poNtische Sinn dieses Tuns sollte sein, die National- sozial! st en an Verantwortung zu gewöhnen, sie„mit feiner Hand an den Staat heranzubringen". Diese „nationalen",„aufbauwilligen Kräfte" in den Dienst des Staates zu stellen, dazu schien kein Opfer zu groß— besonders wenn andere es zu tragen hatten. Alle diese Opfer waren vergebens! -i° Es stellt sich heraus, daß die Regierung von Papen auf einen plumpen Bauernfängertrick hereingefallen ist. Adolf Hitler hatte vor den Reichstagswahlen dem Reichs- Präsidenten versprochen, daß er eine„nationale" Regierung tolerieren werde. Dieser Tatbestand, der im Wahlkampf eine große Rolle gespielt hat, wird jetzt durch den amtlichen Bericht über die Konferenz bei Hindenburg zum erstenmal amtlich bestätigt. Es wird bestätigt, daß wir mit unserer Be- hauptung Recht hatten und daß die NSDAP , mit ihrer Be- streitung gelogen hat. „Der Reichspräsident", heißt es in diesem Bericht,„be- dauerte, daß Herr Hitler sich nicht in der Lage sehe, ent- sprechend seinen vor den Reichstagswahlen abgegebenen Er- klärungen eine vom Vertrauen des Reichspräsidenten be- rufene nationale Regierung zu unterstützen." Um sich die versprochene Unterstützung der Nationalsozia- listen zu sichern, hat sich die Regierung von Papen in Vor- leistungen geradezu überboten. Heute gleicht sie der betröge- nen Braut, die nach Hergabe ihrer Jungfernschaft und ihrer Mitgift vom Freier schmählich im Stich gelassen worden ist. Herr Adolf Hitler aber spielt ihr gegenüber die Rolle des Heiratsschwindlers, der, nachdem er alles genommen, was ihm beliebte, sich aus dem Staube macht. Wen wunderts? Der Wortbruch gehört traditionsmäßig zur nationalsozialistischen Politik. Das haben schon K a h r und K n i l l i n g zu spüren bekommen. Waren Papen und Schleicher klüger? » Was weiter werden soll, weiß keiner. In der NSDAP . wird es wahrscheinlich sehr unangenehme Ausein- anderfetzungen geben. Die SA. und SS., die man über die politischen Möglichkeiten und ihren eigenen militä- rischen Wert systematisch getäuscht hat, wartet ungeduldig auf den Befehl zum„Marsch nach Rom ". Statt der erhofften Beute stehen ihr jetzt nur einige sehr unangenehme Prozesse vor den So n d e r g e r i ch t e n bevor. Sie hatte von ihrem Osaf Schutz erwartet, der nun vermutlich doch ausbleiben wird. Vielleicht ist der Tag nicht ferne, an dem Hitler selber bei der Regierung vor seinen Prätorianern Schutz suchen muß! Im Reichstag wird die Regierung der„nationalen Konzentration", die sich in Lausanne rühmte, alle aufbau- willigen Elemente hinter sich zu haben, höchstens mit den 37 Stimmen der Deutschnationalen rechnen können. Möglich aber auch, daß der Reichstag endlich einmal ein schönes Bild nationaler Einheit bietet, indem er der Reichsregierung das ihr gebührende Mißtrauen e i n st i m m i g ausspricht. Das wäre dann wenigstens etwas Neues! Schon spricht man — da der Reichspräsident doch eine solche Regierung nicht im Amte halten kann, aber auch für eine andere keine Mehrheit vorhanden zu sein scheint— von abermaliger Reichs- tagsauflösung und abermaligen Neuwahlen! Und Preußen? Man hat dieses Land den National- sozialiften zuliebe in das Abenteuer einer Reichsexekution hineingejagt— wo ist der Weg der Rückkehr zu verfasfungs- mäßigen Zuständen? Ueberall Zerstörung und Verwirrung, nirgends ein Aus- weg. Und bei solchen politischen Zuständen soll die kranke Wirtschaft gesunden? Da müßte doch ein Wunder ge- schehen! * Wo so vieles unklar ist, ist eines klar: Sowiebisher darfnichtweiterregiert werden! Nichteinen Tag lang! Der Reichspräsident hat es abgelehnt, der nationalsozialistischen Bewegung die ganze Staatsgewalt auszuliefern, da sie diese Macht„einseitig anzuwenden gewillt sei." In diesen Worten liegt die allerschärftte Ver- urteilung des seit dem 1. Juni betriebenen Regierungs- kurses: denn auch eine nationalsozialistische Parteiregierung könnte ihre Macht kaum noch einseitiger anwenden, als das die bisherige deutschnationale Parteiregierung getan hat. Wir kennen heute die sozusagen„politische Idee", die dieser bewußt einseitigen Regierungsweise zugrunde lag. Die Nationalsozialisten sollten in die Harzburger Front zurück- geführt und an den Staat herangebracht werden. Nachdem das mißlungen ist, hätte die Weiterführung des bisherigen Kurses überhaupt keinen Sinn mehr! Wir fordern, daß das Unrecht, das um eines miß- glückten Experiments willen an der republikanischen Be- völkerung verübt wurde, wieder gutgemacht wird! Schluß mit dem Klassenkampf von oben! Schluß mit dem zweierlei Recht, mit der einseitigen Begünstigung faschisti- scher Staatsfeinde und der Menschenjagd auf aufrechte Repu- blikaner! Nachdem der Versuch einer nationalen Rechts- regierung mit einer moralischen Katastrophe ohnegleichen geendet hat, ist es Zeit, sich auf die primitivsten Grundsätze einer geordneten Staatsführung zurückzubefinnen. E s m u ß wieder Gerechtigkeit geübt werden, sonst steht Deutschland vor dem Untergang!
Klage gegen Kerrl. Er soll verurteilt werden, den Landtag einzuberufen. Die sozialdemokratische Fraktion des Preußischen Land- tags hat beim Staatsgerichtshof gegen den Präsiden- t e n K e r r l wegen der Nichteinberufung des Landtags Klage erhoben. Telegraphisch wurde zugleich eine e i n st w e i l i g e Verfügung gefordert, durch die Kerrl veranlaßt werden soll, entsprechend dem frist- und formgerechten Antrag ron mehr als einem Fünftel der Mitglieder des Landtages den Landtag in der nächsten Woche zufammenzu- berufen.
Aachen , 13. August. Zn Eilendorf wurde zwei Tage vor der Wahl in der Zlachlzeil der S A.- AI a n n R a s k i s, der zu einer klebe- kolonne gehörte, erschossen. Es wurden damals 13 S o m- m u n l st e n aus Eilendorf unter dem Verdacht, an dieser Tat be- teiligt gewesen zu sein, verhaftet. Dieser verdacht hat sich, wie die Kriminalpolizei mitteilt, nach den inzwischen angestellten Er- mittlungen nicht bestätigt. Die 13 Kommunisten sind heute wieder auf freien Fuß geseht worden. Wie weiter amtlich mitgeteilt wird, haben die von der Staatsanwaltschaft und Landeskriminalpolizei Aachen ange- stellten weiteren Ermittlungen zur Festnahme einer Anzahl Esch- weiler SA.-Leute geführt. Aach dem augenblicklichen Stand der Vernehmungen könne als erwiesen angesehen werden, daß Raskis von einem Eschweiler SA. - Wann, der der Eilendorfer Klebekolonne der ASDAP. zum Schuhe folgte und in dem unbekannten Raskis offenbar einen Parteigegner vermutete, erschossen wurde. Daß der Mann aus Eschweiler einen Parteigegner er- schießen dürfe, hält er also für ganz selbstverständlich! Der„Angriff" hatte die Nachricht von der Erschießung Raskis unter der dreispaltigen Ueberschrift gebracht:„Ein S A.- M a n n in Aachen ermordet" und zweispaltig weiter: SA. -Mann Raskis gemeuchelt. Aachen im Zeichen der Trauer. Adolf Hitler gegen den roten Brudermord. Jetzt nach der Aufklärung der wirklichen Zusammenhänge wird er wahrscheinlich ebenso frech weiter lügen, wie er es im Falle Reichenbach beharrlich für sein gutes Recht hältl * Vor dem Schöffengericht war der SA.- Führer Wysocki, der am 31. Juli in den Reichstag gewählt worden ist, wegen groben Unfugs, Führung eines nicht angemeldeten Umzugs, verbotenen Waffentragens und Drohung mit Gewalt- t ä t i g k e i t e n angeklagt worden. Das Gericht erkannte gegen Wysocki als Führer des Trupps auf 1 Jahr Gefängnis. Oie Handgranate von Neichenbach. Es wird jetzt endlich amtlich bestätigt, daß der SA. -Mann, der bei einem Handgranatenanschlag aus den sozialdemokratischen Redakteur Paeschke getötet worden ist, Opfer seiner eigenen
vorzeitig explodierenden Waffe wurde. Dem„Annriff", der dreist das Gegenteil behauptet hatte, ist mzwisthen eine A u f- lagenachricht zugegangen, die den„Angrisf"-cchwindel richtig stellen soll. Gebracht hat sie der„Angriff" noch immer nicht, obwohl sie nach den amtlichen Versicherungen bereits spätestens am Frei- t a g in den Händen der Redaktion hätte sein müssen! Nach unserer Ueberzeugung lag. der Fall von der ersten Minute an durchaus im Sinne des offiziellen Polizeiberichtes ganz klar, und es bedurfte weder der Leichensektion noch der Aussage des in- zwischen verhafteten Mittäters Wa g n e r, um gegen die Hand- greifliche Lüge des Berliner Naziorgans offiziell Stellung zu nehmen. Merkwürdigerweise fühlt man sich dabei verpflichtet, in dem gleichen Augenblick, wo man den Fall als geklärt bezeichnet, die dummdreiste Version des Wagner referierend mitzuteilen, daß mit der Handgranate kein Anschlag aus das Leben des Redakteurs Paeschke, sondern lediglich auf die dortige Synagoge geplant gewesen sei. Auch diese Lüge dürfte leicht zu widerlege» sem�Jhre, wenn auch nur referierende Wiedergabe durch die amtlichen Stellen im jetzigen Augenblick trägt allerdings nicht zur Klärung, sondern nur zur Verwirrung bei. Oer Spitzel im Postamt. Zu fünf Monaten Gefängnis verurteilt. München . 13. August.(Eigenbericht.) Der Postbeamte Reisinger in Altötting , Scharführer der dortigen H i t l e r- S A., wurde vom Schöffengericht Traunstein zu 5 Monaten Gefängnis verurteilt. Auf die Dauer von 3 Jahren wurde ihm das Recht zur Bekleidung öffentlicher Aemter aberkannt. Außerdem ordnete das Gericht seine sofortige Ver- Haftung an. Reisinger ist jener Postbeamte, der das Staatstelegramm des bayerischen Innenministers an das Bezirksamt Altötting , in dem am 13. April dieses Jahres die sofortige Auf- l ö s u n g und das Verbot der Hitler -Armee angeord- n e t war, 10 Stunden unbestellt liegen ließ, davon aber umgehend die Insassen des SA. -Heimes verständigte, damit sie vor Eintreffen der Gendarmerie alles belastende Material und die Ausrüstungsgegenstände beiseite schaffen konnten. Nach Abschluß des Strafverfahrens wird gegen den Nazispitzel, der seinen Dienst als Beamter hinter sein Parteibuch stellte, das Disziplinar- verfahren auf Dienstentlassung durchgeführt.
Ziechtsdrehung im Rundfunk. Nach Klesth fliegen die anderen.
Die Reichsrundtunkzesellschaft teilt offiziell mit: Der Rundfunk- kommissar des Reichsministeriums des Innern, Dr. S ch o l z, hat Dr. Gustav Krukenberg zu seinem persönlichen Referenten ernannt. Mit der kommissarischen Bearbeitung der m die Zuständig- keit der Reichsrundfunkgesellschast fallenden Programmsrygen sind der Direktor der Nordischen Rundfunkgesellschast in Hamburg Dr. Kurt Stapelfeld und Walter Beumelburg beaus- tragt worden. Soweit die offizielle Meldung. Wie wir weiter hören, ist in- zwischen dem Leiter der Aktuellen Abteilung der Funks runde, Dr. Arthur Kürschner, mit Wirkung ab 30. September unter gleichzeitiger sofortiger Beurlaubung gekündigt worden. Mit der Wahrnehmung der Geschäfte Kürschners ist Dr. Arnold B r o n- nen beauftragt worden. Damit ist das Bild der Umstellung im Rundfunk oolsständig. Der nordische Rundfunk und vor allem sein Vertreter, Dr. Kurt S t a p e l f e l d, waren seit langer Zeit als stramm rechts bekannt. Ueber das Nationalsozialistentum des Arnold Bronnen , der sich aus seiner verunglückten dramatischen Tätigkeit schon vor Jahren in den Rundfunk flüchtete, ist kein Wort zu verlieren. Ebenso wenig über seine Eignung als Angestellter des Rundfunks. In den Jahren seiner Tätigkeit an der Deutschen Funkstunde hat er bewiesen, daß er aus diesem Gebiet ebenso wenig zu sagen hat wie auf dramatischem, aber— der Herr ist Nationalsozialist! Was Gustav Kruken- bberg anbelangt, so war r bisher gänzlich unbekannt. Aber man kann es schließlich verstehen, wenn ein Scholz es vorzieht, einen Anonymus zu seinem persönlichen Referenten zu ernennen. Die
einzige Persönlichkeit bei der bisherigen Umbesetzunz des Rundfunk, könnte— Beumelburg sein, wenn er Werner und nicht Walter hieße. Werner Beumelburg war Hauptmann im Kriege, verdienter Offizier. Seine Werke über den Krieg, halb Dichtung, halb Geschichtsschreibung, gehören zu den besten. An der Reinheit seiner Persönlichkeit und an seiner Ueberzeugunastreue wird niemand zweifeln. Nur oben— daß Werner Beumelburg , aufrechte Person- lichkeit, die er ist, nicht ernannt ist, sondern sein Bruder Walter. von dem man nur weiß, daß er Dr. phil . und rechtsradikal ist. Und das genügt ja auch einem— Dr. Scholz. Zusammenfassend kann man also sagen: Der Nationalsozialist Scholz ist konseguent. Er liefert den Rundfunk mit Haut und Haaren dem Nationalsozialismus aus. Daß er nicht die Absicht hat, das auch nur zu verbergen, zeigt die skandalöse Abberufung Dr. Arthur Kürschners, die in dieser Form recht» lich ganz unhaltbar ist. Di« Tätigkeit Kürschners war absolut un- politisch. Aber Herr Scholz will nun einmal— daher seine früheren unverfrorenen Intrigen gegen die angebliche Politisierung des Rundfunks unter der Leitung des Dr. Flesch und der paritätischen Ausschüsse— den Rundfunk von Kopf bis Fuß politisieren. Wenn Herr Kürschner, wie es heißt, gegen die unberechtigte Maßnahme des Dr. Scholz den Rechtsweg beschreiten will, so mag man dem Ausgang dieses Rechtsstreites mit Jntersse engegensehen, an der tatsächlichen Auslieferung des Rundfunks an den Nationalsozialismus unter dem Regime der„überparteilichen" präsidialen Herren Barone wird das nichts ändern. Dem könnte nur ein Riegel vorgeschoben werden, wenn die Länder sich zu Wehr setzen.
Krach bei den Nazis. Ein Abgeordneter wegen WiOerseßlichteit von der Hitlerei ausgeschlossen. ZIeustrelih, 13. August.(Eigenbericht.) Trotz des bevorstehenden Bruchs der nationalsozia- listisch-deutschnationalen Koalition in Mecklenburg- Strelitz gilt es als sicher, daß die Regierung in ihrer Gesamtheit nicht von ihrem Amte zurücktreten wird Der deutschnationale M i- n i st e r Dr. von Michael hat die feste Absicht, höchstens f o r- m e l l zurückzutreten, aber auf alle Fälle als g e f ch ä f t s f ü h r e n- der Minister weiter im Amte zu bleiben. Die Entsendung eines Reichskommissars gegen die„geschäftsführende Regierung" nach preußischem Muster erwartet man augenscheinlich nicht. Falls die Regierung, wie erwartet, auseinanderbricht, so hätte der deutsch - nationale Minister nach den Strelitzer Bestimmungen die Möglich- keit, den nationalsoziali st ischen Staatsrat Dr. Stich- tenoth von seinem Amte zu entfernen. Hier hat der Staatsmnister das Recht, Staatsräte zu ernennen und zu entlassen. Die Aussichten auf eine Auslösung des Landtages sind vorläufig noch recht gering. Die Nationalsozialisten dürsten also eine Ent- tauschung erleben. Die Nazis schließen einstweilen widerstrebende Abgeordnete aus. Wegen„mangelnder Pflichtersüllung, nicht einwandfreier Lebensführung und Ehrenwortbruches" sah sich, wie die Gaupressestelle der NSDAP , mitteilt, der Gauleiter Hildebrandt veranlaßt, den »attonalsoztalistischen Abgeordneten des Mecklen-
burg-Strelitzer Landtages L. Köhler- Neustrelitz zur Niederlegung seines Mandats aufzufordern. Köhler habe entgegen den Bestim- mungen der Parteiorganisation wichtige politische Maßnahmen m i t der deutschnationalen Volkspartei verhandelt und versucht, in die deutschnationale Landtagssraktion aufgenommen zu werden. Die Deutschnationale Volkspartei ihrerseits habe die Auf- nähme des Abgeordneten Köhler abgelehnt. Da Köhler sich, Im Gegensatz zu der ehrenwortlichen Verpflichtung sämtlicher Abgeord- neter der NSDAP , der Aufforderung des Gauleiters widersetzt habe, das ihm übertragene Mandat niederzulegen, wurde er aus der Nationalsozialistischen Partei ausgeschlossen.
platz, damit ich mich setze! parteibuchwirtschast im Nazi-Lande. Schwerin , 13. August.(Eigenbericht.) Die Hitler -Regierung G r a n z o w- Dr. S ch a r s hat den nationalsozialistischen Landtagspräsidenten Krüger zum Landes schulrat ernannt und ins Ministerium berufen. Krüger, Mecklenburgs neu« st er Parteibuchbeamter, ist der Nachfolger des sozialdemokratischen Landesschulrats und früheren Ministers Puls. Es war der erste Regierungsakt des Hitler-Kabinetts, Puls aus seinem Amte zu entsernen. Gerade gegen Puls war von den Nationalsozialisten seit Jahren immer der Borwurs erhoben worden, er sei„Parteibuchbeamter". Das hat die nationalsozialistische Regierung nicht gehindert, nun wieder einen sogenannten Parteibuchbeamten zu bestellen, aber aus ihrem eigenen Parteipserch!