Dienstag, 18. Jänner 1927.

Japan   bietet sich zur Vermittlung an.

Seite.

Eine Aenderung der Regierungsvorlage in auf die hiftorischen Länder erstreden und die Ers einzelnen Bestimmungen ist zwedlos, da die richtung von Geschäftsstellen dem Vorstand über­ganze Regierungsvorlage vom Geist der Feindschaft laffen werden soll. Damit wird das ungarische gegen die Autonomie beseelt ist. Will man die auto­Amerita für die Beseitigung der Erterritorialität? Vereinsgesetz ausgeschaltet. Der Vorstand gedenkt nomen Finanzen sanieren, so muß man vor allem abzuwarten, welcher der beiden Saßungsentwürfe die Ursachen ihrer Berelendung besei- London  , 17. Jänner. Nach Meldungen aus| japanischen Konsuln im Flußgebiete des Jangtse   von der politischen Landesverwaltung anerkannt tigen. Die Gemeindevoranschläge müssen durch recht- Tokio   hielt der japanische   Ministerpräsident gestern erhielten von ihrer Regierung den Auftrag, mit werden wird; er soll beauftragt werden, das ers zeitige Steuervorschreibung und Einhebung wieder eine Rede, in der er die Sympathie Japans   den Vertretern der übrigen Mächte in Konferen- orderliche in dieser Richtung vorzukehren, festen Boden gewinnen. Erst dann wird die wahre für die gesehmäigen Aspirationen zen einzutreten und sich mit ihnen über das Vor- Sodann referiert Belastung der Steuemträger durch die Gemeindezu- China   s zum Ausdruck brachte. Der Minister- gehen und die Mittel zum Schuße des Eigentums schläge ersichtlich werden. Es wird notwendig sein, präsident fügte aber hinzu, daß Japan   zur Vertei- und des Lebens der Angehörigen der interessier­den Gemeinden und Bezirken schlüsselmäßige bigung seiner rechtmäßigen Interessen in China   ten Staaten zu einigen. Einnahmen aus staatlichen Steuererträgnissen entschlossen sei. Japan   befinde sich auf Grund ficherzustellen. Für eine wirkliche Steuerreform feiner Beziehungen zu China   in einer günstigeren und Reform der autonomen Finanzwirtschaft ist die Lage als die übrigen Mächte und sei daher beson Beit ungeeignet. Es würde sich vielmehr emp- ders geeignet, als Friedensvermittler fehlen, vorerst durch Beseitigung der Gründe der zwischen China   und Amerika   und Uebersteuerung Abhilfe zu schaffen; es wird am Europa   aufzutreten. besten sein, wenn der Regierungsentwurf so rasch als möglich zurückgezogen wird und die Regierung fich mit den Interessenverbänden der territorialen Selbstverwaltungskörper über eine übergangsweise 0000000000000 Regelung verständigt.

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Tokio  , 17. Jänner.  ( Reuter.) Die Kom­mandanten der japanischen Seeftreitkräfte und die

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In der anschließenden Debatte

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Genosse Pölzl- Aussig über die Frage der Errichtung von Ge­schäftsstellen. Der Verband hatte eine Ur New York  , 17. Jänner. Der New York   chäftsstellen, eine für Mähren   und eine für abstimmung darüber eingeleitet, ob zwei Ge­Herald" und die„ Tribune" melden aus Washing  - Schlesien  , zu errichten wären, oder ob eine ton, gut informierte Kreise seien der Ansicht, daß gemeinsame Geschäftsstelle gewünscht wird. die Vereinigten Staaten   in China   selbständig vor- Da sich beim Versand der diesbezüglichen Frage­gehen werden und das selbst bestimmungs­recht und die Tarifautonomie Chinas   anerkennen bögen Mißstände ergaben, werden neue Frage­sowie für die Beseitigung der Exterri- bögen ausgesendet und die Frist für ihre Beant­wortung bis zu 15. Feber erstreckt. Der Vor­torialität eintreten werden. stand ersucht ferner, ihn zur Durchführung dieser Angelegenheit auf jeden Fall zu ermächtigen. Dagegen liegt ein Protest des Sternberger Stadtrates vor, der darin eine Ueberrumpelung sicht. Der Vorstand kann, wie Genosse Pölzl aus führt, diese Ansicht nicht teilen, da die endgültige Regelung ja auf Grund der Abstimmung der mährischen und schlesischen Gemeinden erfolgen und die Ermächtigung an den Vorstand nur den Zweck haben soll, die endgültige Bereinigung nicht bis zur nächsten Hauptversammlung hinausschie ben zu müssen.

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dieser Bestrebungen mit allem Nachdruck und allen Mitteln. Werden also die Christlichsozialen vielleicht gar ihre Koalitionsdisziplin brechen und gegen die Vorlage stimmen? Biel   eher dürfte das wohl nur eine kleine rhetorische Entgleisung des Herrn Feierfeil gewesen sein!

Abgeordnter Kreibich( Kommunist) setzte sich für den schärfsten Kampf gegen den Entwurf ein, weil seine Gesetzwerdung die Auslieferung der Selbstverwaltungskörper an die Staatsbureau­fratie und somit das Grab für die Selbstver­waltung bedeuten würde.

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förper verfügbaren Mittel. Die individuelle Ver- Umlagen beschränken will, dann muß man den wurde die Schlußzusammenfassung in auf Auslieferung des Senators Solc, des Gene­

Anwachsen der Zuschlagsprozente könnte am besten durch schlüsselmäßige leberweisung aus den Ter Referent faßt schließlich seine Ausfüh- Steueverträgnissen vorgebeugt werden. Die Re­rungen in 14 Punkten zusammen, worin zunächst formt der autonomen Finanzwirtschaft wäre vom der Pauschalvorwurf der schlechten Wirtschaft und Staat unter Mitarbeit der Interessenverbände des mangelnden Sparsinnes der Selbstverival- und Bezirke in Angriff zu nehmen. Der Verband tungstörper zurückgewiesen und die Hauptschuld der deutschen   Selbstverwaltungskörper erklärt sich daran der staatlichen Finanzverwaltung zugeschrie- zu dieser Mitarbeit bereit. ben wird, welche der Häufung der Steuervorschrei­bungs- und Einhebungsrückstände mit all ihren üblen Folgen für die Selbstverwaltungskörper Er beantragt daher, daß sich die Hauptver­nicht rechtzeitig und energisch begegnete. Die jammlung mit der Verschiebung der Abstimmung badurch den Selbstverwaltungskörpern erivach­Senator Genosse Dr. Heller verwies auf eine auf den 15. Felber einverstanden erkläre und enen Verluste an Zuschlagseinnahmen löften wies Dr. Storch- Komotau darauf hin, daß es wangsläufig die Steigerung der Zuschlags- sich hier nicht nur um eine wirtschaftliche, sondern Notiz in der„ Bohemia", in der mitgeteilt wird, dem Vorstand die erbetene Ermächtigung gewähre. prozente aus. Die Steuerreform bringt um eine eminent wichtige politische Frage daß von tschechisch- nationaldemokratischer Seite Die von den Referenten Schubert und leine Erhöhung der Bemessungsgrundlage für die handelt, ob das deutsche   Volk der Vernichtung und die Regierung interpelliert wurde, was sie gegen Aufhebung der Gemeindeselbstverivaltung zu- die Aktion des Verbandes der deutschen   Selbstver- Pölzl gestellten Anträge wurden einstimmig an­Buschläge; diese wird für viele Gemeinden sogar stimmen will oder nicht. Es sei ein Unsinn, zu altungskörper zu unternehmen, gedenke. Genosse genommen und die außerordentliche Hauptver beträchtlich geschmälert werden. Der durch die lineare Begrenzung der Zuschläge entsprechende erklären, daß die Aufsichtsbehörde imftande sei, Dr. Heller erklärt den Gefeßentwurf für unsammlung sodan um 1 Uhr nachmittags ge­Ausfall an Einnahmen wird durch die Erschlie- Gemeinde zu beurteilen; was notwendig ist, könne Parteien, deren Vertreter hier gesprochen haben, die Zweckmäßigkeit einer Maßnahme irgendeiner annehmbar und wünscht, daß die deutschen schlossen. hung anderer Einnahmsquellen nicht weltge- mir die eigene Selbstverwaltung beurteilen. den Kampf gegen diese Beſchneidung der Ge­macht. Der Wegfall der unmittelbaren Beteiligung Redner bedauert die politischen Parteien, meindeautonomie, die den Selbstverwaltungs­Die Kriegsanleihe- Affäre zieht bat den Erträgnissen der Umfaß- und Luxussteuer welche für dieses Gesetz die Verantwortung über- törpern jede Lebensmöglichkeit nimmt, aufne nen. weitere Kreise. bedeutet eine wesentliche Schmälerung dieser nehmen müssen. Die deutschen   Sozialdemokraten Der nationalsozialistische Generalsekretär Senator ficheren Einnahmsquelle. Bürgermeister Hirsch- Teplitz befaßt sich haupt- werden auch diesmal ihre Pflicht Sole   soll ausgeliefert werden. Die Dotierungsfonde bringen, abgesehen vom sächlich mit dem Entwurf über die direkten erfüllen. 100prozentigen Erträgnis der Grundsteuer, Samstag wurde dem Senatspräsidium ein leine Erhöhung der für die Selbstverwaltungs- ohne Umlagenwirtschaft gewesen; wenn man die Steuern. Das Beste wäre ein Finanzgeseh Nach einem Schlußwort Dr. Seiferts Auslieferungsbegehren des Prager Landesgerichtes teilung der Fondserträgnisse ist ein unlös- Vertretungskörpern eine gewisse bares Problem und muß zu Willtür und zu hoheit geben wie etwa in Deutschland  , aber spruches der Agrarier an die Stelle einer förm nach den Paragraphen 197, 200 und 201 des gewiffe Steuer- die erwähnten 14 Punkte, die infolge des Ein- ralsekretärs der tschechischen nationalsozialistischen Bavtei, zwecks Strafverfolgung wegen Verbrechens Störungen in der Finanzwirtschaft der Selbstver- nicht Befugnisse des Ermessens, also Gnaden- lichen Resolution treten mußte, angenommen Strafgesebes eingereicht. Es handelt sich, wie das taltungskörper führen. Die außerordentliche Er- akte, an deren Stelle setzen. Jedem Selbstver- und deren Weiterleitung an die politischen Bar Pravo Lidu" meldet, um eine Weiterung in der Par- Strafgesebes eingereicht. Es handelt sich, wie das höhung der Zuschlagsprozente für die Berzinsung waltungstörper, welcher die Umlagen ſelbſt ein- teien beſchloſſen. Die parlamentarischen Klubs und mortisierung aller Darlehen bietet teine heben will, sollte das Recht der selbständigen werden aufgefordert, sich für deren Durchsetzung wurde in der Voruntersuchung festgestellt, daß die Kriegsanleihe- Affäre Salda Groh. Angeblich finanzielle Erleichterung. Der vorliegende Gesetz Einhebung zugebilligt werden. Was in kleinen nach Möglichkeit einzusehen. entwurf unterbindet fast völlig den Kredit der Landgemeinden möglich ist, müßte auch in Städten gefälschten Urkunden, auf Grund deren die Kriegs­Selbstverwaltungsverbände. Auch dringende In- mit einem geschulten Personal geschehen können. anleihestiüde haufenweise aus dem Ausland einge­bestitionen werden unmöglich sein, viele Einrich­führt und als Eigentum heimischer Geldanstalten Abgeordneter Krebs  ( dtsch. Nat.- Soz.) meint, tungen werden verfallen und dann einen umso bezeichnet wurden, im Sekretariat der tschechischent Nationalsozialisten höheren Aufwand für ihre Wiederherstellung er- man müsse den Eindruck gewinnen, daß die Re­fordern. gierung das vorliegende Gesetz deshalb so rasch hergestellt wurden. Die Funktionäre der be­erledigen will, damit die Bevölkerung nicht zu über die bereits bekannte Ablehnung der Ende treffenden Geldanstalten seien durch eine von Šole Bewußtsein komme, welche Angriffe gegen die September 1926 in Bodenbach   beschlossenen als Generalsekretär unterzeichnete Zuſchrift zu Gemeinden erfolgen. Ein der wichtigsten Be­Gemeinden erfolgen. Ein der wichtigsten Be­ſtimmungen wird die über die Dotterungs- reuen Sabungen durch das Innenministerium. einer Besprechung der Angelegenheit eingeladen fonds sein. Redner fieht darin nur die öffent- So steht der Verband wiederum vor der Notiven und gleichzeitig aufgefordert worden, gleich auch sichtlichen Bestrebungen des Dr. Englis, in digkeit, einen neuen Entwurf für die Schungen die Stampiglien ihrer Unternehmungen mitzu­allen Ressorts neue, untontrollierbare genehmigen. Vom Vorstand und vom Brasi- bringen. Die zitierten Paragraphe beziehen sich auf dium wird folgender Weg vorgeschlagen: es sollen Fonds zu schaffen, die dazu benützt werden, um vei verschiedene Sagungen einge- Betrug, beziehungsweise Fälschung von öffent­deutsche Steuergelder in tschechische Subventionen reicht werden; der eine Entwurf ist in den Ver- lichen Urkunden. umzuwandeln. bandsnachrichten vom 1. Jänner bereits abge­Feierfeil( dtsch. Christl.- Soz.) erklärte sich mit brudt; er stützt sich auf die Bodenbacher Beschlüsse, Aus dem Abgeordnetenhaus. Die Parla­dem Referat und den Schlußfolgerungen voll läßt aber die beanständeten Bestimmentsforrespondenz meldet: Sizungen finden statt: einverstanden und verlieh seiner Freude mungen fallen. Der zweite Entwurf ist die Dienstag, den 18. ds., 2 Uhr nachmittag Bu d Ausdruck, daß die deutschen Selbstverwaltungs- fast unveränderte Wiedergabe der in Boden- getausschuß, Mittwoch, den 19. ds., um förper so einheitlich gegen den Regierungsentwurf bach beschlossenen Sagungen mur mit dem Unter- 3 Uhr nachmittag Präsidium des Abgeord Stellung nehmen. Er versprach die Unterstüßung schiede, daß die Tätigkeit des Verbandes sich mir netenhauses.

Das Recht der Aufsichtsbehörden auf willkür­liche Abänderung der Voranschläge bedeutet das Ende des wirtschaftlichen Selbst be timmungsrechtes der Bezirke und Bemeinden. Tadurch, daß die Einhebung der Buschläge zur Grundsteuer den Gemeinden überlassen wird, während die anderen Zuschläge bon der staatlichen Steuerverwaltung eingehoben werden, sollen Stadt und Land gegeneinander aus­gespielt werden. lleberhaupt nimmt der Gesetz entipurf auf die Bedürfnisse der Selbstverwal tungskörper nicht die nötige Rücksicht.

Aus diesen Gründen wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf it bcrhaupt zurückzugie en und erst für Ordnung im Steuervorschrei­bungs- und Einhebungsverfahren zu sorgen. Dem

Martin Andersen   Nerö: Ein Löhnungstag. Ein Joyll.

Der große dänische Arbeiterdichter beginnt heute eine Reihe von Vorträgen vor sudetendeutschen Arbeitern.

Drinnen auf den Berggipfeln schläft der Bald, weiß und einförmig, verschwenderisch ein­

Martin Andersen Vero" gehüllt in weichen, reinen Winterschnee; nur da, po ein Vogel sich niedergelassen und den Schnee eggeschüttelt hat, ragt ein nadter Ast hervor,

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Neue Satzungsentwürfe. Hierauf berichtete Bürgermeister Schubert- Fulnek

schwarz, Tahl und unheimlich. Auch die tiefen| ter das schlichte Herdopfer aus Tang, Grastorf| rechnen die Arbeit der Woche: Pflastersteine, Steinschutt, Treppensteine. Der große Mann Klüfte sind verschneit, die ebene Beide and die und Seuhdünger in Gnaden aufgenommen. nackten blauen Felsflächen. Der schlanke zh- Die Kuhfladen krümmen sich, der Tang schimpft über einen Kelafter Schotter, der nicht preffenartige Wachholderbaum neigt sich unter knistert, und das Sanstagsfeuer flammt auf, be- auf ebenem Boden liegt. Das gibt unehrlich einem Berg von weißen Kristallen, und weißen Kristallen, und die reit, in Empfang zu nehmen, was der Versorger Maß," sagt er. Der Schweden  - Anders nimmt Schlehenbeeren reifen langsam in der wilden auf dem Heimweg eingekauft hat. Die Kinder die Scheltworte mit gebeugtem Kopfe hin und Kälte ihres Bfühls. strecken die Gesichter zur Flamme hin, die auf hofft, auf diese Weise einigermaßen schadlos In dem tiefen Steinbruch unterm Gipfel ihren großen Augen und rinnenden Nasen glit- durchzukommen mit seinem erfolglosen fleinen liegt der Schnee so hoch, daß die Arbeiter ihn zert. Die Mutter läuft unruhig zum Küchen Kniff; denn jetzt hat der Arbeitgeber ja das Recht, Nun ist die Sonne ver- nach Gutdünken abzuschätzen, anstatt das ehr­wegschaufeln und beiseite schaffen müssen, um an fenster und zurück. Nun ist die Sonne den Fels heranzukommen. Und von den Wurschwunden. Die Männer müßten schon unter- liche, redliche Klaftermaß anzuwenden. Der Besizer sieht den Mann grübelnd an: zeln der Tanne, die nadt am oberen Rand des wegs sein. Steinbruchs hervorstarren, hängen lange Eis­zapfen herab.

Das ganze Land unten ist mit Schnee be­deckt, so weit man sehen kann. Schnee liegt da drüben, wenn man am Gestrüpp vorbeigeht, auf den Wiesen, wo die Jungen Schlittschuh laufen, auf der Dorfau, bis zum Meere hinab, das eine halbe Meile weit entfernt liegt und mit Treib­eis bedeckt ist. Und die Sonne bescheint das Ganze, so mild und bläulich- weiß, so farblos und kraftlos wie das Lächeln eines Mütterchens.

Man kann den Weg in seinen Zickzacklinien Na ja, Anders, für diesmal mag's hingehen. faft bis zum Steinbruch hinauf verfolgen. Aber Ich mach der paar Dreier wegen, um die du wo bleibt die wandernde Zeile, die sich sonst um mich prellen kannst, wohl noch nicht Bankrott," biese Tageszeit den Pfad hinabwindet? Sie wer- fagt er dann gutmütig und schickt sich an, den den doch unterwegs nicht irgendwo reingefallen Lederbeutel zu öffnen. sein? Gott   verhüte es!

Manche der Frauen faltet die Hände in auf­tauchendem Gram oder stößt einen bitteren Fluch aus, und hier und da weint ein Kind vor Hunger, daß man es weit hören kann.

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Da hört man Schlittengeläut auf dem Berg­rüden, und ein kleiner Schlitten, mit einem träf­tigen Pferd bespannt, saust auf dem Weg vom Herrenhof heran. Ein flotter Bursch in Pelz und Pelzmütze der Sohn des Steinbruchsbesitzers springt heraus und kommt auf den Vater zu. Kommst du mit zur Stadt, Vater? Große ' hombre- Partie im Hotel."

,, Hab kein Geld heut abend," erwidert der

Werkherr.

Die Arbeiter haben die Sonne verschwinden Am Strande   liegt ein kleines Dorf. Dem und den Rauch aus den Hütten aufsteigen sehn; Felsen verdankt es sein Dasein, und die Häuser sie haben aufgeräumt und das Werkzeug beiseite fehren dem Streinbruch, wo die Versorger tätig gelegt; nun stehen sie in kleinen Gruppen da und find, viele Fensterchen, wie wachsame Augen zu. warten auf den Besitzer des Werks. Der Sohn zeigt mit der Stiefelspitze auf den Die Erde ist mager, meist Stein, aber der Stein Ende des Berggipfels liegt das Herrenhaus, von ledernen Beutel, aber der Vater schüttelt den selbst wird zu Brot und liefert von Woche zu da soll er kommen. Zum Kudud auch, daß man Kopf und sieht rings auf seine Arbeiter. Woche, was man zum Leben braucht, manchnial fein fauer erworbenes bißchen Geld nicht einmal ,, Ach, dummes Zeug, Alter, die Arbeiter weniger, niemals mehr; in der Regel reicht es zur rechten Zeit kriegen tann! Wenn er bloß warten bis Montag! Heut abend ist was zu ver­nicht verreist ist wie am vorigen Samstag! dienen... Der Schlächter, schon ein bißchen an­

gerade.

Die Dächer des Dörfchens leuchten rot durch den weißen Schnee. Rot und weiß: es sieht schier aus, als flagge man für die Armut.

Weit drüben ist die Sonne im Begriff unter­zugehen und das weiße Land bekommt einen leichten Rosenschimmer. Von jedem Herd im Dorf steigt Rauch aufblauer Rauch, er steigt gerade in die Luft, als hätten die launischen Göt­

Endlich kommt er, in Begleitung seines gro- geheitert und ein ganz Neuer, ein Großhänd­zen Hundes. Er hält den Lederbeutel in der ler! Du mußt doch Revanche von dem Schläch Hand, es ist also heut Geld auf dem Markt! In ter bekommen." einer guten halben Stunde kann man mit dem Wochenlohn zu Hause sein; es geht ja bergab, und mit acht Mark in der Tasche wandert es sich noch einmal so schnell.

Der Steinbruchbesitzer und seine Arbeiter be­

Einen Augenblick steht der Steinbruchs­besizer unschlüssig da; dann steckt er die Hand in den Lederbeutel, um dem ersten Mann sein Geld auszuzahlen. Aber in diesem Augenblick fängt er die fast drohende Angst auf, mit der