Ur. 128.

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Von den ,, Freunden" des Wahlrechts.

Sonnabend, den 4. Juni 1898.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

des Wahlrechts. Vorherrschaft der Unbildung und des Unverstandes im Staats- zweite, so folgt daraus mit Nothwendigkeit, daß die Freiſimigen in

Die Parteien der Sammelpolitik erklären jetzt beharrlich, sie dächten gar nicht daran, das bestehende Reichstags- Wahl­recht verschlechtern zu wollen. Aber das Beweismaterial gegen ihre jezigen Ablengnungsversuche ist schier unerschöpf­lich. Zu der Fülle dessen, was wir schon früher beigebracht haben, heute noch einiges.

Und zwar wollen wir beiden der hauptsächlich an der ordnungsliebenden, staatserhaltenden Sammelpolitik betheiligten Parteien, Konservativen und Nationalliberalen, das Gedächtniß etwas auffrischen.

Bekannt ist die Herrenhausrede des konservativen Partei­führers Grafen Mirbach. Aber noch deutlicher hat sich Graf Mirbach in dem Arendt'schen„ Deutschen Wochenblatte" vom 28. November 1895 gegen das Reichswahlrecht aus­gesprochen. Es heißt da:

Für eine Aenderung des Reichstags- Wahlrechtes ist die Ini­tiative der Regierung, nicht die einer Partei nothwendig. Ich persönlich stehe ſeit vielen Jahren auf dem Boden, daß ein auch noch so fest gefügtes Staatswesen auf die Dauer mit dem allgemeinen, geheimen und gleichen Wahlrecht erfolgreich nicht regiert werden kann. Die Schattenseiten dieses Wahl­rechtes würden noch viel schärfer hervortreten, wenn auch der Einzelstaat demselben unterstellt wäre, was doch nicht der Fall ist. Lediglich die Fragen, welche zur Kompetenz des Reiches ge­hören, sind von dem allgemeinen, geheimen und gleichen Wahl­recht abhängig.

Eine Aenderung dieses Wahlrechts kann auch ohne Aenderung der Verfassung vorgenommen werden. Nach der Verfassung geht allerdings der Reichstag aus allgemeinen und geheimen Wahlen hervor; indessen über das Lebensalter der Wähler, über die Zahl der Stimmen, welche jedem einzelnen Wähler zuzubilligen find, steht in der Ver faffung nichts. Will man weiter gehen, also beispielsweise das geheime" der Wahl heseitigen, welches seinerzeit vom Reichstage dem Entwurfe der Reichsregierung zugefügt wurde, so müßte allerdings eine Verfassungsänderung vorgenommen werden.

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holt erlebt."

Betrachten wir zunächst diejenigen 14 Kreise, in denen die frei­ sinnige Volkspartei   in Frage kommt!

Hartmann gehört nicht zu den wunderlichen Leuten, die eine abgegebenen Stimmen. Ist die erstgenannte Zahl kleiner als die wesen als einen Segen betrachten; er weist vielmehr dem gleichen der Stichwahl nicht für uns gestimmt, also direkt oder indirekt die Wahlrecht unter den kulturfeindlichen Mächten unserer Reaktion unterstützt haben. Zeit einen vornehmen Rang an und erwartet eine Rettung vor den drohenden Gefahren nur in einem energisch abgestuften Mehr­stimmenwahlrecht. Die Vorschläge, die er nach dieser Richtung macht, verdienen die Beachtung aller derjenigen, die den Muth haben, dem Gößentultus entgegenzutreten, den die Volks­schmeichler mit dem plump sten aller Wahlsysteme treiben.

Am 24. März 1895 spricht die Kölnische 3tg." spöttisch vom, hoch zuverehrenden gleichen Wahlrecht". Am 30. März 1895 schreibt das Blatt:

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„ Graf Mirbach   machte den Vorschlag, das allgemeine Stimm recht durch ein Machtedift zu beseitigen. Man kann über dieses Wahlrecht und seine Früchte sehr abfällig denken und seine Ersetzung durch ein anderes anstreben; aber davon bis zur Empfehlung eines Staatsstreichs ist ein weiter Weg."

In Oberbarnim fam es 1893 zur Stichwahl zwischen der Reichspartei und der Sozialdemokratie. In der Hauptwahl waren für erstere 6853, für lettere 4254 Stimmen abgegeben, während auf den Freisimmigen 4209 entfielen. In der Stichivahl siegte die Reichs­partei mit 8605 Stimmen über die Sozialdemokratie, die nur 6488 erhielt. Die absolute Mehrheit being demnach 7547. Hätten die Freisinnigen für uns gestimmt, so hätte unser Kandidat 8463 Stimmen erhalten, also den Sieg davon getragen.

In Potsdam   Osthavelland   erhielten in der Hauptwahl die Konservativen 7659, die Sozialdemokraten 10 140 Stimmen; in der Stichwahl unterlag der Sozialdemokrat mit 12571 Stimmen dem Konservativen, der 14 893 auf sich vereinigte. Wären die 6326 Stimmen, die in der Hauptwahl auf die Freifinnigen entfielen, in der Stichwahl unserem Kandidaten zugefallen, so hätte derselbe Am 11. April 1895 ist allgemein von einem ungerechten 16466 Stimmen bekommen, während die absolute Mehrheit nur und vernunftwidrigen Wahlrecht" die Rede, das der Unbildung 13 733 betrug. Herr Pastor Schall verdankt also sein Mandat den Freifinnigen. eine imposante Stellung verliehen habe.

die

Im Mai 1895 gelegentlich der Nachwahl in Köln   schrieb Kölnische Zeitung  ":

Wir stellen fest, daß wir seit Jahren wiederholt und in der entschiedensten Form unsere Ueberzeugung dahin ausgesprochen haben, das allgemeine, direkte Wahlrecht dürfe keineswegs an­getastet werden. Wer das Gegentheil behauptet, täuscht sich oder andere. Unsere Bekämpfung richtet sich nicht gegen das allgemeine und direkte, sondern nur gegen das gleiche Wahlrecht. Wenn also der Vorstand der liberalen Vereinigung an den liberalen Kandidaten Herrn v. Wittgenstein die Anfrage richtet, ob er„ das allgemeine, direkte und geheime Wahlrecht gegen alle Angriffe vertheidigen werde," so würde eine rückhaltslose Bejahung dieser Frage lediglich der Haltung der nationalliberalen Presse und Partei entsprechen."

Weiter schrieb die Rölnische Zeitung" im November 1895 anläßlich der Besprechung einer„ bernunftgemäßen" Gestaltung des Wahlrechts:

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West- Havelland, das wir 1897 in der Nachwahl eroberten, war von 1893 ab durch einen Nationalliberalen vertreten, der von Freisinns Gnaden in den Neichstag entfandt war; in der Haupt­wahl erhielt derselbe 5583, unser Kandidat 7712 Stimmen. In der Stichwahl hingegen brachte es der Nationalliberale auf 9026, der Sozialdemokrat nur auf 8951 Stimmen. Hätten die Freifinnigen ihre 4121 Stimmen aus der Hauptwahl unserem Kandidaten gegeben, so wäre derselbe mit erheblicher Mehrheit gewählt worden. In Zauch Belzig- Jüterbogt- Qudenwalde wurden abgegeben für den Konservativen 10 316, für den Sozialdemokraten 7758, für den Freifinnigen 3932 Stimmen. Bei einer Taktik, der es nur auf die Schwächung der Reaktion ankommt, hätten wir also in der Stichwahl 7758+3932 11 690 Stimmen erhalten müssen; wir brachten es aber nur auf 9320, während der Konservative 12 727 Stimmen erhielt.

V

Noch deutlicher zeigt sich die Stärkung der Realtion durch die Sampiwahl die Freifimigen 4158, die Sozialdemokraten 9122, in der aftit. der Freiſinnigen in Frankfurt   a. O. Lebus, wo in der Stichwaht aber die leyteren nicht 13 280, sandern mur 11 158 Stimmen erhielten. Der Konservative siegte hier mit 13 649 Stimmen.

Darüber zu entscheiden, ob das erforderlich ist oder nicht, ist Sache der Regierungen. Halten diese das bestehende Reichstags­Wahlrecht in dem gegenwärtigen Umfange nicht für vers Mit fleinen Mitteln wird überhaupt den Schäden und dem In Sorau  , dem bisherigen Wahlkreise vom Vater Plöv, träglich mit der Sicherheit des Reiches, so haben sie unbedingt Widersimm des gleichen Stimmrechts nicht abzuhelfen sein." erhielt dieser in der Stichwahl 10 301, der Sozialdemokrat 9235 die Pflicht, eine Aenderung eintreten zu lassen. Das allgemeine, Dies alles bedarf feiner weiteren Erörterungen von Stimmen, obgleich in der Hauptwahl für die Sozialdemokratie und geheime und gleiche Wahlrecht ist der Nährboden der Sozialdemo- unserer Seite. In der frechen Einbildung, der Besiz verleihe die freisinnige Volkspartei zusammen 11 632 Stimmen abgegeben tratie. Fast alle Erscheinungen in unserem politischen zugleich Bildung, und in der weiteren thörichten Anmaßung, waren. Leben, die heute die heute betlagt werden, lassen sich auf der Gebildete soll nicht mit seiner Geistesbefähigung auf seine Hauptwahl der freifinnige Kandidat 4680, der sozialdemokratische Achulich liegt es in Kottbus  - Spremberg  , wo in der das gegenwärtige Reichstags- Wahlrecht zurückführen. Alle Mitmenschen einwirken, sondern einen größeren Theil äußer 6452 Stimmen erhielt. In der Stichwahl unterlag der Sozial­Parteien bis zu den Lintsliberalen werden durch das Reichstags- licher Macht im Staate genießen, verlangt das führende demokrat mit 8558 Stimmen dem Konservativen, der es auf 10 406 Wahlrecht in seiner heutigen Ausdehnung gefährdet. Die gemäßigten Blatt des Nationaliberallismus wieder und wieder die Zer- Stimmen brachte. Bei einer vernünftigen Taktik hätten für den Elemente werden überall durch radikalere verdrängt. Wer am meisten verspricht, und sei es noch so unerfüllbar, bleibt überall störung des gleichen Wahlrechts und die Abstufung des Wahl- Sozialdemokraten 11 132 Stimmen abgegeben werden müssen. da der Sieger, wo den gemäßigteren Elementen nicht ganz be- rechts nach Besiz und Bildung". In Naumburg  - Weißenfels   3eiß unterlag in der sonders starke Autoritäten zur Seite stehen. Die Wahl- Diese feststehende Thatsache ist durch keinen Wahlschwindel Stichwahl der Sozialdemokrat mit 13 120 Stimmen dem National­tämpfe bei den Reichstagswahlen wirken zerseßend und aus der Welt zu schaffen. liberalen mit 15 526 Stimmen, obwohl in der Hauptwahl der demoralisirend. Welch' unerfreuliches Bild ein heftiger Uebrigens sei nochmals an die Vorgänge des Kandidat der freisinnigen Vollspartei 5317, der der Sozialdemokratie Wahlkampf bietet, das haben wir in unserem Wahlkreise wieder- Jahres 1888 erinnert. Auch damals war es nicht die Re- 11 716 Stimmen auf sich vereinigt hatte. gierung, welche die Aenderung des Reichstags- Wahlrechts be- Nachwahl 1895 infolge des Verhaltens der freisinnigen Volkspartei Der Kreis Eschwege Schmalkalden wurde bei der Also der konservative Graf. Aber die großbürgerlichen antragte. Sondern aus dem Hause selbst, nachdem dem Antisemiten Jstraut ausgeliefert, der in der Hauptwahl nur Herren von Besitz und Bildung" stellen sich ihm würdig das Bolt thöricht genug den Kartellreichstag nach Berlin   3826 Stimmen erhalten hatte, während auf unseren Kandidaten geschickt hatte, fam jener Initiativantrag, der aus der dreijährigen 5605 entfallen waren. 3106 Stimmen wurden für den Nationals Im Stadt- Anzeiger" zur Kölnischen Zeitung  " veröffent- Wahlperiode die fünfjährige machte. Vor der damaligen liberalen, 3495 für den Volksparteiler abgegeben; wir hätten es aljo licht jetzt der Wahlausschuß der nationalliberalen Wahl erklärten sich auch die Nationalliberalen als Schüßer in der Stichwahl auf 9100 Stimmen bringen müssen und den Sieg Partei einen Aufruf an die liberalen Wähler Kölns  , worin ge- der Volksrechte, nach der Wahl haben sie dem betreffenden errungen, da die absolute Mehrheit 8365 betrug. sagt wird, die Partei habe niemals einen Zweifel daran gelassen, Antrag mit eingebracht. Die Regierung nahm natürlich liberalen und dem Sozialdemokraten. Ersterer siegte mit 10 838 In Hof kam es 1893 zur Stichwahl zwischen dem National­,, daß sie entschlossen ist, an dem allgemeinen gleichen geheimen und schmunzelnd entgegen, was man ihr auf den Präsentirteller Stimmen. Wäre es den Freisimmigen nur um die Stärkung der direkten Reichstags Wahlrecht festzuhalten." Daß dies anbot; die Regierung ist immer konstitutionell, wenn die Opposition zu thun gewesen, so hätten sie in der Stichwahl für uns Schwindel und nichts als Schwindel ist, beweisen die Mehrheit der Volksvertretung reaktionäre Beschlüsse faßt. So stimmen müssen, und wir wären dann mit 4113+4934 9047 Thatsachen, welche wir schon früher aus der Geschichte der würde es auch trotz aller Reichs- Anzeiger" Dementis jetzt Stimmen als Sieger hervorgegangen, da die absolute Mehrheit nur nationalliberalen Partei angeführt haben. Nun aber haben wieder gehen. 9029 betrug. Statt dessen stimmten sie nur etwa zur Hälfte für unsere Parteigenossen von der Rheinischen Zeitung  " in Köln  auch einige der neueren Jahrgänge der Köln  . 3tg." etwas Schlotbaronen am Rhein   nichts besseres zu erwarten haben Siege, der in der Hauptwahl nur 7805 Stimmen erhalten hatte. Die Wähler wissen, daß sie von den nationalliberalen uns, zur anderen Hälfte für den Nationalliberalen. durchgeblättert und haben da folgende liebliche Zitate zu tage als von den Junkern Ostelbiens! gefördert, durch welche unsere früheren Ausführungen werth­voll ergänzt werden.

zur Seite.

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Wer stärkt die Reaktion?

In Pirna   Sebniz verhalfen sie dem Antisemiten zuin mir

7989 erhielt unser Kandidat, 3939 der Freifinnige und 1139 der Konservative. Es wäre also ein leichtes gewesen, die Wahl des Antisemiten zu vereiteln.

Die Köln  . 8tg." schrieb Ende Mai 1890: Fast garnicht für uns eingetreten sind die Freisinnigen in ,, leber keine Frage besteht in den gebildeten Kreisen der Freifinnige Blätter haben wiederholt die Behauptung aufgestellt, age now- Grevesmühlen  , wo sie in der Hauptwahl deutschen   Nation eine solche Einmüthigkeit des Urtheils, wie über daß die Sozialdemokraten durch die von ihnen bei den Wahlen be- 3862 Stimmen aufzuweisen hatten. Wir erhielten 4012 und kamen die Verwerflichkeit de3 allgemeinen und folgte Tattit die Reaktion stärken, indem sie auch in den für sie in die Stichwahl, in welcher wir es jedoch nur auf 4996 Stimmen gleichen Stimmrechts. Unser Reichstags- Wahlrecht hat aussichtslosen Kreisen Kandidaten aufstellen und so zu einer Ber  - brachten. Hätten die Freisinnigen für uns gestimmt, so hätten wir wohl noch blinde Verehrer, aber keine verstandesklaren Vertheidiger. splitterung der Stimmen beitragen. Es wird der Sozialdemokratie 661 Stimmen über die absolute Mehrheit gehabt. Niemand macht auch nur den schüchternsten Versuch, die zum vorgeworfen, daß sie mit möglichst hohen für sie abgegebenen Stimmen Den Wahlkreis Weimar Apolda spielten die Freisinnigen Himmel schreiende ungerechtigkeit des allgemeinen aufwarten will, statt in erster Linie dafür zu sorgen, daß recht viel in der Nachwahl 1895 der Reichspartet in die Hände. Bei richtiger und gleichen Wahlrechts zu bestreiten. Die Meinungsverschieden Gegner der Reaktion in den Reichstag einziehen, gleichviel ob Taktik der Freisiunigen hätten wir mit 903 Stimmen Mehrheit siegen heiten unter den urtheilsfähigen Politikern fangen erst an, wenn auf die Frage, ob die von unserer Partei vorgeschlagene Taktik diese Gegner Sozialdemokraten oder Freifinnige sind. Wir wollen müssen. In Plauen   endlich, das wir 1894 in der Nachwahl eroberten, man der Frage näher tritt, ob es angängig sei, das einmal be- richtig ist, heute nicht näher eingehen, wohl aber wollen wir in hätten wir schon 1893 mit Hilfe der Freifinnigen ſiegen tönnen. Wir stehende Wahlsystem umzustoßen, und welche Vertheilung der Folgendem den Nachweis führen, daß bei den legten erhielten in der Hauptwahl 9277, der Konservative 10 567, der Frei­Wahlrechte, welche Gliederung der Voltskräfte an seine Stelle zu Wahlen die Freisinnigen die Reaktion ganz sinnige 3961 Stinnen. In der Stichwahl betrug die absolute Wiebr­treten habe." außerordentlich durch ihr Verhalten bei den heit 12 910, also 328 Stimmen mehr, als in der Hauptwahl für Stich wahlen gestärtt haben; nicht weniger als 19 Mandate den Freifinnigen und den Sozialdemokraten zusammen abgegebens verdanken die Reaktionäre im letzten Reichstage den Frei- waren. finnigen.

Am 6. Juli 1893, also kurze Zeit nach der Wahl, bei der die Nationalliberalen so schlecht abschnitten, hieß es: Die Voltsmajsen sind noch völlig unreif für das Verständniß Es handelt sich durchweg um solche Wahlkreise, Durch die falsche Taktik der freiiimigen Vereinigung gewann in benen es zu einer Stichwahl zwischen einem rechts- die Reaktion 3 Mandate. politischer Angelegenheiten. Diesen urtheilsunfähigen Massen stehenden Kandidaten und einem Sozialdemokraten fam, und wo Recht deutlich zeigt sich die eigenthümliche Art, wie die Frei ist mit dem Wahlrechte eine Waffe in die Hand gegeben worden, die Freifinnigen, statt Mann für Mann für den Sozialdemokraten finnigen die Reaktion stärken, in to stod Doberan  , wo der mit der sie wie ein Stind sich selbst und ihre Nebenmenschen, d. h. ihr Vaterland, gefährden. Man konnte sehr häufig in dieser Wahl zu stimmen, sich entweder der Stimme enthielten oder nur zum Theil Konservative Dr. v. Buchka in der Stichwahl mit 10 805 Stimmen zeit auch von Ultramontanen und Freisimmigen das allgemeine und für den Sozialdemokraten, zum Theil aber für den reaktionären siegte, während der Sozialdemokrat mit 9184 Stimmen unterlag. Kandidaten eingetreten sind. gleiche Wahlrecht ganz entschieden verurtheilen hören." Bei der von uns an der Hand der amtlichen Statistit vor­In einer dem politischen Theil der Kölnischen Zeitung  " genommenen Berechnung sind wir in der Weise verfahren, daß wir einverleibten Besprechung eines Buches des Mode- Pilosophen die gesammten in der Stichwahl abgegebenen Stimmen durch zwei Eduard von Hartmann  , betitelt„ Tagesfragen", heißt es am getheilt und die so gewonnene Bahl verglichen haben mit der Summe 4. März 1895: Ser in der Hauptwahl für den Freifinn und die Sozialdemokratie

In der Hauptwahl hatte der Konservative mur 6281, der Sozial demokrat 7804, der Freifinnige 5865 Stimmen erhalten. In Pinneberg   Elmshorn   vollends fehlten unserem Kandidaten schon in der Hauptwahl mur 97 Stimmen an der absoluten Majorität; er erhielt 18 097, der Konservative 6326, der Freifinnige 6223, der Antisemit 718 und 24 Stimmen waren zer