Nr. 67.

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2 Socialdemokrat Berlin  

Berliner Volksblatt.

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Ist das Recht des Streifpostenstellens in England verkürzt?

London  , den 12. März.

Mittwoch, den 21. März 1900.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Boruffische Wissenschaft.

vorlagen, eine auf's entschiedenste zu verurteilende Vernachlässigung Bumutungen der Mehrheit zurückgeworfen hat, ist es komisch der Pflichten von seiten des Barlamentarischen Komitees, bezw. der und überflüffig zugleich, daß jetzt der Bundesrat ſeinerseits großen und reichen Gewerkschaften. Aber wenn die Berliner   feine Hilfeleistung anbieten läßt. Das hätte früher geschehen Politischen Nachrichten" und ähnliche Schweinburg- müffen. Blätter triumphieren, den englischen Arbeitern fet jezt Ueberdies haben solche anonymen Ausstreuungen, hinter Der Rechtsstreit, der seit mehreren Jahren zwischen einer das Recht auf Postenausstellen genommen, das Sireits Londoner   Unternehmerfirma und dem Gewerkverein der Galanteries postenftehen werde jezt an sich schon für eine Zuwider denen nur eine belanglose Zeitung steht, überhaupt keine Be Lederwaren- Arbeiter schwebt und das wichtige Recht des Streit handlung gegen das staatsbürgerliche Princip der Arbeits- deutung. Und wenn sie etwa dazu dienen sollten, bie posten stellens betrifft, hat vorige Woche ein unerwartetes und für freiheit erklärt und als solche bestraft", so ist das eine Iä cher Agitation gegen die lex Heinze zu beschwichtigen, so wird Es handelt sich ja die Gewerkschaftswelt unbefriedigendes Ende gefunden. Der genannte ich e, entweder von totaler Unkenntnis oder sich diese Rechnung als falsch erweisen. Verein hat die von ihm eingelegte Berufung gegen einen ihm un bon schamloser Berdrehung des Sachverhalts nicht bloß darum, ob die Künstlerparagraphen Gesetz werden oder günstigen Entscheid des Berufungsgerichts plöglich zurückgezogen, zeugende lebertreibung. Die Unwahrhaftigkeit des ge- nicht, sondern in erster Linie um den Kampf gegen eine fest­infolgedessen der Entscheid, der das vorerwähnte Recht in hohem nannten Blattes geht schon daraus hervor, daß es in seiner wurzelnde Neaktion, von der die lex Heinze- Beschlüsse nur Grade gefährdet, Rechtskraft erhält und bei späteren Prozessen als betreffenden Notiz über den Fall erst von der brutalen ein Sympton sind. Für diesen dauernden Kampf ist es gleich maßgebendes Vorbild angerufen werden kann. Vergewaltigung eines Arbeitswilligen" flunkert, die faktisch Da der Fall in der hiesigen und, wie ich sehe, auch der deutschen   nicht einmal von der Anklage behauptet wurde, dann aber gültig, ob sich der Bundesrat unter die erfolgreiche Obstruktion Unternehmerpresse übertriebene Deutungen erfährt und jedenfalls für das Urteil doch schon das bloße Bostenstellen treffen laffen will. So beugt oder ob er auch fürderhin mit der Mehrheit die zwei­die Arbeiterwelt von Bedeutung ist, wird es angebracht sein, etwas blödsinnig hat fein englisches Blatt die Sache hingestellt, ein so deutige Geschäftsverbindung unterhält. näher auf ihn einzugehen. tindisches Erkenntnis tein englisches Gericht gefällt. Das Recht Im Jahre 1896 fand in der Leder- Glanteriewaren- Industrie in des Posten stellens für die im 8ufa aum obigen London   ein Ausstand statt, der sich vornehmlich gegen die Firma Paragraphen bezeichneten 8wede bleibt princi­der sich waren- Sea bleibt princi Lyons, Redcroß Street, Cith, richtete. Der genannte Gewerkverein piell unangefochten, in Frage gestellt ist nur die Grenze, stellte daher einige Posten vor das Geschäft der Firma aus, um etiva bis zu der die Posten bei der Information gehen dürfen. Das ist, dort fich einfindende Kollegen von den Stand der Dinge zu unter wie gefagt, für die englische Gewerkschaftswelt sehr bedauerlich und richten und so vom Streifbruch abzubringen. Diesem Zwecke diente wird ihr hoffentlich eine heilsame Lektion sein. Mit der seit einigen Jahren ein Flugblatt, das die Beschwerden des Gewerkvereins gegen eingerissenen Pragis, unterschiedslos und ohne Besinnen allen mög­die gesperrte Firma darlegte. Gegen die Verteilung des Flugblatts, lichen Resolutionen, und seien sie noch so unreal, zuzustimmen, hat das nach ihrer Behauptung unwahre Angaben enthielt, und das, als Folgewirtung eine Schlaffheit hinsichtlich der Einhaltung der ge­ebenfalls nach ihr, in grobe Beläftigung und Einschüchterung aus faßten Beschlüsse eingefekt, die den Kongreß zu einem Kinderspott artende Verhalten der Boften erwirkte sich die Firma ein richterliches gemacht hat. Der unangenehme Ausgang des Prozesses Lyons wider Verboteinen fogen. Einhaltsbefehl( injunction), der zuerst pro- ilkin( dies der Name des betr. Gewerkschaftsvertreters) ist eine visorisch, dann aber vom Richter Byrne endgültig genehmigt und Warnung, auf diesem Wege Einhalt zu thun. Für die Rechtsfrage bom Berufungsgericht bestätigt wurde. Die Richter erkannten, im selbst wird der jetzt gültig gewordene Entscheid so lange als Bracedeng Widerspruch mit der gegenteiligen Behauptung der Gewerkschaft und fall gelten, bis in einem späteren Falle das Bersäumte nachgeholt ihrer Beugen, daß die Posten das ihnen gesetzlich zustehende Recht und ein oberstes Urteil eingeholt werden wird. Bis dahin ist das des friedlichen Bostenstehens und Berichtgebens überschritten hätten. Recht des Postenstellens in England bedroht, aber feineswegs auf­Dieses Recht ist im fiebenten Baragraphen des 1875er Gesetzes gehoben. über Verschwörungen und Eigentumsschutz niedergelegt, und zwar lauten die betr. Säge wie folgt:

" Jede Person, die in der Absicht, eine andre Person von der Ausübung oder Unterlassung einer gefeßlich in ihr Belieben gestellten Handlung unrechtmäßig und ohne gesetzliche Vollmacht zwangs­

urteilen.

-

wo

Politische Uebersicht.

Berlin  , den 20. März.

Im Reichstag  

Es gehört einige Courage dazu, wenn die Berliner  kademie der Wissenschaften in diesen Tagen den Jahrestag ihrer Begründung feierte. zweihundertsten Mindestens das erste Jahrhundert ihres Daseins hätte sie allen Grund, im wohlthätigen Dunkel der Vergessenheit be­graben sein zu lassen.

Ihrem historischen Wesen nach entstanden die Akademien als fungere und zwar feindliche Schwestern der Universitäten. Sie sollten als„ wissenschaftliche Leibgarden" des aufkommenden modernen Absolutismus dienen, dem die Universitäten als mittelalterliche Storporationen vielfach im Wege standen, teils weil sie mit den feudalen Ständen eng verflochten waren, teils auch weil ihnen durch ihre Privilegien ein Maß von Rede- und Schreibfreiheit verbürgt war, das der Absolutismus  sonst überall zu ersticen wußte. Die Akademien wurden von vornherein auf den höfifchen Stiefel geschlagen, sie mußten unweigerlich tanzen, wie von obenher gepfiffen wurde, und so kam es, daß sie trotz ihres modernen Ursprungs viel schneller veralteten und vertrockneten, als die Universitäten. allgemeinen ist, so ist er für die Berliner Akademie der So wenig erhebend dieser Ursprung der Akademien im Wissenschaften eigentlich noch zu erhebend.

Sie wurde als

weise abzuhalten,... bas Haus oder irgend einen andren wurden in der Dienstags Sigung Reste aufgearbeitet, die Platz oder den Bugang zu solchem Haus oder Platz solche Person wohnt, arbeitet, ihr Geschäft betreibt oder sich gerade von der Beratung des Etats in zweiter Lesung noch übrig aufhält, bewacht oder umstellt hält..., ist, sobald sie von einem geblieben oder zurückgestellt waren. Das Haus war wieder eine reine Spielerei gegründet; da der König von Frankreich Bagatellgericht oder auf Grund eines im Nachfolgenden bestimmten schwach besucht und die Verhandlungen, die sich bis gegen eine Akademie hatte, so mußte sein Nachahmer, der König Erkenntnisses von Geschworenen überführt worden ist, zu einer fieben Uhr abends hinzogen, entbehrten mit Ausnahme von Preußen, gleichfalls eine haben. Leibniz, der nicht nur Geldstrafe von nicht über 20 Pfd. Sterl.( 400 M.) oder bis zu zweier Punkte des allgemeinen Interesses. Zu Beginn ein eminenter Gelehrter, sondern auch ein eminenter Höfling drei Monaten Haft oder Gefängnis mit Arbeitspflicht zu verder Sigung erörterte man die Beschlüsse der Budget war, gab sich dazu her, sie einzurichten, konnte sie aber nicht auf " Das Warten vor oder nahe einem Hause oder dem Zugange fommission betr. die Regelung des Post- Check verfahrens. die Beine bringen, da die verschwenderische Hofhaltung des Königs zu einem Hause oder Blaze, wo solche Person wohnt, arbeitet, Danach sollen die Guthaben bei der Post nicht verzinst werden, Friedrich I.   die Mittel des durch einen furchtbaren Steuerdruck Geschäfte treibt oder sich gerade aufhält, soul, wenn es nur zu dem dafür aber die Gebühren wegfallen. Abg. Singer sprach völlig ausgesogenen Landes verschlang. Für die Maitreffe, 8wed geschieht, Informationen au empfangen oder zu sich von unsrer Seite zu den Beschlüssen der Kommission zu die der König in Nachahmung Ludwigs XIV. hielt, verschleuderte geben, nicht als Bewachung oder Umstellung stimmend aus, betonte aber die gewichtigen Bedenken, er viele Millionen, für die Akademie der Wissenschaften, die im Sinne dieses Abschnitts betrachtet werden." die sich für die Einbürgerung des Checkverkehrs des Checkverkehrs aus er den französischen   Despoten nachahmte, hatte er nicht einmal So wenig bestimmt der Paragraph sonst lautet, so stellt er doch dem Wegfall der Verzinsung der Einlagen und Guthaben er ein paar Laufende übrig. Noch schlimmer erging es der eines über jeden Zweifel hinaus klar: das Bewachen einer gesperrten geben würden. Gegen Schluß der Sizung kam es noch zu einer Akademie unter seinem Nachfolger Friedrich Wilhelm I.  , dem Arbeitsstätte, das nur den Zweck hat, zugehenden Arbeitern ausgedehnten Kolonialbebatte wegen der Forderungen berüchtigten Soldatenkönige, der die Akademie zwar am Leben mitzuteilen, daß und warum sie gesperrt ist, und festzustellen, ob und wieviel Arbeiter fort- für die ostafrikanischen Bahnen, die in einer früheren ließ, da sie ihm vorstellte, daß sie Armeechirurgen ausbilden arbeiten, folt nach dem Willen des Gesetzgebers Sigung an die Budgetkommission verwiesen worden waren. könne, aber ihr seine Hofnarren zu Präsidenten gab und ihren straffrei bleiben. In diesem Sinne haben ihn die Richter Die Kommission schlug dem Plenum vor, die Forderung jammervollen Etat unter dem Titel, für die föniglichen Narren" bisher und auch in dem vorliegenden Fall interpretiert. für die Weiterführung der Usambarabahn zu bewilligen, führte. Stein Wachtstubenspaß war diesem grotesken Tyrannen Nicht das Princip felbft ist in Frage gestellt, sondern sein dagegen die in den Etat eingestellte Summe für die sogenannte roh und widerlich genug, um ihn nicht an der Akademie aus­ Geltungsfreis  . Wo hört die Information auf, den Schutz der Stichbahn, das erste Glied einer oftafrikanischen Centralbahn, zulassen, und sie steckte alles geduldig ein. Busazbestimmung zu genießen bezw. wo fängt sie an, den Schlingen abzufeßen. Die Anträge der Kommission wurden angenommen. Erft als Friedrich II.   im Jahre 1740 zur Regierung fam, des Borderfazes zu verfallen? Es liegt auf der Hand, daß hier der richterlichen Interpretation Tagesordnung für die Mittwoch- Sigung: Rest der gestrigen gelangte die Akademie einigermaßen zu den Ehren einer ein weiter Spielraum gelassen ist. Wenn ein Wachtposten dem Tagesordnung, Beratung des Gesezentwurfs betr. die Patent- wissenschaftlichen Leibgarde", die natürlich immer noch unendlich andweit hinter der hauenden und schießenden Garde rangierte. hinzukommenden Arbeiter mitteilt, daß eine Werkstatt gesperrt ist, anwälte, in zweiter Lesung. wird er ihm auch sagen und sagen müffen, warum sie gesperrt ist. Ein namhafter Gelehrter, der Franzose Maupertuis  , wurde Sonst wäre der vom Gesez ausgesprochene Schutz ein Lichtenbergisches Im Joch der Obstruktion? vom Könige berufen, sie von neuem einzurichten; sie wurde Messer ohne Griff und Klinge. Nachdem die Minderheit des Reichstags dafür gesorgt mun durchweg französiert, auch die von ihren deutschen   Mit­Die Rechtsprechung ist aber in dieser Hinsicht eine ziemlich hat, daß die lex Heinze einstweilen nicht Gesetz wird, vergliedern verfaßten Abhandlungen mußten in die fremde widerspruchsvolle gewesen, die Polizei und Friedensrichter haben sichern offiziöse Federn, daß diese gar nicht zur Vollendung Sprache übertragen werden. Ihre vier Klassen beschäftigten da in den verschiebenen Orten sehr weit differierende Erkenntniffe gefällt. Es ist daher schon seit Jahren eine Forderung der englischen gelangte Vorlage beim Bundesrat auf keine Annahme zu sich mit Physit, Mathematit, Philofophie und Philologie; alle andren Fächer, so die geoffenbarte Religion, aber auch Gewerkschaftler, die von Kongreß zu Kongreß von neuem gestellt rechnen hat. wird, dem obigen Gesezesparagraphen eine solche Gestalt zu Die wachsende Erregung in ernsten litterarischen und alles, was sich auf bürgerliche Rechte und staatliche Verfassung geben, daß er nicht mißzudeutender Weise die Rechte der Arbeiter Künstlerkreisen, so heißt es, habe auch auf die maßgebenden bezog, war ausgeschlossen. Irgend einen Einfluß auf die Ent­mit Bezug auf die hier in Frage kommenden Handlungen feststellt. Regierungsstellen Eindruck gemacht, wenn diese auch jene Be- wicklung der nationalen Bildung und Kultur gewann die Eine Resolution in diefem Sinne wurde u. A. vom allgemeinen wegung im wesentlichen auf Mißverständnisse über die Trag- Afademie, wie sich von selbst versteht, auch jetzt nicht. Die Gewerkvereins Kongreß von 1897( Birmingham  ) mit nahezu weite der in Betracht kommenden Paragraphen zurückführen. wirklichen Bahnbrecher der bürgerlichen Aufflärung Stimmeneinheit beschlossen. Aber die unfinnige Pragis dieser Der Bundesrat lege ferner das größte Gewicht auf den standen zu ihr in feindseligem Gegensate. Als sie Kongresse, Massen von Resolutionen aller Art zu beschließen, entzieht Wohnungs- Paragraphen, der in britter Lesung gestrichen hinterrücks den eben erst dreißigjährigen Lessing zu ben einzelnen Refolutionen alles Gewicht. ihrem auswärtigen Mitglied ernannt hatte, erflärte Der Prozeßfall Lyons bezw. das Erkenntnis, das den Unter- worden ist. Diese Stimmen kommen einen Posttag zu spät; fie der der Geehrte" verächtlich, nehmern recht gab, bot mun eine günstige Gelegenheit, einen Ent­daß ihm diese„ Chre" scheid der höchsten richterlichen Behörde einzuholen, wie es in dem Prozeß mögen nicht mehr den ungünstigen Eindruck zu verwischen, sehr gleichgültig sei. Härter noch stieß Voltaire   mit der Allen versus Flood mit Bezug auf die sog. Einschüchterung der Unter den das Verhalten der Regierungen im Reichstag   gemacht Akademie zufammen. Sie hatte einen holländischen Gelehrten nehmer geschehen. In diesem Sinne haben auch die Gewerkvereins hat. Herr Nieberding hat zwar für Beibehaltung des öffentlich als Fälscher zu brandmarken gesucht, weil er an Kongreffe von 1898 und 1899 beschlossen. Der Prozeß sollte bis zum Wohnungs- Paragraphen plädiert, hat aber ausdrücklich erklärt, gewiffen physikalischen Behauptungen ihres Präsidenten Gerichtshof des Hauses der Lords getrieben und, da bas Prozessieren daß aus dieser Streichung für die Regierungen fein Grund Maupertuis   einen ganz bescheidenen und ehrerbietigen Zweifel enorm theuer, der Gewerkverein der Leberarbeiter aber nur schwach für die Ablehnung des ganzen Gesetzes erwachse. Wir be- geäußert hatte; gegen diesen moralischen Menchelmord erhob ist, die ganze Gewerkvereinswelt zur Aufbringung der Mittel an gehalten werden. greifen es wohl, daß es den Regierungen fatal ist, die ge- fich Boltaire, mußte deshalb aber schleunigst die preußischen Ant Letzten hat es nun gefehlt. Das Geld ist nicht in dem famte Intelligenz Deutschlands   gegen sich zu haben, wir Lande verlassen, nachdem seine gegen die Afademie gerichtete erforderlichen Maße eingelaufen, und darum hat die Gewerkschaft verstehen auch, daß ihnen das Gesetz unangenehm ist Schrift auf Befehl des Königs durch Hentershand öffentlich den Prozeß fallen laffen müssen. Ob das Parlamentarische Gewerk- und daß sie die Sympathien fürchten, die fich nament verbrannt worden war. schafts- Komitee, das noch auf dem legtjährigen Gewerkvereins- lich die Socialdemokratie burch ihren entschiedenen Ats dann die friederizianische Herrlichkeit bei Jena   zu fongreß sich anheischig machte, für die Aufbringung der Gelder Sorge Widerstand erworben hat. Dann hätten sich die Regierungen fammengetracht war und sogar die Borussen den Geist an­zu tragen, damit keinen Erfolg gehabt hat oder die Abficht ge- eben auch eindeutig entscheiden und im Reichstag, anstatt, rufen mußten in der Not, da wurde 1812 die Akademie der gewonnen hat, der Fall sei als Probefall für einen principiellen Ent­fbeib ungeeignet, habe ich noch nicht in Erfahrung bringen fönnen. wie sie beliebten, gegen die Minderheit zu polemisieren, die Wissenschaften so weit unorganisiert, daß sie sich seitdem mandje Benug, die Gewerkschaft bat verzichten müffen, ben Entscheib ber Mehrheit zurechtweisen sollen. Die politischen Rücksichten auf wissenschaftlichen Verdienste erworben hat, natürlich nur göchsten richterlichen Autoritäten einzuholen. der Wissenschaft, auf denen die Machtstellung des Centrums haben diefe Haltung ver- auf benjenigen Gebieten der Wissenschaft, Das ist sehr bedauerlich und, wenn nicht juristische Bedenken anlaßt. Nachdem aber der Reichstag   aus eigner Kraft die sich eine höfifche Korporation ungestraft bewegen darf,