Demokratie entrüsten.
räte, als Regierungspräsidenten, ja als Minister hier im werden, daß insbesondere auch die herbe, wahrhaftige GeHause für Religion, Sitte und Ordnung sich gegen die Social- sellschaftsfatire schweren Gefahren ausgeliefert wird. Hätten sich entfernt ebenso fcheußliche Die Itchtscheue Unzucht geschäftsmäßiger Afterkunst wird in Korruptionserscheinungen irgendwo sonst im Voltsleben ge- rentablem Geheimhandel auch fürderhin blühen; die weiß sich zeigt, sofort hätte man nach einem Specialgesetz geschrien, allen gefeßlichen Schranken zu entziehen. Aber die ehrliche, aber ein Harmlosengesetz mache man nicht, da sucht man offene Kunst wird ein Opfer des Muckerkrieges werden, lieber den Mantel christlicher Liebe darüber zu breiten.
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Abgeordnetenhaus.
National- sociale Verlogenheit. Um den Kampf der socialdemokratischen Presse gegen die Flottenvorlage zu diskreditieren, behauptet Herr Maurenbrecher in der Hilfe", daß der Vorwärts" eine Waffen gegen die Flotte täglich aus dem Arsenal der Frei. finnigen Zeitung" hole. Da man annehmen muß, daß der Herr wenigstens zuweilen die Zeitungen liest, über deren Inhalt er schreibt, muß er wissen, daß das Verhältnis zwischen Vorwärts" und der Freifinnigen Zeitung" hinsichtlich des Waffenholens genau das umgekehrte ist. Er hat also wider besseres Wissen seine Verleumdung in das national- fociale Publifümchen geschickt.-
Zedlihiade. In der Reichstagssigung vom 16. d. M. hat der preußische Eisenbahnminister über den Kohlenstreit geäußert:
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" Ich gebe der Hoffnung lebhaften Ausdruck, daß der Unverstand, der dazu geführt hat, derartige Kalamitäten hervorzurufen, sehr bald als solcher erkannt wird, und daß die streikenden Arbeiter wieder zu ihrer Arbeit zurückkehren."
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Unfre Stünstlerschaft aber, um deren Leben es sich handelt, Der Eindruck der jugendlich feurigen Rede Bebels wurde verharrt in stupider Gleichgültigkeit. Kein Lüftchen rührt sich. trefflich unterstügt durch eine entsetzlich matte, nichtssagende Statt dessen rüstet sie Flottenredouten mit Narrenspäßen und Antwort des Kriegsministers v. Goßler. Seitdem die Marine Hansabildern patriotische Biedermänner. Mag denn die bei uns Trumpf ist, scheint die politische Vertretung der lex Heinze über sie kommen! Armee dem Herrn Kriegsminister allzu langweilig geworden zu sein. Er gähnte sich durch die Sigung hindurch und seine Rede war ein Meisterstück von Langweiligkeit, aus der selbst Das preußische Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Donners nicht die geringste militärische Recheit erfrischend hervorbrach. tag mit givet Gefeßentwürfen, die für Berlin und seine Bororte von Natürlich galten dem Kriegsminister Bebels Beschwerden als großer Bedeutung sind. Die erste Vorlage, die sich auf die PolizeiDie erschütternde Thatsache, daß im Parlamentsbericht des völlig ungerechtfertigt. Die Mißhandlungsfälle seien zum Teil verwaltung in den Stadttreisen Charlottenburg, Borwärts" infolge eines Druckfehlers Umstand" statt„ Unverstand" nicht nachprüfbar, zum Teil sei Bestrafung erfolgt. Das Duell Schöneberg und Nixdorf bezieht, hat das Haus bereits in wesen sei eingeschränkt worden, lasse sich aber nicht ganz beber vorigen Seffion beschäftigt, sie ist damals jedoch nicht über die 8 lesen war, giebt der" Post", dem Organ der Fälschungen, Anlaß einer blödsinnigen Verdächtigung, daß der Vorwärts"-Bericht, seitigen und es werde Herrn Bebel nicht gelingen, das Ehr- Kommissionsberatung hinaus gekommen. Der neue Entwurf lehnt der bekanntlich auf Parteitosten her- und den socialdemokratischen gefühl des Offiziercorps herabzudrücken. Der Harmlosen sich an den Vorschlag der Kommission an und beschränkt sich darauf, Blättern zugeftellt wird", den Sinn absichtlich entstellt habe; der Prozeß habe gezeigt, daß die Militärbehörde solche Aus- die genannten Stadtkreise mit Berlin zu dem Landespolizei- Bezirk focialdemokratische Parteivorstand lasse für seine Blätter die Berichtmit dem Polizeipräsidenten VOIT Berlin an der erstattung derart fälschen. schreitungen nicht beschönige; er, der Minister, habe im Berlin , zu vereinigen. Principiell stieß Principiell stieß die Vorlage auf Da hat Zedlitz für seine 17,50 aber einen netten Kohl gekocht. vorigen Jahre nicht gewußt, daß attive Offiziere beteiligt Spize, zu vereinigen. waren. Im Fall Giese sei der Reservist mit Recht bestraft feinen Widerspruch, nur Abg. Dr. Träger( frs. Bp.) machte Be- Erstens läßt weder der Parteivorstand noch der Vorwärts" Parlamentsberichte herstellen, sondern die Parteipresse bezieht eine rein worden, denn er dürfe als Soldat nicht sagen, er set Social denken gegen die Wahl der Mitglieder zum Bezirksausschuß geltend, private Korrespondenz. Dann aber enthielt dieser Bericht ganz da er in dem Vorschlag der Regierung eine Gefährdung des Selbst- richtig das Wort„ Unverstand". Unfre andern Parteiblätter Mit seiner letzten Behauptung holte sich der Kriegs verwaltungsrechts der Kommunen erblickte. wie z. B. das Hamburger Echo"- haben denn auch die Thielensche minister aber alsbald eine strikte Absage sowohl seitens des Die zweite Vorlage bezweckt eine Aenderung der Kreis- Perle in der ersten Fassung wiedergegeben. Der„ Vorwärts" allein nationalliberalen Juristen Graßmann als seitens des ordnung für die alten Provinzen. Wir haben bereits hat den korrekt berichteten unverstand" tückisch in einen„ Umstand" Centrumsjuristen Gröber. Herr Gröber wies nach, daß früher erwähnt, daß es sich dabei um eine Stärkung des agrarischen umgefälscht gerade als wäre der Geist der Post" über ihn das Rechtsgutachten, auf das sich der Minister berufen hatte, Elements in den Kreistagen auf Kosten der Hansbefizer und gekommen. irrig sei, daß ein Soldat nicht bestraft werden könne, wenn werden davon die Kreise Nieder- Barnim und Teltow betroffen, deutschen Allgemeinen Zeitung " veröffentlicht worden ist, soll, wie Gewerbetreibenden in den Vorortgemeinden handelt. Zunächst Die neue Kanalvorlage, deren Inhalt bereits in der Norder eine Frage des Richters wahrheitsgemäß beantwortet. Sodann sprach Abg. Das bach gegen das Duell doch soll das Gesetz durch königliche Verordnung auch auf andre man gefliffentlich ausstreut, zu Gunsten des Flottenplaus" bis zur Unwesen, das vom religiösen Standpunkt durchaus verwerflich Provinzen ausgedehnt werden können. Die Vorlage stieß bei ver- nächsten Landtagsfeffion zuriidgeftellt werben. sei und nicht, wie es Herr v. Goßler that, beschönigt werden fchiedenen Rednern, namentlich bei dem Abg. Richter( frj. Bp.) große Wert mit aller Bucht durchgesetzt werde. Und am Schluſie der dürfe. Bebel erwiderte dem Kriegsminister in einer Replit, auf lebhaften Widerspruch. Beide Gesetzentwürfe wurden einer Kommission von 14 Mitgliedern Regierung halte an der Vorlage unverbrüchlich fest, und die Wiederletzten Landtagssession hat Fürst Hohenlohe feierlich erklärt, die deren knappe Säße jeder wie ein wohlgezielter Schlag die friegsministeriellen Ausflüsse und Widersprüche trafen und niederwarfen. einbringung des Entwurfs für die nächste Seffion" angekündigt.
demokrat.
überwiesen.
Morgen steht die erste Lesung der Kommunalwahl. Darauf versuchten zwei antisemitisch- christliche Männer Borlage auf der Tagesordnung. dem verurteilten Militarismus mildernde Umstände zu er wirken. Der weltchristliche Demagogen- Antisemit Werner sprach von der Unvermeidlichkeit der Duelle und der exception: llen Stellung des Offizierſtandes. Und der Kirchenchristmiller Fulda hat auf ein an ihn gerichtetes Telegramm geDas Verständigungs- Centrum. Der Centrums- Abgeordnete liche Antisemit Stöder zeigte sich unzufrieden, daß man so antwortet, er hege die hoffnung, daß die Flotten lebhaft gegen die Duelle sprach, während doch der höchsten angelegenheit zu einem gedeihlichen Ende geleitet Stelle Anerkennung gebühre, daß so erhebliche Besserung auf werde. diesem Gebiete eingetreten sei. Natürlich!-
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Bekanntlich hat der Kaiser erklärt, er stehe dafür, daß dieses
Danach handelt es sich also wieder um ein Hohenlohesches Versprechen und obendrein um ein Kaiserwort, beides Dinge, von denen man annehmen sollte, daß gerade die Regierung sie respektieren müßte. Indessen, die Regierung ist eben das Junkertum.
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von einem Rückfall, den der Finanzminister erlitten haben soll. Die Vom Befinden des Herrn Miquel. Einige Blätter sprechen Mitteilung ist, wie die B. P. N." mitteilen, unrichtig. Der Minister ist von seiner Strankheit wieder hergestellt und leidet nur noch an den gewöhnlichen Nachwehen der Influenza, so daß ihm sein Arzt noch einige Tage Schonung empfohlen hat. Aus diesem Grunde ist die erste Lesung des Warenhaussteuer Gesetzes, an der Herr Miquel teilnehmen will, im einige Tage verschoben und wird
Schließlich gab es ein kleines heiteres Nachspiel. Der Aus dem Wahlkreise des Agrarier- Sahus. Die General tonservative Berichterstatter für den Militär- Etat, Generalversammlung des deutsch - hannoverschen Wahlvereins im Wahlkreise lieutenant z. D. Graf v. Roon wollte im Schlußwort, da des Dr. Hahn hat eine Resolution gegen die Flottenvorlage zu Beginn der nächsten Woche stattfinden. dad 40 niemand ihm antworten darf, den Mut einer Polemik gegen beschlossen und die Abgeordneten von Hannover unter Mitteilung Bebel finden, aber die Linke protestierte sofort und Graf der Refolution aufgefordert, der Vorlage ihre Zustimmung zu ver Ausweisungen. In Westfalen ist vielen Ausländern der Ballestrem nötigte unter lebhafter Heiterkeit des Hauses den fagen. Am Schluß der Mitteilung an die Abgeordneten findet sich Ausweisungsbefehl zugegangen, und gegen 200 Personen foll er noch vorbereitet werden. Grafen , von dem tapferen Unternehmen abzustehen und sich folgender gedruckter Vermerk: " In Anbetracht des zweideutigen Verhaltens zu sehen. unires Abgeordneten Herrn Dr. Hahn gegenüber Keine Verbilligung der Zeitungstelegramme.( Privat Freitag: Fortsetzung der Beratung des Militär- Etats. der Flottenvorlage nimmt die Versammlung von der Ueberweisung depesche des Vorwärts".) Das auf Beranlassung der Vereinigung der Resolution an diesen Herrn Abstand." ostdeutscher Handelskammern vom deutschen Handelstag an das Ein Sieg der Muckerei. Das ist nicht hübsch von der Versammlung. Denn in der Reichs- Poftamt gerichtete Gesuch um Verbilligung der PreßAllem Anschein nach gelangt diesmal die lex Heinze wirk- Resolution sind recht gute Gründe gegen die Flottenvorlage auf- telegramme ist vom Staatssekretär des Reichs- Postamts ab: fich zur Verabschiedung. Die Konservativen und Ultramon zählt, die Herr Hahn für seine Propaganda gegen die gräßliche schlägig beschieden worden. tanen verzichten auf den Arbeitgeber Paragraphen und die Flotte bei andern Parteien recht gut verwenden könnte.- Herauffezung des Schuzalters, dafür bewilligt ihnen die Re gierung den Kunst- und Theater- Paragraphen. Die„, Deutsche Tageszeitung" versichert, die Anträge, die das Ergebnis des Kompromisses darstellen, werden von so vielen Abgeordneten unterzeichnet, daß ihre Annahme im Reichstage im voraus vollkommen gesichert ist.
Das Ergebnis der ekelhaften Komödie ist nun, daß un sittliche Handlungen nicht von Strafe bedroht werden, hingegen Kunst und Theater dem Muckertum ausgeliefert werden. Ein Arbeitgeber darf auch fürderhin die Abhängigkeit eines Mädchens geschlechtlich ausbeuten die infamste Specialität der Unsittlichkeit geniert das Centrum nicht, auf daß die Autorität des Unternehmers nicht erschüttert werde. Hingegen, wenn auf dem Theater ein feces Wort gesprochen, wenn im Schaufenster ein nacktes Bild erscheint sofort ist der Staatsanwalt zur Stelle. Handle unfittlich, so viel du willst, das geht niemand etwas an. Wehe aber, wenn du„ Unsittliches" malft oder schreibst oder sprichst, hinein mit dir in den Kerker. Das ist die Moral des Centrums und der Konservativen, Den tieferen Grund für diesen scheinbar tollen Widerspruch hat man darin zu sehen, daß manche Leute nicht wünschen, daß man ihren Lebenswandel hüllenlos fünstlerisch darstelle. Unter diesem Gesichtspunkte läßt sich die Haltung namentlich der Konservativen gut verstehen. Die friminelle Bedrohung der Sittendarstellung in der Kunst soll die Harmlofen aller Arten in ihrer unfittlichen Lebensführung schützen. Dergestalt wird die lex Heinze, die gegen die Unsittlichkeit sich richten soll, in Wahrheit zu einem Schuhmittel der Liederlichkeit, indem sie der künstlerischen Darstellung unfittlichen Lebens wehrt; dicke Schleier sollen über die geheuchelte Ehrbarkeit der bürgerlichen Lebensführung ausgebreitet werden, und wer fie anklagend lüftet, nicht wer unter ihnen Unzucht treibt, wird bestraft.
Der Markgraf.
Während der Kaiser sonst regelmäßig bei dem Festmahl des Brandenburgischen Provinzial- Landtags amvefend zu fein pflegt und dort in der Mitte seiner Märker die für sein Wesen charakteristischten Reben zu halten gewohnt ist, wurde er diesmal durch die Jagd verhindert zu erscheinen. Er schickte aber aus Hubertusstock ( bei Eberswalde ) das folgende Telegramm: Den versammelten Brandenburgern sendet, schmerzlich bewegt, abwesend sein zu müssen, seine wärmsten Grüße in alter Trene.
Markgraf Wilhelm."
Die Märker antworteten mit folgender Depesche: " Treue Brandenburgische Männer danken Euer Majestät allerunterthänigst für das gnädige Telegramım. Sie leben und sterben für ihren Markgraf.(!!)-
Aber seinen Kanal lehnen sie ab, wie zur Ergänzung hinzugefügt werden mag.
Jm Vorjahr hielt der Kaiser vor den Mitgliedern des Branden burgischen Provinzial- Landtags jene Rede über die deutsche Eiche, die an der Wurzel nagenden Tiere und die Erbsünde:
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Aus dem Großherzogtum Sachsen- Weimar wird uns ges schrieben: Arges Mißfallen scheinen der Regierung die politische n Sprechstunden" erregt zu haben, welche als Ersatz für die strenge Durchführung des Berbots aller socialdemokratischen Berfammlungen abgehalten wurden. Die Regierung will fünftig derartige zwangloje Zusammenfünfte als verschleierte politische Zusammenkünfte betrachten und sollen die Ortsbehörden angewiesen werden, dieselben zu verbieten. Im Landtage wurde bei Beratung des Antrags, 6000 Mart als Unterstützung an geeignte Bersonen zum Besuch und Studium der Bariser Weltausstellung zu bewilligen, von unfrem Abgeordneten der Antrag gestellt, daß zu gleichen Teilen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu entsenden seien, und bezüglich der letzteren die großherzogliche Staatsregierung die Vorschläge der Arbeiterorganisationen zu berücksichtigen habe. Dep. Chef v. Wurmb bekämpfte diesen Antrag entschieden und erklärte, der Antragsteller bezwecke damit nur, daß einige Socialdemokraten auf Staatsfosten zum internationalen Kongreß reisen könnten. Schließlich wurde derfelbe gegen 4 Stimmen( 3 freifinnige, 1 socialdemokratische) abgelehnt und bequemte man sich nur dazu, daß im Antrag die Bezeichnung„ Arbeitgeber und Arbeitnehmer" eingeschalten wurde.
Eine Aenderung des alten Samburger Preßgefehes, dahingehend, daß an Stelle der für das Ankleben gewisser Blatate usw., ohne polizeiliche Genehmigung, angedrohten Gefängnisstrafe fürderhin Geld- oder Haftstrafe treten soll, ist von der Bürgerschaft und dem Senat beschlossen worden.
„ Auch die Reise an die gelobten Stätten und die heiligen Orte wird mir behilflich sein, um diesen Baum zu beschüßen und zu fördern und zu pflegen, wie ein guter Gärtner die Zweige zurückzuschneiden, die überflüssig sind, auf die Tiere zu gehen, die seine Wurzeln benagen wollen, um fie auszurotten. Ich Auf Grund des jetzt abgeänderten Gesetzes ist bekanntlich hoffe dann das Bild zu sehen, daß der Baum sich herrlich ent- Genossin 3ieß zu der Gefängnisstrafe verurteilt worden, bei deren wickelt, und vor ihm steht der deutsche Michel, die Hand am Verbüßung sie so unwürdiger Behandlung unterworfen wurde.- Schwertknauf, den Blick nach außen, um ihn zu beschirmen.
Es ist ja ein herrliches Beginnen für alle Völker, den Frieden herbeiführen zu wollen; aber es wird ein Fehler bei
den ganzen Berechnungen angestellt. So lange indo der Menschheit die unerlöfte Sünde herrscht, so lange wird ein Mensch versuchen, den andern zu übervorteilen."
Diesmal hätte der Kaiser wohl über die Flotte zu seinen nicht gerade marinefreundlichen Märkern reden müssen, aber nach dem Schicksal der stanalvorlage trägt er wohl Bedenken, seine Wünsche und Empfindungen vor ihnen auszusprechen. tho
derben?
Ausland. In Oestreich
hat am Donnerstag die Tagung des Abgeordnetenhauses begonnen, und wieder sieht es aus als sollte die Arbeit dieses Parlaments an der Klippe der Obstruktion scheitern. Der Czechenklub beschloß. gegen das Ministerium Körber in die entschiedenste Opposition, ja fogar in Obstruktion zu treten und sich in einzelnen Fällen vorzube halten. Die Mitglieder des Klubs haben sich auch verpflichtet, in jeder Sigung zu erscheinen und bis zum Schlusse derselben auszuharren. Wieder handelt es sich um das Verlangen, die Sprachenfrage sofort dem Wunsche der Czechen gemäß zu regeln.
Die Regierung freilich zicht vorläufig milde Saiten auf, und aus der Erklärung des neuen Ministerpräsidenten ist unschwer die Bitte herauszuhören, die Regierung nun endlich einmal zu Atem fommten zu lassen.
Besonders charakteristisch ist das Verhalten des Centrums Hinsichtlich der Herauffezung des Schuhalters. Keine Forderung ist in der flerifalen Presse mit solchem Nachdruck verfreten worden, wie gerade diese. Man behauptete in CentrumsAlle nenen Reichskanzler stellen die Berliner Neuesten Nach blättern, die Regierung sei gegen den Schuh bis zum 18. Jahr, richten" den jezigen Statthalter der Reichslande Fürst Hohenloheweil von einflußreicher Stelle darauf hingewiesen fei, wie dann angenburg vor. Statthalter soll dann der Schwager des Kaisers die Soldaten im Manöver fortwährend Gefahr laufen Adolf zu Schaumburg- Lippe werden. Will das Kruppsche Organ dem Statthalter die Aussichten verwürden, wegen der Verlegung des Paragraphen zur Verantwortung gezogen zu werden. Man empörte sich furchtbar über dieses Motiv und jetzt giebt dasselbe Centrum nach. Wer ist schuld? Kürzlich wurde einer der Edelsten, Herr Man kann ja dafür die verhaßte freie Kunst zur Strede v. Kriegsheim , der, ein ehemaliger Offizier, fein standes- Bezüglich des Ausstandes in den Kohleurevieren Böhmens , bringen. gemäßes Leben durch unglaubliche Gaunereien fristete, zu mehreren Mährens und Schlesiens werde die Regierung unter gleichMan muß angesichts dieses Gesinnungswechsels zu dem Jahren Gefängnis verurteilt. Die„ Kreuz- Zeitung " entdeckt jetzt, wer mäßiger Beachtung der Interessen der Produktion und der Be Argwohn gelangen, daß es den Muckerparteien von Anfang bie Schuld an der Verworfenheit des Edelſten trägt. Riemand strebungen der Arbeiterschaft nach Verbesserung ihrer Arbeitsanders wie die Socialdemokratie, die den lebermenschen" bedingungen auch die Frage der Arbeitszeit gewissenhaft gar nicht ernst gewesen ist mit dem wirklichen Schutz der sitt predigt und eine Moral jenseits von Gut und Böse". lichen Persönlichkeit, wie er in dem Arbeitgeber Paragraphen Folglich sind wir auch an dem„ Harmlosen" schuld und an dem erörtern und leitete bereits die unerläßlichen Vorarbeiten ein und angestrebt zu werden schien. Vielmehr habe man diefe Fall des Krenzzeitungs"-Hammerstein sein Freund Liebermann werde nach deren Abschluß ihre Zusage einlösen. Forderung nur vorgeschoben, um ungestört die Befriedigung v. Sonnenberg entschuldigte seine frommen Verbrechen damals auch des alten Herzenswunsches endlich zu erlisten: die freie aus seinem„ iebermenfchentum" wir sind schuld an allem, was Kunst mit dem Lasso elastischer Strafparagraphen einzu- wir bekämpfen; wir beten zu den Göttern, die wir zertrümmern; unsre Feinde sind unsre Führer; und wenn die Kreuz- Zeitung " fangen. von einer selbst in der Karnevalszeit unerlaubten Dummheit und In der That: Diesmal scheint man endlich am Ziel. Unwissenheit ist- wer trägt die Schuld daran: Nur wir, nur die Stein Zweifel, daß, wenn das konservativ flerikale Attentat, Socialdemokratie. wie zu fürchten ist, gelingt, gerade die bedeutsamsten, Die Urfache alles Bösen ist die Socialdemokratie, die Urfache träftigsten Bethätigungen des künstlerischen Genies bedroht alles Guten ist die Flotte. Heil!-
Der Ministerpräsident weist auf den nahen Ablauf der Handels. verträge und die Notwendigkeit einer raschen Genehmigung der bereits getroffenen Vereinbarungen mit Ungarn hin. Der Redner schließt:" Die materiellen und kulturellen Fragen. pochen mit Gewalt an die Pforten des Reichs. Die Regierung darf sie beshalb nicht abweisen, weil die politischen und nationalen Fragen noch nicht gelöst find. Die Regierung bittet schließlich das Haus, den so lange währenden Streit wenigstens in so weit einzudämmen, daß daneben ein Weg freibleibe für die geistige und wirtschaft