehmung Josts in Aachen  nicht stattfinden. Reichsgerichtsrat Schmiz teilte in der Dienstagfihung des Leipziger Hochverratsprozesses gegen 31 Kom­munisten, die sich gleichfalls vor den Mitgliedern des vierten Straf­fenats zu verantworten haben, mit, daß die Verhandlung auf Abg. Freybe( Wp.): Das Gefrierfleisch fönnte sich doch auch mehrere Tage unterbrochen werden müsse, weil sich einige Mit­jeder Ministerialrat besorgen. Mit dem Antrag sollen den sozial- glieder des erkennenden Senats zur Vernehmung Josts nach Aachen  demokratischen Genossenschaften nur die früheren Millionengewinne begeben, müßten. Auf Grund dieser vorzeitigen öffentlichen demokraten nageln diese Wiederholung der mehrfach wider die Reise nach Aachen   nun nicht antreten. Rechtsanwalt Rosenfeld aus dem Kontingent wieder verschafft werden.( Burufe der Sozial- Bekanntgabe des Planes an offizieller Stelle tann Leutnant Jost legten Behauptung feft.) hat die Mitglieder des vierten Straffenats des Reichsgerichts 311 feinem Bedauern ersuchen müssen, gleichfalls von der Reise nach Aachen   Abstand zu nehmen. Es wird nun wieder der offizielle, dafür aber längere Beg gewählt werden müssen, um durch bie

mas sich ja auch daraus erklärt, daß der Gefrierfleischpreis sich nach ganz anderen Gründen bestimmt. Frischfleisch ist auch insofern tein Erfag für Gefrierfleisch, weil die Minderbemittelten Frischfleisch eben nidht laufen fönnen.( Sehr richtig! lints.)

Nun sollen die Genossenschaften ein besonderes Geschäft bei der Gefrierfleischeinfuhr gemacht und die Sozialdemokratie ihren Antrag im Interesse der Genossenschaften eingebracht haben. Bei uns in Hamburg   hatten die Genossenschaften 35 Broz. des Gefrierfleisches zur Berteilung erhalten, die anderen 65 Proz. erhielt das Gewerbe. Im übrigen Reiche haben

Abg. Schneidewind( Bp.) bleibt dabei, daß in Köln   und Kaifers­lautern die von ihm angegebenen billigen Waren zu haben feien. Das Gefrierfleisch babe man in Köln   für die Polizeilichen, also nicht für die unbemittelte Bepobferung verwendete

zuführen.

Damit schließt die Aussprache in Antrag der Boltstonfer- Vernehmung Jofts die Aufklärung der Affäre Bufferjahn herbei. nativen, die Einfuhrzulaffung auf den 1. Juli b. 3. zu verschieben, wird abgelehnt, ebenso der fommunistische Antrag auf 120 000 Tonnen Kontingent wird in namentlicher Abstimmung mit 316 gegen 68 Stimmen abgelehnt( Pfuil- Rufe der Kom.)

die Genoffenfchaften im Durchschnitt fogar nur 15 Broz. zur Ber­teilung erhalten. Den großen Gewinn, den die Genossenschaften dabei gemacht haben, glaube ich, Ihnen schenken zu dürfen. Einige Redner haben das Fehlen der äußersten Rechten bei der heutigen Entscheidung bedauert. Nun, die Deutschnationalen und bie Nationalsozialisten, die sich immer als die einzigen Retter der Land­wirtschaft hinstellen, scheinen ihre Argumente für nicht fo wertvoll einzuschäßen, daß fie fie hier vorbringen müßten; vielleicht haben fie ouch Bebenten gegen

die flarten Uebertreibungen der angeblichen Gefährdung der Landwirtschaft

unb mollen fie nicht durch ihr Erscheinen noch unterstreichen.( Heiber

Artikel I des fozialdemokratischen Entwurfs( 50 000 Tonnen ab 1. Dezember 1930) wird im Hammelsprung mit 218 gegen 152 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Enthalten hat sich der Abg. Dr. Heuß( Staatsp.), feine Parteigenoffen Lemmer  und Schneider, Berlin  , ftimmen für den Entwurf, ebenso die Zentrumsabgeordneten Erfing und Schlad,

im übrigen stimmen diese Parteien mit der Bolkspartei und der übrigen Rechten, soweit fie anwesend ist, gegen das Gesetz. Die Artikel II und III merden in einfacher Abstimmung angenommen, die namentliche Schlußabstimmung ergibt die Verabschiedung des Gesetzes mit 223 gegen 149 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

schließung zur Osthilfe mit 305 gegen 68 Stimmen abgelehnt. Für eine Entschließung der Hakenkreuzler erheben sich unter lebhafter Heiterkeit nur die Kommunisten.

In namentlicher Abstimmung wird eine fommunistische Ent­

Gegen 19% Uhr vertagt sich das Haus auf heute, Mittwoch, 15 Uhr: Haushalt des Innenministeriums.

tag in feiner neuen Faffung beschlossen. Durch das neue Bahlgefet Das bayerische Landeswahlgefek murde am Dienstag vom Lond werden die sogenannten Landesmandate beseitigt. Es ist damit zu rechnen, daß der Bayerische   Landtag spätestens im Herbst dieses Jahres neu gemählt wird.

Bon den sieben in der Pfalz   neuerdings verhafteten Separa tisten hat der Oberreichsanwalt nicht weniger als sechs wieder auf freien Fuß feßen lassen. Das Berfahren läuft jedoch weiter.

Renaissance- Theater.

Preston Sturges  :" Durchaus unerlaubt".

unerlaubt" für diese aus Amerita importierte Komödie. Was Selten hat es einen passenderen Titel gegeben als., Durchaus uns in der banalen Liebesgeschichte an tindischem Niedlichgefue zu­geniutet wird, ist tatsächlich durchaus unerlaubt. Die Claque war begeistert und rief die Hauptdarsteller Livio Pavanellt und Hilde Körber   unermüdlich vor die Rampe. Dgr.

Technischer Fortschritt in Sowjetrußland

Krylenko

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Für fünftige Prozeffe werden fünftliche Angeklagte( Geständnis- Automaten) hergestellt, die auf einfachen mechanischen Antrieb Geständnisse am laufenden Band produzieren. Man spart auf diese Weise die Begnadigung für gutes Berhalten.