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1. Beilage zum Berliner Volksblatt.

Nr. 275.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

6. Sizung vom 24. November, 11 Uhr. Am Ministertische: Miquel und Kommissarien.

Dienstag, den 25. November 1890.

7. Jahrg.

werden, sollte schleunigst unterdrückt werden. Durch die§§ 84 wir bis 1873 gehabt. Aber ich glaube, daß all' mein Reden und 85 wird dem Hause die möglichste Garantie gegeben, daß und die schönsten Gründe keinen Einfluß mehr auf das die Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer zur Erleichterung Haus haben, ich möchte nur darauf aufmerksam machen, der Gemeinden verwendet werden. Weiter konnte man nicht daß in der Vorlage noch einige andere Fragen enthalten sind, gehen; ein Verwendungsgeseh wird erst später gemacht werden welche sich auf die Handhabung des bestehenden Gesetzes beziehen. fönnen, wenn man den Betrag der Mehreinnahmen übersehen Diese würde ich doch einer kommissarischen Berathung zu unter­Die erste Berathung des Einkommensteuer- Gesezes fann. Die Kommission wird in diesem Gefeßzentwurf viele Um- ziehen bitten. wird fortgesetzt. gestaltungen vornehmen müssen, aber ich glaube, daß sie mit dem Abg. Hattler( natl.): Wie jede Rede Richter's, enthielt auch Abg. v. Eynern( natl.): Die nationalliberale Partei hat Finanzminister leicht zur Verständigung kommen wird. feine letzte heftige Angriffe gegen die Nationalliberalen und nicht, wie Herr Richter ihr unterstellt, die Absicht, daß dieses 20 ein Wille ist, da ist ein Weg und es wird sich einige Liebenswürdigkeiten gegen den„ nationalliberalen Finanz­Haus aufgelöst werden soll; denn welcher Vortheil könnte daraus zeigen, daß viele Wege zum Ziele führen. Der Reichskanzler minister  ", den Steuerminister, der wieder gehen könne, wenn er erwachsen? Wenn mit diesem Hause keine Reform durchgesetzt hat darauf hingewiesen, daß die Vorlage dazu dienen werde, die konservative Steuerpolitik durchgeführt habe. Der national­wird, wird sie mit einem anderen Hause erst recht nicht zu Stande die Liebe zum Vaterlande zu stärken. Ich kann diese Meinung liberalen Partei wirft er vor, daß sie die Auflösung gefordert tommen; denn die Strömung würde bei einer Auflösung doch in Bezug auf die Steuergesetze nicht gerade theilen, aber ich würde hätte; das bringt er fertig dadurch, daß er eine ganz anders ge­höchstens nach links gehen. Was Herr Richter eigentlich wolle, fehr aufrieden sein, wenn ich mich getäuscht haben sollte.( Beifall artete Neußerung der„ Nationalzeitung", die er plöglich als das fann man aus seinen Reden niemals sehen, da er immer nur bei den Nationalliberalen.) leitende Organ der nationaliiberalen Partei bezeichnet, ser Abg. Rickert( dfr.) will auf die Erbschaftssteuer nicht mehr Nationalliberalen Korrespondenz" und der Partei zur Last legt. ich immer, was er will, und deshalb folge ich ihm auch gern. eingehen, da dieselbe ja als todt zu betrachten sei. Die Selbst- Er behauptet, das Haus sei unter ganz anderen Verhältnissen ge= Ich hatte mir die Ausgestaltung unserer diretten Steuern etwas einschätzung besteht nicht bloß in kleinen Ländern, sondern auch wählt worden. Das nationalliberale Wahlprogramın, auf anders gedacht, namentlich durch Ausgestaltung der Gewerbesteuer in England, wo niemals Jemand daran denten würde, die welches wir gewählt find, enthielt aber die Forderungen, und der Erbschaftssteuer, wie dies in Frankreich   und England Selbsteinschätzung aufzuheben. Es wäre zu wünschen, daß der welche durch die Regierungsvorlagen jetzt erfüllt werden. geschehen ist. Ich habe schwere Bedenken gegen die Deklaration Minister die Steuergesetze der deutschen Staaten, welche die Herr Richter betrachtet die vorgeschlagenen Erleich­gehabt, ebenso wie die Regierungen sich früher in den Motiven Selbsteinschätzung haben, und die Instruktionen der Kommission terungen natürlich als geringe, während die Höhe Belastung immer aufgebauscht wird. Die Volks haben. Aber da die Deklaration die Zustimmung des Hauses thum befunden habe, als er behauptete, daß außer in Preußen vertretung hat die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die finden dürfte, so halte ich es für meine Aufgabe, nach besten nur etwa noch in Mecklenburg das Steuer- Bewilligungsrecht fehlt; Gesetze gerecht gehandhabt werden. Der Plan, welchen der Abg. Kräften daran mitzuarbeiten. Das Großkapital, die Industrie die mecklenburgischen Stände haben vollständig das Recht, der Richter vermiüte, liegt noch deutlich genug vor, so deutlich, wie kann das Einkommen genau feſtſtellen, denn es verfügt über eine Höhe der umzulegenden Steuern festzustellen. Die Ueberweisung man ihn nur darstellen kann, wenn man die ausführenden Gefeße gute Buchführung. Belastet wird die geistige Arbeit, deren Ein- der Realsteuern angeregt zu haben, ist ein Verdienst der linken nicht gleich vorlegt. Das Ergebniß der viertägigen Debatte ist tommen jetzt stärfer getroffen werden soll. Die Landwirthschaft Seite des Hauses und auch jezt würde er, Redner, damit ein- ja eine allgemeine Uebereinstimmung der meisten Parteien für die wird die Deklaration gar nicht leisten können. Troß des großen verstanden sein, wenn dadurch die lex Huene beseitigt würde. Vorlagen mit Ausnahme der Erbschaftssteuer, die überall großen

in

grau gemalt, was ich nicht für zutreffend halte. Eine Er- doch wohl nicht nach den schlechten Erfahrungen, welche man mit sondern nur eine Reform der Steuer an sich, und gerade diese höhung der Steuern wird dadurch nicht nothwendig gemacht, der lex Huene gemacht hat; und wenn die Landgemeinde- Ordnung Reform ist durchaus nothwendig im Interesse des kleinen Ge­namentlich wenn man bedenkt, daß unsere Steuererlasse auch zu angenommen würde, so würden immer noch nicht an die Gewerbes. Ueberhaupt wird es nothwendig sein, diese Vorlagen einer Zeit gemacht worden sind, wo die Ueberschüsse nicht so groß meinden die Ueberweisungen erfolgen können, weil dann auch die ohne jegliche Voreingenommenheit und waren. Die Gelder aus der lex Huene sind nicht verschwendet, Gutsbezirke einfach die Grundsteuer geschenkt erhielten. Uebrigens standpunkte aus zu betrachten und sie in diesem Sinne zu be­sondern in den meisten Kreisen gut verwendet worden für Chauſſee- muß bezüglich der Selbsteinschäßung noch festgestellt werden, daß rathen. bauten u. f. w., wenn auch in einzelnen Kreisen Thorheiten begangen nach den Ermittelungen in Sachsen  , welche der Statistiker Böhmert Abg. Graf Kunit( f.): Man scheint gar nicht zu wissen, fein mögen. Die Vorlage, die uns heute vorliegt, ist viel besser als die angestellt hat, nur der Grundbesitz ein stets steigendes Ginkommen welche Laſt auf den Gemeindevorstehern ruht; man muß sich manch­Borlage von 1883; namentlich ist zu loben, daß die Kapitalrenten- auszuweisen hat, während die Induſtrie große Schwankungen mal wundern, daß ein Mann, welcher sich nicht mit den Geseßen und steuer verschwunden ist. Ich bin kein Gegner der Kapitalrenten- aufweist. Vielleicht stellen sich ähnliche Ergebnisse auch in mit Schreiberei zu beschäftigen pflegt, oft noch so viel leitet. heraus. Der Redner beantragt schließlich, die Novelle( Zustimmung rechts.) Und wie wird die Last noch wachsen, wenn fassen, bei den Zinsscheinen und Dividenden der Staatspapiere, einer Kommission von 28 Mitgliedern zu überweisen. bei den Hypotheken u. s. w. Die Steuerbefreiungen der Standes­infolge der Land- Gemeinde Ordnung in mehr 3000 Land­Finanzminister Miquel: Es scheint über die Erbschafts  - gemeinden Auseinandersetzungen stattzufinden haben, wenn die steuer eine besondere Diskussion nicht mehr stattfinden zu wollen. ganze Wolksschulgesetzgebung auf den Kopf gestellt wird. sozialpolitischen Interesse abgelöst werden. Für die neu ein- Ich kann deshalb nur feststellen, daß die Meinung allgemein Finanzminister hat von dem Zusammenhang aller Vorlagen gar Hessen  , Nassau ist, daß das fundirte Einkommen stärker herangezogen werden nicht mehr gesprochen; ich hoffe daher, daß man uns mit der 1. I. w. habe ich teinen genügenden Grund gefunden, ſie darf soul, als das Unfundirte. Wenn auf Grund der Vellaration das Durchberathung der Landgemeinde- Ordnung verschonen wird. deshalb nicht eingeführt negeen im Interesse der jozialen Ge- Ginkommen nach Duetten gesondert uns vorliegen wird, bann Im Jahre 1889 fragte ich den Finanzminister v. Scholz, ob die rechtigkeit. Bebentlich ist, daß auch solche Ginkommenstheile zur wird man später die Frage distutiren können, ob man das Borlage über die Selbsteinschägung kommen würde, sonst wollte Steuer herangezogen Ver- fundirte Einkommen gesondert zur Steuer heranziehen könnte. ich selbst einen solchen Gesezentwurf beantragen. Herr v. Scholz Wer wird dann Land- Bis jetzt läßt sich die Frage nicht lösen und ist auch nirgend ge- meinte, im Plenum werde man für die Selbsteinschätzung ein­anschaffen, wenn er für löst. In der Erbschaftssteuer ist die Frage zum Theil gelöst. treten, aber in der Kommission werde man alle möglichen Hinder­gie, neu verwendeten oummen Steuer bezahlen, muß? Die will das Haus diese sosung nicht, dann wird die Regierung dazu niſſe finden. Ein solches Hinderniß hat Herr Rickert schon in der Attiengesellschaften stellen dar eine Verbindung kleiner Kapitalisten, gedrängt, der Frage auf andere Weise näher zu treten. Das Quotisirung in das Leben gerufen. Der Hinweis auf die eng

werden

befferung des Bermögens dienen.

welche

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nur

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betheiligen fönnen. Weshalb sollen diese kleinen Kapitalien mehr steuer. Ich habe darüber meine besonderen Gedanken, möchte| tommensteuer eine ganz andere Bedeutung als bei uns, wo die Steuer zahlen als die Großkapitalisten? Weshalb sollen die aber damit zurückhalten, weil ich diese Frage nicht verquicken Erhöhung um 1 v. H. nur 33 Mill. Mark ergiebt, die doch zu Altionäre der Diskonto Gesellschaft mehr zahlen als die Häuser will mit der richtigen Veranlagung und Einschätzung zur Ein- unferem ganzen Staatshaushalte in gar feinem Verhältnisse Rothschild   oder Bleichröder  ? Ein Fehler ist, daß die Einschätzungen fommensteuer. Wenn über die Neberweisung keine Einigung er- stehen. Noch niemals hat ein Minister es so scharf ausgesprochen, in der Hand des Landraths bleiben sollen. Die Landräthe können zielt werden sollte, so würde die Arbeit, wenigstens in den industriellen Kreisen, nicht mehr be- man die Vorschrift des die Quotisirung eintreten, wie daß die Grundsteuer sich als Staatssteuer nicht eignet, wie jezt § 84 wohl nennen kann. Die Herr Miquel. Die Grundsteuer enthält eine Mehrbelastung der wältigen; man müßte ihnen also besondere Steuerassessoren an Reform der Einkommensteuer ist ein absolutes Bedürfniß, Landwirthschaft, die das Vierfache dessen beträgt, was die anderen mit Die Erbschaftssteuer hat außer Ginkommen zu leisten haben, und wenn man die Verschuldung in die Art, wie bau betrauen. Auch das bertan, hät nicht trole ver Deflaration, ole vielleicht mehr werth it, als drückt die Landwirthe ebenfalls ſehr; die städtiſchen Hausbefizer diet der Arbeit zu betrauen. Auch das Verfahren der Einschätzung, ausbesondere Steuer noch eine Bedeutung, als eine son- Rechnung ſtellt, pas Sieben bis Achtjache. Die Gebäudeſteuer u billigen; dadurch wird sehr viel böses Blut gemacht werden. alle anderen Befugnisse der Einschätzungskommission. Ich habe machen ihre Häuser durch Vermiethen mußbar, aber man sollte Schriften auch gar nicht. Der Steuergerichtshof ist ein glücklicher greifen der verschiedenen Steuern die Kontrole der Veranlagung Gebäudesteuern vertheuern. Redner spricht sich für die Deklaration Gedante. Die Erbschaftssteuer habe ich früher selbst vorgeschlagen, gewährt und dadurch die Klagen über die Fiskalität der Steuer- aus, glaubt aber, daß es nöthig sein werde, die Landwirthe von Denn ebenso wenig wie in Sachsen   brauchen wir in Preußen Einnahme abseßen; das sind Dinge, die ganz individuell behandelt Familie verzehrte Stück Brot und jedes in der Wirthschaft ver Den als Kontrolſtener; als solche halte ich, sie für überflüssig. Gewerbetreibende, der Landwirth u. f. w. von der Brutto- begreiflich zu machen fein, daß zum Einkommen jedes in der eine solche Kontrole der Selbsteinschätzung. Wenn die Erbschafts  - werden müssen. Wenn ein Gewerbetreibender von Jahr zu Jahr wendete Stück Holz gehört. Bedenklich sind ferner die hohen die Besteuerung von Erbschaften unter Ehegatten gestrichen werden. diges Vermögen erwirkt, so entgeht dieses Vermögen der Ein- hinterziehern sich besinnen wird, ob man die Strafen eintreibt. feuer eingeführt werden soll, muß jedenfalls die Bestimmung über übermäßige Abschreibungen macht und sich dadurch ein selbststän- Strafen, welche so hoch sind, daß man bei den großen Steuers werden; das ist nothwendig, denn die Veröffentlichung der ganzen getroffen. Wenn trotzdem die Erbschaftssteuer keine Gnade für die Kommission eine unübersteigliche Schranke ist. Denn Die Einschätzung und deren Materialien soll geheim gehalten kommensteuer, würde aber troßdem von der Erbschaftssteuer Bedenklich ist endlich die eidesstattliche Versicherung, welche Einkommensverhältnisse wäre sehr gefährlich und der Unfug, der bei Ihnen findet, jekt besteht, daß die Einschätzungen gedruckt und veröffentlicht Die Besteuerung der Erbschaften unter Ehegatten haben die Kommission nicht darüber hinweg, auch wenn sie

in dieser Form an der Großindustrie hängt zusammen mit der Ueberweisung der Grund- und Gebäude- lischen Verhältnisse trifft nicht zu, denn in England hat die Ein­

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so können

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ändern. wenn die eidesstattliche Versicherung abgegeben ist, kann

Sol- daß die Familie zwei Tage vor der Haussuchung ihre Kündigung dies Alles an einem Abende da tenfreund", trotzdem nun Girndt mitgeholfen hat, nicht eingereicht hatte, und daß die beiden anderen Personen, welche

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am Schluß besser wird als ihr Name und last not least der einer vorübergegangenen leichten Pleuritis fieberte, mußte vor­Theater. urkomische Erfinder des besten Entfettungsmittels, Mozke des läufig in ein Hotel geführt werden. Da bei Lungenkranken jede, selbst die leichteste Aufregung sehr schädlich wirkt, so wäre und F. Odemar. Musik von Kruse. Der Eisonkel." Volksstück mit Gesang in 4 Aften von R. Schott| Bürgerliches Schauspielhaus. Sonnabend, zum 1. Male: Herrn Cotta. es sehr leicht möglich gewesen, daß durch einen Blutsturz ihr Das Thomas- Theater brachte am Sonnabend einen neuen Leben in Gefahr gesetzt wurde. Als Grund für die Brutalität Armuth, Balast, Dachkämmerlein und was dazwischen liegt, die früher ein Jeder für sich oder v. Moser im Verein mit an- politischen Umtriebe" der Betreffenden entrüstet seien, und daß „ Gisonkel"! Reichthum und Patienten der Anstalt über die Regen und Schnee, Theater im Theater, Theegesellschaften, deren Schwankdichtern durch leichte Bühnenwaaren manchen Er- bereits eine ganze Familie und zwei weitere Perfonen infolge dessen Ballets  , Kouplets, Liebeleien aller Nüancen, Vorbereitungen zum folg erstritten. Moser's Humor hat sich in seinen ersten Sol- gekündigt hätten. Angestellte Nachforschungen ergaben indessen, Weihnachtsfest, Unternehmer mit und ohne Bankerotts und sogar datenstücken schon start ausgegeben, weshalb für den ein Stückchen Arbeiterbewegung borzuführen, ist eine ungewöhnliche Leistung. Das Einzige, mehr viel übrig geblieben ist. Die simple Militärschwärmerei beide mit den Betreffenden persönlich bekannt waren, schon seit das man entbehren könnte, ist ein Bösewicht, ein Bösewicht feiert ihre Orgien und das Zivil hat bei dem Soldatennarrr acht Wochen die Absicht hatten, die Anstalt zu verlassen. Da von mit Fleisch und Blut; denn Herr Millig, diese schattenhafte feine Gnade. Die lustigen, mitunter start wirkenden Situationen der Haussuchung in der Kurgesellschaft überhaupt nichts bekannt Figur, scheint nur als abschreckender Popanz da zu sein für werden von dem zahlreichen Publiknm herzlich belacht. tönnte. Die zahme Moral und das phantastisch bunte Gewebe vorzüglichen Darstellung. Thomas in der Titelrolle und alle, denen die Sünde irgend anziehend und einladend erscheinen reichlich gespendete Beifall galt aber auch in der Hauptfache der die Rede sein. treifen einerseits an die bekannten oberbayrischen Volksstücke, Wellhof als Ungar waren sehr erheiternd, die Herren Wirth, gedeutet, daß auch von einer anderen Seite, durch Vermittelung andererseits an eine harmlose Märchen und Bolterwelt voll Walden, Rury  , Bollmann und Kaiser, sowie die der Ortsbehörde, der Wunsch ausgedrückt sei, dem Betreffenden Berlinischen Witzes und das Publikum, das gar oft durch un- wiederum mit aller Schärfe der Charakteristik ausstattete. Rein Zweifel, das Stück ist mit Geschick verfaßt; es steckt in führten ihre theilweise schweren Aufgaben gut durch. Sehr er gestellt bleiben, da es vielleicht eine ähnliche Lüge ist. Diese vielen Figuren und Szenen ein gut Theil frischen, auch spezifisch heiternd wirkte Fräulein Gallus, die eine Berliner   Köchin patriotischen Streber haben ja nicht einmal den Muth, sich offen

Bucks und Genien.

widerstehliche Komit überrumpelt wurde, gab sein Vergnügen durch

lauten Beifall wiederholt zu erkennen.

bas glitzernde Bild einer Schneelandschaft und das bewegte

Eigenartig wurde man angemuthet, als man im 3. Aft plötzlich

Treiben einer Eisbahn vor sich hingezaubert sah, und so lebendig

Gineinzumifchen.

Der

geworden war, so konnte von einer Entrüstung natürlich nicht Das war also einfach erlogen. Außerdem wurde noch an­Damen Friedemann, Musotti, Fischer und Gorbach zu fündigen." Inwieweit dies auf Wahrheit beruht, muß dahin

Vermischtes.

Mit welcher Brutalität die Bourgeoisie auch

zu ihren Handlungen zu bekennen, sondern suchen immer Jemanden, dem sie die Verantwortung in die Schuhe schieben fönnen. Nachdem dann die Heldenthat an dem wehrlosen Genossen und seiner franken Frau geschehen war, wurde sie durch Anschlag den übrigen Patienten verkündigt:" Nachdem die Ver­waltung von politischen Umtrieben zweifelhafter Natur unter der im pri- Kurgesellschaft Kenntniß erhalten hat, theilt sie hierdurch mit, daß

war die Darstellung, so natürlich wußte man zu frieren und so vaten Leben gegen die Bekenner der Sozialdemokratie vorgeht, sie für schleunige Entfernung der betreffenden Persönlichkeiten jhubläufer leicht versucht sein mochte, sich in das lustige Gewühle bekannten Heilanstalt für Lungenkranke ereignet hat. Bei einem Bürgerinnen der Kurgesellschaft sehr gefreut, daß sie durch die hneidig gelang die Eisquadrille, daß ein paffionirter Schlitt zeigt wieder einmal eklatant ein Fall, der sich fürzlich in einer Sorge getragen hat." Hoffentlich hat es den selbstbewußten haben? Es sollte mit dieser Bezeichnung etwas sorgfältiger um ergab. Da der Betreffende isolirt wohnte, so erfuhr Niemand wurde über diese Vorgehen so entrüstet, daß er sofort kündigte. Boltsstüd", den die Herren Verfasser dem„ Eisontel" gegeben aus der Schweiz   Haussuchung abgehalten, welche fein Resultat anderer Genosse, der sich zur Heilung in der Anstalt aufhielt, Ueber Gins fann man im Zweifel sein: Paßt der Name längere Zeit dort aufhielt, wurde auf Grund einer Büchersendung geübt wird, vor sozialdemokratischen Gefahren beschützt sind. Ein

gegangen werden!

779

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Genossen, welcher sich wegen seiner schwer franken Frau schon politische Kontrole, welche von der Heilanstalt über ihnen aus­

Etwas von der Sache, und nur die Direktion der Anstalt erhielt Das Benehmen der gegenwärtigen Besizer ist unt so schmach­

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fonders find zu erwähnen das Gastspiel des Herrn Riedl als der Behörde, resp. des betreffenden Richters; worauf ihm und seiner getreten haben, selbst Angehöriger der sozialdemokratischen Partei gute, leider etwas spekulationswüthige„ Eisontel" Friz, dann Frau sofort gekündigt wurde, mit der Weisung, binnen drei und alter 48er war. Aufführung und Ausstattung verdienen Anerkennung. Be- zwei Tage später Kenntniß, wahrscheinlich durch Bermittelung der voller, als der Begründer der Anstalt, dessen Erbschaft sie an­noch die Leistungen des Herrn Winkler als Otto, der echte Tagen die Anstalt zu verlassen. Die arme Kranke, welche bereits|

Berliner   Junge; des Frl. Berg als modernes Evchen, das aber starte Zerstörungen in der Zunge hat und gerade noch infolge unserer Redaktion zur Verfügung.

Die Namen der Betheiligten stehen den Interessenten auf