Sefte 10.
Für alle Zeiten mit Schande beladen!
Genosse Dr. Czech über die schwere Schuld der deutschen Attivisten. sie sich bereits in der alten Koalition den Abbau einer ganzen Reihe freiheitlicher Grundrechte.
Kurz vor der Abstimmung über die Verwaltungsreform hielt, wie wir gestern berich teten, Genosse Dr. Czech eine flammende Anklagerede gegen die Koalition und nament lich gegen die deutschen Aktivisten; wir geben die Rede nachstehend im Auszug wieder: Wir erhoffen uns von der Mehrheit in leyter Stunde teine Sinnesänderung mehr.
Aber wir wollen im entscheidenden Augenblick die schwere Verantwortlichkeit der Regierungsparteien und vor allem der deutschen Aktivisten
für alle Zeiten festlegen. Die Koalitionspresse versucht, die jetzige Debatte als ein gewaltiges Ringen um die Verwaltung des Staates hinzustellen. In Wirklichkeit ist die Entscheidung schon gefallen und es fehlt nur noch der formale Att der Beschlußfassung. Nur noch ein paar Atemzüge, genau rationiert und nach Klub und Kopf dosiert, dann fällt der eiserne Vorhang ganz automatisch und das Spiel ist auf die Minute aus.
Heute, da sie der Mitarbeit der sozialistischen Gruppen nicht mehr bedarf, da sie sich der Hilfe der deutschen kapitalistischen Parteien versichert hat, greift fie an die verfassungsmäßigen Fundamente des Staates, um sich die Ausgestaltung ihres Machtapparates für lange Dauer zu sichern.
Der Anfang war das Terrorgesen und das Schutzgesey, das Preßgesetz und die Wahlgesegnovelle und nun kommt als Fortsetzung
hier könnten wir uns wieder auf die Geschichte und vor allem auf die Vorkämpfer des tschechi
schen Volkes berufen.
Sonntag, 3. Juli 1927.
die sich unter die Patronanz und das. Diktat Dr. Im Kremfierer Reichstag schlug Palady als Lö. Kramařs gestellt hat, sich von diesem„ Erbfeind des jung die Teilung Böhmens in Tschechisch- Böhmen deutschen Volkes" unter die Fittiche nehmen läßt und Deutsch- Böhmen vor. Tags darauf erklärte und sich das alte kernige Wort Rieger im Kremsiever Reichstag :
" Ich finde die Einteilung Desterreichs nach den bisherigen Provinzen nicht zeitgemäß. Ich finde einige zu groß, andere zu klein... So stimme ich der von Palacky vorgeschlagenen Einieilung nach Ländergruppen bei. Der slawische Böhme will nur selbständig sein, nicht aber erobern und andere Ele= mente unterdrücken. Ich habe es mehr als genug gefühlt, wie wehe es einem Volle tut, unterdrückt zu sein."
die ganze fascistische Aufräumungsarbeit, In diesem Sinne sprachen sich dann im Laufe das Gemeindefinanzgesetz, das Steuergesetz und die der weiteren Jahrzehnte zahllose führende tschechische Verwaltungsreform mit ihrer ungeheuren Fülle von Politiker aus. Seit dem Umsturz haben sich allerreaktionären Bestimmungen. Wenige Jahre vorherdings die Meinungen der tschechisch- bürgerlichen Pohat man verfassungsmäßig verbrieft, daß das Volk litiker förmlich ins Gegenteil verkehrt. und nur das Volk die Quelle der Macht sei. Und heute?
Heute werden von dieser Quelle 33a Prozent abgeschachert und nur zwei Drittel des Volkes zur Quelle der Macht erklärt, während sich in das restliche Drittel die Herren Svehla und Kramar, Sramek und Mayr- Harting teilen, wobei auf legteren 0.0003 Prozent des Anteiles an der Macht entfallen!
So wickelt sich der tschechoslowakische Parlamentarismus seit Jahr und Tag ab. Man glaubt faſt, daß es gar nicht mehr anders sein könnte. Doch von Beit zu Zeit gibt es Augenblicke des Bejinnens und da tritt uns der ganze Jammer des tschechoslowaPischen Parlamentsbetriebes ins Bewußtsein, da padt es uns und wir haben dann nur den einen Gedanken, Noch während der Debatte über die Gaureform in dieses Zerrbild zu zerreißen und diesem falschen Jahre 1920 begehrte Herr Dr. Kramar ordentlich Spiel ein Ende zu machen.( Lebhafter Bei- auf, als man der Regierung eine ausgiebige Ration fall.) von Verordnungsgewalt geben wollte, und rief dem Sause zu:
Daß es um den Parlamentarismus nicht überall so traurig bestellt ist, wie in der Tschechoslowakei , geht aus der Verhandlung der Reform der inneren Berwaltung im österreichischen National rat hervor. Die Beratung der österreichischen Vorlage nahm nahezu 14 Monate in Anspruch. Bei uns hat die Opposition troy aller Vorstellungen nicht cinmal einen 24stündigen Aufschub zum Studium der Vorlage, zur Abhaltung von Klubberatungen erreichen können!
In jeder der grundlegenden Normen des öster reichischen Gesetzwerkes ringt sich der Gedanke der Demokratie jieghaft durch, dabei wird man aber im Motivenbericht und in den Reden der Referenten vergeblich nach dem Wort„ Demokratie" suchen.
In Desterreich jongliert man mit der„ Demofratie" nicht herum, sondern macht sie zur Tat. Dagegen sehe man sich den tschechischen Ausschußbericht an, wie es dort von demokratischen Beteuerungen förmlich wimmelt und die„ Demokratie" in allen möglichen Emballagen aufmarschiert und ebenso zur Begründung der Polizeimaßnahmen, wie auch des Ernennungsrechtes und des Wahlrechtsraubes herhalten muß.
So führten der unerhörte Mißbrauch, der mit diesem Worte getrieben wird, dazu, daß es in der tschechoslowakischen offiziellen Sprache seinen Sinn völlig ins Gegenteil verkehrt hat.
Und nun ein Wort über die tschecho= slowakische Demokratie!
Ich kann nicht alle Verordnungsgewalt der Regierung geben, auch wenn ich zu ihr ein noch so großes Vertrauen hätte. Ich muß alles fest in einem Gefeß festgelegt haben, denn die Regierung auch wenn sie noch so start ist kann unter dem Druck gewisser Verhältnisse stehen, die ihr etwas aus der Hand reißen, was sie wenn sie frei wäre, niemals geben
würde."
Und heute vertritt derselbe Herr Dr. Kramar die Verordnungsgewalt der Regierung mit einem un glaublichen Fenereifer und tritt seine damaligen Anschauungen einfach mit Füßen!
Jahrzehntelang hat das tschechische Volk die ,, Samosprava " mit dem größten Feuereiser verfochten.
So wurde denn das nationale Problem, das jahrzehntelang das Um und Auf der tschechischen Politik gewesen ist, einfach von der Tagesord= nung abgesetzt und jede weitere Erörterung als indiskutabel bezeichnet.
Als es aber dann zur deutschen Mitarbeit kam, gab man wohl gütigst die Existenz des nationalen Problems zu, erklärte es aber gleichzeitig als zwi- schenweilig gelöst. Vor einigen Monaten hat Herr Minister Hodža im„ Pesti Naplo" die Sache so bargestellt:
Heute sind die deutschen Agrarier und Christ lichsozialen zur Teilnahme an der Regierung vor bereitet. Sie werden für das Budget und für die Militärgefeße stimmen wie jede tschechoslowakische Partei. Sie werden die gleiche Verantwortung haben wie jede Partei der früheren Koalition. Das bedeutet, daß im tschechoslowakischen Staate die nationale Frage praktisch gelöst wurde."
Daß eine solche Lösung den tschechoslowakischen Machthavern praktisch erscheint, wollen wir ihnen glauben. Das Rezept des Herrn Dr. Hodža mag sehr schön sein, aber wahr ist es deshalb nicht. Nun möchte ich mich den gestrigen Darlegungen
des Herrn Dr. Kramař zuwenden. Auch er hat das nationale Problem gestreift. Schon im Ausschußbericht setzte er den Deutschen auseinander, daß ihnen die Selbstverwaltung nichts nüße, da die Tschechen die zweite Instanz in Händen haben und daher nur die Zusammenarbeit zwischen StaatsJe mehr die Regierung," jagte Havliček, in verwaltung und autonomer Verwaltung das wirl. die Hände der Bürger legt, je fleiner die Zahl der samite Mittel zur Befriedigung ihrer kulturellen regierenden Beamten, desto einfacher ist die öffent- dürfnisse bilden könne. In seiner übergroßen liche Verwaltung". Noch im Jahre 1920 wird das Wort Masaryks, daß die Administrative und die Selbstverwaltung die Grundlage der Demokratic sei, der Gauvorlage imt Motivenbericht mit auf den Weg gegeben.
Und heute rottet man diese„ Samosprava " mit Stumpf und Stiel aus.
Nun möchte ich mich einer zweiten außerordentlich wichtigen Frage zuwenden, die aufgeworfen wer. den muß, wenn der Staat darangeht, seine innere Verwaltung aufzubauen.
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Das tschechische Volk hat eine gut demokratische Ver- Es ist die Frage des Zusammenlebens und der gangenheit; es hat Zeiten gegeben, in denen man Zusammenarbeit der Völker dieses Landes. auch Herrn Dr. S r amar große Verdienste um die So oft diese Frage angeschnitten wurde, hieß es Demokratie zubilligen mußte. Der Umsturz und die immer, daß dieses Problem mit der Verwaltung nationale Revolution frischten die semokratischen nichts zu schaffen hat. Wir aber halten gerade diese Traditionen des tschechischen Volkes auf. Der Geist Stunde zur Aufrollung dieses Problems für ent der Demokratie rang sich in einem Teil der tschecho slowakischen Gesetzgebung sieghaft an die Oberfläche. Doch alle diese Gesetze waren der Bourgeois sie immer ein Dorn im Auge und in dem Maße, als ihre Positionen stärker wurden, erzwvang
scheidend, gerade weil wir von der Notwendigkeit der Zusammenarbeit aller Völker durchdrungen sind. Wir haben durch eine ganze Reihe von Anträgen den Weg gezeigt, der zu dem ersehnten Ziele führen würde, und
Sorge um das Schicksal der deutschen Attivisten weiß sich Herr Dr. Kramar heute also keinen anderen Rat als den Deutschen , da er ihnen die zweite Instanz nicht zu geben vermag, nunmehr auch noch die erste zu nehmen! Wer erinnert sich nicht an das bekannie Wort jenes Banquiers, der seinem Diener zurief: „ Johann, wirf ihn hinaus, er bricht mir das Herz!"
Nicht anders steht es um die anderen Argumente. Die Forderung nach der„ Slovenska krajina" für die zwei Millionen Slowaken erklärt Herr Dr. Kramar als Ausfluß der„ Statotvornost," die Forderung der mehr als drei Millionen Deutschen nach deutscher Selbstverwaltung aber als Ausfluß einer„ antistaatlichen Politik."
Für die 3½ Millionen Deutschen hat er nichts als die bedingungslose Eingliederung in den nationalistischen Staats- und Behördenapparat. Alles das wurde gestern im Beisein der beiden deutschen Minister und der deutschen aktivistischen Abgeordneten von Dr. Kramar ausge= sprochen, ohne daß sich der leiseste Widerspruch im aktivistischen Lager geregt hätte. In dieser Tat
viel zu tun war, und so ging ich in die Fabrik, um mir das alles anzusehen. Ein großer, rauchiger Saal, dessen Fußboden in einigen Jahren infolge des vergossenen Teers wohl um einen Meter höher sein wird, hat einen, aus gewöhnlichen Ziegeln( meines Erachtens auch sicher von feinem Fachmanne ausgeführten) Herd von zwei Metern Höhe. Auf die Umfassungsmauer, auf der zwei Arbeiter mit einfachen Holzstangen standen und den kochenden Teer umrührten, gelangte man über ein nicht befesttigtes Brett, das vom Boden aus steil hinaufführte. Auf der anderen Seite war ein einfacher Auslauf, der vermittels eines Holzschiebers geöffnet bzw. gefchloffen wurde.
,, Maul halten und weiterdienen" zur Devise gemacht hat.
Nun müssen wir uns die Frage vorlegen, wic sich die deutschen Aktivisten die weitere Gestaltung der Verhältnisse denken und was sie zur Durchführung der berechtigten Forderungen der deutschen Bevölkerung unternommen haben und weiter zu tun beabsichtigen?
Die deutschen Aktivisten haben sich mit der For. derung nach nationaler und kultureller Selbstverwaltung bisher nicht herausgewagt und sich lediglich mit ein paar schäbigen Brosamen be. gnügt, die von der reichlichen Tafel der tschechischen Koalitionsparteien abgefallen find. Statt wie seinerzeit Szent Ivanyi oder die Slowaken ihre Forderungen mit aller Schärfe zur do Geltung zu bringen, haben sie alle Argumente zusammengetragen, die gegen die sofortige Geltendmachung dieser Forderungen sprechen, und dadurch den Regierungsparteien ihr elendes Spiel erleichtert.
In zahllosen Reden haben die deutschen Aktivisten, der deutschen Wählerschaft immer wieder auseinanich nenne Mayr- Harting und auch Bierhut. dergesetzt, daß die Lehren der altösterreichischen Auss gleichspolitik gegen die Geltend machung konkreter Forderungen und gegen einen Ausgleich sprechen. Jüngst hat auch Herr Minister Spina in einer Versammlung in Bärn erklärt, daß die Stellung von Bedingungen unmöglich sei, sonst hätte die ganze Zusammen. arbeit keine zwei Monate ausgehalten.
Daß Ausgleichspatte auch dauernde Wirkun gen auslösen können, das beweist zum Beispiel der mährische Pakt, der seinerzeit von uns wegen seiner arbeiterfeindlichen Tendenzen befämpft wurde, der aber, wie von deutscher und tschechischer Seite zugegeben wird, doch eine gewisse nationale Entspan nung herbeigeführt hat. Selbst der Benkov" hat noch vor wenigen Monaten zugegeben, daß dieser Ausgleich nirgends die nationalen Positioner der Tschechen geschwächt habe.
Also auch die tschechischen Koalitionsparteien halten das, wonach die deutsche Dejfentlichkeit ruft, für möglich, und es ist daher doppelt unver antwortlich, wenn es von deutsch - aktivistischer Seite hintertrieben wird.
Es war der Zwed meiner Darlegungen, die große Schuld des internationalen Bürgerblocks, vor allem aber der deutschen aktivistischen Parteien aufzuzeigen und sie für die Vernichtung der Demokrati und der Selbstverwaltung, für die Verschärfung der Polizeigewalt, aber auch
für die Verewigung der Fremdherrschaft in dic. sem Lande einzig und allein verantwortlich zu machen. Im übrigen lassen wir die Weiter entwicklung ruhig an uns heranlommen. Die Arbeiterklasse aller Nationen wird sich falten, Blutes auf die Auseinanderseßung mit der inter nationalen Herrenklasse dieses Landes vor
bereiten.
Die Vollendung dieses Schandwerkes können vir nicht aufhalten. Wir könnten höchstens diese Vorlage von der Tribüne herab in Stücke zerreißen und sie voller Abschen den Herren Aktivisten vor die Füße werfen.
Doch ist noch lange nicht aller Tage Abend; auch die Klassenherrschaft des internationalen Bür gerblods wird ein Ende nehmen und damit wird freie Bahn geschaffen werden für den Aufstieg der Arbeiterklasse, für ihre Neusammlung und ihren Sieg!
müſejuppe, Tee und Brot bestand, führte mich Piotr, so hieß mein Quartiergeber und Protektor, in das" Dom Sowjetow", das Sowjethaus. Jedes Sowjetgouvernement hat da ein großes Haus, in dem Vorträge gehalten, Diskussionen, geführt und Schreiben gelehrt wird. Der Eintritt wird scharf überwacht und wird nur Besitzern der roten Kominternlegitimationen( mit dem Stopfe Lenins auf der Titelseite) gestattet.( Deshalb kann ich zum Beispiel die letzthin aus Leningrad gemel deten Attentate durch Bomben usw. nicht gut glauben. Ein Kommunist war der oder die Taterin sicher nicht, und ein anderer, der noch dazu ein verdächtiges Paket trägt, findet keinen Einlaß.) Dort hörte ich einige Vorträge an; dann gingen wir für 10 Sopeken ins Kino zu„ Panzerfreuzer Potemkin", und abends kehrten wir heim. Unterwegse fiel mir nun nochmals die große Zahl der Betrunkenen auf, die da ihres Weges tortelten und, wenn sie hinfielen, ruhig auf der Straße schliefen.
tigen Zustände in der Union sei. Fast alle der 24 Stunden Arbeiter in Moskau hier tätigen rusischen Arbeiter seien nicht mehr Sommunisten, sondern Bezpartijn, Parteilose, Eine Stizze von Raoul. da sie durch den Mehrverdienst als solche einer Noch lag tiefe Dämmerung über der Stadt, seits sowie durch das Ausbleiben der Erfüllung als wir in den falten Morgen hinaustraten. Es der von den Bolschewifen gegebenen Verspreschlug sechs Uhr, als wir durch die Uliza Wachungen andererseits, aus der Partei austraten. warka auf den„ Strasni Ploschtschao", den roten Die Partei habe auch den größeren Teil ihrer AnPlatz, gelangten. Gespenstisch ragten die Türme hängerschaft, die ihr Lenin erworben und geführt des Kreml zum schwarzen Himmel, und vor dem hatte, verloren, da die Arbeiter von den VerspreMausoleum Lenins schritten die wachenden Rot chungen und Vertröstungen nicht leben könne. gardisten auf und ab. Als wir durch die Taten erlebe er nur wenige. Mit einem gewissen Twerskaja, die Hauptverkehrsader Moskaus , auf Ingrimm setzte er nun fort: 3u einer Zeit, als die Sadowaja gelangt waren, wurde mein Blick wir im Lande selbst große Not litten. Tausende von einigen Gestalten, die um ein verglimmendes von arbeitslosen Kameraden hatten, da sammelte Um 12 Uhr ist eine Pause von 30 Minuten, Stohlenbecken auf bloßer Erde lagen, angezogen, man man( er sagte niemals wir sammelten" oder während der ein Stück Schwarzbrot und Wodka und in der Nähe konnte ich dann barfüßige, zer- wir gaben". Anm. d. Aut.) für die streifenden als Stärkungsmittel eingenommen wurden. Hier lumpte, halbwüchsige, junge Burschen erkennen, Bergarbeiter in England. Man hörte und las erfuhr ich, daß jeder, der sechs Monate ununterdie da friedlich neben alten, bärtigen Männern nur von England und über die Lage im Lande brochen oder insgesamt( d. h. mit Unterbrechunschliefen. Einer der Alten erwachte und blinzelte des Kapitalismus . Aber wie man uns helfen gen) gearbeitet habe, Anspruch auf acht Tage Urmich an: Towarisch, gib mir einen Papyros!" sollte, daran dachte man nicht." laub habe. Die Dauer der Arbeitszeit ist aus ( russische Zigarette mit sehr langem Pappmund- Nun waren wir auch schon an die Stätte dem Arbeitsbuch zu ersehen, und da der Chef ja stück). Ich ließ mich mit dem Alten in ein furzes gekommen, wo ich durch Vermittlung meines in allen Betrieben derselbe ist, nämlich der Staat, Gespräch ein und erfuhr, daß er und alle, die Genossen Arbeit bekommen sollte. Ein einfacher, so ist es gleichgültig wo der Arbeiter ist. Wenn gleich ihm hier schliefen, dieses Quartier den vielfach durchbrochener Holzzaun umgab eine die Zeit voll ist, erhält er für acht Tage Lohn und vielen öffentlichen Asylen vorzogen. Ueber das große Fläche, in deren Mitte sich ein einfacher. Urlaub. Warum von mir gefragt, sagte er mir leise: niedriger Ziegelban befand: die Teerfabrik. Es " Darüber traue ich mich hier nicht zu sprechen, war 7 Uhr, als wir den dumpfen Raum betraTowarisch, bei uns in Moskau hat die GPU. ten und ich zum Werfführer gebracht wurde. große Shren." Dieser, ein leiner, verhärmiter Mann, war einst Nachdem ich dem Alten meine wenigen Pa- Besizer einer Ziegelbrennerei gewesen. Heute ist Als ich mit meinem Genossen, der mit seiner Ich wünschte nur eines, als ich wieder in phrossi gegeben hatte, machten mein Quartier- er Führer dieser kleinen Fabrit und Vertrauens Familie( Frau und drei Kinder) eine Teilwoh- Finnland war, daß man doch alle, die auf die geber und ich uns wieder auf den Weg. Nach etwa mann der Regierung, der die Aufsicht, Buchhal wohnung, bestehend aus zwei kleinen Zimmern herrliche Sowjetunion schwören und sich hoch20 Minuten waren wir aus der Stadt draußen tung und das Inkasso zu führen hat. Als er hörte, sowie Benutzungsrecht des gemeinsamen Vor- tönend Kommunisten nennen, auf vier Wochen auf der Landstraße. Die Zahl der Fußgänger war ich sei Desterreicher und seit wenigen Tagen hier, zimmers und der gemeinsamen Küche bewohnte, nach Rußland schickte. Aber nicht als Delegation, hier schon zahlreicher, we bald sah ich auch deren hatte er gegen meine Tätigkeit nichts einzuwen wieder zu Hause war, schlug mir ein undefinier- die auf Staatskosten empfangen und versorgt. Ziel: die Fabrika Karandaschei, die Bleistiftfabrik, den. Ich erhielt einen Bleistift von ihm und barer Geruch aus der Küche entgegen. Mein Be- werden, nein, als Arbeiter, die von ihrer Hände, zu deren Errichtung ein amerikanisches Konfor- mußte eine russische Schriftprobe machen. Als gleiter, der meine Empfindungen wohl aus Arbeit ihr und ihrer Familie Brot erwerben. tium eine Stonzession auf 30 Jahre von der Sow- diese zu seiner Zufriedenheit ausfiel, schickte er meinem Gesichte ablesen konnte, sagte zu mir: Dann würden viele, wie es geschehen, lieber zu jetregierung erhalten hatte( als Gegenleistung mich in den Hof, wo ich auf alle lagernden Ja, sich, Genosse, wenn drei Familien in einer Fuß in die Heimat zurückwandern, denn als war die Sowjetregierung mit 15 Prozent an der Fässer Buchstaben und Zahlen zu malen hatte. Stüche fochen- und Leckerbissen bereitet doch Kommunisten in einem Land, wo es feinen Kom Produktion, entweder in natura oder Gegenwert Gegen neun Uhr kamen die Wagen und ich mußte wahrlich niemand hier dann geht das nicht munismus mehr gibt, noch härter ums Dasein in Geld, beteiligt). Mein Genosse erklärte mir nun Bestimmungsort und Nummern der Fässer anders. Aber du wirst dich schon daran ge- fämpfen zu müssen. nun, daß dies ein typisches Beispiel für die heu - notieren. Dann war ich arbeitslos", da ja nicht wöhnen."
Dann ging es wieder an die Arbeit mit dem duftenden" Teer. Um 3 Uhr wurde Schluß gemacht. Um halb 4 Uhr war die Fabrik einsam und verlassen.
Wieder zu Hause angekommen, suchte ich sofort mein Lager auf, das aus wenigen alten Lumpen, die auf dem Fußboden ausgebreitet waren, bestand, deckte mich mit meinem Mantel zu, und meine müden Augen schlossen sich bald. Mein Wirt, der mit seiner Frau und einem Kind zusammen in einem Bett schlief, schnarchte schon lange...