aus der preußischen Schlüsselstellung der So- zialdemokratie. Das Zusammenwirken der SPD . mit bürgerlichen Parteien in der Nachkriegszeit, wie es bei bestimmten ökono- mischen Kräfteverhältnissen zeitweise not- wendig werden kann, wird immer wieder durch die Klassengegensätze gesprengt wer- den. Die Voraussetzungen, durch die Beteili- gung an Regierungskoalitionen soziale Er- rungenschaften zu gewinnen oder zu vertei- digen, sind mit der herrschenden kapitalisti- schen Wirtschaftskrise beseitigt worden. Heute ist die Kraft aller bürgerlichen Parteien auf die Restauration des erschütterten kapitalisti- schen Systems gerichtet. In diesem Stadium eines absteigenden Wirtschaftssystems wird es nicht unsere Aufgabe sein können, den Verfall des Kapitalismus aufzuhalten. Unsere geschichtliche Mission des Kampfes um eine neue Welt wird die Haltung der Partei entscheidend bestimmen. Die SPD. wird die zum Schutz notleidender Massen er- forderliche tägliche Kleinarbeit nicht auf- geben, und sie wird den demokratischen Kampfboden Nicht preisgeben, sondern ihn zäh verteidigen. Aber die neue Periode in der deutschen Politik zeigt zwingende ökono- mische Tatsachen, die es der Sozialdemo- kratie verwehren, ihre Aktivität in der Tagespolitik zu erschöpfen. Wir wollen das von der Reaktion äußerst bedrohte Reichsparlament verteidigen und wieder aktionsfähig machen: aber wir sollen von ihm nicht mehr erwarten, als es die politischen Kräfteverhältnisse zulassen. Die Arbeiterklasse wird sich die demokratischen Abwehrwaffen gegen Unterdrückung und Rot nicht aus der Hand winden lassen, ohne deshalb auf die Stärkung ihrer außerparla- mentarifchen Widerstandskraft gegen die Re- aktion zu verzichten. Im Mittelpunkt aller taktischen Maßnahmen steht der s o z i a- listische Gestaltungswille und der Wille zur politischen Macht. Der Umbau der kapital! st ischen Wirtschaft zur planvollen Bedarfswirt- fchaft ist unter sozialdemokratischer Führung zum Inhalt einer großen Volks- bewegung zu machen. Dazu aber ist nicht nur die Einheit der Arbeiter, sondern in gleichem Maße die ideologische Gewinnung des gesamten Neuproletariats unerläßliche Voraussetzung. Der Monopolkapitalismus hat Millionen kleinbürgerlicher Existenzen zermalmt. Ein Scheinsozialismus der„klei- nen Leute", der Handwerker, Bauern, Be- amten, Intellektuellen und irregeleiteten An- gestellten hat zeitweise dem Faschismus Auf- trieb gegeben. Diesem Aufruhr proletarisier- ter, bisher bürgerlicher Schichten und der all- gemeinen Krise des kapitalistischen Denkens Ziel und Richtung zu geben, das alte und das neue Proletariat zur breiten antikapi- talistifchen Front zu vereinigen, ist unsere Aufgabe. Die Einheitsfront der Arbeiter aber kann weder durch die Einheitsmanöver der KPD. , noch durch mechanische Organisationsverbin- düngen erreicht werden. Das Willens- Zentrum für die Einheit des deutschen Proletariats liegt nur in der sozialdemokratischen A r b e i t e r p o l i t i k. Die von der Reaktion gewollte Isolierung aller Werktätigen muß gesehen und politisch vertieft werden. Die Erkenntnis, daß sozialdemokratische und kom- munistische Arbeiter nur noch auf sich selbst und ihre eigene Kraft gestellt sind, und unter Lösung aller Bindungen an die Regierungs- gewalt im Reich eine konsequente Opposition gegen die Herr- schende Staatsmacht treiben müssen, wird den Willen zur Macht, zur Einheit und zum Sieg der Massen wecken. So müssen Selbsthilfe und Selbstbesinnung den Ausgangspunkt künftiger Aktivität der Deutschen Sozialdemokratie bilden. Sie wird sich als die sturmerprobte Organisation der deutschen Arbeiterklasse bewähren, um den entscheidenden Schlag der Reaktion gegen Republik und Volk abzuwehren und die Macht der organisierten Arbeit in Staat und Wirtschaft zu erobern.
Preußen im Reichsrat E!n Vorstoß— Es soll neu verhandelt werden
?unf Zahre Zuchthaus hat das Posener Stand- gericht(Offiziere und ein Richter) dem deutschen Landwirtsohn S t i I o aus Bomst auierlegt, weil er Spionage getrieben haben soll. Er war bei geringer Grenzüberschreitung oerhaftet worden. Verhandelt wurde geheim und durch Dolmetscher. Stilo oersteht nicht polnisch. Die Sommunislische Bauern- und Arbeiterbank in Paris ist im Konkurs. Vor kurzem waren der Direktor und die Aufsichtsratsmitglieder dieser Bank wegen fiktiver Erhöhung des Stammkapitals verhaftet worden Das Abtreibungsverbol in Dänemark fall abge- schafft oder gemildert werden. Der Iustizminister der sozialistisch-radikalen Regierung hat eine Kom- Mission von grauen, Aerzten, Juristen und Poli- tikern berufen, die entsprechende Vorschläge aus- arbeiten soll.
Aach mehrmonatiger Pause trat am Donnerstag abend der Reichsral wieder zu einer Vollsitzung zusammen. Presse und Oessenll'chkeit waren un- gewöhnlich stark vertreten. Für die Reichsregie. rung war Reichsinnenminister Freiherr v. G a y l mit seinem Staatssekretär Dr. Zwei- g e r t und dem Ministerialdirektor Dr. G o t t- Heiner erschienen, für Preußen d'e Ministerial- direktoren Dr. Brecht, Dr. B a d t und Dr.<l o ß m a n n. Erklärung Preußens Nachdem Minister v. Gay! die Sitzung eröffnet hatte, nahm sofort Ministerialdirektor Dr. Brecht das Wort, um namens der preußischen Staatsregierung folgende Erklärung abzu- geben: Seit mehr als drei Monaten hat der Reichsrat nicht tagen können, weil die Reichsregierung durch ein, wie nunmehr feststeht, mit der Reichs- Verfassung nicht im Einklang st ehe n- des Vorgehen die preußische Staatsregierung an der Wahrnehmung ihrer Rechte und Pflichten im Reichsrat verhindert hat. Es war- der Wunsch der preußischen Staats- regicrung, das Vergangene im Reichsrat still zu übergehen. Sie Hot daher in eine Aufschie- bung der ersten Vollsitzung des Reichsrats bis auf mehr als zwei Wochen nach der Entscheidung des Staatsgerichtshoss gewilligt. Leider ist es in diesem langen Zeitraum trotz des größten Eni- gegenkommens der preußischen Stoatsregierung bis heute nicht gelungen, eine befriedigende Regelung herbeizuführen. Auf Wunsch von Per- sönlichkeiten aus der Mitte des Reichsrats, die sich um eine solche Regelung bemühen und die Hoffnung haben, daß sie bis Sonnabend zu stände kommt, und im Interesse anderer letzter Versuche um eine Verständigung sieht die preußische Staatsregierung davon ab, die Sach- läge heute genauer darzustellen. Sie begnügt sich mit folgenden Feststellungen: Der Slaalsgerichlshos hat den Vorwurf der Pflichtverletzung gegen das Land Preußen in vollem Umfange für unbegründet erklärt. Er hat die Anwendung des Artikels 48 Abs. l für unzulässig erklärt. Es gibt also kcineReichs- exekution gegen Preußen. Der Slaatsgerichtstzos hat ferner sestgestellt. daß die auf Grund des Artikels 48 Abf. 2 be- stellten Reichstommissore niemals Landesregierung werden und auch niemals an d°e Stelle der Landesregierung treten können, wenn Reichskommissare Zuständigkeiten übernehmen, so können sie dies nur in der Weife tun. daß sie der Landesregierung vorübergehend Zu- ständigkeiten entziehen und sie vorübergehend auf das Reich übertragen. Die Reichsregierung führt diese grundsätzlichen Gesichtspunkte der Entscheidung des Staatsgerichts- Hofs nicht durch. Die Reichskommissare bezeich- nen sich weiter als kommissarische„Landesre- g i e r u n g", also ale Ersatz der Landesregierung. Sie erlassen unter»er Dienstbezeichnung preußischer Mini st er und des Preu- ßischen Staatsmini st eriums ihre Schreiben. Verfügungen und Verordnungen. Auch im übrigen versagen sie der Preußischen Staats- rcgierung die Wiedereinsetzung in ihre Aemter als Landesregierung noch immer in weitem Umfange. Diese Lage berührt in einem solchen Maße die Grundlagen der geltenden Reichsversossung, insbesondere der Rechtsstellung der Länder, daß sich die preußische Staatsregierung für ver-
pflichtet hält, zu geben.
dem Reichsrat hiervon Kenntnis
Die Preußische Staatsregierung hat nicht nur die Rechte der gegenwärtigen, sondern auch k ü n s- tiger preußischer S t a a t s r e g i e r u n- gen zu wahren. Sie richtet als Mitglied des Reichsrats von dieser Stelle aus nochmals an die Reichsregierung die dringende Forderung, die unberechtigten S o n d e r m a ß n a h m e n in Preußen aufzuheben, mindestens aber die Entscheidung des Staatsgerichtshofs in loyaler Weise durchzuführen und die Staatsautorität, die nicht nur in der Reichsregierung, sondern auch in den Landesregierungen verkörpert ist, selbst vor- bildlich zu achten. Das Reich weicht aus Reichsminister Freiherr v. Gayl: Die ganze An- gelegenheit gehört nach Austassung der Reichsregie- rung nicht vor das Forum des Reichs- rats, nachdem das Urteil des Staatsgerichtshoss ergangen ist, sondern bleibt, wie schon das Urteil festgestellt hat, Sache der Vereinbarung zwischen den Beteiligten, nämlich dem preußischen Staatsministerium und dem Reichs- kommissar für Preußen. Der Reichskanzler hat in seiner Eigenschaft als Reichskommissar für Preußen in Gegenwart des Reichspräsidenten bereits ge- legenllich seiner Aussprache mit dem preußischen Ministerpräsidenten Dr. Braun die loyale Durch-
führung des Urteils des Staatsgerichtshoss zu- gesagt. Die Verhandlungen über die Einzelheiten, die bereits seit längerer Zeil ge- pflogen worden' sind, werden demnächst in einer neuerlichen Verhandlung, die der Reichskommissar inzwischen angeregt hat, hoffentlich einen befriedigenden Abschluß finden. Die neuen Reichsminister Das Schreiben des Reichskanzlers Über die Er- nennung von Dr. Bracht und Dr. p o p i tz zu Reichsministern ohne Geschäftsbereich wird auf Antrag des preuh. Vertreters Dr. Brecht dem haushaltsausschuh überwiesen, um die Frage der Ernennung der Minister nach der e I a« r e ch t- l i ch e n Seite behandeln zu können. Der Reichsrat erledigt dann eine Unzahl kleiner Vorlagen und Eingaben. Papen an Braun Papen hat dem preußischen Ministerpräsidenten am Donnerstag schriftlich mitgeteilt, daß er zu Be- sprechungen über die Ausführung des Leipziger Urteils zur Verfügung steh«. Ministerpräsident Braun hat auf diesen Brief erwidert, daß er sich zu der vorgesehenen Be- sprechung bereit halte und nunmehr eine Ver- einbarung über den Termin erwarte.
Ein hlussolini-Interview
Paris , 10. November. Ein Mitarbeiter des„Paris Midi" ist in Rom von Mussolini empfangen worden. Der Iour- nalist richtete an Mussolini unter Hinweis auf die in Frankreich geäußerten Wünsche nach einer französisch-italienischen Verständi- gung die Frage, was er wünsche: Mussolini ant- wartete:„Dreierlei!— Erstens, daß man Italien besser kenne: denn man kennt in Frank- reich das heutige Italien nicht. Zweitens, daß man an die Existenz und Dauerhaftigkeit des faschistischen Regimes glaube. Es handelt sich nicht um ein« Uebergangserscheinung, deren Ende man abwarten muß. Drittens, daß man Italien gegenüber auf macchiavellistifche Politik verzichtet. Aufrichtig fein ist nötig, wenn man Verhandlungen zum Ziele führen will, ferner eine Autorität, die die Ausführung gestattet. Auf die Frage, ob Italien sich nicht mit einer Macht verbunden habe, die nicht gerade aufrichtig gegen Frankreich handle, und deren Spiel angeb- lich in Rom Unter st ützung finde, habe Mussolini mit einer verneinenden Kopsbewegung erwidert:„Auch wir reden und sagen bisweilen elwas, obgleich wir uns bemühen, möglichst wenig zu sagen, aber wir begehen keine Torheiten." Zum Problem Krieg und Friede erklärte Musso- lini, der Krieg habe nichts Verführerisches für ihn: er sei eine Plage der Menschheit. Aber zu behaupten, daß es keinen Krieg mehr geben würde, sei töricht: denn schließlich glaubten die Völker an derartige Behauptungen und ließen sich einschläsern.(!!) Italien arbeit« und steige empor. Der Krieg würde die Wiederauf- richtung stören.— Eine Anspielung auf B r i a n d
papen will bleiben Zentrum und Nazis sollen kuschen
Ueber die Absichten des Kabinetts der Barone unterrichtet die folgende amtliche Mitteilung über den neuen Auftrag, den Herr v. Papen erhalten hat: Reichspräsident v. Hindenburg nahm den Bor- trag des Reichskanzlers v. Papen über die Auf- fassung des Kabinetts zur innerpolitischen Lage entgegen. Der Reichspräsident betonte, daß er an dem der Bildung der Regierung v. Papen zugrunde liegenden Gedanken einer nationalen Konzentration auch weiterhin fe st halte. Dementsprechend beaustragt er den Reichskanzler, in Besprechun- gen mit den Führern der einzelnen in Frage kommenden Parteien fest- zustellen, ob und inwieweit sie gewillt seien. die Regierung in der Durchführung des in Angriff genommenen politischen und wirtschaftlichen Programms zu unterstützen. Das Kabinett der Barone will also bleiben. Die„Verhandlungen" sollen darin bestehen, daß ,chie in Frage kommenden Parteien", also Zen- trum und Nationalsozialisten, o e r h ö r t werden
sollen, ob sie vor dem Kabinett der Barone k a- p i t u l i e r e n und als getreue Knechte der Barone die reaktionären Verfassungspläne und das reaktionäre Wirtschaftsprogramm schlucken wollen. Diese amtliche Mitteilung ist«ine neue d i k- tatarische Geste, aus der die Nichtbeachtung des Wahlergebnisses spricht. Der Reichstag soll auf seine Gesetzesinitiative verzichten, er soll zum willenlosen Werkzeug der Barone gemacht wer- den. Die Barone markieren auss neue Stärke und Selbstvertrauen. Sie spannen dafür die Autorität des Reichs- Präsidenten ein, sie verbinden diese Autorität mit einem Plan, der in vollem Widerspruch zum Willen des Volkes steht. Das Wort„nationale Konzentrotion" sagt im übrigen alles. Wer das Wort„national" in dieser Weise mit Popens reaktionären Pro- jekten verknüpft der kann gleich erklären: das gesamte werktätige Volk ist nicht nationall Denn das gesamte werktätige Volk lehnt diese „nationalen" Programme mit Erbitterung und Empörung einmütig ab!
beantwortet« Musiolini wie folgt: Es gebe zweier- lei: Politik und Mystik. Briund habe auf außen- politischem Gebiet Mystik getrieben. Schließlich kam man auf Italiens Aussichten in Afrika unter Erwähnung A b e s s i n i e n s und Tunis ' zu sprechen. Mussolini lehnte es jedoch ab, hierzu Stellung zu nehmen und betonte zum Schluß, daß das Volk der Führung durch eine Persönlichkeit oder einen leitenden Kopf bedürfe. * Wir haben bereits vor mehreren Tagen auf die politische Bedeutung des offensichtlichen Versuchs Frankreichs hingewiesen, sich Italien zu nähern. Die Initiative dazu ist von H e r r i o t ausge- gangen, der durch einige freundliche Worte über Italien das Eis gebrochen hat. Das französisch- italienische Gespräch kommt allmählich in Gang. Das Musiolini-Interoiew zeigt, daß auch die ita- lienische Regierung nicht abgeneigt ist, diele Bahn zu betreten. Frankreichs Ziel ist dabei. Italien diplomatisch von Deutschland loszulösen, genau so, wie es ihm bereits bei der Sowjetunion zum Teil gelungen ist. Wenn die Regierung der Barone verschwunden sein wird, werden ihre Nachfolger auch vor einem außenpolitischen Trümmerhausen stehen. Roloniale Zugeständnisse? London , 10. November. „Pertinax" sagt in einer Meldung aus Paris an den„Daily Telegraph ": Wahrscheinlich wird die französische Regierung bereit sein, die k o l o- niale Ausdehnung Italiens zu be- günstigen. Aber in zwei Punkten wird die fran- zösifche Politik in absehi arer Zeit schwer abge» ändert werden. Es wird kein Zugeständ- n i s auf Kosten der nordafrikanischen Besitzungen Frankreichs gemacht werten, und Frankreich wird dem aus die Kriegsflotten bezüg- lichen Teil bes Hoover-Planes nur zustimmen, wenn die lleberlegenheit der französischen Flotte gegenüber der italienischen Flotte nicht beseitigt und nicht sehr erheblich verringert wird. * Wenn die kolonialen Zugeständnisie Frankreichs sich nicht auf Nordafrika beziehen sollen, das bis- her Italien ollein zu interessieren schien, handelt es sich dann für die französische Regierung offen- bar darum, Italiens Wunsch nach Kolonial- Mandaten im Völkerbund zu unterstützen, also Italien nachträglich einen Anteil an der Kolonial- beute von 1919 zu verschaffen. Damit würde gleichzeitig ein deutsch -italienischer Gegensag ge- schaffen, da auch die deutsche Regierung hosst. auf dem Wege über Kolonialmandaten wieder in den Besitz eines Teils der früheren deutschen Schutz- gebiete zu gelangen. Alle schönen Redensarten Mussolinis über die ungerechten Friedensverträge würden ihn nicht daran hindern, von einem solchen Angebot Frankreichs den möglichst weitgehenden Gebrauch zu machen. Italien dankt Herriot Eigener Beridil des„Vorrvärta" Paris . 10 November. Der italienische Botschafter Gras Pignatti hat Herriot den Dank der italienischen Regierung für die italiensreundlichen Worte aus-dem radikalen Kongreß in Toulouse und später vor der fran- zösischen Presse ausgesprochen.