Lautsprecher Propaganda.

Ein Runderlaß des preußischen Ministers des Innern.

Wie der Amtliche Breußische Pressedienst mitteilt, weist der preußische Minister des Innern in einem Runderlaß an sämtliche Bolizeibehörden darauf hin, daß im Interesse einer einheitlichen Handhabung der einschlägigen gefeßlichen Bestimmungen gegenüber der im Wahlkampf im steigenden Maße angewandten Propaganda mit Lautsprechermagen die Vorführung nichtgewerblicher Musik­oder Sprechdarbietungen allgemein durch das Gesetz weder verboten nod) genehmigungspflichtig gehalten ist. Diese Darbietungen stehen innerhalb der Schranken der allgemeinen Geseze unter dem Ber­fassungsrechtsschuß des Artikels 18 Abs. 1 der Reichsverfassung.

Erobert Preußen!

Unsere nächsten Veranstaltungen:

Mittwoch, den 13. April:

106. Abt. Johannisthal  . 19% Uhr in der Autoklause", Fried­richstr. 6, öffentliche Kundgebung. 131. Abt. Niederschönhausen  . 19% Uhr im Schloß Schön­hausen, öffentliche Versammlung.

Fuhrhöfe 1 bis 4, Hauptwerkstatt und Stadtfuhrpark. 19 Uhr im Lokal Stock, Warschauer Platz, Bogen 12. Referent: Emil Barth  . Siemens- Plania- Werke in Lichtenberg  . 16% Uhr, Hammer­schaftsversammlung im Lokal Schünemann, Möllendorf­straße 54-55. Referent: Max Heydemann.

In dem Erlaß weist der preußische Minister des Innern darauf Bergmann Seestraße. 16 Uhr im Schrader- Haus, Liebenwalder Städtische Arbeiter Bezirksamt Wilmersdorf. 20 Uhr bei Kulka,

hin, daß folgende allgemeine gefeßliche Borschriften im Einzelfalle zur Anwendung kommen:

1. Borschriften in den örtlichen Straßen- oder Verkehrspolizei­verordnungen, durch die das Fahren mit Lautsprecher oder anderen Reflamewagen auf öffentlichen Straßen aus verkehrspolizeilichen Gründen verboten oder genehmigungspflichtig gemacht ist. Wo eine folche Genehmigungspflicht eingeführt ist, liegt die Entscheidung über den Antrag über Erteilung der Genehmigung bei der für die Durchführung der Berordnung zuständigen Polizeibehörde.

2. Zur Anwendung fönnen ferner fommen die Vorschriften des öffentlichen Berfammlungsrechts, wenn sich bei Anmejenheit der Lautsprecherwagen über die üblichen Zuhörer hinaus Menschen: ansammlungen bilden, die ihrer Art und Natur nach als Versamm­lung anzusehen sind. Ist die Menschenaufammlung um einen Lautsprechermagen als Versammlung zu betrachten, so finden die Vorschriften der Anordnung vom 31. Oftober 1931 über das Berbot von Versammlungen oder Umzügen unter freiem Himmel An­wendung.

3. Die Vorschriften des§ 4 der Verordnung des Reichspräsi denten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 fönnen im Einzelfall zur Anwendung fommen, wenn es fich bei dem Lautsprecherwagen um einen Lastkraftwagen handelt. auf dem eine Lautsprecheranlage aufmontiert und der außerdem mit Fahr- und Bedienungspersonal mit mehreren Personen besetzt ist, oder wenn der Lautsprecherwagen vom Lasttraftwagen mit mehreren Insassen begleitet wird.

Benn Anträge auf Genehmigung von Lautsprechermagen- Pro­paganda gestellt werden, so ist zunächst zu prüfen so heißt es in dem Erlaß meiter ob die bestehenden Bestimmungen die Er­teilung einer Genehmigung oder die Vornahme einer sonstigen Amtshandlung überhaupt erforderlich machen. Notfalls sind die Antragsteller an die zuständige Polizeibehörde zu verweisen. Ge­feßlich nicht notwendige Amishandlungen( Genehmigungen, Be scheinigungen usw.) sind zu unterlassen.

Zweckschwindel aufgedeckt.

Amtliche Richtigstellung einer Gensationsmeldung.

In einem Artikel Parteimirtschaft" erhob die ,, Berliner Börjen Zeitung" in ihrer Nummer 164 eine Reihe schwerer Vorwürfe gegen den Landforstmeister Borggreve und die Preußische Forst­verwaltung. Wie der Amtliche Preußische Pressedienst mitteilt, hat der preußische Ministerpräsident auf Grund der Zweiten Notver­ordnung der Berliner   Börsen- Zeitung" folgende Amtliche Ent­gegnung zur Beröffentlichung auferlegt:

1. Es ist unrichtig, daß Landforstmeister Borggreve auf besonders hohe Empfehlungen in das Preußische Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten einberufen wurde. Richtig ist, daß er bereits vor Kriegsbeginn durch den damaligen Ober­Tandforstmeister von Freier für die Einberufung vorgesehen war. Da Borggreve vom August 1914 his Weihnachten 1918 als Reiegs freiwilliger im Felde stand, tonnte feine Einberufung erst nach seiner Rückkehr aus dem Kriege erfolgen.

2. Unrichtig ist, daß Landforstmeister Borggreve mit der Be­förderung seines Bruders, der nach Aachen   in das besetzte Gebiet verfekt wurde, etwas zu tun gehabt hat.

3. Zu den Ausführungen über den Einschlag und Abtransport des Eulenfraßholzes im Regierungsbezirk Frankfurt   a. d. D. in den Jahren 1924 bis 1926 wird folgendes richtiggestellt:

Straße 36. Referat: Genosse Hermes. Betriebsfremde haben keinen Zutritt.

Spinnstoff- Fabrik Zehlendorf  , Zelß- Ikon Filmwerk, Sendlinger Optische Werke, Gustav Lohse, Goedicke, Bitumuls, Tel­ tower   Kunststein- Werke, Deutsche   Asbest- Werke, Bio- Malz­Patermann. 16% Uhr im Weißen Schwan", Teltow  , Ruhis­dorfer Platz ,,, Die Gewerkschaften im Abwehrkampf gegen den Faschismus".

Lufthansa, Dapag, Spandauer   AFU- Arbeiter. 16% Uhr im Lokal Richter, Staaken  , Spandauer Straße 112. Orenstein& Koppel. 16% Uhr im Lokal ,, Alpenfranz" ,,, Eiserne­Front- Kundgebung". Referent: Emil Barth  . Referenten: Luise Kähler, MdL., David Stetter, Hermann Harnisch, MdL., Karl Weiner, MdL., Georg Klaussner, MdL. Donnerstag, den 14. April:

1. Kreis

Mitte. 19% Uhr im ,, Hackeschen Hof", Rosenthaler Straße 40-41. ,, Eiserne- Front- Veranstaltung". 3. Kreis

Wedding  . 19% Uhr in den Pharus- Sälen, Müller­straße 142, öffentliche Kundgebung.

7. Kreis

Charlottenburg  . 19% Uhr, öffentliche Versammlung in der Nürnberger Str. 63.

17. Kreis- Lichtenberg  . 19% Uhr, öffentliche Kundgebung in der Schulaula Lichtenberg, Schlicht- Allee.

139a. Abt. Tegel  , Freie Schoile. 20 Uhr, Frauenwerbever­anstaltung im Schollenkrug, Hermsdorfer Straße. Mitwirkung der ,, Roten Rebellen". Referentin: Frieda Licht vom ZDA. Jungwähler- Kundgebung für die Bezirke Prenzlauer Berg  , Pankow   und Weißensee  . 19% Uhr im Gartensaal des Saal­baues Friedrichshain, Am Friedrichshain ,,, Die Jugend im Preußerkampf". Redner: Dr. Ernst Fraenkel  . Kaufhäuser des Zentrums. Kundgebung der Angestellten und Arbeiter. 19% Uhr in den Arminsälen ,. Kommandanten­straße 58-59. Politisches Kabarett ,, Die Roten Funker". Re­ferent: Siegfried Aufhäuser  , MdR.

Lauenburger Straße 21, Ecke Uhlandstraße.„ Eiserne- Front­Veranstaltung". Referent: Max Fechner  , MdL.

Referenten: Otto Meier  , MdL., Marie Kunert  , MdR., Erich Raddatz, MdL., Jockel Meier, Karl Wermuth  , Kurt Löwenstein  , MdR., Johannes Stelling  , MdR., Ernst Brandenburg- Magde­ burg  , MdL., Ernst Hildebrandt  , Max Brinitzer, Georg Mader­holz, MdL., Paul Mielitz.

Sonnabend, den 16. April:

7. Kreis Charlottenburg  . 23% Uhr, Nachtvorstellung im ,, Tauentzienpalast", Tauentzien- Ecke Nürnberger Str. Vor­führung der Filme Kameradschaft" und„ Kiekebusch er obert Preußen". Ansprache.

8. Kreis Spandau  . 19% Uhr, öffentliche Kundgebung in Cladow  , Cladower Hof( Roske).

85. und 86. Abt.- Tempelhof- Mariendorf. 19% Uhr, öffentliche Kundgebung im ,, Birkenwäldchen", Tempelhof. 108a. Abt.  - Cöpenick. 20 Uhr, öffentliche Kundgebung im Lokal Pirschel in Cöpenick- Nord. 113. Abt.

Schmöckwitz  . 19% Uhr im Lokal ,, Zur Palme", 131. Abt. Bezirk Kleingärten Berlin  ( Blankenfelde- Rosenthal­öffentliche Kundgebung. Nordend). 20 Uhr, öffentliche Kundgebung in der Sport­klause", Referent: Genosse Reinhold. Jungwählerkundgebung für die Bezirke Kreuzberg  , Charlotten­ burg  , Spandau  , Wilmersdorf  , Zehlendorf  , Schöneberg  , Steglitz  . 19% Uhr im Piccadilly", Schöneberg  , Ebersstr. 80. ,, Die Jugend im Preußenkampf". Redner: Ludwig Diederich. Es wirken mit Rote Rebellen", Gymnastikgruppe der Ar­beitersportler Schöneberg  . Referenten: Georg Maderholz, MdL., Erich Raddatz, MdL., Karl Hetzschold, Kurt Löwenstein  , MdR., Dr. Richart Mischler.

Aktiengesellschaft für medizinische Produkte, Sauerstofffabrik Sonntag, den 17. April: Tegeler Straße, Schering Kahlbaum, Gummiwarenfabrik Schwarz, Batterie- und Elemente- Fabrik Schmidt, Standart Lack- Werke, Berliner   Tapeten- Fabrik:„ Eiserne- Front- Ver. anstaltung". 16% Uhr im Gesellschaftshaus Triftstr. 63 ,,, Die Gewerkschaften im Abwehrkampf gegen den Faschismus". Staatl. Porzellan- Manufaktur, Vereinigte chem. Werke Char­ lottenburg  , Kali- Chemi- Werke Charlottenburg  , Clangor: ..Eiserne- Front- Veranstaltung". 16% Uhr im Tiergartenhof, Berline  . Straße am Bahnhof Tiergarten   ,,,, Die Gewerkschaften im Abwehrkampf gegen den Faschismus". Schwartzkopf. Eiserne- Front- Veranstaltung", 16 Uhr bei Leuschner, Ackerstr. 110

8. Kreis Spandau  . 16 Uhr, öffentliche Kundgebung in Gatow  bei Walter Krause.

107. Abt. Alt- Glienicke- Falkenberg. 15 Uhr, Kundgebung der ,, Eisernen Front" im Deutschen   Haus, Alt- Glienicke  , Grünauer Straße.

Bezirksamt Wedding  . 16 Uhr in den Pharussälen, Müllerstr. 142. BVG. 19% Uhr, Eiserne- Front- Veranstaltung, im großen Saal der Kammersäle, Teltower Str. 1-4.

Autofabag. 16% Uhr im Lokal Zum alten Kammergericht", Lindenstraße 11-12. Betriebskundgebung. Referent: Emil Barth  .

Afü- Arbeiter vom Prenzlauer Berg  . 19 Uhr im Altersheim, Danziger Straße 62, Eiserne- Front- Kundgebung". Referent: Max Heydemann.

Referenten: Robert Breuer, Hermann Harnisch, MdL., Dr. Richard Lohmann, MdL., Siegfried Aufhäuser  , MdR., Karl Hanebuth, Max Fechner  , MdL., Otto Ortmann, Franz Künstler  , MdR., Dr. Richart Mischler, Albert Grzesinski  , MdL. Freitag, den 15. Aprii:

2. Kreis Tiergarten. 19% Uhr, öffentliche Kundgebung im Moabiter   Gesellschaftshaus, Wiclefstr. 24.

3. Kreis- Wedding. Zwei Kundgebungen im kleinen und großen Saal der Atlantiksäle, Behmstraße am Bahnhof Ge­ sundbrunnen  .

Welt".

-

Steglitz  . 19% Uhr im Gymnasium Steglitz  , Heesestraße. Neukölln  . 19% Uhr im großen Saal der ,, Neuen Baumschulenweg. Eiserne- Front- Veranstaltung", 19% Uhr im Friedrichshagen  . Oeffentliche Kundgebung im großen Saal des Gesellschaftshauses", Friedrichstraße 137. 111. Abt. Bohnsdorf  . 20 Uhr bei Madry, Vier Jahreszeiten", öffentliche Kundgebung.

Lyzeum Baumschulenstraße. 109. Abt.

Der Einschlag und Abtransport der Eulenfraßhölzer erforderte besondere Maßnahmen, da die Staatsforstverwaltung mit der ihr zur Verfügung stehenden Organisation diefe ungeheuren Holzmengen in der gebotenen furzen Zeit zu bewältigen, nicht in der Lage war. Es wurde daher ein Teil des Einschlags einem Unternehmer nicht etwa einem Holzhänder 14. Kreis übertragen, wodurch die Holz­aufarbeitung schnell und reibungslos durchgeführt werden konnte. Der Abtransport des Holzes konnte den Käufern nicht über­Lassen bleiben. Die Straßen hätten den Maffentransport nicht aus­gehalten. Saltulationen ergaben, daß die Anlage von Bahnlinien erforderlich war. Die Reichsbahnverwaltung lehnte die Anlage ab. Die Anlage wurde daher einer Gesellschaft übertragen. An die Gesellschaft wurde später ein Betriebskostenzuschuß gezahlt, um ihr die Durchführung der Abfuhr zu ermöglichen. Dieser Zuschuß be­trug nur einen geringen Bruchteil der Aufwendung, die erforderlich gemejen wäre, wenn der Fiskus den Betrieb in eigene Regie über­nommen hätte. Ein Berlust ist für den Forstfiskus nicht entstanden. Der Hauptausschuß des Preußischen Landtags hat im Sommer 1925 eine Bereifung der Eulenfraßgebiete vorgenommen und die Maßnahmen der Regierung gebilligt.

Heute billige

Fische

Jungwähler- Kundgebung für die Bezirke Wedding  , Reinicken dorf. 19% Uhr in der Hochschulbrauerei See- Ecke Amrumer Straße ,,, Die Jugend im Preußenkampf". Referent: Erich Schmidt.

132. Abt. Blankenburg. 18% Uhr, öffentliche Versammlung bei Klug, Dorfstraße.

Referenten: Georg Maderholz, MdL., Max Heydemann, Karl Litke  , MdR.

Männeru. Frauen! Erscheint in Massen!

Aus der Partei.

di

Der Parteitag der letfifchen Sozialdemokratie hatte 366 Defe gierte. Die Partei zählte am Jahresschluß 234 Sektionen( im Vor­jahre 210) mit 11 695 Mitgliedern( 10 653). Der Verband der Jugendlichen, die ,, Darba Jaunatne", hat 62 Sektionen mit 2012 Mitgliedern, gegen das Vorjahr eine Steigerung um 21 Sektionen und 508 Mitglieder. 33( 22) Broz. der Parteimitgliedschaft sind Frauen. Die Bartei befigt 13 3eitungen und Zeitschriften. Zur Bo­fitik der Partei vertrat der Parteivorsitzende Menders den Stand­punkt, daß jezt von einer Beteiligung an der Regierung keine Rede fein fönne, mas aber der Korreferent Zeelens bestritt. Der Partei­tag erklärte schließlich, daß im Kampf für die Gegenwartsforderun gen der Arbeiterklasse und des arbeitenden Bolkes die Partei nur in Ausnahmefällen sich an einer Regierung mit nichtsozialistischen Par­teien beteiligen könnte, auch nur dann, wenn die Partei in einer solchen Regierung über eine sichere Mehrheit verfügte und wenn die Durchführung ihrer Forderungen durch die Regierungsplattform sichergestellt werde.

Der Bericht über den Wiener kongreß   der SAJ. ist jetzt er­schienen. Es ist ein Band von 896 Seiten, der nicht nur die Ber­handlungen des Kongresses wiedergibt, sondern auch eine Darstellung des ganzen Seins und Arbeitens der Sozialistischen Arbeiterinter­nationale bringt und durch J. H. W. Diez Nachf., Berlin  , zu be= ziehen ist. Preis broschiert 12 Mart, in Halbleinmand 14 Mart.

( Gewerkschaftliches siche 2. Beilage.)

Heilstätte Herzberge. 20 Uhr bei Otto, Herzbergstr. 78. Berantwortlich fült Politif: Bictor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer: Gaswerk Lichtenberg  , Kraftwerk Klingenberg. 16 Uhr im Fluß- Gcwertschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Dr. John Schilowski; totales bad Lichtenberg  ". und Sonstiges: Frig Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin  . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. H.. Berlin  . Drud: Vorwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Paul Ginger u. Co., Berlin   EW. 68, Lindenstraße 3. Sierzu 2 Beilagen.

Versorgungsbehörden. 19% Uhr in den Germania  - Sälen, kleiner Saal, Chausseestr. 110.

WERTHEIM  

Seefische

Ostseedorsch 3 Pfund 0.25 Kabeljau ohne Kopf, Pfund 0.12 Rotzungen.... Pfund 0.20 Schellfische

.. Pfund 0.28

Frische Bleie 12 pt.

Pfund

Pf.

Leb. Plötzen Leb. Plötzen 28 P

Pfund

Pf.

Leb. Schleie 45 pt.

Pfund

Pf.

Grüne Heringe 3 Pid. 0.28 Leb. Karpfen 58. 58 pt.

Zander gefroren... Pfund 0.36 Zander frisch....

Pfund 0.45

Pfund

Leb. Hechte

Pfund

Pf.

58 pt.

Rollmops, Hering in Gelee,

Räucherwaren

u

Bücklinge Sprotten 0.24 Flundern Seelachs 0.32

u.

Räucherlachs| Stück, Pid. 1.20

Spickaale..Pfund von an 1.50

Matjesheringe 3 Stück 0.25

Oelsardinen 5 Dosen v. an

Fettheringe

in Oel   u.

0.88

Fettheringe Tomaten 2 Dos 0.73

Fisch- Marinaden Bismarckheringe, Kronsardinen, ½, Dose

38 Pf.,%, Dose 58 P

Pf.