schreibt:
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Desterreich.
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-Auf den Philippinen steht es mit den Spaniern noch schlechter als auf Kuba . Aus Singapore melden die einzelnen Philippinen- Jufeln nach Manila zurückgezogen worden. ,, Times" unterm 16. Dezember: Die Truppen sind von den Die Rebellen, welche Cavite befestigten, sind jetzt 50 000 Mann start. Das Land ist in vollem Aufruhr. Afrika .
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nun auch von der Frankfurter Zeitung " kritisirt. Das Blatt| Arbeitern aus den Pflanzungen von Herbertshöhe und Veranlassung des Unterrichtsministers den Studenten von den Gmentambu unter Mitnahme eines Bootes der Firma Forsayth. Universitätsbehörden untersagt war, eine Petition an den Baren Auch wir sind der Ansicht, daß das Urtheil ganz un- Diese Leute erreichten ihre Heimath, das Dorf Bossi, auf der zu richten. In Warschau lehnten es die Hörer polnischer haltbar ist. Eine Rechtsprechung, welche diese Richtung ein- Nordostseite von Neu- Mecklenburg und setzten bald die ganze Um- Nationalität ab, sich dieser Aktion der russischen Studenten anschlägt, würde die Rechtssicherheit in bedenklichster Weise ge- gegend in Schrecken. Dr. Hahl unternahm eine Expedition, und es zuschließen. fährden und die Presse geradezu vogelfrei gegen jede gelang ihm, das Dorf Bossi zu überraschen. Es entspann sich ein Denunziation machen. Es ist ja schon strafbar, den Herrscher hartnäckiger Kampf mit den Eingeborenen, die jedoch schließlich die Sofia , 17. Dezember. Einem Beschluß des Ministerraths einer gefezwidrigen Handlung zu bezichtigen, selbst wenn die Flucht ergriffen. Die Flüchtenden wurden energisch verfolgt und zufolge wird der Sobranje ein Gefeßentwurf unterbreitet werden, Bezichtigung zutrifft. Geradezu ungeheuerlich aber würde es eine Anzahl erschossen; ebenso gelang es, denselben eine Anzahl wonach allen emigrierten, in russischen Diensten fein, wenn nun Einrichtungen und Veranstaltungen deshalb Flinten und etwa 300 der gestohlenen Patronen abzujagen. Weitere befindlichen ehemaligen bulgarischen Offi. der Kritik sollen entzogen werden, weil diese Kritik auch auf Kämpfe führte der deutsche Richter gegen die Eingeborenen auf zieren die Rückkehr nach Bulgarien zu geftatten den Kaiser bezogen werden könnte. der Mausoleum- Insel. Die dortigen Eingeborenen hatten einen sei. Auch soll ihnen nach Maßgabe der Vakanzen der EinVom groben Unfug". Während sich bis jetzt noch das Dorf einzubringen, dessen Einwohner nach turzem Wider- welche nicht eingestellt werden, sollen Ruhegehalt genießen. Bon Vom groben Unfug". Während sich bis jetzt noch deutschen Händler bedroht. Es gelang Dr. Hahl, unerwartet in tritt in das Heer freigestellt werden. Diejenigen, fein Staatsanwalt gefunden hat, der den Fürsten Bismard wegen ftande flohen. Eine Verfolgung der Leute in den pfadlofen diesen Vergünstigungen sind nur vier besonders schwer komprofeiner Enthüllungen von Staatsgeheimnissen zur Verantwortung Mangrovefümpfen war nicht möglich. Dagegen wurden die Hütten mittirte frühere bulgarische Offiziere ausgeſchloſſen. zöge, wozu doch der von dem Exkanzler für solche Fälle selbst zerstört, einige Flinten erbeutet und vor allen Dingen die gegeschaffene Arnimparagraph eine genügende Handhabe bietet, sammte Kanoeflotille, bestehend aus vielen schnellsegelnden Kriegswurde ein sozialdemokratischer Redakteur vor den Kadi gezerrt, tanoes, zertrümmert. weil er den Fürsten Bismarck wegen seiner Enthüllungen ver spottet hat. Genosse Eduard Fuchs in München , Redakteur des Wigblattes" Süddeutscher Postillon", ist der Sünder, Wien , 16. Dezember. Abgeordnetenhaus. In der Spezialder der strafenden Gerechtigkeit zum Opfer fiel. Er wurde wegen debatte über das Ministerium der Landesvertheidigung hob der eines Gedichts, betitelt Enthüllungen", Ballade vom Sachsen- Landesvertheidigungs- Minister Graf v. Welfersheimb die Nothwalde, worin des Fürsten Bismarck als eines alten Weibes" wendigkeit einer Erhöhung der Gebühren der Gagisten gedacht war, des groben Unfugs angeklagt und das Schöffen- in der Armee hervor. Der bezügliche Entwurf sei bereits im Reichsgericht hat ihn auch richtig verurtheilt, und zwar zur höchsten Kriegsministerium ausgearbeitet und die österreichische Regierung Kairo . Pensa , der Sekretär der egyptischen SchuldenStrafe, die zulässig ist, zu 6 Wochen Gefängniß. Zur Begründung habe schon ihre Zustimmung ertheilt. Der Minister besprach kommission, veröffentlicht ein Schreiben, in dem ausgeführt des Urtheile führte der Vorsitzende, Amtsrichter v. Bombard, sodann das Duell und erklärte dasselbe für Unfug und wird, daß England, indem es Egypten das Geld für die Donunter anderem aus: Bismarck sei zwar keine politische Persön- rohen Barbarismus. Er pflichte vollkommen dem Wunsche gola- Expedition zur Zurückzahlung an die Staatsschulden- Rasse lichkeit mehr, allein es müsse einen Deutschen auf das tiefste bei, daß alle zusammenwirken sollten, um diesem Unfug zu lieb, das internationale Uebereinkommen vom Jahre 1880, das Fränken und verlegen, wenn in solch unfläthiger Sprache von Steuern, müsse dabei jedoch die Armee gegen die Beschuldigung England selbst unterzeichnet hat, verlegt habe. Artikel 37 dieses dem ehemaligen Reichskanzler gesprochen werde. Ganz Deutsch - in Schuß nehmen, als wäre sie der Punkt, auf den fich der Unfug Uebereinkommens besage, daß Egypten ohne Zustimmung der land, das, man dürfe es ruhig aussprechen, seinen Bismarck im bürgerlichen Leben stütze. Schuldenkommission keine Anleihe aufnehmen dürfe. Die hochhält, müsse ergerniß daran nehmen, wenn dieser Mann so europäischen Mächte hätten nun zu entscheiden, ob die Grundin den Koth gezogen werde, wie dies in der inkriminirten sähe des internationalen Rechtes straflos verletzt werden Nummer des Südd. Postillons" geschehen sei. Bern , 15. Dezember.( Eig. Ber.) Mit seinem Auszählungs dürften. Darum wird sich England wohl wenig kümmern. Hierzu könne tein Recht als bestehend erachtet werden. antrag am Sonnabend hat Dr. Sourbeck in ein Wespennest Und den europäischen Gläubigern Egyptens wird es gleich Die höchst zulässige gestochen. In der gestrigen Situng des Nationalrathes bleiben, wer sie bezahlt; wenn sie nur bezahlt werden. Strafe von sechs Wochen Haft wurde um deswillen aus= gesprochen, weil nach der Ansicht des Gerichts die historische besonders aber darüber, daß ein Junger, ein Neuer, einen solchen ließen mehrere Alte ihrer Entrüstung frei die Zügel schießen, Erscheinung Bismarck's in Anerkennung seiner Verdienste einen Schritt gewagt. Dagegen trat nun Wullschleger ganz Kuba . In der Provinz Havana stehen mehrere Insur ganz besonderen Schuß genießen müsse. Der Umtsanwalt hatte energisch und unter Protest auf und Curti sekundirte ihm gentencorp3; zwischen ihnen und den Spaniern kommt es bei Beginn der Verhandlung auch noch Ausschluß der Deffent- dabei, daß eben die Geschäftsordnung über die Kollegialität gehe. fast täglich zu Scharmügeln. Kein Telegramm über die Botlichkeit wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung beantragt, Der erger der Alten über die Verlesung ihrer Namen als schaft des Präsidenten Cleveland und die Verhandlungen des welchem Antrage das Gericht allerdings nicht stattgab. Zu diesem Urtheil mag nur eins bemerkt sein. Der„ Reichs- Abwesenden ist begreiflich. Es erfahren davon ihre Wähler und Kongresses der Vereinigten Staaten darf veröffentlicht werden.- Anzeiger" schrieb über die Bismarc'schen Indiskretionen: sie verlieren ferner die Diäten für Sonnabend und Sonntag, was Rio de Janeiro ( Brasilien ), 15. Dezember. Die Blätter der Bundestasse ca. Diplomatische Vorgänge der von den" Hamb. Nachrichten" er Wullschleger, als sozialistischer Hecht im gemüthlichen In mehreren Versammlungen wurde die Regierung aufgefordert, 3000 Fr. Ersparnisse ausmacht. bringen anläßlich des Todes Maceo's Artikel gegen Spanien . wähnten Art gehören ihrer Natur nach zu den strengsten Staatsgeheimnissen; sie gewissenhaft zu wahren, beruht bürgerlichen Karpfenteiche, beanstandete auch den vom Justiz- die Aufständischen als kriegführende Macht anzuerkennen. auf einer internationalen Pflicht." Derselbe Mann, und Polizeidepartement verlangten Nachtragskredit von 3000 Fr. der diese strengsten Staatsgeheimnisse aus Haß gegen seine Nachfür die Fremdenpolizei. Er sprach die Hoffnung aus, Parlamentarisches. folger enthüllte, dadurch das Deutsche Reich bei den verbündeten daß die Schweiz nicht etwa den Anfang mache zu einer politischen Staaten Desterreich- Ungarn und Italien diskreditirte, diesem Polizei, wie sie neulich in einem Nachbarstaat eine so klägliche Der Bundesrath ertheilte in seiner heutigen Sigung dem felben Mann wird von dem Münchener Gericht ein besonderer Rolle gespielt hat. Bundesrath Müller erklärte, es Antrage betreffend die Ausstellung der Zivilversorgungsscheine Schutz zugesprochen gegenüber der Kritik seiner schäbigen Hand- handle sich um keine Geheimfonds, sondern um die Ueberwachung für in den Kolonialdienst eingetretene Militärpersonen und dem lungsweise. gefährlicher, verbrecherischer Elemente. Bei der Prüfung der Ausschußantrage betreffend das amtliche Waarenverzeichniß zum Preßvergehen gehören in Bayern vor das Schwurgericht, Staatsrechnung biete sich Gelegenheit, die betreffenden Ausgaben Bolltarif die Zustimmung. Ferner wurde die Zustimmung ertheilt wegen Bismarckbeleidigung hätte nur geklagt werden können näher anzusehen.- Das Budget für 1896 enthält für die Bundes- dem Ausschußantrage betreffend die Abänderung und Erauf Antrag des Alten im Sachsenwalde. Der Antrag ist aber anwaltschaft 17 400 Fr. und für die Fremdenpolizei 12 000 Fr. gänzung der Instruktion für die zolltechnische Unterscheidung nicht gestellt worden. Umgangen wird die Sache durch die Au- Im Jahre 1895 wurden für beide Posten 31 039 Fr. aus wendung des berühmten§ 360 Absatz 11. Die Vielseitigkeit der gegeben.- Anwendung des ganz wider den Sinn des Gesetzgebers ange wandten groben Unfugsparagraphen ist um ein weiteres Beispiel vermehrt worden.
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Gestörtes Geschäftchen des Bundes der Landwirthe. Der Landwirthschafts Minister verbot den Hagelversicherungs- Gesellschaften Borussia und Patria und der Hagelversicherungs- Bank die Gewährung eines Sonderrabatts von 5 pCt. an die Mitglieder des Bundes der Landwirthe und drohte mit Konzessions- Entziehung im Nichtbeachtungsfalle. - Der Fall Schnuh. In dem seit mehr als 5 Jahren schwebenden Disziplinarverfahren des Magistrats zu Hannover gegen den aus dem Leuß- Prozesse bekannten früheren Direktor des Lebensmittel- Untersuchungsamtes, Dr. Schnuz, ist auf Amtsentsegung erkannt worden. Der Verurtheilte hat sofort Berufung beim Oberverivaltungsgericht eingelegt.
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SAGGIO
Amerika.
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des Talgs, dem Antrag Preußens betreffend die Ausführung des Börsengesetzes vom 22. Juni 1896, der Vorlage betreffend die Anwendung des Börsengesetzes vom 22. Juni 1896 auf die Börse in Straßburg ( Elsaß ) und dem Nachtragsantrag Preußens betreffend die Ausführung des Reichs= Börsengesetzes 22. Juni 1896.
werden.
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Bern, 17. Dezember. Die bisherigen Bundesräthe wurden von der vereinigten Bundesversammlung für die neue dreijährige Amtsperiode wiedergewählt. De u ch er wurde Bundespräsident, ueffy Vizepräsident. Beide gehören der radikalen Partei au. Zürich , 15. Dezember.( Eig. Ber.) Im Großen StadtDie Dampferfubventions- Vorlage soll in der Etatrath beantragte die sozialdemokratische Fraktion die Unter- Rommission erst nach Erledigung des Budgets verhandelt suchung der Bestechungen mit 10 000 refp. 30 000 Fr., welche jüngst bei dem städtischen Landankauf vorgekommen sind. Der Margarinegesetz- Entwurf. Dem Reichstage ging ein Uns Antrag wurde angenommen und der Magistrat mit der Unter- trag von Manteuffel- Bachem zu bezüglich der Wiedereinbringung suchung beauftragt. Die Gemeindeversammlung in Aarau des Margarinegesetzes. Der Antrag hält das von dem Bundes beschloß die unentgeltlichkeit der Lehrmittel für rath beanstandete Färbeverbot aufrecht und schränkt die Bestim sämmtliche städtische Schulen. Der Magistrat hatte Ablehnung mung über getrennte Verkaufsräume auf Ortschaften über 5000 empfohlen. Frankreich .
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Einwohner ein.
Paris , 16. Dezember. In der Kammer erklärte der Kriegs- Die Hafenarbeiter- Bewegung. minister, er werde einen besonderen Kredit für die Fertigstellung Behördlicher Kampf gegen die Sozial- der Festungswerke von Paris fordern. Er werde niemals in Aus Hamburg schreibt unser Spezialberichterstatter demokratie. In großen Mengen hatte der Landrath des eine Abkürzung der Ausbildungsdauer der Reservisten und der unterm 17. Dezember: Kreises Neurode in Schlesien , Freiherr v. Rechenberg, Angehörigen der Territorial- Armee auch nur um eine Stunde Das bereits gemeldete, von der Ober- Hafenpolizei auf in den Schulen und Haushaltungen einen evangelischen Kalender willigen. Ein Antrag Jaurès , die Dienstzeit auf ein Jahr her höhere Anordnung" hin an die Streifenden erlassene Verbot, zur Bekämpfung der Sozialdemokratie verbreiten lassen. Dies abzusetzen, wurde mit 482 gegen 54 Stimmen abgelehnt. auf den ihnen zur Verfügung stehenden Dampfern den Hafen paßte dem Organ der Zentrumspartei in Neurode nicht in den Kram und in einem langen Artikel wendet Einen blödsinnig chauvinistischen Artikel u befahren, ist durch keine gesetzliche Bestimmung zu rechtes fich gegen die landräthliche Bekämpfung der Sozial- verübt der berüchtigte Antisemit und Reaktions- Radaubruder fertigen. Die beim Senat erhobene Beschwerde wird also aller Voraussicht nach Erfolg haben, aber nicht ausgeschlossen ist, daß demokratie, die es ein Uebergreifen auf das feel. Mille voye in der Pariser " Patrie". Er benutzt das von ihm das Verbot erst nach Beendigung des Streits aufgehoben forgliche" Gebiet nennt. Freiherr v. Rechenberg blieb selbst erfundene und jetzt wieder aufgewärmte Gerücht, daß der werden wird. zugesandten Erklärung schreibt er, daß die Meinung, das hastesten Weise gegen Deutschland und die Deutschen zu schimpfen. in der öffentlichen Meinung anzuschwärzen und darauf die Antwort nicht schuldig; in einer dem Zentrumsblatte deutsche Kaiser nach Paris kommen wolle, um in der pöbel- Welche Lügen erfunden werden, um die Streitenden königliche Landrathsamt sei weniger berufen, als kirch- Wir erwähnen diefer Gemeinheit blos, weil die deutschen was alles in die Welt hinaustelegraphixt wird, dafür folgendes liche Organe, der sozialdemokratischen Propaganda entgegen- efchäft stompagnons des des Herrn Millevoye deffen zutreten, eine durchaus irrthümliche sei. Dann heißt es wört- Schimpf- und Schandartikel nach Möglichkeit zu verwerthen be: Beispiel. Es hieß, am O'Swald : Quai sollte gestern ein Kampf müht sein werden. Und da sei denn erklärend bemerkt, daß zwischen Streifenden und Streitbrechern auf Leben und Tod stattgefunden haben, bei dem mit Revolvern scharf ge= " Im Gegentheil; es ist doch selbstverständlich, daß Herr Millevoye in Frankreich eines ähnlichen Rufes, Ansehens die" föniglichen Staatsbehörden, in erster Linie die und Einflusses genießt wie Herr Liebermann v. Sonnenberg in politischen, ihrerseits sich bethätigen gegenüber gegenüber Be Deutschland. strebungen, welche zunächst den Bestand des Staates gefährden. Wenn daneben auch kirchliche Veranstaltungen Die Partei der Rechten, die schon bei den letzten denselben. Zweck verfolgen, so ist das immerhin erwünscht; Reichstags Wahlen große Verluste erlitten, ist auseinander daß aber nur letztere legitimirt, berechtigt, berufen" feien, ist gebrochen. In der letzten Delegirtenversammlung der Partei durchaus nicht der Fall." wurde mit großer Majorität ein Antrag angenommen, der ein Bündniß mit der gemäßigten Linken empfiehlt. Daraufhin verließen die Extremen den Sigungssaal, hielten eine Versammlung ab und beschlossen, aus der alten Organisation der Rechten aus zutreten und eine neue selbständige Partei mit einem neuen Vorstande zu bilden.
lich weiter:
Freilich ist es nichts Neues, daß die Behörden die Sozialdemokratie bekämpfen; aber daß dies als eine selbstverständliche Pflicht der Behörden bezeichnet wird, verdient registrirt zu
werden.
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worden.
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Dänemark.
schossen worden sei. In Wirklichkeit liegt die Sache so: An Bord des am D'Swaldquai liegenden englischen Dampfers„ River
dale" arbeitete ein als Schauermanusarbeiter angeworbener junger Mann von etwa 19 Jahren, der sich einen Revolver gekauft hatte und denselben, scharf geladen, bei sich führte, um sich bei einem etwaigen Angriff seitens Streifender zur Wehre setzen zu tönnen. Nach Eintritt der Dunkelheit feuerte nun dieser junge Mann und zwar aus purem Uebermuth einige Schüsse ins Blaue ab. Einige in der Nähe patrouillirende Hafenpolizeibeamte, welche alsbald zur Stelle waren, fonfiszirten die Waffe und ließen den jungen Mann, nachdem sich die Harmlosigkeit des Schießens als solche herausgestellt hatte, bei der Arbeit.
Dieser Thatbestand wird heute sogar von bürgerlichen Blättern zugegeben, nachdem gestern die entsprechenden Schauermärchen in die Welt geschickt waren und man sich von mehreren Todtschlägen erzählte, die vorgekommen sein sollten.
die Streitenden irre zu führen. So findet sich im lokalen Theil
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In dem Zeugnißzwangs- Verfahren gegen den Chefredakteur der Königsb. Hartung'schen 3tg." wegen der Veröffentlichung des Kommandanturbefehls in der Börsen- Nom, 16. Dezember. Die Deputirtenkammer genehmigte garten Affäre ist seitens des Amtsgerichts wegen theilweiser den italienisch- tunesischen Vertrag in geheimer Abstimmung mit Kann als ein Erfolg jener politischen Auch sonst wird vielfach mit Theaterdonner gearbeitet, um Mark 232 gegen 64 Stimmen. Zeugnißverweigerung eine Geldstrafe von 150 Wart festgesetzt Richtung betrachtet werden, die ein Ginvernehmen zwischen Italien und Frankreich anstrebt, der Zeitungen folgende Notiz:" Der Verein der Stauer von Zwickau , 16. Dezember. ( Eig. Ber.) Der Militärverein zu Rußland . Hamburg- Altona bringt öffentlich zur Anzeige, daß der Bedarf Stenn hat mit 28 gegen 1 Stimme ebenfalls seinen Austritt an Schauerleuten für unsere Betriebe infolge neuer Zu Petersburg , 17. Dezember. Der Regierungsbote" veraus dem Militärvereinsbund beschlossen. Im ganzen find jetzt öffentlicht folgende Darstellung der Studentenunruhen in Moskau : züge und ferner zu erwartender Leute, welche im Julande 22 Vereine ausgetreten. Und die Bewegung geht noch fort. Das ist aber Die Studenten hatten Landsmannschaften gebildet und diese fest angenommen find, voll gedeckt ist." hiesige General Stuttgart , 17. Dezember. Ministerpräsident Freiherr waren zu einem Verbande zusammengetreten. Letzterer richtete offenbar unwahr, daß selbst der hiesige v. Mutnacht hat, dem Beobachter" zufolge, dem Kammer- an andere Universitäten Aufrufe revolutionär politischer Natur. Anzeiger" sich veranlaßt sah zu bemerken:" Die Kern truppen im Schauermanns Betriebe fehlen präsidenten Payer in Sachen der Verfassungsrevision und unterstüßte ausständige Arbeiter in Kosstroma mit Geld. mitgetheilt, daß die Regierung mit den Arbeiten über die Bei der Panichide für die auf dem Chodinskyfelde Verunglückten die Rheder und Stauer ebensogut, wie wir. Wir finden es daher auch jetzt noch immer im Hafen, das wissen Listenwahl zu einem vorläufigen Abschluß gefommen sei, veranstaltete der Verband Kundgebungen. Schließlich brachen die für die Fortführung aber eine Fühlung mit der Volksvertretung Mitglieder des Verbandes in die Wohnung des Rektors ein, um sehr rücksichtslos, wenn einige Hamburger Beitungen ihren Lesern für nöthig halte. Der Ministerpräsident erklärte sich zu einer die während der Unruhen Verhafteten zu befreien. Im ganzen aufbinden, es sei alles im Hafen im vollen Betriebe, und daß Besprechung bereit, an der je ein Vertreter der Fraktionen der wurden 1114 Studenten verhaftet, von denen 662 schuldig be- die noch streikenden Hafenarbeiter mit sogenannten Fischmarktsbeiden Kammern theilzunehmen haben wird. funden wurden. Die offizielle Darstellung beweist, daß sich löwen( Rowdies, Strolchen) zu vergleichen seien." Was die Gesammtlage des Streits betrifft, so ist unter den Studenten sozialistische Elemente befanden. Daraus erklärt sich auch das schroffe Verhalten der Behörden, die darin keine wesentliche Aenderung eingetreten. Morgen, am Freitag sind wieder drei Frauen Vers gewiß nicht wegen eines Trauer Gottesdienstes" eingeschritten sammlungen, heute Abend soll in vier Versammlungen Kleingewerbetreibender der Bericht über die Erfolge der zum Senat gesandten Kommission gegeben werden. Die Neue Hamburger Zeitung" ist in der Lage, folgendes über fene Audienz zu berichten:
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- Von Kämpfen im Bismarck Archipel , einer deutschen Kolonie unter der Verwaltung der Neu- GuineaKompagnie, wird der„ Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" vom 20. Ottober geschrieben: Der dort thätige Richter Dr. Hahl hat Petersburg , 17. Dezember. ( B. H. ) Es bestätigt sich, daß neuerdings mehrere Züge nach Neu- Mecklenburg zur Züchtigung anläßlich der letzten Studenten Demonstrationen mehrere Unidortiger Gingeborenen unternommen, und zwar mit gutem verſitäten geschlossen wurden. An den noch nicht geschlossenen Erfolge. Im Juli war ein der Schuhtruppe angehörender Universitäten wurden die Ueberwachungsvorschriften wesentlich" Herr Senator Hachmann hat die Deputation sehr freundNeu- Mecklenburger aus Herbertshöhe desertirt unter Mit- verschärft.
lich empfangen. Er gab selbst gern zu, daß die Verhältnisse nahme von fünf Mauserkarabinern und fünfhundert Pa- Warschau, 17. Dez. In den Universitäten zu Chartow von Tag zu Tag unleidlicher und unerträglicher werden, tronen. Mit ihm entwich ferner eine Anzahl von und Rasan fanden Studenten- Demonftrationen statt, weil auf wie er auch nicht die Gefahr, die die Kleingewerbetreibenden