Samstag, 18. Dezember 1926.

Rüstungsdebatte im Senat.

Genosse Joll zum 315 Millionenfonds.- Weihnachtsferien.

Prag , 17. Dezember. Der Senat erledigte ein Konkurrenzunternehmen, das dem Klingel­heute in ziemlicher Eile die Rüstungs­beutel entgegengesetzt wird.

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Siezu hält der tschechische Sozialdemokrat[ werde. Auch der Kommunist Koutny warnt vor Jaroš eine eindrucksvolle Rede, in der er uni- der Zersplitterung der Krankenversicherung . Ra­derleglich aufzeigt, daß nur ganz große Staffenver- türlich helfen bei der Mehrheit, die nur die Sit­bände die Mittel aufbringen können, um die Heil- zung möglichst rasch zu beenden sucht, feine wie fürsorge nach dem neuesten Stand der Wissenschaft immer gearteten Argumente. Die Vorlage wird und mit den modernsten Apparaten durchzufüh- ebenfalls angenommen und dann auch gleich die rent, während die Zwergtassen, deren Liquidierung zweiten Lesungen vorgenommen borlage, die Schaumweinsteuer und die man könnte darüber hinweggehen, wenn nicht nicht leisten können. Die Mehrheitsparteien soll der Vorsitzende Hruban schließt gegen 6 Uhr neuerdings verzögert werden soll, dies absolut Damit ist die Tagesordnung erschöpft und Vorlage über die Gremialkrankenkassen dadurch die Möglichkeit einer ungeheueren Kor- ten diese Erperimente lieber unterlassen. da es im abends mit den üblichen Dankesworten und ging dann in die Weihnachtsferien. ruption und indirekter Erpressungen bei den Interesse der Versicherten wie der Arbeitgeber Weihnachtswünschen an das Haus und die Be­Zu der Rüstungsvorlage nahm Genosse of Lieferungsvergebungen geschaffen würde. Diese sei, daß eine straffe 3entralisierung der amtenschaft die Sitzung ausführlich Stellung; er hielt namentlich den Sammlungen fönnten bald eine ähnliche Rolle Sozial- und Krankenversicherung durchgeführt Deutschbürgerlichen vor, was ihre hervorragendsten spielen wie im Krieg die Kriegsanleihezeichnungen Bertreter noch vor kurzem über die Rüstungen und bei der Erteilung von Urlauben. die damit verbundenen Riesenauslagen gesagt haben. Heute aber vermehren dieselben Herren das Heer unserer Hurrapatrioten!

Eine besondere Heuchelei

Ihre Laten.

Register der jüngsten agrarischen, chriftlich ozialen und gewerbe­parteilichen Sunden!

und

Nachfolgende Zusammenstellung soll in Gegen die Schadloshaltung der Abgebauten, Schlagworten ein Bild von der wirtschaftlichen,

ist der§ 3, der die Beschränkung des Budgets auf Unsere Fraktion hatte, um nichts unversucht die Summe von 1400 Millionen vorsteht, dabei zu lassen, Abänderungsvorschläge ein- aber gleichzeitig ein Hintertürchen offen läßt, das gebracht, die wenigstens eine parlamentarische die Möglichkeit von Ueberschreitungen mit Hilfe Kontrolle sichern sollten, wenn schon der Fonds der militärfrommen Mehrheit jederzeit gibt. Wir nicht verhindert werden konnte. So wurde all- müssen überhaupt die Frage aufwerfen: jährlich die Vorlage eines detaillierten Berichtes Gegen wenn rüsten wir denn eigentlich? über die Verwendung des Fonds an die beiden Wehrausschüsse verlangt; außerdem sollte das Man braucht fein großer Außenpolitiker sein, um fozialen und politischen Haltung der Bürgerre- Gegen die Aufhebung der Sprachenprüfungen, Ausgabenprogramm vor seiner Verwirklichung zu erkennen, daß uns wirklich von keiner Seite gierung geben, besonders von den deutschen Gegen die Schadloshaltung der abgebauten Gefahr droht. Auch ist der Satz, daß der liebe Regierungsparteien, die mi halfen, daß Gott mit den stärksten Bataillionnn ficht, heute Gott mit den stärksten Bataillionnn sicht, heute alle Anträge, die die deutschen So ial­nicht unbedingt mehr in Geltung. Zur Erreichung demokraten zum Staatsvoranschlag gestellt hat Die deutschen eines dauernden Friedens müssen die Rüstungen en, abgelehnt wurden. der Länder im Gegenteil eine große Ber - die ibre Minister in diesem Rabinett fiben ha­Landbündler und Christlich sozialen, minderung erfahren. ben, und ihre Nachläufer von der deutschen Gewerbepartei erwiesen sich als politische Reaktionäre

dem Wehrausschusse wenigstens zur Kenntnis gebracht werden; endlich sollte auch jener Passus gestrichen werden, der die Beschränkung der Aus­gaben auf 1400 Millionen eigentlich illusorisch

macht.

indem sie stimmten:

Die Mehrheit fümmerte sich darum jedoch überhaupt nicht und auch die deutschen Regierungs­Mit Bedauern müssen wir feststellen, daß die parteien, denen doch vor der Verantwortung bange Zahl unserer Hurrapatrioten in diesem Staate sein sollte, Milliardenbeträge auf elf Jahre hinaus 3iveifellos eine Vermehrung erfahren hat; jeder kommenden Mehrheit zu bewilligen, die deutschen Regierungsparteien haben, wie Ge­stimmten unsere Anträge nieder, obschon der nosse Joft sodann an Hand eines ausführlichen Referent nicht ein einziges Wort zur Begründung Materials nachweist, noch vor kurzer Zeit über die Für die Erhaltung des Prügelpatents, der beantragten Ablehnung vorbrachte! So sehr Rüstungsfrage eine ganz kontrare Mei- Für die Erhaltung des Terrorgesetzes, find die Herren von den deutschen Regierungs- nung gehabt. Dieselben Herren haben sich zur Für die Erhaltung des Preßgesetzes, bänken, die den ganzen Staat umzufrempeln ge- Behandlung der nächsten Militärvorlage auch für die Erhaltung des Schutzgesetzes, dachten, bereits zum willigen Koalitions- Stimm- schon eine Begründung zurechtgelegt: Da die aus­bich herabgesunken! gegebenen Summen der Volkswirtschaft Gegen die Trennung von Kirche und Staat, zugute fämen, so müßte die eingeschlagene Für die Einmengung auswärtiger Regierun­Gerade das Richtung beibehalten werden. gen, das heißt: Gegenteil ist richtig: Für den italienischen Fascismus!

Zu Beginn der Sigung um 2.03 Uhr wird der Kommunist Herz wegen ausgesprochen hochverräterischer Ausdrüde" in se ner letzten Rede nachträglich zur Ordnung gerufen. Dann geht das Haus in die

Beratung des Rüstungsfonds ein, für den der Berichterstatter alle möglichen ,, Argumente" mühsam zusammenträgt.

Dundr( tsch. Soz.- Dem.) verweist auf die ungünstigen Arbeits- und Lohnverhältnisse gerade in der Rüstungsindustrie und verlangt die Ein­fügung einer Klausel, daß die Mittel des Fonds zu anderen als in Budget angeführten Zwecken nicht verivendet werden dürfen.

Genosse Joll:

Je mehr Rüstungen, desto mehr Steuern und Abgaben, je mehr Steuern und Abgaben, desto teurer ist die Produktion! Gefüttert wird durch die Rüstungen lediglich das internationale Rüstungskapital, das heute noch viel mehr international versippt ist als vor dem Kriege.

Die Herren sollten sich nicht den Kopf darüber zerbrechen, daß die Arbeiterschaft in Mit­leidenschaft gezogen würde, wenn die Aus­gaben für Rüstungszwecke versiegen; aus ihrem Munde mutet Fürsorge für die Ar

Sie erwiesen sich als

Arbeiter- und Angestelltenfeinde indem sie stimmten: indem sie stimmten:

Gegen die staatliche Arbeitslosenunterstützung, Gegen die Arbeitslosenversicherung, Gegen den Schutz der Land- und Forstarbeiter, Gegen den Schuß der Tabakarbeiter, Gegen den Ausbau der Grubeninspektion, Gegen die Errichtung paritätischer und obli­gatorischer Arbeitsvermittlungsanstalten, Gegen Arbeiter- und Angestelltenkammern, Gegen die Sonntagsruhe,

Gegen die Gleichstellung der Pensionisten ,. Gegen die Teuerungszulagen für Bruderladen pensionisten,

beiterschaft wie aufgelegter Hohn an. All die ersparten Summeh fönnten für produk Durch die in Debatte stehende Vorlage wer- tive 3 we de viel besser verwendet werden. den durch elf Jahre alljährlich 315 Millionen Auch die Behauptung, die Industrie könne nicht einer Regierung, die man heute noch gar nicht umgestellt werden, ist lächerlich; ein größeres fennt, zur freien, fachlich unkontrollierbaren Dis Armutszeugnis tönnten sich die Industriel­position gestellt. Bisher sind ja überhaupt feit len, die das behaupten, gar nicht ausstellen! Bestand des Staates noch alle Anforderungen der Wir haben, um der Schlange, die wir nicht Militärverwaltung anstandslos bewilligt und wiederholt große Kreditüberschreitungen ohne töten fönnen, wenigstens die Giftzähne auszu­weiteres gutgeheizen worden. Noch nie hat fich brechen, eine Reihe von Abänderungsan eine Mehrheit gefunden, die es gewagt hätte, bon trägen gestellt. Wenn Sie sich nicht ent­dem Voranschlag des Verteidigungsministeriums schließen können, das Gefeß überhaupt abzu­auch nur eine Krone abzustreichen. Um diese lehnen, wie wir es tun, so bitten wir Sie, diese und Stenzl erwiesen sich als Boltsvertretung müßte man unsere Militärver- Abänderungsanträge anzunehmen.( Beifall)„ die wahren Freunde der deutschen waltung direkt beneiden! Der Herr Referent hat uns über

die Beweggründe für dieses Gesek ganz im unklaren gelassen; nach unserer Brüfung waren wohl folgende Gründe für die Vorlage maßgebend:

*

Gegen die Herabsetzung der Bahntarife, Gegen erhöhte Krankenhaus- Bautätigkeit! Und die Parteien der Spina, Mayr- Harting

indem sie stimmten:

Nation".

Eisenbahner und Bostler,

Gegen schlüsselmäßige Aemterbesetzung nach dem Verhältnis der Nationen,

Gegen die Unterstützung des deutschen Schul­

wesens,

Gegen die Vorbereitung der nationalen Kul­turautonomie,

Gegen eine Subventionierung der deutschen Theater,

Gegen eine entsprechende Unterstüßung der deutschen Musikschulen,

Gegen eine sofortige, gerechte Neuwahl des Bodenausschusses,

Gegen die Vorlage eines genauen Berichtes über die bisherige Bodenreform.

Schließlich haben die levitalen Kriegsapostel und die agrarischen Kriegsverlängerer wieder ihre Masken gelüftet und unter der Parole

Bald wieder Krieg!

für oder gegen folgende Forderungen gestimmt: Für ein Militärbudget von 1400 Millionen, Für einen Rüstungsfonds, der bis 1937 jähr

lich mit 315 Millionen Steuergeldern ge­speist werden muß,

Gegen die Herabsehung des Präsenzstandes, Gegen die Verkürzung der Militärdienstzeit, Gegen normale Löhnung für kranke Soldaten, Gegen Teuerungszulagen für die Mannschaft, Gegen die Regelung der Unterhaltsbeiträge, Gegen bolle Entschädigung der im Militäre dienst Verunglückten,

Für die Kürzung der Invaliden­

renten!

Das ist nur ein Auszug aus dem Sün­denregister! Diese. Taten allein müssen genügen, um die Parteien, die solche Schuld auf sich lu­

Noval( tich. So;. Dem) fritisiert namentlich die unerhörte Tatsache, daß die Vorlage, die eine Belastung von fast dreieinhalb Milliarden für Gegen die Beendigung des Staatsangestellten- den, um das Vertrauen aller arbeitenden Men­ den Staat bedeutet, gestern im Wehrausschuß mit einem Referat von wenigen Wi­nuten erledigt war und daß nicht einmal

Es ist zu erwarten, daß trok der Winkelzüge ein einziger Vertreter des Ministeriums, ge­unseres Außenministeriums die Abrüstungsfrage im Völkerbund so weit gedeiht, daß, wenn nicht schweige denn der Herr Minister selbst, in der Sit­eine kleine Eindämmung der Rüstungen, so zung erschien. Ja, die Mehrheitsparteien hatten es sogar ausdrücklich abgelehnt, die Anwesenheit doch wenigstens deren Stabilisierung auf eines Vertreters des Ministeriums zu verlangen. Grund ihres gegenwärtigen Stan des erreicht werden wird. Dieser drohenden Auf diese Weise werde der WehrausschuŔ Gefahr sucht nun das Verteidigungsministerium das fünfte Rad am Wagen. Kovalik( Slow.) verlangt die Vergebung von durch eine Erhöhung der gegenwärtigen Rü­stungen zu begegnen, ähnlich wie es vor dem Bei- militärischen Lieferungen in die Slowakei ; Hampl tritt zur Konvention über die Beschränkung des( Komm.) verweist darauf, daß drei Milliarder Waffenhandels die staatliche Waffenfabrit noch schnell in eine private umgewandelt hat. Ein weiterer Grund ist der, daß man die Rüstungen der Kontrolle durch die Volksvertretung entziehen will Bis her hatte man wenigstens bei der Budgetberatung eine beschränkte Möglichkeit der Stritif an unseren Rüstungen; nunmehr soll das Verteidigungs­ministerium ganz nach freiem Ermessen über die Rüstungen verfügen können.

Abbaues,

schen zu bringen.

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Arbeiter, Angestellte, Beamte, Eisenbahner, Boftler, Kriegs­invalide, Arbeitslose, Soldaten, Pensionisten- leid bellen eingebent!

Rundfunt für Alle!

Dvořaf: Gott, erhöre mein Gebet; b) Novat: Bergebens.

bortrag. 11: Symphoniekonzert. 16: Nachmittagskonsert. 18.10: Sonatenabend. Schumann: Violinsonate a- moll. Beet­hoben: Violinsonate a- moll. 20: Rain", ein mythisches Gedicht von Wildgans. Zürich , 500. 11: Vormittags­Yongert. 13: Mittagstonzert. 15.30: Orchesterkonzert. Tang und Unterhaltungsabend.

Mujitant. 3. Marr: Japanisches Regenlied. 4. Reger: Mein mufit.

tragung.

Theaternachrichten. Brünn , 441. 9.30: Landivirtschaftsfun!: Bienenzucht. 10: Stonzert. 1. 3abražil: Sweikampi, Ouverture . 2. Schicke: 3. Horbath:" Fünf ungarische Länge. 4. Goldmard: Geigenromanze. 5. Sobařiť: Das luftige Maréchal Niels.

Deutschland .

20:

Programm für morgen, Sonntag. Brag, 349, 8.30: Landwirtschaftlicher Rundfunk. 9.30: für Rüstungen bewilligt werden, während für uebertragung aus der Starolinentbaler Stirche. 11: Matinée. Juvalide, Arbeitslose und Hungernde fein Geld 1 a) Fibich: Der Afra; b) Foerster: Erlen, Wenn der Königswusterhausen, 1300 9: Uebertragung von Berlin , da ist. Dyk( Nat. Dem.) sucht den Vorwurf zu Tag zu Ende geht. 2. Stapral: Sonate für Klavier. 3. a) 16.45: Bortrag: 484. Morgenfeier. 11.30: Mittagstonzert. 12.20: Mag und Pergolese Stra entkräften, daß das Parlament keine Kontroll- Seen. 4. Somásla: Sinnen und Suchen, Bütting: 5 Stüde . 15.30: Der Zauber­Sendung. Lagesneuigkeiten und Wetterbericht vom Breg winffii: Suite. möglichkeit habe, und erklärt, man fönne sich Ueber die Auswanderung. 17: Militärmufit. 18: Deutie Baul. 13.10: Die Stunde der Lebenden. feinem„ ch i mären Pazifismus" hingeben. büro. Adrienne Neumann, Auffia a./. 1. Schumann: piegel" von Bodenstedt. 16.30: Nachmittagstonaert. 19.30 Der Antrag unserer Fraktion auf Ueber- us alten Märchen winkt es. 2. Wolf: Berborgenheit. Der Die schöne Helena ", Operette von Offenbach . 22.30: Tanz gang zur Tagesordnung wird abgelehnt und Traum. Marias Wiegenlied. Am Klavier: Trude Sutter, funt. 11: Evangelische Morgenfeier. aus 19: llebertragung dem Nationaltheater. ebenso sämtliche Abänderungsanträge unserer Konsertpianistin, Brag. 18.45: Einleitung zur Opernüber fungen von Didens. Partei sowie der tschechischen Sozialdemokraten Buccini: Die Bobeme. Zeitfignal. 22: Lezte Nachrichten de Tagesereigniffe, Sport- uno niedergestimmt. Daß der Berichterstatter Breßbüros, Uebersicht der Das Volf ist der große dumme Lümmel, der nur es tros mehrfacher Aufforderung nicht für not­wendig erachtet, die Ablehnung dieser Anträge zu zahlen und im übrigen zu schweigen hat. Ein dritter Grund liegt darin, daß unsere Rü- auch nur mit einem Worte zu begründen, ruft stungsindustrie oft den Anforderungen überhaupt bei unseren Genossen empörten Widerspruch her­nicht nach kommen und so ein Teil des vor, an den sich eine nicht sehr schmeichelhafte In Kritik der deutschen Christlichsozialen, die faltblü­Budgets nicht aufgebraucht werden konnte. dem Prozeß betreffend die Vorfälle im Brünner tig für die Vorlage stimmen, anknüpft, Zu der Vorlage über die Einführung der Moniurdepot wurde ja festgestellt, daß das Mini­Schaumweinstener, sterium zu Jahresende so viel wie möglich auf­faufen ließ, um nur nicht die budgetierten Gelder verfallen zu lassen. Um die Summe von 843 durch die gleichzeitig die Steuer auf andere Fla­Millionen, die in den letzten drei Jahren auf fchenveine aufgehoben wird, spricht außer dent diese Weise trotzdem nicht mehr aufgebracht wer- Referenten nur der deutsche Landbündler Lutsch, den konnte und die infolgedessen verfiel, tut es worauf auch diese Vorlage angenommen und der Antrag der Gewerbeparteiler auf den Herren im Ministerium unendlich leid.

Die Dotierung des Fonds durch Sammlun gen und Spenden wäre eine Sache, mit der sich eigentlich die Kirche auseinandersetzen müßte, denn es ist

Verlängerung der Liquidierungsfrist der Gremialfrankenkassen

in Verhandlung gezogen wird.

Brager kotvourrt. 19: Konzert. 1. Mozart: Selavierquarteit hant ou pir“ und„ Gabotte". Chumann: Frauen: tebe". 20: Aus dem Schaffen der verstorbenen." Dichterin Strasnohorsky. 20.30: Militärfonaert. Zeitzeichen und Sport­

13.45: Unterhaltungskonzert. 14.30: Bilder aus der Ge­

Breslan, 323. 8.30: Morgenfonsert. 10: Schach­12: Weihnachtserzäh 14.30: Rätfelfunt. 15.15: Das ber­16: Unterhaltungskonzert. 17.30: tauschte Weihnachtskino. Liederstunde. 18.50 Grundbegriffe der Geschichtsphilosophie. 19.30: Bübchens Weihnachtstraum", Strippenspiel von Hum perbind. 21: Autorenabend Vesper. 22.15: Schallplatten­fonzert. Frankfurt , 429. 8.30: Morgenfeier. 11.30: Eltern­ſtunde. 12: Die Oper der Woche. 15.45: Jugendstunde. 17: Shakespeare - Vorträge. 19: Stunde der Zeitung. 19.30: Weihnachtskonzert. 20.30: Lieder zur Laute 21.30: Frant furter Lokaldichtung. Hamburg , 395. 9.15: Morgenfeier. 12.30: Dr. Funt, der Ingenieur. 13.05. Sonntagskonzert. schichte des Schachspiels. 15.30: Funkheinzelmann. Tanatee. 17.30: Bübchens Weihnachtstraum" Krippenspiel bon Humperdind. 18.55: Erinnerungen eines Weltforrespon denten. 19.20: Jm Lande der Fiorde. 20: Lieder und Arien. Leipzig , 357. 8.30: Orgelfonzert. 9. Morgen­Breßburg, 300, 10: Matinée. 1. Titl : Ouverture Waammons: Tanzmusit. balast". 2. D'Albert :„ Tiefland ". 3. Brahms: Ungarische feier. 11: Maffengut. 11.30: Wober fommen die elektrischen Länge. 4. Bopy: Ballettfuite. 5. Waldteufel: Goldregen. Massen? 12: Musikalische Stunde. Baganini: Gonaten. 6. Friml: Chanson. 7. Giebe: Stadion. 17.40: Boltswirt Schubert: Quartett. Straus: Suite. 16.30: Jn der Werkstatt fchaftliche Fragen bon beute und geſtern unter peridoti bes Weihnachtsmannes. 18.30: Grundlagen der allgemeinen Solistentonzert. 1. Schumann: Romanze. 2. Smetana : Arie Biedermeierzeit, guna ber ichechoslowakei und besonders der Slowakei . 18: Musiklehre. 19.15: Was ist Wärme? 19.45: Die Kultur der aus Die verlaufte Braut". 3. Weber: Arie aus Freischütz ". Tanamuſic. Colin: Stonzert. 5. Brange: Nocturno. 6. Rofentrans: nachtsoratorium von Bach. 15: Raubnacht in der Rodenſtube.

soir" 4.

nachrichten.

20.30:

16.30:

Bolkstümliches Stengert. 22.30: München , 536. 11: Glodenspiel. 1: Weib­Phantasie 15.30: Berühmte Ouverturen. 16.30: Flüssige Stohle. 17: Der Rosen­Budapest, 556. 9.15: Schönheitspflege. 10: Hocamt. Harfentonzert. 17.30: Weißt du das? 18.30: Oper bon Richard Srauß. Münster , 242. 11.45: Kammermusir. 13: Sandwirtschaft. 16: Bigeunermusik. favalter", 17.45: labierfonaert. 19: Uebertragung aus dem Opern- 9: Morgenfeier. 11: Literarische Morgenfeier. 12: Conaten­Bach: 2. Sonate. Haydn : Biolinkonzert. Bruch: haus. Jazz Band. Daventry , 1600. 16.30: Symphonies stunde. fonzert. 18.30: Stindergottesdienst. 20.45: Weihnachtslieder. Schwedische Tänze. 15.30: Mädchenkränzchen. 16: Bofaunens 17: Biolinkonzert. 22.15: Oftettkonzert. Rom , 423. 10.30: Stirchenfonaert. Yongert. 19.30: Sänfel und Gretel", Wien , 517: 10: Orgel Märchenspiel von Humperdind. 17: Jass Band. 21: Theaterabend.

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