1

fafela

mich

en, die

n erinne nn fo lan

rgeoifte v Dürfen sir haben e, aber cwärts.

uftrie wi Es tom nFabl

äftigt find daß ci

Seiten mu n die Nad

raustomma

am Bla

Beilage zum Berliner   Volksblatt.

Kr. 39.

abic an

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag  .

47. Sigung vom 15. Februar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Boetticher, von Ubrelling, Graf Lerchenfeld, Versmann und

in müff Rommiffarien.

Familie u

r

Präsident: Ich habe dem Hause die erschütternde

ing auf al Mittheilung zu machen, daß der Abg. v. Redecker( konservativ),

Bahru Bertreter des 7. Gumbinner Wahlkreises, unmittelbar nach der Hirschbesten Sigung  , der er noch bis zum Schluß beigewohnt Kurzem at, verschieden ist. ift. Ich fordere das Haus auf, sein

G

ceffiren. Derden, un

chiebt.)

Dienstag, den 16. Februar 1886.

die Richter zu veranlassen, eine vermeintlich richtige Auslegung, b. h. die Auslegung eines Einzelnen, fich anzueignen, dann wäre die Sache ja recht gut; aber auch declaratoria fönnen nur auf dem Wege der Gefeßgebung ins Leben gerufen wer den. Die Mitwirkung der Gefeßgebung wird also wohl nicht entbehrt werden können; Braris und Wissenschaft haben bis jezt vergeblich nach einer Lösung gerungen. Ich empfehle Ihnen deshalb die wohlwollende Inbetrachtnahme des Ent wurfs.

Leser die andenten durch Erhebung von den Sigen zu ehren.( Ges durch eine zweckentsprechende Interpretation der Bivilprozeß­

Der Antrag der Kommission, die Ermächtigung zur ftraf es wichtlichen Verfolgung der Redakteure des„ Jauerschen Stadt blattes" und der Malchiner Beitung" wegen eines Pfingst gebanten" übers briebenen Leitartikels nicht zu ertheilen, wird genehmigt.

ngen

äntelnäh

fit der Frau

nur Nabe ben hatten Frau Blige u berartigen rhandlungen nichts ge

Abg. v. Buol. Die Vorprüfung in einer besonderen Kommission ist um so mehr geboten, ole vielfache Zweifel in wissenschaftlich juristischen Reisen darüber bestehen, ob dem aweifellos auf diesem Gebiete vorhandenen Nothstande nicht

ordnung abgeholfen werden könne. Es find denn auch von verschiedenen wissenschaftlichen Autoritäten darauf abzielende Vorschläge gemacht worden. Aber selbst, wenn man sich zu einer Henderung der Zivilprozeßordnung entschlöffe, würde man zu prüfen baben, ob die Form der Aenderung auch eine rich­tige ift. Mir scheint das Intereffe des Schuldners nur dann gewahrt zu sein, wenn ihm wirklich die Bustellung des Arreftichlages eingehändigt ist. Die bloße Buftellung an die Poft Arreftschlages eingehändigt ist. Die bloße Bustellung an die Post oder das Gesuch um Bustellung an eine Behörde scheint mir nur ein Versuch der Buſtellung zu sein. Man darf ia zu der egatten Expedition der Post das größte Vertrauen haben. Wie aber, wenn der Schuldner fich gar nicht an dem Orte auf­hält, wohin das Schriftstück gerichtet ist, oder die Adresse mangelhaft angegeben ist? Die Kommission muß diese Be­

Es folgt die erste Berathung des Gesetz Entwurfs, be treffend die Ergänzung des§ 809 der Bivilprozeß 2. in Moto ordnung, dessen einziger Artikel lautet: Dem§ 809 der Bisilprozeßordnung tritt als dritter Abfat folgende Bestimmung hinzu: An Stelle der Zustellung des Arrestbefehls an den Schuldner(§ 671) genügt es, wenn die Post um Bewirkung der Buſtellung ersucht(§§ 177, 179) oder, sofern eine Buſtellung mittelst Ersudens anderer Behörden oder Beamten oder eine öffentliche Zustellung erforderlich ist, das Gesuch um die Zu- denken beseitigen. ftellung(§ 190) überreicht ist."

8 geneigten egeldailid

ubr fie fort eifter

nichts

Sabre w

en auf frie

wir be

infommiffi

elder auf

Den, wer

breiten

Fire.

ber,

( Stürmid

ablt:

Borfigen 2. Raffre

lein Offi

ie ftreifenb

tommiffio

en.

Ste

Die Mänt

derbolte

( Bera)

ngen

Lannt ift.

Nach dem ießigen Bustande der Gefeßgebung würde die Bollziehung eines Arrestbefehls in allen Fällen unausführbar fein, in welchen der Aufenthalt des Arrestschuldners unbe

Bundesbevollmächtigter für Hamburg   Dr. Versmann:

Abg. Klemm schließt sich aus denselben Gründen dem Antrage auf Kommissionsberatbung an.

Abg. Meyer( alle): Einer unserer vorzüglichsten Pro­zeffualisten, der Prof. Fitting in Halle, hat nachgewiesen, daß die Zivilprozeßordnung die Sache nicht allein vollständig be friedigend, sondern sogar mit außerordentlicher Feinheit geregelt

Die Frage, welche den Gegenstand dieser Vorlage bildet, hat habe, und daß es nur darauf ankomme, ihre Intentionen zu

an einem so sorgfältig vorbereiteten Geses, wie es die Bivil­prozeßordnung ist, gerüttelt wird, ohne die sorgfältigste Vor­prüfung darüber, ob eine Aenderung wirklich erforderlich ist. Es würde mit einer solchen Aenderung ein bedenkliches Präs

III. Jahege

abfahren tonnte; ebenso ift 1872 in Dels im Lezirk der Breslau   Warschauer Eisenbahn eine bereits angehängte Lokomotive für die Forderung eines Herrn Echos von 616 Thalern gepfändet worden; und eben dort später noch ein anderer Wagen oder eine Lokomotive wegen einer zweiten Forderung. Der diesem Ge eßentwurf zu Grunde liegende Bedante, daß solche Fälle, wie die erwähnten, zu verhindern seien, ist schon bei Berathung der Zivilprozeßordnung erwogen und zum ersten Mal praktisches Recht geworben durch Auf nahme in den deutsch  - österreichischen Handelsvertrag. Den Schuß des Privatinteresses hat die Regierung niemals vers schränten wollen, sondern das Ihrige getha, um den Privat gläubigern fördernd zur Seite zu stehen. Man hielt damals dafür, daß der Streit am besten beigelegt werden könne du ch einen Vergleich der Gläubiger mit den Gesellschaften. Die österreich   sche Elisabeth- Bahn war zunächst mit diesem Ge banken hervorgetreten, die allein mit einem Prioritäten­tapital von 83 Millionen partizipirte. Es ist in feiner Weise aber von der Regierung der Versuch gemacht worden, einen Druck auszuüben, daß die Gläubiger auf einen solchen Aus­gleich eingehen sollten; vielmehr hat fte es nur als ihre Auf­gabe betrachtet, die Gläubiger zu unterstüßen, falls sie sich bet dem Ausgleich betheiligen wollten. Die Belhetligung war aber so gering, daß er zu Wasser wurde. Lange Jahre find seit diesem Versuche vergangen; die Regierung hat abgewartet, wie sich die Gläubiger wohl helfen würden. Der Kampf hat, wie Sie wiffen, zu einer Niederlage der Gläubiger geführt. Die Lage derselber ist jetzt aussichtslos. Tie allermeisten und zwar die größten österreichischen Bahnen haben im Laufe der Beit Konvertitungen vorgenommen. Die Böhmische Westbahn mit etwa 15 Millionen wird sich jetzt dieser Konvertirung noch anschließen. Konvertirt hat schon die Kaiserin- Elisabeth- Bahn mit 83 Millionen, die Kaiser Franz Josef  - Bahn mit 53 Mid., Die Vorarlbergbahn mit 74 Millionen, die Graz- Köflacher Bahn mit 6 Millionen, die Kronprinz Rudolf Bahn   mit 58 Mill., die Galizische Karl Ludwigsbahn mit 40 Millionen u. fw. Ich habe die Bahnen nicht alle aufgeführt, glaube aber, man wird nicht fehl gehen in der Annahme, daß das ganze Prioritäten tapital ist auf ein Drittel, vielleicht auf ein Viertel herabgesunken ist. Man wü de ficherlich fehl geben, molte man glauben, daß es Die Kapitalisten, welche bei der Emission der Papiere auf deuts schem Markte thr Geld in folchen Papieren angelegt haben, wären, welche jetzt die Koupons reip. die Obligationen vers folgten. Es haben sich gepiffe Gruppen gebildet, z. B. in Breslau  , Frankfurt   a. D., nelche sich der Aufgabe widmen, diese Obliga ionen und Koupons bestmöglich zu verwerthen, und es hat sich gez igt, daß hierbei durchaus nicht in der Mehra aahl die ursprünglichen Befizer oder auch nur etwa deutsche Intereffen en betheiligt find. Mit einem Wort, die Sachlage hat sich bezüglich des am Kouponftreit betheiligten Privattapi tals gegen damals ganz erheblich geändert, und nun tritt als entscheidendes Moment ein, daß bei der sehr energischen Vers werthung dieser Interessen des Privatlapitals fich eine voll ständige Nothlage für den öffentlichen Verkehr gebildet hat. Diese bat fich namentlich in Bayern   gezeigt, wie es ganz naturgemäß ift, daß der Eisenbahnverkehr Bayerns   durch die Berhältnisse der österreichischen Bahnen am nächsten in Mitleidenschaft gerathen ist.. In ähnlicher Weise ist die Nothlage auch in Preußen eingetreten und fann jeder Zeit eintreten, wenn es nicht schon geschehen ift, in Sachsen  . Es ist daher nothwendig, das öffentliche Inters effe zur Geltung zu bringen und gegen dies den Schuß der Privatintereffen zurücktreten zu laffen. In den Motiven ift Darauf hingedeutet, daß es fich hier um feine Bevormundung ausländischer Gesellschaften, nicht einmal darum handelt, dem Material ausländischer Bahnen eine Immunität zu gewähren. Die nöthige Jmmunität soll ihm im Interesse des deutschen  Verlehrs werden, denn das Material der ausländischen Bahnen, welches gesichert werden soll.- und nur insoweit soll es gegen die Pfändungen einzelner Gläubiger gesichert werden be findet sich auf deutschen   Bahnen im deutschen   Betriebe und Daher ebenso gut wie das Material inländischer Gesellschaften im Dienste des inländischen Verkehrs. Ich glaube daher, das einzige Bedenken gegen die Vorlage muß bei näherer Betrach tung der Verhältnisse schwinden, ich darf Sie daher wohl bitten, Ihr Wohlwollen auch diesem Entwurfe zuzuwenden. Bayrischer Bundesbevollmächtigter Graf Lerchenfeld:

nicht, ob die Bioris fich denselben nicht anbequemt. Bu glauben, daß die Praris bei einem gut redigirten Gesez den richtigen Weg verfehlen oder ihn nicht in Zukunft finden werde, hieße auf den Verfall juristischer Eleganz in unserem Richterstande spekuliren. Diese schwerwiegenden Bedenken bestimmen mich gleichfalls für Verweisung der Vorlage an eine

beschäftigt. Praktiker und Theoretiler, Richter und Rechtsan­wälte auf der einen Seite, Kommentatoren und gelehrte Schrift. fteller auf der anderen Seite haben fich bemüht, fte auf dem den Mangel hervorzuheben, dessen Heilung dieser Gefeßentwurf edenz geschaffen. Man sollte erst abwarten, ob die sachver bezweckt, und die Nothwendigkeit zu begründen, die Heilung ständigen Ausführungen eine Widerlegung finden, und, wenn auf dem Wege des Einschreitens durch die Gesetzgebung vor zunehmen, ohne hier auf das Heilmittel einzugehen, das Sach lundige aus Ihrer Mitte ohne Zweifel eingehend prüfen wer den. Braktisch aufgefaßt ist die Sache nämlich die folgende: Riemand führt gern Brogeffe im Auslande, am wenigsten im fland nicht überall der gleiche ist, auch die sonstigen Voraus­fegungen einer befriedigenden Rechtsprechung nicht bedingungs los die Praxis, daß ein inländischer Gläubiger, der an einen überfeeischen Schuldner Forderungen hat, eigentlich nur dann auf den Weg der Rechtsverfolgung fich begiebt, wenn ihm möglich ist, durch den Arrestschlag auf ein im Inlande befindliches Vermögensobjekt die schließliche Vollstreckung des on ihm zu erwartenden günftigen Erkenntnisses zu sichern. Er at dann außerdem den Vortheil, daß unsere einheimischen Ge­tigte die Entscheidung der Frage in Folge des Arrestes an

Watk

pies auf d

Die ein

reits b

th

gegen

Dantelni

vären,

Asu un

age bef

te Schnei as Biel

Lobbyma Berfamm Durden bren B Sorüdlid

Arbeiten

ehen

febr

ziehen. Der jetzt bestehende Bustand ist der, daß die Be­theiligten auf den Rath threr Rechtsanwalte seit Jahren be­teits in weitem Maße von der Nachsuchung solcher Arreste Abstand nehmen; man darf sagen, es ist auf diesem Gebiete tin wirllicher theilweiser Rechtsstillstand eingetreten, und ich glaube, die Gesetzgebung wird sich schwerlich der Aufgabe ent gerichtete Schaden nicht ziffernmäßig berechnen; aber daß er erheblich sein muk, wird aus den in den ersten Jahren ach Entstehung der Bivilprozeßordnung hervorgetretenen That fachen fich flar ergeben. Interessant ist, daß gerade der neueste Schriftsteller auf diesem Gebiet geglaubt hat, nachweisen zu lonnen, daß es eines gesesgeberischen Einschreitens in diesem fall gar nicht bedürfe, sondern daß sich Alles von selbst Reuem bestätigt, daß Mir hat aber gerade diese Schrift von

die F

e Schne

Die Rau

certe, ba

auf

Fin Ma

wie

bmen, wurd

Per Stigle

Herr Schrag

chlerinnung

für alle

Die neu

m fich un

fei ihnen

fie ben

Berliner   Theater.

Kommission.

Abg. v. Cuny( nat.- lib.) tann es auch nur für höchft be denklich halten, in das durchdachte System unserer Zivilprozeß ordnung eine Aenderung hineinzubringen. Er erlennt aber das Bedürfniß nach Abhilfe vollständig an und empfiehlt des­halb die Vorberathung des Entwurfs in einer besonderen Kom­miffion von 14 Mitgliedern. Das Haus beschließt diesem Antrage gemäß.

-

Es folgt die erste Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Unzulässigkeit der Pfändung von Eisen bahnfahrbetriebsmitteln.

Kommiffarius Geh. Rath a gens: Auf den pünktlichen fabrplanmäßigen Betrieb der Eisenbahnen find die wichtigsten öffentlichen Interessen angewiesen. Der Entwurf bezweckt, ihn Dagegen sicher au stellen, daß von einem Privatgläubiger der Eisenbahn im Wege der Exekution oder gar des Arrestes eine Lokomotive vor dem Zuge oder Wagen aus dem Zuge ge­pfändet werden und dadurch der ganze Bahnbetrieb in unore­

nung fommt. Der Gedanke, daß letteres überhaupt nur vor Tommen fönnte, ift tönnte, ist an sich schon ungeheuerlich, hat aber dennoch praktische Bedeutung. In der Gesetzgebung der Schweiz  , Italiens  , Rußlands  , Englands und anderer Länder ist die Pfändung von Eisenbahnfahrbetriebsmitteln für unzulässig erklärt worden, weil solche Pfändungen mehrfach vorgelommen waren; und auch in Deutschland   hat man der­gleichen Fälle erlebt. Schon 1856 wurde in Elberfeld   eine

in dieser Frage nicht zu helfen ist. Wenn es ein Mittel gäbe, durch einen Privatgläubiger gepfändet, so daß der Bug nicht Die Uebelstände, welche der Mangel einer gesetzlichen Regen

%

Wallner- Theater.

R. C. Seit langer Seit ging am Sonntag Abend wieber einmal ein Bug herzlicher Fröhlichkeit durch das Ballner Theater. Die Seiten find längst dahin, als das

Sie ben

ridgemin

igenen E

Des Bunb Den Reid Der fecha

t, wäre n

wenn ni

freien

eine fol

e fie ber

ift der

bwerts

et

nach fireb

ach gefunde

ten, bak

Cerifcher W achers" m Lohn g

R

C wegen

realtiona

es Referen

1. Der Be

Sa

haufe

tichler Berl

Er erforder

einigen

att" und

17. b.

effer's S

Dr. Gerl

im Arbe rlings­

br Aben

ine Bel

lagt

frappirenden zu machen. Allerdings können sie nicht ganz von dem Fehler freigesprochen werden, in welchen fie noth wendiger Weise verfallen mußten, daß fie allzu kühn darauf los fabuliren mußten, um ihren glücklichen Treffer mit vollem Ellat ausspielen zu können.

Einzelne Figuren find trefflich gelungen. Man fennt

Im Allgemeinen fann man sagen, daß Dichter und Schauspieler dem Publikum einen genußreichen, fröhlichen Abend verschafft haben, und es wäre wohl zu wünschen, daß Alfreds Briefe" recht lange dem schwergeprüften Wallners Theater volle Häuser brächten.

Ballner- Theater einen Weltruf hatte durch seine Darstellung jene halb aufdringlichen, halb gemüthlichen Leute, die Alles Don Luftspielen, von Schwänken und der ihm ureigenen können, Alles wissen, Alles verstehen, die ewig in Geld­Spezialität, ber Berliner   Posse. Es läßt sich darüber verlegenheit sind und fortwährend Appetit haben. ftreiten, ob es heute überhaupt noch möglich ist, eine richtige, folches Individuum repräsentirt Lehmann, der als„ Herr unverfälschte Berliner   Boffe zu schreiben. Die typischen Lehmann von der Rölnischen" eingeführt und natürlich von Originalfiguren verschwinden immer mehr von der Bildfläche der überaus eitlen Frau des Hauses für einen Bericht, gestern Abend hier ereignet. Jm Schüßenhaussaale fand eine bes Lebens; soweit dieselben noch vorhanden sind, find sie erstatter von der Kölnischen Zeitung  " gehalten wird,

bereits verbraucht und das hastige, sich überstürzende Leben

fann

neue nicht mehr aufkommen.

I nur darin bestehen, dem vorhandenen Stoff eine neue

bis er sich schließlich als Agent der Kölnischen Feuer versicherung entpuppt.

Mit Freuden vermißten wir die in Schwänken so überaus häufigen, landesüblichen blutigen Ralauer. Die

Kleine Mittheilungen.

* Aus Nordhausen  , 14. Februar, wird dem Berliner Tageblatt" gemeldet: Ein höchft betrübender Vorfall hat fich jozialdemokratische Versammlung statt, in welcher der Stadt verordnete Gördi aus Berlin   referirte. Dieser Versammlung wohnten auch Mitglieder anderer Parteien, namentlich der deutschfreifinnigen Partei bet, darunter das Vorstandsmitglied des liberalen Vereins, Herr Banquier Frig Schönfeld( in Firma Grelling u. Schönfeld), der sich an der Diskussion über den Gördi'schen Vortrag betheiligte. Als ein Redner in der Debatte

Unter diesen Verhältnissen ist es außerordentlich schwer, etwas Neues zu schaffen; die Hauptaufgabe des Dichters Verfasser haben es taktvoller Weise verstanden, diese ges Herrn Schönfeld angriff, verfärbie derselbe fich plötzlich, brach

Beftalt zu geben, und bei einem Schwant braucht er Wige nahm das Publikum in fröhlicher Laune mit in auch nicht allzu ängstlich an die thatsächlichen Möglichkeiten den Rauf.

teiten, in dieser Beziehung den Geschmack eines Jeben zu

führung des Schwants

Wallner- Theater.

"

fährliche Klippe zn umgehen; die einzelnen etwas gewagten

befriebigen; baß es jedoch möglich ist, das bewies die Auftrag nicht wenig das vorzügliche, frische Spiel der mits

Alaußmann und Friz Brentano am Sonntag Abend im

Alfred's Briefe" von

Es geht ein Zug liebenswürdigen Humors durch den

Bu dem unzweifelhaften Erfolg, den das Stück errang,

wirkenden Rünstler bei. Herr Guthery und Frau Carlfen waren ausgezeichnet wie immer; nur hatten die Dichter es vermeiden sollen, in der Entrüstungsszene den Rentier Madame" und Berner( Guthery) seine Frau mit

und namentlich in ben Rreifen eines Rentier Berner nicht

Schwant, berselbe beluftigende, aber nicht verlegende Bug, mit Sie" anreben zu lassen. Es ist das in Deutschland  welcher die Arbeiten von Friß Brentano überhaupt aus Beichnet. Die Requisiten des Stüdes find nicht neu; ein Brauch, und weshalb das Anlehnen an französische   Sitten, unterbrüdter Ehemann, der die Tyranneien einer musik die für uns doch immer unverständlich bleiben werden? Das Ineiperei, aus welcher die tollfen Verwidelungen entstehen, Theater bei dem vorigen Stück doch recht böse Früchte ge Derrüdter Frau ertragen muß, eine läftige Champagner Anlehnen an französische   Vorbilder hat gerade im Wallner­ein schüchterner, im Leben allerdings vollständig unmöglicher zeitigt. Herr Meiftner als Journalisten Lehmann" nahm fich

wie

Liebhaber, eine etwas verzogere Tochter, halbverdrehte Ver

einsbrüber, eine kompromittirende Liebeskorrespondenz, und

3. B. Lehmann von der Kölnischen."

als Jägerianer" ganz famos aus, er spielte seine Rolle mit vieler Verve. Auch der Referendar Ebert fand in Herrn scheinen überhaupt die Hauptforce dieses tüchtigen Künstlers

zusammen und sank todt dem neben ihm fißenden Herrn Dr. med. Rolloffer sen. in die Arme. Es trat eine allgemeine Beregung ein; die sofort erschienenen weiteren Aerzte, als Dr. Haffe, Dr. Stern, Dr. Wittmeyer, fonnten nur noch den eingetretenen Tod in Folae Herzschlags tonftatiren.

Nordhausen   10. Februar. Ein bedeutendes Unglück ist gestern Abend in der zu Gerniode im Kreise Worbis   gelegenen Dampfweberei und Bleicherei   der hiesigen Firma J. F. Nie­mann vorgekommen. Der Gasometer war nicht in Ordnung und es sollte die Ursache der Störung ermittelt werden. Das bei tam ein Arbeiter mit dem Lichte zu nahe, es rfolgte eine Explosion, durch welche awei Arbeiter fofort getödtet und ein britter so start verlegt wurde, daß er eine Stunde später ebens falls verstarb.

einige, mit ficherer Hand aus dem Leben gegriffene Figuren, Blande einen würdigen Vertreter, schüchterne Liebhaber geschwindigkeit in den Bahnhof und fuhr in den abgebenden

baben es die Verfasser verstanden, die Aktschlüsse zu äußerst etwas zurücktretende Rolle nicht ohne Geschick.

Das Alles ist wirklich geschickt arrangirt, namentlich zu sein. Fräulein Odilon sah sehr gut aus und spielte ihre

London  , 11. Februar. Auf dem Bahnhofe Finsbury Part fand heute früh während eines dichten Nebels ein Eisens bahn Zusammenstoß statt, der die mehr oder weniger ernfte Verlegung von 25 bis 30 Paffagieren zur Folge hatte. Al der Great Northern Bug langsam aus dem Bahnhofe  dampfte, stürmte der North London Bug mit großer Fahre Bug hinein. Beide Züge waren überfüllt. Die Hauptschuld des Busammenstoßes wird dem Nebel zugeschrieben, der die Signale nicht erfennen ließ.