Der Machtkampf in Spanien  

Regierungs- oder Staatskrise?

DNB. Madrid, 25. April.

Das Kabineff Lerrour hat soeben dem Staatspräsidenten seinen Gesamt rück friffer­klärt, der von diesem auch angenommen worden ist. Die Gründe hierfür sind in den Meinungs­verschiedenheiten zwischen dem Kabinett und dem Präsidenten über das Amneffiegesetz zu suchen.

Alarmzustand verhängt

DNB. Paris, 26. April. In Spanien   ist nach Meldungen aus Madrid   der Alarmzustand verhängt worden. In Madrid  soll das Gerücht verbreitet sein, daß der Konflikt zwischen der Regierung und dem Staatsoberhaupt dieses veranlassen fönnte, sein Amt niederzulegen. Die spanische Regierungs­frise wird in Paris   aufmerksam verfolgt, doch glaubt man anscheinend nicht, daß sie sich zu einer Regimetrise erweitern könnte.„ W auch," so schreibt das Organ Herriots, die Ere Nouvelle"," zwischen den republikanischen Staatsmän­nern Spaniens   Meinungsverschiedenheiten über die beste Art. der Demokratie zu dienen, bestehen, sind doch alle vor­behaltlos der publik ergeben, die die geschaffen haben und die zu organisieren sie sich bemühen, und das ist das wesentliche." on

Bombenanschlag

gegen den Innenminister

DNB. Paris, 26. April. Aus Madrid   wird von einem Bombenanschlag gegen den Innenminister berichtet. In dem Augenblick, als der Minister das Ministerium verließ, um feinen Wagen zu besteigen, wurde eine Bombe geschleudert, die unter dem Fahrgestell des Wagens explodierte, ohne größeren Schaden anzurichten. Die Täter fonnten bisher noch nicht festgenommen werden.

Die Gründe

Madrid  , 26. April. Der durch das Amnestiegesetz herauf beschworene staatspolitische Konflikt hat eine unerhoffte Wen­dung von großer Tragweite genommen. Die Regierungs­krise ist nun doch ausgebrochen, und zwar in einer Form, die die Person des Präsidenten der Republik   in den Mittelpunkt stellt.

Alcala Zamora   wollte, wie bereits gemeldet, das Amnestiegesetz zur nochmaligen Behandlung an die Cortes zurückverweisen. Der Ministerpräsident verweigerte aber, wie nachträglich bekannt wird, für diesen Aft die Gegenzeichnung. Alcala Zamora   hat darauf das Amnestiegefeß und zwei Defrete, durch die dessen anfechtbaren Wirkungen aufgehoben werden sollen, nach langem Widerstreben unterzeichnet. Er hat aber, diese Dokumente zugleich mit einer persönlichen Berwahrung begleitet, in der er seine Bedenken gegen In: halt und Fassung des Gesetzes noch einmal ausführlich dars legt und ausdrücklich betont, daß er seine Unterschrift nur unter dem 3wang der Umstände hergegeben habe, weil eine andere Regierung als die gegenwärtige zur Zeit nicht möglich sei, und daß er das Amnestiegesetz gegenüber weiteren Konsequenzen als das geringere Uebel erachte.

Diese Erklärung ist zwar im Wortlaut der Oeffentlichkeit und selbst dem Parlament noch nicht bekanntgegeben, sondern nur zunächst dem Kammerpräsidenten und dem Justizminister zugeleitet worden. Die Tatsache einer solchen Kritik des Staatsoberhauptes an den Beschlüssen der Parlamentsmehr­heit und der Haltung der Regierung hat jedoch genügt, das Kabinett Lerroug zum Rücktritt zu ver= anlassen.

Damit ist die Krise eingetreten, die Alcala Zamora   unter allen Umständen vermeiden wollte, und es hat sich eine Situ ation von einer Verworrenheit ergeben, aus der vorläufig fein Ausweg sichtbar wird.

Wie es kam

Letzte Eindrücke aus Spanien  ( Von unserem Madrider Berichteater)

I. W. Madrid  , 24. April 1934. Die spanische Republik macht sei dem Zurmachtkommen des Radikalen Lerrour' den entgegengesetzten Weg durch, den ihr das Revolutionskomitee des Jahres 1930/31, zu dem außer Azana  , dem Sozialisten, dem Republikpräsi denten Alcala Zamora ebenfalls Lerroux   gehörte, vorge­schrieben hatte.

Langsam aber sicher fällt sie wieder in den jahrhunderte­alten Trott der Rückschrittlichkeit, des Jesuitismus, der Korruption zurück. Alle Errungenschaften der Republik  unter Azana  - soweit sie eine Verbesserung für die Arbeiterklasse, den Vormarsch zur Laiisierung des Landes, Aufräumen mit den alten Feudalrechten und der tiefeinge­murzelten Korruption des Beamtentums bedeuten, werden so schnell wie möglich vom Parlament unter Leitung des Kabinetts Lerroug zunichte gemacht. Dieses Parlament mit seiner Rechtsmehrheit zeichnet sich vor allen anderen Parlamenten der Welt durch seine absurde Unsensiblität in allen humanitären und sozialen Fragen aus, Unsensibli­tät, die sich in Kundgebungen äußern, die den Außen­stehenden erschreckt stutzen lassen, die Frage auferlegend: Ist das, was hier geschieht, nur Ahnungs- oder wirklich eine solche Kultur- und Niveaulosigkeit?!

Seit Lerrour Ministerpräsident ist, löst eine Ueber­tretung der Arbeitsgesetze durch die Unternehmer, eine Streikbewegung die andere ab. Lebensmittel und Roh stoffe sind im Breise gestiegen, die Besete ist gefallen. Und statt der von Lerrour angekündigte„ Pazifizierung der Geister" war es niemals unruhiger in Spanien   denn heute. Alle paar Wochen findet eine Kabinettskrise statt, weil der eine oder andere Minister sich mit der Hal­tung des Pabinetts nicht einverstanden erklärt, oder weil seine Unfähigkeit mit der offiziellen republikanischen Haltung der Republik   einverstanden zu bleiben, allzu offenkundig wird.

Und warum das alles? Weil Lerroug so sehr in den Banden der extremen Rechten verstrickt ist, daß er, wollte er es auch wirklich, nicht mehr zu seinem eigentlichen Standpunkt zurückfindet. Er hat zugelassen, daß die Kammer den Klerusmitgliedern, denen von Azana die Staatsmittel entzogen worden waren, wieder staatliche Gelder in Höhe von zwei Drittel ihrer einstigen Bezüge zugebilligt hat.

Er hat mit seinem Kabinett ein Amnestieprojekt ausge arbeitet, das grundsätzlich nur die monarchistischen und militärischen Elemente, die sich am 10. August 1932 gegen die Republik   wandten, begnadigt.

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auch

Alle jenen monarchistischen Putschisten dürften nach diesem Projekt sofort die Kerker verlassen; alle von Azana diesem Projekt sofort die Kerker verlassen; alle von Azana ihres Amtes entsegten Funktionäre und Offiziere wenn sie sich Vergehen administrativer Art zuschulden kommen ließen, werden wieder in ihre Posten eingesetzt. Alle vom Verantwortungsausschuß des verfassunggeben: den Parlaments zur Rechenschaft gezogenen Elemente der Diktatur dürfen wieder mit Ausnahme einzig des Königs in Spanien   tun und lassen, was sie wollen. Sie erhalten sogar Staatspensionen ausgesetzt. Den auf aus­drücklichen Wunsch Alcala Zamoras entschädigungslos ent­eigneten Feudalherren, die sich am Augustputsch beteiligt hatten, werden ihre Güter wieder zurückgegeben. Für Kapitalflucht Verurteilte werden amnestiert

Dagegen: Soziale Aufrührer, die für ein kommunistis sches oder anarchistisches Jdeal kämpfend mit der Waffe in der Hand angetroffen worden waren oder die sich Feld­früchte oder Lebensmittel zur Stillung ihres Hungers an geeignet haben, dürfen auch weiterhin in den Gefängnissen bleiben. Vor allem aber auch die Sindikalisten- Aufrührer aus dem Dezember letzten Jahres. Die Kleinen hängt man die Großen läßt man laufen!...

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Ein solches Amnestiegesetz, mit 269 zu 1 Stimme( bei Enthaltung der Sozialisten und der Linken) angenommen, hat nicht gerade die Geister pazifiziert". Selbst Alcala 3amora hat sich noch nicht entschließen können, es gegen zuzeichnen. Trotzdem die Regierung zu vertuschen ver sucht, daß hier Schwierigkeiten bestehen, ist dies doch durchgesichert. Alcala Zamora   hat erklärt, daß einzelne Punkte des Projektes antikonstitutional und für ihre Durchführung die Entlassung einzelner Gesetze, die die alten Geseze Azanas   zunichte machen, notwendig seien. Der Ministerrat begann am Montagfrüh um 10 Uhr im Präsidentenpalais zu tagen und vertagte, ohne ein Reful tat gefunden zu haben, seine Sigung auf Dienstagvor mittag. Das sieht nicht günstig aus für das Kabinett Lerroux  . Denn: verweigert der Republikspräsident seine Unterschrift dem ihm vorgelegten Amnestieprojekt, so be deutet das ein Mißtrauensvotum gegen Lerroux und die sofortige Niederlegung des Kabinetts.

Schon am Sonntag hat die Regierung Zerroug eine reichlich schwere Erschütterung erhalten. Für diesen Tag war von den katholischen Jugendverbänden unter Leitung Gil Robles   ein Massenaufmarsch im„ El Escorial"( Wohn­fizz Philipps II. und Begräbnisstätte der spanischen  Könige) in Aussicht genommen worden. Die Jungsozia listen, die eine Gegenorganisation organisieren wollten, erhielten keine Erlaubnis dazu, während man Gil Robles  höchsten polizeilichen Schutz und Sicherheit zusagte. Sehr böses Blut machte ein Verbot der Regierung gegen eine Demonstration des Ateneo de Madrid  ( des Klubs, in dem die Republik   ausgebrütet worden war), das gegen die neuerdings für ein Jahr als Gegenmaßnahme für die Unruhen in Aussicht genommene Todesstrafe manifestieren wollte. Bürgertum und Arbeiterschaft war also gleich­mäßig perbittert gegen die Erlaubnis zu dem faschistisch katholischen Massenaufmarsch.

Der Jnnenminister Salazar Alonso  , ein Zwillingsbruder von Dollfuß  ( vor einigen Tagen erklärte er, Hitler und Mussolini   könnten sich an ihm ein Beispiel nehmen, wie man ohne Diktatur reibungslos die öffentliche Ordnung wahre...), hatte jedoch bei seinem Versprechen der Ruhe­Garantierung an die Katholiken und die übrige Bevölke­

rung einen Faktor außer acht gelassen: Die Madrider  Arbeiterschaft.

Am Samstag, dem 21., um 11 Uhr nachts also in der Nacht vor dem Faschisten- Meeting gab die sozia­listische Arbeiterjugend Geheimorder an alle Madrider  Gewerkschaften aus, daß um 12 Uhr nachts ein 24stündiger Protest- Generalstreik beginnen müsse. Und um 12 Uhr nachts gehorchte die Arbeiterschaft mit einem Enthusias mus, einer Disziplin, daß es für den objektiven Be­obachter fast unheimlich schien. Um 12.10 Uhr waren sämtliche Autos, Tagis und Straßenbahnen von den Straßen verschwunden. Um 1 Uhr fuhr die letzte Unter­grundbahn, kein Autobus, kein Gaslicht mehr. Die Stadt lag wie ausgestorben. Die Kino- und Theaterbesucher, die um 1.15 Uhr diese Vergnügungsstätten verließen, erlebten keine geringe Ueberraschung. Geschlossene Cafes, ge­schlossene Bars, keine Verkehrsmittel und überall in den Straßen Arbeitergruppen und Polizei, letztere mit schuß­bereitem Revolver und aufgepflanzten Bajonetten. Am Sonntagfrüh gab es weder Wasser noch Brot.

Schienen waren gesprengt worden. Die Spezialzüge mit Eine Brücke auf dem Wege zum Escorial   und ein Stück den Manifestanten konnten nur unter schärfster Polizei­aufsicht fahren. Die Landstraßen waren mit Nägeln und Glasscherben bestreut worden, die Autobuschauffeure weigerten sich, die Manifestanten zu fahren.

Statt 50 000 Personen, wie angekündigt, sah die Ver sammlung im Escorial   kaum 10 000. Außerdem schneite es, so daß weder der angekündigte faschistische Parade­marsch noch andere sportliche" Veranstaltungen statt­finden konnten. Der Plan der Jesuitenpartei, durch einen gewaltigen Aufmarsch ihrer Leute das neutrale Bürger­tum für sich zu gewinnen, ist vorläufig einmal- dank der Haltung der Madrider   Arbeiter und Jungsozialisten gescheitert. Die Regierung sah dem Streik machtlos zu. 3war spickte sie die Straßen mit Polizei, was aber weder die restlose Arbeitsniederlegung, noch die Explosion zahl­reicher Bomben vor geöffneten streikbrecherischen Cases hinderte.

Der Streik ging so weit, daß der eineinhalben Zentner schwere Bürgermeister von Madrid   seine Leibesfülle auf feinem eigenen Baar Beine spazierenführen mußte, da die ebenfalls nicht Munizipalarbeiter und Chauffeure arbeiteten. Ein weiteres humoristischen Detail ist ein Ueber­fall der Menschenmenge auf das Zivil- Gouvernement pon Madrid  , wo sie sich der dort zum Verkauf augestapelten Brote bemächtigte und ungehindert damit abzog. Während kommission für den Streik Rechenschaft ablegen sollten. oben beim Gouverneur die Vorsitzenden der Volkshaus­Jm allgemeinen verlief der Streik ruhig. Am Sonntag­abend kam es an der Puerta del Sol( Hauptplatz und Mittelpunkt Madrids  ) vor dem Innenministerium zu einer nalist, berichten, daß die Polizei plöglich vollkommen finnlosen Schießerei. Augenzeugen, darunter ein Jour­grundlos in die wartende Menge schoß. Frauen und Kinder Schwerverletzte, darunter ein Engländer, und mehrere warfen sich zu Boden, trotzdem gab es einen Toten, fünf Leichtverletzte. Der Journalist, der den Ereignissen beige­wohnt hatte, hatte mit dem Innenminister eine sehr ener­gische Aussprache, indem er dieſem erklärte, die Polizei habe einen völlig sinnlosen Mordanschlag begangen. Der Minister erklärte darauf, daß die Polizeitruppen sich nur Ansicht stimmt aber mit keinem Augenzeugenbericht über­gegen einen Angriff verteidigt hätten. Diese offizielle" ein. Die„ Oja del Lunes" brachte daher auch einige vor­sichtige Linien, in denen es hieß, daß, falls Uebergriffe von der Polizei geschehen seien, man die Verantwort lichen zur Rechenschaft heranziehen werde.

Unleugbar ist nach all diesen Ereignissen das Kabinett Lerroux   wieder einmal in seinen Grundfesten erschüttert. Aber wenn auch eine neue Krise stattfindet, ist noch längst nicht gesagt, naß Lerroux endgültig fällt. Wie in keinem anderen Lande der Welt haben sich in Spanien   zwei klare Gruppen gebildet: die proletarische und die kapitalistische, zu der man auch das Kleinbürgertum rechnen muß. Diese letzte Gruppe hat Angst vor einer Links-, d. h. heute Arbeiterregierung. Sie wird alles tun, um sie zu ver­hindern. Heute noch ist die Kapitalistengruppe an der Macht. Freiwillig wird sie nicht darauf verzichten. Lerrour bedeutet Schutz- kleines Uebel.

Aber der Streit spigt sich zu. Für die Arbeiterschaft ist Lerrour in seinem offenkundigen Widerspruch zu seinem Vorleben das rote Tuch. Fast zieht sie Sil Robles vor.

Mit dem Generalstreik und seiner ausgezeichnet disziplinären Durchführung hat die Madrider   Arbeiter­schaft aber nicht nur wirksam gegen den Klerikal- Faschis­mus und seine radikalen Beschützer protestiert, sondern sie hat für die gesamte übrige Arbeiterschaft Spaniens   einen symbolischen Akt der Anfeuerung durchgeführt.

Dieser Generalstreik war die erste revolutionäre Aktion der spanischen   Arbeiter. Dabei wird es nicht bleiben. Es wird weitergehen.

Die Nazimark rollt

Hunger im Lande- Propagandamillionen draußen

( 3TA.) Die Zeitung Social- Demokraten", die jetzt Re­gierungsorgan ist, veröffentlicht konfrete Zahlen über die Aufwendungen der Nazi- Propaganda im Ausland. Danach hat das Reichspropagandaministerium für seine Zwecke aus­gegeben:

In Oesterreich   fünfzehn Millionen Mark, in der Tschecho­ slowakei   fünf Millionen, in der Schweiz   750 000, in Schweden  500 000, in Dänemark   und in Finnland   200 000, in Rumänien  

500 000, in Holland   1,5 Millionen, 2 Millionen in Süd­

amerifa und 4 Millionen in den Vereinigten Staaten   von Amerika  . Außerordentlich große Summen, die jedoch nicht genau beziffert werden, wurden auch in Frankreich   und England ausgegeben. Es gäbe heute fein einziges Band mehr, in dem nicht Nazizellen beständen.

Die Zeitung teilt ferner mit, daß die Agenturen der großen deutschen   Schiffahrtslinien wahre Filialen des Pro­pagandaministers Göbbels darstellen. Obgleich das Geschäft der deutschen   Linien um die Hälfte gesunken sei, habe man das Personal ihrer amerikanischen Filialen verdoppelt. Auch die deutschen   Konsulate seien von Agenten bevölfert. Nicht meniger als dreihundert Emisfäre feien allein in den Ver­ einigten Staaten   tätig.

Ein sehr großer Teil der oben erwähnten Riesensummen wird direkt für antisemitische Propaganda ausgegeben, weil die Leiter des Reichspropagandaministeriums aus Erfahrung wissen, daß man durch die Aufweckung des„ Schweinehundes im Menschen" am besten den Boden für den Nationalsozialis­mus auflockert.

Gute Zeiten Gute Zeiten für Füis en ,, Winterhilfe" für Wilhelms Schwiegersohn

( Inpreß.) Die illustrierte Beilage des„ Hamburger Fremdenblattes" bringt das Foto eines riesigen Schlosses: des Schlosses Herrenhaus bei Hannover  , das im Jahre 1869, zusammen mit der Domäne Calemberg, dem braun­schweigischen Herzoghaus unter der Regierung Bismards

enteignet worden war. Dieses Schloß ist jetzt, nebst der Domäne Calemberg dem Herzog Ernst August   zu Braun­ schweig   und Lüneburg  , der mit einer Tochter des Er- Kaisers verheiratet ist, vom„ nationalsozialistischen Volksstaat" zu­rüdgegeben worden.