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Beilage zum Berliner Volksblatt.

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Parlamentsberichte.

Deutscher Reichstag .

34. Sizung vom 11. Februar, 1 Uhr. Am Tische des Bundesraths: v. Bötticher. Auf der Tagesordnung stehen Wahlprüfungen. Die Wahl des Aba. Dr. Haarmann( 5. Arnsberg ) bean­at die Wahlprüfungskommission für giltig zu erklären, jedoch einen der eingelaufenen Proteste, welcher sich auf das Ver­einer Arbeiterwahlversammlung bezieht, der preußischen Re­ung mitzutheilen.

Abg. Träger( dfr.): Den Beschluß der Kommission will nicht anfechten, die Vorkommnisse bei dieser Wahl bedürfen der Erörterung. Bei derselben haben die Beeinflussungen beiter durch die nationalliberalen Grubenbefizer eine große gespielt, wie fich dies überhaupt in allen Kohlenindustrie­

den Rheinlands und Westfalens stets gezeigt hat. Durch tliches Erkenntniß ist festgestellt worden, daß auch bei der Svon 1884 zwei Steiger ihre Autorität als Vorgesezte ie die Wähler einzuschüchtern. Auch bei dieser Wahl ist Arbeitern gegenüber benutzt haben, um in ungehöriger

en gegnerische Wahlzettel den Wählern fortgenommen und Die erwähnten beiden Steiger haben in einem

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jeffe eine objektive unwahrheit beschworen. Die Begriffs­fung der ihnen untergebenen Arbeiter für vollkommen be wirrung der Leute ging so weit, daß sie sich zu einer Beein ig hielten. Bur Kontrole der Abstimmung hat die national­Bartei in dreieckiger Form eigenthümlich gefaltene Wahl­benust, wahrscheinlich als Symbol des Kartells der drei n.( Deiterkeit.) Besonders rührig sind die Eisenbahn­in Wahlbeeinflussungen gewesen, und zwar dieselben n, die vor der Verstaatlichung anders gestimmt haben Ein Stationsvorsteher in Hattingen hat seine Beamten beiter im Wartejaal versammelt und sie unter Hinweis Majestät den Kaiser und ihren Amtseid zu beeinflussen Es wäre angezeigt, den früheren Antrag Rintelen aufzunehmen, daß die Wahlbeeinflussung der Arbeitgeber Strafe gestellt wird.

bg. Rintelen( 3.): Von einer Wahlfreiheit kann bei Vorkommniffen wie gelegentlich dieser Wahl nicht die Rede sein. Wenn die Arbeiter in ihrem freien Wahl­nicht geschützt werden, müssen sie der Anarchie verfallen.

duffungen seitens der Arbeitgeber ist bei der jeßigen Zu­er daß Herr v. Bennigsen, der neulich so warm für die enferung des Reichstages leider feine Aussicht, ich hoffe freiheit eingetreten ist, uns unterstüßen wird, wenn wir folchen Antrag wieder einbringen.

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v. Helldorff: Nach meinen Erfahrungen find Wahl­

influffungen der Arbeiter nur seitens fortschrittlicher Arbeit­

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Dorgekommen.

bg. Kleine( nl.): Die christliche Arbeiterpartei, deren me rein ultramontane Vereinigung. Die Großindustriellen der calmahlfomitee Protest gegen diese Wahl eingelegt hat, ist Roblenbezirte, die in politischer und wirthschaftlicher Beziehung felt zum Reiche stehen, halten sich zur Abwehr der von einer fingen Agitation für verpflichtet; deshalb trifft sie auch der gase a diefer Parteien und eine geradezu sozialdemokra

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Organisation unterstüßten ultramontanen und frei­

Sonntag, den 12. Februar 1888.

Wahl. Ich bitte die Wahl des Abg. Haarmann für giltig zu erflären.( Beifall.)

Abg Stöbel( 3): Es giebt keine einzige Gegend im Deutschen Reich, wo eine so ungebührliche Wahlbeeinfluffung und Tyrannei vorgekommen ist, wie in Rheinland und Westfalen . Hunderte von Arbeitern sind entlassen worden mit Abkehr­scheinen, die einen Vermerk enthielten, infolae deffen die Ar­beiter von den in die Sache eingeweihten Arbeitgebern keine Arbeit fanden. Die Wahlparole eines dortigen Landraths war: weß' Brot ich eß, deß' Lied ich fing. Ein Unterbeamter wurde strafverfett, weil er in dem Verdacht stand, für den Bentrumsmann gestimmt zu haben. Man möge agitiren, soviel man wolle, aber den Arbeitern ungehindert seine Ueberzeugung bei den Wahlen ausdrücken laffen.

Abg. v. Marquardsen( natl.): Gegenüber dem Antrage Strombeck auf Anstellung weiterer Erhebungen konstatire ich, daß der Beschluß der Kommission auf Giltigkeitserklärung der Wahl einstimmig gefaßt worden ist.

Abg. v. Strombed( 3.): Herr Kleine sprach mit Vor­liebe von ,, ultramontanen " Wählern oder Hetzern. Meine Partei rechnet es sich zur Ehre an, ultramontan zu sein, in dem Sinne, daß wir eine Kirche resp. ein Oberhaupt haben, welches außerhalb Deutschlands ist. Das ist seit Jahrtausenden hergebracht, und diese Institution wird sich länger er halten als die nationalliberale Partei.( Lachen bei den National­liberalen.) Unsere katholischen Vereine nennen fich christlich; nennen sich die anderen evangelisch und verzichten damit viel­leicht auf das christlich, so ist das ihre Sache.( Oho! links.) Soviel von Herrn Kleine. Die Sache selbst anlangend, dürfen wir noch weiteres Material über die Wahlen verlangen und ich empfehle Ihnen deshalb meinen Antrag.

Abg. Hammacher( natl.): Wenn der Vorredner den evangelischen Arbeitervereinen eine Abirrung vom Wege des Christenthums nachsagte, so ist das wohl auch von seinen näheren politischen und religiösen Freunden nicht ernst genommen wor den. Sollte Herr v. Strombeck die Absicht gehabt haben, die evangelischen Christen im Gegensatz zu den Katholiken als solche zu bezeichnen, die nicht auf demselben überzeugungstreuen Boden des Christenthums stehen wie die Katholiken, so müßte ich diese Anschauung auf das Entschiedenste zurückweisen. ( Bustimmung lints.) Der Wahlprotest rührt nicht von einem Arbeiter, sondern von dem Redakteur Fusangel her, der bereits mehr als 20 Mal, darunter auch wegen verleumde­rischen Beleidigung bestraft ist. Wenn sich Steiger, wie aus dem richterlichen Erkenntniß hervorgeht, Wahlbeeinflussungen haben zu Schulden kommen lassen, so verdamme ich das. Daß aber hunderte von Arbeitern entlassen worden sind, dafür ist uns Herr Stößel den Beweis schuldig geblieben. Vermerke auf Kehrscheinen in dem angeführten Sinne habe ich nur z. 3. der wüsten sozialdemokratischen vergiftenden Agitation lennen gelernt.

Abg. Träger: Herr Helldorff sollte wissen, daß ich die Beeinflussung der Arbeitgeber bei den Wahlen auch bei Forte schrittsleuten stets mißbilligt habe.

Abg. v. Strombeck: Ich habe nur gegen Herrn Kleine die Antithese aufstellen wollen, was er dazu sagen würde, wenn die evangelischen Vereine nicht als christlich bezeichnet würden. Das Christenthum habe ich ihnen nicht absprechen wollen.

Abg. Windthorst: Ein katholischer Redakteur, der in der Hiße des Kulturfampfes mehrfach bestraft worden ist, hat in meinen Augen an Ehrenhaftigkeit nicht verloren. Ich bedauere, nicht vertheidigen kann. Die Betonung religiöser Gegenfäge Pfarrers Thümmel aber, der in unserem Interesse noch recht lange hezen möge, sollten doch davon abrathen, uns Vorwürfe zu machen.

tif Berhebung. In einem ultramontanen Beitungsartikel daß Herr Hammacher diesen Herrn angegriffen hat, der sich hier 0, wie die unjerige, ist ihres Daseins nicht werth."( ört! billige ich auch bei Katholiken nicht. Die Agitationen des

lealen Blättern.

t!) Solche Artikel stehen in der Wahlzeit täglich in den ationalliberalen Bartei zum Bettelvertheiler angeboten, dann nicht die nationa iberalen, sondern die Bettel des Gegens idaten Fusangel vertheilt. Unter solchen Umständen waren gezwungen, unsere Zettel äußerlich kenntlich zu machen.

Ein katholischer Steiger hatte sich der

Abg. Hammacher: Das Auftreten des Herrn Thümmel habe ich stets bekämpft. Den Redakteur Fusangel habe ich nicht angegriffen, sondern lediglich zu seiner Charakteristik als Verfaffer des Protestes angeführt, daß er mehrfach, so in den legten Tagen, wegen verleumderischer Beleidigung bestraft ist,

itation betheiligt haben. Uns selbst könnte nichts erwünschter daß ihm also die Objektivität zur Abfaffung einer solchen Schrift , als eine genaue Enquete über die Vorkommnisse bei dieser abgehe.

Berliner Sonntagsplanderei.

lich doch noch

зи eigenem Vortheil

verwendet werden könnte: was die tapferen Streiter im offenen Ge­Interessenmenschen

R. C. Das Ehrenkreuz am rothen Band sollst Du fecht errangen, das wurde hinter verschlossenen Thüren von ' s Herz mir legen!" Die Ehrenkreuze heißen heut zu

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Allgemeine Ehrenzeichen" und werden auch nicht mehr gerichtet.

rothen Bande, wohl aber da, wo man bei den meisten

Wir befinden uns bekanntlich im sogenannten Karneval.

-

diesem Mangel

5. Jahrs.

Der Antrag Strombeck wird abgelehnt und der Antrag der Kommission gemäß die Wahl des Abg. Haarmann für giltig erklärt.

Die Wahl des Abg. Richter beantragt die Kommission für ungiltig zu erklären.

Abg. v. Manteuffel: Ich bitte, die Wahl für giltig zu erklären. Die Stellung der fonservativen Partei dieser Wahl gegenüber deckt sich im Wesentlichen mit der Stellung, die wir 1881 bei der Berathung über die Wahl des Abg. Hänel einnahmen. Das einzig wirklich gravirende Moment gegen die Giltigkeit ist die Auflösung des Arbeiterwahlkomitees in Hagen . Von der Person des Abg. Richter will ich nicht sprechen, obgleich ich nicht ver­schweigen will, daß ich ihn sehr ungern für mehrere Wochen hier entbehren würde, da er sich in den letzten Jahren un zweifelhaft als unser bester Bundesgenoffe bewährt hat. Hätten wir einen Sänger in der konservativen Partei, so würde er alle Veranlassung haben, Herrn Richter als Mehrer derselben zu feiern.( Heiterkeit.) Glauben Sie, daß durch die Auflösung des Arbeiterwahlfomitees weniger sozialdemokratische Stimmen ab gegeben worden find? In der großen Mehrzahl der Wahl freise giebt es ja überhaupt keine Wahlkomitees, und doch wird dort ebensogut für die Abgabe von Stimmen agitirt. In der sozialdemokratischen Partei herrscht obenein eine so ausgezeichnete Disziplin, daß jede Auflösung gewiß auf die sozialdemokratische Stimmenzahl keinen Einfluß hat. Wollen Sie wirklich wegen einer derartigen geringfügigen Bes einflussung der Wahl einen Wahlkreis auf Wochen, vielleicht auf Monate hinaus durch die Ungiltigkeitserklärung der Wahl mund todt machen? Sie strafen aber auch den Wahlkreis Hagen das durch, daß Sie die ganze Unruhe der Agitation noch einmal in denselben hineintragen. Ich meine aber auch, daß, wenn man einem Volfe die Wohlthaten des allgemeinen, geheimen Wahls rechts giebt( Abg. Singer: Wohlthaten ist gut!), man es andererseits nicht für so unmündig halten soll, daß es fich durch die Auflösung eines Wahlfomitees in hohem Maße beeinflussen laffe, daß dadurch das Wahlergebniß ein anderes würde. Das ist ein ungeheurer Widerspruch in fich. Ich muß allerdings bezweifeln, daß selbst, wenn die Majorität hier sich für die Giltigkeit ausspricht, das den Erfolg haben wird, daß der Abgeordnete Nichter im Hause verbleibt. Denn nach der Aufiaffung seiner Fraktionsgenoffen in der Wahls prüfungstommiffion und nach dem Gewohnheiten seiner Partei würde der Abg. Richter nicht in der Lage sein, sein Mandat zu behalten; er wird sagen: ich will von diesem Geschenk feinen Gebrauch machen und mich noch einmal zur Wahl stellen. Bes wegen Sie ihn aber dazu, daß er die Giltigkeitserklärung den­noch afzeptirt!( Beifall rechts.)

Abg. Singer: Jch beneide den Abg. Richter um die Vers theidigung seiner Wahl durch den Vorredner nicht, namentlich weil daraus hervorgeht, daß er die Giltigkeitserklärung wünscht, trotzdem damit ein Einbruch in die verfassungsmäßig garantirten Rechte des Volkes gemacht wird; er würde amtiren, troßdem durch eine von der Wahlprüfungskommission durchaus unbes rechtigte Beeinflussung der Behörde seine Wahl möglich gewors den ist.

Vizeprädent Buhl: Herr Abg. Singer, Sie haben einen möglicherweise zu fassenden Beschluß des Reichs tags einen Eingriff in die verfassungsmäßig garantirten Rechte des Volkes genannt. Ich kann eine derartige Aeußerung nicht für parlamentarisch zulässig erklären.

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Abg. Singer( fortfahrend): Ich konstatire nur, daß ich davon gefprochen, daß der Abg. Richter, wenn seine Wahl für giltig erklärt würde ich habe nicht von einem Beschluß des Reichstags gesprochen auf Grund eines Einbruchs in die verfassungsmäßig garantirten Rechte des Volkes hier fixen

würde.

Vizepräsident Dr. Buhl: Ich muß den Redner, da er die Aeußerung wiederholt, zur Ordnung rufen.( Beifall rechts.)

Abg. Singer( fortfahrend): Der Abg. v. Manteuffel sagt, der einzige Grund, der gegen die Giltigkeit der Wahl vorges bracht werden könne. sei der, daß ein sozialdemokratisches Wahla tomitee aufgelöst und verboten worden sei. Ich bin ihm für diese Ausführung dankbar. Er hat damit das, was ich immer von der konservativen Partei geglaubt habe, konstatirt, in welcher

nothwendig sei, daß man zum Versprißen des Heldenblutes einen Küraß trage. Und endlich einmal ist Herrn Richter die Genugthuung geworden, daß er Recht behalten hat die Errungenschaften Jahre langer freisinniger Politik liegen flar vor Aller Augen da: eine Militärfommission be schäftigt sich mit der Frage, ob in der preußischen Armee die Kürasse abgeschafft werden sollen oder nicht. Ob dies Frage; jedenfalls ersieht man aber aus der ganzen Sache, daß die Militärbevollmächtigten der deutschfreisinnigen Partei ein unendliches Verständniß für das allgemeine Volkswohl haben und daß sie mit bemerkenswerther Energie an bahns brechende und grundlegende Fragen herantritt. Sollte der frühere Major a. D." Herr Hinge wirklich einmal Kriegss minister werden, so ständen uns wahrscheinlich noch ganz andere Umwälzungen bevor, von denen sich ein militärisches Gemüth heute noch gar keine Vorstellung machen kann.

fchen das Herz vermuthet, getragen. Das allgemeine Uns Norddeutschen, speziell Berlinern, denen die Natur den renzeichen wird für verschiedene Dinge verliehen: uns ist heiteren Genuß des Karnevalscherzes versagt hat, hat sie selbe zu einem Resulate führen wird, ist eine ganz andere ierzig Jahre lang die Nächte durchwacht hatte, schließlich etwas länger Gebrauch zu machen, als es anderen Nationen Thaler monatliche Pension und das allgemeine Ehren- durch den Kalender vorgeschrieben ist. Bei uns ist der den erhielt. Wahrscheinlich sollte die große Ehre ihn Karneval im Ganzen und Großen zwar äußerst uninter­twäre das möglich gewesen; der Mann litt jedoch erheucheln, und das ist doch schließlich auch etwas werth Ehrenzeichen höchstens im Bett hätte tragen können, weil ferne, die oben angeführten. Thatsachen irgendwie mit den 5 Bf., Pfalte, und da er niemanden außer seiner halbblinden Frau

ber die Kleinheit bes Ruhegehalts hinweg trösten. Viel essant, aber wir dürfen wenigstens ziemlich lange Amüsement

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Bf., Domingo

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und besser als gar nichts. Es liegt uns nun durchaus

fich hatte, gewährte es ihm nur einen zweifelhaften nicht so fern, daß auch ein dekorirter Kriminalschußmann muß, fein Hemb oder seine Unterjacke mit dem Ehrens

uz am rothen Band" zu schmücken.

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Tage hat aber gezeigt, daß es nicht immer noth

in Verbindung zu bringen, vielleicht ist die Zeit aber gar­eine ständige Figur auf den Maskenbällen bildet. Umge­fehrt ist es ja schon lange Mode, daß sich diese Herren mastirt in Gesellschaften mischen, wo man garnicht die Ab­

Unsere Sache ist es nun feineswegs, uns unnöthig den Kopf zu beschweren über die Nörgeleien der freisinnigen Militärpolitiker. Ansprechender, anmuthiger möchte man sagen, ist das Schauspiel, welches Herr Luckhardt mit seinem nicht in einer fautschuckartigen Wandlungsfähigkeit das Ideal des modernen Politikers erblickte. Nachdem der große Un­bekannte" wahrscheinlich ein recht verständliches Veto in Bezug auf die ewig leeren Kassen des für Thron und Altar

big ist, vierzig Jahre lang auf eine solche Auszeichnung sicht hat, einen Mummenschanz aufzuführen. Bebauerlich Deutschen Tageblatt" auch demjenigen bietet, der bisher

an braucht nicht einmal ein Lebensalter von vierzig Jahren eine italienische Beitung die Nachricht verirrte, Herr Stöcker

haben,

bleibt es aber trotz des Karnevals immerhin, daß sich in iform des Schuhmannes ein derartiger Orden, und der und schon prangt auf der sonst etwas monotonen habe die Absicht, der Schwiegersohn des Herrn v. Puttkamer zu haber ist dadurch für alle Zeiten dem Verdacht besonderer Geheimniß zu, daß sich Herr Stöcker mit dem sekreten Wunsch fechtenden Luckhardt'schen Organs abgegeben hatte, nachdem ichttreue, Buverlässigkeit und Ehrenhaftigkeit preisgegeben. trage, schließlich einmal der Kollege des Herrn v. Puttkamer zu auch Herr Rudolf Herzog die germanischen Achseln immer wie die Sachen liegen, läßt sich daran nichts ändern, muß solche Vorkommnisse registriren, damit späteren igt wird, und selbstverständlich müssen auch die leuchtenden und Europa verbannt sind? bensfüchtigen der Weg zu der ersehnten Dekoration ge- Würdenträgers vernichtet und alle Juden aus Deutschland einbringt, da entschlossen sich die konservativen Ritter und hatt[ N° 108 bilder, die heute bereits in dem unvergänglichen Glanze

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werden. Und wer fann wissen, was sich alles ereignet, wenn erst alle Sozialisten durch Vermittelung des geistlichen

Die Beiten sind wahrlich schlimm, und die Betheue­rungen, daß das Glück des Vaterlandes unmittelbar bevor­ſtände es fehlen zum Anfangen nur noch einige hundert Millionen wollen nicht mehr so recht ziehen. Nachdem ein menschliches Rühren sich furchtbar in die Brust zu Schon vor mehreren Jahren konstatirte Herr Richter im Reichstage, daß die Vorbereitungen zum Tode

abwehrender gezuckt und tausendmal versichert hatte, daß die Judenheze durchaus verwerflich ist, sobald sie nichts mehr Knappen zu dem legten Rettungsanfer zu greifen, und mit vollen Segeln ins nationalliberale Lager einzulaufen.

Troß Stadtmission und erneuerter Judenheze scheinen die Organe Stöcker'scher Observanz nicht auf die Beine kommen zu können. Aber auch dem neuen nationalliberalen lange wird es dauern, bis ein gefühlloser Makulaturhändler sich auch der zarten Erzeugnisse der quietschenden national liberalen Muse bemächtigen wird.

Bröße der ftaunenden Mitwelt gezeigt werden. es fauer erworbenen Ehrenzeichens strahlen, in ihrer ganzen Rommission einer außerordentlich aufmerksamen Behandlung die Militärvorlage schlankweg durchgegangen ist, fühlen Organ dürfte die baldige Pleite bevorstehen, und nicht allzu Don Seiten aller Parteien. Was in der gewaltigen Rede- die Freisinnigen nachträglich Inzwischen erfreute sich das Sozialistengesetz in der

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und fangen an,

blacht, unter deren Eindruck wir noch alle stehen, glänzend Frauen onnen wurde, das wird jetzt wieder langsam zerbrödelt, werfen.

der erhalten nur Borm

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agt, vielleicht löst sich ein Stückchen ab, welches schließ- fürs Vaterland viel zu fostspielig seien, und daß es nicht