Politische Mebersicht.

Berlin  , 10. März.

Das preußische Abgeordnetenhaus nahm heute zunächst in dritter Berathung den Gefeßentwurf betr. die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch die Hochwasser des Sommers 1897 herbeigeführten Beschädigungen an. In zweiter Lefung hatte das Haus den ausgeworfenen Betrag bekanntlich von 5 auf 10 Millionen erhöht; da aber Finanzminister Dr. v. Miquel damals erklärte, daß hieran eventuell das ganze Gesetz scheitern könne, so strich das Haus heute einstimmig diese Bestimmung und begnügte sich mit einer Resolution, worin die Regierung aufgefordert wird, den über den Betrag von 5 Millionen nothwendig werdenden Bedarf aus bereit­stehenden Staatsmitteln ohne Verzug zu entnehmen.

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sowie auf Arbeiten, von welchen die Wiederaufn­werktägigen Betriebes abhängig ist, sofern nicht di Werktagen vorgenommen werden können;

4. auf Arbeiten, welche zur Verhütung des Rohstoffen oder des Mißlingens von Arbeitšerzeug lich sind, sofern nicht diese Arbeiten an Werktage werden können.

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Bergwerksbetriebe zum Schuße des Lebens und der Gesundheit der Berg­arbeiter herbeizuführen. In Verfolg dieser Erklärung sind nunmehr die Oberpräsidenten der für den Bergbau in betracht kommenden Provinzen und die Oberbergämter zum Bericht darüber auf­gefordert worden, ob es sich empfiehlt, zu dem in Rede stehenden Zwecke bergpolizeiliche Unterbeamte aus dem Steiger und Arbeiterstande anzustellen, oder ob nach dem Vorgange der Gesetzgebung anderer Staaten der Weg Nach der bisherigen, im„ Reichs- Gesezb gangbar erscheine, Delegirte der Bergarbeiter zu be Reichs Anzeiger" publizirten und damit alle rufen, denen die Verpflichtung zur regelmäßigen Befahrung der giltigen Fassung durften also über 16 Bergwerke, zur Prüfung der Sicherheitsvorrichtungen und aur beiterinnen, die kein Hausweser zu besorgen ha Anzeige festgestellter Ordnungswidrigkeiten obliegen würde. Die endgiltige Entscheidung in dieser Frage wird erst erfolgen, Fortbildungsschule nicht besuchen, laut Biffer& wenn die erforderten Berichte eingegangen und die Kommiffare, zur Durchführung der gesetzlich vorgese welche der Handelsminister nach England, Frankreich   und Belgien   Inventur sowie zu den unter Biffer zum Studium der Wirksamkeit der Arbeiterbelegirten abzusenden Zwecken an den Vorabenden von Sonn­beschloffen hat, zurückgekehrt sein werden. tagen länger als bis 1/26 Uhr unt leber diese und andere im Abgeordnetenhause erörterte Fragen bis 29 Uhr abends beschäftigt werden. Nach der Bergpolizei wird demnächst auch eine mündliche Besprechung gung des Reichs- Anzeigers" soll das nicht mehr stattfinden, zu der die Berghauptleute für die erste Hälfte in Beziehung auf die gesetzlich vorgeschriebene der stillen Woche hierher berufen worden find."

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Hierauf trat das Haus in die dritte Lesung des Gefehentwurfs betr. Aenderung des Ansiedelungsgeseges für Westpreußen   und Posen. In der Generaldebatte ging es äußerst lebhaft zu; namentlich das Zentrum gab sich redliche Mühe, das Gesetz zu Falle zu bringen oder doch wenigstens die endgiltige Entscheidung darüber hinauszuschieben, indem es Verfassungsbedenken vorbrachte, die eine nochmalige Abstimmung nach 21 Tagen er Warum das Ministerium die Spizen der politischen und doch höchstens aller Jahre einmal vor forderlich machen. Das Hauptbedenken des Zentrums besteht darin, Bergbureaukratie erst befragt, ob sie der Anstellung von Be- dafür aber soll der Unternehmer die Erlaubni daß nach der Verfassung die Ausgaben und Einnahmen alljährlich amten aus den Kreisen der Steiger und Berglente oder der Taut Biffer 4 zur Verhütung des Verder festgesetzt werden, während hier eine verhältnißmäßig hohe Summe Berufung von Delegirten der Bergarbeiter den Vorzug Rohstoffen oder des Mißlingens von der budgetrechtlichen Verfügung des Landtages völlig entzogen wird. Leider hat aber das Sentrum durch seine Nichtachtung des Budget- gäben, ist nicht leicht begreiflich. Selbstverständlich können erzeugnissen" die über 16 Jahre alten 2c. rechts in der Flottenfrage selbst seine besten Waffen aus der Hand preußische Bureaukraten nur für die Anstellung von Be Sonnabends über 1/26 Uhr hinaus b gegeben, und sowohl Minifter Miquel als auch die Konservativen amten stimmen, denn diese werden ernannt, während abends beschäftigen zu dürfen. benugten diese günstige Gelegenheit, das Zentrum mit seinen eigenen Delegirte der Bergarbeiter von diesen gewählt Für eine ganze Reihe von Indus Waffen zu schlagen. Ersterer flocht in seine Rede wieder einmal werden müßten. Welcher Oberpräsident wird aber den Ar- namentlich für die Lebensmittelbranche wieder eine Anpreifung der Marinevorlage ein, wie er es bereits beitern eine solche Konzession machen, noch dazu in der Aera   die Verichtigung des Reichs- Anzeigers" eine Ver bei früheren Gelegenheiten gethan hat. Der Hauptredner Stumm? Von den Ober- Bergämtern gar nicht zu reden. Dennung des ohnehin höchst elenden L des Zentrums, Dr. Stephan, entgegnete, daß in der Flottenfrage ein wenn diese für die Berufung von Delegirten der Bergleute Arbeiterinnen, die mangels kraftvoller berr Botum feiner Partei noch gar nicht vorliege, sondern daß es sich bisher nur um Anhänger einzelner irgend welche Sympathie hätten, so würden sie diese Ein- nisationen so wie so schon eine weit längere Kommissionsmitglieder handele. Nachdem der Zentrumsantrag, richtung, die von den Bergleuten seit langen Jahren zeit haben als die Männer, und eben deshall in 21 Tagen eine nochmalige Abstimmung vorzunehmen, mit großer bei jedem Grubenunglück immer und immer wieder igen Schutz in der von der Gewerbe- Or Mehrheit abgelehnt war, wurde die Vorlage gegen die Stimmen des gefordert worden ist, längst selber dem hohen Ministerio   fie festgesetzten Beschränkung der Arbeit: Zentrums, der Polen   und der Nationalliberalen angenommen. empfohlen haben. Nach der Berichtigung des Reichs- Anzeigers" In der sich hieran schließenden weiteren Berathung des Rultusetats wurde die gestern begonnene Debatte über die Oberfragerei, wie ungern man in den Regierungsfreisen einer bort angegebene neue Faffung die richtige sein. Wie dem aber auch sei, jedenfalls zeigt die Hin- und Her- herige Fassung des letzten Absatzes des§ 138a die lehrerinnen- Brüfungen weiter gesponnen. Um zu zeigen, auf einem wie Arbeiterforderung nachgiebt, wenn auch deren hoher Werth erst der Beweis zu liefern. Eine einfache Be tiefen Niveau diese Debatte über einen nicht ganz unwichtigen Theil der Frauenfrage stand, genügt es, darauf hinzuweisen, daß die Redner längst feststeht. Während die agrarischen und industriellen Reichs- Anzeiger", die noch dazu von niema Der konservativ- klerikalen Mehrheit, die Abgg. Danzenberg( 3.), Unternehmer häufig genug nur ein paar Drohartikel in eichnet ist, genügt absolut nicht, sondern die Schall( t) und Dr. Dittrich( 3) mit Schlagworten, wie ihren Zeitungen nöthig haben, um die Berücksichtigung ihrer Was im Reichsgesehblatt" feinerzeit publ weibliche Eitelkeit" operirten und den Standpunkt vertraten, daß Interessen bei der Regierung durchzusetzen, müssen die Arbeiter und jahrelang gegolten hat, das kann n die Frau ins Haus gehöre und dem Manne jetzt schon eine gefähr jahrelang vergeblich harren, ehe man ihre berechtigten Wünsche geblic, ein Satzfehler vorliegen soll, ohne weiteres liche Konkurrenz bereite. Die Redner der Gegenparteien, die Abgg. erfüllt. klärt werden, sondern der Fehler ist, wenn Rei Wetetamp( frs. Bp.), Dr. Friedberg( natl.) und Dr. So müssen wir denn noch stärkste Zweifel hegen, ob der Bundesrath ihn als solchen anerkann Enneccerus  ( uatl.) beschränkten sich darauf, die Ansicht der Anlauf, den Herr Brefeld, unter dem Eindrucke des furcht derselben Weise bekannt zu machen, wie Artikel! Herren vom Zentrum und der konservativen Partei zu widerlegen, baren Grubenunglücks bei Bochum  , zur Verbesserung der Reichsverfassung vorschreiben. rbe ohne jedoch in eine eingehende Diskussion über die Frauenfrage zu Grubeninspektion nimmt, zu wirklich ersprießlichen Reformen Innehaltung der verfassungsmäßigen Forme zu dringen die Reichsgesetze sind Angelegenheiten, bei dezen auf strengste Morgen wird die Berathung des Kultusetats beim Rapitel führen wird. ,, Universitäten" fortgesetzt.­Jedenfalls dürften die Bergarbeiter selbst, Arbeiter Deutschlands   denselben Anspruch haben, wie die wenn auch nicht befragt, ihre Meinung über die vom Minister übrigen Klaffen der Bevölkerung, was hentlich auch die gestellten Fragen deutlich zum Ausdruck bringen. Bundesregierungen zugeben werden. Wohin soll es mit der nothwendigen Achtung vor den Der Druckfehler" in der Sozialpolitik. Der Reichsgesetzen kommen, wenn schon eine formlo'e Beitungs­März folgende Reichs- Anzeiger" bringt in seiner Nummer vom meldung genügen soll, den Text von Gefeßen abziändern!-

treten.

Einen befferen Prüfftein für den Stand unserer Reaktion hätten wir nicht wählen können, als unsere gestrige Notiz zur Vorgeschichte der lex Arons." Was wir da als gemeinsame Meinungsäußerung der verbündeten Regierungen hinstellten, ist nichts anderes als ein Absatz aus den Karlsbader Beschlüsse   n", diesem Ausfluß der heiligen Allianz". Bossische Zeitung" und National- 3tg." entdeckten die Quelle unserer Notiz. Die Kreuz- Zeitung  " erkundigte sich im Ministerium, ob wir recht hatten, die ganze übrige Presse zweifelte aber nicht daran, daß das, was im Jahre 1819 unter der Herrschaft Metternich's, im Zeitalter der scham­Tosesten Reaktion, der elendesten Demagogenriecherei, über die alle Patrioten trauerten, die die Hoffnung auf Einigung Deutsch­ lands   extödtete, gesch, ah, auch im Jahre 1898 ganz gut möglich sei. Die würdige, Deutsche Tageszeitung" hält Metternich's Schand­that, die die ersten Größen der Wissenschaft von deutschen  Universitäten vertrieb, die harmlose Studenten zu Jahrzehnte langeni Kerker verdammte, für ebenso verständig wie selbst. verständlich".

Der Scherz, den wir uns erlaubten, zeigt den Ernst unserer Situation, zeigt, wie herrlich weit wir in der reaktionären Unterdrückung im geeinten und freien Deutschland  " gekommen find.

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Zur Gruben Inspektion in Preußen. Die amtliche Berliner   Korrespondenz" theilt mit:

Bei der ziveiten Berathung des Etats der Berg, Hüttens und Salinenverwaltung in der Sihung des Hauses der Abgeordneten vom 24. Februar d. J. hat der Minister für Handel und Gewerbe eine Erweiterung der bestehenden Organisation der Bergpolizei durch Einführung unterer Aufsichtsorgane als ein geeignetes Mittel bezeichnet, um eine wirksamere Beaufsichtigung der

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10.

Berichtigung.

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In dem in Nr. 18 des Reichs Gefeßblattes für 1891 ( S. 261 ff.) abgedruckten Gefet, betreffend Abänderung der Gewerbe- Ordnung vom 1. Juni 1891 find Seite 283 im letzten Absatz des§ 138a infolge eines Bersehens die Worte: " Biffer 2 und 3" au stelle der Morte, 3iffer 3 und 4" gefeßt

worden.

Der letzte Absaß des§ 138a hat richtig wie folgt zu lauten:

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Flottenbauten ohne Ende. Es wäre verphlt, einem einzelnen von den europäischen   und außereuropäissen Staaten die alleinige Schuld an den sich immer mehr steigernden friegerischen Rüstungen zuzuschreiber. Es liegt a vielmehr ein Wettbewerb vor, in dem jeder Konkurrent zuleich schiebt und geschoben wird. Es ist im Einzelfall nicht leit zu sagen: Diefer Staat oder jener Staat hat angerang

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Darum ist aber nicht irgend einer der betheiligter„ Kultur­Die untere Verwaltungsbehörde kann die Beschäftigung von Staaten" frei von Schuld. Keine Regierung fann fegen, wir Arbeiterinnen über fechzehn Jahre, welche kein Hauswesen zu be- waschen unsere Hände in Unschuld. Das Schuldkonto ist forgen haben und eine Fortbildungsschule nicht besuchen, bei den gleich groß bei den Deutschen   wie bei den Franzosen  , bei den im§ 105c Abs. 1 unter Biff. 3 und 4 bezeichneten Arbeiten an Engländern wie bei den Ruffen, und so fort. Die maßlose Sonnabenden und Vorabenden von Festtagen nachmittags nach Konkurrenz in den kriegerischen Rüstungen ist eine nothwendige Uhr, jedoch nicht über 82 Uhr abends hinaus, gestatten. Folgeerscheinung der modernen Nationalitätenbildungen und Die Erlaubniß ist schriftlich zu ertheilen und vom Arbeitgeber der kapitalistischen   Weltmarkts- Konkurrenz. zu verwahren." Danach ist die Lächerlichkeit der Behauptung unserer bemerkungen nöthig. Nach§ 105c finden die Bestimmungen jede Vermehrung der deutschen   Armeeftreitkräfte, jede kost­Zum Verständniß dieser Berichtigung sind einige Vor- Land- und Wasser- Chauvinisten zu beurtheilen, welche stets des§ 105b, der die Vorschriften über die Sonnspielige Verbesserung" der Gewehre und Kanonen, fede nene tagsruhe enthält, u. a. feine Anwendung 1. auf Arbeiten, welche in Nothfällen oder im öffentlichen fuchen. Vielmehr erscheint Deutschland   in diesem Wettrüstungs­Flottenforderung mit dem Hinweis auf das Ausland zu stüzen Intereffe unverzüglich vorgenommen werden müssen; 2. für einen Sonntag auf Arbeiten zur Durchführung einer treiben als eine besonders eifrig vorwärts" treibende Kraft. gefeßlich vorgeschriebenen Inventur; So auch jetzt wieder mit den neuen Marineforderungen. 3. auf die Bewachung der Betriebsanlagen, auf Arbeiten zur Als der Tirpitz'sche Flottenbauplan bekannt wurde, wiesen Reinigung und Instandhaltung, durch welche der regelmäßige wir sofort darauf hin, daß dieser Plan ein Signal für die Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebes bedingt ist, umwohnenden Nationen sein werde, auch ihrerseits vermehrte Flottenrüstungen in beschleunigtem Tempo vorzunehmen. Und überaus schnell fam die Bestätigung dieser Voraussage. Als­bald erhöht die französische   Regierung ihren so schon hohen Marine Etat um bedeutende Summen. Dann kam England und beschloß den Bau einer großen Zahl neuer Panzerkolosse und Torpedos. Jezt kommt Hußland, nachdem es bes reits ebenfalls in seinem letzten Marine- Etat bedeutend höhere Summen als je zuvor für Schiffsbauten zu verwenden bes schloffen hatte, mit einer weiteren außerordentlichen, von den ordentlichen Ausgaben des Marineminifteriums un abhängigen Aufwendung von 90 Millionen Rubel( gleich ca. 195 Will. Mart) zur Verstärkung ber Kriegs. flotte.

Sprißen zu Paaren zu treiben, und falls das nicht verfängt, im Hand- vor dem Schloß wahrscheinlich von einer Notte spaßenhirniger Junker umdrehen über den Haufen zu schießen was thaten sie? Nichts. angezettelt war. Und der Kampf war eine Niederlage der Reaktion, Alle, alle thaten sie nicht3! Und warum? Aus die erst nachher sich zu besinnen anfing, als sie fab, daß die Wogen einem sehr guten Grunde. Sie hatten allesammt den Kopf ver- der Revolution, nachdem jeder Widerstand weggeschwemmt, von selbst loren. Metternich war, wie vom Donner gerührt, versteinert zurückwichen. durch das Medusenhaupt der Revolution, die er dreiunddreißig An dieser beschämenden Thatsache ist nicht zu rütteln; sie dient Jahre ausgebrannt, ausgetilgt, eingemauert, begraben hatte und aur Charakteristit der Reaktionsparteien, die heute wieder an der die nun lebendig vor ihm stand. Und ebenso war es mit dem edlen Herrschaft sind, und es ist um so nothwendiger, die Thatsache fest Bundestage in Frankfurt  , und mit allen 88 väterlichen Regierungen. unageln, als die Herren Reaktionsjunker mit der ihnen eigenen Es flingt unglaublich, ist aber buchstäblich wahr: in ganz Großmäuligkeit und Ruhmredigkeit von dem Heldenmuth und dem Deutschland  - Desterreich mitgerechnet- war Scharfsinn erzählen, die sie oder ihre Vorgänger 1848 befundet nicht ein einziger Regierungsmensch, der die haben wollen. Vor dem März 1848 waren die Junter aller Lage überschaut und den Muth gehabt hätte, dings außerordentlich tapfer- so tapfer, wie die junkerlichen Garde­für das drei und dreißig Jahre lang vertretene, Offiziere, die 1806 vor Jena   rudelweise auf der Treppe des gepriesene und zugespite Regierungsfyft e m franzöfifchen Gesandtschaftsbaues in Berlin   unter renommistischem In Rußland   werden diese ganz außerordentlichen Auf­Ben Kampf aufzunehmen. Das ist eine Thatsache, die Gebrüll ihre Säbel wetten. Der März 1848 war ein inneres wendungen für die Marine natürlich ganz ähnlich begründet" nur von einem der Geschichte des Jahres 1848 Unfundigen ge- Jena. wie bei uns in Deutschland  . Die russische   Ostsee   flotte ist er­leugnet werden kann. Die Gegner, welche nicht so unwiffend oder so gewiffenlos find, heblich geschwächt worden durch die Abfomniandirung von Die Nachricht der Februar- Revolution tam der elektrische die Thatsache zu leuguen, behaupten freilich die Schuld habe au Schiffen nach Ostasien   und nun muß Erfaz dafür geschaffen Telegraph war noch nicht im Gebrauch erst am persönlichen und zufälligen Momenten gelegen und heutzutage tönne werden. 25. Februar abends nach Deutschland  , war erst den 27. Februar Aehnliches nicht vorkommen. Das ist ein schlechter Trost und außer deutschen   Marine durch das Tirpit- Gesez. Diese Verstärkung Dazu kommt dann die geplante Bermehrung der überall bekannt. Die fofortige Wirkung war, daß jeder dem auch falsch, auf Unkenntniß der Thatsachen beruhend. Ueber Respett vor den bisher gefürchteten Behörden aufhörte und ihre die Möglichkeit oder Unmöglichkeit einer Wiederholung der 1848er nachbarliche" Rußland   mit einer doppelt großen Vermehrung der deutschen   Ostseeflotte beantwortet das freund Anordnungen nirgends mehr befolgt wurden. Benn wir aber die Ereignisse selbstverständlich in den veränderten Verhältnissen ent­Zeitungen jener Zeit noch so genau durchsuchen, so finden wir sprechender Form wollen wir uns hier nicht auslassen, seiner Ostjeeflotte. nirgendwo auch nur einen Versuch der Behörden, allein die Behauptung, daß die heutigen Vertreter der Re- Noch ehe das Flottengesetz des Herrn Stirpitz fertig ist, ihre Autorität aufrecht zu erhalten oder wieder herzurichten. Aus altion den damaligen Bertretern der Reaktion überlegen seien, ist sein Zweck überholt. Eigentlich müßte Heer Tirpitz sofort nahmslos schwimmen sie entweder mit dem Strom oder stellen sich ist durchaus binfällig. Im Gegentheil: Metternich steht an geistigen ein neues Panzergeschwader fordern und das deutsche   Volk todt. In Frankfurt  , in Wien  , in Berlin   überall die gleiche Fähigkeiten, Erfahrung, Weite des Gefichtstreifes und Umsicht ent- sollte gleich statt der einen Milliarde ve Milliarden Muth und Rathlosigkeit. Wir sagten: die Geschichte schieden höher als Bismarck, geschweige denn deffen und seine bewilligen. Freilich würde auch das gar nichts helfen. Denn biete tein Seitenstück dieser jammervollen Haltung. pygmäenhaften Nachfolger. Und der Prinz von Preußen, der im die Nachbaru Ein Vergleich der deutschen   März Revolution mit der Därz 1848 der erbittertste Feind der revolutionären Bewegung war, wenden dann zweieinehal.be oder drei englischen Revolution von 1648 und der französischen   von 1789 be- und dem es sicher nicht an Gelegenheit fehlte, seine Gedanken Milliarden auf und da sie schon von vornherein im Vortheil stätigt die Richtigkeit dieses Urtheils. Sowohl die Cavaliere Karl's in Thaten umzusetzen, wird von den heutigen Wortführern sind, so wird Deutschland  , je mehr es sie überflügeln des Zweiten, als die Adligen Ludwigs des Sechzehnten leisteten der Reaktion doch wohl nicht für minderwerthig erklärt werden. will, um so mehr selbst von ihnen überfliigelt werden. von Anfang an der andringenden Sturmfluth Widerstand. In Sie müßten denn alles ausstreichen und widerrufen, was sie zum Das Wettrennen ist groß und kann eine end ose Zahl von Deutschland   dachte fast drei volle Wochen lang niemand Lobe Wilhelm's des Großen" gesagt und geschrieben haben. Kriegsschiffen auf seinen breiten Rücken" tragen. Man kann an Widerstand. Denn alle vor den 18. März fallenden Nein, der moralische Bantrott der Reaktion war 1848 also immer fortbanen, bis ins Unendliche! S lange die Widerstandsversuche waren nicht ernsthafter Natur der ein vollständiger; und dieser Bankrott ist es, der ihr zur ewigen Mittel reichen! 13. März in Wien  , der Metternich nach London   trieb, war blos ein Schande gereicht. Und damals hatte die Reaktion alle die Waffen, unbedeutendes Straßenscharmützel, das weniger Menschen das Leben nach denen sie heute schreit, und in deren Besiß sie sich unbesiegbar toftete, als die jüngsten Brottrawalle in Italien  ( 18 Todte). Gedünkt! tämpft, mannhaft gekämpft wurde erst am 18. März in Berlin  . Das deutsche   Volt bat feit 1848 sehr viel gelernt; und die Und auch hier war der Kampf nur die Folge kläglicher Planlofig- deutschen   Regierungen haben nach alter internationaler' Reaktions­teit, nicht eines gereiften Planes- obgleich der schuftige Ueberfall fitte nichts gelernt und nichts vergessen".

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furchtbarer lastet auf ihnen der Druck der mi litärischen Aus­Diese Mittel aber müssen die Völker aufbringen. Immer gaben. Immer mehr wächst infolge dessen die Einsicht, daß es nicht ewig so fortgehen fann. Schon meinen viele: Lieber ein Ende mit Schrecken als dieser Schrecken ohi te Ende.