Nr. 11.
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Vorwürts
Berliner Volksblatt.
14. Jahrg.
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Kernsprecher: Rmt 1, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
Donnerstag, den 14. Jaunar 1897.
demokratie wie für die gegenwärtige Ueberwindung der in den letzten Jahren übermächtig gewordenen Reaktion. In ihrem Hauptlager in Genf ist sie durch die völlige Niederlage der großkapitalistischen Konservativen derart auf das Haupt geschlagen, daß sie sich davon nicht so schnell wieder erheben wird.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Politische Uebersicht.
Aus den Auslassungen der Redner der übrigen Parteien ergiebt sich, daß zwar vielfach die Neigung aber nirgends der Muth vorhanden ist, dem Geschrei der Bäckermeister nachzugeben.
häusern zc. allmälige Fortschritte. Die Stadt Zürich hat für 1 Million Franks Baupläge zur Erstellung von Wohnhäusern für die städtischen Beamten und Arbeiter angekauft; der Große Rath des Kantons Baselstadt Berlin, 18. Januar 1897. Für die eidgenössische Politit war das abgelaufene hat ein förmliches Programm für Wohnungsreform aufgestellt; Jahr etwas fruchtbarer als sein Vorgänger. Im Jahre 1895 ge- in der Stadt Genf soll an stelle eines alten Quartiers ein neuer Stadttheil Aus dem Reichstage. Die Verhandlungen des heutigen langten am 3. Februar das Gesandtschaftsgefeß, am 29. September seitens der städtischen Verwaltung erbaut werden; in Zürich , Tages boten in einzelnen Partien sehr interessante Momente. das Zündhölzchenmonopol und am 3. November die Militärvorlage Winterthur , Bern , Narau und, irren wir nicht, auch in Luzern Hierher rechnen wir allerdings die Auseinandersetzungen zur Abstimmung und Verwerfung. Im abgelaufenen Jahre fand haben Wohnungsenqueten stattgefunden, deren Resultate indeß noch zwischen den christlich- sozialen Bertreter für Raffel, Professor nur eine eidgenössische Volksabstimmung statt, diejenige am 4. Dt nicht vorliegen. Ferner ist in der Stadt Genf vor einigen Monaten Hüpeden, und den Industrie- Feudalen von Stumm tober über das Eisenbahnrechnungsgeseß, das die Disziplinarſtrafordnung; letztere zwei Gesetze wurden verworfen, Mitteln und mit regelmäßigen Jahresfubventionen errichtet worden. gewaltigen eine ganze Anzahl gepfefferter Grobheiten, so bebei Bege handelsgesetz und die erſte ſchweizerische Arbeitsbörse aus öffentlichen nicht. Herr Hüpeden sagte zwar dem Neunkirchener Alldas erste angenommen. Obwohl das Eisenbahnrechnungsgeset Die Unentgeltlichkeit der Lehrmittel sowie der Beerdigung ist in zeichnete er Stumm's Liebe zu den Arbeitern als die Liebe des nicht von unmittelbar praktischem Interesse für das Volkswohl, so mehreren Gemeinden neu eingeführt oder auf das Jahr 1897 hin Habichts zu den Tauben. traten doch alle Freunde des Fortschritts für seine Annahme ein beschlossen worden. und herrschte, als diese erfolgte, in den weitesten Voltskreisen die Herr von Stumm brachte nur seine alten Verdächtigungen Wahlen gab es im verflossenen Jahre so viele, daß man von größte Freude. Der unheimliche Dämon der Negation, der bundes: einem richtigen Wahljahr reden kann. In mehreren Kantonen gegen Pastor Naumann und dessen Freunde vor, ohne irgend feindlichen Obstruktion, welcher in Genf und Lausanne seinen Siß, wurden die kantonalen wie kommunalen Behörden neugewählt, etwas Beachtenswerthes vorzubringen. in den großkapitalistischen Kreisen des ganzen Landes aber seine ferner Ende Oktober auch der Nationalrath und ein Theil des Eine sehr interessante Abwechselung brachte die Rede des zahlreichen Anhänger hat, war durch die Annahme des Rechnungs- Bundesrathes. Alle diese Wahlen haben ein Fortschreiten der Großindustriellen v. Heyl. Dieser Herr las den Berliner gefeßes überwältigt, dadurch aber gleichzeitig auch der Wille des sozialdemokratischen Partei gegenüber früheren Wahlen Konfektionären und deren Wortbruch den Arbeitern gegenüber Wolfes für die Eisenbahnverstaatlichung ausgedrückt worden. Zu gezeigt und zwar sowohl bezüglich der erhaltenen Stimmen wie in einer Weise die Leviten, wie viel härter die betrogenen den Gründen, mit denen die Aktionäre und Bankiers gegen das Vertreterzahlen. Nur in der Stadt Zürich hat unsere Partei bei den Arbeiter auch nicht urtheilen konnten. Es wird den Organen Rechnungsgesetz agitirten, gehörten auch das Simplonbahn- Projekt Neuwahlen des Kantonsraths mehrere Size eingebüßt, und zwar der Konfektionäre schwer werden, diese Angriffe unter das und die Nebenbahnen". Werde das Rechnungsgesetz angenommen, infolge der zum erstenmal angewandten neuen reaktionären dem die Verstaatlichungsvorlage folgen werde, so würde der Simplon- Verfassungsbestimmung, daß bei Berechnung der Vertreterzahl nur Rubrum: sozialdemokratische Verleumdungen zu bringen. durchftich nie mehr ausgeführt werden, ebensowenig die Neben- die schweizerischen und nicht auch die ausländischen Einwohner Selbst Minister von Bötticher, der viel gewandte Bertreter der bahnen, auf die zahlreiche Gegenden schon jahrzehntelang warten, zählen. Derselbe Züricher Kantonsrath, der vor einigen Jahren Unternehmer- Jutereffen, fand kein Wort für die Konfektionäre, von den Privatbahngesellschaften aber immer wieder hingehalten der betreffenden, geradezu im Gegensatz zur gesunden Vernunft im Gegentheil, er mußte die Vorwürfe des Herrn von Heyl wurden und werden. Nun hat die Bundesversammlung den schweizerisch - stehenden Initiative zustimmte, hat vor einigen Wochen die noth sogar als zutreffend zugeben. Von Jnteresse aus den italienischen Staatsvertrag, betreffend den Simplondurchstich genehmigt, wendige Korrektur derselben in Gestalt der Proportional ministeriellen Ausführungen ist die Zusage, daß die Regierung desgleichen mehr als ein Dußend Eisenbahn - Konzessionen ertheilt wahl abgelehnt. Auch in der Stadt Solothurn wurden sich mit dem Gedanken trägt, die Vorschläge der Kommission und damit alle jene Gründe als Schwindel erwiesen. Wie viele einige Size Size für den den Kantonsrath verloren, dagegen in Zehntausende, namentlich in der französischen Schweiz , haben sich Grenchen für Arbeiterstatistik in Bezug auf die Ueberwachung der Hausals der ersten schweizerischen Gemeinde die aber durch jenen Schwindel dazu verleiten laffen, ein Nein gegen Gemeindeverwaltung in ihrer Mehrheit aus Sozialdemokraten industrie im Konfektionsgewerbe, zur Ausführung zu bringen. das Rechnungsgesetz in die Urne zu legen? bestellt. Bei den Nationalrathswahlen, welche auch den Lesern des Recht zahm, und sehr im umgekehrten Verhältniß zu dem Die Verwerfung der Disziplinar- Strafordnung hat das Bolts- Vorwärts" in frischer Erinnerung sind, hat die sozialdemokratische Geschrei in der Presse und in den Versammlungen, war der votum vom 3. November 1895 noch vervollständigt, man darf an- Partei ihre Stimmenzahl von 30 000 auf 40 000 in 14 von 52 Wahl. Vorstoß des Antisemiten Vielhaben gegen die Bäckereinehmen, daß in der nächsten Zukunft keine Militärvorlage mehr vor freisen vermehrt und in Genoffe Wullschleger den ersten tüchtigen verordnung. Von unserem Genossen Bebel wurde dieser das Volk zum Entscheide gelangt. Vertreter erhalten. Der bei der Wahl zu tage getretene Zug nach Vorstoß in glänzender Weise abgewiesen und verlangt, daß Wie das Rechnungsgesetz in die Sozialpolitit gehört, fo links in ein ebenso günstiges Anzeichen für die Zukunft der Sozial- nicht nur die Verordnung aufrecht erhalten und auch energisch auch die Bunde3bant, für deren Errichtung im Juni durchgeführt, sondern daß für das Bäckergewerbe angesichts der die Bundesversammlung das betreffende Gesetz fertig ftellte. Wie erinnerlich, haben auch dagegen die Bantiers in Genf , Lausanne , dort theilweise vorherrschenden Mißstände besondere Juspektoren Zürich zc. das Referendumsbegehren gestellt und hierfür mehr als eingesetzt werden. 70 000 Unterschriften aufgebracht. Am 29. Februar d. J. hat das Bolt über das Bundesbankgesetz abzustimmen und wird die bezüg Weniger zahlreich als z. B. in Deutschland waren im verflossenen liche Agitationskampagne in den nächsten Wochen in lebhaftester Jahre die sozialen Kämpfe in der Schweiz , trotzdem auch hier Art beginnen. Die Annahme des Gesetzes würde eine erfreuliche der wirthschaftliche Aufschwung ähnlich wie in Deutschland ein Inauguration des neuen Jahres sein. getreten ist. Dagegen waren die Rämpfe der Eisenbahner, Erinnern wir noch an das Kreisschreiben der Ober- Post welche aus dem Jahre 1895 mit herübergenommen worden waren, Dr. Lütgenau, Geyer und Beus noch in dieselbe ein, wobei Im weiteren Verlauf der Debatten griffen unsere Genossen direktion in Bern an sämmtliche Bostämter zur strikten Durch und die im Brauer gewerbe ebenso umfangreich wie lebhaft. Geyer den sächsischen Bundestagsbevollmächtigten Dr. Fischer führung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schuße der Post- An der über das ganze Land ausgedehnten Eisenbahner: angestellten, speziell des Behnstundentages, und an die nicht Bewegung waren zirka 20 000 Angestellte und Arbeiter be- in föstlichster Weise und unter allgemeiner Heiterkeit abführte, unbedeutende Erhöhung der Gehälter mehrerer Kategorien von theiligt. Ende März, nachdem auf den 1. April der General- während Lütgenau die Verhältnisse der Berg- und Peus die Bostangestellten auf das Jahr 1897, zu welchen beiden streit angedroht war, tam in Bern unter dem Vorsitz von Bundes- der Ziegeleien eingehend erörterten. Attionen die organisirten Angestellten den Anstoß gegeben haben, rath Zempe, dem Chef des Eisenbahn- Departements, zwischen den Morgen 1 Uhr Fortsetzung. und endlich an den von der Bundesversammlung bewilligten Kredit Vertretern der Eisenbahner und der Bahngesellschaften eine Verzur Aufstellung einer obn statistit der Eisenbahner, einbarung zu stande, der sich in letzter Stunde auch die Nordostbahn Das preußische Abgeordnetenhaus trat heute in die zweite so dürften die wichtigsten Borgänge in der eidgenössischen Politit in Zürich anschloß und wodurch die Bewegung in der Hauptfache Berathung des Gefeßentwurfs betreffend Tilgung von Staats. beendet wurde. Die Vereinbarung brachte den Eisenbahnern nicht schulden und Bildung eines Ausgleichsfonds. Nach Für die Fortführung und den Ausbau der Arbeiterschuß die volle Erfüllung aller Forderungen, aber doch wichtige Zu- diesem sogenannten Miquel'schen Automatengesetz sollte vom EtatsGesetzgebung ist leider nichts geschehen. Die Resultate der geständnisse und Verbesserungen, die mit Ausnahme der Nordoftbahn jahr 1897/98 ab eine Tilgung von Staatsschulden in Höhe von von den Fabrikinspektoren Ende 1895 gemachten Erhebungen über bei den übrigen Bahnen im großen und ganzen auch richtig in der jährlich mindestens einem halben Prozent der jeweiligen Kapital. die Möglichkeit der Freigabe des Sonnabend- Nachmittags für die Praxis durchgeführt wurden. schuld vorgenommen und ein etwaiger Ueberschuß zunächst zur Bildung, Fabritarbeiterinnen liegen noch nicht vor. Und auch die Kranten. Konnte man bei den Eisenbahnern von einem schönen Siege und Erhaltung eines Ausgleichsfonds in Höhe von 80000000 m. verwendet und Unfallversicherung, das alte Schmerzenskind der Eid- reden, so kann dagegen bezüglich der Kämpfe in der Brau- Industrie werden. Der darüber hinausgehende Betrag des Ueberschusses sollte zu genossenschaft, ist noch immer nicht erledigt und daher wieder mit nur von einer Niederlage der Arbeiter gesprochen werden. Das heißt, einer weiteren Tilgung von Staatsschulden dienen. Die Kommission in das neue Jahr hinübergenommen, vielleicht wird sie aber im März hatte erst die Bewegung mit Errungenschaften für die hat den zu tilgenden Antheil der Staatsschuld erhöht, indem sie endlich parlamentarisch erledigt werden. Brauerei Arbeiter geendet, aber der im Sommer von den proßigen bestimmte, daß für das Jahr 1897/98 mindestens ein halbes Prozent Auf dem Gebiete der kantonalen Politit stehen im Bierbaronen provozirte zweite Kampf, der seitens der Arbeiterschaft und vom Jahre 1898/99 ab mindestens drei Fünftel Prozent der Vordergrunde des Interesses die Verfassungsrevisionen in mehreren mit dem Bierboykott fast in der ganzen Schweiz , seitens der Brauerei felben getilgt werden. Dagegen hat die Kommission den Ausgleichs Kantonen, so in Schaffhausen , Schwyz , Nidwalden und Basel - benzer mit Entlaffung von 200 organisirten Brauern und der Ver- fonds beseitigt und statt deffen vorgeschlagen, daß ein etwaiger land. Die Verfassungsvorlage im ersten Ranton ist bekanntlich in nichtung ihrer Fachvereine geführt wurde, endete zu ungunsten der Ueberschuß in voller Höhe zur weiteren Schuldentilgung zu ver der Volksabstimmung verworfen, aber später beschlossen worden, die Arbeiter. Der Mangel an Organisation, Disziplin und Solidarität wenden ist. Berfassungsrevision fortzuführen. In Schwyz und Nidwalden sind selbst des großen Theiles der organisirten Arbeiterschaft verschuldeten Eine scharfe Krilik an der Vorlage übte der Abg. Richter, die Verfassungsräthe noch mit der Berathung der neuen Verfassung die Erfolglosigkeit des Boykotts, andererseits halfen wie immer der auf die Verminderung des parlamentarischen Einflusses bei der beschäftigt, während im Kanton Baselland die vom Bauern und die braven Streifbrecher". welche aus Deutschland importirt Feststellung des Etats hinwies. Schon jetzt habe das Abgeordnetens Arbeiterbund verlangte Verfassungsrevision in der Volksabstimmung wurden, zum Siege der Herren. So lange die Arbeiterbewegung haus nur ein Ausgabe Bewilligungsrecht, aber fein Ginnahme- Be vom 13. Dezember mit 4000 gegen 2000 Stimmen verworfen wurde. nicht höher steht, ist jedenfalls der Bierboykott als Kampfesmittel willigungsrecht, und dieses Recht solle noch weiter beschränkt werden. Handelte es sich hier um einen ernsten Versuch zur Sozial- und gegen die Brauereibesiger eine stumpfe Waffe, die nur die Arbeiter Richter wies auch auf die weiteren Gefahren hin, die aus diesem Agrarreform, so soll in den anderen drei Kantonen der soziale und selbst schwer schädigt. Gesetze erwachsen würden; der Staat müßte auch in schlechten demokratische Gedanke weitergeführt und praktisch ausgestaltet werden. In der Tabakindustrie hat aber der Boykott gewirkt und Jahren Schulden tilgen und hätte dann entweder nicht genug Mittel Die kantonale Arbeiterschutz- Gefeßgebung hat ohne große Mühe den Arbeitern die Lohnerhöhung gebracht, für die für nothwendige Kulturaufgaben, oder aber er müßte zu einer Erhöhung feinen positiven Fortschritt erfahren. Im Kanton Solothurn ist das sie jahrelang erfolglos gekämpft hatten. der Einkommensteuer- Buschläge schreiten. Namens des Zentrums bes Arbeiterinnenschuß- Gesetz vor einigen Monaten in Kraft getreten und Eine Reihe kleiner Streits und Lohnbewegungen verliefen für dauerte Abg. Ba ch e m das Scheitern des Ausgleichsfonds und erklärte bereits wird in der Arbeiterpresse über dessen Mißachtung seitens die Arbeiter günstig, mehrere derselben, so der Maler in Genf vor das Gesetz in der vorliegenden Gestalt für so unvollkommen, daß seine Partei der Unternehmer geklagt und ein tantonaler Fabrikinspektor ge- Eröffnung der Landesausstellung, der Arbeiter und Arbeiterinnen der nicht dafür stimmen könne. Der Finanzminister Miquel wandte fordert. Im Kanton Genf haben die sozialdemokratischen Vertreter Seidenfabrik von Henneberg in Zürich , und andere hingegen un- sich in seiner Erwiderung gegen die Abgg. Richter und Bachem im Großen Rath( Landtag ) den Entwurf zu einem Arbeiterinnen- günstig. Eine umfassende Darstellung der 1896 er 2Lohn- und Streit und erörterte wiederum eingehend das ihm vorschwebende Jdeal schutz- Gesetz vorgelegt, der im Schooße einer Kommission ruht; und bewegungen in der Schweiz wird voraussichtlich wieder das einer Reichs Finanzreform, da das System der Matrikular in den Kantonen Neuenburg, Bern und Aargau sind schon Schweizerische Arbeitersekretariat in seinem Jahresberichte geben. umlagen nur ein Nothbehelf sei. Den Ausgleichsfonds hofft Herr längst Motionen zum Erlaß von Arbeiterinnenschutz- Gefeßen Die günstige Geschäftslage des verflossenen Jahres hätte von Miquel noch unter Dach und Fach zu bekommen. Für die Vorlage von den Großen Räthen erheblich erklärt, feitens der den Arbeitern beffer ausgenutzt werden sollen, als es geschehen ist. traten die beiden konservativen Parteien und die National Rantonsregierungen aber nicht ausgeführt worden. Die Die Ursache davon liegt zum theil in dem Bierboykott, der bebetreffenden Herren scheinen mehr großkapitalistisch- manchesterlichen deutende finanzielle Mittel, aber auch sonst alle Kräfte in Anspruch Nebenher lief noch ein interessanter Streit zwischen den Herren Anschauungen zu huldigen, nebenbei allerdings in tapitalistischer und nahm und sodann in der Rückständigkeit unserer gewerkschaftlichen Dr. Ba chem und Dr. Sattler über die Frage, ob das Zentrum bäuerlicher Sozialpolitik zu machen, aber mehr oder weniger tiefe Bewegung, die nicht blos meist aus fleinen und schwachen Organi- oder die Kartellparteien die Volkslasten durch Bewilligung neuer Abneigung gegen eine arbeiterfreundliche Sozialpolitit zu befationen besteht, sondern auch darunter leidet, daß lettere jede lebhaftere indirekter Steuern im Reichstage vermehrt hätten. Uns dünkt es, fizzen. Eine starke Vertretung der sozialdemokratischen Partei und zweckmäßigeThätigkeit vielfach vermissen lassen, so daß sie nur Formen daß beide Parteien ihr möglichstes gethan haben und daß keine der in den tantonalen Parlamenten, sowie eine weit ver ohne Inhalt find. Bezüglich der politischen Bewegung ist es vielfach anderen etwas vorzuwerfen braucht. breitete und gut redigirte Arbeiterpreffe tönnten da manche nicht beffer. Es ist daher zu begrüßen, daß mit Beginn des neuen Morgen wird die Berathung fortgesetzt. Wandlung zum Besseren bewirken. Im Kanton Zürich ist Jahres die ständigen Sekretäre des Gewertschaftsbundes und des Die gerichtlichen Bestrafungen von Sozialdemokraten mit dem neuen Wirthschaftsgesetz ein etwas besserer Schuß Grütlivereins, Calame und Wullschleger, ihre neuen Aemter an in Deutschland scheinen fort und fort drakonischer auszus für das Wirthschaftspersonal geschaffen worden und im Kanton St. treten. Bon ihrer Thätigkeit darf man eine träftige Förderung der fallen und sich ins ungemessene steigern zu wollen. Gestern Gallen nahm der Große Rath ein Gesetz zur Schaffung gewerblicher Arbeiterbewegung erwarten. Die Verhältnisse und die Menschen Schiedsgerichte an. find hierfür vorhanden, es gilt also nur, sie auszunußen und für ist die Liste" Unterm neuesten Kurs" erschienen, die noch für In der kommunalen Politit machen die Bestrebungen unsere Sache zu gewinnen. Daß dies im neuen Jahre in aus den letzten Weihnachtsmonat 11 Jahre 4 Wochen Ge. auf Kommunalisirung öffentlicher Einrichtungen, wie Straßenbahnen, gedehnterer und erfolgreicherer Weise geschehen werde, mit dieser fängniß aufweist! Wir haben uns die Mühe genommen, Beleuchtungsanstalten, Arbeitsvermittelung, Erstellung von Wohn- Hoffnung darf man in das Jahr 1897 eintreten. einmal zusammenzuzählen, was in den letzten Jahren in dieser
verzeichnet fein.
liberalen ein.