1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 286.

Reichstag  .

Sonntag, den 6. Dezember 1896.

Die Petition der öffentlichen Bauhandwerker- Versammlung in

13. Jahrg.

München   vom 17. November 1893 um ſtaatliche Beaufsichtigung Die Hafenarbeiter- Bewegung.

der Neubauten wird dem Reichskanzler zur Kenntnißnahme über­wiesen.

nur

ein

141. Sigung vom 5. Dezember 1896. 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: Unser Spezial- Berichterstatter schreibt uns aus Hamburg  v. Bötticher, Graf Posadowsti, v. Nieberding. Abg. Bebel beantragt, die Petition als Material an den unterm 5. Dezember: Auf der Tagesordnung stehen 87 Kommissionsberichte über nicht weniger als 5000 Personen tödtlich verwundet worden; Arbeiter in den Streik Reichskanzler zu überweisen. In 7 Jahren seien durch Bauunfälle Im Hafen ist es seit dem geftrigen Eintreten der Staatsquai­Petitionen. unverkennbar noch stiller ge­eine große Anzahl ist schwer verlegt und dauernd erwerbsunfähig worden. Heute Morgen waren im Hafen Ueber die Petition der Landwirthschaftskammer für die geworden. Solchen Zablen gegenüber habe der Reichstag   alle paar Krähne in Betrieb, während sonst tausende zu gleicher Provinz Westpreußen   betr. die Konvertirung der Staats- Ursache, sich mit der Sache etwas gründlicher zu bef affen. Die Zeit arbeiten, um die schweren Lasten aus den Schiffen schulden wird seitens der Kommission unterm 13. Mai eben Gewerbe- Inspektion sei Sache der Einzelstaaten; man müsse auf die Quais und von den Quais in die Schiffe zu heben. Ez falls Uebergang zur Tagesordnung vorgeschlagen. aus diesem Anlaß das Verlangen wiederholen, daß die Geherrscht strenge Kälte und steifer Ostwind. Die als Streif Abg. Rickert( frf. Vp.) hält diesen Vorschlag nach den werbe- Inspektion auf das Reich übertragen und brecher angeworbenen Leute können, auch abgesehen von ihrer neuesten Vorgängen in Preußen für antiquirt. Nachdem heute einheitlich gestaltet werde; mindestens sei ein Reichs- geringen Zahl, die übernommenen Arbeiten einfach gar die Konvertirung der preußischen 4prozentigen Staatsanleihen gefeß zu erlassen, wodurch die Regierungen angewiefen werden, nicht ausführen, am allerwenigsten bei dieser Temperatur. im Abgeordnetenhause definitiv beschlossen sei, müsse man die für eine entsprechende Inspektion im Baugewerbe Sorge zu tragen. Während von den gelernten Leuten an jeder Lufe des Schiffes Petition wenigstens dem Reichskanzler überweisen, da das Reich Seit einigen Jahren seien in Zürich  , aber auch in Hamburg   und sonst sieben oder acht Mann arbeiten, sieht man dem Vorgange Preußens unbedingt folgen müsse. Bauten unter Theilnahme von Arbeitern vorsehen. Hier biete haben, sich jest 15 und mehr abmühen und dennoch Mülhausen   Einrichtungen getroffen, welche eine Inspektion der auf den wenigen Schiffen, die Streitbrecher aufgetrieben fich eventuell ein Ausweg. wird nichts fertig. Die Ballen fallen ihnen aus der Wasser, und schließlich laufen sie erfroren und törperlich auf­Hand und aus den Schlingen, oder die Leute fallen selbst ins gerieben überhaupt davon. Auch in dieser Beziehung steht der Streit also absolut günstig. Der Erfolg der Bewegung hängt für Unterstützungen verfügbaren Geldmitteln ab. Vorläufig von dem festen Zusammenhalten der Arbeiter und von den ist nach beiden Seiten hin nur gutes zu berichten. Wie bereits gestern telegraphisch gemeldet, liegen schon jetzt für die nächste Unterstützungs 3ahlung über 100 000 Mart bereit!

Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Herr Reichskanzler wird dem Bundesrath allerdings eine Vorlage wegen Ron vertirung der 4prozentigen Reichsanleihen zugehen lassen, und diese wird bis auf einige formale Alenderungen mit derjenigen übereinstimmen, die seitens der preußischen Staatsregierung dem preußischen Landtage zugegangen ist.

Der Antrag Rickert wird angenommen. Die Petitionen betr. den Verkehr mit Handelsdünger, Kraft­futtermitteln u. f. w. werden dem Reichetangler als Material zu dem in Vorbereitung befindlichen Gesezentwurf überwiesen.

schließen sich dem Antrage Bebel an, welcher darauf ein Die Abgg. Rickert, Spahn und Bassermann stimmig angenommen wird.

deren

Die Petition des Alldeutschen Verbandes   wegen Erlaß eines weilige Regelung des Verlustes und Erwerbs der Reichs- und Gesetzes über das Auswanderungswesen und ander Staatsangehörigkeit soll nach dem Antrage der Kommission dem Am 23. April hat die Kommission über eine Reihe von überwiesen werden. Reichstanzler zu einer bevorstehenden Aenderung der Gesetzgebung Petitionen betr. die Versicherungsgesehgebung be­rathen. In den Petitionen wird verlangt: Die Herabsehung unter besonderem Hinweis auf die Schwierigkeiten, die sich aus Abg. Baffermann( natt.) empfiehlt den Kommissionsantrag, der Altersgrenze für die Altersrente auf das 60. Lebensjahr, der Handhabung der bisherigen Bestimmungen über Erwerb und der einzelnen streikenden Branchen statt, nachmittags vier öffent Heute, am Sonnabend, finden wieder zwölf Versammlungen die Anrechnung der Zeit des Wochenbettes weiblicher Versicherter Verlust der Reichsangehörigkeit in zahlreichen Fällen zum großen liche Versammlungen der Frauen von im Streit befindlichen Hafens als Beitragszeit, die Vermerkung und glaubhafte Bescheinigung Nachtheil der Betroffenen ergeben haven. von Krankheitszeit auf den Quittungskarten, Anrechnung arbeitern und Seeleuten. Zu morgen, Sonntag Vormittag, find der Beitragszeit in den Fällen, wo die Arbeitgeber feine bezug auf einen neuerdings vorgekommenen Fall, in dem ein Endlich ist zu berichten, daß gestern Abend von den Hamburger Abg. Bebel schließt sich diesen Ausführungen an und nimmt 17 öffentliche Voltsversammlungen einberufen. Marken in die Karten geklebt und sich trotz Auspfändung ehemaliger Reichsangehöriger das Staatsbürgerrecht nicht wieder Arbeitern mit der gewohnten Promptheit ein an die ganze Be als mittellos erwiesen haben, Streichung des Nachweises von hätte erlangen können, angeblich wegen seiner politisch miß- völkerung gerichtetes Flugblatt in einer Auflage von 141 Arbeitswochen in den Jahren 1888-1890 als Bedingung liebigen Gesinnung, b. h. weil er Sozialdemokrat war. 250 000 Stück verbreitet worden ist. für die Erlangung der Altersrente, Aufhebung des Unfall- und

Invaliditätsgesetzes in bezug auf die Landwirthschaft, leber- Kommissar Geh. Rath Richter giebt anheim, diesen& all, Es heißt in dem Flugblatt:„ Mitbürger! Ihr Alle werdet

Dieser Antrag wird nach warmer Befürwortung durch den Abg. Stephan- Beuthen( 3.) angenommen.

der den

werden.

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nahme der Armenlast auf die Reichskasse, Aushebung des bevorstehenden Vorschriften des unter den Folgen des Starrfinns der Rheder und ihrer Genossen Markenklebens, Zahlung von Invalidenrente auch bei theilweiſer widerspreche, in seinen näheren Details der zum Scheitern zu bringen. Alles Erwerbsleben kann nur ge Staatsangehörigkeits Gefeßes durchaus zu leiden haben. Bietet alle Kräfte auf, den schwarzen Plan Erwerbsunfähigkeit, Anschluß der Rente an die Krankenkassen- Berwaltung mitzutheilen. Leistungen zur Ausfüllung der Lücke zwischen der Beendigung deiben, wenn die große Masse der Bevölkerung ein menschen­der ersteren und der Zahlung der Invalidenrente, Beschleunigung die den Verlust der Staatsangehörigkeit für ihre Bürger so leicht sich die nothwendigen Lebensbedürfnisse zu verschaffen ver­Abg. v. Marquardsen: Es giebt thatsächlich keine Nation, würdisches Dasein führt, wenn sie vom Ertrag ihrer Arbeit des Verfahrens. Die Kommiffion schlägt vor, die Petitionen macht wie Deutschland  . dem Reichskanzler zur Erwägung im Sinne der vom Reichstage macht wie Deutschland  . Eine Arbeiterschaft mit guter Lebens­Es muß hier Memedur geschaffen mag. am 25. Januar 1896 angenommenen Resolution Hize zu über­haltung fordert das Gemeinwohl; ein Lumpens weisen. Abg. Bebel bleibt dabei, daß der vorgetragene Fall so liege, proletariat ist ein fressender Krebsschaden... wie er angegeben. Es sollen etwa 2000 Personen im Hafen arbeiten. Nehmen wir Der Kommissionsantrag gelangt darauf zur Annahme. diese Zahl einmal als richtig an was sie unserer Beobach Die Petition von Arbeitern in Mühlhausen   in Th.   um Auftung nach nicht ist und betrachten wir die Qualität Aus den Herbergen, von der Landstraße, hebung der Kinderarbeit und Stellung der dieser Leute. überall Hausindustrie der Stick waarenbranche unter die von her hat man halbverhungerte Leute herbei­Bestimmungen der Reichs- Gewerbe- Ordnung will die Kommission geschleppt, welche nach einer halben Stunde unter der ungewohnten, dem Reichskanzler als Material zur Abänderung der Geießgebung schweren Arbeit zufammenbrechen. Man hat sie, wie früher die überweisen. Ein Antrag von Strombed will die Petition zur geraubten Negeritlaven, im Zwischendeck der Schiffe verstaut, wo Berücksichtigung überweisen. es nun von Ungeziefer wimmelt, und wo die armen Teufel gleich Sträflingen behandelt werden. Von irgend welcher in betracht gebraucht die Leute nur als Schreckmittel." kommenden Arbeitssleistung tann gar nicht die Rede sein. Man

Ueber die Petition von Nanny vom Hof zu Hombressen be treffend Verbesserung und Verschärfung der§§ 223 und 232 des Strafgefehbuchs, sowie um noch anderweitigen gesetzlichen Schuh für die Ehefrauen gegen ihre oft rohen, gemeinen, lasterhaften Ehemänner wird zur Tagesordnung übergegangen.

Die finanziellen Ergebnisse der Hamburger Rhedereien werden vom Hamburgischen Korrespondenten" als Broße Abschlüsse fanden in dritter Stunde in Schifffahrts. äußerst gering ügig dargestellt. Dagegen meldet der Berliner Börsen Courier" am Sonnabend Abend im Kursbericht: folge hoher Dividenden- Gerüchte bevorzugt Attien statt, von denen Hamburger Packetfahrt in

wurden.

Die Petition der Vereinigten Fabrikanten von mechanischen Musitwerken wegen Abänderung der Berner Uebereinkunft betr. die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schuße von Letzterer Antrag wird angenommen. Werken der Literatur und Kunst wird dem Reichskanzler als Zutritt zu den deutschen   Universitäten den Der Berliner   Frauenverein petitionirt dahin, es möge der Material überwiesen. Die Petition betr. Erlaß eines Verbots der Bivisektion über- Frauen unter denselben Bedingungen wie den Männern ge­weist der Reichstag   dem Reichskanzler als Material für eine stattet werden. Die Petitionsfommission hat der Petition durch­tünftige Revision des Strafgesetzbuchs. aus sympathisch gegenüber gestanden, kam aber nach Lage der gewerbe gerichteten Betitionen werden entgegen einem Antrage auf dem Gebiete der Unterrichtsverwaltung nicht zuerkennen, Die auf Einführung des Befähigungsnachweises im Bau- gesetzlichen Bestimmungen, welche dem Reiche eine Kompetenz Fischbeck auf Uebergang zur Tagesordnung dem Reichskanzler zum Antrage auf Uebergang zur Tagesordnung. als Material für die Gesetzgebung überwiesen; über eine dieser welche in dieser Angelegenheit Staatssekretär v. Bötticher früher Petitionen, welche auch die Einführung des Paßzwanges fordert, und sein Kommissar in der Kommission abgegeben habe, für er­Abg. Rickert beantragt, die Petition durch die Erklärung, wird zur Tagesordnung übergegangen. Mündlichen Bericht erstattet Abg. Graf Oriola über die ledigt zu erklären. Das genügt wohl, um darzuthun, daß die Herren Rheder Durch den Uebergang zur Tagesordnung zahlreichen, die Nenderung der Militär- Pensionsgefeße betreffenden möchte der falsche Schein erweckt werden, daß der Reichstag nichts weniger als am Hungertuch nagen. Petitionen, die wiederum die Gewährung eines Ehrensoldes für diesen Bestrebungen nicht mehr seine Sympathie zuwende. stande sind, den Arbeitern in ausreichendem Maße entgegenzu­Einen weiteren Beweis dafür, daß die Rheder sehr wohl im Redner bedauert, deß der preußische Kultusminister die die Kriegstheilnehmer, die Aufbesserung der Pensionen, Erhöhung Universitätsleitungen nicht veranlasse, die Zulassung der Frauen tommen, liefert die Rhederfirma, Rob. M. Slomanir. In der Verstümmelungszulagen, Entschädigung für dauernde oder ohne Umstände und Weiterungen zu gestalten. Firma, zeitweise Nichtbenutzung des Zivilversorgungsscheins, Belassung ohne Umstände und Weiterungen zu gestalten. der Militärpension an die Reichs, Staats- und Kommunal- Nachdem auch Abg. Langerhans im gleichen Sinne ge- das dem Hamb  . Echo" zu glücklicher Stunde auf den Redaktions­tisch geweht wurde, heißt es: beamten u. f. w. betreffen. Diese Petitionen sollen dem Reichs- sprochen, wird der Antrag Rickert angenommen. tanzler als Material überwiesen werden. Ueber eine Reihe anderer Ram mzug werden dem Reichskanzler zur Kenntnißnahme Petitionen wegen Pensionserhöhung soll zur Tagesordnung über­gegangen werden. Außerdem schlägt die Kommission die Annahme Der Ober- Postaffiftent Thier, früher in Salle a. S., jezt einer Resolution vor: Den Reichstanzler zu ersuchen, eine nach in Angerburg  , Ostpreußen  , führt wiederholt beim Reichstag Be den einzelnen Bundesstaaten geordnete statistische Zusammen stellung zu veranlassen, aus der ersichtlich ist: a) die Zahl der schwerde über seine Bestrafung, Zwangsverseßung und Versehung Kriegstheilnehmer, welche sich als gänzlich erwerbsunfähig und aus dem Bureaudienste in den Betriebsdienst wegen seiner unterstütungsberechtigt zu der durch das Gesetz vom 22. Mai gitation für den Postassistenten- Verband und verlangt die Ein 1895 beschlossenen Beihilfe gemeldet haben, b) bie Bahl derjenigen leitung des förmlichen Disziplinarverfahrens auf Entfernung aus Kriegstheilnehmer, welche von der Behörde als gänzlich erwerbss unfähig und unterstützungsbedürftig anerkannt worden find, c) die Zahl derjenigen Kriegstheilnehmer, welche die Beihilfe er­

balten haben, und diese zusammenstellung baldmöglichst zur

Renntniß des Reichstags zu bringen.

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schiff der englischen Handelsflotte Die Petitionen wegen Erhöhung des 3 olles auf Es ist mir gelungen, das anerkannt beste große Segel­

überwiesen.

dem Amte.

rücksichtigung überweisen. Die Kommission will die Petition dem Reichskanzler zur Be­

Stimmung zu diesem Antrage nur die Disziplinlosigkeit befördern Abg. Pauli( Rp  ) erklärt, daß der Reichstag   mit der Bu­würde. Redner beantragt Uebergang zur Tagesordnung.

Geb. Oberpoftrath Spilling führt aus, daß Thier sich ge­ständlich eines groben Vertrauensbruches schuldig gemacht habe. babe ferner unrichtige Nachrichten über die Geschäftsführung des Oberpostdirektors in Halle verbreitet.

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meinen Besitz zu bringen, und zwar zu einem Preise, der als außer California", wurde im Jahre 1890 von Harland n. Wolff in ordentlich billig zu bezeichnen ist. Das Schiff, Viermastschiff Belfast   zum Preise von ca. 660 000 m. gebaut und hat sich seit dem in jeder Weise als hervorragend bewiesen, würdig dem großen Namen seiner Erbauer und seiner Rheder, der White Der Preis, zu welchem ich die Star Line" in Liverpool. " California" erstand, beträgt mur 365 000 M., ein Preis, welcher ein gutes Resultat bei selbst niedrigen Frachten verbürgen sollte. Ich habe aus diesem Exhiff von 365 000 M., eingetheilt in 78 Barten à 5000 M. Das eine Barten- thederei gegründet mit einem Rhederei- Kapttal Generalmajor v. Wiebahu: Die Militärverwaltung ist ganz Schiff, das fortan den Namen„ Alster  " führen wird, wird unter einverstanden mit der Kommission im Punkte des Wohlwollens meinem Management stehen, doch berechne ich mir keine Korres für unsere Invaliden; sie hat sich aber an die bestehenden Ge­spondenz- P.ovision, wie sonst üblich, sondern begnüge mich setzen und im Rahmen der vorhandenen Mittel zu halten. Sie mit den Kourtagen auf die besorgten Frachten. Ich habe in Liverpool die Alster  " verfrachtet für eine Reise von Liver fann u. a. nicht anerkennen, daß die Verfümmelungszulage für die Invaliden zu groß ist. Entstandene Härten und Ungleich antrag ein, während Abg. Stumm( Rv.) den Gründen des Abg. 20/- Sterling, eine hohe Rate, welche ungefähr Abg. Vielhaben( Antisemit) tritt für den Kommissions- pool nach Calcutta mit voller Ladung Salz zur Rate von heiten sollen nach Möglichkeit ausgeglichen werden. Aby. Graf Oriola verweist auf die überschüssigen Bestände Bauli beipflichtet und die Unterſtüßung des Antrages des die ganzen Kosten der Rundreise( also bis das im Reichs Invalidenfonds, welche für diese Zwecke zu ver: Betenten für einen Einbruch in die Disziplinarstrafgewalt der Schiff im europäischen   Hafen wieder entlöscht Behörden erklärt. ist, intl. Assekuranz, Gagen, Hafenkosten 2c.) wenden wären. Die Kriegstheilnehmer hätten einen gerechten Anspruch burauf. Die 4 prozentigen Papiere bes in Anspruch, in der Sache einen Beschluß zu fassen. Es handelt schuß ist. Die Alfter  " wird an der hiesigen Assekuranzbörse Abg. Vogtherr( Soz.) nimmt für den Reichstag das Recht bedt, so daß faft die gauze Fracht der Heimreise Reber Fond3 wären zu diesem Zwecke von der Konversion sich hier um die Wahrung des Betitionsrechte 3 voll versichert zu 365 000 m., ebenso wie die Fracht." der Staatsbürger, zu denen doch auch die Das Hamburger Echo" bemerkt zu diesem Zirkular: Gin Schatsekretär Gras Posadowsky erklärt, daß diesem Wunsche Beamten gehören. Von besonderer Unparteilichkeit zeuge trauriges Geschäft, die Rhederet, nicht wahr? Die Firma Rob. nicht entgegengekommen werden könne. Nachdem Generalmajor v. Viebahn noch erklärt, daß im das Verhalten der oberen Postbehörden nicht; der Kommissar M. Sloman jr. tauft ein Schiff, läßt dasselbe zunächst von Liverpool Laufe des nächsten Jahres eine übersichtliche Busammenstellung babe fogar einmal in der Kommission von dem Ober- nach Calcutta gehen und nimmt an Fracht gleich so viel ein, daß die Kosten der ganzen Reise( inklusive der Hafen­uller jetzt in Geltung befindlichen Pensionsgefeße vom Kriegs- potassistenten Thier als von einem mauvais sujet gefprochen. minifterium veröffentlicht werden wird, führt Abg. Liebermann v. Sonnenberg( Reform- P) empfiehlt fosten zc.) gedeckt wird. Fast die ganze Fracht der Heimreise ist Avg. Stadthagen( Soz.) aus, daß der dringende Appell fein Recht, die Einleitung des förmlichen Verfahrens gegen sich Schiff eine Rückfracht erlangt, die jener Fracht entspricht, mit ebenfalls den Kommissionsantrag, wofern nicht etwa der Petent Ueberschuß, verkündet die Firma. Wir rechnen nun, daß das der Militärinvaliden an den Reichstag   sehr berechtigt sei und der es ausgelaufen; dann ergiebt sich ein reiner Ueberschuß von nicht unberücksichtigt gelaffen werden dürfe. Redner hat im Laufe 3 beantragen, irgendwie verwirkt habe. Unterstaatssekretär Fischer: Nach dem flaren Wortlaut des rund 60 000 M. Das Anlagekapital beträgt 365 000 m., folg. des Sommers ebenfalls aus den betreffenden Kreisen hunderte von Gesetzes hat der Postassistent Thier nicht das Recht, die Ein- lich bringt die eine Reise eines Schiffes einen Gewinn von Ruschriften erhalten Die verbündeten Regierungen müßten auf leitung des Verfahrens gegen sich zu verlangen. Die Annahme 17 pet. des investirten Kapitals! Echaßfetretär Graf Posadowsky erklärt, daß die ver- des Kommissionsantrages würde der Verwaltung die Aufrecht­bündeten Regierungen in weitem Mße ihre Pflicht auf diesem erhaltung der Disziplin in hohem Maße erschweren. Gebiete gethan zu haben glauben. Bei näherer Untersuchung stellt sich der Sachverhalt in manchen Fällen ganz anders dar, als in den einseitigen Angaben der Petenten.

auszuschließen.

diesem Gebiete endlich ihre Pflicht thun.

Abg. Rickert( frs. Wg.) erwartet, daß die finanzielle Seite der Sache bei Gelegenheit der Etatsberathung noch näher ge­würdigt werden wird. Die Ansprüche der Petenten verdienten jedenfalls die ernsteste Erwägung. Die Kommissionsanträge werden darauf angenommen.

genommen, Dafür stimmen etwa 25, dagegen ungefähr 20 Ab­Der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung wird an Schluß 346 Uhr. Nächste Sizung: Mittwoch 1 Uhr ( Postdampfer- Subvention).

geordnete.

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Die Hamburg- Amerika- Linie   veröffentlichte eine Liste der Verdienste von über 2000 bis 2700 m. gezahlt haben. Das leuten gezahlt haben will. Danach sollen etwa 80 dieser Arbeiter Löhne, die sie im Jahre 1895 ihren Kohlenarbeitern und Schauer­Hamburger Echo" bemerkt dagegen, daß es fich nur um einen winzigen Bruchtheil der Hamburger   Schauerleute handelt, die solche Löhne verdient haben, und daß die Mehrzahl der Arbeiter der Hamburg- Amerika- Linie   nur 25 M. wöchentlich ver­dient, was die Firma übrigens selber zugiebt, natürlich ohne zu sagen, daß diese Arbeiter die Mehrzahl bilden.