dieses Geld in ihre Raufen geschüttet werden! Was für Hand nicht mehr als das Wegwerfen werth, die Taube teurs gegen den Herrn Reichskanzler wegen der Reichstagsrede vom Garantie für gute Verwaltung und für ausreichende Kontrole würde noch wenig genug sein, und der Sperling in der 13. Januar d. J. gleichfalls wegen Unzuständigkeit zurückgewieſen hatten. In Folge jenes Kammergerichtsbeschlusses unterbreiten wir ist gegeben? Gar keine. Hand könnte ihn ungeschickt machen, die Taube zu erhalten. unseren Strafantrag gegen den Fürsten Bismarck dem Militärgericht. Werden die Berufsgenossenschafts- Beamten ihre Auf- Daß die gebotenen Renten irgendwie genügend sind, um alle Kompetenzbedenken abzuschneiden, reichten wir denselben bei sichtspflicht beffer erfüllen, als die Aufsichtsräthe der be- ist von keiner Seite behauptet worden. Diese ungenügende dem Generalauditoriat ein, dem höchsten Militärgerichtshof, der rüchtigt gewordenen Leipziger Bank? Werden die Kassirer Rente ist dabei als Altersrente an eine so lange Warte- gemäߧ 87 der Militär- Strafgerichtsordnung auch zur Entscheidung Warte- ber Stompetenzfragen berufen ist. Wir haben darauf den nach= der Genossenschaften und ihre Direktoren nicht die Wege zeit geknüpft und an das zurückgelegte 70. Lebensjahr, ftehenden Bescheid des kommandirenden Generals des dritten Armee­gehen, wie die Direktoren dieser Bank? Wer trägt dann das nur Wenige, und diese nur durchschnittlich 7/2 Jahre forps erhalten: den Schaden, wenn in einigen Jahren das Ausreißen unter lang in den Genuß derselben kommen. Besonders da das III. Armeekorps den Genossenschaftsbeamten eintritt? Wie viel Jahre ist Jahr" der Wartezeit nicht nach Kalenderjahren, sondern General- Kommando. es denn her, daß sogar eine Schußmannspensionskasse nach Arbeitsjahren zu 300 Arbeitstagen gezählt, verlängert Euer Wohlgeboren gereicht auf Ihren an das Königliche verschwunden war? Eine ganze Reihe von Veruntreuungen fich die Wartezeit für viele Arbeiter bis auf 40 und mehr Strafantrag vom 22./23. Oktober d. 3. gegen den Reichskanzler General - Auditoriat gerichteten und hierher ressortmäßig abgegebenen von Kassenbeamten bringt die Regierung heut auf einmal Kalenderjahre, weil sie in gewiffen Jahreszeiten nie Arbeit Fürst von Bismarck zum Bescheide, daß zu einem strafrecht­vor den Reichstag , und um welche lumpige Summen haben. Dies beeinträchtigt den Werth der Altersrente ichen Einschreiten wider denselben wegen Beleidigung handelt es sich da! Die Alters- und Invalidenversorgung noch ganz erheblich. der Arbeiter bietet Summen dar, die sogar einem Dr. Jerusalem mitnehmenswerth erscheinen könnten.

Wie soll das Geld angelegt werden?

Berlin , den 17. November 1887.

feine Veranlassung vorliegt. Denn die angeblich beleidigen Die Invalidenrente hat zwar eine kürzere Warte- den Aeußerungen find von dem Reichskarzler Fürst von Bismarc zeit, ist dann aber ebenso ungenügend wie die Altersrente politik gegen Angriffe der Tagespresse, also zweifellos in Wahr­in einer Sigung des Reichstags zur Vertheidigung der Regierungs­und erspart dem Invaliden der Arbeit nicht die Schande nehmung berechtigter Intereffen§ 193 Allg. Strafgesetzbuchs­Es geradezu der Industrie zuzuführen, die es ja auch der Armenpflege, die er doch aufsuchen muß. gemacht worden. Nach dem eben zitirten Gesetz würden diese nur zum Theil aufgebracht hat, ist unmöglich, weil dieselbe Von anderen die Arbeiter noch mehr beeinträchtigenden Aeußerungen nur insofern strafbar sein können, als das Vorhanden­bei den Wechselfällen des Marktes nicht die Sicherheit Bedingungen, wie z. B. daß die Rente in Naturalienbezug Umständen, unter welchen sie geschah, hervorgeht. Dies vorliegend sein einer Beleidigung aus der Form der Aeußerung oder aus den bietet, die für solche Gelderanlagen nothwendig ist. Staats- umgesetzt werden kann, wollen wir ganz absehen. anzunehmen, ist aber vollkommen ausgeschlossen. Denn der Reichs= papiere wären auch auszuschließen, denn kein Staat steht Ebenso wollen wir der ungenügenden Arbeiter- kanzler Fürst von Bismarck hat sich in seiner Rede ausdrücklich heute so sicher, daß seine Papiere eine dauernd genügende vertretung nur nebenbei erwähnen, sie ist nur eine dagegen verwahrt, daß er etwa den Schreibern der betreffenden Artikel, insbesondere des hier in Nede stehenden, vom Antragsteller Deckung für das Geld gewähren, das den Aermſten des Scheinvertretung ohne Werth für die Arbeiter, kann aber verfaßten Artikels den Vorwurf machen wolle, finanziell beeinflußt Volkes gehört. Ein unglücklicher Feldzug würde die Er- freilich sich zu einem Bespionirsystem ausbilden. zu sein. Die Schlußworte der von dem Antragsteller wortgetreu sparnisse vieler Jahre zerstören und die Würfel des Krieges Wir halten eine Alters- und Invalidenversicherung wiedergegebenen Rede find hiernach gar nicht auf Letzteren zu be= fallen nicht immer nach Wunsch. für nothwendig, glauben auch, daß sie nur durch staat ziehen und es ist mithin weder aus der Form der Aeußerung noch Es bleiben da nur die Anlagen in durchaus sicheren lichen Zwang durchgeführt werden kann, weil die„ Selbst- us den Umständen, unter denen sie geschehen, die Absicht zu be= leidigen, zu entnehmen. Grundpfandbriefen, so daß bei zufällig eintretender größt- hilfe" dabei vollkommen Bankbruch erlitten hat. Was möglicher Entwerthung des Bodens in langen Kriegen den Arbeitern hier aber geboten wird, kann sie nur wünschen oder durch sonstige Zufälle, das Geld noch nicht verloren, laffen, die Alters- und Invalidenversorgung nach diesen wenn auch vielleicht etwas schwer einziehbar ist. Grundsäßen komme nicht zu Stande.

Dadurch wird aber der Erfolg eintreten, daß die Wir glauben aber dennoch, daß sie mit geringfügigen Kapitalbelastung des Bodens erleichtert, der Grundwerth Aenderungen zum großen Schaden der Arbeiter Gesez künstlich gesteigert wird und eine neue sogenannte„ Noth" werden wird. Wir gründen diesen Glauben nicht sowohl der Landwirthschaft, d. h. ein leichtsinniges Ueberschulden auf die Widerstandslosigkeit des gegenwärtigen Reichstages, des Grundbefizes entsteht, daß neue Brod und Fleisch- als auf den Umstand, daß das Kapital wohl einfieht: steuern verlangt und durchgesezt werden, die Lebenshaltung billiger ist nicht abzukommen! der Arbeiter sich also wieder verschlechtert.

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Das ist ja eben das Verhängniß bei unserer heutigen in die Hand zu drücken, so meint es, dann hat es wohl Und wenn es gelingt, den Arbeitern diesen Sperling" Wirthschaftsweise, daß jede Maßregel, für die Arbeiter noch einige Zeit, bis auch die Taube vom Dache" daran geplant, so gut fie gemeint sein mag, durch die unerbitt kommt. Das ist das Zeichen, in welchem geftritten wird liche Folgerichtigkeit der Thatsachen sich zu einer Ver- vom Freifinn bis zur hintersten Reaktion. schlechterung der Lage der Arbeiter umzugestalten die un­widerstehliche Neigung hat.

Andererseits müssen wir des Wortes des Eisenkönigs Herrn Stumm gedenken, welcher vor einiger Zeit unsere wirthschaftliche Nothlage damit in Zusammenhang brachte, daß wir zu viel gespart haben.

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Fortsetzung verbotener Blätter.

Der kommandirende General. Graf Wartensleben . Dem Epilog, den die Volkszeitung" diesem Bescheid beifügt, entnehmen wir noch nachstehende Säße:" Aus diesem Bescheid können feinerlei Stompetenzbedenken angeregt werden. Nachdem das General­wir viel lernen. Bemerkenswerth ist zunächst, daß in demselben auditoriat„ ressortmäßig“ verfügt hat, kann es feinem Zweifel mehr unterliegen: der Vorgesezte des Fürsten Bismarck, vor dem Fürst Bismarc nunmehr in allen Straffachen Recht nehmen muß, ist gefunden: es ist der General der Kavallerie Graf Wartensleben, kommandirender General des dritten Armeekorps

Als Ergebnisse unseres Strafantrages haben sich nach den des Reichs, hat aber vor einem Korpsgeneral in Strafsachen Bescheiden des Kammergerichts und des Militärgerichts folgende Säße ergeben: Der Herr Reichskanzler ist höchster 3ivilbeamter Recht zu nehmen. Er ist zwar im Zivildienste dauernd angestellt, ist aber dennoch aktiver General . Obwohl er aktiver General

ist, übt er doch das Wahlrecht aus. Er ist aktiver General, obwohl er im Militärdienste keine Funktion hat, auch keinen Gehalt bezieht. Er ist zwar Chef des Magdeburgischen Landwehr­regiments Nr. 26 und steht à la suite des Magdeburgischen Küras­fierregiments Nr. 7; trotzdem ist er dem dritten Brandenburgischen Armeekorps unterstellt, obwohl er nicht Landwehr-, sondern aktiver Offizier ist. Soviel Säße, soviel Widersprüche! Wir können es unsern Rechtsgelehrten überlassen, mit denselben fertig zu werden; es ist ihnen schon Schwierigeres gelungen."

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Schon früher einmal war durch gerichtliches Erkennt Wieder soll nun jeder Arbeiter 6 Mark jährlich dem niß der Begriff der ,, Fortsetzung eines verbotenen Blattes" ziem­Verbrauch entziehen, wieder werden diese 6 Mark mit lich enge festgefeßt und besonders bestimmt worden, daß als neulich ein sozialdemokratischer Abgeordneter im Reichstage Wie das Einkommen der befizenden Klassen entsteht. weiteren 6 zu Kapitalien angehäuft, die andere Kapitalien ein Blatt, das von demselben Herausgeber, Redakteur und darauf hinwies, das Einkommen der Besitzenden werde ja doch nur von ihrer Stelle in der landwirthschaftlichen Industrie Drucker hergestellt wird und sich an denselben Leserkreis durch die Arbeit der Befitlosen geschaffen und alle fogenannten verdrängen und zur fabrikmäßigen Industrie hintreiben; wendet, wie das verbotene, noch nicht als Fortseßung Unternehmerbeiträge" seien daher schließlich ebenfalls den Arbei­dem verminderten Verbrauch steht also wieder eine ver- deffelben zu betrachten sei, sondern daß es auf die im der wohlbegründeten Ueberzeugung dagegen. Wir wollen die Frage tern abgenommen da protestirte die Rechte im vollen Bruftton mehrte Herstellung entgegen. Um den Markt zu beherrschen, Programm des Blattes ausgesprochene Richtung des der Entstehung des„ Mehrwerths" hier nicht weiter erörtern, ba fie damit die deutsche Industrie weiter der billigste Mann" Blattes auch mit ankomme. Wenn also z. B. ein Blatt für die Mehrzahl unserer Befer längst entschieden ist. Aber ein Beispiel bleibt, muß wieder der Arbeiter herhalten. Neue auf Grund des Sozialistengefeßes verboten ist und das dafür wollen wir mittheilen, daß jedenfalls die Vergrößerung Maschinen werden entstehen, die Arbeitslosigkeit wird bei neue Blatt erklärt, es werde sozialistischen Bestrebungen, des Einkommens der Kapitalisten unter sonst gleichen Umständen lediglich aus einer Steigerung der Arbeitslast der Prole­vermehrter Herstellung größer werden, die Arbeitslöhne die auf den Umsturz von Staat und Gesellschaft gerichtet tarier herstammt. Wir lesen nämlich soeben in verschiedenen Blättern: werden gedrückt werden. Der Kapitalist gleicht durch find", nicht huldigen, so muß ihm erst bewiesen werden, Bremen . Die Direktion der hiesigen Pferdeeisenbahn- Gesellschaft billigere Löhne und vergrößerte Herstellung seinen Verlust daß es solche Bestrebungen doch fördert. Es muß also hatte herausgerechnet, daß fie zirka 7000 bis 8000 Mart„ ersparen" aus, der Arbeiter zahlt die Zeche. jedes neue Blatt, das äußerlich durch Titel und innerlich fönnte, wenn sie ihren Angestellten statt alle fünf nur alle neun Tage einen freien Tag gewährte und hatte deshalb beschlossen, die durch die Erklärung, daß es von dem verbotenen Blatt lettere Aenderung einzuführen. Die schon so wie so schwer geplagten verschiedene Richtung befolgen will, als ein besonderes Kondukteure und Kutscher wollten jedoch darauf nicht eingehen und Blatt betrachtet werden, selbst wenn es von denselben ließen es auf einen Streik ankommen, der jedoch bald zu ihren Ungunsten beendet werden mußte, und zwar wegen mangelnden Zu­Abonnenten gelesen wird, als das verbotene Blatt. fammenhaltens der betreffenden Angestellten. Die Direktion hat Die Reichskommission hat in neuester Zeit dieses noch also ihren Willen durchgesetzt und kann mun auf Kosten der Ge= günstiger für die Presse ausgesprochen. sundheit ihrer Bediensteten eine größere Dividende an die Aktionäre der Gesellschaft vertheilen. Die Rädelsführer" bei dem Streik wurden selbstverständlich entlassen. Man wird uns in diesem Falle wohl zugestehen, daß das Kaptital hier gar nichts thut, es rührt keinen Finger, es wendet für Betriebsmittel und Aehnliches feinen Pfennig mehr auf wie früher. Aus Nichts wird nun be­fanntlich Nichts, die 7000 bis 8000 Mark Mehrgewinn können also auf diese Weise nicht entstanden sein. Sie sind vielmehr wie das die Direktion ja selber zugesteht einzig und allein die Frucht der Arbeit der Pferdebahnarbeiter, die Frucht der Arbeit während der früher freien Tage. Was von diesen

Theureres Brod, billigere Löhne, das wird nach einem kurzen scheinbaren Aufschwung" für den Ar­beiter die Folge des neuen Milliarden- Segens sein.- Gerade im Augenblick, als wir dies schreiben, geht uns aus Berlin die Nachricht zu, daß der Ausschuß des Zentralverbandes deutscher Industrieller sich mit dieser Frage der Kapitalanhäufung auch beschäftigt hat Unterm 25. Oktober 1887 ist in dem Entscheid auf und ungefähr zu ähnlichen Zahlen gekommen ist; ebenso die Beschwerde des früheren Reichstagsabgeordneten W. Bock hat er das sehr Bedenkliche einer solchen Kapitalaufhäufung in Gotha wegen Verbotes des Schuhmacher- Fachblattes" betont. Im Urtheil über die Verwaltung durch die Berufs - folgender Grundsatz ausgesprochen:

wurde anerkannt.

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des Befizes ebenfalls zutreffen?- Und auch hier, welche tiefe, unergründliche Harmonie der Interessen von Kapital und Arbeit: " Ersparung" bekommen die Unternehmer 8000 Mark- Ent­behrungslohn!

die Arbeiter müssen ihre freien Tage entbehren, und für ihre

genossenschaften find dort ebenfalls Bedenken geäußert, Es unterliegt keinem Bedenken, daß ein einmal gegen und auch der„ polizeiliche Charakter" des Quittungsbuches eine periodische Druckschrift erlassenes Verbot auch die periodischen Druckschriften trifft, welche im Sinne des Ge­Wir hielten es für gut, dieses hier einzuschalten. setzes vom 21. Oktober 1878, wie solche insbesondere der 8000 Mart Rente gilt, sollte das nicht für die gesammte Rente Wenn wir uns die„ Grundzüge" ansehen, so finden§ 19 deffelben im Auge hat, als Fortsetzung der bereits wir, daß es für die Arbeiter nicht nur nicht vortheilhaft, verbotenen betrachtet werden müssen. Als eine Fortsetzung sondern höchst bedenklich wäre, wenn die Alters- und kann aber nur diejenige angesehen werden, welche in Invalidenversorgung nach diesen Grundsäßen geregelt würde. direkter Zuwiderhandlung gegen das bestehende Verbot Sie bringen dem Arbeiter ficher: unter demselben Titel, in der bisherigen Form, 1. das Quittungsbuch, das den polizeilichen z. B. in einer geheimen Druckerei hergestellt wird." Charakter eines Arbeitsbuches hat, das Kennzeichnungen Die fachliche" Fortsetzung des Blattes bedarf eines der mißliebigen Arbeiter und also die Beeinträchtigung besonderen, selbständig begründeten Verbots, es genügt ihrer gesellschaftlichen und staatsbürgerlichen Rechte zuläßt; bazu nicht die allgemeine Hinweisung auf die gleiche Ten 2. eine neue Steuer von 6 Mark jährlich, die an denz der Blätter, so wird weiter ausgeführt. und für sich zwar nicht erheblich sein mag, aber zu den Es liegen hiermit also im Grunde gleichlautende Be­andern, schon jetzt zu zahlenden Abzügen hinzugerechnet, scheide vor, der gerichtliche sagt, was nicht als Fortsetzung diese doch merklich erhöht, übrigens in Gegenden mit niedrigen Löhnen auch an und für sich als Last empfunden zu betrachten ist, der Entscheid der Kommission sagt, was nur als Fortsetzung zu betrachten ist und damit ist der 3. die Aussicht auf weiteres Sinken der Löhne Arbeiterpreffe eine gewisse Erleichterung gewährt. durch die Kapitalanhäufung, welche fich nothwendig durch die Ausführung der Versicherung nach den vorliegenden Grundsäßen ergeben muß.

werden wird;

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Das Verbot des Schuhmacher- Fachblatt", das in Gotha erschien, ist durch die Reichs- Beschwerde- Kommission bekannt­der alten Weise weiter und die Redaktion wendet sich mit einem lich wieder aufgehoben worden. Das Blatt erscheint nunmehr in Aufruf an die Kollegen, dem wir besten Erfolg wünschen. Der Aufruf befagt Folgendes:" Durch das Verbot des„ Schuhmacher " und des Schuhmacher- Fachblatt" ist das Abonnement natürlich zurückgegangen, denn das ist der Erfolg jedes Verbotes. Da mun unser Organ wieder freigegeben, so ist es doppelte Pflicht der Kollegen, diesen Nachtheil burch verdoppelten Eifer weltzumachen, zumal das wöchentliche Erscheinen mit neuen, nicht unbedeutenden Stoften verknüpft ist. Das Schuhmacher- Fachblatt" wird seine bis zu dem Verbot vertretene Tendenz streng innehalten und weder darüber hinaus, noch davon zurückgehen. Um nun den alten Abonnentenstand und noch mehr zu erreichen, empfehlen wir die Verbreitung älterer Nummern unserer Fachblätter und zwar systematisch von Werkstatt zu Werkstatt. Noch giebt es tausende Kollegen, die von dem Bestand eines Fachorgans gar keine Kenntniß haben und Tenten wir dadurch deren Aufmerksamkeit auf unsere Presse. Sind Dem steht als Vortheil gegenüber: eine Rente, deren die Nummern auch theilweise ein Jahr alt, so enthält doch jedes Geringfügigkeit selbst von den der Regierung ganz-Fürst Bismarck und die Gerichte. Das Schlußkapitel Einzeleremplar irgend eine nüßliche Anregung. Darum, Kollegen, nahestehenden Breßstimmen nur durch den leidigen Troft der Geschichte ihres Versuches, den Fürsten Bismard wegen Be- verbreitet in Massen unsere Fachpresse und ladet die Kollegen zum beschönigt werden kann, daß Wenig besser ist als Nichts, leidigung zu verflagen, theilt die demokratische Berliner „ Bolts- Abonnement ein. Wir stellen ältere und neuere Eremplare zur Verfügung. Ein einziger und träftiger Wille der Kollegen und das ein Sperling in der Hand beffer ist, als eine Taube zeitung" wie folgt mit: auf dem Dache, und was sonst solche billigen und unzu barkeit unterworfen. Der Reichstanzler Fürst Bismarck ist der Militärgerichts- der Schaden ist bald reparirt." Die Redaktion des„ Schuhmacher­Diesen Rechtsgrundsaz hatte früher das Fachblatt". treffenden Phrasen mehr sind. Wenig ist hier ebenso gut stammergericht als lehte Instanz festgestellt, nachdem Staatsanwalt Mildernde Umstände! Varel , 3. Dezember. Mehrere eg elmeister hiesiger Gegend hatten sich am als Nichts, und einem Hungrigen ist der Sperling in derund Oberstaatsanwalt den Strafantrag unseres verantwortlichen Nedak- Ziegeleibesizer und

Kleine Mittheilungen.

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