Nr. 271.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

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Kernsprecher: Emt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Berliner   Elektrizitätswerke.

zu berwalten.

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Sonnabend, den 19. November 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

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ganz wie

Man bekämpft das Haftpflichtgesetz, weil man glaubt, die Kosten wären übermäßig und für die Industrie verhängnißvoll. Während der Berathungen im Unterhause traten uns vor allem große Kapitalisten und Unternehmer( large capitalists and employers) entgegen. Zwei ragten besonders unter ihnen hervor, Sir Joseph Pease und Mr. Bainbridge, beide große Grubens besizer. Immer und immer wieder erzählten sie dem Hause, daß, wenn die Bill durchginge, die kleinen Kohlenwerke ver nichtet sein würden. Für sich selber sorgten sie nicht( Gelächter), aber die Kleinen lagen ihnen am Herzen. Mindestens um 3 Pence, ich glaube, man sprach sogar von 6 Pence, würde die Kohlenproduktion pro Tonne vertheuert werden.

Wie sprechen nun die Thatsachen?

Der Staatssekretär des Innern sowohl wie ich selber hatten forgjame Berechnungen sammeln lassen. Wir erklärten, daß die Kosten höchstens um 1 Benny sich steigern könnten, wahrscheinlich noch nicht um soviel. Nun will ich Ihnen etwas erzählen( Ge= lächter). Da besteht eine große Organisation, die Versicherung der Northumberland   und Durham   Bergleute. Nach Annahme dieses Gesezes bot sie, wie ich ihrem Bericht entnehme, den Gruben­besizerit im Distrikt, zu denen Sir J. Pease selber gehört, die Uebernahme aller erwachsenden Haftpflichtverbindlichkeiten für noch nicht 1 Penny, für 7/10 Penny pro Tonne an! ( Heiterkeit.) Und die Unternehmer lehnten dieses Angebot ab ( Gelächter und Beifall). Doch wohl, weil ihnen 7/10 Benny zu hoch schien( Gelächter).

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Ich kann jetzt Sir Joseph Pease und Mr. Bainbridge mur auffordern und ihre Ehre wird es ihnen ja selber gebieten Aufklärung über die ungeheuerlichen Uebertreibungen zu geben, deren sie sich im Unterhause schuldig machten, als sie die Lasten dieser Bill auf 3-6 Pence angaben.

Es steckt natürlich ein gut Theil politischer Berechnung

bei dem materielle Rücksichten verschiedenster Art Zukunft undenkbar sein, man nannte die abenteuerlichsten ins Gewicht fielen. Wenn man die kleine Mehrheit in betracht Biffern über die Ueberbürdung der Industrie Die Schlacht im Rothen Hause ist zu Ende. Mit einer Vertrages durch Lieferungen für die Allgemeine Elektrizitäts­zieht, wenn man weiß, daß eine Anzahl von Anhängern des bei uns, nur nicht ganz so weinerlich und verlogen. gerade nicht sehr imposanten Majorität haben die fapita- Gesellschaft an einem für dieses Attienunternehmen günstigen Regierung. Während bei uns vielfach die Regierung die Ganz anders wie bei uns ist jedoch die Haltung der listischen Produzenten den Sieg über die städtischen Konsu- Beschluß interessirt waren, so kann man, ohne berechtigten eigensüchtigen Klagen der Kapitalisten unterſtüßt, ergoß menten und über die Gemeinde- Interessen errungen. Die Widerspruch zu fürchten, dreist sagen, daß die Uebernahme Chamberlain in seiner gestern erwähnten Manchester  Agiotage erblüht infolge des Beschlusses der Stadtverordneten- der Elektrizitätswerte durch kapitalistische Interessen verhindert Rede den Hohn und Spott in vollen Schalen über die Häupter Versammlung zu neuem Leben. Die Kurstreiberei an der wurde. Das in den Elektrizitätsbetrieben toalirte Kapital der zahlungsunlustigen Hezer und Wühler aus: Börse in Elektrizitäts- Aktien hat sich fortan städtischen Schutzes hat es verstanden, sich den fetten Bissen nicht fortnehmen zu erfreuen. Denn die Stadt Berlin   ist ja" Sozius" der zu lassen. Dank der Klassenwirthschaft, deren Anhänger Attiengesellschaft geworden und breitet segnend und schüßend und ihre Hand aus über die Börsenmanipulationen, welche bei städtischen Körperschaften bilden eifrigste Förderer heut die Majorität in den Einführung neuer Aftien in Szene gesetzt werden. Und neben sind, die materiellen Interessen der von ihnen vertretenen und daher im stande dem Riesengewinn an der Ausgabe neuer Aftien winkt den Bevölkerungsschicht ausgiebig in der kommunalen Wirth­die schwere Arbeit des Kouponschneidens verrichtenden schaft zur Geltung zu bringen, war es möglich, daß Kapitalisten der Lohn einer hohen Dividende, die etwa vierzig Millionen Mark in den nächsten 17 Jahren herausgewirthschaftet wird aus dem städtischen Grund der Stadt zu Nutz und Frommen der Besizer von Elektrizitäts­und Boden, die erzielt wird auf Kosten der Steuer- Attien entzogen werden, daß die Majorität der Stadtväter zahler, welche in hartem Ringen um des Lebens Noth- diesen Geldstrom, statt ihn in das Rathhaus zu leiten, den durft den Boden bereiten müssen, aus dem die Aktiengesell Geldschränken der Banken und Aktiengesellschaften zuführte; schaft zum finanziellen Nachtheil der Bevölkerung die goldene das war aber nur möglich, weil zwei Drittel der Stadt­Beute erzielt. Die Möglichkeit unkontrollirter Erhöhung des Attien Geldsacks refervirt sind. berordneten- Versammlung von vornherein den Vertretern des tapitals läßt dem Elektrizitätszwilling, welchem die Stadt sich bis zum Jahre 1915 durch den Vertrag ausgeliefert hat, voll- Stadtverordneten- Versammlung zeigt sich überaus deutlich, Die Wirkung der kapitalistischen   Zusammensehung der tommen freie Hand für die Börsenjobberei. Gleichzeitig ist wenn wir an der Hand der Abstimmungsliste feststellen, aus durch den Verzicht auf Uebernahme der Werke vor dem welchen Wählerklassen die Befürworter der Ausbeutung der Jahre 1915 den Gesellschaften ein Monopol ertheilt, welches Stadt durch Aktiengesellschaften ins Rathhaus geschickt wurden. die Stromerzeugung für Straßenbahnen, Beleuchtung und In der Schlußabstimmung wurde der Vertrag mit 66 gegen Industriezwecke an privatkapitalistische Unternehmungen aus- 1 Stimmen, d. h. mit 2 Stimmen über die absolute liefert. All das für ein Entgelt, welches günstigsten Falls Majorität bei vollbesetzter Versammlung genehmigt. der Stadt die Hälfte des Betriebsüberschusses( Bruttoabgabe und 50 pCt. vom Reingewinn) zuführt, während den Aktionären theilung, 36 von der zweiten und 40 von der dritten Ab­Von den 117 Abstimmenden sind 41 von der ersten Ab­neben dem enormen Gewinn bei der Herausgabe neuer Aftien theilung gewählt worden. Die Vertreter der ersten Abtheilung noch die Hälfte der Ueberschüsse in den Schooß geworfen wird. haben also den Reford an dem Rennen für den Kapitalismus Nebenher werden noch Hunderttausende der Direktion und davongetragen. Mit Ausnahme eines einzigen Stadtverordneten dem Aufsichtsrath als Zantièmen, und ebenso große Summen waren die Vertreter der ersten Wählerklasse alle Mann auf in dieser Hervorhebung der unionistischen Verdienste um die den Aktionären für vorherige Verzinsung des Aktienkapitals Deck, und von 41 erstklassigen Stadtvätern stimmten 31 zu gunsten Arbeiter und in diesen Anklagen gegen große liberale Unter­mit 6 pet. zugeführt. Und warum diese Munifizenz gegenüber des Privatfapitals, während nur 10 dieser Elite der Bürger nehmer. Immerhin gefällt uns diese drohende Pose des eng­dem Privatkapital? Warum der Verzicht auf den aus der schaft die Elektrizitäts- Millionen der Stadt zuwenden wollten. nehmer. Immerhin gefällt uns diese drohende Pose des eng­Benutzung städtischer Straßen und Plätze entstehenden Gewinn? Die Vertreter der zweiten Wählerklasse sandten von lischen Kolonialministers besser wie die recht wenig stolze Warum die Abneigung, der Stadthauptkasse jährlich etwa 42 Stadtverordneten 36 auf den Plan. Von diesen stimmten unseres Reichs Staatssekretärs des Innern, der mit den 2 Millionen mehr zu überweisen? Weil die Stadt nicht 21 für und 15 gegen den Vertrag. Von den 77 Vertretern rheinisch- westfälischen Großindustriellen um die Wette wehklagt, im Stande sei, die Elektrizitätswerte richtig der ersten und zweiten Abtheilung erklärten sich also 52 dafür, man werde die eierlegende Henne noch durch die sozial­Eine plattere Bankrotterklärung zu gunsten des Privat- zum Jahre 1915 die Tafel gedeckt werde. daß den Dividendenschluckern auf Kosten der Steuerzahler bis reformerischen Eingriffe tödten. Dieses Klagelied der Kapitalisten hat sich eben stets tapitalismus ist uns noch nicht zu Ohren gekommen. Die Reichshauptstadt erklärt sich für unfähig, ein gewinnbringendes dritten Abtheilung. Von 42 Stadtverordneten der dritten Ab­Und nun zu den vom Volt gewählten Vertretern der als ein heuchlerisches Manöver entpuppt. So auch jetzt wieder in England. Elektrizitäts- Unternehmen zu führen, während dieselbe Stadt theilung betheiligten sich 40 an der entscheidenden Abstimmung. Schleswig   protestirte am 17. d. M., wie uns ein Privattelegramin Gegen die Ausweisung deutscher   Staatsangehöriger aus seit Jahrzehnten sehr umfangreiche Gas- und Wasserwerke mit stetig wachsendem Erfolg betreibt. Gewiß, es mögen flärten sich als Gegner der kommunalen Geldsackspolitik. großen Versammlungen. Auch in Aarhus   fand eine gleichartige Von diesen stimmten 14 für den Vertrag und 26 er aus Kopenhagen   meldet, die dortige Sozialdemokratie in vier einige naive Naturen in der Stadtverordneten- Versammlung Während die erste Klasse nur 10 und die zweite nur Bersammlung statt. Die Versammlungen in St openhagen waren an dieses Märchen von der Unfähigkeit glauben aber wir 15 Gegner des Vertrages lieferte, stellte die dritte Wähler von etwa 10'000 Theilnehmern besucht. In allen Versammlungen hätten die Auguren lächeln sehen mögen, als die ,, Wissenden" unter flasse 26 Stämpfer für die Einschränkung der kapitalistischen   wurde eine Resolution angenommen, in der aufs energiſchſte gegen fich diesen Grund für den Abschluß des Vertrages erfanden. Und Ausbeutung. Von diesen 26 Vertretern gehören 14 zur die Ausweisungen proteſtirt wird. Die Versammlung sei sich darüber das Lächeln der Auguren wurde zum Hohngelächter allüberall sozialdemokratischen Fraktion. Die dritte Wählerklasse hatte also far, daß jene Maßnahmen nur ein Werk der reaktionären preußischen da, wo die Gegner des Vertrages die thatsächlichen Ver- 26 Vertragsgegner, während die erste und zweite Stlasse zugegen das dänische entsprechen. Die große Mehrzahl der dänischen Regierung sind und nicht den Gefühlen des deutschen Volkes hältnisse zur Grundlage der Beurtheilung der Situation sammen nur 25 zusammenbrachte. Werden die Mandate der Bevölkerung sei dem Chauvinismus entschieden abgeneigt und überzeugt, machten. Außer den unschuldsvollen Seelen à la Kyllmann, dritten Abtheilung nicht mehr an Männer vergeben, die im daß die deutsche Sozialdemokratie sich in lebereinstimmung mit den Ge­der nur die idealſten Gründe für den privatkapitalistischen Gefolge der Freis. Ztg." marschiren und entsprechend der in fühlen der dänischen Sozialdemokratie befindet. Die Versammlung Betrieb kennt, und der den Aktionären nachfühlt, wie peinlich diesem Organ gepredigten Tendenz die Stadt dem Geldsacks appellire dringend an das deutsche Volt, um die preußische Regierung es ist, Dividende und Kursgewinn zu schlucken, glaubt natür- flüngel preisgeben, dann hätte die kapitalistische Auswucherung zur Ausübung von Gerechtigkeit und Humanität in Nordschleswig zu lich kein Mensch an die Stichhaltigkeit dieser Gründe, und die der Stadt ein Ende. öffentliche Meinung hat sich mit aller Deutlichkeit darüber aus- Diese Lehre muß aus den Verhandlungen der Stadt- Parteien statt, an denen Tausende theilnahmen. In der Ver­gesprochen. Nur die Freifinnige Zeitung" tämpfte für den verordneten- Versammlung gezogen werden. Die Wähler der urtheihung jener inhumanen Maßnahmen sind sich alle Barteien Ain Abend zuvor fanden ebenfalls Protestlundgebungen anderer Vertrag. Den diesem Organ infolge seiner öfono. dritten Abtheilung, vor allem die Arbeiterklasse, müssen die einig. Die Erbitterung ist eine so große, daß es wohl glaubhaft mischen Verbohrtheit und kapitalistischen Abhängigkeit Stadt vor der Bankokratie schüßen, indem sie die sozialdemo- erscheint, was hiesigen Blättern über den Versuch der dänischen eigenthümlichen Mangel an sachlichen Gründen hat fratische Fraktion des„ Rothen Hauses" start machen so Gefchäftswelt, alle Verbindungen mit deutschen   Geschäftsleuten es in seinem unentwegten Kampfe für die Aktie und Dividende start, daß die Vertreter des Kapitalisnis matt gesetzt werden. abzubrechen, geschrieben wird. durch ödes Geschimpfe auf die Anhänger der Kommunali- Mit der ersten und zweiten Abtheilung mag fich das gegen sirung der Elektrizitätswerke zu ersehen versucht. Oesterreich- Ungarn   hat jetzt eine Krise mehr zu überstehen fapitalistische Ausbeutung städtischen Eigenthums kämpfende wie fast selbstverständlich, eine Strife persönlicher Natur. Diesmal Wir gönnen der Freisinnigen Zeitung" den Ruhm, in Bürgerthum abfinden. Die Sozialdemokratie muß und wird ist Ungarn   der Schauplatz der Tragikomödie. Baron Banffy, der stolzer Einsamkeit für die Elektrizitätswerke Propaganda zu dafür sorgen, daß die Vertretung der dritten Abtheilung im ungarische Ministerpräsident, lebt politisch seit Jahr und Tag machen und dem Zuge der Aktionäre das Banner des Kapi- Rathhause befreit wird von Männern, die, weil Gegner der von der Unfähigkeit der österreichischen   Regierung, bem schlauen talismus voranzutragen. Doch eines Bundesgenossen hat sich Verstadtlichung, es geschehen lassen, daß Millionen an Aktien Geltung zu bringen. Banffy soll gegenüber der Hofpartei den Banffy gegenüber österreichische Interessen beim Ausgleich zur die Freifinnige Zeitung" bei diesem Treiben zu erfreuen. gesellschaften verschleudert und dem Privattapital Monopole fonftitutionellen Willen des Parlaments durchsetzen, gegenüber dem Die Börsenpresse fämpft vereint mit der Freisinnigen Zeitung" zur Ausbeutung der städtischen Anlagen ertheilt werden. für das Recht auf Dividende". Daß das führende Organ Parlament die Wünsche des Hofes durchdrücken. Bei diesem Seiltänzer­Die im nächsten Herbst stattfindenden Ersagwahlen für funststück hätte der Ministerpräsident schon längst den Hals gebrochen, der freisinnigen Volkspartei aus der gesammten bürgerlichen die Stadtverordneten- Wahlen geben hierzu Gelegenheit. Die wäre er nicht von seinen österreichischen Kollegen freundlichst unter Presse nur die Börsenreptile an seiner Seite sieht das ver- Wähler der dritten Abtheilung mögen sich merken, daß ihre ſtigt worden. Nun aber stimmt die Rechnung plötzlich nicht: die stützt dient vor der Vergessenheit bewahrt zu bleiben, und Vertreter, die Stadtverordneten Alt, Baumgarten, Bergemann, Oppofition beschloß, im Namen der parlamentarischen Rechte muß von Einfluß sein auf die Beurtheilung, welche das Vor- Gericke I, Dr. Gerstenberg, Herbig, Dr. Hermes, Langenbucher, vorlagen Obstruktion entgegensetzte, die flerifale Sofpartei, die das Ministerium zu stürzen, indem fie den Ausgleichs­gehen des Magistrats und der Stadtverordneten- Versammlung Liebenow, Meißner, Schem, Sutter, Törmer und Dr. Virchow   mit der Opposition immer Fühlung hat, unterstützt sie heimlich in in der Bürgerschaft an allen vom Kapitalismus   unabhängigen für den Vertrag mit den Berliner   Elektrizitätswerten gestimmt diesem Kampf, zum Nutzen des absolutistischen Regimes. Die Taktik Stellen finden wird. Der Abschluß des Vertrages mit den haben. Die Abrechnung mit den Herren, die sich nicht nach war sehr einfach; Banffy sollte durch übermäßige Ansprüche von Elektrizitätswerken die Ablehnung fast aller auf Besser den Ansichten und Beschlüssen der Wolfsversammlungen richten beiden Seiten, die er unmöglich vereinigen könnte, aus seiner stellung der Stadt gerichteten Anträge die Weigerung, auch wollen, muß am Wahltage vorgenommen werden. Hoffentlich Stellung verdrängt werden. Um sich persönlich zu retten, berfiel den kleineren und mittleren Lichtkonsumenten einen sehr bekommen die Anhänger der Elektrizitätswerke zur Zeit von der Ministerpräsident auf ein gefährliches Auskunftsmittel. Er er mäßigen Rabatt zu schaffen der Verzicht auf die Ueber ihren Wählern die Quittung für ihr Verhalten.- langte von der Krone ein Befehlschreiben, demzufolge das Henzi. nahme der Werke bis zum Jahre 1915 all Monument von seinem Plage entfernt und an seiner Stelle das geplante Elisabeth Denkmal errichtet werden sollte. Damit hatte sich Banffy freilich freilich sehr populär gemacht. Henzi war im Jahre 1849 als kaiserlicher Offizier bei der Ver­Das klägliche, heuchlerische Unternehmergejammer war seit jeher der nationalfühlenden magharischen Bourgeoisie, die theidigung Ofens gegen die Aufständischen gefallen. Sein Denkmal Von den Anhängern des Vertrages ist nicht mit Gründen über zu hohe Belastung durch Arbeiterversicherungs Gefeße nicht nur ihre Macht sondern auch den Schein der gekämpft worden denn Vernunft, Logik und Moral wären hat sich auch in England nach der Neuregelung der Haft Macht gewahrt wissen will, ein Dorn im Auge. Mit der auf seiten der Vertragsgegner war ein Kampf, pflicht wiederholt: die Konkurrenz mit dem Auslande sollte in Entfernung dieses Denkmals hätte es der Ministerpräsident

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sich nur dadurch, daß die Interessen des Privatkapitals in der städtischen Verwaltung einen derartigen Schutz finden, daß alle Anstrengungen, die darauf abzielen, die Macht des Kapitals

zu brechen, für jetzt scheitern mußten.

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Es

211

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Politische Ueberlicht.

Berlin  , den 18. November.

beeinflussen.

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