H

Beim linken Flügel" der Nationalliberalen fängt es an, start zu„ kompromisseln". Die Laster'sche Autographirte Cor­respondenz" schreibt:

-

-

bekommen hat, ist bei der preußischen Regierung die Stimmung Reichstag während seines dreijährigen Bestehens namentlich auf Neuwahlen zur Mitwirkung an der Gesetzgebung berufen, auf's natürlich umgeschlagen, und die beiden Mordversuche gegen das dem wirthschaftlichen Gebiete schwierige Aufgaben zu erfüllen; Neue zu prüfen haben, ob das bestehende Recht genügend: Hand­ehrwürdig geheiligte Haupt des Kaisers haben diesen Umschlag er soll im Zusammenhang damit die Reichsfinanzen in ein festes haben zu unschädlichmachung jener Bestrebungen bietet. Die zu dem Entschluß der Unterdrückung um jeden Preis verfestet. System bringen und für eine neue Reihe von Jahren die Grund- verbündeten Regierungen haben ihre Ueberzeugung nicht geändert; Die sächsische Regierung kann sich einem solchen Feldzuge gegen lagen für den Militäretat feststellen. Ob für die Erledigung sie sind nach wie vor der Ansicht, daß es außerordentlicher Maß­eine gemeingefährlich gewordene Sekte natürlich nicht gut ver- dieser wichtigen Gegenstände die Busammensetzung des neuen regeln bedarf, um der weiteren Ausreitung des eingerissenen sagen, aber ihre Anhänger im Lande stehen noch keineswegs in Reichstags im Sinne der Regierung sich wesentlich verbessert Uebels Einhalt zu thun und den Boden für eine allmähliche dieser Hinsicht auf der conservativen Höhe der Zeit. Sie halten hat, muß bezweifelt werden. Die conservativen Parteien find Heilung zu bereiten. Sie halten ebenso an der Auffassung feft, die sozialdemokratische Wühlerei wohl auch für eine Art Gift, zwar äußerlich gewachsen, sie sind darum aber feine stärkere daß die zu wählenden Mittel die staatsbürgerliche Freiheit im aber doch für ein harmloseres als das der zu Preußen hn- Stütze für die Regierung geworden. Sie sind mehr noch als Algemeinen zu schonen und nur dem Mißbrauch derselben ent­neigenden nationalliberalen Politik, dem es sogar als Gegengift früher mit Elementen durchsetzt, die grade nicht als warme gegenzuwirken haben, mit dem eine verderbliche Agitation die dienen mag." Folgt das Märchen von der Wahl Bebel's Freunde des Reiches und einer auf seine Stärkung gerichteten Grundlagen unseres staatlichen und Culturlebens bedroht. Ein ( 1877) durch die sächsischen Partikularisten, nebst weiterem denun- Politik gelten können; wohl aber werden sie auf die Regierung von diesen Gesichtspunkten aus aufgestellter Gesezentwurf wird ziatorischen Gezeter über den Partikularismus. Die oben ab- dahin einzuwirken suchen, daß die Wege, welche bisher zu den Ihnen unverzüglich vorgelegt werden. Die verbündeten Regie­gedruckte Stelle ist insofern interessant, als Bismarck darin in großen nationalen Zielen hin eingeschlagen und verfolgt worden rungen hegen die Zuversicht, daß die neugewählten Vertreter diretter Weise beschuldigt wird, die Sozialdemokratie blos des- sind, verlassen werden und eine Reaktion eintrete. Die Regierung der Nation ihnen die Mittel nicht versagen werden, welche halb zu verfolgen, weil sie sich ihm nicht politisch dienstbar hat es an Versicherungen nicht fehlen lassen, daß Derartiges nothwendig sind, um die friedliche Entwickelung des Reiches machen will. Wir gestehen: eine ärgere, Bismardbeleidigung" nicht in ihrer Absicht liege; man muß dem Glauben schenken; gegen innere Angriffe ebenso sicher zu stellen, wie gegen äußere. ist uns noch nie vorgekommen. Daß Lassalle kein„ Unitarier" dann aber wird auch von einem Einvernehmen über die Ziele Sie geben sich der Hoffnung hin, daß, wenn erst der öffent­im Bismarc'schen Sinne war, wissen unsere Leser, ebenso wie zwischen der Regierung und der äußersten Rechten nicht die Rede lichen Ausbreitung der unheilvollen Bewegung ein Ziel gesezt sie wissen, daß in unserer Partei keine einzelne Person das sein können. Die Regierung wird, wenn sie fortfährt, die Reichs- ist, die Zurückführung der Frregeleiteten auf den richtigen Weg Heft in Händen hat", und daß der" Preußenhasser" Liebknecht institution auszubauen, von ihren deutschconservativen Freunden gelingen wird." nicht die Preußen, d. h. das preußische Volt, sondern nur dessen dabei mehr Hinderung als Förderung erfahren; sie wird genöthigt Was sollen wir zu dieser Thronrede sagen!? Wenn die schlimmste Feinde haßt und bekämpft. sein, wiederum zusammen zu gehen mit den liberalen Parteien. verbündeten Regierungen nur ihre Ueberzeugung" betonen, Dieses Alles deutet darauf hin, daß der neugewählte Reichstag daß die Sozialdemokratie die Attentate auf den Kaiser verschuldet der Schauplatz vielfach verschlungener Bewegungen und Grup- habe, so ist das zum Mindesten von sehr untergeordneter Be­pirungen der Parteien unter sich und mit der Regierung sein deutung, da sie es nicht der Mühe werth halten, diese„ Ueber­Am 9. September tritt der neue Reichstag zusammen; es wird. Wir können nur wünschen, daß auf allen Seiten die zugung" durch Thatsachen und Beweise zu erhärten. Dies ist die erste Session der vierten Legislaturperiode, zu welcher Lage mit richtigem Verständniß erfaßt und daß ohne Vor- versuchen auch nicht einmal die von den Regierungen zu dem derselbe eröffnet wird. Ungewöhnlich wie die Zeit der Eröffnung, urtheil nach einer Verständigung gesucht werden möge. Das Gesezentwurf beigegebenen Motive. sind die Umstände, unter denen sie erfolgt. Nicht nach dem Reich darf schließlich nicht darunter leiden, daß die Regierung rnhigen Ablauf seiner dreijährigen Mandatsdauer ist der vorige und die Mehrheit des Reichstages über eine einzelne Frage der Zur Eröffnung des Reichstags. Der Reichstag   ist Reichstag heimgegangen; eine Auflösung hat ihm ein frühes Gesetzgebung in scharfen Gegensatz gerathen sind. Es giebt große durch den Stellvertreter des Reichskanzlers, Grafen Stolberg Ende bereitet und darauf haben die allgemeinen Wahlen zum Gebiete, auf welchen ein Einverständniß unschwer sich erzielen eröffnet worden. Für den„ Hamburgischen Correspondent" bleibt neuen Reichstag unter einer stürmischen Aufregung der Be- läßt und die Gesezgebung in ruhiger Entwicklung sich entfalten es immerhin unaufgeklärt, weshalb der Kronprinz auf die völkerung und unter einer Verwirrung der Anschauungen statt- tann. Ist erst der heute noch unlösbar erscheinende Ausübung des Rechts, in vorliegenden Falle den Reichstag zu gefunden, die bei uns noch nicht erlebt worden sind. Der neu Gegensatz ausgeglichen, so wird nichts weiter dem entgegen- eröffnen, Verzicht geleistet hat. Man sagt, daß der Kronprinz gewählte Reichstag zeigt in seiner Zusammensetzung die Spuren stehen, mit dem Ausbau der Reichsgesetzgebung fortzufahren." von Deutsaland äußerst verstimmt sei über was, das darf davon; es kann nicht anders sein, als daß man sich kein rechtes Wir fürchten, dieser Appell an das richtige Verständniß" man nicht sagen. Bild von dem Gang seiner Verhandlungen und dem Ausfall des Fürsten Bismarck wird seinen Zweck verfehlen. Fürst Bis­seiner Beschlüsse vorzustellen vermag. Die Streitfragen, die marck hat offenbar von den Conservativen und Reaktionären Untergrabung der bestehenden gesellschaftlichen zwischen der Regierung und der Mehrheit des aufgelösten Reichs- ganz andere Ansichten, als Herr Lasker   sich selber weiß zu Ordnung. Die Berichte der preußischen Fabrikinspekto tags schwebten, haben durch die Auflösung und die Neuwahlen machen sucht. ren an das Handelsministerium für das Jahr 1877 beschäftigen feine Abklärung erfahren. Nicht darum wurde gekämpft, ob sich in hervorragender Weise mit der Ausführung des Haft­diese Streitfragen vom neuen Reichstage in der einen oder der pflichtgesezes bei Unfällen der Fabrikarbeiter und constatiren andern Weise zum Austrag zu bringen seien; sondern es war dabei Mißstände ganz erheblicher Art. Gleichwie in ihren eine wilde Jagd nach Mandaten, in welcher einzelne Parteien Berichten über das Jahr 1876, erklären auch in ihren neuesten den anderen nach Möglichkeit Abbruch zu thun suchten. Schließlich Berichten die meisten Fabrikinspektoren, daß die Ansichten der ist es der Regierung doch nicht gelungen, sei es auch nur für Arbeitgeber und Arbeiter über die Haftpflicht der Ersteren fast irgend eine einzelne Frage, eine geschlossene Mehrheit zu Stande durch veg einander gegenüberstehen. Der Arbeiter will im All­zu bringen. Als Grund der Auflösung wurde offiziell angegeben, gemeinen seinen Anspruch auf Entschädigung aus jeder Verlegung daß bei den schweren Gefahren, die dem Gemeinwesen von den herleiten und zahlreiche Arbeitgeber möchten womöglich gänzlich Ausschreitungen der Sozialdemokratie drohen, die Regierung der Haftpflicht sich entziehen. Diese einander gegenüberstehenden suchen müsse, eine Reichstagsmehrheit um sich zu sammeln, die, Ansichten erschweren die gütliche Einigung. Der Arbeiter wird aus den Staats- erhaltenden Elementen" bestehend, ihr die auch deshalb gezwungen, zum Prozesse zu schreiten, weil sein Mittel zu einer wirksamen Bekämpfung der Sozialdemokratie zu Anspruch auf Schadenersatz erlischt, wenn er ihn nicht innerhalb gewähren bereit sei. So war denn die Ablehnung des So­zweier Jahre, vom Tage der Verlegung an gerechnet, geltend - Die Thronrede, mit welcher am Montag der deutsche macht. In manchen Fällen ist die erste Folge des angestrengten zialistengesezes durch den Reichstag in den Mittelpunkt des Wahlkampfes gestellt, obwohl diejenige Partei, gegen die sich die Reichstag eröffnet wurde, lautet im Wesentlichen: Prozesses die Entlassung des Arbeiters, weil es sich mit Angriffe der Regierungsparteien zumeist richteten, die national- ,, Als die letzte Session geschlossen wurde, befand sich das der Disziplin in der Fabrik nicht gut verträgt(?), daß ein Ar­liberale, im Voraus ihre Bereitwilligkeit erklärt hatte, in einer deutsche Volt noch unter dem Eindruck der tiefen Erregung, beiter mit seinem Arbeitgeber sich im Prozeßwege ftreitet. Bor außerordentlichen Herbstsession des Reichstages mit der Regierung welche ein gegen die Berson Sr. Majestät des Kaisers gerichteter folch einer Ev ntualität schreckt mancher Arbeiter zurück; die ihm ein Gesetz zu dem gedachten Zwecke zu vereinbaren, wie dieses Mordversuch hervorgerufen hatte. Schon wenige Tage darauf augenblicklich g botene Existenz ist ihm lieber, als der immerhin jetzt ja auch nach der Auflösung und nach den Neuwahlen die hat sich abermals und mit unheilvollerem Erfolge die Hand eines unsichere Ausgang eines Prozesses, zumal er auf das Zeugniß erste Aufgabe des Reichstages sein soll, der mit Rücksicht auf Verbrechers gegen das Oberhaupt des Reiches erhoben. Gottes feiner Mitarbeiter, die nicht seinetwegen ihre Stellung das Zustandekommen eines solchen Gesezes überhaupt und auf Gnade bewahrte zwar auch diesmal das Leben des Kaisers, aber verlieren wollen, nicht immer rechnen tann. Selbst in Fällen, dessen Inhalt für die Regierung nicht günstiger zusammengesezt die erlittenen schweren Verwundungen haben Se. Majestät ge- in denen die Fabrikanten ihre Haftpflicht auf Unfall Versiche= ist, als es der aufgelöste Reichstag war. So ist denn der offiziell nöthigt, bis zur völligen Genesung sich der Regierungsgeschäfte rungsgesellschaften übertragen haben, richten die Fabrikanten nicht verkündigte Zweck der Auflösung nicht erreicht worden; die Re zu enthalten und die Wahrnehmung derselben Sr. faiserlichen felten, wie der Fabrikinspektor für Berlin   betont, um die An­gierung wird nach wie vor darauf angewiesen sein, mit derselben Hoheit dem Kronprinzen zu übertragen. Schon nach dem ersten sprüche der Arbeiter im Allgemeinen möglichst niedrig zu Partei sich ins Vernehmen zu setzen, welcher sie wegen des an- ordanfall waren die verbündeten Regierungen überzeugt, daß halten, ihre Ansicht eher zu Gunsten der Versicherungs­geblichen Mangels an Entgegenkommen gegen ihre Absichten die Frevelthat unter dem Einfluß der Gesinnungen entstanden gesellschaft als ihrer Arbeiter ein. In Bezug auf die während der Wahlen den Krieg machen ließ, wenn sie im neuen sei, welche durch eine auf Untergrabung der bestehenden Staats gewerbsmäßigen Versicherungsanstalten für Haftpflichtfäde sprechen Reichetage irgend ein Gesetz von Erheblichkeit, zunächst das und Gesellschaftsordnung gerichtete Agitation in weiten Kreisen ich eine Anzahl Fabrifinspektoren überhaupt ungünstig aus. Sozialistengeset, zu Stande bringen will. Obgleich der neue erzeugt und genährt werden. Sie haben deshalb dem Reichs-( Lasker! Laster!) Nach Abwälzung der Haftpflicht von sich auf Reichstag eine Verstärkung der beiden conservativen Parteien tage den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, welches diesen ge ein fremdes Justitut wird der Fabrikant sorgloser in Bezug um etwa 40 Mitglieder aufweist, wird er darum doch für die meingefährlichen Bestrebungen ein Ziel zu setzen bestimmt war. auf die Schußeinrichtungen( von den Sozialisten oft betont Regierung nicht bequemer" sein, als der aufgelöste. Die Neu- Die Vorlage wurde abgelehnt. Jetzt, wo der Nation ein er worden!) seiner Fabrit und fümmert sich wenig um die Beseiti­wahlen sind ja nicht blos für eine Session, nicht blos im Hin- neutes Verbrechen die dem Reich und der ganzen bürgerlichen gung von Mängeln, welche eine Gefahr für Leben und Gesund­blick auf ein einzelnes Gesetz erfolgt. Wenn nicht eine aber- Gesellschaft drohende Gefahr mehr und mehr zum allgemeinen heit ihrer Arbeiter zur Folge haben. Anderseits betrachten die malige Auflösung vorgenommen wird, hat der neu gewählte Bewußtsein gebracht hat, werden Sie, geehrte Herren, durch Unfall Versich rungsgesellschaften als ihre Aufgabe, in möglichst forderte, gewiffe Uebelstände abzuschaffen*), widrigenfalls er eine nach heutigem Rechte(§ 813) mit lebenslänglichem Buchthaus Schrift veröffentlichen wolle, in der er der Welt den Unterschied bestraft werden würde.

Ein deutscher   Reichskanzler. ( Eine historische Erinnerung.)

Jm Uebrigen erhellt aus dem Artikel die Angst vor einem „ Conflikt" und neuer Auflösung, sowie der sehnsüchtige Wunsch nach Verständigung“.

Mit den heute veröffentlichten Preßstimmen schließen wir unsere Zusammenstellung ab.

Das Ausnahmegesetz befindet sich nun vor dem Forum des Reichstags, dessen Urtheil und Haltung uns jetzt in erster Linie beschäftigen.

Sollte uns noch irgend ein bemerkenswerther Zeitungsartikel vorkommen, so werden wir desselben in der politisch- sozialen Uebersicht Erwähnung thun.

-

Sozialpolitische Uebersicht.

zwischen Sr. Durchlaucht und einem Wolf erklären werde. Auf Der Reichskanzler führte- wohl um seine Popularität zu Dieses Schreiben antwortete der Herr Reichskanzler höflich und erhöhenverschiedene Reformen ein. Er schaffte die Steuer­Der durchlauchtige Herr, von dem wir sprechen, hat ein be- ziemlich nachgiebig, den Briefschreiber redete er lieber Herr freiheit des Adels ab und zwang ihn, seine Güter gerade so gründetes Anrecht auf unsere Beachtung. Zunächst wegen seines Doktor" an. Und doch war dieser**) kurz vorher vom Reichs- hoch zu versteuern, wie dies die andern Menschen thun mußten; hohen Amtes; sodann deshalb, weil er dem edlen Geschlecht der tage für vogelfrei erklärt worden und galt bei Vielen für einen ferner setzte er den adeligen Gerichtsschöffen zu ihrem großen Hohenzollern   entsprossen war, einem Geschlecht, welches bekannt- Reichsfeind. Aerger bürgerliche Doktoren zur Seite. Daß dies den Haß der lich es sehr weit gebracht hat. Dies Benehmen des Kanzlers muß denjenigen in Erstaunen Junterpartet der Conservativen würde man heute sagen Denn die goldene Zeit des Hohenzollernthums- des könig- seßen, der die Beweggründe nicht kennt. Die Erklärung liegt erregte und ihr stilles Wuhlen veranlaßte wer wundert sich lichen, wie des faiserlichen zählt erst nach Jahren und Tagen. ziemlich nahe. Wenn eine Voltsbewegung so mächtig geworden, darüber? Der Fürst ließ sich durch nichts beirren; wußte er Ehemals war ein jüngerer Hohenzoller zufrieden, wenn er in daß der Versuch einer Unterdrückung derselben die Throne ge- doch, an der bürgerlichen Bevölkerung eine feste Stüße zur Ver­einer geistlichen Pfründe Versorgung finden konnte und das fährdet, dann pflegen die Herren Fürsten   sich wie der Aus- wirklichung seiner Pläne zu besigen.

-

"

-

-

-

-

-

höchste Biel seiner Wünsche war der Posten des deutschen   druck lautet an ihre Spize zu stellen. Das war in jener Die Hofpartei wandte sich hierauf nach Rom   und bat den Reichskanzlers, der Kurstuhl zu Mainz  . Dies Ziel wurde Beit der Fall. Herr Albrecht von Hohenzollern   veranstaltete in Papst um Unterstützung. Wirklich suchte Se. Heiligkeit auf den nur von einem einzigen des Geschlechts erreicht: von Herrn seiner Residenz zwar keinen Umzug mit der schwarz- roth- goldenen Kurfürsten- Reichskanzler einzuwirken. Zunächst durch Ermah­Albrecht von Brandenburg  , einem gar sittenreinen Herrn und Fahne das wäre damals nicht zeitgemäß gewesen allein, nungen. Doch mochte dem heiligen Vater von vornherein klar würdigen Bischof, der zwei Maitressen unterhielt und sich als wie wir gesehen haben, unterhielt er Beziehungen zu den Lei sein, daß der Kanzler- ein Mann, der„ Interessenpolitik" be­" heiligen Martin" malen ließ. tern der Umsturzpartei. Diese Beziehungen sollten aber nicht trieb bloßen Worten nicht zugänglich sein und auch vor Albrecht von Brandenburg   bekleidete seinen hohen Posten zur nur Schaden abwenden, sondern auch Nußen bringen. Die einem Conflicte mit der Curie nicht zurückschrecken werde, vor­Reformationszeit, also in einer Zeit politischer und sozialer Be- geistlichen Fürsten konnten nämlich auf die Sympathie des den ausgesezt natürlich, daß er dadurch keinen Schaden erlitt. Auch wegung. Er war ein energischer Mann, ein Mann von Talent, Clerus   hassenden Volkes rechnen, wenn sie ihre Stifte in welt- das mochte der Papst einsehen, daß ihm selbst die Macht und hätte er gewollt er hätte die Voltssache mächtig fördern liche Fürstenthümer verwandelten. Zum großen Theile zeigten Bayerns  , des zweitgrößten deutschen   Staates, der hinter der fönnen. So aber benutzte er seine Stellung dazu, Deutsch   sie sich dazu auch geneigt; denn eine Popularität, welche Kirche stand, in diesem Falle keine ausreichende Stüze böte. land einen Kaiser zu verschaffen*), den er beeinflussen reellen" Vortheil bringt, liebten die Herren. Auch der Es kam darauf an, die Interessen des Kanzlers, welche denen konnte und der, wie es sich gezeigt hat, reaktionär ge- Reichskanzler, Herr von Hohenzollern  , hätte sich gar gern als der heiligen römischen Kirche entgegen waren, mit diesen in finnt war. erblichen Kurfürsten gesehen. Sein Herr Verwandter, ein an- Einklang zu bringen. Und dies gelang der Kirche, indem sie Anfänglich spielte der Reichskanzler den Freund des Fort- derer Albrecht von Hohenzollern, ebenfalls geistlicher Fürst, wan- dem Kanzler durch Hinweis auf den Kaiser Furcht einjagte. Der Kaiser war nämlich ein bigotter, harter, die Selbstherr­schritts und zeigte sich den neuen Jbeen gar wohl geneigt. Mit delte in jener Zeit das seiner Verwaltung übergebene Deutsch­Führern der Opposition verkehrte er freundlich; einer von ihnen ordensland gewaltsam in ein Herzogthum Preußen" um, riß schaft liebender Mann, der Neuerungen abgeneigt. Zwar nennt sandte ihm sogar eine Dichtung zu**). Dabei konnte es es vom deutschen Reiche los und stellte es unter die Oberhoheit ihn ein Oppositionsführer( Luther  ) ein ganz gütiges und from­seinem scharfen Blicke nicht entgangen sein, daß die Opposition Polens  . Man ersieht hieraus- und dies sei beiläufig bemerkt mes Herz"; doch glauben wir, daß Luther   diese Worte die damals bestehende Staatsordnung des deutschen Reiches unter- daß die jetzt übliche Schulmeisterbehauptung von dem„ jeder gegen seine Ueberzeugung und nur deshalb geschrieben hat, weil grub. Wie huldreich Se. Durchlaucht sich gegen die Führer zeit nationalen Sinne der Hohenzollern  ", nicht immer zuge ein tadelndes Urtheil über das Staatsoberhaupt auch damals bes Boltes betrugen, wird durch sein Verhalten gegen einen troffen hat. Die beiden hier erwähnten Zollern waren Egoisten schon unangenehme Folgen nach sich ziehen konnte. Dem Hin­derselben illustrirt. Dieser Mann hatte an den Reichskanzler und der eine von ihnen verging sich schwer an der Staatsord weis auf die Macht des Kaisers beugte sich der Fürst; er wußte ein Schreiben gerichtet, worin er ihn in sehr grober Form auf- nung des deutschen Reiches; ja er verübte eine Handlung, welche sehr wohl, daß er durch diese Nachgiebigkeit seinen Einfluß auf den Kaiser behaupte, vielleicht gar erhöhe, während er verloren gewesen wäre, wenn er sich dem Kaiser offen widersetzt hätte. Die Hofjunker jubilirten; auch die der Neuerung geneigte

*) Karl V  **) Ulrich v. Hutten.

*) Den Ablaßhandel.

**) Dr. Martin Luther  .