" lehrungen über das Beschwerberecht der Mannschaft 2c. an- 124. Siebenter Rongreß der dänischen Sozialdemokratie. geordnet werden.
Der deutsche Hutmacherstreit dehnt sich aus.
Fürther Aluminiumschläger- Streit ergebnißlos beendet. Gießerstreit in Darmstadt ergebnißlos beendet.
10. Die belgische Kammer beschließt Festsetzung eines Minimallohnes für die Arbeiter des Eisenbahn - und Bautenministeriums.
Aussperrung der Prager Tischler.
Untergang des Kanonenboots„ Iltis".
26. Friedensdemonstration im Hydepark zu London .
27. Internationaler Sozialistentongreß in London . Die Deutschen 46 Vertreter. Jm ganzen etwa 700 Theilnehmer. Italienerheße in Zürich .
28.
11. Der Entwurf eines spanischen Anarchistengesetzes mit Verbannung und Todesstrafe wird bekannt gegeben.
29.
12. Die Gewerbe- Ordnungs- Novelle in dritter Lesung vom Reichstage angenommen.
30.
31.
13. Besprechung der reichsländischen Preßverhältnisse im Reichstage. Li- Hung Tschang in Berlin .
14. Fünfter piemontesischer Sozialistentongreß.
15. Sieg der Pforzheimer Genoffen bei der Stadtverordnetenwahl.
Erklärung Berlepsch's im preußischen Abgeordnetenhause, daß die Bundesraths- Verordnung über den BäckereiarbeiterSchutz bestehen bleiben soll, wie auch der Landtag sich dazu stelle.
18. Verhandlung des Abgeordnetenhauses über das Bernsteinmonopol der Firma Stantien u. Bede r.
Fall Bashford im Reichstage.
19. Vereinsrechts- Debatte im Reichstage.
20. Schluß des preußischen Landtages.
23. Hasen- Debatte im Reichstage.
Schluß der badischen Kammer.
Zehnter deutscher Berufs- Genossenschaftstag in Berlin .
26. Vertagung des österreichischen Reichsrathes.
27. Holh( Reichspartei) in Schwetz zum Reichstage mit 15 Stimmen Majorität gewählt.
Berlepsch entlassen, Brefeld preußischer Handelsminister. Arton zu 6 Jahren Zuchthaus verurtheilt.
28. Einweihung des Goethe- und Schiller- Archivs zu Weimar . Vierter unterfränkischer Parteitag in Schweinfurt .
29. Protestversammlung der Frauen gegen die Reichstags- Beschlüsse über das Familienrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches . Dr. Emanuel Sax, Verfasser der Hausindustrie in Thüringen , gestorben.
30, Genosse Kunert im ersten Wahlgange zum Reichstags- Abgeord neten für Halle a. S. gewählt.
Juli
Vorlage betr. Vertagung des Reichstages eingebracht.
Die März Zeitung wird nach Freisprechung des verantwortlichen Redakteurs in Breslau freigegeben.
Jm Monat Juni wurden von deutschen Gerichten Parteigenossen zu 6 Jahren 10 Monaten 4 Wochen 6 Tagen Gefängnißstrafen und zu 2318 M. Geldstrafen verurtheilt.
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1. Bäckereiverordnung des Bundesraths tritt in fraft. Ebenso das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.
Das Bürgerliche Gesetzbuch in dritter Lesung angenommen. Harriet Beecher Stowe , Verfasserin von„ Onkel Toms Hütte ", in Newyort gestorben.
In Charlottenburg drei Personen auf dem Kirchhof vom Blizz erschlagen.
2. Der deutsche Reichstag wurde bis zum 10. November vertagt. Die Reichs- Kommission für Arbeiterstatistik trat zu neuen Ergebungen hebungen über die Verhältnisse der Konfektionsarbeiter zu fammen.
3. Verleger des Vorwärts" Bading, endgiltig in dem dolus eventualis- Prozeß freigesprochen. 5. Ergänzungswahlen zum belgischen Parlament. Die Sozialisten behaupten bei Zunahme der Stimmenzahl ihren parlamen. dotarischen Besitzstand. Erfolg der Klerikalen, Bertrümmerung
des Liberalismus.
Urtheil im Prozeß Jameson: 15 Monate Gefängniß ohne Zwangsarbeit( Strafgefangener 1. Klasse).
In der Provinz Herakleion große Megeleien türkischer Soldaten in christlichen Dörfern. Italienische Parlament vertagt.
Der Beamte der Ostafrikanischen Gesellschaft Friedrich Schröder wegen der gegen Eingeborene verübten Bestialitäten vom faiserlichen Gericht in Tanga zu 15 Jahren Zuchthaus verurtheilt.
Im Monat Juli wurden Sozialdemokraten von deutschen Ge richten verurtheilt zu: 4 Jahren 1 Monat 2 Wochen 2 Tagen Gefängniß, sowie 3019 M. Geldstrafe.
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im Sinne des Vereinsgefeßes ist, wobei die Art des Zustande tommens der Vereinigung die Wahl der Mitglieder durch die Parteitage ohne Bedeutung ist. Der Verein entbehrt der Organisation nicht; insbesondere ist ihm in der Person seines Bor. fizenden eine Leitung gegeben. Es ist auch nicht abzusehen, inwiefern die Beschränkung der Mitgliedschaft auf drei Personen, auf die
ge
Ruhestörungen durch die Anarchisten auf dem Londoner zeitliche Wirksamkeit für ein Agitationsjahr" und auf gewisse, Sozialistenfongreß. Ausschluß derselben. den einzelnen Mitgliedern( als Vorsitzendem, Kassirer, Schriftführer) zugewiesene Thätigkeiten der Unterstellung des Agitationsfomitees" unter den Vereinsbegriff sollte entgegens stehen können: Beschränkungen dieser Art begegnet man auch bei anderen Vereinen. Den gemeinschaftlichen Zweck verfolgt das ,, Agitationskomitee" ersichtlich in dem Bestreben, die sozialdemo= fratische Bewegung im Flusse zu erhalten und ihr im Rheinlande immer neue Kreise zu erschließen. Und ein besonders wirksames Mittel zur Erreichung dieses Zweckes wird in der Veranstaltung von Agitationstouren einzelner Mitglieder der sozialdemokratischen Partei erblickt, bei denen diese nach vorher bekannt machten Thematen die Verhältnisse und Grundsäge der Partei in Bersammlungen an allen Orten, wo Lokale erhältlich sind, zum Vortrage bringen. Danach gehört die Veranstaltung von Versammlungen, in welchen wie nicht zweifelhaft sein kann politische Gegenstande erörtert werden sollen, zu den Bwecken des" Agitationskomitees". Daß dieses sich mit der Einberufung der betreffenden Versammlungen und mit der Theilnahme an den letzteren angeblich nicht befaßt, ist gleichgiltig- übrigens auch thatsächlich insofern nicht richtig, als das Agitationskomitee" nach den Bekanntmachungen in Nr. 149 und 151 der Freien Presse" eine Volksversammlung zum 30. Juni 1895 für Barmen einberufen hat, welche dann freilich, nach Auskunft des Beklagten, unter dem 26. desselben Monats von dem jezigen Kläger polizeilich angemeldet ist.
August.
1. Schluß des internationalen Rongresses. Der nächste Rongreß foll 1899 in Deutschland stattfinden. 7. Generalversammlung des deutschen Berg- und Hüttenarbeiter Verbandes in Bochum . 1. und 2. August Allgemeiner deutscher Gärtnertag in Erfurt . Ein Kürassier in der Breslauer Schwimmanstalt durch Schuld eines Unteroffiziers beim Schwimmunterricht ertrunken. Juternationale Schneiderkonferenz in London .
2. Der Entwurf einer Innungsvorlage wird publizirt. Ruhestörungen bei der Steuererhebung in Sagunto ( Spanien ) 3. Eröffnung der transsibirischen Eisenbahn.
4. 1000 Frauen und 200 Männer streiten in der Neupester Jutefabrit.
6. Massenentlassung von( 1200) Gießern in Lille ( Frankreich ). 7. Die Differenzen in den Gießereien von Lille sind beigelegt. Süddeutscher Gärtnertag in Nürnberg .
Internirung des Genossen Rosenow in Chemniß von der Zwickauer Kreishauptmannschaft bestätigt.
8. und folgende Tage: Internationale Konferenz der Lederarbeiter und deutscher Lederarbeiter- Kongreß in Berlin . Ein Verband preußischer Hausbesizer wird in Görlitz begründet. Erfolgreiche Beendigung der Lohnbewegung der Kopenhagener
12.
Drechsler.
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-Durch die Veröffentlichung einer Notiz, überschrieben„ PolizeiExzesse und Justiz", soll Genoffe Kauffmann, Redakteur am " Harburger Boltsblatt", die Wilhelmsburger Polizei beleidigt haben. Das Harburger Schöffengericht verurtheilte ihn zu 100 M. Geldstrafe.
-Am Sonntag den 22. November, dem Todtensonntage, wurde, in Herzfelde im Kreise Nieder- Barnim eine Volksversammlung abgehalten, die natürlich ordnungsmäßig angemeldet und auch durch zwei mit der Ueberwachung betraute Beamte beschickt war. Am 28. Dezember erhielt nun der Einberufer vom Amtsvorsteher ein Strafmandat folgenden Inhalts:„ Sie haben am Sonntag, den 22. d. M. als an dem, dem Tage der Verstorbenen gewidmeten Jahrestage eine öffentliche Versammlung in dem Lokale des Gastwirths Wohlert amtliche Ermittelung. Es wird deshalb gegen Sie auf grund der §§ 10 und 17 der Oberpräsidial- Polizeiverordnung vom 5. Oktober
13. Reichstags- Ersatzwahl in Schlettstadt . Spieß( flerikaler Pro- hier veranstaltet und geleitet. Die Uebertretung wird bewiesen durch teftler) gewählt.
16.
Nansen von der Nordpolreise zurückgekehrt.
Berliner Parteiversammlung, in der über den Londoner Kongreß 1896 eine bei der Amtskaffe zu Herzfelde zu erlegende Geldstrafe, Bericht erstattet wird.
Klempner in Hameln erringen Zehnstundentag. Klempner in Karlsruhe in Baden beendigen erfolgreich die Lohnbewegung. Stellmacher in Lemgo haben ihre Forderungen bewilligt er halten. Töpfer Halberstadts Lohntarif von 1889 wieder errungen. Sattleraussperrung in Karlsruhe in Baden . Glasschleiferaussperrung in London .
Dänischer Lohgerber- Kongreß in Vejle . Dynamitard John Daly von der englischen Regierung be guadigt.
15. Bronsart v. Schellendorff demissionirt. General v. Goßler wird Kriegsminister. Freie Konferenz der Buchbinder und Berufsgenossen. Boykott über die Böllberger Mühle in Halle a. G. S. Bäcker- Junungstag in Breslau faßt einstimmig Resolution gegen den Maximalarbeitstag in Bäckereien.
17.
6. Bezirkspräsident von Ober- Elsaß verweigert die Bestätigung des 20. Reichstags- Abgeordneten Bue b als Mitglied des Gemeinde- 23.
In Billy Montigny unsere Parteigenossen von französischen Jstrauten überfallen. Lederarbeiterstreit in Harburg .
Rückkehr des Fram", des Schiffes von Nansen . Ginberufung des Parteitages der deutschen Sozialdemokratie
Der ehemalige Ministerpräsident Bourgeois erklärt sich in einer Tischrede für die Trennung der Radikalen von den Sozialisten.
Assessor Wehlan vor dem kaiserlichen Disziplinargericht in Minds Leipzig. Troß der auch hier erwiesenen Grausamkeiten des Wehlan wird das erste bedeutungslose Urtheil bestätigt: 500 M. Geldstrafe und Versehung in ein Amt mit gleichem 26. 43. Generalversammlung der Katholiken Deutschlands . du Rang.
sid das
Partei- Machrichten.
8. Starkes Anschwellen der Cholera in Egypten. Viele Tausende sterben. Gemeindewahlen. In Thalheim in Sachsen errangen die 10. Für die amerikanische Präsidentschaftswahl wird von den Kandidaten unserer Partei mit einer Mehrheit von 300 Stimmen Silberwährungs- Demokraten William Bryan als Kandidat den Sieg über die Antisemiten. In Euba bei Burgstädt erhielten aufgestellt, Kandidat der Republikaner war Mac Kinley. in der Klasse der Unansässigen unsere Kanditaten 71 und 85 Stim Der Bürgermeister von Gneſen wird seines Amtes enthoben, men, der Kandidat der Gegner nur 15. Im Dorfe Wielau bei weil er bei einer Festlichkeit aus Rücksicht auf die Polen das Zwickau bekamen unsere beiden Kandidaten zu 143 Stimmen, Spielen der preußischen Nationalhymne verboten hat. während die Gegner mit zwei und fünf Stimmen dem Spott 11. Prof. Curtius, Historiker, gestorben. anheim fielen. In Flemmingen bei Hartha ist der neue Gemeinderath zur Hälfte aus Sozialdemokraten zusammengesetzt.
Kongreß für Bolts- und Jugendspiele in München . 12. Parteitag der bayerischen Sozialdemokratie in Nürnberg . Stichwahl in Belgien . Sozialisten besigen jest 29, Rleritale 111,
Liberale 12 Mandate.
In Königsbach in Baden brachten unsere Parteigenossen in ber Klasse der Mindestbesteuerten alle Kandidaten durch und in der 2. Klasse wurden von sechs zu beseßenden Mandaten drei durch uns erobert.
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Als Reichstage Kandidat für den Wahlkreis Mülheim : Bierter deutscher Schneiderkongreß in Eisenach . Duisburg ist Genosse Hengsbach aus Köln und als solcher Generalversammlung des Unterstügungsvereins Deutscher Tabak- für den Wahlkreis Bunzlau- Lüben Genosse Stolpe aus arbeiter in Stuttgart . Danzig von den Parteikonferenzen der genannten Kreise aufgestellt Sozialistentongreß in Florens.
14. Bundesrath nimmt das Bürgerliche Gesetzbuch an und lebut Margarinegesetz ab. Darob großes Halloh bei Agrariern.
worden.
Bei der Wahl zur Orts Krankenkasse für Handwerker in den Buckenwalde haben bis jetzt die Kandidaten der vereinigten Gewerkschaften troß heftiger Gegnerschaft gesiegt. Die Wahl wird nächsten Sonntag fortgesetzt.
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von 3 M., an deren Stelle, wenn sie nicht beizutreiben ist, eine Haft von einem Tage tritt, hierdurch festgesetzt." Selbstverständlich ist gegen das Strafmandat gerichtliche Entscheidung beantragt. Die Oberpräsidial- Berordnung bestimmt in Uebereinftimmung mit der bekannten Berliner Sonntagsheiligungs- Verordnung, daß öffentliche Versammlungen, welche nicht gottesdienstlichen Zwecken dienen, am Charfreitag, Bußtag und Todtensonntag ,, überhaupt nicht gestattet" sind und bedroht Zuwiderhandlungen" mit einer Geldstrafe bis zu 60 M. Diese Bestimmung ist rechtsungiltig, weil nach der preußischen Verfassung Vereinsbeschränkungen nur durch Gesetz festgesetzt werden können, der Oberpräsident, Polizeipräsident u. s. iv. aber keine gefeßlich anerkannten Gesetzgeber für bas angeblich konftitutionelle Preußen find. Das Verordnungsdeutsch führt zu einem zweiten Grund, den Angeschuldigten freizusprechen. Da nur Zuwiderhandlungen" gegen das Nichtgestatten von Versammlungen" verboten sind, so tönnte lediglich die Rechtsgiltigfeit der Verordnung vorausgesetzt der, der die Versammlung ge stattet, also etwa eine die Versammlung genehmigen de Behörde, straffällig sein. Nach dem preußischen Gesez ist aber eine Genehmigung für Versammlungen nicht erforderlich, auch nicht nachgesuchte. Nur Polizeibeamte, die etwa öffentliche Vergnügungen an den ominösen Tagen gestatten, wären demnach strafbar. Der Einberufer war natürlich fein Polizeibeamter, die politische Versammlung, auch wenn fie manchem gewiß Vergnügen bereitet hat, tein öffentliches Bergnügen, das in Preußen polizeilicher Genehmigung be darf. Wir heben noch hervor, daß in letter Instanz über diese Verfassungs-, VergnügungsVergnügungs- und Verordnungsdeutsch Frage der Straffenat des Kammergerichts zu befinden hat. Sein Vorfigender ist bekanntlich der ehemalige Staatsanwalt Groschuff, unter den vier Beisitzern haben zwei früher gleichfalls als Staatsanwälte amtirt. -Genoffe Gehre, der frühere verantwortliche Redakteur des Voltsblatts für Anhalt", tritt am 2. Januar eine zweimonatige Freiheitsstrafe im Gefängniß zu Roswig an.
Die Hafenarbeiter- Bewegung. Im Hafen von Hamburg lagen, wie unser Korrespondent unterm 31. Dezember mittheilt, am Mittwoch Abend 203 große Seedampfer, im Hamburger , Altonaer , Harburger , Glückstadter und usammen 337 Seeschiffe. Die Brunsbütteler Hafen Amerita- Linie hat 18 große Dampfer, die Slomann- Linie 6 große Dampfer liegen. Das sind alles Bahlen, die sonst nicht annähernd erreicht werden. Und dazu gebrauchen Schiffe, die sonst in 6 bis 7 Stunden gelöscht und geladen werden, jezt 8 bis 10 Tage, um wieder seeklar gemacht zu werden. unter die Dächer voll Waaren, die über See gehen sollen, aber die Die Quaischuppen liegen bis Schiffe werden nicht leer. Es sind deshalb schon 60 der gewaltigen Oberländer Kähne, die sonst im Winter in der Heimath liegen, gefchartert und dienen als Lagerschiffe für Waaren, die aus dem Binnenlande kommen. Die großen Laiesz'schen Salpeterschiffe ( Segler) liegen im Segelschiffhafen, ohne daß sich eine Hand an ihnen rührt.
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Die Unglücksfälle mehren sich im Hafen von Tag zu Tag. Neues italienisches Miniſterium unter Präsidium Rudini. Eine Parteikonferenz für das Oberelfast tagte am Sonntag Dienstag Abend vor Eintritt des Nebels rannten die Schlepper Minister des Aeußeren Herzog Visconti- Benosta, der als in Mülhausen in Form einer Réunion privée- Busammenkunft, Hubert" und" Bravo " im Sandthorhafen zusammen, wobei der Dreibund- feindlich gilt. Die Nationalversammlung hat sich in Ranea auf Kreta ton- die nur von höchstens 20 Personen besucht sein darf, aber weder Hubert" fant. Der in letzter Zeit allgemein bekannt gewordene der behördlichen Genehmigung unterliegt noch überwacht werden Stauer Jonny Strauß, der am Steven des Hubert" stand, darf. Wie berichtet wird, faßte die Konferenz einen Beschluß, fiel infolge des Anpralls ins Wasser und ertrant. Mittwoch Nacht wonach eine Konferenz der sozialdemokratischen Gemeinderaths um 111/2 Uhr war unser Korrespondent Beuge, wie der Hubert", Mitglieder ganz Elsaß - Lothringens veranstaltet werden soll, und wieder etwas gehoben, in den Reiherstieg geschleppt und dort auf die in Gemeindevertretungen thätig waren. zwar womöglich unter Zuziehung einiger auswärtiger Parteigenossen, Sand gesetzt wurde. Nicht weniger als acht schwere Unglücks
( ſtituirt.
Präsident.
ftorben.
Edmond de Goncourt , französischer Schriftsteller, ge .17. General- Versammlung des Buchdruckerverbandes beschloß Annahme der Tarifgemeinschaft. 1899 sollen die Ergebnisse geprüft und event. die Tarifgemeinschaft gekündigt werden. 18. Dem Genossen Emil Rosenow wird beim Verlassen des Gefängnisses der Aufenthalt in einer Anzahl sächsischer Orte durch die Chemnizer Amtshauptmannschaft verboten. Bierboykott in der Schweiz .
19. Internationaler Thierschußkongreß in Budapest . 20. Aus Bulardayo wird der erste blutige Zusammenstoß der engsind lischen Truppen mit den Matabeles gemeldet.. 20. Stöcker, Nathufius und Weber erlassen Aufruf zur Bildung einer firchlich- sozialen Partei.
21. Hundertjähriger Todestag des schottischen Volksdichters Robert
915
$ 100
Burns.
Parteitag der französischen Sozialdemokratie in Lille . 22. Genosse Emil Bed in Zürich gestorben. 22. Erlaß des Kriegsministers, daß im Heere jede Aeußerung sozialistischer Gesinnung verboten. Jeder Soldat, der solche Aeußerungen hört, ist zur Denúngiation verpflichtet. ( 28. Bei Gelegenheit der Anwesenheit der deutschen Genossen Bebel, Fischer, Liebknecht und Singer auf dem franzöfifchen Partei tage wird von allerlei antifozialistischem und chauvinistischem Pöbel ein großer Standal arrangirt. Ehemaliger französischer Minister Spuller gestorben. Internationaler Metallarbeiter- Rongreß in London .
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Polizeiliches, Gerichtliches 2c.
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fälle erlitten am Mittwoch Importirte, die als Schauerleute arbeiten. Von den Dampfern Sperber" und" Denderah " wurde je ein Heizer Der vom Kriegsminister gegen die Rheinisch- West wegen schwerer Fiebererkrankung ins Krantenhaus gebracht. Sonstige fälische Arbeiter Beitung" veranlaßte Prozeß fommt wichtige Henderungen im Streit sind nicht zu verzeichnen. bereits am 8. Jannar vor dem Dortmunder Landgericht zur Ver- der beim Revidiren eines Schiffes auf bisher unerklärte Weise in handlung. Zur Führung des Wahrheitsbeweises ist von der Ber - eine Kaftenschute gestürzt ist und dabei durch einen Schädelbruch theidigung u. a. General v. Hahnte geladen. Der angeklagte feinen Tod gefunden hat. Redakteur, Genosse Theiß, wird vom Rechtsanwalt Bohnert vertheidigt.
Das Hamburger Gewerbegericht hat es, wie aus einem Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung" veröffentlicht den Telegramm der Frankfurter Beitung" zu schließen ist, abgelehnt, Hauptinhalt des Entscheides des Ober Verwaltungs- unangerufen als Schiedsamt in dem Streit zu fungiren; wenn es gerichts, den dieses am 20. Oktober in Sachen einer Versamm von einer der beiden Parteien angerufen wird, will und kann es lung gefällt hat, die aufgelöst worden war, weil es sich um eine fich natürlich seiner Pflicht nicht entziehen, Verhandlungen mit der Beranstaltung des Rheinischen Agitations Romitees, anderen Partei einzuleiten. Die Anregung, als Schiedsamt zu das ein politischer Verein sei, gehandelt habe, weshalb ihr Frauen fungiren, ging von den Arbeiter Beisigern des Gewerbe Ge nicht hätten beiwohnen dürfen. Die Revision des Einberufers der richts aus.
Versammlung ist zurückgewiesen worden, weil angenommen wurde, Der Jahresbericht der Hamburger Handelskammer, aus daß, entgegen deffen Behauptung, das Agitations Romitee dem wir gestern nach einer Wolff'schen Depesche den Schluß der Be doch die eigentliche Veranstalterin der Versammlung gewesen fprechung des Hafenarbeiterstreits wiedergaben, ist in einem dem sei. Das Ober- Verwaltungsgericht machte sich natürlich die bekannte" Hamburger Korrespondenten" und den Hamburger Nachrichten" Reichsgerichts- Entscheidung zu eigen, wonach jede dauernde Ver- beigefügten Separatabdruck erschienen. Wir würden ihn auch, soeinigung mehrerer Personen, die eine Leitung hat und bestimmte weit er sich auf den Streit bezieht, im Vorwärts" wiedergeben, gemeinschaftliche Zwecke verfolgt, ein Verein im Sinne des Vereins- wenn er nicht lediglich ein Sammelsurium der unseren Lesern schon gesetzes sein soll. Nach den thatsächlichen Feststellungen meint hinreichend bekannten Angriffe wäre, die von den Hamburger Rhedern bas Ober Verwaltungsgericht unterliegt die Annahme feinem und Stauern und der ihnen frohnenden Preffe gegen die SafenBedenken, daß das heinische Agitationskomitee" ein Bereinarbeiter gerichtet werden. Mit welcher Oberflächlichkeit bie
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