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8.21

Kreisrewerkschafts

An die

Kommission

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2. Jahrgang.

Fischern.

POST

Destenstr.87.

ldemokrat

Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der tschechoslowakischen Republit.

Mittwoch, 13. Dezember 1922.

Der Strid um den Hals. Verfehlte Staats- und Wirtschaftspolitit.

Stelle jept.

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Nr. 292.

gen der Krise zu lindern, indem man den Bür gern zuredet, fie mögen doch zu billigeren Prei en verkaufen und mögen auf die anderen Bürger Rücksicht nehmen, das ist ein Sympathic­mittel, würdig irgendeiner Dorfwahrsagerin. Wir haben in den letzten Tagen auch den Herrn Finanzminister Dr. Raschin, wenn ich fo agen darf, an der Arbeit gesehen", durch schöne Worte über die Krife hinweggleiten zu wollen. Der Herr Finanzminister hat gemeint, es werde zuviel geschimpft und zuviel von der Krise ge redet.

Ich möchte fragen: Was geschicht denn, daß wir Lobgefänge anftimmen sollen.

versuchen den

Wir würden ja gerne, aber man soll doch 600.000 Arbeitslosen

hier alle minifter fehlen!) Ich glaube, daß es so( Sen. Genosse Polach: Bis zum hundertjäh fein sollte, daß die Budgetdebatte den Gipfelpunkt rigen Jubiläum! Siebzig Jahre sind und Höhepunkt der Beratungen einer gesetzgeben, es schon!) den Körperschaft darstellt. In anderen wirklich Wie foll eine Anteilnahme bestehen, wenn demokratisch regierten Staaten ist die Budget- von vornherein in jeder Frage längst feststeht, wie de batte dieser Gipfelpunkt. beschlossen wird, wie die Verhandlungen vor sich Sie ist die große Auseinanderseßung zwischen der gehen werden und was beschlossen wird und daß oder wieviele es sind, plausibel zu machen und Regierung und den Parteien. Die Regierung nic und nimmer irgend etwas an einer Vorlage ihnen zu erklären, daß die Strife eigentlich nicht muß Rebe und Antwort stehen. durch noch so gerechtfertigte Beschwerden so arg ist und sie sollen nicht unzufrieden sein und und Einsprüche der Opposition geändert wird. nicht schimpfen. feine Beratungen, federn sind Reden, mehr oder Auffassung unserer wirtschaftlichen und sozialen Die Beratungen, die wir hier abhalten, sind eben Ich spreche gegen diese optimistische Art der minder zum Fenſter hinausgehalten. Es iſt Verhältniffe, weil man darin den Versuch er nits wie eine Formsache, eine Dekoration, das bliden muß, dem eus dem Wege zu gehen, was ganze Parlament ist nur ein Feigenblatt für den zur Linderung und Wilderung der großen Not Abfolutismus, der hier herrscht, der allerdings Lage und zur Sebung der wirtschaftlichen Lage nicht der Abfolutismus einer Dynastie in dem des Staates überhaupt geschehen soll. Sinne früherer Dynaſtien ist. Es ist auch eine Gs erregt Unwillen, weil man derin den Versuch Art von Dynastie, die bei uns herrscht, der Regierung erblidt, nichts gegen die Krije zu tun.

die Dynastie einer politischen Grubbe, deren Absolutismus   sich in nichts von dem frühe­ren Absolutismus   unterscheidet.

Herr Dr. Rajchin hat auch gemeint, man möge nicht immer flagen, man müsse trachten, aus der Krise herauszukommen. An dieser Stelle hat er sogar das Borhandensein einer rise zugegeben. Die Bürger werden ge wiß bestrebt sens der Seise herauszutommer aber es sollte de

die Regierung mit gutem Veispiel vorangehen. Staatsvoranschlages herantrete, kann ich es nicht Sie sollte Jbeen haben, sie sollte die Initia tun, ohne die allgemeinen Grundsäge, nach denen tive ergreifen. Statt dessen sehen wir, daß alle ausschauen heißt, wenn regieren nicht bloß beden aufrechterhalten wird. Wir wissen, daß regiert wird, zu besprechen. Wenn regieren vor das, was zur Verschärfung der Krise beiträg.. tet, das Staatsgetriebe mechanisch aufrecht zu er der Herr Finanzminister sich weigert, eine Er halten, sondern weiterzubliden, nicht nur für die mäßigung der Rohlensteuer herbeizuführen u. wir unmittelbare Gegenwart, sondern auch für die wissen, daß er die größten Schwierigkeiten bezüg Zukunft vorzusorgen, so ist auf diesem Gebiete lich der Ermäßigung der Frachttarife macht. alles versäumt worden.

Die Regierung hat gestern die seit langem Rede des Senators Genossen Niesner in der Budgetdebatte. angekündigte Vorlage über den Gehalts. abbau der Staatsbeamten im Abs Einer der Herren Borredner hat hier darüber Das Kaiserliche Prügelpatent vom Jahre 1854, geordnetenhause eingebracht. Diese Vorlage ist gesprochen, daß die Budgetdebatte eine große Not- das in Desterreich selbst nicht mehr besteht, bei Not- bas nicht nur ein schwerer Schlag für die Tausen- wendigkeit ist; er hat gegen das Argument polemi- uns besteht es noch immer und bei uns erklärt der ben von Staatsangestellten und ihre Familien, siert, daß die Budgetdebatte ja eigentlich über Herr Minister des Innern, daß dieses Prügel die sich eine empfindliche Kürzung ihres Ein- flüssig sei und er hat der Meinung Ausdruck ge- patent vorläufig nicht aufgehoben werden lann, fommens gefallen lassen müssen, sondern auch, geben, daß sie von der größten Bedeutung ist. laſſen( Sen. Dr. Hilgenreiner: Darum find ſo biele folange man nidit etwas anderes an dessen wie selbst bie allerloyalsten Musterstaatsbürger, die nicht Staatsangestellte sind, zugeben wer den- eine Gefahr für den Staat felbft. Denn von nun ab wird der Staat eine schlecht be­zahlte und unzufriedene Beamtenschaft haben, und welche Folgen dies für die Moral der Staatsrwaltung haben wird, wird ja die Zukunft lehren. Abgesehen davon find einzelne Bestimmungen dieses Gesezes dahin gerichtet, die Kompetenz des Parlamentes in dem weiteren gedachten Abbau der Staats- debatte abgewvidelt? Die Herren Minister erschei­in dem weiteren gedachten Abbau der Staats- In welcher Weise wird bei uns eine Budget beamtengehälter einfach auszuschalten nen überhaupt nicht im Hauſe. Daß ein Mini­und auch auf diesem Gebiete den nad testen fter sich verpflichtet fühlen würde, auf das, was Absolutismus   der Regierung und insbe- hier an gerechten oder auch an ungerechter Be­sondere des Finanzministeriums zu etablieren. schwerden vorgebracht wird, sit antworten, das hat Die Hauptsächlichsten materiellen Schäbi. man sich vollständig abgewöhnt, oder eigent gungen, die die Staatsbeamten durch das neue ich nicht einmal angewöhnt. Gesetz erleiden, find die folgenden: Von der Bei uns gibt die Budgetdebatte, wie überhaupt bisherigen Teuerungszulage werden den jede andere Debatte nichts anderes, als die Ge Staatsangestellten nunmehr 75 Prozent in den legenheit, den Verfall des Parlamentarismus und die Mißachtung der Demokratie, des Willens Grundgehalt eingerechnet und von dieser er des Bolles zu beobachten. höhten Pensionsgrundlage haben die Angestell­Das österreichische Parlament hat immerhin ren die Beiträge zu zahlen. Trotzdem von Die Abgeordneten und Senatoren halten Mono. dreißig Jahre und noch länger gebraucht, bevor nun an die Staatsangestellten 168 Millionen Loge, Selbstgespräche, um die ſich niemand füm- es sein Ansehen ruiniert hatte. Dieses Parlament Pensionsbeiträge zahlen werben, werden fie in- mert, als höchstens die zum Anhören verpflich netto 2½ Jahre dazu gebraucht und heute ist teten engen Parteigenoffen des Redners. Die Re- fon die Stimmung derart, daß niemand mehr sofern schlechter gestellt als die Privatangeſtell- den und alles, was hier vorgeht, findet draußen an das Parlament glaubt. ten, als diese ein gewisses Mitbestimmungs  - fein Echo mehr, man beachtet es nicht. Und Wenn ich nun ant die Besprechung des recht in der Verwaltung der eingezahlten warum ist es fo? Gelder ausüben, während die Staat& Weil wir einen Barlamentarismus haben, der ein beamten in diese Dinge nichts breinreiner Mechanismus ist, der feine Seele und fein Weil wir einen Parlamentarismus haben, der ein zureden haben. Von den noch verbleibenden Gerechtigkeitsgefühl hat und weil wir nur eine Zeuerungszuschlägen werden den Staatsbeam- demokratische Form ohne Inhalt und ohne Geift ten 20 Prozent fofort abgezogen. Am ärgsten vor uns haben. aber ergeht es denen, die sich den Lurus leisten. Was nüßt ein Wahlrecht, wenn nicht das ganze eine Familie zu haben. Der Gejeßentwurf Leben vom Geiste der Demokratie erfüllt, burdy Wir möchten fragen, warum der Herr Fi proklamiert als Grundjaß, daß der Bohn eine tränkt ist, was nüßt es, wenn die Verwaltung Wir erheben vor allem gegen die Regierung die nanzminister seine Aufforderung nicht vor allem Entschädigung für geleistete Arbeit ist, aber nicht im geringsten demokratisch ist. Die Demo- schwere Anklage, daß sie gegenüber der furcht an die wirklich Befigenden richtet. nicht eine Alimentation. Es wird ganz unum- tratie beſteht eben nicht in der leeren Form, sie baren Krise, von der unsere Bollswirtschaft heim- Wie sollen denn die besiglosen Bevölkerungsschich­wunden in Aussicht gestellt, daß die Familien- besteht nicht bloß in der Schaffung eines reinen gesucht ist, in voller Untätigkeit verharrt ist. ten in diesem Staate in ihren Anforderungen noch zulage bereinst gänzlich verschwinden wird. Mechanismus, besteht nicht in der Wahl der Ab Man sage mir nicht, daß es um eine mehr zurüdschreiten, nachdem sie ohnehin schon Alle diejenigen, die nach dem 31. Dezember ber Parlamentarismus besteht auch nicht darin, wissen wir alle. Wir wissen, daß ein Großteil der geordneten, sei es nach welchem System immer; Weltfrise gehe. Das weiß ich auch und auf ein Mindestmaß herabgedrückt find. in Staatsdienst treten, bekommen überhaupt daß man Abstimmungen vornimmt, sondern der Arbeitslosigkeit, des Stillstandes der Betriebe und An die Besitzenden wagt sich aber der Herr feine Familienzulage mehr und auch für die Parlamentarismus ist etwas ganz anderes, er überhaupt all der traurigen Erscheinungen mit Finanzminister nicht heran. Erstens wohl aus Sinder, die nach diesem Datum geboren wer- muß, wenn er ein wahrer Barlamenta ihrem Gefolge von Sunger und Elend eines gro- dem Grunde, weil seine Macht hier versagt, und den, werden keinerlei Zulagen bezahlt. Auch rismus sein will und sein soll, vom Geiste der gen Teiles der Bevölkerung in diesem Staate auf zweitens, weil er es sich mit dieser Klasse nicht diejenigen, die Großeltern oder Eltern, Ge- wahren und wirklichen Demokratie erfüllt fein. bas Konto der Zerrüttung der ganzen verderben will. Wan   redet also vom Zu­schwister zu ernähren haben, werden nach und Jch anerkenne vollkommen das Prinzip von Welt zurückzuführen ist, in welche die Welt rückschrauben der Anforderungen und Ansprüche. nach um diese Familienzulagen gebracht wer der Mehrheit und Minderheit. Die Mehrheit hat burch den Krieg und die Friedens- Zuerst ist man unter diesem Banner und unter den. Daß dies insbesondere die niederen die Verantwortung zu tragen, es ist darum felbstverträge gestürzt wurde. Aber es gibt diesem Losungswort gegen die Arbeiter und gegen die Privatbeamten losge­Staatsangestellten trifft, bei denen der Kinder- berständlich, daß sie auch die Beschlüsse zu faffen einen gangen und hat ihre Bezüge gefürzt. reichtum größer ist als in den höheren State- hat. Aber die Winderheit kann und darf nicht speziellen, elúen besonderen Teil der Schuld, eine gorien, ist ohneweiters einzusehen. Luft sein, darf nicht überhaupt nicht existieren", wie das bei uns der Fall ist.( Sen. Lisy:„ nd was Verschärfung der Krise, die herbeigeführt wurde Jest sollen die Staatsbeamten daran glauben. Man spricht von Einschränkungen. Aber diese Das Gesetz trifft aber nicht nur die war mit uns in Wien  "?) Ich werde noch darauf durch die unglückliche nationaliftifd) orientierte Staatsbeamten, sondern auch die Rechte zurüdlommen. Sie behaupten boch immer, in Finanz- und Wirtschaftspolitik der bisherigen Einschränkungen sollen nicht dort gemacht werden, wo es wirklich leicht zu machen wäre: beim Mili­des Parlaments. Die Regierung wird Wien   war es so entfeßlich schlecht, warum befolgen in dem Gefeßentwurf ermächtigt, die noch übrig Sie dieselbe Methode wie Wien   und warum ver Die Regierung hat nicht vorgebaut, sie ist tarismus, nein, bei den Beamten will man es bleibenden Teuerungszulagen allmählich abzuschlechtern Sie sich noch womöglich? Wir sind die überrascht worden von dem lolossal en machen. lehten, die vom Wiener   Parlamentarismus und Umfang der Arbeitslosigkeit. bauen, wenn sie es eben für notwendig und vom Desterreichertum irgendwie eratzüdt waren, diegierung iſt rat- und tatles bagestanden und sie Zeit dem Militarismus noch größere Opfer ge Die Ja, man erklärt, daß in sinkunst oder in nächster richtig befindet, ohne daß sie gezwungen ist, vielleicht weniger als Sie. Sie behaupten Ent ift es im Grunde genommen bis zum heutigen bracht werden sollen. dem Parlament eine weitere Vorlage zu unter- österreicherung. Ich will nur ein fleines Beispiel Tage geblieben. Der Versuch, durch Zureden die breiten. Das Parlament wird also bei den anführen. Krise zu beseitigen, die schmerzhaften Erscheinun- teuere. Die Kosten, welche der Staat jährlich an Es ist wahr, unsere Verwaltung ist eine sehr fünftigen Regelungen der Gehälter der 9000000 Perfonalausgaben und sonstigem Aufwand auf Staatsbeamten einfach ausgeschaltet, die Dif zubringen hat, find ungemein groß. Sie sind ver tatur der Regierung, beziehungsweise da können gewiffe Gebiete oder gewisse Ange- gierung schreibt also die leberwindung hältnismäßig ungleich größer wie in Desterreich. die Diktatur Naschins offen profla stelltenkategorien, ja einzelne Angestellte felbst der Krise durch die Verelendung. Das ist zum Teil darauf zurückzuführen, daß die miert. Besonders schwer kann diese Willfür ausgenommen werden. Auch da wird der Herr einer großen Schichte arbeitender Men Verwaltung eines fleineren Staates verhältnis die Arbeiter treffen, von deren bisherigen Be- Finanzminister diftatorisch vorgehen, ohne daß fchen auf ihr Panier. Und in einer Regie- mäßig teuerer ist als die eines größeren Staa­zügen zwet Drittel als Grundgehalt angesehen das Parlament die Möglichkeit hat, Abhilfe rung, die einen derartigen Motivenbericht zu tes. Und vor allem darauf, daß man, wie es shifß werden, das lepte Drittel als Notaushilfe, zu schaffen. einem Gefeßentwurf vorlegt, fißen sieben sozia auch heute von vielen Rednern der Mehrheit zu Die volkswirtschaftliche Begründung, die liftische Minister! welche ihnen gleichfalls ohne Zustimmung des gestanden wird, bisher wirklich unökonomisch vor­Parlaments entzogen werden kann. Noch wei- der Motivenbericht zum Abbau der Gehälter gegangen ist, daß man vielfach Anstellungen vor Nach dem, was wir bisher in diesem genommen hat, die überflüssig waren, daß Be ter geht die Willfür bei den Teuerungszulagen der Staatsbeamten zu geben versucht, ist ein Staate erlebt haben, müffen wir die Tschecho förderungen vorgenommen wurden, nicht na für jene Staatsbeamten, deren Angehörige im Schulbeispiel fapitalistischer Na- slowakei auf dem Gebiete der Gesezesmacherei Berdienst und Fähigkeit, sondern nach Auslande leben. Ihnen die Familienzulage tionalökonomie. Es wird darin gesagt, für das Land der unbegrenzten Protettion, mich nationalistischen zu entziehen, braucht der Finanzminister nicht daß die Preissenkung auf dem Warenmarkt Möglichkeiten halten. Im Eilzugs Gesichtspunkten. Heute in der Zeit der einmal die Zustimmung der Regierung, jon- durch die Drosselung der Nachfrage herbeige- tempo wird wohl die Vorlage durch die bei Arbeitslosigkeit spricht man davon, daß dern kann es selbst verfügen. Derselben will- führt werden müsse. Da nun die Staatsange- den Häuser des Parlaments durchgepeitscht und man Entlassungen vornehmen wird, daß man für der Regierung ist breister Raum gegeben stellten einen beträchtlichen Teil der Konfu- von den Regierungsparteien gehorsam votiert die Zahl der Beamten und Angestellten redn. in einer andern Bestimmung des Gefeßes, worin menten ausmachen, wird durch den Abbau der werden. Dabei aber bemerken bie Regierungs- zieren will. Das wäre eine unerhörte Grau­die Zahlung der Gehälter der Staatsangestell- Gehälter die Nachfrage auf dem Warenmarkt parteien nicht, daß sich das Parlament durch ten im Wege der Banken in vierteljährigen verringert, wodurch ein rascheres Tempo des dieses Gesez den Strid um den Hals legt. Raten im Vorhinein ausgesprochen wird. Auch Sintens der Preise ermöglicht wirb. Die Re­

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Regierung.

famleit.

Die Verwaltung ist also gewiß eine tenere. Aber sie ist naturgemäß deshalb teuer, weil ber