Ständestaat, Parteistaat, Rassenstaat usw. Göbbels   ers klärte vor seiner Abreise nach Genf  , es sei ein Jrrtum, zu glauben, daß das Volk sich selbst regieren wolle. Und sein Gesinnungsgenosse Rube hat aber auf der kom­munalpolitischen Tagung am 9. Dezember erklärt:„ Wir Nationalsozialisten haben es als Opposition immer ab gelehnt, Untertanen zu sein und wir lehnen es auch heute ebenso ab." Bald kokettiert man mit der Potsdamer  Tradition und schickt den Kronprinz und den Nazi- Prinz Auwi voran. Bald erklärt jedoch der Wortführer Hitlers  , Rosenberg, im„ General- Anzeiger  " vom 10. Dezember, der Nationalsozialismus sei„ nicht ein Wiederaufrichter hingesunkener dynastischer Kabinettspolitik, sondern ist eine Neuformung deutscher   Volksführung, geboren aus der alten germanischen Charaktergrundlage heraus, wie sie einst der Herzog und seine Gefolgschaft darstellte". Bald sehnt man sich nach dem altgermanischen Zeitalter zurück, bald nach dem Mittelalter( Ständestaat), bald ver­deutscht man die ultramoderne faschistisch- bolschemistische Jdee eines Parteistaates.

Ein fieberhaftes Suchen nach Deckmänteln für die per sönliche Diktatur Hitlers  ! In dieser Richtung bewegt sich die Verparteilichung des Staates, die mit der Verstaatlichung der Partei Hitlers   Hand in Hand vor sich geht. Das jüngste Dezember- Gesetz spricht darüber offen aus:„ Die NSDAP  . ist die Trägerin des deutschen   Staatsgedankens und mit dem Staat unlöslich verbunden." Gleichzeitig mit der Aufrichtung des Partei­staates wird die ständische Neugestaltung des„ britten Reiches" in Angriff genommen.

Der Punkt 23 des Programms der NSDAP  . fordert den ständischen Aufbau des Staates. Der Reichstag   und das allgemeine Wahlrecht werden zwar einstweilen als Fassade für das Ausland- beibehalten. Aber das ,, dritte Reich" soll nunmehr als Ständestaat um- und aus­gebaut werden. Wozu?

Gewiß ist dem kleinbürgerlichen Nationalsozialismus ein romantischer Zug eigen. Der Mittelstand, dies soziale Zwischending, steht mit einem Fuße in der Vergangen heit. Seine völkische Einstellung riecht nur zu stark nach dem Mittelalter. Aber die„ antikapitalistische Auf­lehnung" der Mittelschichten wird immer mehr von den Trägern der Wirtschaftsmacht zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen   Gesellschaftsordnung ausgenutzt. Die stän dische Neugestaltung des Staates ist romantisch seiner Form, sozial- reaktionär seinem Inhalt nach.

Die Nazi- Führer verraten selbst das Geheimnis der ,, ständischen Neugestaltung", die mit der Bildung der großangelegten Arbeitsfront" in Angriff genommen ist. Dr. Mar Frauendorfer, Leiter des Amtes für Ständischen Aufbau der NSDAP.  , betonte vor kurzem, daß„ das System des überwundenen Liberalismus unfähig war, eine Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Gruppen der wirtschaftlich tätigen Menschen zu erzielen, wodurch die Zerspaltung des Volkes hervorgerufen und verewigt murde". Also die reinste patriotische Sorge um die Ein­heit des Volkes als Ganzes.

Aber andere Nazi- Führer sind in ihren Aeußerungen weniger vorsichtig. Ludwig Bruckner, Leiter des Aus­schusses für Sozialpolitik der Reichsleitung der NSBO. ( Nationalsozialistischen Betriebszellen Organisationen), spricht zwar auch über die„ Dienstbarmachung aller Deut­ schen  , Unternehmer und Arbeiter, am Volksganzen", aber gleichzeitig betont er, daß der Arbeitsvertrag im neuen

Französische   Stimmen

„ Gegen jede Aufrüstung"

Paris  , 4. Jan. Was bereitet man in Rom   vor?" lautet Mussolini   und Sir John Simen Stellung nehmen.„ Grant reich barf auf keinen Fall", to erflärt beshalb der„ Domme ibre",„ von seinen bisherigen Richtlinien abgehen. Wir sind gegen jeden Versuch einer Vertragsrevision, wir ver­langen die Behandlung des Abrüstungsproblems im Rahmen des Völkerbundes, wir verlangen, daß alle Mächte, ob klein oder groß, die gleichen Rechte und Pflichten haben. Wir haben das Berlin   zur Kenntnis gebracht, wir werden es den Abgeordneten Roms und Londons   wiederholen. Mussolini   und Sir John Simon   können das nicht übersehen, aber werden sie dem Rechnung tragen?" Die Ere Nou= velle" hält jeden Versuch eines Ausgleichs zwischen dem internationalen Faschismus und der internationalen Demokratie furzer= hand für utopisch und erklärt, daß man sich in Rom  nicht an diese Aufgabe machen solle. Sir John Simon als Ver­

treter der großen englischen Demokratie müßte vielmehr den

faschistischen Diftaturen flar machen, daß es verlorene Zeit sei, auf die Reform des Völkerbundes und die Abrüstung

hinauszuwollen. Die Behauptung des" Matin, bag

Italien   sich der Schwierigkeiten flar zu werden beginne, England und Frankreich   für die Aufrüstung Deutschlands  zu gewinnen, wird von anderen Blättern nicht geteilt. Der Excelsior" zieht das Sicherheitsventil: Man muß auf eine englisch  - italienische Vermittlungsaktion gefaßt sein." Es wäre nichtig, erklärt er, an der Kompromißformel Kritik zu üben, ehe sie bekannt ist, doch darf man sagen, daß die französische   Regierung, die zu einer von Italien  , England und Deutschland   lange befürworteten Abrüstung bereit ist, entschlossen bleibt, gegen jede Aufrüstung Front zu machen, die das Gleichgewicht der Landstreit­fräfte zerschlagen, Frankreich   von seinen Freunden und Verbündeten trennen und zu einer den kleinen Mächten aufgezwungenen Revision der Verträge führen kann.

Das„ Echo de Paris" behauptet, daß man in London  , da man sich von dem Fortgang eines direkten Meinungs­austausches zwischen Deutschland   und Frankreich   keine wei­teren Fortschritte verspricht, an folgende Möglichkeit denke: Englands, Italiens   und Frankreichs   die Lage an Hand der Anläßlich der Völkerbundsratstagung würden die Vertreter deutsch  - französischen Besprechungen und des Ergebnisses von Rom   prüfen. Dann würde ein neuer letter Versuch, Deutschland   zur Rückkehr nach Genf   zu be= wegen, unternommen werden in Form einer ge= meinsamen, dem deutschen   Standpunkt weitgehend Rechnung tragenden Anregung der Großmächte. Was die Besprechung von Rom   betreffe, so scheine England auf Mussolinis Reform: pläne eingehen zu wollen, wenigstens entspreche die italie­nische These, daß der Völkerbundspakt vom Versailler Ver­traa zu trennen sei, einer allgemein in Gnaland gebilligten Auffassung. Man glaube, daß auf diese Weise die Unter­schiede zwischen Sieger- und Besiegten- Staaten beseitigt mer­den könnten, und daß außerdem die Zusammenarbeit von Mächten wie die Vereinigten Staaten und Sowjetrußland mit dem Völkerbund dadurch erleichtert würde.

Paris  , 4. Nan. In Erwartung der deutschen   Antwort auf das französische   Memorandum schreibt die Republique":

Staat einen neuen Sinn erhalten habe. Nämlich es han Deutschland   und Frankreich  

delt sich nunmehr beim Arbeitsvertrag nicht um eine

Urkunde über Kauf und Verkauf der Arbeitskraft, son­dern im weitaus höheren Maße um die Schaffung eines persönlichen, materiell zunächst nicht bewertbaren Ver­hältnisses der in gemeinsamer Arbeit verbundenen Menschen".

Ganz so wie in den mittelalterlichen patriarchalischen Bukunftsorganisationen! Und dies im Alter des mono­polistischen Spätkapitalismus! Aber gerade im Interesse des wankenden Spätkapitalismus liegt die Wiederbele bung auf einer erweiterten Basis des mittelalterlichen Ständegedankens.

Es gilt den Klassenkampf abzuschaffen, indem man die Kampforganisationen der Arbeiterklasse in eine Stände organisation hineinzwingt. Klaus Selner, der Leiter des Organisationsamtes der Deutschen Arbeitsfront  ", betont, „ Der Unternehmer und seine Mitarbeiter(!) müssen zu einer einheitlichen Organisation zusammengefaßt werden". Dementsprechend„ muß sich die maagrechte Gliederung der Verbände in senkrechte ver­wandeln". Der Betrieb habe die Grundlage zu bilden. Betriebsgemeinschaften entstehen und werden zu einem großen Block in der deutschen   Volksgemeinschaft zu­

Wiederaufnahme der Handelsvertragsverhand­lungen

Berlin  , 4. Januar. Zu der Pariser   Meldung, daß die Wie­deraufnahme der deutsch  - französischen Handelsvertragsver­handlungen bevorstehe, wird amtlich mitgeteilt:

" Entgegen anderslautenden Meldungen, daß eine Wie­deraufnahme der deutsch  - französischen Handelsvertrags­verhandlungen unmittelbar bevorstehe, muß mitgeteilt werden, daß sich durch die von franzöfifcher Seite fefts gesetzte Kontingentierung eine neue Lage ergeben hat. Im

Verlauf der hierüber stattfindenden Verhandlungen wird handlungen beginnen können und ob die mit diesen Ber­

sich ergeben, ob wieder die direkten Handelsvertragsver­

handlungen beauftragte Abordnung wieder abretsen fann."

Die erwarteten Gegenmaßnahmen der deutschen   Regie: rung gegenüber der verschärften französischen   Kontingentie­rungspolitik dürften übrigens bereits in Kürze befannt­gegeben werden.( Bgl. die näheren Angaben über die neuen französischen   Kontingente in der Rubrik Wirtschaft".)

sammengefaßt:„ dann werden wir zwangsläufig eine Oberbürgermeister Böß

nationalsozialistische Wirtschaft haben"!

Und was ist das„ Endziel"? Was ist die ,, nationalsozia listische Wirtschaft", die zwangsläufig" aus der stän­dischen Neugestaltung hervorgehen soll? In der gleich geschalteten„ Bossischen Zeitung" vom 10. Dezember wird ,, die marristische Auffassung des Sozialismus" grundsätz lich verworfen:„ Wir wissen, daß( nach dem Willen der Führung der NSDAP  .) die private Initiative zur vollen Entfaltung kommen soll, daß das Privateigentum nicht nur negiert, sondern bewußt bejaht wird". Also kapita­listische Privatwirtschaft, die Klaffengegensätze zwangs läufig erzeugt, aber ohne Klaffenkampf, ohne freie Klaffenorganisationen, ohne Demokratie, in der der Klaffenkampf zwischen den Ausbeutern und den Aus­gebeuteten ausgetragen merden könnte! Wahrhaftig ein " Mythos des 20. Jahrhunderts", um mit Rosenberg zu sprechen!

Die ständische Neugestaltung entpuppt sich also als Mittel zur Ueberwindung des Klaffenkampfes", d. h. zur Entmachtung der Arbeiterklasse. Politisch gesehen wird der Ständestaat Hitlers   ebensowenig eine neuerfun­dene Form des richtigen Volksstaates" sein wie der sein wie der Korporativstaat" Mussolinis. Der einzige Staatsgedanke des deutschen   wie des italienischen   Faschismus ist die Führeridee, die persönliche Diktatur, die sich heuchlerisch mit der„ Nation", mit der„ Volksgemeinschaft" und mit dem Vaterland identifiziert, indem sie sich über Parteien und Klassen stellt. Der Ständestaat bleibt aber Klaffen­staat und Diktatur bleibt Diktatur!

Acht Monate grundlos in Haft

Die Justizpressestelle Berlin   teilt mit: Im Verlauf der weiterne Ermittlungen ist der frühere Berliner   Oberbürger­meister Gustav Böß   am Mittwochmittag auf Grund eines Beschlusses der 6. Großen Straffammer des Landgerichts Ber­ lin   aus der Haft entlassen worden. Böß war bekanntlich auf Grund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Berlin- Mitte, am 28. April 1933 unter dem Verdacht des Betruges festgenom men und in das Untersuchungsgefängnis Berlin- Moabit übergeführt worden. Wenn man auch Dr. Böß keine straf­bare Handlung nachweisen fonnte, so hat man ihn wenigstens durch die achtmonatige unschuldig verbüßte Untersuchungs­haft förperlich und seelisch zu Grunde gerichtet. Darin sehen anscheinend die Rechtsverbrecher des dritten Reiches" das geeignete Mittel zur Errichtung des nationalen Rechts­Staates.

Geistliche erhalten kein Gehalt

Pressionen

Das Mainzer Bischöfliche Ordinariat teilt in der letzten Nummer des„ Kirchlichen Amtsblattes" den Geistlichen der Mainzer   Diözese mit, daß die Zahlung der Januar= gehälter ernstlich in Frage stehe. Der Erlaß

lautet:

Im diesjährigen Voranschlag für den Diözesankirchen­fond ist unter den Einnahmen das früher gewährte Staats­Darlehen von 180 000 RM. vorgesehen. Durch Entschließung des beffischen Ministers für Kultus und Bildungswesen vom 11. Mai d. J. ist die Beschaffung von Anleihemitteln für diesen Zweck zur Zeit leider unmöglich".

Die französischen   Republikaner find bereit, die Gleichheit mit Gleichheit in der Rüstungsberabſeguna. Das Deutschland   anzunehmen, aber sie verstehen darunter die Memorandum Paul- Boncours würde nach dieser Richtung Zweideutigkeiten flären. Jest müsse Deutschland   sagen, ob es mit den Erklärungen des Kanzlers einverstanden ist oder ob es denen folgen will, die in der Kulisse nur von Auf­rüstung träumen. Man brauche nicht zu betonen, welche Bedeutung die Antwort Deutschlands   für Deutschland   selbst, für Frankreich   und für Europa   haben wird. Was wir aber verlangen, ist Klarheit. Die Volonte" meint, der Reichs­außenminister warte die Ergebnisse von Rom   ab, ehe er Paul- Boncour   antworte. Um jeden Druck von außen zu ver­meiden, hätten wir eine direkte Aussprache zwischen den Dele gierten Frankreichs   und Hitlers   vorgezogen, jekt müssen wir taltblütig verfolgen, was sich zwischen Mussolini   und Sir John Simon abspielen wird.

Herriots Nein!

Völkerbund   höchstens noch demokratischer

Paris  , 4. Januar 1934.

Die Zeitschrift es Annales  " veröffentlicht in der morgigen Freitagnummer einen Artikel Herriots über die italienische Anregung zur Reorganisierung des Völfer­bundes. Herriot   fagt in diesem Artikel, daß sich die Lage all­mählich fläre.

" Wir Franzosen  ," fährt Herriot   fort, ftellen uns absolut und entschieden gegen die italienische Anregung und wir halten es für unsere Pflicht, dies offen und aufrichtig an fagen, da der Welt gegenwärtig wenigstens flare Gedanken not tun. Der Verfuch zur Schaffung einer internationas len Demokratie zeitigte schon so viele günstige Ergeb nisse und es bestehen bereits so viele rechtliche und ver: tragliche Verpflichtungen, die auf dem Völkerbund ge= gründet find, daß durch ihre Zerreißung die Welt in ein völliges Chaos und sehr rasch in einen Krieg geriffen würde."

Herriot   führt das Beispiel der österreichischen Republik an, die bereits zweimal vom Völkerbunde gerettet wurde, ohne daß ihre politische Freiheit bedroht worden wäre, und die sich jetzt auf dem internationalen Forum ihren Verteidigern an­schließt. Weiter hebt Herriot   die vollkommene Uebereinstim mung Frankreichs   mit Lord Cecil   hervor, daß oligarchische Absichten als Versuch zur Rückkehr des Systems der Heiligen Alliance abgelehnt werden müssen.

Wenn sich der Völkerbund ändern sollte, so nur in dem Sinne, daß ihm ein noch demokratischeres Statut gegeben wird, nicht aber in dem Sinne, daß er durch einen Rat der Großmächte ersetzt wird. In seiner gegenwärtigen Form bringe der Völkerbund   bereits den Grundsatz der Gleich­berechtigung der Völker, der ein rein französischer Grundsat ist. mit der wahren Lage der Großmächte, die den Völker­bundsrat beherrschen, in Einklang.

Wenn jemand," erklärt Herriot  ,„ uns Franzosen die Frage vorlegt, ob wir zu einer Aenderung des Völkerbundes unsere Einwilligung geben würden, die für die Autorität der Großmächte noch vorteilhafter wäre, dann darf nies mand an unserer Antwort zweifeln. Sie wird kurz, aber flar lauten: Nein!"

Im Monat Januar werden uns faum Mittel zur Verfügung stehen, um die fälligen 3ah­

aus schmerzlich, den Geistlichen hiervon Kenntnis zu geben, Ingen in voller Söhe zu leisten. Es ist uns über­glauben aber jetzt schon auf die beklagenswerte Tatsache hin­weisen zu sollen, damit der Ausfall an Gehalt am Fällig­feitstermin nicht unvorbereitet kommt.

Sollten wir wider Erwarten in den Besitz von Geld­mitteln gelangen, dann werden wir selbstverständlich besorgt sein, der drückenden Not der Geistlichen, namentlich in dieser bitteren Winterzeit, nach Möglichkeit zu steuern.

Das Bischöfliche Ordinariat: gez. Dr. Mayer.

Kardinal Faulhaber über die Teutonen

München  , 3. Januar. Der Münchener   Kardinal Faul haber sprach in seiner Neujahrspredigt über den„ christlichen Teutonismus“. Die Doktrin der deutschen Christen" und anderer nationalsozialistischer Theologien" wurden von ihm auf das heftigste fritisiert. Die alten Teutonen. erklärte Faulhaber, werden durch die Philosophen des Pan­germanismus idealisiert; sie seien in Wahrheit ein Bolf ge­wesen, dessen Zivilisation erheblich geringer als die der Hebräer war. Ihre Tugend und ihr Talent würden viel größer dargestellt, als sie waren.

Katholische Kirche   im Kampf Auch in der Tschechoslowakei  

Prag  , 4. Jan.( Eig. Bericht.) Der Erzbischof von Prag  , Earl Gaipar, hat zu Neujahr an die katholischen Glän bigen der Tschechoslowakei   einen Hirtenbrief erlassen, der in seinen eindringlichen und warmherzigen Worten, mit denen er zu den sozialen und moralischen Uebeln der Zeit Stellung nimmt, eine einzige große Verurteis Inng der Jrrlehrendes Nationalsozialismus und des vom Nationalsozialismus geschüßten Industriefeudalismus darstellt. Ohne den Geg­ner zu nennen, ist der ganze Hirtenbrief so gehalten, daß er die schärffte Absage an die falschen Geften und Irrlehren des Neuheidentums der Nazis darstellt.

Kirchenminister Weber

Schon wieder zurückgetreten

Berlin  , 3. Jan. Wie Kirchenminister Weber mitteilt, ist er am 22. Dezember von seinem Amte als Kirchenminister zurüdgetreten.

Seminardirektor Weber war als Vertreter der refor­mierten Kirchen in das am 2. Dezember neu gebildete Kirchenministerium berufen worden. Daß er schon wieder abdankt, beleuchtet die Zustände im Lager des Prote= tantismus,