Dann ist weiter vorgeschlagen worden, man möge das deutsche   Zoll- der Versammlung über die Aufnahme einer Anleihe die Anlage von vielen und großen Schwimmbassins.( Lebhafte Bu fystem ändern und eine Differenzirung zwischen Rohöl und Raffinerie- zwecks schnellerer Durchführung von Straßenerweite ftimmung.) Del eintreten lassen. In Frankreich   ist diese Differenziirung in der rungen zu berathen. Stadtv. Eßmann tritt gleichfalls für die Ausschußvorschläge Zollbehandlung auch bereits vorgenommen. Endlich ist sehr in Stadtv. Kyllmann als Antragsteller führt aus, daß der und für die von dem gesammten Ausschusse für vorzüglich an= Erwägung zu ziehen die Frage der Gesezgebung Schwerpunkt seines Antrages nicht auf der Anleihe ruht, sondern erkannten Pläne des neuen Stadtbauraths ein. gegen solche Kartelle überhaupt. Desterreich ist mit daß er, entsprechend dem allgemeinen Verlangen nach Aufstellung Unter großer Heiterkeit der Versammlung zieht Stadtv. Wallach einem solchen Gesetz über Kartelle vorangegangen. Dem eines feften Planes für die städtischen Straßenerweiterungen, die feinen Antrag zurück. Gesezentwurf vom Juni 1897 find unterstellt die Kartelle, Berathung in gemischter Deputation zur Verständigung über einen Stadtv. Borgmann: Nur wegen der Erwähnung der Privat­welche auf Beseitigung des freien Wettbewerbs abzielen; solchen Blan beziehungsweise um die die Reihenfolge der anstalten seitens des Herrn Wallach bemerke ich, daß wenn deren sie sind zu untersagen, wenn die Preise in einer die Ausführung der verschiedenen Projekte Projekte verlangt. Bisher Besizer glauben, durch die beffer eingerichteten städtischen Anstalten Steuer oder die Konsumtraft der Bevölkerung stoße jedes derartige Projekt auf auf die Feindschaft aller geschädigt zu werden, ihnen doch nichts im Wege steht, auch ihre offenbar schädigenden Weise durch fie gesteigert anderen und auf das Beto des Kämmerers. Man denke Anstalten besser einzurichten; wenn sie aber aus Konkurrenz­werden. Diese Gesichtspunkte find erwägenswerth. Ebenso ist das nur an die Charlottenstraße, die Wallstraße, die Schicklerstraße, die rücksichten fordern, daß die Stadt ihre Bade- Anstalten Reichsgericht in der Frage der Wirksamkeit solcher Verträge Spandauerstraße, das Scheunenviertel, die Uferstraße 2c., heute, wo so dürftig einrichtet, daß niemand hineingeht, so ist das eine Un­in einer Entscheidung 1897 zu durchaus vernünftigen Ronfequenzen der allgemeine Verkehrsplan aufgestellt sei, sei es auch an der Zeit, verfrorenheit, gegen die wir energisch Proteft erheben müssen. Mit gekommen. Die Syndikate und Kartelle sind nach dieser zweifellos diese Frage generell zu ordnen. Wegen der Finanzrücksichten der Annahme der Vorlage erfüllen Sie ein Bedürfniß der breiten fegensreich für die Volkswirthschaft durch die Festsetzung und empfehle sich die Niedersehung einer besonderen gemischten Masse der Bevölkerung!( Beifall.) Regelung der Produktion; anders läge die Sache aber, wenn die Deputation. Kartelle bestimmt sind, durch Monopol eine wucherische Ausbeutung Stadiv. Reich now beantragt, in dem Antrage statt über der Konsumenten herbeizuführen, oder diese thatsächlich herbeigeführt die Aufnahme einer Anleihe" zu sagen über die Beschaffung von wird. In diesem Moment sei die Nichtigkeit dieser Ver- Mitteln"; der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden. träge ohne weiteres gegeben. Der Zweck der Interpellation Stadtv. Jacobi spricht sich bezüglich des Antrags Kylmann ist der, die Elemente, die im Kampfe begriffen die im Kampfe begriffen sind, zu sehr steptisch aus. Aus der früheren Anleihewirthschaft sei stärken und den Reichstag auf die drohende Gefahr aufmerksam man doch glücklich heraus, und er verspüre feine Luft, zu zu machen. Wohl wird mancher sagen: Dies alles wird doch nichts ihr zurückzukehren. Auch das Tempo der bisherigen Straßen helfen; die Standard Oil Company ist zu mächtig; aber die Ver erweiterungen habe nichts zu wünschen übrig gelassen. Mit dem längerung des Existenz- und Konkurrenzkampfes auf Jahre Eingehen auf den Antrag würde man die finanzwirthschaftlichen hinaus wäre, wenn auch nur diese erreicht würde, auch werthvoll. Traditionen der Stadt völlig verläugnen. Redner bittet danach um ( Beifall.) Ablehnung des Antrages.

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Stadtv. Spinola erklärt, daß seine Freunde den Bau von Palästen für Bade Anstalten für Millionen nicht für gerechtfertigt erachten fönnen, sondern eine Mehrzahl kleinere einfache Anstalten vorziehen. Die Privatanstalten müssen thatsächlich zu grunde geben; möge also der Magistrat wenigstens nachher bei der Normirung der Tarife so verfahren, daß diese nicht ganz ruinirt werden. Auf eine Anregung des Stadtv. Leo erklärt Stadtrath Straßmann, daß Schwimmbäder absolut nicht gesundheitss nachtheilig sein können.( Beifall.)

Stadtv. Singer: Mir ist versichert worden, daß das Wasser in den Schwimmbassins viel sauberer als das Spreewasser ist. Der Anregung des Herrn Spinola bezüglich der Feststellung der Tarife für Wannenbäder bitte ich nicht zu folgen. Bei diesen Fragen kann nicht das Interesse einer kleinen privaten Gruppe entscheiden. Sollen die städtischen Anstalten eine wirklich nüßliche Institution sein, so muß die Benutzung so billig wie möglich sein, denn nur dann können die Massen den gewünschten Gebrauch davon machen. Die Vorlagen werden darauf nach den Ausschußanträgen an­Die Berathung der Ausschußberichte über die Anträge Borg­mann wegen Anstellung von Schul- Aerzten u. f. w. wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt. Die Vorlage wegen Miethung von Räumen für das städtische Meldebureau geht an einen Ausschuß. Schluß 1/29 Uhr.

genommen.

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61, Ubr, bei Zubeil, Lindenstr. 106, stattfindenden öffentlichen Ver Achtung, zweiter Wahlkreis. In der am Sonntag, abends fammlung wird Genosse Dr. Borchardt über die Werththeorie von Karl Marx   sprechen. Nachher folgt gemüthliches Beisammensein. Die Vertrauensperson.

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Staatssekretär Graf Posadowsky: Die vorliegende Frage ist Stadtv. Wohlgemuth ist ebenfalls kein Freund des Antrags eine sehr schwierige: auf der einen Seite befindet sich ein mächtiger Kyllmann. Produzent, welcher gleichzeitig Befiher eines großen Theils des Roh- Auch Stadtv. Heilmann tritt dem Antrage, der blo3 Be materials ist, auf der anderen Seite deutsche Räufer, welche in gehrlichkeit und Spekulation herausfordern würde, entschieden ent­einem privatrechtlichen Vertragsverhältniß mit der Standard Dil gegen. Company   leben. Ist die Gesetzgebung in der Lage, einem solchen Stadtv. Singer: Ich kann der allgemeinen Verurtheilung der privaten Vertrage gegenüber einzuschreiten? Würde sie es Anfnahme einer Anleihe nicht zustimmen. Die Majorität ist auch thum, so würde man wohl betonen, daß die Staatsregierung gar so spröde dagegen nicht gewesen, denn wir bauen ja auch unsere fich nicht einzumischen habe. Seit Begründung der Deutsch- Ameri- Brücken aus Anleihen. Zweifellos dauert die Wirksamkeit solcher fanischen Petroleumgesellschaft bewegt sich die Preisgestaltung fa ft Anlagen weit über die gegenwärtige Generation hinaus; fortgeset in absteigender Linie. 1890 war der Durch- mit dem bloßen Wunsche, ein freier Mann bleiben zu schnittspreis per Dezember: 13,3 M., 1891: 12,6 m., 1892: 11,1 m., wollen und nicht der Genehmigung des Ministers unter­1893: 9,5 M. und 1894: 9,7 m. Dann kam das berühmte Jahr worfen zu sein, fann man also die Ablehnung einer Anleihe nicht 1895, wo hier die ersten Debatten gepflogen wurden; es ist noch begründen. Es liegt mit diesem Wunsche so, wie mit Ihrer Furcht, nicht aufgeklärt, ob es sich um eine Spekulation der Standard Dil den Etat der Genehmigung des Ministers unterbreiten zu müssen; Company handelte, oder ob diese nicht über das nöthige Rohmaterial man markirt damit blos den feststehenden Entschluß, überhaupt nicht verfügte. Die Deutsch  - Amerikanische   Petroleumgesellschaft hatte jeden über 100 pCt. Einkommensteuer hinaus zu gehen( Widerspruch). Die Das Ergebniß der gestern im Rothen Hause vor falls keinen Nuzen, sondern erheblichen Schaden. Der Durchschnitts. Konsequenzen dieses Standpunktes führen in Berlin   zu Krähwinkeleien genommenen Stadtschulraths- Wahl war: Bertram's Namen ent­preis des Jahres 1895 war danach 13,5 M., 1896: 12,4, 1897( Jan.-( Widerspruch), so in der Bülowstraße und namentlich in den Arbeiter- bielten 71 3ettel, die übrigen 46 abgegebenen Zettel blieben uns Oft.): 10,2. Das Sinken des Preises erklärt sich aus der Konzentration, vierteln( vielfache Rufe: Aha!), Rosenthaler, Holzmarktstraße, wo beschrieben. Mithin iſt zwar Bertram formell gewählt. Die gegen andererseits aus der ausgezeichnet geschickten Art, in der denkbar geradezu skandalöse, für eine Großstadt nicht haltbare Zustände feine Wiederwahl protestirende Minderheit ist aber so bedeutend bequemften Weise allen Abnehmern das Petroleum zuzuführen. vorhanden sind. Wir müssen Straßenverbreiterungen haben auch übersteigt ein Drittel aller Stadtverordneten- daß vielfach die Ein Vertreter der Deutsch- Amerikanischen Gefell  - des elektrischen Bahnverkehrs wegen; in der Leipzigerstraße können Ansicht gehegt wird, Bertram werde mit Rücksicht auf die enorm fchaft hat mir erklärt, er habe den Auftrag gegeben, daß wir auch mit der elektrischen Bahn nicht auskommen, wir hohe Zahl nicht auf ihn gefallener Stimmen die Annahme seiner feine weiteren der angefeindeten Verträge mehr müssen andere Linien haben, und die können wir Wiederwahl ablehnen. Wir gehören zu diesen Hoffnungsfreudigen abgeschlossen werden, und dasselbe babe er bei bekommen, wenn wir andere Straßenzüge verbreitern. Der Antrag nicht. Wer im Alter von fast 72 Jahren auf fernere 12 Jahre zum der Mannheim  - Bremer Aktiengesellschaft vor- ist uns um deswegen sympathisch, weil er versucht, einer Wirthschaft Schulmonarchen Berlins gewählt wird, würde bei einer derartigen geschlagen. Bereits 1890 ist bei der großen Preissteigerung ein Ende zu machen, die ich auch für Berlin   nicht für passend er- fleinen Mehrheit die Wahl allerdings ablehnen, wenn er den An­erwogen worden, ob es möglich ist, mit Mitteln des Reichs oder achten kann. Wir dürfen bei Straßendurchlegungen nicht von forderungen der Allgemeinheit volle Rechnung zu tragen bes der Einzelstaaten die deutschen Outsiders zu stützen. Dazu müßte der Hand in d den Mund leben. strebt ist. Aber gerade weil Herr Bertram's Verwaltungs­man große Rapitalien aufwenden, um große Tanks zu errichten. Antrag eine Art Gründerbeigeschmack; der wülstesten Spekulation maxime die der Stagnation ist und die des rechthaberischen Wer garantirt aber, wenn wir solche Verantwortung übernehmen, wird dadurch Thür und Thor geöffnet werden( Zustimmung); aber Alters zu werden droht, wurden ja weiße Bettel abgegeben. Die daß die Standard Oil Company nicht den Outsiders solche es ist eine Art Nemesis, die dann eintritt, daß die begeistertſten Stagnation im Berliner   Volksschulwesen ist ja nicht allein Folge Angebote machen würde, daß sie sich anschließen und so unser Anhänger der heutigen Wirthschaftsweise Anregungen geben müssen, Syftem wesentlich aus der rückschrittlichen Natur unseres Berliner des Systems des Stadtschulraths Bertram, vielmehr folgt bies Kapital nuglos verwendet wäre? Ein Weg der Unter- bei denen das Wohl der Stadt nicht mehr bestehen kann. Kollege System wesentlich aus der rückschrittlichen Natur unseres Berliner  Kommunalfreisinns. stübung besteht in der Begünstigung des russischen Ryllmann ist aus einem gründerfreundlichen Saulus plötzlich Wie pfahlbürgerlich ängstlich die Stadt­durch die Abnahme des Bolls nach Bolumen und nicht nach Gewicht. Konsequenz wird Herr Kyllmann sicher dazu kommen, die Straßen- stemmt, die dem Interesse der Allgemeinheit dienen, dem Privat Petroleums. Wir sind diesem auch schon entgegengekommen ein Städteregie- freundlicher Paulus geworden.( Sehr gut!) Aus verordnetenmehrheit auf jedem Gebiet sich Anregungen entgegen Trotzdem ist die Einfuhr nicht gewachsen, wenn man auch nicht von durchlegungen in Zukunft mit unverbrüchlicher Entschlossenheit nur über die Aufstellung eines Planes zur organischen Durchführung der betrieb aber einen Damin sezen, zeigte die nachfolgende Debatte einem fluchtartigen Zurückziehen sprechen kann. Es scheint, daß man in städtischer Regie durchführen zu lassen. Dann brauchen in Rußland   nicht den Werth legt auf den deutschen   Markt oder daß wir die städtischen Millionen nicht mehr den Privatunternehmern Erweiterung unserer Straßen. Der Plan fiel, wiewohl( oder weil?) man mit dem amerikanischen   Petroleum nicht fonfurriren fann. in den Rachen zu werfen. Diese Auffassung avird sich nothwendiger Genosse Singer dargelegt hatte, daß durch lebernahme der Aus­Man hat bisher noch keine geeignete Maßregel gewinnen können, Weise auch der Mehrheit schließlich aufdrängen. In diesem Sinne führungen in städtische Regie jeder Privatspekulation der Boden die sich nur gegen ein bestimmtes Petroleum richtete. Wollte man werden wir für den Antrag stimmen. Die Selbstverwaltung ver- entzogen sein würde. gefeilich festlegen, daß man nur nach Gewicht verkaufen darf, so langt, daß bei allen solchen Fragen die Vertretung der Bürgerschaft würde damit der ambulante Verkauf ganz erschwert, wenn von Anfang an mit zum Worte kommt; darum stimmen wir dem nicht unmöglich. Vielleicht könnte man die Raffination nach Gedanken der gemischten Deputation zu. Deutschland   verlegen.( Das wäre eine Maßregel gegen die Kämmerer Ma a ß: Ich stehe persönlich auf dem Standpunkte Standard Oil Company.) Dann müßten wir eine Zoll- der Herren Jacob und Heilmann und rühme mich dessen. Mit differenz eintreten lassen zwischen Roh- und raffinirtem Petroleum. Herrn Singer empfinde ich an dem Antrage einen gewissen Gründer Außerdem hat es noch das Bedenken, die Raffination nach Deutsch   beigeschmack. Das Gefährliche an dem Antrage ist der Plan; Land zu verlegen, weil wir dann den Nebenprodukten in der Braun- der fördert die Spekulation in der tollsten Weise. fohlen- Industrie einee gefährliche Konkurrenz bereiteten. Die Grleihen bekommen wir ohne Kostenanschläge für ganz be Die Freie Volksbühne" beginnt am Sonntag, 12. Dezember, fahrungen in Frankreich   sprechen auch nicht dafür, denn dort hat stimmte Straßenerweiterungen vom Minister nicht nachm. 3 1hr, die vierte Serie ihrer Vorstellungen im Lessing­die Standard Dil Company in den Raffinerien ihre Hand im nehmigt; wenn wir diese Anschläge gemacht haben, können sie Theater. Max Halbe's Jugend", ein Liebes. Spiel. Ein anderer Weg ist der, die Eisenbahnkosten für die Ein- nicht geheim bleiben, die Spekulation wird losgehen, die Schluß- Drama in drei Aufzügen, gelangt im Dezember führung russischen ßetroleums herabzusetzen. Es sind darüber schon scheine werden wie Pilze aus dem festen Boden hervorschießen. Die zur Aufführung. Die Hauptrollen befinden sich in Händen Erwägungen im preußischen Eisenbahn Ministerium gepflogen Straßenverbreiterungen für Berlin   halte für wieder der Herren Adolf Klein als Kaplan Gregor v. Schigorski, Pfarrer worden. Ein oeiterer Weg würde fein, den Boll auf fehrende Ausgaben.( Sehr richtig!) Thatsächlich find Heppe: Karl Waldow, Aunchen: Frl. Milli Krause. Sonntag, amerikanisches Petroleum zu erhöhen. Hoffentlich kann die auch, abgesehen von der Kaiser Wilhelmstraße, die zabl den 12. Dezember: I. Abtheilung. Konkurrenz der deutschen Landwirthschaft mit ihrem Spiritus reichen Straßenverbreiterungen der legten Jahre aus laufenden aanw Der Vorstand. J. A.: G. Winkler. hier eintreten. Je theurer das amerikanische   Petroleum Mitteln bestritten worden. Lassen wir es dabei. Die Brücken wird, so eher wird der deutsche Spiritus fonfurriren bauen wir auch nur insofern aus Anleihen, als sie Ersatzbauten für Zur Ausdehnung der Kranken- und Unfallversicherung fönnen. Gegerwärtig freilich kann sie den 100grädigen Spiritus die vernachlässigten, uns vom Staate überkommenen Brücken darauf alle in kommunalen Betrieben beschäftigten Arbeiter noch nicht für 26 Pf. liefern. Wäre die Konkurrenzmöglichkeit da, stellen. Die Spandauerstraße mir gefällt sie( Große Heiterkeit); sie bringt der neueste Gewerbedeputations- Bericht( pro 1896/97) eine so würde das die glücklichste Lösung der deutschen Agrarfrage sein. stellt bei dem Engpaß noch ein gut Stück Alt Berlin   eingehendere Darstellung der Sachlage und der Thätigkeit der ( Große Heiterkeit.) dar. Kommen wir aber einmal dem Entschluß, fie Deputation in diefer Angelegenheit. Die Stadtverordneten- Ver­Ich meine, wir haben gegen Mißbräuche der Standard Dil zit verbreitern, nun, das wird die Welt ja noch bezahlen können, sammlung hatte auf Antrag Stadthagen   und Genossen durch Bes Kompany zu stämpfen und sogar zeitweilige finanzielle Opfer nicht ohne daß wir Anleihen dazu brauchen. Die neue Anleihe, welche schluß vom 16. Januar 1896 den Magistrat um Auskunft darüber zu schenen. Bir werden alle hier angedeuteten Mittel energisch wir jetzt aufzunehmen beabsichtigen, erfordert für die nächsten vier ersucht, wieweit für die in städtischen Betrieben beschäftigten Arbeiter und rücksichtslos und sofort ergreifen. Gleichzeitig geben wir Jahre 67 900 000 Mart. Wir wollen es gerade vermeiden, uns für bei Erkrankungen und Unfällen gesorgt sei. Zur Beantwortung den russischen Petroleumproduzenten und den amerikanischen   Out- eine Reihe von Jahren festzulegen, denn wir kennen unsere Pappen- dieser Frage hat die Deputation ein Verzeichniß aller im siders   den Rath, die Konkurrenz mit der Standard Oil Company heimer hier in Berlin   auch! städtischen Dienst und in städtischen Betrieben Beschäftigten nicht aufzugeben. Wir werden ihnen in diesem Kampfe alle Er- Nachdem noch Stadtv. Reich now für seinen Abänderungs- aufgestellt, aus dem sich hinsichtlich der Kranten Ver leichterungen und Unterstützungen zu theil werden laffen, die zu ge- antrag eingetreten ist, tritt im Schlußwort der Antragsteller sicherung folgendes ergiebt. Als Zwangsmitglieder bei währen uns nur nöglich ist.( Lebhafter Beifall.) vor allem dem Vorwurf entgegen, daß sein Antrag der wüsten Orts- oder Betriebs- Krankenkassen waren( zur Zeit der Auf­Spekulation Vorschub leisten würde. Aus verkehrs- und hygienischen stellung) 6975 männliche, 714 weibliche, zusammen 7699 Per­Interessen sei ein Plan, wie er ihn erstrebe, eine Nothwendigkeit fonen gemeldet, bei denen die Stadt ein Beitrags- Drittel zu tragen hatte. für die Stadt. 370 männliche, 270 weibliche, zusammen 640 Personen erhielten in Der Antrag in der Faffung Reichnow wird darauf abgelehnt. Krankheitsfällen von der Stadt die im Gesetz vorgesehenen Mindest= Es folgt die Berichterstattung über die Vorlagen, betreffend die leistungen, ohne daß eine Gegenleistung von ihnen beansprucht Entwürfe zum Neubau einer Voltsbade Anstalt und eines wurde. 1898 männliche, 452 weibliche, zusammen 2350 Personen Wohnhauses in der Dennewigstraße 24 a, einer Volts waren nicht unter Witwirkung der Stadtgemeinde versichert, trugen bade- Anstalt in der Bärwaldstraße und einer Boltsbade alfo, soweit sie etwa freiwillig versichert waren, die gesammten Anstalt in der Oberbergerstraße 57-59. Koften felbst. Diese ungleichartige Behandlung beruht im wesent Den Bericht erstattet Stadtv. Kalisch. Der Ausschuß hat den lichen darauf, daß nach§ 1 des Versicherungs- Geseyes die Angestellten umgearbeiteten speziellen Entwurf für die Anstalt in der Dennewitz  - Städtischer Betriebe nur dann zu versichern sind, wenn es sich um firaße, desgl. die beiden anderen Vorlagen mit großer Mehrheit ge- Fabriken, Bauten oder gewerbliche Betriebe handelt oder Dampfs nehmigt und dem Widerspruch gegen die von einer Minderheit als teffel bezw. durch elementare Kraft bewegte Triebwerke verwendet uunüß und verschwenderisch bezeichnete Anlage von Schwimmbassins werden. Es ergäben sich aber Zweifel, jagt der Bericht, ob Markts teine Beachtung geschenkt. hallen, Badeanstalten u. f. w. unter den Begriff„ Gewerbe" fallen, Stadtv. Wallach beantragt, von der Anlage von Schwimm- ob ein Fahrstuhl in einer Markthalle die Versicherungspflicht bassins   bei den Anstalten abzusehen( Unruhe) und die gesammten zur Folge hat, ob die Beschäftigten im Dienste der Stadt oder Vorlagen einem anfangs 1898 zu wählenden Ausschusse von 15 Mit- dritter, von der Stadt beschäftigter Personen stehen. Die im gliedern zur weiteren Vorberathung zu übergeben. Die Kosten für Kreise Niederbarnim   Beschäftigten find aber sämmtlich versichert, die neuen Badeanstalten seien viel höher als damals erwartet; man weil hier durch statutarische Regelung die Versicherungspflicht habe nicht mehr als 500 000 m. für jede Anstalt bewilligen wollen bereits auf den im Kommunaldienst Beschäftigten ausgedehnt ist. und jetzt tämen 700 000 Mt. heraus, und die Vertheuerung rühre haupt Die Gewerbedeputation hat eine gleichmäßige Behandlung aller dieser sächlich von den Schwimmbafsins her. Daß die Privatbadeanstalts Personen für billig gehalten und hat zur Ausdehnung der Krankens Besizer geschädigt werden( Aha!), könne man doch nicht leugnen. versicherung auf alle in städtischen Betrieben Beschäftigten ein Orts Für die Oderbergerstraße sei ein Theil seiner Freunde das Schwimm- statut empfohlen, das jetzt, wie bereits mitgetheilt wurde, in dem zur bassin zu bewilligen bereit. Berathung dieser Frage eingesetzten Stadtverordneten- Ausschuß eine Stadtbaurath Hoffmann bestreitet, daß man hier von Luxus- ftimmig angenommen worden ist. In betracht kommen, wie oben an bauten sprechen fönne. Bei den früheren Badeanstalten, Thurm- und gegeben, 2350 Perf., und das von der Stadt zu tragende Beitrags- Drittel Schillingstraße, feien keine Wohnhäuser und städtischen Depots vor- beträgt rund 23300 M., denen jedoch Ersparnisse an Zohnfortzahlungen, handen, wie bei den neuen. Diese Unterschiede seien wohl zu be- besonderen Unterstützungen bezw. am Armenetat gegenüberstehen achten. Nach dem Einheitsfag stellten sich die neuen sogar würden. Von der Errichtung einer besonderen Betriebs- Krankenkasse billiger. Die Kosten für Anlagen ohne Schwimmbad würden nicht für die städtischen Angestellten verspricht sich die Deputation weitere den Magistratufzufordern, in gemischter Deputation mit geringer, sondern höher sein. Und das Publikum wünsche gerade erhebliche Ersparnisse. Hinsichtlich der Unfallversicherung

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Auf Antrag des Abg. Dr. Barth wird eine Besprechung der Juterpellation und zugleich eine Vertagung dieser Besprechung be­schloffent. Der Präsident theilt mit, daß Gefeßentwürfe betr. die Abänderung des Gerichtsverfassungsgefeßes, der Straf- und Zivilprozeßordnung eingegangen sind und schließt die Sigung.

Nächste Sigung Freitag 1 Uhr.( Tagesordnung: Besprechung der Interpellation Bassermann und erste Lesung des Etats. Schluß 51 Uhr.

Kommunales.

Stadtverordneten Versammlung. Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 9. Dezember nachmittags 5 Uhr.

Dem Andenken des verstorbenen Stadtv. Wunder widmet der Vorsteher Dr. Langerhans ehrende Worte. Ju der Woche, vor Weihnachten soll die Plenarsizung ausfallen; zwischen Weihnachten   und Neujahr wird am Mittwoch eine Sigung stattfinden. Auf der Tagesordnung steht heute u. a. auch die Wahl eines Stadtschulraths. Es werden bei der Wahl 117 Stimmzettel abgegeben; von diesen lauten 71 auf den bisherigen Stadtschulrath Bertram, welcher sonach wiedergewählt ist. Außerdem werden 46 un­beschriebene Bettel gezählt. Die Verkündigung des Resultats wird mit Beifall von der einen, mit Bischen von der anderen Seite aufgenommen. Der Stadtv. Ryllmann hat mit der Unterstügung von 34 Mitgliedern den Antrag eingebracht,

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