gweierlei erkennen: die Abneigung des Unternehmerthums gegen eine friedliche Beilegung von Konflikten und die damit zusammenhängende geringfügige Bedeutung des Einigungsgefeßes von 1892.

Versammlungen.

Instanz fammer am Landgericht II, der vom Schöffengericht am Amtsgericht II 3 Tagen 18 männliche, 20 weibliche Arbeiter. Eingestellt

=

ordnung vom Magistrat angestellt seien, daß sie aber einer ganz furzen Kündigungsfrist unterworfen find, woraus schon hervorgehe, paß fie nicht städtische Beamte find, noch viel Exekutiv Auf die 476 im Jahre 1896 stattgefundenen Streits kommen beamte im Sinne des§ 113, die die Grekutivgewalt des Staates einem Antrag des Kollegen Brückner, Vornahme einer Ur blos 104 Ginigungsversuche auf grund jenes Gesetzes, macht direkt auszuüben haben. Die Straftammer schloß sich dieser Ansicht abstimmung betr. die Herabsetzung der Beiträge, au. Hierauf giebt 21,86 gegenüber 20,74 pet. im Jahre 1895. Das Ginigungsgesetz an und hob das erste Urtheil insoweit auf, als es den Angeklagten die Rechtsschutz- Kommission ihren Bericht; sie wird das vorhandene wurde angerufen 57mal von den Arbeitern, 4mal von beiden Par des Widerstandes gegen die Staatsgewalt für schuldig erachtet hatte. Material demnächst im Fachorgan veröffentlichen. Nach dem Bericht teien zugleich und nur 4mal von den Unternehmern allein. In den Die Lohnbewegungen auf dem Treptower Ausstellungs - des Arbeitsnachweises haben sich arbeitslos gemeldet: 512 männliche übrigen 39 Fällen ging die Initiative vom Friedensrichter aus. Terrain, die den hochgespannten Hoffnungen der Unternehmer auf und 227 weibliche Arbeiter; davon waren Nichtmitglieder 15 männ Dagegen wurden Einigungsversuche von den Unternehmern in großen Gewinn ab und zu recht störend in den Weg traten, werfen liche und 33 weibliche. Verlangt wurden 162 männliche und 212 ei Sälen abgelehnt, van ben Arbeitern blog in& Fällen, barunter noch immer ihre Schlagschatten in die Gerichtsjäle. So ſtand geſtern einmal von Arbeiterinnen, unmittelbare Einsetzung wieder der Maurer Hermann Freiwald vor der dritten Straf. bis eines Schiedsgerichts verlangten, ohne die erfte wurden eines Einigungsausschusses zu verursachen, weil sie bezeichnender- wegen Vergehens gegen die§ 152, 153 der Gewerbe- Ordnung gestellt bis zu 1 Tag 259 männliche, bis zu 3 Tagen 9 männliche, weise die Maßregelung ihrer in den Ausschuß zu wählenden Ber -( Nöthigung zur Theilnahme in den Bestrebungen auf Erstrebung bis zu 3 Tagen 5 weibliche. Eingelaufene Stellen von außerhalb treterinnen befürchteten. in befferer Arbeitsbedingungen) zu fünf Tagen Gefängniß verurtheilt( Proving) 28 Stellen und 2 Stellen aus dem Ausland, Australien Bleiben somit 53 Konflikte, in denen das Einigungsgefeß wirklich worden war und hiergegen Berufung eingelegt hatte. Der Angeklagte und Dänemark ( Kopenhagen ). Hier anknüpfend, forderte Kollege zur Anwendung fam. Davon wurde aber nur in 22 Konflikten eine hatte im anderen Maurern und Buzern am Bergmann auf, darauf hinzuwirken, daß der Arbeitsnachweis Einigung herbeigeführt, darunter 21 Mal durch einen Einigungsausschuß Alpen Panorama" gearbeitet. Der Bau sollte unter allen in Zukunft beffer respektirt werde. Nach dem Bericht der Bibliotheks­und einmal erst durch ein Schiedsgericht. Die Ergebnisse waren in diesen Umständen bis zur Eröffnung am 1. Mai fertig werden, dazu waren fommission hatte dieselbe eine Einnahme von 47,25 M. zu verzeichnen, 22 Ginigungsfällen für die Arbeiter: 6 Erfolge, 15 Ausgleiche und aber Ueberstunden erforderlich und diese zu machen weigerten sich die Ausgabe betrug 31,20 M., an die Lokalkaffe zurück 16,05 R. 1. nißerfolg. In den übrigen 81 Stouflitten, in denen sowohl die Arbeiter, außerdem machten sie am 28. April um 4 Uhr nach Ausgeliehen wurden 680 Bücher, dava 280 web et Ginigungs wie Echiedsrichterversuche scheiterten, waren die Ermittags Feierabend. Der Baumeister ließ am 29. April eine kleine Bücherbestand am 1. April 1897: 484. Ein Antrag, der Bibliothek­gebnisse der durchgekämpften Streits für die Arbeiter: 5 Erfolge, Kolonne Arbeiter von seinen sonstigen Bauten in der Stadt antreten fommiffion 75 M. für Anschaffung neuer Bücher zu bewilligen, 11 Ausgleiche und 15 Mißerfolge. und diese Leute waren auch bereit, Ueberstunden zu machen. wurde angenommen. Nachdem erfolgte die Wahl eines Revisors In den 51 Konflikten, wo mit drei Ausnahmen der Ginigungs- As aber die gewöhnliche Feierabendstunde heran gerückt war, und eines Hilfskaffärers; als ersterer wurde Kollege Sa bn und als von vornherein von den Unternehmern abgelehnt wollten, da wurde Hilfskassirer Kollege Schmiedetnecht gewählt. Ein Antrag in dem Maurer Barthel ein Brett vor die Augen gehalten Wilhelm, den Hilfskaffirern eine Entschädigung zu gewähren, wurde firern eine der Gruppe der 53 Konflikte, wo das Einigungsverfahren an und dem Puzer Dietrich eine Tuppe"( ein gewendet wude: 5 Erfolge, 11 Ausgleiche und 35 Mißerfolge Faß) über den Kopf geftülpt, so daß er nicht sehen Durchlöchertes abgelehnt. Rigdorf. Am 5. d. M. wurde die erste Bersammlung des neu­gegenüber 11 Erfolgen, 26 Ausgleichen und 16 Mißerfolgen. Ein feiner Hilflosigkeit von der ganzen Arbeiterschaar ausgelacht wurde. gegründeten Frauen und Mädchen Bildungsvereins Beweis dafür, daß die Unternehmer auch in bezug auf Streits gute Der Baumeister erstattete Anzeige, und die Maurer Rohde, im Lokale von Hoffmann, Bergstraße 151, unter fehr starker Be­Rechner sind. Sie kümmern sich den Teufel um den sozialen Palluschke und Freiwald wurden angeklagt. Erstere theiligung seitens der Frauen abgehalten. Herr Dr. Heymann Frieden" jedes Mal, wenn die meisten Chancen des Kampfes auf beide wurden vom Schöffengericht freigesprochen, in Freiwald sprach über" Wie ist für die Kinder des Bolles gesorgt?" Der ihrer Seite find. wurde jedoch derjenige erblickt, welcher dem Dietrich die Zuppe über Redner erntete für seine interessanten Ausführungen reichen Beifall. Erheblich wirksamer als das Einigungs- und Schiedsrichter- Gesez den Kopf gestülpt hatte, weshalb dessen Verurtheilung erfolgte. Für In der Diskussion sprachen mehrere Männer und Frauen im Sinne hat sich das direkte Unterhandlungsverfahren zwischen Gewerkschaften die heutige Berufungsverhandlung hatte der Bertheidiger, Rechts des Referats. In den Vorstand wurden gewählt: Frau Jeeze als und Unternehmern erwiesen. Auf diesem Wege wurden 27 Streits anwalt Herzfeld, einen umfangreichen Entlastungsbeweis vor Borfigende, Frau Harnisch als Kassirerin und Frau Bause als beigelegt. Daneben wurde eine nicht angegebene Zahl von Konflikten bereitet; es bedurfte desselben jedoch nicht, denn der Gerichtshof tam Schriftführerin. Als Beisigerinnen wurden die Frauen Ostermann auf dem gleichen Wege ohne Niederlegung der Arbeit geschlichtet, schon nach Vernehmung der drei Belastungszeugen zu der Ueber- und Schulz gewählt. Zu Revisoren ernannte man die Frauen des nicht noch zur regen Agitation für den Verein auf.

versuche Ergebnisse für die Arbeiter viel ungünstiger urde, und die neuen Leute weiter

waren

arbeiten

tonnte und in

#

in 16 Städten. Schließlich wurden 12 Streits durch Einmischung weshalb derfelbe freigesprochen wurde. nachgewiesen sei, Rönsch, Wröusch und Felix. Zum Schluß forderte die Vorsitzende

der Bürgermeister und 6 durch Einmischung der Präfekten beendet.

Gerichts- Beitung.

Ein grober Vertrauensbruch führte den Pferdeba huſchaffner Wieste vor die 1. Strafkammer am Landgericht II. Der An­geklagte fuhr im vorigen Jahre auf der Linie Berlin- Weißensee. Am Abend des 1. Dezember hatte er auf der Strecke bis zur Rölfe straße die 11jährige Gertrud 2. als einzigen Passagier im Wagen. Er fete fich zu dem Kinde in den Wagen und belästigte dasselbe durch Liebkosungen, die unter§ 176,3 des Etrafgefeßbuches fallen und unter Umständen mit Zuchthaus bestraft werden. Die Verhandlung fand unter Ausschluß der Deffentlichkeit statt. Das Urtheil lautete auf ein Jahr Gefängniß, indeffen wurde troß der hohen Strafe der Antrag des Staatsanwalts auf sofortige Verhaftung ab: gelehnt.

Arbeiter- Bildungsschule. Die Bibliothek in der Nordschule, runnenstr. 25, ist für die Mitglieder an folgenden Tagen geöffnet: Sonn tags, vormittags von 10-12, Dienstags und Freitags, abends 9 bis 10 ühr. Mitgliedsbeiträge werden an diesen Tagen in der Nordschule entgegen­genommen, ebenso in folgenden Zahlstellen: Gottfr. Schulz. Admiralstr. 40a; Göning, onderft: 68; Meul, Barntusit. 42: Bablet, Rofenthalerftr. 67 Gleinert, Müllerstr. 7a; Burghause, Butbuferstr. 32; Blantenfeld, 29; Werner, Bülowofstraße 59; Grube, Martendorferstraße 5; Staßler, Junterstraße 1; 5. Königs, Dieffenbachstr. 30. teuffelstr. 119, Geldsendungen an den Kassirer S. Königs, S. Dieffenbachstr. 30, Alle Zuschriften sind an den Borsigenden Baul Müde jr., SO. Mans zu senden. Arbeiter- Hängerbund Berlins und Umgegend. Borsigender Ab. Neumann, ortum, Manteuffelfir. 49, v. 2 r.

Am 20. April 1896 wollten die mit 75 Pf. Stundenlohn be zahlten 3 immerer des Haupt- Ausstellungsgebäudes die Konjunktur weiter ausnuten und deshalb hielten sie streng darauf, daß jeder dort Arbeitende sich eine sog.„ Arbeitsberechtigungs- Karte" löse. Die Zimmerer 3erbe, Selchow und Gabler arbeiteten in Kaiserpavillon für die Firma Simon u. Co., während die Zimmerer Musche und Große dicht daneben für eine andere Firma ar beiteten. Schon im Laufe des 20. April wurden letztere beiden wieder holt, besonders von Gäbler, nach der Berechtigungsfartr gefragt, beide lebuten es ab, sich eine solche zu lösen, da sie angeblich in der aus­stellung nur 112 Tage zu thun hätten. Als es abends Feier- Schwedenfir. 13, v. 1 Tr. Alle Menderungen im Vereinskalender find zu richten an abend war sahen sich Musche und Große plöglich von Bund der geselligen Arbeitervereine Berlins und Umgegend. All­einer großen Menge Zimmerer umringt, Musche erhielt Prügel. Buschriften, den Bund betreffend, sind zu richten an. Bendte, Alexandrinen­Infolge dieses Vorfalles sind die Zimmerer Zerbe, Selchow und fraße loo Arbeiter- Baucherbund Berline und gegend. Aenderungen im Gäbler angeklagt worden. Das Schöffengericht sprach Zerbe frei, Bereinstalender find zu richten au Hermann Braunschweig, Dresdener. verurtheilte aber und Gäbler zu je Monaten straße 80, 2. gof, 4 Tr. Samariterkursus für Arbeiter und Arbeiterinnen. Montag, den Herrn Dr. Christeller über Zweck und Stele des Samariter- Kursus und Anatomie Privat- Theater- Gesellschaft„ Erika". Montag, abends 9 Uhr, Gigung und Brobe im Restaurant Nowad, Manteuffelstr. 9. Verein deutscher Schuhmacher. Montag, den 10. b. Mts.,' abends 8% Uhr Bahlstelle 1 bei Feind, Weinfr. 11 Bahlstelle 2 bet Lange, Dragonerfir. 15; Bahlstelle 4 bei Roll, Adalbertstraße 21; 8ahlstelle Friedrichsberg bet Fuchs, Frankfurter Allee 49. Kosmos. Verein für volksthümliche Wiffenfdjaft. Die nächste Sigung Nief Weberftr. 17. findet Dienstag bei Hensel, Brunnenstr. 172, ftatt. Verein für Körper- und Natur- Heilkunde. Montag, Bersammlung bet Medizinal- Berein für Berlin und Umgegend. Bortrags- Abend. Sonntag,

Eine seit vier Tagen vor dem Schwurgericht des Landge- Gefängniß. Gabler, allein legte we wonten richts I unter Vorsitz des Landgerichtsdirektors Hoppe sich ab- ftritt vor der vierten Siraftammer am Landgericht II mit voller spielende Verhandlung gegen den früheren Mitdirektor der famosen Bestimmtheit, bei der Rauferei zugegen gewesen zu sein. Er habe Bank für Hypotheten u. Grundstücks Verkehr" sich sein Handwerkzeug zusammengesucht und nach der Werzeug Bruno Müller ist gestern zu Ende geführt worden. Der Ange tammer gebracht; als er zurückgekommen sei, wäre die Geschichte tlagte ist wegen seiner Schwindeleien von einem früheren Schwur vorbei gewefen. Rechtsanwalt Herzfeld plädirte mit Wärme für gericht in derselben Sache zu 8 Jahren Zuchthaus verurtheilt Freisprechung, der Gerichtshof hielt aber Gäbler der That für über worden; das Urtheil wurde jedoch vom Reichsgericht aufgehoben. führt und verwarf die Berufung. Müller bemühte sich, den überwiegenden Theil der Schuld auf seinen früheren Mitdirektor Harting abzuwälzen, der sich der Verbüßung der Arbeiter Albert Weyer vor dem Schöffengerichte am Amts Unter dem dringenden Verdachte des Meineides wurde der über ihn verhängten achtjährigen Zuchthausstrafe durch

10. Mai, abends 8% Uhr, in Cohn's Festsälen, Beuthstraße 20: Vortrag des und Physiologie des menschlichen Körpers, Vereinsangelegenheiten.

Selbstmord entzogen hat. Der Spruch der Geschworenen lautete gericht II. vom Fleck weg verhaftet. Wenn der von dem Verhafteten den 9. Mai, nachmittags 5 Uhr, im Lotale des Herrn Gold, Große Frankfurter für den Angeflagten ungünstig in allen Fällen. Derselbe geleistete Zeugeneid wirklich falsch ist, wie gerichtsfeitig angenommen

setzte sich

fraße 138. Tagesordnung: 1. Bortrag des Herrn V. Burdt über Hypnotismus.

der Stadt Berlin zu Rummelsburg , tagt jeden montag in seinem Bereinstofat

Biseleure. Am Dienstag, abends 8 Uhr, im Englischen Hof, Roßftr. 3, Ver­sammlung. Tagesordnung: Mißstände im Biseleurgewerbe. Allgemeine Familien- Sterbekaffe. Heute Zahltag, Ackerstr. 128 bei Diere.

wurde, so zählt derselbe zu jenen Falscheiden, die einer Bagatelle 2. Berschiedenes. Verein im Erkrankungsfalle freien wurde schuldig gesprochen des betrügerischen Bankrotts und wegen geleistet werden. Der Sattlermeister Chust aus Schöne Arzt und Medizin. Bettrag monatlich: Erwachsene 60 Pf., Kinder 40 Pf. der gewohnheitsmäßigen Hehlerei, ferner der Unterschlagung Friedrichs- Verein, bestehend aus ehemaligen Böglingen des Waisenhauses in einem Falle und des Betrugs in zehn Fällen. Mildernde berg war angeklagt, den Kohlenhändler Wichert körperlich mißhandelt haben. Die Zeugen beschworen, daß sie Dresdener Garten, Dresdenerstr. 45. Umstände wurden ihm durchweg versagt. Der Staatsanwalt die Mißhandlung gesehen hätten, der Entlastungszeuge Meyer beantragte wie in der früheren Verhandlung eine Zuchthausstrafe von einen un aber mit den Belastungszeugen in 8 Jahren und 10jährigen Ehrverlust. Der Vertheidiger beantragte lösbaren Widerspruch; er behauptete, ganz genau gefehen zu haben, mit Rücksicht darauf, daß der Angeklagte zweifellos unter dem Ein- daß Chuft nicht geschlagen habe. Dem legteren hat diese Aussage flusse des verstorbenen, weit gefährlicheren Mitangeklagten Härting gestanden, ein niedrigeres Strafmaß unter Anrechnung der Unter- nichts gefruchtet, denn er wurde zu 100 M. Geldstrafe verurtheilt. Der Entlastungszeuge aber wanderte in die Untersuchungshaft. fuchungshaft. Das Urtheil lautete auf fünf Jahre Zucht haus und 10jährigen Ehrverlust. Ein Jahr wurde durch die er­

littene Untersuchungshaft in Anrechnung gebracht.

A

Der Student Burnstein , der, wie wir vorgestern meldeten, zu 40 M. Geldstrafe verurtheilt wurde, weil er eine junge Arbeiterin burch beleidigende Zumuthungen beläftigt hatte, theilt uns zu feiner Entschuldigung mit, daß das Mädchen nicht 14, sondern 15 Jahre alt ist und daß er es nicht zweimal, sondern nur einmal angeredet habe. Bedeutend milder ist das Vergehen dieses Herrn nach unserer Meinung auch jetzt noch nicht zu beurtheilen.

... Briefkasten der Redaktion.

Die juristische Sprechstunde findet Montags, Dienstags, & reitags und Sonnabends, abends von 7-8 Uhr statt. Kirstein. Das Eisenbahnunglück in Steglitz , bei dem 39 Personen am

getödtet wurden, mar ain 2. September 1898.

5. G., Pallisadenstraße. Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Solche Druckfehler, die bei der schnellen Herstellung der Zeitungen under­teufel gar zu' boshaft wird, sieht man ihn im Blatte selbst zur Rechenschaft. meidlich find, forrigiren sich die Leser selbst. Nur wenn der Druckfehler­

-

D. P. 900. Sie müßten

Ge

Dnellprägelei. Eine fenfationelle Auflagefache wegen Heraus­forderung zum Zweikampf bezw. Kartellträgerei wird am 18. d. M. zum zweiten Male das Gericht beschäftigen. Am 28. Februar v. I. waren der frühere Hauptmann Rasch und der Rechtsanwalt Marg: St. 42. A. x. 22. A. R. 100. Nein. F. E. 100. Lohn: graff von der siebenten Straftammer des Landgerichts I verurtheilt worden, ersterer zu vier Monaten Gefängniß, weil er seinen früheren Auf die Auslegung der§§ 9 und 12 der Gefinde: beschlagnahme wegen direkter persönlicher Staatssteuern oder Kommunal Chef, den jezigen General v. Gaudy zum Zweikampf gefordert, Ordnung kam es in einem Strafverfahren an, das gegen die land. abgaben sind zulässig, soweit es sich um Steuern handelt, die nicht seit fänger als 3 Monaten fällig geworden sind. legterer zu drei Tagen Gefängniß, weil er die Forderung überbrachtliche Besizerin Ennulat eingeleitet worden war. Außerdem stand Ihr Gewerbe anmelden und jede Bezeichnung vermeiden, die den hatte. Das Reichsgericht hat auf die vom Vertheidiger, Rechtsanwalt die Rechtsgiltigkeit einer Regierungs- Polizeiverordnung für den Anschein erwecken könnte, Sie feien approbirt. 5. E. 00. Nein. § 9 der Gesinde- Ordnung bestimmt, R. M. 24. 1. Ja. 2. Nur, wenn auf Ihre Klage hin die väterliche Leo Kempner eingelegte Revision das erste Urtheil aufgehoben und Bezirk Gumbinnen in Frage. G. S. 33. Der Schuldner müßte die Sache zur nochmaligen Verhandlung an die erste Straffammer daß Dienstboten, die schon vermiethet waren, beim Antritt eines neuen Einwilligung richterlich ergänzt ist. Amtsgerichts seines Wohnortes verklagt werden. Die Höhe des Landgerichts I verwiesen. General von Gaudy, der als Neben- Dienstes die rechtmäßige Entlaffung der vorigen Herrschaft nachweisen am der Kosten hängt von der Höhe der Streitſumme ab. tläger auftritt, ist in Neapel , wo er sich seit längerer Zeit aufhält, müssen. Und nach§ 12 verfällt in eine Geldstrafe, wer ein Gesinde anfangverein Loreley . Der Verein hat die Berpflichtung. H. E. Nein. vom deutschen Konsul in Gegenwart des Angeklagten Sasch und nimmt, ohne sich jenen Nachweis( durch Vorzeigung eines Scheines zc.) A. V. 1000. Kinderlosigkeit ist kein Chefcheidungsgrund. Auf grund feines Vertheidigers fommissarisch vernommen worden, im Termine erbringen zu lassen. In der Verordnung des Regierungspräsidenten gegenseitiger Einwilligung können tinderlose Ghen im Gebiet des Landrechts, wird er durch Rechtsanwalt Dr. Sello vertreten werden. Den Vorsitz von Gumbinnen heißt es dann:" Arbeitgeber, die die im§ 2 des also auch in Berlin , getrennt werden. Die Einwilligung muß beiderseits wird Landgerichtsdirektor Garz führen, der Angeklagte Marggraff Gesetzes vom 24. April 1854 dem Gesinde gleichgestellten Personen eine freie und wohlüberlegte sein. Die Ehefrau würde in ihrem Falle etwa wird vom Justiarath Kleinholz vertheidigt. ohne die im§ 9 der Gesinde Ordnung bezeichnete Legitimation in 60 Mart monatlicher Alimente zu beanspruchen haben. Arbeit nehmen, verfallen in eine Geldstrafe." Wegen Verlegung Charlottenburg . Seit dem 17. April 1897 ist Lohnbeschlagnahme auch Gegen das Gesetz betreffend den unlauteren Wettbewerb der angeführten Bestimmungen hatte sich Frau Eunulat vor dem wegen der alimente für uneheliche Stimber all aber, falls bie Baterschaft sollte der Kaufmann Moritz Krüger verstoßen haben, welcher Strafrichter zu verantworten. Sie hatte den Dienstknecht liegt teine giltige Schenkung vor. haben gestern dieferhalb vor dem Schöffengericht stand. In der vor Wilhelm als Tagelöhner angenommen, ohne sich den Schein überdurch Urtheil oder in öffentlicher Urkunde anerkannt ist, einen Anspruch auf jährigen Gewerbe- Ausstellung hatte auch der Angeklagte seine Er die Entlaffung aus seinem Gesindedienstverhältniß vorzeigen zu lassen. Alter Abonnent. 1-3. Nein. 23. M. B. Leider würde er zur zeugniffe, Leinöl, Leinkuchen und Leinsamenmehl vor Augen geführt. Er ließ dabei Geschäftskarten vertheilen, auf denen er sich als Die Angeklagte wurde in den ersten Instanzen auch verurtheilt, Bahlung der vollen Summe verurtheilt werden. " Fabrikant" ausgab. Einer seiner Konkurrenten, der Kaufmann das Kammergericht hob jedoch gestern die Vorentscheidung auf und sprach die Frau unter folgender Begründung frei: Die§§ 9 und Briefkasten der Expedition. gegen Krüger Anzeige wegen obigen Bergehens, indem er behauptete, daß derselbe nur Händler 12 der Gesinde- Ordnung ließen sich nur auf das Gefinde auwenden, wenn es in die neue Stellung wieder als Gesinde ein Schulz, Memelerstraße. Ihren durch die Verkehrsanstalt bestelltert sei und durch die Bezeichnung Fabrikant" im Publikum trete. den Glauben erwecken wolle, daß er ein besonders günstiges Angebot nicht wieder als Stuecht, sondern als Tagelöhner Der Knecht Wilhelm sei aber von der Frau G. Brief erhielten wir gestern Nachmittag 4 Uhr. machen könne. Der Beschuldigte legte einen Vertrag vor, wonach genommen worden. Mun behne allerdings die erwähnte er einen Theil der bei Rottbus gelegenen Außenburger Mühle" von dem Besizer für jährlich 2000 Wt. gepachtet hatte. Hier wurde das Regierungs- Polizei- Verordnung die Vorschriften der§§ 9 und 12 der Gefinde- Ordnung auch auf die ländlichen Arbeiter im Sinne des

Schmohl, erstattete

H

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Albert Gez.,

ein Sechstel des Nachlaffes. R. 5. Die Steuer ist zu recht erhoben.

F. P. 20. Nein.

Witterungsübersicht vom 8. Mai 1897, 10

Del geschlagen und nach einer von dem Angeschuldigten Gesetzes vom 24. April 1854 aus. Solche Regierungsverordnungen habe erfundenen Methode geklärt. Der Staatsanwalt beantragte hierauf die Freisprechung des Angeklagten, der sich woh ber Revision habe diesmal den Senat jedoch zu der Nachprüfung hierauf die Freisprechung des Angeklagten, der sich wohl der Straffenat auch bisher als rechtsgiltig anerkannt. Ein Einwand Stationen. für berechtigt halten konnte, sich„ Fabrikant" zu nennen. Der Ver theidiger, Rechtsanwalt Neumann, wies darauf hin, daß der ihrer Rechtsgiltigkeit veranlaßt, und das Gericht sei zu der Ueberzeugung

vorliegende Fall beweise, wie sehr die bei der Berathung über das gelangt, daß die Verordnung thatsächlien nur befugt, über die Swinemünde

entbehre. Die Bezirksregierungen seien nur befugt, über die Swinemünde . Gesetz ausgesprochene Befürchtung, es werde dadurch der Konkurrenz Gegenstände Polizei- Verordnungen zu erlassen, die der§6 Hamburg zu Denunziationen willkommener Anlaß geboten, gerechtfertigt war. des Gesetzes über die Polizeiverwaltung als Gegenstände ortspolizei Berlin Der Angeklagte beantragte, die Koften dem Denunzianten aufzulicher erlegen. Hierzu fand der Gerichtshof fich nicht veranlaßt, sondern licher Vorschriften aufführe. Zu diesen Gegenständen gehöre aber Wiesbaden nicht die in der fraglichen Berordnung behandelte Materie. begnügte sich mit einer einfachen Freisprechung.

München

Wien

Paris .

Die Revision des Fabrikbefizers Emil de la Croix, welcher Die angebliche Beamten- Eigenschaft der Markthallen- Auf­Petersburg feher unterlag gestern der Prüfung der 6. Straffammer des Land- wegen Bestechung zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt worden ist, Haparanda . Cort gerichts I. Der Rutscher einer Fischbändlerin, der nach dem Schluß ist vom Reichsgericht verworfen worden. einer Markthalle Zutritt zu derselben verlangte, war mit dem Aufseher. Das Urtheil im Habererprozek. In dem Prozesse wegen Aberdeen. in Konflikt gerathen und hatte sich thätlich an ihn vergriffen. Das des Haberfeldtreibens zu Miesbach in der Nacht vom 7. bis 8. Of Schöffengericht hatte ihn nicht nur wegen Körperverlegung, sondern tober 1893 wurden 94 Angeklagte zu Gefängnißftrafen verurtheilt auch wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt ver- und zwar einer zu 4 Jahren, einer zu 3 Jahren, drei zu 2 Jahren urtheilt. Bei der gestrigen Verhandlung vor der Berufungsinstanz führte und 3 Monaten, zwei zu 2 Jahren, neum zu 1 Jahr und 6 Monaten, R.-A. Schwindt aus, daß die Aufseher in den Markthallen zwar auf vier zu 1 Jahr und 3 Monaten, 69 zu 1 Jahr und fünf zu 9 bis Grund einer vom Polizeipräsidium genehmigten Markthallen 1 Monat. Drei Angeklagte wurden freigesprochen.

Barometer­

and in mm,

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SM

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Windfärke

18333333co( Stala 1-12)

Wetter

Temperatur

( EG. 4ºR.)

THEOconach Gelfius

heiter

Dunst bedeckt

wolkig

bedeckt

6

Regen

heiter Nebel

woltig

13

wolkig

12

heiter

10

Wetter- Prognose für Sonntag, den 9. Mai 1897. Etwas wärmer, vielfach beiter, zeitweise woltig, bei schwachen fürstlichen Winden; keine erheblichen Niederschläge. Berliner Wetterbureau.