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Beilage zum Berliner Volksblatt.

39.

Parlamentsberichte.

Deutscher   Reichstag.

andter in Bel 87. Sigung vom 14. Februar, 1 Uhr. mit 300 m Tiſche des Bundesraths: von Buttkamer, Bezüglich an Boetticher.

Tirard erla Der Abg. Reinhold( Altena  - Iserlohn  ) hat sein Mandat nd Constans   gelegt. echtfertigung

Nachdem an Stelle des Abg. Porsch durch Afflamation weil er von Adelmann zum Schriftführer gewählt ist, wird die zweite in der Gehung des Gesezentwurfs, betr. die Verlängerung der Gil­= ganz andersdauer des Sozialistengesetzes, fortgesetzt.

beispielswe ach der Vorlage soll dem§ 19, welcher von der Ver­Pfründe in g verbotener Druckschriften handelt, folgender Zusat vorden wären werden: Der Verbreitung wird gleich geachtet, wenn ne vebotene Druckschrift in einem Verkaufslokale, einer Schank­

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haft oder in einem sonstigen, dem Zutritt des Publi­er Unipoffen stehenden Orte zur Benutzung der daselbst Verweis Follten die Boefen Bufat abgelehnt. mfange auausgelegt oder bereit gehalten wird."- Die Kommission

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g. v. Helldorff( dk.): Namens meiner politischen Freunde zu erklären: wir haben in den bisherigen Verhand­ung des Gefeßes für angemeffen und richtig halten. Wir unsere Auffassung dahin ausgedrückt, daß wir eine Ver­aber jetzt nicht für die einzelnen Paragraphen der Vor­timmen, weil es uns nicht möglich war, fie in der Kom­n entsprechend zu gestalten. Es wäre nur eine Demonftration,

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für Sie zu stimmen, und wir werden deshalb einfach den

tonsbeschlüssen zustimmen.

19 wird abgelehnt.

Rach& 22 der Vorlage soll gegen Personen, welche fich Agitation für die im Geseze bezeichneten Bestrebungen zum aft machen, bei Bestrafungen wegen Betheiligung an ver nen Vereinen und wegen Verbreitung verbotener Druck­D. Ketten,. Die bisher schon statthafte Nebenstrafe der Aufenthalts­aillons, rntung wird beibehalten. eig. Fabril. Minister v. Puttkamer  : Nach den Resulalten der Kom­hren, Koral onsberathung und der Erklärung, die wir eben von der en Seite des Hauses entgegengenommen haben, glaube ich, rfachen. caten i ich auch nicht berechtigt bin, im Namen des Bundesraths

Mittwoch, den 15. Februar 1888.

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hafter Streit, weil er der Regierung eine große diskretionäre Gewalt giebt. Man sollte gar nicht von einem kleinen" Be­lagerungszustande sprechen, von einem solchen im weitesten Um fange, denn ein wirklicher Belagerungszustand, ein Kriegszustand, fann taum stärker sein. Ueber die Verderblichkeit der sozial­demokratischen Anschauungen find wir mit der Regierung der selben Meinung. Es müffen alle Mittel angewendet werden, um diese Tendenzen niederzuhalten. Die Differenz unserer Anschauung liegt aber in den anzuwendenden Mitteln. Bei straffer Handhabung würden die Bestimmungen des gemeinen Rechts genügen. Wenn die Regierung das gemeine Recht aus­bauen will, um weitere Waffen zu haben, so werde ich sie auf diesem Wege begleiten. Sie will aber nicht zum gemeinen Recht zurückkehren, sonst hätte sie nicht noch Verschärfungen be­antragt. Der Herr Minister meinte gestern, daß ich nicht bereit sei, ihm das Nothwendige zur Bekämpfung der Sozialdemokratie zu bewilligen; ich will ihm geben, was nothwendig ist, wenn mir nachgewiesen wird, daß das gemeine Recht nicht genügt. In meinem ursprünglich n Antrage in der Kommiffion habe ich, wie auch in früheren Jahren, für Berlin   den Belagerungs­zustand fonzediren wollen. Von dieser Konzession bin ich jezt zurückgekommen, weil er mir beſtimmt erklärt hat, daß fte für die Regierung nicht annehmbar sei. Vor zwei Jahren waren die Erklärungen noch bestimmter ablehnend. Sollte der Minister seine Ansicht ändern, so werde ich jederzeit bereit sein, den Antrag wieder so zu formuliren, daß für Berlin   der kleine Belagerungs­zustand bestehen bleibt. Die Gründe, weshalb ich diese Maß­regel für außerordentlich bedenklich halte, habe ich wiederholt entwickelt. Der§ 28 bekommt jezt Schritt für Schritt eine größere Bedeutung. Wir sehen immer wieder neue Belagerungs­zustände verhängen, und bald wird er fast in allen größeren Städten ausgesprochen sein, denn in diesen breitet sich- und das ist die Frucht dieses Gesetzes die Sozialdemokratie immer weiter aus und zwingt zu solchen Maßregeln. So wird in den größeren Städten das Versammlungsrecht außer Wirksamkeit

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gesezt und so auch andere Kreise als ſozialdemokratische getroffen. Es entsteht gewissermaßen ein Belagerungszustand für das Reich. Wird so eine große Anzahl ansässiger Bürger, die ehrlich ihr Brot verdienen, aus den Städten getrieben, so wird das platte Land noch mehr von der Sozialdemokratie infizirt. Darum habe ich die Aufhebung des§ 28 beantragt. Wird er aufgehoben, so werde ich in Beziehung auf herbeizuführen suchen, um zu zeigen, wie wenig ich geneigt bin, das Nothwendige vorzuenthalten. Allerdings kann bei dem Standpunkte der verbündeten Regierungen dieser Gedanke fein Entgegenkommen finden. Der Herr Minister meinte gestern, ich schiene nur meine persönliche Ansicht, nicht die meiner

b. u. Reparatechen, daß eine weitere Berathung der Vorlage die übrigen Bestimmungen des Gesetzes eine Verständigung hulze Ausnahme Des die verbündeten Regierungen feinen Werth teinen Werth hat, Antrags des des Abg. Windthorst,

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ganz aufzuheben. Die verbündeten Regierungen r. 35, 1 zu den Kommissionsbeschlüssen noch feine Stellung ges men, und ich fann nur meinen persönlichen Eindruck dar­, daß meiner Auffassung nach für die verbündeten Regie: Freunde auszusprechen. Er wird sich wohl bei der gestrigen gen die weitere Berathung kein Interesse hat.

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Bafferzufas, die Bf. außer dem Frankf. All

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22 wird abgelehnt.

Nach dem neu einzuschaltenden§ 22a fann in den Fällen Berurtheilung auf Grund des§ 129 des St. G. B.  ( ge Berbindung) ebenfalls die Aufenthaltsbeschränkung aus­chen und auch auf die Zulässigkeit der Entziehung der tsangehörigkeit erkannt werden. Durch ein solches Erkennt erhält die Bentralbehörde des Heimathsstaates des Verur­

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werden:

Abstimmung schon überzeugt haben, daß diese Annahme irrig ist, und sich heute noch mehr davon überzeugen. Ich hebe dies hervor, weil ich sehr gut weiß, wie meine Haltung in dieser Sache ausgebeutet werden wird. Dem Herrn Minister erkläre ich ferner, daß ich von meinen früheren Aeußerungen über die Kirchenstreitigkeiten und die Schulverhältnisse nichts zurücknehme, sondern dieselben noch heute voll und ganz aufrecht erhalte. Ich habe gestern auch nicht von dem Kultusministerium des v. Buttkamer hat allerdings

5. Jahrg.

beiden grauenhaften Attentaten gegen unseren Kaiser ver langt das deutsche Volt Schuß und Sicherheit für den Monarchen. Auch das Attentat am Niederwald- Denkmal fordert zu Vorsichtsmaßregeln auf. Aus dem Verhalten der sozialdemo kratischen Abgeordneten zu den Vorlagen kann man abnehmen, wofür man fich zu entscheiden hat. Die Heren haben sich gegen den kleinen Belagerungszustand ausgesprochen, während ste andererseits behaupteten, die Ausweisungen hätten ihrer Partei genügt. Darnach haben wir allen Grund, für die Maßregel zu stimmen. Wer von uns hat nicht das Gefühl der Barms herzigkeit gegen jedes Leid, auch gegen das der Frauen und Kinder der Ausgewiesenen. Aber es ist außerordentlich gefähr­lich, dieses Argument geltend zu machen gegen die Strafe und deren Handhabung. Dem Mitleid mit den Familien der Auss gewiesenen steht gegenüber das Mitleid mit Millionen.( Sehr richtig! rechts.) Das rechte Mitleid mit dem Verbrechen und der Sünde ist der Ingrimm des Herzens gegen das Verbrechen und die Sünde. Nun haben wir allerdings selbst gegen den kleinen Belagerungszustand das Bedenken, daß die aus den Städten Aus gewiesenen sich über das Land verbreiten und an Orten ihre Lehren vortragen, wo man sie bisher gar nicht kannte. Wer indeffen unser treues, gutes Landvolk fennt, wie ich, weiß, daß die Agitatoren nach furzer Zeit wieder verschwinden. Wir werden für den§ 28 stimmen in der Hoffnung, daß nach zwei Jahren der Regierung die weiteren Handhaben gegeben werden, welche diesmal versagt find.

Abg. Sabor( Soz.): Herr v. Kleist   hat gesagt, die Herren müßten schon deshalb für das Institut des fleinen Belagerungse zustandes sein, weil wir dagegen wären. Darnach könnten wir einfach die Taktik befolgen, uns gegen etwas auszusprechen, um die Annahme zu ermöglichen. Ein derartiges Argument ist also an sich schon hinfällig. Ueber die Ausübung der Humanität fann man sehr verschiedener Ansicht sein. Ich gebe zu, daß es richtig ist, in einzelnen Fällen inhuman zu sein, um andererseits desto humaner zu verfahren. Wollen wir aber ein System an Grausamkeiten führen muß? Das System, das Sie heute unter dem Beifall der Majorität annehmen, ist das System der Gewalt und der Inhumanität. Bu welchen Auswüchsen es führt, haben Sie in der ersten Lesung gehört, daß nämlich amtlich Leute angestellt werden, um Verbrechen anzuftiften. Das System ist also moralisch mit verantwortlich für diese Verbrechen.

wenden, das, auf grausamer Grundlage beruhend nur zu

Abg. Hänel: Meine politischen Freunde und ich werden für den Antrag Windthorst stimmen. Ich habe die feste Ueberzeugung, daß der Zeitpunkt nicht fern ist, wo, ähnlich wie bei den Mai gefeßen, keine Partei es zugestehen wird, für dieses Gesetz als Urheber oder Theilnehmer verantwortlich zu sein.

Abg. Windthorst: Ich nehme immer noch denselben Standpunkt wie früher ein. An dem Tage, wo ich weiß, daß die verehrten Herren meinen Antrag in der ursprünglichen Faffung annehmen wollen, bin ich bereit, selbst in der dritten Lesung ihn wieder herzustellen.

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bg. v. Kardorff( R.-P.): Der Standpunkt des Abg. Windthorst war ja ein recht praktischer und bequemer. Den Gegnern des Sozialistengesetzes gegenüber kann er sich darauf berufen, daß er gegen das Gefeß gestimmt hätte, wenn der§ 28 nicht angenommen wäre. Diese Taktik ist sehr durchsichtig. Herrn Hänel erwidere ich, daß ich die Verantwortlichkeit für dieſes Gesetz tragen So als Kultusminister auf dem Gebiete des Schulwesens Re sehr ich dafür bin, die Bestimmungen formen versucht, die ich nur anerkennen konnte, aber er ist dem Sozialistengesetes allgemeinen leider zu kurze Zeit Kultusminister Preußen Rechte einzuverleiben, der§ 28 wird niemals dem allgemeinen gewesen. steht mit seinem Schulwesen heute Rechte einverleibt werden können. auf demselben Ich hoffe, die Zeit wird mit Standpunkt, dem der Herr Minister Falt be fommen, wo wir diesen Paragraphen abmildern oder entbehren können. Nach den Fortschritten des Anarchismus in der ganzen gonnen hat. Welt werden wir ihn aber auch nach zwei Jahren noch brauchen. Niemals werde ich mich schämen, für das Sozialistengesetz ge= stimmt zu haben.

eilten die Befugniß, den letzteren seiner Staatsangehörigkeit Herrn v. Buttkamer gesprochen, sondern von der oder den Re­perluftig zu erklären und aus dem Bundesgebiete auszu ngehörigfeit in feinem anderen Bundesstaate wieder erworben Nach der Vorlage foll ferner folgender neuer§ 25a einge­che außerhalb des Bundesgebietes zu dem Zwecke stattfindet, Die Betheiligung eines Deutschen   an einer Versammlung, im§1 des Gesetzes bezeichneten Bestrebungen zu fördern, mit Gefängniß zu bestrafen. Neben der Freiheitsstrafe kann Buläffigteit der Entziehung der Staatsangehörigkeit erkannt

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Abg. v. Kleint- Rehow( f.): Der Abg. Windthorst will die wichtigste Bestimmung aus dem Gefeße entfernen. Zur Be gründung seines Antrages hat er sich trotz seiner sonstigen Sas  gazität nicht anders helfen fönnen, als mit der Uebertreibung: Was kann nicht Alles noch werden? Der kleine Belagerungs­

Auch diese beiden im Art. III enthaltenen Abänderungs- zustand kann schließlich über das ganze Land verhängt werden!" läge werden ohne Debatte abgelehnt.

men.

Abg. Windthorst beantragt, den§ 28, betreffend Berhängung des fleinen Belagerungszustandes, abzu­Referent Meyer( Jena  ): Der Kommission lag der An­Dor, den fleinen Belagerungszustand nur für Berlin  lafen, und sie hat ihn abgelehnt. Auch den jetzt ges Men Antrag empfehle ich namens der Kommission zur bg. Windthorst: Ueber den§ 28 war feit jeher leb­

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bruch verboten.)

Der rothe Domino.

Eine Faschingsgeschichte

von A. Groner.

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Der nebelverhangene Vollmond steigt blutfarben über

Seit dem Erlaß des Sozialistengejeges find 10 Jahre verflossen, und ich wünsche dem Abg. Windthorst ein so langes Leben, bis nicht blos alle Städte, sondern auch das platte Land diesem Paragraphen unterworfen find. Die Sozialdemokratie hat Aus­ficht auf Erfolg lediglich in den großen Industriezentren. Daraus ergiebt sich aber die Nothwendigkeit, der Regierung diese Be fugniß in die Hand zu geben. Der Schuß Berlins   steht hier in erster Reihe. Herrn Windthorst ist es sichtlich schwer ge= worden, seine ursprüngliche Stellung aufzugeben, wozu ihn die geschickte Taktik des Herrn Ministers gezwungen hat. Nach den

schlagen, wenn er von seinem Herzen spricht, sondern auch das Talent besitzt, ihn mit unangenehmer Verwunderung groß anzuschauen, wenn er etwa allzubeutlich seine beweg­lichen Sinne mitreden läßt.

Vor diesen großen, unzufriedenen Augen läßt sich nicht

Abg. Dr. v. Bennigsen( nl.): Ich gehe wohl nicht fehl, wenn ich behaupte, daß der Antrag Windthorst im Wesentlichen eine taktische Bedeutung hat.( Abg. Windthorst: Nein!) Ich mache darauf aufmerksam, daß in dem Verhalten des Abg. Windthorst und in seinem Antrage ein sehr starker Widerspruch vorhanden ist. Er hat heute und früher seinen Standpunkt da hin erklärt, daß er wünscht, durch Aenderungen und Milde rungen des bestehenden Sozialistengesezes allmälig zu einem dauernden und festen Zustande auf diesem Gebiet zu fommen. In demselben Augenblick, wo er eine solche Pofition einnimmt, bringt er einen Antrag ein, welcher den Belagerungszustand überall, auch für Berlin  , schließt, also eine ganz erhebliche Veränderung und

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daß er ein Weltmann ist, und er ist glücklich, ein Kind in Form eines reizenden Weibes gefunden zu haben.

Wochenlang kennen sie sich schon und treffen sich hier draußen, während Josefinens Mama im Wartesaal, ver­tieft in einen Roman, der Rückkehr des Töchterchens harrt.

Dächern auf und schaut verdrossen auf das hübsche sich vorsichtig in flareres Wasser zurück, darin nun auch sie sprechen. So lange als möglich will sie ihr füßes Ge­

nieber, welches die Eisbahn bietet. Blinkendes bläu­

Licht liegt auf der durchfurchten Fläche und wie

wieder luftig mitplätschert.

Sie, noch wenig erfahren, hält für großmächtige

ipähne tanzen Schneeflocken durch die Luft; die starre Leidenschaft, was noch die Mertzeichen einer faum geborenen Inirscht, darüber hin, geisterhaft schnell, die Läufer Schwärmerei mit sich herumträgt. und die Musik vermischt ihre Klänge mit dem des Windes, der, hoch oben dahinziehend, seine sagt, bei dem eine welt- und männerkundige Schöne kaum

Beife fingt.

An der Seite eines eleganten Mannes eilt ein junges m über den Eisplan. Beide laufen geübt und graziös. thun Viele hier, denn auf dem Eise kommt die Grazie felber. Auffallend ist es daher, daß sie sich den An­ferne halten, daß sie lässig und nur mechanisch ihre enlinien und Bogen ziehen, so etwa, wie ein im Ge­vertieftes Pärchen ein wenig maschinenhaft Quadrille übt und ist, als ob den Beiden der Schlittschuhlauf nur

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zum 3wecke, ungestört plaudern zu können.

Und so ist es auch.

Wenn ihr Gesichtchen glüht, weil er ihr etwas Liebes

die Ohren rührte, meint sie, solch ein wunderbares Empfinden habe noch keines Weibes Herz bewegt.

Was war gegen diese bezaubernde Wirklichkeit mit solch angenehmem Herzpochen und solch föstlichen Zukunfts­hoffnungen die ehrfürchtige, wunschlose Verehrung, welche fie noch unlängst für ihren Gesangslehrer gehegt hatte?

An der Seite ihres ersten Verehrers vergißt sie alle Institutsträume und in seine blizenden Augen blidend er schrickt sie völlig vor der Helligkeit ihres Glückes. Wie ein Erzengel scheint er ihr, der sie, die eben in das Leben hinaus­tritt, in das Paradies holt.

D! Wie gern folgt sie ihm, wenn auch mit natürlichem, wohlanständigen Baudern.

Insofern Erzengel   gewöhnlich keine hübschen Schnurr­

heimniß wahren, denn sie fühlt es, daß sonst sein zartester Reiz dahin sein würde.

"

Vor einigen Tagen jedoch fragt Mama, wer der Herr sei, mit dem sie ihr Töchterchen des öfteren laufen sehe und da muß Josefine ein wenig beichten, viel mehr aber, ale ihr zögernder Mund, sagen ihre erröthenden Wangen. Soll ich ihn Dir vorstellen?" fragt das Mädchen, aber Mama meint, damit habe es keine Eile, denn es würde sich schon eine Gelegenheit ergeben, dies ohne besondere Vor­bereitung zu thun. Mama war nämlich eine Feindin von jeder Feierlichkeit und konnte die steifleinenen Formen der Gesellschaft nicht leiden; auch wollte sie dieser Bekanntschaft einstweilen noch gar keine Bedeutung beimessen, sondern begnügte sich damit, ihr Töchterchen par Distance   zu über­wachen.

Herrn Emil hatte es bislang vollständig genügt, Josefinen fast allabendlich hier zu finden, heute aber, da er verliebter ist, als je, wünscht er mit mehr Sicherheit, als bisher, auf ihre Gesellschaft rechnen zu können und drängt eifriger, als sonst, in sie, ihn ihrer Mutter vor­

warm ineinander, ihr Gespräch ist viel zu zärtlicher bärte, goldene Augengläser und Schlittschuhe tragen, stört zustellen. als daß sie das fleinere Vergnügen des Eislaufens dies, wenn auch auf recht angenehme Weife, ihre Illusionen.

ganz und gar ob des größeren, der Liebe, vergessen

Der

Liebe"

zu viel zu sagen, der Verliebtheit. Sie find eben in jenem Stadium angekommen, darin

oder sagen wir zur Vorsicht, um nicht

Herr Emil ist auch sonst nichts weniger als ein Erz­engel, aber das weiß die kleine Josefine nicht, denn er hütet sich sehr, ihr den Pferdefuß zu zeigen. Der interessante, pitante Ausdrud seines Gesichts entzückt sie, und fie fragt nicht danach, woher es diesen entzückenden Aus­bruck nahm und sie weiß nicht, daß nur reiche Erfahrungen

außerliches Interesse zu einem innerlichen wird. Er be Les angenehm zu fühlen, daß die hübsche Kleine nicht die Blicke so vertiefen, das Antlig so beleben können. versteht, auf allerreizendste Art die Augen niederzu­

Eines steht fest, sie ist unbewußt davon gefesselt,

Josefine meint, es ließe sich dies am besten am nächsten Abend thun, an welchem sie mit Mama und einigen Bekannten ein Mastenfest besuchen werde.

Er ist damit zufrieden.

Sie verräth ihm ihr Costüm und da sie Ort und Zeit ihres Zusammentreffens bestimmt haben, scheiden sie. Ein wenig erregt fehrt Josefine zur Mama zurück. ,, Du hast Dich wohl sehr gut unterhalten?" fragt diese, das Töchterchen berichtet zögernd, daß ihr Partner

und