stündigem Vortrag beantragte er Absezung des Gegenstandes wegen der bevorstehenden Landtagsauflösung. Sozialdemokraten, Zen= trum und Kommunist en stellten sich auf den Standpunkt, daß die Arbeit so lange fortzusetzen sei, bis feststehe, daß der Landtag wirklich am Sonnabend seine Auflösung beschließen werde. Darauf erklärte der Vorsitzende Hinkler:
so oder
„ Der Landtag wird doch aufgelöst so! Wenn er nicht selber seine Auflösung beschließt, dann auf andere Weise."
Mit diesen Worten erklärte Hinkler die Sizung des Hauptausschusses für aufgehoben und schloß sie gegen den Protest der Mehrheit von Sozialdemofraten, Zentrum und Kommunisten.
Aus diesem Verlauf läßt sich einmal schließen, daß die treibenden Kräfte der Auflösung in der Harzburger Front zu suchen sind, sodann aber auch, daß die Harzburger Front, die im Landtag keine Mehrheit befigt, offenbar beabsichtigt, es bei einer etwaigen Ablehnung ihres Antrages nicht bewenden zu lassen. Nun kann nach Artikel 14 der preußischen Verfassung der Landtag außer durch eigenen Beschluß noch aufgelöst werden durch Volksentscheid oder durch den Beschluß eines aus dem Ministerpräsidenten, dem Präsidenten des Landtags und des Staatsrats bestehenden Ausschuß. Zu diesem Dreimännerkolle= gium stellt die Harzburger Front nur einen Mann, den Landtagspräsidenten Kerr I. Staatsratspräsident ist der Zentrumsmann Adenauer, als Ministerpräsident fungiert Genoffe Otto Braun , denn nach der Entscheidung des Staatsgerichtshofes besteht hier keine Zuständigkeit der Reichskommissare.
Es ist also nicht zu ersehen, wie die Harzburger gegen den Widerstand der anderen Parteien auf nerfassungsmäßigem Wege die Auflösung des Landtags erzwingen können. Aus den Worten Hinklers muß man schließen, daß irgendein gegen die Verfassung gerichteter Streich geplant ist.
Jugendliche als Straßenräuber
Bon jugendlichen Wegelagerern wurden in der vergangenen Nacht wieder an zwei Stellen, und zwar in Berlin N. und am Flughafen in Tempel hof Raubüberfälle verübt.
Gegen Mitternacht wurde der 20 Jahre alte Handlungsgehilfe Helmut Heinrich, der sich auf dem Heimmeg nach seiner Wohnung in der Kopenhagener Straße im Norden Berlins befand, an der Ecke der Gaudy und Cantianstraße von drei Burschen überfallen, die ihm buchstäblich die Kleider vom Leibe rissen. Als der Ueberfallene laut um Hilfe rief ergriffen die Räuber die Flucht.
Zwischen 12 und 1 Uhr erlitt ein Lieferauto in der Flughafenstraße in Tempelhof mitten auf dem Tempelhofer Feld eine Motorpanne. Is beiden Infaffen, der Kraftwagenführer Baldermann und der Schloffer De hn, gerade dabei waren, den Schaden zu reparieren, stürzten sich plöglich acht bis zehn junge Burschen auf sie und wollten ihnen die Geldtaschen entreißen. Die Ueberfallenen setzten sich jedoch so gut sie fonnten zur Wehr, und auf ihre Hilferufe eilten andere Leute herbei, so daß die Straßenräuber schließlich die Flucht ohne Beute ergreifen mußten und unerfannt entkamen.
Begräbnis von Naziagitationslügen
Der Haushaltsausschuß des Deutschen Reichstags trat heute zur weiteren Erledigung seiner Debatte über die finanzpolitischen und wirtschaftlichen Berhältnisse zusammen, der in seiner vorigen Sigung bei dem Abschnitt Arbeitsbeschaffung stehenge= blieben war. Für heute lag wegen der inzwischen eingetretenen politischen Verhältnisse eine gewisse Spannung über dem Ausschuß, denn jetzt hat Deutschland eine Regierung, hinter der die Nationalsozialisten und Deutschnationalen stehen.
Die im Haushaltsausschuß vorliegenden Anträge gehen weit über die Arbeitsbeschaffungspläne des Reichskommissars Gerede hinaus und
eine
um=
nationalsozialistische Führer hatte im Haushaltsausschuß umfassende Anträge vorgelegt und eingehend begründet, daß die Steuergutscheine abgeschafft werden und in Arbeits= wechsel umgewandelt werden müßten, daß weiter an Arbeitslose, Sozialrentner, Kriegsbeschädigte, Kriegshinterbliebene fassende Berteilung von Kleidungsgegenständen jeder Art vorgenommen werden müßte, weiter sollte aus der dann ein tretenden Ersparnis an Arbeitslosenunterstützung ein Abbau aller Steuern und Schulden in Gemeinden, Staat und Reich vorgenommen werden Weiter standen Forderungen der Nationalsozialisten auf völlige Abschaffung der Bürgersteuer auf der Tagesord nung weiter der deutschnationale Antrag auf Döllige Abschaffung der Hauszins steuer ohne Rücksicht darauf, daß bei dem der zeitigen Milliardendefizit der öffentlichen Haus halte damit eine weitere Erhöhung des Defizits um 900 Millionen Mark eintreten würde.
Material zur entscheidenden Umgestaltung im Sinne der neuen Regierungsparteien lag also im Haushaltsausschuß ausreichend vor! Aber der Führer der Nationalsozialisten verlas als Leichenbitter seinen eigenen Agitationsanträgen die Beerdigungsurkunde. Die zur Beratung stehenden Bunfte verlangten die Anwesenheit der neuen Herren Minister. Aber diese seien noch nicht in der Lage, programmatische Erklärungen und bindende Zusicherungen abzugeben, deswegen möge man vertagen.
Flucht vor den eigenen Anträgen!
In der Zwischenzeit tönne man ja im ständigen Interausschuß und im Rechnungsunterausschuß
arbeiten.
Der Haushaltsvorsitzende Torgler stellte dazu fest, daß der ständige Unterausschuß zur Untersuchung der Osthilfefrage sowieso schon laufend über Aftenmaterial size. Für diese Arbeit brauche fein Raum geschafft zu merden. Torgler teilte meiter mit, daß der Reichskommissar Gerefe im Reichs= tage sei und zur Verfügung stehe, ihm aber gesagt habe, daß er fein politischer Minister sei und feine politischen Erklärungen abgeben könne. Selbstverständlich sei er bereit, fachlich dem Haushaltsausschuß auch weiter in der Debatte über Arbeitsbeschaffung von seinen Arbeiten zu berichten.
Der deutschnationale Abgeordnete Harmony meinte, daß der Reichskommissar Gereke ja doch keine bindenden Erklärungen abgeben könne und man damit rechnen müsse, daß etma doch von ihm abgegebene Erklärungen vom Kabinett torrigiert würden.. Auch seine Partei sei jetzt für Bertagung des arbeitenden Haushaltsausschusses.
hing der Katze die Schelle um. Die Erklärung der Nationalsozialisten zeige doch nichts anderes, als daß sie jetzt einen neuen Standpunkt als Regierungspartei bezogen hätten. Sie verzichteten auf die Beratung ihrer grundlegenden Anträge, fie legten feinen Wert mehr darauf, jetzt ihren Einfluß als neue Regierungspartei im Sinne einer raschen Verwirtlichung ihrer Forderungen auszuüben. Man stehe vor der grundfählichen Aenderung der Auffassung der Nationalsozialisten, aber auch der Deutschnationalen , denn im besonderen Herr Hugenberg habe doch immer seinen Standpunkt bisher zum Beispiel in der Frage der Hauszinssteuer außerordentlich fest vertreten.
Der Vertreter des Zentrums, Abgeordneter Ersing, meinte, das ginge seit 14 Jahren so, daß man einer neuen Regierung Zeit geben müsse, sich gewissermaßen einige Tage zu sammeln und über die Probleme nachzudenken. Deswegen merde seine Fraktion jetzt auch mit einer vor läufigen Bertagung einverstanden sein. Den gleichen Standpunkt nahm der Bertreter der
Naziüberfall auf Abgeordneten Seber
Durch einen Messerstich ins Gesicht verletzt
Lübed, 1. Februar.
Gestern abend wurde der Reichstagsabgeordnete Genosse eber von einer Bande von Nationalsozialisten überfallen und durch einen Messerstich am Auge verlegt.
Leber ging abends in Begleitung von zwei Reichsbannerleuten vom Gemertschaftshaus nach Hause. Er wurde mehrere Male von National
3weiter Prozeß Hillges fozialisten angerempelt. Schließlich fiel eine Bande
Die Unglücksehe eines Lehrers
Bor dem Landgericht I steht zum zweitenmal der Lehrer Hillges von der 240. Gemeindeschule. Er hat am 2. Juli v. 3. im Bellevuepart in Gegenwart des vierjährigen Söhnchens feine Frau durch einen Kehlschnitt mit dem Rafiermeffer getötet.
Die erste Verhandlung im Oktober v. 3. flog unmittelbar vor Schluß der Beweisaufnahme auf. Hillges war nach der Bertagung schwer ertranft; er hatte gehofft, bereits im Oktober aus der Ungewißheit der Untersuchungshaft endlich herauszu tommen. Bei Schülern, Eltern und seinen Kollegen erfreute sich Hillges der größten Achtung und Liebe. Seine Frau hingegen brachte ihm nicht das geringste Berständnis entgegen. Die Beziehungen zwischen den Eheleuten spizten sich durch das Zusammenwohnen mit der Schwiegermutter außerordentlich zu. Der Angeklagte war bereits nahe daran, sich von der Frau scheiden zu lassen, persöhnte sich aber wieder mit ihr, brachte große Geloopfer, um ihr einen Kuraufenthalt möglich zu machen und zog schließlich von ihr fort, als ein Zusammenleben unerträglich wurde. Der monatliche Unterhalt von 100 m. genügte der Frau nicht; sie flagte auf Erhöhung des Unterhalts. Hillges, dessen Nerven durch die ewigen 3wiftigkeiten bereits seit Monaten in höchstem Maße überreizt waren, verlor nun vollkommen das Gleichgewicht und beging, herausgefordert durch das Verhalten seiner Frau, das gräßliche Verbrechen im Bellevuepark.
In der Verhandlung schilderte Hillges wieder sein Ehemartyrium. Seine Darstellungen wurden immer wieder durch Tränenergüsse unterbrochen. Er könne sich nicht erinnern, wie er die Tat begangen habe und schwöre, daß alles gegen seinen Willen geschehen sei. Das Bewußtsein müsse in dem furchtbaren Augenblid seine Kontrollfunktion nicht ausgeübt haben. Er habe während der langen Monate der Untersuchungshaft immer wieder versucht, sich Einzelheiten ins Gedächtnis zu rüdzurufen, es sei ihm jedoch unmöglich gewesen.
von zwölf Nationalsozialisten über ihn und seine Begleiter her. Seber wurde durch einen Meffer stich ins Geficht terlegt. Einer der ihn begleiten. den Reichsbannerleute schlug einen der Angreifer so zu Boden, daß er in der Nacht noch st arb.
Unruhe im Reich
Todesopfer
bei einem politischen Zusammenstoß
Belbert i. Rhld., 31. Januar.
Im Verlauf politischer Reibereien wurde heute der 22jährige Kommunist Schäffer von dem Schuhmachermeister Ballad , der der NSDAP . angehört, so schwer verletzt, daß er bald darauf starb. Nach Berichten von Augenzeugen sollen Kommunisten vor dem Haus des Schuhmachermeisters Ballack, der eine Hafenfreuzfahne gehißt hatte, demonstriert und die Schaufensterscheiben eingeschlagen haben. Ballad soll darauf dem Schäfer mit einem Schusterhammer auf den Kopf
Er hat nur vor Papen gewarnt Reichskanzler a. D. von Schleicher erflärt, daß an den Putschgerüchten, mit denen er in Zu sammenhang gebracht worden set, tein wahres Wort wäre. Er bezeichnet jene Behauptungen als völlig sinnlos und als boshafte Er findungen Berleumdungen. und Allerdings macht von Schleicher in seiner Erklärung fein Hehl daraus, daß er den Reichspräsidenten vor dem Rücktritt des Kabinetts Schleicher vor einer Wiederernennung des Herrn von Papen
U
geschlagen haben. Schäfer sei zusammengebrochen und bald darauf im Krankenhaus gestorben.
In der Stadt war es bis in die späten Abendstunden sehr unruhig. Gegen 8 Uhr abends murde ein nationalsozialistisches Heim von
Kommunisten beschossen.
Gegnern,
Hamburg , 1. Februar. Nationalsozialisten und Stahlhelmer veranstal teten am Dienstagabend in Harburg- Wilhelms burg einen Umzug. Nach dessen Beendigung fam es zu einer Schlägeret 3mischen SS.- Leuten und politischen wobei vier Berfonen perlegt wurden. Die Polizei stellte unter Gebrauch des Gummifnüppels die Ordnung wieder her. An einer anderen Stelle der Stadt murde gegen einen SA.- Mann ein Blumentopf geschleudert, durch den der A. Mann schwer verlegt wurde. In Wilhelmsburg murden heimkehrende Stahlhelmer von Kommunisten beschossen. Drei Stahlhelmer zmei mit Knieschüssen und einer mit einem Rüdenstedschuß mußten dem Kranfenhause zugeführt werden. Die polizeiliche Untersuchung iſt eingeleitet.
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Aus Anlaß eines von der S2. und dem Stahlheim veranstalteten Fadelzuges, an dem etwa tausend Personen teilnahmen, kam es gestern abend in mehreren Stadtteilen zu blutigen Zusammenstoßen mit Kommunisten. Bis Mitternacht wurden in die Krankenhäuser acht Berlegte aller Parteirichtungen eingeliefert, darunter ein Schmerperletzter. Die Verlegungen rühren von hieb, Stich und Schußmaffen her. Das fommunistische Verkehrslokal am Theaterplatz murde von der Bolizei geräumt.
gewarnt habe, denn eine derartige Regierung, die nur ein Zehntel des deutschen Volkes hinter fich hätte, wäre eine Kampfansage gegen das übrige deutsche Volk.
Attienhauffe gestoppt
Der Hausfetaumel, der am Dienstag infolge umfangreicher Käufe der Rheinisch- Westfälischen Schwerindustrie den Aftienmarkt be= herrschte, hat heute einer allgemeinen Ernüchterung Blaz gemacht. Einige führende Werte waren zwar nach wie vor fest, so IG. - Farben 108
Bayerischen Boltspartei ein, zumal nach feiner Auffassung in der Frage der Arbeitsbajchaffung ja jetzt doch von der neuen Regierung ganz andere Pläne entwickelt würden, als sie der Reichs kommissar Gereke bisher programmiert habe und die besonders von den Deutschnationalen befämpft worden seien.
Der Haushaltsausschuß bejchloß mit den Stimmen der Deutschnationalen , der Nationalfozialisten, des Zentrums, der Bayerischen Volkspartei und der Deutschen Volkspartei die Vertagung.
Der Wortführer der Nationalsozialisten meinte in seiner naiven Art und als neugebackene Regierungsmacht, daß sich damit der Haushaltsausschus an die von ihm verlesene Erklärung der Nationalsozialisten gebunden habe und erst wieder 3= menn das wolle, sammentreten Plenum getagt habe, ganz gleich, wann das etwa sein werde. Aber er täuschte sich.
Abgeordneter Erfing( 3entrum) erklärte, daß er ganz selbstverständlich von jedem immer das Beste annehme und deswegen auch nicht daran henke, daß nächste Woche etwa feine Plenarsizung mit der Entgegennahme einer Regierungserklärung sein werde. Er halte es aber doch für richtig, daß der Haushaltsausschuß schon jet festlege, wieder zusammentreten
mann er mürde.
Diese Auffassung wurde auch von den Sozialdemokraten deutlich unterstrichen. So ergab sich bei einigem Erstaunen der zur Beerdigung ihrer eigenen Anträge vollständig erschienenen nationalsozialistischen Belegschaft im Haushaltsausschuß. daß dieser beschloß, seine nächste Sigung am nächsten Dienstag stattfinden zu lassen, wenn etwa aus irgendeinem heute noch nicht zu ersehenden Grunde die durch den Aeltestenausschuß für jenen Tag festgesette Plenarsizung aus fallen sollte.
Für diesen Antrag stimmten die Sozial demokraten, die Kommunisten, das Zentrum und die Deutsche Volkspartei . Damit war die denkwürdige erste Sigung des Haushaltsausschusses mit der beiden neuen Regierungsparteien, Nationalsozialisten und Deutsch nationalen, in charakteristischer Form abgeschlossen.
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gegen 107, Siemens infolge der 7prozentigen Dividendenerlärung mit 127 start gefragt, jedoch fonnte von einer allgemeinen Befestigung nicht mehr die Rede sein Einen auffallenden Kurseinbruch erlitt die AEG.- Aktie, die infolge der Sanierungsgerüchte von 29 bis auf 26 Broz. zu rüdging.
Der Rentenmarkt war heute ruhiger, da sich bisher bei den Sparkassen noch feine Beunruhigung der Sparer ergeben hat. Die Tendenz für festverzinsliche Werte mar eher etmas freundlicher.
Tödlicher Rodelunfall
22 jähriger zerschmettert
Meiningen , 1. februar. Auf einer steilen Straße bei Meiningen hat fich ein schwerer Robelunfall ereignet. Als fünf junge Leute die Straße hinabfuhren, verlor ber Führer die Gewalt über den Schlitten, der in voller Fahrt gegen einen Kilometerstein raste. Der 22jährige Schreiner Karl Lindemann aus Dreißigader mar sofort to t. Ein anderer Mitfahrer erlitt lebensgefährliche Verlegungen, während die übrigen drei jungen Leute leichter verlegt wurden.
Auto auf Bürgersteig
Zwei Passanten verletzt
Ein schwerer Autounfall ereignete sich heute mittag in der Straße Unter den Eichen in Lich terfelde, bei dem zwei Passanten erheblich verlegt wurden. Infolge Bruches der line ten Borderfeder verlor der Führer eines Brinatautos die Gemalt über die Steuerung und fuhr auf den Bürgersteig. Ein Radfahrer, der Malermeister Arthur Krüger aus Lichterfelde , und ein Passant, der 40 Jahre alte Kaufmann Heinz Ulstein aus Dahlem , murden von dem Wagen erfaßt und überfahren. Die Verunglückten wurden mit Kopfperlegungen und Beinbrüchen ins Krankenhaus übergeführt.
Bluttat auf dem Bahnhof
Harburg- Wilhelmsburg , 1. Februar. Am Mittwoch gegen 8 Uhr waren in dem Bahnmeistereigebäude im Stadtteil Wilhelmsburg zwei Eisenbahnbeamte beschäftigt, als plöhlich ein dritter Beamter beide durch Revolverschüffe niederstreckte. Einer von ihnen wurde getötet, der andere schwer verletzt. Der Täter brachte fich dann felbft einen Kopfschuß bei. Er wurde in hoffnungslosem Zustand ins Krankenhaus geschafft.