2. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 261.

Oktober.

Inferm neueffen Kurs.

1. Dresden  . Der Maurer Morih wegen Vergebens gegen § 153 der Gewerbe- Ordnung 2 Wochen Gefängniß. Rudolstadt  . In der Berufungsinstanz Genosse Blumen­

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stein in Pößneck   wegen groben Unfugs 10 M. Geldstrafe.

Dortmund  . Genosse Theiß wegen Fabrikantenbeleidi gung 50 M. Geldstrafe.

Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genosse Wiertelarz;

Erfurt  , 2 Monate Gefängniß wegen Bürgermeister­beleidigung.

In gleicher Instanz Genosse Künzel, Falkenstein, 1 Monat Gefängniß.

Freitag, den 6. November 1896.

Leipzig  . Wegen Beleidigung eines Lehrers Genosse 4

Lipinski 40 M. Geldstrafe.

„ Leipzig  . Genosse Ade wegen Majestätsbeleidigung drei Monate Gefängniß.

5. Berlin  . 20 M. Geldstrafe Genosse Jahn wegen Ueber­tretung des Vereinsgesetzes.

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Nen- Ruppin. Wegen Aufreizung zum Klaffenhaß Genosse Apelt Berlin 10 Tage Gefängniß.

„ Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genosse Wiertelarz wegen Beleidigung der Staatsanwaltschaft 50 M. Geld strafe.

13. Jahrg.

6 Monate Gefängniß wegen Beleidigung mehrerer Per- Branche, die infolge hoher Zölle den spanischen   Markt fast fonen in Rageburg. vollständig verloren hat.

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30. Rudolstadt  . Genosse Türte Saalfeld wegen Be­leidigung eines Gendarms 30 M. Geldstrafe. Kottbus. Wegen unerlaubten Verbreitens von Flugblättern an öffentlichen Orten, Genosse Hoege 14 Tage Ge­fängniß.

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31. Berlin  . 30 M. Geldstrafe Genosse 2öwe aus Steglik wegen Beleidigung eines Gendarms. Halle. Wegen Verübung groben Unfugs Genoffe Mannigel 6 Wochen Haft. Hamburg  . Genosse Stenzel wegen Beleidigung eines Maurermeisters 100 M. Geldstrafe.

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Insgesammt wurden erkannt auf 1300 M. Geld- und 10 Jahre, Monate, 3 Wochen und 1 Tag Gefängnißstrafe. Hamburg  - Eimsbüttel  , den 5. November 1896. Eichenstr. 4, I.

Der geschäftsführende Ausschuß.

Den

wirthschaftlichen Aufschwung

8. Zwickau  . Ein Monat Gefängniß Genoffe Reil wegen Beleidigung eines Stadtverordneten in Krimmitschau. Derselbe Genosse in der Revisionsinstanz wegen Minister- ringen. beleidigung 4 Monate Gefängniß.

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Frankfurt   a. D. Genosse Schöpflin wegen Be leidigung des Magistrats in Kottbus 20 M. Geldstrafe. Mainz  . Wegen Verübung groben Unfugs Genosse Tiefel 20 M. Geldstrafe.

9. Breslau  . Wegen des gleichen Vergehens Genosse Steiger 100 M. und Genosse Gerhardt 50 M. Geld­strafe. „ Finsterwalde  . Gleichfalls wegen groben Unfugs Genoffe Winkler 3 Lage Haft.

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12. Leipzig. In der Revisionsinstanz Genosse Keil Zwickau wegen Beleidigung des Landgerichts- Präsidenten in Zwickau  3 Monate Gefängniß.

14. München  . Weil er als 19jähriger an einer Versammlung theilgenommen, ein Metallarbeiter 2 Tage Haft.

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Altona  . Wegen Erpressung in der Mohr'schen Boykott fache die Genossen Gerz, Stabbert und Heine 3 bezw. 1 Monat Gefängniß. 16. Magdeburg  . 40 M. Geldstrafe wegen Verübung groben Unfugs der Redakteur der„ Volksstimme".

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Berlin  . Der Postbote bei der Privatpost Pazdzierzynski wegen Bergehens gegen§ 153 der Gewerbe Ordnung 1 Monat Gefängniß. 17. Erfurt  . Wegen Berübung groben Unfugs Genosse Coors 50 M. Geldstrafe. Kiel  . In der Berufungsinftans Genoffe Uslar aus Preek   20 M. Geldstrafe wegen Bergehens gegen das Vereinsgefeh. Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genoffe Stenzel­Hamburg zwei Monate Gefängniß wegen Beleidigung preußischer Anteroffiziere. " In gleicher Instanz Genosse Gehre Deffau wegen Ver­ächtlichmachung tirchlicher Einrichtungen zwei Monate Gefängniß.

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Berlin  . Die Genoffen Hinz und Lerche je 2 Jahre Gefängniß wegen Majestätsbeleidigung.

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So gewährt die sächsisch thüringische Industrie im Jahre 1895 ein Bild, bei dessen Anblick jedem Unternehmer das Herz im Leibe lachen muß. Und was haben die Arbeiter abbekommen von dem Segen? Wo sie dem Unternehmerthum nichts abs trotten durch gewerkschaftliche Thätigkeit, haben sie nichts be= tommen. Uebrigens ist der Aufschwung" zum theil bereits wieder in sein Gegentheil umgeschlagen und stehen besonders in der Textilindustrie wieder viele Stühle leer, während die Arbeiter, welche voriges Jahr Tag und Nacht schuften mußten, jezt Hunger­pfoten saugen können!

Soziale Rechtspflege.

Gerichts- Beitung.

Gegen Dr. Hartmann, den Inhaber einer Milch­sterilisirungsanstalt, tlagte beim Gewerbegericht der Kutscher R. auf Gewährung einer Lohnentschädigung wegen unberechtigter Entlassung. Der Beklagte wandte im Verhandlungstermin vor der Kammer VI ein, daß die Entlassung des Klägers schon des­halb ohne vorherige Auffündigung hätte erfolgen können, weil er feinen Vorgesetzten verspottet hätte. R. Habe mehr­mals die Redeweise des Inspektors nachgeahmt. Kläger  schildert sehr anschaulich ein Bericht, den der österreichische konnte das nicht bestreiten; er meinte aber, was Konsul in Leipzig   über das Jahr 1895 erstattete und der unlängst anderen erlaubt sei, dürfte auch ihm nicht übel vermerkt werden. im Wiener   Handels. Museum veröffentlicht wurde. Er betrifft Seine Kollegen hätten daffelbe wie er gethan. Dr. Hartmann die Verhältnisse im Königreich Sachsen und in Thiwurde verurtheilt, die Entschädigung zu zahlen. Für seine allgemeine wirthschaftliche Lage charat Behauptung, daß die Kündigungsfrist ausgeschlossen gewesen sei, terisirt der Berichterstatter mit folgenden Worten: In allen hatte er den Beweis nicht erbringen können, und seinen Ein­Hauptbranchen der Industrie und des Handels regte fich( 1895) wand, daß R. den ihm vorgefeßten Inspektor verhöhnt habe, wieder eine lebhaftere Unternehmungsluft, in einzelnen Zweigen, hielt der Gerichtshof nicht für durchgreifend. In dem Nach­namentlich in der die erste Stelle innerhalb der Industrien sprechen dessen, was der Inspektor gesagt habe, liege keine grobe des Konsulatsbezirkes einnehmenden Textilindustrie Beleidigung. Nur wenn der Vorgesetzte grob beleidigt oder waren viele Etablissements das ganze Jahr hindurch bis angegriffen worden wäre, hätte Kläger   sofort entlassen werden an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit in Anspruch genommen, fönnen. so daß sie die einlaufenden Aufträge faum zu bewältigen ver Erfrorene Finger. Dem Gemeindevorsteher Sch. waren die mogten. Steigende Preise wurden infolgedessen gezeitigt, steigende Finger beider Hände erfroren, als er sich auf dem Rückwege Gewinne erzielt." Zu diesem Resultat hat sehr viel der von Heu- Einkäufen befand, die durch die Futternoth in seiner Export beigetragen. Aus dem Königreich Sachsen find Gemeinde nothwendig geworden waren. Die landwirthschaftliche im 3. und 4. Quartal 1894 und im 1. und 2. Quartal für Berufsgenossenschaft lehnte es aber ab, ihm auf seinen Antrag 22 979 642 Dollar Waaren nach Nordamerika   ausgeführt eine Unfallrente zuzubilligen. Sie nahm an, er wäre in der worden, was einer Steigerung von 61 pet. gegen das Vorjahr Trunkenheit zu Schaden gekommen. Sch. legte Berufung bedeutet. Gehoben hat sich gleichfalls der Export nach Zentral- ein und betonte, daß er sich in der Dunkelheit auf dem 15. Deffau. Genoffe Gehre wegen Lehrerbeleidigung 20 M. und Südamerita, Egypten und Japan  , und zu den Rückwege verirrt habe und schließlich erschöpft in den Geloftrafe. bisherigen Exportartikeln nach China   sind Maschinen, befonders Schnee gefunken und eingeschlafen sei. Während des Schlafes Leipzig  . In der Revisionsinstanz die Genoffen Schie- Webstühle und Ziegelmaschinen, und Plauenfche Verbandstoffe feien ihm dann die Finger erfroren. Das Schiedsgericht erkannte mann und Boot mann je 4 Monate Gefängniß wegen neu hinzugetreten. Troß dieser Thatsachen ist aber nach Mei jedoch ebenfalls zu seinen ungunsten, weil das Erfrieren der Beleidigung des sächsischen Ministeriums. nung des Berichterstatters nicht der Export, sondern der Finger ein allmäliger Vorgang sei, unter einem Unfalle im deutsche Inlandstonfum in puncto wirthschaftlicher Sinne des Gesetzes aber nur eine plögliche Einwirkung auf die Aufschwung in erster Reihe ausschlaggebend gewesen. Diese Gesundheit verstanden werden könnte. Das Reichs- Ver­„ geradezu überraschende Erscheinung" könne guten" Löhnen der Arbeiter und den sehr niedrigen Brotpreisen veranstaltete eine Beweiserhebung. nur aus den sicherungsamt, an das sich der Kläger   dann wandte, Ein Zeuge fagte aus, erklärt werden. Ueber die Lage der einzelnen Hauptbranchen daß Sch. allerdings bei ihm des Antaufs Don Бен berichtet der österreichische Beamte: wegen vorgesprochen hätte; er habe aber den Eindruck ge­In sächsischen Glacéhandschuhen hat der Export nach wonnen, als hätte der Kläger   vorher getrunken, und zwar mehr, Nordamerika   dem Werthe nach um ca. 40 pet. gegenüber 1894 wie er vertragen könne. Das Retursgericht wies den Kläger zugenommen. Die sächsische Ausfuhr von Glacéhandschuhen nach auch ab. Es war zwar der Meinung, daß wohl unter Nordamerika   beträgt gegenwärtig dem Gewichte nach 80 pet. der Umständen die Folgen der Einwirkung von Kälte einen Betriebs­deutschen Gesammtausfuhr von diesem Artikel. In der Glasunfall darstellen tönnten, hielt aber in diesem besonderen Falle industrie war der Geschäftsgang sehr gut. Es wurden neue einen Betriebsunfall nicht für erwiesen. Das Gericht konnte sich Fabriken gebaut, die Nachfrage nach Gegenständen befferer nicht davon überzeugen, daß es wesentlich landwirthschafts Qualität hielt an. Das gleiche gilt noch in stärkerem Maße von liche Intereffen waren, was Sch. zu dem betreffenden Gange der keramischen Industrie( Porzellan 2c.). Gummi- über Land bewogen habe. Auffallend fand es vor allem der waaren Fabriken zahlten Dividenden von 9 und 11 pet. Senat, daß der Kläger   in der Nähe seines Befigthums auf­Im Maschinenbau, in der Eisengießerei war die gefunden worden war. Beschäftigung theils sehr gut, theils überaus gut. Gine Dresdener Fahrradfabrik erzielte eine Dividende von 21 p& t. Die Metall­Desgleichen wegen Münter- Beleidigung Genosse Hoff- platat- und Blech Emballage- Fabriten waren mit richter Köln   50 M. Geldstrafe. Aufträgen zeitweise überhäuft. Die Fabriken wurden erweitert, mehr Arbeiter eingestellt und Nachtarbeitsschichten eingerichtet. dieses Jahres wurde der Schuhmann J. auf grund eines Geistesgestört und trotzdem bestraft. Am 1. September Die Musikinstrumenten- Industrie war gut beschäftigt. Die überseeische Ausfuhr von Kinderinstrumenten Staatsdienste entlassen. Der Mann, der 71/2 Jahre Soldat und Phyfitatsgutachtens wegen Geistesstörung aus dem hamburgischen hat sich gegen das Vorjahr vervierfacht. Fabriken, wo 71/2 Jahre hamburger Schutzmann gewesen ist und sich plötzlich mechanische Musitwerte hergestellt werden, geben bis zu 30 pet. Dividende. Der Erirag der Papierfabrikation ohne einen Pfennig Pension auf die Straße gefeßt sah­war günstiger als im Jahre 1893. Auch die Spielwaaren- um pensionsberechtigt zu sein, war er noch nicht lange genug im Industrie hat sich wieder gehoben, desgleichen die Tabathamburgischen Dienst wandte sich in seiner Verzweiflung an industrie, soweit Bigarren und Zigaretten in Frage fommen; den preußischen Kriegsminister um Beschäftigung oder Stellung. 16 Dresdener   Großbetriebe stellten 400 Millionen Zigaretten im Statt aber solche zu erhalten, bekam er plöglich die Mittheilung, Jahre her. Den größten Aufschwung aber hat die Textil­,, der Unteroffizier des Beurlaubtenstandes J. wegen industrie genommen. Sogar die Erwartungen der Unter- umgehung des Dienstieges zu 3 Tagen Arrest" verurtheilt sei. nehmer wurden hier vielfach übertroffen, sowohl was den Umsatz, J. wies nun die Militärbehörde darauf hin, daß er ja geistes­als auch was den aus ihm erzielten Gewinn betrifft. Und alle gestört sei und daher wohl nicht bestraft werden könnte. Ein 3weige dieser Industrie die Jute Industrie vielleicht aus- Militärarzt Dr. Schwartau in Altona   untersuchte ihn daraufhin genommen profitirten von der günstigen Konjunktur: Spinnerei und stellte fest, daß J.„ dienst- und arrestfähig" sei. J. brummte und Weberei, Woll und Seiden-, Baumwoll- und Flachs- seine drei Tage ab und wandte sich darauf nochmals an die industrie. Betriebsvergrößerungen wurden durchgeführt, neue hamburger Behörde um Wiedereinstellung. Er wurde jedoch Fabriken errichtet." Die Wollweberei Sachsens   und zurückgewiesen mit dem Bemerken, daß ja durch amtsärztliche Thüringens fann sich in der That rühmen, seit Anfang der Untersuchung feine dauernde Dienstunfähigkeit wegen Geistes­70er Jahre keine schöneren Tage als im Jahre 1895 gesehen will der Mann seinen Dienst thun, so ist er geistesgestört, begeht störung festgestellt sei. Wahrhaftig ein eigenthümlicher Fall. zu haben, mit dem Unterschiede jedoch, daß unterdessen der Um­Wegen des gleichen Delikts Genosse Riethof in Heeger- fang der Betriebe und die Zahl der Arbeiter bedeutend, in dieser Geistesgestörte, der doch nach der Strafprozeß- Ordnung für manchen Distrikten vielleicht um 100 pEt. zugenommen haben." werden darf, das horrende Vergehen, den Instanzenweg zu um­feine Handlungen strafrechtlich nicht verantwortlich gemacht mühle 12 Tage Gefängniß. Ein Uebergang von einer Saison zur anderen wurde nirgends gehen, so ist er plöglich gesund und muß zum Bater Philipp. eingehalten, in so großer Menge liefen die Bestellungen ein. Aus den amerikanischen Konsulatsdistrikten Plauen   und Leipzig   Sagt er dem Adieu, so ist er wieder verrückt. wurden im Jahre 1895 zusammen für 15,8 Millionen Kamm= Eine der längsten Sigungen hielt das Schwurgericht am garnstoffe allein nach Nordamerika   ausgeführt. In der Landgericht I   unter Borsiz des Landgerichtsdirektors Rieck am felben Beit exportirten Glauchau und Meerane   ebendorthin Mittwoch ab: sie dauerte von 9/2 Uhr morgens bis Kammgarnstoffe im Werthe von 12 Millionen Mart. Fastnachts 2/2 Uhr. Auf der Anklagebant saßen vier Personen, gleich flott war die Beschäftigung in der Tuch, Buckskin der Buchdruckereibefizer Otto Schob, deffen Ehefrau und die 26. Düffeldorf. Wegen Beleidigung eines Redakteurs Genosse und Möbelstoff Branche. Die Preise der Posa- Hebeammen Pauline Bischof und Emilie Wolff. Da Wessel 50 M. Geldstrafe. menten ftiegen un 150 bis 175 pet. über Die es fich um ein Verbrechen gegen feimendes Leben handelte, war Schmölln  . Genosse Bogenig aus Altenburg   wegen Ottoberpreise des Jahres 1894. Trotzdem machte die während der ganzen Dauer der Verhandlung die Oeffentlichkeit Beleidigung von Polizeibeamten 2 Monate Gefängniß. Nachfrage weitere Fortschritte. In der Gardinen ausgeschlossen. Es handelte sich um ein widerwärtiges Familien­27. Burgstädt  . Drei Monate Gefängniß wegen Richter- industrie hatten die Fabriken Tag und Nacht das bild. Der Angeklagte Schob wurde von seiner mitangeklagten beleidigung Genosse Fröhlich. Derselbe wegen Verstoßes ganze Jahr hindurch zu thun und konnten 14- und 15prozentige Ehefrau beschuldigt, sie zur Verübung jenes Verbrechens gezwungen gegen§ 184 des Str.-G.-B. 100 M. Geldstrafe. Dividenden austheilen". Fast ebenso lebhaft ging es in der zu haben; er bestritt dies entschieden und stellte sich als das 28. Göttingen  . In der Berufungsinstanz der Arbeiter Wäschefabritation, der Leinenindustrie zu. Die Opfer der Rachsucht seiner Ehefrau hin, welche bezwecke, ihn 3iegenbein aus Barbis und Stollberg   wegen Be- Spigen und Stickerei Industrie litt an den Folgen los zu werden. Die Beweisaufnahme war eine sehr umfang­schimpfung von Streitbrechern 5 Wochen Gefängniß bezw. der vorjährigen Ueberproduktion. Dagegen waren alle drei reiche, da einige dreißig Beugen vernommen werden mußten. 20 M. Geldstrafe. Genosse Erfurth wegen Vergehens Zweige der Wirkwaaren Industrie( Trikotagen, In der dritten Morgenstunde waren die Geschworenen mit ihrer gegen das Vereinsgefez 60 M. Geldstrafe. Strumpfwirferei und Stoffhandschuh Fabriken) vollauf und zu Berathung zu Ende; in Gemäßheit ihres Wahrspruchs verurtheilte bedeutend höheren Preisen beschäftigt. Die erzgebirgische der Gerichtshof den Angeklagten Sch ob zu 21/2 Jahren, die Bürsten und Pinselfabritation fandte 1894 für Angeklagte Frau Bischof zu 8 Jahren Buchthaus. 15 579 000. Waaren ins Ausland, 1895 für 18 790 000. Die angeklagten Frauen Schob und Wolff wurden frei­Fast die Hälfte davon ging nach England. Der Stein- gesprochen. Der verurtheilte Schob, der sich bisher auf freiem Kaffel. 40 M. Geldstrafe Genosse Garbe wegen Befohlen- Versandt von Zwickau  , Lugau- Delsuit und Fuße befand, wurde in Haft genommen. Er verließ den Schwurs Dresden   ist gegen das Vorjahr um 9,03 pCt. gestiegen, der gerichtssaal mit der Bemerkung: Die Rache hat gesiegt!" leidigung eines Schußmannes. München  . Wegen Verstoßes gegen§ 153 der Gewerbe- Braunkohlen Versandt, soweit er auf den unter fächsischer Ein Prozek wegen Nahrungsmittel Verfälschung von Ordnung der Schäffler Hirmer 3 Tage Gefängniß. Staatsverwaltung stehenden Eisenbahnen sich vollzog, um feltenem Umfange, der in Rheinland   und Westfalen   großes Auf­29. Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genosse Leven Gera   2,36 pet. In beiden Kohlenarten hatte sich eine Preissteigerung fehen erregte, beschäftigte am 2. d. M. die zweite Straffammer 9 Monate Gefängniß wegen Beleidigung einer Leichenfrau vollzogen. An dem Aufschwung nicht theilgenommen haben: des Landgerichts Düsseldorf  . Aus der Untersuchungshaft und eines Friedhofswärters. die in Sachsen- Coburg   und im Königreich Sachsen zahlreich ver- wurden vorgeführt: August Reibel, Inhaber der großen Großenhain  . Wegen einer Rede am offenen Grabe, tretene Korbwaaren- Industrie und die voigtländische Schmalzfabrik Reibel u. Ko. in Neuß   und dessen Werkmeister die Genossen Ebert und Franz je 30 M. Geldstrafe. Perlmutter­Muschel waaren Industrie; Imar. Sie wurden beschuldigt, Jahre hindurch Fälschungen 30. Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genosse Fein Lübeck, wenig von ihm profitirt hat die Phantasie wollwaaren- l von Schweineschmalz vorgenommen zu haben. Die Anklage­

19. Leipzig  . In der Revisionsinstanz Genoffe Ja e c h- Braun­schweig 6 Monate Gefängniß wegen Beleidigung eines Polizei- Inspektors. Düffeldorf. Genosse Wessel 6 Monate Gefängniß wegen Offiziersbeleidigung. Würzburg  . 10 M. Geldstrafe Genosse Fülle wegen Beamtenbeleidigung.

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20. Halle. Wegen Nichtaufnahme einer Berichtigung Genoffe Mannigel 100 M. Geldstrafe. Tilsit. Genosse Korset wegen Beleidigung eines Amts: vorstehers 50 M. Geldstrafe. Dresden  . Die Genoffinnen Lehmann, Köhler und Hoppe je 30 und 20 M. Geldstrafe wegen Tragens re­publikanischer Abzeichen. Gera  . Wegen Verübung groben Unfugs Genoffe 3int in Debschwiz 15 M. Geldstrafe.

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22. Mainz  . Genosse Liebmann wegen Lehrerbeleidigung 30 M. Geldstrafe. Berlin  . Genosse Jahn wegen Beamtenbeleidigung zwei Monate Gefängniß.

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28. Berlin  . Wegen Majestätsbeleidigung Genoffe Jahn vier Monate Gefängniß.

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Rigdorf. Zwei Monate Gefängniß Genoffe Rezera wegen Beleidigung der Gendarmerie.

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24. Halle. Genosse Man nigel wegen Verübung groben Unfugs 6 Wochen Haft. Wegen Uebertretung des Preß­gefezes 10 Mart und wegen Beleidigung 50 Mark Geld­strafe.

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Breslan. Genosse Gerhardt wegen Beleidigung eines Poliers 50 M. Geldstrafe.

28. Dresden  . Wegen Tragens republikanischer Abzeichen Ge­nosse Schützelt 30 M. Geldstrafe.

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