Ueber Herrn v. Puttkamer  

urtheilt die ,, Frankfurter Zeitung  " folgendermaßen: Von der Zeit an, als Herr von Puttkamer   an Eulenburg's Stelle trat, war von Loyalität nichts mehr

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Haftpflicht und Unfallversicherung in Frankreich  .

Heute möchten wir nur noch einmal die geschichtliche Entwickelung der Sklavenfrage in Brasilien   kurz zusammen­fassen. Wir folgen dabei einer Arbeit W. Breitenbachs.

Robert Viktor   v. Puttkamer  , der Vetter des Reichs- Betreffs der Unfallversicherung seitens der Unternehmer kanzlers, ist am 5. Mai 1828 geboren und machte im ward auch keine Einigung zwischen Regierung und Kom­Jahre 1854 als Regierungsassessor das Examen. Er mission erzielt. Erstere verlangte den Versicherungszwang, wurde als Hilfsarbeiter im Handelsministerium, später bei lettere erklärt sich für Versicherungsfreiheit. Es soll den dem Oberpräsidium zu Koblenz   beschäftigt und 1860 durch Unternehmern freistehen, Berufsgenossenschaften behufs der zu merken; in jeder Richtung zog der neue Minister die den liberalen Minister Grafen Schwerin zum Landrath des Unfallversicherung zu bilden. In einer Berufsgenossenschaft Zügel   straffer an und wenn er sie einmal auf furze Zeit Demminer Kreises ernannt. Ueber seine Thaten im sollen nicht unter 2000 Arbeiter versichert sein. nachließ, so geschah es stets nur in der Hoffnung, die Demminer Kreise, und wie er es verstand, einmal 26 länd­Sozialdemokratie werde die ihr gewährte Freiheit benußen, liche Wahlmänner zum Besten der konservativen Sache sich auf die bürgerliche Opposition zu stürzen und dieser herauszupressen, hat Herr v. Puttkamer   selbst im Landtage Die Aufhebung der Sklaverei in Brasilien  in Gemeinschaft mit den Konservativen den Garaus zu interessante Geständnisse gemacht. Wer ein guter Wahl­machen. Daß die Arbeiter stets diese Hoffnung zu Schanden beeinflusser werden soll, übt sich bei Zeiten. Nachdem haben wir bereits mehrfach nach ihrer wirthschaftlich- sozialen machten, hat den Groll Buttkamer's gegen sie nicht wenig Graf Schwerin 1862 aus dem Ministerium ausgeschieden Bedeutung behandelt. verschärft, der Ingrimm darüber, daß das Zuckerbrod ver­war, trieb Buttkamer die schlimmsten Wahlbeeinflussungen Wir haben betont, wie der freie" Arbeiter unter dem schmäht werde, spornte erst recht an, die Peitsche in gegen dessen Wiederwahl und zog Gemeindevorsteher dis- 3wange des Hungers ebenfalls in drückendste Abhängigkeit Thätigkeit zu setzen. ziplinarisch zur Verantwortung, weil sie als Wahlmänner geräth von den Besitzern des Bodens und der Produktions­Herr v. Buttkamer stand der sozialen Bewegung für den früheren Minister des Innern gestimmt hatten. mittel, und daß die Konkurrenz unter den Arbeitsuchenden absolut verständnißlos gegenüber; ohne jede Einsicht in die Von 1866 an machte Buttkamer seine große Karriere, das Einkommen der freien Arbeiter ebenfalls auf den Entstehung und das Wesen derselben, glaubte er es mit zuerst als Zivilkommissarius für Mähren   und Böhmen  , not hdürftigen Lebensunterhalt herabdrückt, wie der Frucht einer zufälligen Agitation zu thun zu haben; dann als Vortragender Rath in dem 1867 geschaffenen ihn der Sklave auch erhalten mußte. selbst ohne Ideen, hatte er keine Ahnung von der Macht, Bundeskanzleramt. Im Jahre 1871 wurde er Regierungs- Troß alledem ist die Befreiung der Sklaven überall welche dieselben auf die Geister auszuüben vermögen, und präsident zu Gumbinnen  , 1874 bis 77 fungirte er als epochemachend gewesen und sie wird es auch in dem großen als er wahrnehmen mußte, daß diese Macht aller Polizei- Bezirkspräsident in Metz  , dann wurde er Oberpräsident südamerikanischen Kaiserreich sein. Hunderttausenden ist mittel spottete, wußte er sich nicht anders zu helfen, als von Schlesien   und 1879 Kultusminister. Im März 1881 damit der Selbständigkeitstrieb, das Gefühl für Menschen­durch eine Steigerung jener Mittel. Was er trieb, war die wurde er nach dem Rücktritt des Grafen Eulenburg II. würde und der Mannessinn eingepflanzt worden, wenn richtige Quacksalberei, er kurirte auf die Symptome( nach der Affäre Rommel) zuerst interimistisch, und zunächst auch nur im Reime. Aber dieser Keim wird des Uebels los, das mehr und mehr seinen Weg in das dann im Juni definitiv mit dem Ministerium des wachsen und dereinst zur vollen Emanzipation der Innere des Staatskörpers nahm. Innern beauftragt. Alsbald wurde er auch zum Vize- Arbeit, wie sie die Sozialisten erstreben, drängen. Die rein mechanische Bekämpfung der Sozialdemo- präsidenten des Staatsministeriums ernannt. Er ging am kratie führte den Minister auch in der Wahl der Kampf- 9. Juni 1888. mittel auf abschüssige Bahnen. Die geheime Polizei erhielt eine Ausdehnung, die an sich schon eine Gefahr für Der erste Schritt zur Beseitigung oder doch zur Ver­das Staatswohl war, sie nahm Elemente in sich auf, die minderung der Negersklaverei wurde im Jahre 1831 es für bequemer und lohnender hielten, Verbrechen anzu­gethan. Damals wurde die weitere Einfuhr von stiften oder zu schlechten Thaten aufzureizen, als etwa ge­Negersklaven aus Afrika   gesetzlich untersagt. Es hat plante strafbare Handlungen aufzuspüren. Herr v. Putt- Die hochschlagenden Wogen der politischen Agitation darnach noch lange Jahre gedauert, bis die Forderung tamer hatte kein Verständniß für die Grenzlinie, die den haben in Frankreich   die erste Lesung eines wichtigen Ar- dieses Gesetzes erfüllt wurde. Noch kam manches mit un­geheimen Agenten, den nun einmal die Polizei nicht ent- beitsschußgefeßes fast unbemerkt vorübergehen lassen, wir glücklichen Schwarzen beladene Schiff von Afrika   nach behren kann, von dem Agent provocateur trennt, der meinen den Gesezentwurf, die Arbeitsunfälle betreffend, Brasilien  , ohne daß die englischen Kreuzer es abge­eine Schande für jedes Staatswesen ist. Er verkannte den der in der letzten Hälfte Mai zum ersten Male in der faßt hätten, noch wurden im transozeanischen Sklaven­Charakter dieser ,, Nichtgentlemen" nicht, aber er hielt sie Kammer debattirt wurde. handel große Vermögen erworben. Allein nach und nach für nüßliche Werkzeuge, die man getrost gegen jedes Ver- Daß das Projekt überhaupt endlich einmal auf die nahm dieser schändliche Menschenhandel doch ab und that­brecherthum loslassen dürfe. Da ihm nun die Sozial- Tagesordnung kam und in erster Lesung rasch erledigt sächlich dürften seit 25-30 Jahren keine Negersklaven demokratie als etwas Verbrecherisches erschien, so trug er ward, ist nur der Furcht vor der boulangistischen Speku- mehr aus Afrika   gekommen sein. keine Scheu, sie mit Spionen und Lockspizeln zu umgeben, lation auf die Masse in Verbindung mit den im nächsten Im Lande selbst stand inzwischen die Sklaverei die bestimmt waren, ihm das Wild in das Garn zu jagen. Jahre bevorstehenden Wahlen zuzuschreiben. 7000 Franks noch in vollster Blüthe. In den großen Städten( Rio de Die schlimmen Folgen ließen nicht auf sich warten. jährliches Gehalt und die Aussicht, einen Theil der Nach- Janeiro, Bahia, Pernambuco  , St. Paulo 2c.) fanden An Herrn v. Puttkamer's Rockschößen hängen die Haupt mittage mit einem gemüthlichen Schläfchen oder dem Genuß öffentliche Sklavenmärkte statt, die Peitsche war das und Schröder nicht minder, wie die mit der eklatanten parlamentarischer Komödien zu verbringen, ist schon der vornehmste Erziehungsmittel für die Schwarzen, Sklaven­Genugthuung" bedachten Ihring- Mahlow   und Naporra. Mühe werth, sich als Deputirter platonisch arbeiterfreund- jagden mit besonders dazu dressirten Bluthunden auf ent­Der Polizeieifer Buttkamer's trat nur in Wahl- lich zu zeigen. Die Debatten über das betreffende Gesetz laufene Sklaven waren noch häufig. Da die Kinder der zeiten einigermaßen zurück, da hatte er größere Aufgaben verliefen äußerst flau, die Kammer war mehrmals be- Sklaven dem Stande der Mutter zu folgen hatten, also zu erfüllen, da galt es, dem Fürsten Bismarck zu zeigen, schlußunfähig und machte den Eindruck einer Person, die auch Sklaven waren, so nahm im Lande selbst die Zahl welchen werthvollen Gehilfen er in dem Vetter Minister sich widerwillig einer höchst unangenehmen, aber nicht zu der Sklaven trotz des Einfuhrverbotes nicht ab, sondern zu schäzen habe. Das Wahlbeeinflussungssystem Putt- umgehenden Anstandspflicht unterzieht. eher zu. Bei der sehr weitgehenden Blutmischung zwischen famer's läßt sich mit wenigen Worten darstellen. Aus- Das Gesetz zerfällt in zwei Theile, von denen der Schwarzen und Weißen in Brasilien   entstanden bald zahl­sicht auf Vortheile für Alle, welche die Sache der Regie- erste die Haftpflicht der Arbeitsgeber und Betriebsunter- reiche Hellerfarbige Mischlinge, oft von so heller Farbe, rung vertreten, Drohung mit Vorenthaltung von Beför- nehmer bei Unglücksfällen der Arbeiter festsetzt, der zweite daß sie kaum von Weißen zu unterscheiden waren. Es derungen und Auszeichnungen für Alle, welche der Oppo- die Unfallversicherung behandelt. gab daher nicht nur schwarze Sklaven, sondern auch braune, sition irgendwie Vorschub leisten. Nach dem Gesetz giebt jeder während der Arbeit gelbe und fast weiße. Es wird lange dauern, bis sich das Beamtenthum geschehene Unfall den betreffenden Arbeitern und Ange- Der zweite bedeutsamste Schritt auf dem Wege zur vnn dem demoralisirenden Druck, der bei den Wahlen auf stellten oder deren Entschädigungsberechtigten Anspruch völligen Abschaffung der Sklaverei datirt aus dem Jahre ihm gelastet hat, befreien wird, hier wird Herrn Butt- auf eine Entschädigung durch den Betriebsunternehmer. 1871. Das damalige Ministerium Rio Branco legte den kamer's Saat noch auf Jahre als Unkraut aller Mühe Alle Arbeiter in Fabriken, Hüttenwerken, Bauplägen, Kammern den Entwurf eines sogenannten Abolitions= des Ausrodens spotten, namentlich bei den Wahlen in Werkstätten, Verkehrsanstalten, Minen, Stein- und Schiefer-( wörtlich: Abschaffungs-) Gesetzes vor, der denn auch am Preußen, welche öffentliche Stimmabgabe fordern. Wie rich- brüchen, Magazinen 2c. und solche, die in Induſtrien be- 28. September 1871 unter dem endlosen Jubel des tig Herr v. Buttkamer die Bedeutung derselben für die schäftigt sind, bei denen explodirbare Stoffe verwendet ganzen Volkes zum Gesetz erhoben wurde. Beeinflussung der Wahlen zu schäßen wußte, bewies er werden, sowie die Industrie-, Land- und Forstarbeiter, die Dieses Gesetz bestimmte, daß von dem genannten Tage dadurch, daß er 1883 im Landtage gegen den Antrag auf mit mechanischen Werkzeugen, Dampf- und anderen Ma- an keine Sklaven mehr geboren" werden sollten. Die Einführung geheimer Stimmabgabe den Trumpf ausspielte, schinen umzugehen haben, die also sämmtlich Berufsgefahren Kinder von Sklaven sollten fortan frei sein! die Regierung habe bereits Erwägungen gepflogen, ob ausgesetzt sind, haben Anspruch auf Ersatz. Bis zu ihrer Mündigkeit blieben sie bei dem Herrn ihrer nicht die geheime Abstimmung des Reichswahlrechts, in Der Arbeitsunternehmer allein ist für die Berufs- Mutter; darnach konnten sie thun und lassen, was ihnen der sie eine Gefahr für die gedeihliche Entwicklung sehe, gefahren haftpflichtig, weder Staat noch Arbeiter tragen beliebte. Gleichzeitig wurde ein staatlicher Emanzipations­zu beseitigen sein werde. zur Aufbringung der Entschädigungssummen bei. fonds gegründet, aus dem nach bestimmten Grundsäzen Herr v. Puttkamer   verband mit äußerlich feinen Bei gänzlicher Arbeitsunfähigkeit in Folge eines Sklaven freigekauft werden sollten. Die Geldmittel zu Formen eine nicht geringe Rednergabe, Worte fehlten ihm Arbeitsunfalles schwankt die zu gewährende jährliche Rente diesem Fonds kamen aus einer Sklaventare, aus einer nie, desto häufiger Gedanken. Er blieb höflich und ge- zwischen einem Drittel bis zwei Dritteln des Jahres- auf den Verkauf von Sklaven gelegten Steuer und aus messen, so lange er sich dem Gegenpart gewachsen glaubte, verdienstes, ihr Minimum muß 400 Frcs. betragen. Staatslotterien. sobald ihn dies Vertrauen verließ, was von Jahr zu Jahr( Basly forderte 2 Frcs. 50 Cents pro Tag, wurde aber Infolge der Wirksamkeit des Gesetzes Rio Branco's öfter geschah, wurde er ausfallend und verfiel in einen natürlich abgewiesen). mußte somit die Zahl der Sklaven von Jahr zu Jahr Ton, der auch vor Rohheiten und Cynismus nicht zurück- Zieht der Arbeitsunfall den Tod einer verheiratheten abnehmen und man konnte leicht berechnen, daß ant schreckte. Frau nach sich, so erhält der Mann zur Erziehung der Anfang des kommenden Jahrhunderts die Sklaverei so ,, Das war aber immer noch erträglicher, als wenn minderjährigen Kinder eine Summe, die dem Verdienst wie so völlig verschwunden sein werde, weil kein Sklaven­er sich in ein politisches oder moralisches Pathos hinein- zweier Jahre der Verstorbenen gleichkommt. nachwuchs mehr möglich war. Natürlich war die Ab­redete. Die Wirkung des Pathos hat zur Voraussetzung Das nach Unglücksfällen zu zahlende Krankengeld nahme eine sehr geringe und allmähliche. Im Jahre 1873 den Glauben der Zuhörer an den sittlichen Ernst und die ist auf die Hälfte des Lohnes firirt, darf aber nicht unter waren 1542 230 Sklaven immatrikulirt, im Jahre 1882 Ehrlichkeit der Ueberzeugung des Redners. Dieser Glaube ein Minimum von 1 Fr. fallen oder über ein Marimum deren 1 346 648, so daß die Zahl um 145 582 abgenommen fehlte Herrn v. Puttkamer   gegenüber, an ihm erschien von 2 Fr. 50 Cts. pro Tag steigen. Der Unternehmer, hatte. Davon entfielen 132 777 auf Todesfälle; etwa Alles gemacht, auch sein Pathos galt nur als Pose für Fabrikant 2c., hat außerdem die Kosten für Arzt und 15 000 sind durch den Emanzipationsfonds losgekauft den Augenblick und nur der Chor der Landräthe" schien Arzneien bis zu einer Höhe von 100 Fr. zu decken. Unter- worden, der Rest entfällt auf freiwillige Freilassungen. dafür empfänglich zu sein. stüßungskassen, die mit oder ohne Heranziehung der Ar- Das Tempo des Verschwindens der Sklaverei war demnach Er mag auch allein den ruhmlosen Sturz des beiter zu gründen sind, haben außerdem einen Beitrag von in den Jahren 1872-1882 ein sehr langsames. Mannes bedauern." 1 Fr. bis 2 Fr. 50 Cts. zu leisten. Das folgende Jahr 1883 brachte in dieser Hinsicht Die" Freisinnige 8tg." schreibt zum Schlusse einer Das Gesetz hat die Frage noch offen gelassen, ob der eine gewaltige Veränderung, eine ungeahnte Beschleunigung Biographie Buttkamer's, die wir weiter unten folgen lassen: Betriebsunternehmer außer der zivilgerichtlichen Haftpflicht dieses Tempos. ,, Es wird nicht lange dauern, so wird jedermann ver- für die Berufsgefahren noch strafrechtlich zur Verant In der kleinen Provinz Ceará, die im Jahre 1880 wundert fragen, wie es möglich war, daß eine Persönlich- wortung gezogen und zur Zahlung einer besonderen Straf- noch etwa 18 000 Sklaven hatte, war es gelungen, bis keit wie Herr v. Puttkamer   über sieben Jahre lang in entschädigung, sowie Verbüßung einer Strafe verurtheilt zum 25. März 1883 allen diesen Sklaven die Freiheit Preußen als Minister des Innern fungiren konnte. Herr werden kann. zu verschaffen. Ceará   war die erste sklavenfreie Provinz

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v. Puttkamer   gehört zu jenen Personen, welche eine poli- Die Regierung will dem Arbeiter das Recht zugestehen, des Kaiserreiches! tische Bedeutung nur so lange haben, als sie ein gegen den Patron" auf Grund des Strafgesetzes flagbar Das Beispiel Cearás wirkte im ganzen Lande wie politisches Amt bekleiden. Nach der Dienstentlassung zu werden; der mit Ausarbeitung des Gesezentwurfs be- der in das Pulverfaß gefallene Funke; in allen Provinzen dürfte es Herrn v. Puttkamer   nicht gelüften, in der auftragten Kommission war dies zu viel Gerechtigkeit, sie suchte man es der kleinen Schwester nachzuthun. Es be­politischen Arena oder sonst wie noch irgend eine politische sträubt sich mit Händen und Füßen gegen den betreffen- mächtigt sich des Volkes jetzt ein wahrer Befreiungsenthu­Nolle zu spielen." den Paragraphen, und die schließliche Fassung bleibt bei fiasmus. Ueberall im Lande entstehen Vereine, welche der zweiten Lesung abzuwarten. Geld zum Loskauf von Sklaven sammeln; junge, ehr­

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