Mr. 82.

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Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

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Kernsprecher: Hmt I, nr. 1508, Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Reform

der württembergischen Verfallung. Stuttgart  , 5. April. Die Verfaffungsreform ist mit den heutigen Schluß abstimmungen über die drei zusammengehörigen Gefeßentwürfe in der Zweiten Rammer nunmehr zu einem vorläufigen Ab­schluß gelangt.

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Donnerstag, den 7. April 1898.

alle

die

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

Politische Nebersicht.

Berlin  , 6. April.

Es wird ferner aus Kopenhagen   telegraphirt:

Bei den geftrigen Wahlen zum Folkething wurden gewählt 15 Konservative, 23 Moderate der Linken, 63 Raditale der Linken und 12 Sozialisten. Bisher zählte der Foltething 24 Konservative, 25 Moderate der Linken, 55 Radikale der Linken und 9 Sozialisten. Die radikale Linte gewann also die Mehrheit im Foltething. In Ropenhagen verlor die Rechte einen Wahlkreis. In der Kopenhagener Borstadt Frederiksberg fiegte der konservative Professor Ellinger über den bisherigen radikalen Abgeordneten, Kommandeur. S. Bojescu. Die Sozialdemokraten eroberten die jüttändischen Städte Aalborg  , Randers   und Horsens  . Der Führer der Freihandelspartei, Kaufmann Roedt, wurde in Slagelse   wieder­gewählt. Der Führer der Protektionisten, Redakteur Wulff, unterlag in Horsens  .

Man muß begierig sein, welche Konsequenzen der König und das Ministerium aus dem ihnen höchst unbequemen Wahl­resultat ziehen werden. Eine Konfliktsperiode in der Art Estrup's scheint man doch nicht offen wagen zu wollen.-

2. aus brei gewählten Abgeordneten der Stadt Stuttgart   und fann. Ferner verlangt das Zentrum, die Volksschulen je einem der Städte Tübingen  , Ludwigsburg  , Ellwangen  , Ulm  , müssen Ronfessionsschulen sein! Heilbronn   und Reutlingen  ; 3. aus 21 weiteren nach dem Man sieht, die Herren verlangen nicht wenig! Um diesen Grundsatz der Listen- und Verhältnißwahl gewählten Abgeord- Preis wollen sie also ihre Bustimmung zur Verfassungsrevision neten, von denen sieben auf den Neckarkreis, je fünf auf den verschachern! Das bedeutet für das protestan Schwarzwald  - und Donaukreis und vier auf den Jagstfreistische Württemberg die Proklamirung des entfallen. offenen Kulturkampfes. Und es ist gut so. Daran Bum Eintritt in die Erste und Zweite Rammer ist für alle kann das Volk sehen, wo das Zentrum hinaus will. Pfaffen­Gewählten bas 25. Lebensjahr nöthig. Prinzen und herrschaft in der Kirche! Pfaffenherrschaft in der Schule! Die gegenwärtige Verfassung, deren Entstehung in das Standesherren können nach wie vor mit 18 Jahren Gesezgeber Pfaffenherrschaft im Parlament, im Staat! Pfaffenherrschaft Jahr 1819 zurückliegt, hat neben der Kammer der Standes- spielen! Die Wahl in die Zweite Kammer ist eine direkte, an überall! Da wird sich's ja bald zeigen, ob sich das schwäbische berren, als Erster Kammer, noch weitere alte Reste teine Bedingung gebundene. Bei den Wahlen der Städte und Bolt dies bieten läßt. Für uns Sozialdemokraten eröffnet das feudaler Vorrechte konservirt, durch die Erhaltung von 13 Ver Oberamtsbezirke entscheidet die relative Mehrheit, wieder eine Perspektive auf arbeitsreiche, aber erfolgversprechende tretern des ritterschaftlichen Adels, 6 Vertretern der evangelischen, bei Stimmengleichheit das Loos. Die seither in der Ersten Thätigkeit. 3 der katholischen und 1 Vertreter der Universität als Mit Rammer gestattete Stimmübertragung( Geister stimmen) ist dagegen tönnen glieder der Zweiten Kammer, neben 7 gewählten Vertretern aufgehoben, fich die Standesherren Der sogenannten 7 guten Städte und je 1 Abgeordneten der durch einen einen Sohn oder den sonstigen präsumtiven 63 Oberamtsbezirke. Die Entfernung der oben genannten Nachfolger vertreten laffen. Auch dem Bischof ist ein 23 Vertreter der Geburt und des Amts, unter dem Sammel- Stellvertretungsrecht augebilligt. Die Wahlprüfung ist Einen Sieg der Sozialdemokratie und einen starken namen Privilegirte", aus der Zweiten Rammer war seit jetzt den beiden Häusern wie dem Reichstage übertragen; auch Ruck nach links bedeutet das Ergebniß der gestrigen Jahren die populärste Parole im Lande geworden und bei der wird jetzt die Sigordnung durch die Geschäftsordnung geregelt Folkethingswahlen. Eine leider für die gestrige Nummer zu letzten Landtagswahl 1895 war diese Forderung in die nach Fraktionen, bis jetzt fißen die Abgeordneten nach dem spät eingetroffene Privatdepesche aus Kopenhagen   meldet: Programme aller politischen Parteien aufgenommen worden. persönlichen Alter. Die Immunität der Abgeordneten ist neu Kopenhagen   wählte sieben, Helsingör  , Aarhus  , Aalborg  , Horsens  , Die Sozialdemokratie hatte naturgemäß die Forderung einer geregelt und auch auf die Zeit der Kommissionstagungen aus Randers   je einen Sozialdemokraten, so daß unsere Fraktion von 9 einzigen Voltskammer propagirt und damit große Erfolge gedehnt. erzielt. Das zweite Gesez, betr. Abänderungen des auf 12 Abgeordnete gestiegen ist. Die Opposition hat im ganzen wurde mit 78 gegen Die Wahl bestätigte unzweideutig das Verlangen des Landtagswahl- Gesezes, Lande Fortschritte gemacht. Boltes nach einer Berfassungsrevision und die Re- 10 Stimmen angenommen. Danach find gierung fab fich genöthigt, zum wiederholten Male( 1894 war jetzt обие Wahlberechtigten eine Verfassungsvorlage von der Zweiten Rammer verworfen Rücksicht auf Steuerleistung von Amtswegen in worden) diesbezügliche Entwürfe vorzulegen, die wir bei ihrem Wählerliste aufzunehmen. Bei der Wahl find den Ab­Erscheinen seiner Zeit einer Besprechung unterzogen haben. stimmenden amtlich gestempelte Rouverts ein­Der erste Entwurf bezweckte eine Aenderung des Artikels IX zuhändigen, im Wahllokal müssen sich Tische befinden, ber Verfassungsurkunde, welcher die Zusammenseßung welche so aufgestellt und mit einer solchen Vorrichtung ver. der beiden Häuser regelt, der zweite Entwurf bringt sehen find, daß an ihnen der Wähler den Stimmzettel gegen einige Henderungen des Landtags Wahlgefezes, so die Ein- Beobachtung geschützt in den Umschlag zu stecken vermag führung der Wahltouverte und eines Isolir( Isolirraum). Tie Wahlzeit dauert bis abends 7 Uhr raumes, die Verlängerung der Wahlzeit und und find alle Wähler zur Abstimmung zugelaffen, welche im der dritte Entwurf bringt die Einführung einer ganz neuen Wahllokal bereits anwesend find. Wahl; die aus der Zweiten Kanimer ausscheidenden Privi- Gleichfalls mit mehr als Zweidrittel- Mehrheit, mit 62 legirten sollen demnach ersetzt werden: 1. durch zwei weitere gegen 19 Stimmen, angenommen wurde das dritte Gesez, Vertreter der Stadt Stuttgart   und durch 21 Abgeordnete, die betr. die Wahl der Abgeordneten der Kreise unter Anwendung des Proportional- Wahlsystem3 für den Landtag( Proportionalwahl). Diese Kreiswahlen aus den vier Regierungskreisen gewählt werden sollen. finden zwischen dem 20. und dem 30. Tage nach den Städtes Die Botschaft des Präsidenten Mac Kinley ist noch Die Entwürfe trugen natürlich, da sie ja einen Kom- und Bezirkswahlen statt. Jeder Wahlvorschlag muß von promiß der verschiedenen gefeßgebenden Faktoren darstellten, mindestens 50 wahlberechtigten Personen des Kreises unter- immer nicht dem Repräsentantenhause und dem Senate zu­den verschiedenen Vorrechten fast über Gebühr Rechnung, aber zeichnet sein und nach der Parteistellung fenntlich gemacht sein. gegangen. Aber auch keines der überaus schroffen Worte, die immerhin stellten sie einen nicht zu unterscheidenden Fort- Für jeden vorgeschlagenen Bewerber ist eine Gebühr von 20 m. amerikanische Blätter aus der Botschaft mittheilen konnten, ist schritt in dem seit Jahren stabil gebliebenen Verfassungs- zu entrichten. Die Wahlzettel find für alle Parteien von dementirt worden. Wie die" New York Tribune  " weiter meldet, Leben bar. Amts wegen für für jeden Kreis in gleicher Form aus werde die Botschaft des Präsidenten darthun, daß Spanien  Nach eingehender Kommissionsberathung begann nun die Papier von gleicher Farbe und Beschaffenheit herzustellen und die Vereinigten Staaten   vollkommen berechtigt habe, zu Bweite Rammer am 16. März die Einzelberathung der drei im Wohllokal auszulegen; auch tönnen die Parteien gegen interveniren, wenn erforderlich, mit bewaffneter Macht, es seine Unfähigkeit, die Insel zu verwalten, Gesetze, in welcher die verschiedenen Gruppen einen heißen Roftenersatz für sich vor der Wahl Bettel beziehen. Die Ab- indem Kampf um möglichste Wahrung ihrer Jutereffen führten. geordnetensitze werden nach Befund des Verhältnisses der nicht zugab und es ablehnte, Bugeständnisse zum Zwecke der Die Privilegirten, welche natürlich die Vorlagen schon abgegebenen Stimmen auf die Parteien vertheilt. Inner Wiederherstellung der bürgerlichen Ordnung und des Friedens in diesem Hause gerne zu Fall gebracht hätten, ließen feine halb Partei entscheidet die Reihenfolge des zu machen und Ersaz für die Verluste an Leben und Besiz, welche Gelegenheit vorübergehen, der Berathung ein Bein zu stellen, Stimmzettels, die Berechtigung auf die der Partei zu Amerikaner betroffen haben, anzubieten. Dies allein zerstört die sie versuchten das, indem sie für jeden einzelnen Punkt der fallenden Mandate, da der Landtag den Regierungsentwurf, wenigen Friedenshoffnungen, die in einem Theile der Presse drei Vorlagen eine Zweidrittelmehrheit verlangten. Man ließ der Vorzugszeichen vorgesehen hatte, nach welchen die Wähler aus dem Verzögern der Entscheidung geschöpft werden. fie aber damit abfahren. Auch ihre weiteren Versuche, die Be- die Mandatsberechtigten bezeichnet hätten, ablehnte. Nach Wir sind der Meinung, daß die Verzögerung weit eher uns rathung zu stören, blieben erfolglos. Die Herren müssen sich wahlen giebt es nicht, da bei Mandatserledigungen die in günstig gedeutet werden kann, daß damit blos zur Vollendung der amerikanischen   Kriegsvorbereitungen Zeit gewonnen werden in ihr Schicksal fügen, die Zeit schreitet, wenn auch langsam der Reihenfolge Nachkommenden eintreten. aber sicher, über ihre zu krassem Unrecht gewordenen Vor- Das sind im wesentlichen die beschlossenen Hauptändes soll. Kommen doch von allen Enden der Welt Mittheilungen rechte weg. rungen, die jetzt zur Berathung an die Erste Kammer gehen. über Schiffskäufe und Verschiffung von Munition nach den Das Zentrum ist im Lande Württemberg   gleich Aus den langen Berathungen ist auch für weitere Streise Vereinigten Staaten. Der Sekretär der amerikanischen   Marine anmaßend wie im Reich. Troßdem das Land nur zu einem in der gegenwärtigen Zeit sicher nicht uninteressant, daß die Mr. Long hat zum Zweck der Anwerbung von Marine­Drittel katholisch ist, betrachtet es das Zentrum als eine Regierung und im besonderen der Ministerpräsident v. Mittmannschaften jetzt große Plakate anfertigen lassen, auf denen Forderung der Parität, die jetzt bestehende katholische Mehrheit nacht die Bestimmungen, welche einen gewiffen Fortschritt folgende Löhnungsanerzbietungen gemacht werden: Ein gewöhn in der Gesammtzahl der beiden Kammern( die Standesherren bedenten, mit Energie zu vertheidigen hatte, nicht nur gegen licher Seemann soll monatlich 19 Dollars, ein Bollmatrose der Ersten Kammern sind vornehmlich katholisch) unter allen die Privilegirten, sondern in sehr vielen Fällen gegen das 24 Dollars, ein Maschinist 2. Klasse 40 Dollars, ein Umständen aufrecht zu erhalten. Es trat daher auch bei der herrschfichtge Zentrum und die deutsche   Partei. Lettere griff Maschinist 1. Klaffe 55 Dollars und ein selbständiger Maschinist Busammensehung der Ersten Kammer für möglichste Erweiterung die Regierung hauptsächlich deswegen an, weil dieselbe in den 70 Dollars erhalten. Die Plakate tragen in der linken oberen der Rechte der Standesherren ein. langen Jahren der deutschparteilichen Landtags majorität nicht Ecke ein Bild des untergegangenen Panzerfreuzers Maine  ", Die Deutsche Partei dagegen schlug sich in diesen zu einer durchgreifenden Verfassungsrevision schritt, jetzt da- in der rechten Ecke das Bild des Schlachtschiffes Jowa". Wie eine Depesche der New- York Times  " aus Washington Fragen mehr auf die evangelische Seite. Hauptsächlich fonnte gegen der Opposition nachgiebt. meldet, wird ein fliegendes Geschwader unter dem Befehle des fie die Einführung der Proportionalwahlen, als ersten Versuch Daß das württembergische Sentrum unter Führung des Kommodore Schley innerhalb 24 oder 48 Stunden wahrscheinlich in einem monarchischen Staat", nicht verdauen, da aber doch Herrn Gröber gleich anmaßend und gleich schachersüchtig ist, nach den Kanarischen Inseln abgehen. Dem New- York Herald  " im ganzen auch für sie aus der Reform Vortheile heraus wie das große Zentrum im Reiche, bewies die motivirte zufolge hat das Staatsdepartement gestern Abend den Generalkonsul schauen, machte sie es wie die Boits partei und der Abstimmung der 19 Zentrumsmänner. Trotzdem sie sich Lee angewiesen, Havana sobald als möglich zu verlassen. Nach einer Sozialdemokrat und verhalfen den Entwürfen zu einer während der ganzen Verhandlung hingestellt hatten, als ob für Meldung der New York Tribune  " aus Washington hegt man dort wenig Hoffnung auf Erhaltung des Friedens, wenn Spanien  ftarten Zweidrittelmehrheit. fie feinerlei konfessionelle Gründe in Frage kommen könnten nicht vollständig nachgebe. Wie dasselbe Blatt weiter meldet, und sie nur geleitet seien von dem allgemeinen Volkswohl, wird die Botschaft des Präsidenten eingehend die vergeblichen. fagen fie in der Abstimmungsmotivirung, daß ihre Abstimmung Bemühungen der Vereinigten Staaten   während mehrerer Jabre, nur eine vorläufige sei, weil für sie das Verbot der Ernennung die Lage auf Ruba zu bessern und den Schuh für Leben, Ver­weiterer erblicher fatholischer Mitglieder bei Absterben standes­mögen und Interessen der Amerikaner zu sichern, besprechen und Danach besteht die Erste Kammer: 1. aus den könig  - herrlicher Häuser in die erste Kammer und die Beichränkung des die auf Kuba   verübten Grausamkeiten sowie die Zerstörung der Maine  " als Beweise für den vollständigen Zusammenbruch der lichen Prinzen, 2. aus den Häuptern der standesherrlichen Stellvertretungsrechts der Standesherren unaunehmbar sei. Da Autorität Spaniens   anführen. Familien, 3. aus den vom König ernannten lebenslänglichen durch die Aenderung der ersten Kammer die katholische Mehrheit Wiitgliedern, 4. aus sechs gewählten Mitgliedern des ritter( in einem zu zwei Dritteln protestantischen Lande!) wahrscheinlich schaftlichen Adels, 5. aus vier Vertretern der evangelischen, gebrochen wird, brachten sie einen Initiativ Gesez- folgende Meldung aus Washington vor: zwei der katholischen Kirchen und 6. aus je einem Ver- entwurf ein, nach welchem sie die Leitung des treter der Universität und der Technischen Hochtatholischen Religionsunterrichts, die An­schule. Die Zahl der vom König ernannten Wiitglieder darf stellung der Religionslehrer 2c. für den den dritten Theil der Prinzen und Standesherren nicht Bischof reklamiren. Weiter verlangen fie für den überschreiten. Bischof das Recht, geistliche Orden und Kons

Am Montag fanden die Schlußabstimmungen über die drei Gesetze statt. Das Gesetz betreffend Abänderung des Artikels IX der Verfassungsurkunde wurde mit 69 gegen 18 Stimmen angenommen.

der

Die Zweite Rammer ist zusammengesetzt: 1. aus je gregationen einzuführen, wogegen die Regierung einem gewähiten Abgeordneten eines jeden Oberamtsbezirts( 63); nur wegen Wahl eines ungeeigneten Ortes Einspruch erheben

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Ueber die Bemühungen, den Frieden zu erhalten, liegt

Die Mitglieder des Kongresses empfingen etwa 20 Depeschen von Bankiers und Gesellschaften mit der Bitte, eine weife Politik des Friedens zu unterstüßen. Auch Präsident Mac Kinley erhielt Depeschen ähnlichen Inhalts. Der englische   Botschafter Lord Bauncefote batte eine längere Unterredung mit dem französischen  Botschafter Cambon. Auf den hiesigen Botschaften und Gesandts schaften weiß man, daß Frankreich   und Desterreich die größten Anstrengungen machen, um Grundlagen zu finden für eine