( Oftende) mit einem Zusatz des Referenten Fenner folgender Be­

"

T

-

-

"

"

"

-

" 1

"

" 7

"

-

-

-

-

be

bi

D

fin

4

be

fo

ftin

hel

Be

nic

bu

ein

es

gr

bie

hal

ein

wi

街 店

um

ni

Ба

feir

un

Rc

So

her

tra

Sä

gef

du

fud

fäl

M

un

wä

der

ben

ber

Ve

uni

Lid

Dies das Stephan'sche Communique! zwar ist es für den Charakter der Beleidigung gleichgültig, ob di fchluß mit sehr erheblicher Majorität gefaßt: 3m Hinblick auf Nun, ber Wint mit dem Zaumpfahl ist nicht mißzuverstehen. als fehlend bezeichnete Eigenschaft eine ermerbbare ist oder nicht, die bevorstehende Berathung der Strafprozeßordnung die Petition wir dächten nur, Herr Stephan hätte sich diesen Umweg über ob der Mangel ein verschuldeter oder ein unverschuldeter ist durch Vermittelung des Präsidenten des Reichstages an die Justiz England ersparen und seinen" Untergebenen" birekt einen Utas weil in beiden Fällen burch die Vorhaltung des Mangels eine kommission zu überweisen, daneben auch dem Reichskanzler Kennt zuschleudern können. Jedenfalls zeugt es von wenig Vertrauen Geringschäßung, also eine Beeinträchtigung des Rechts auf niß von derselben zu geben, mit der Aufforderung, bahin zu wir auf den eigenen Ruf, wenn man sich so hinter ausländische Erem Ehre fundgegeben werden kann." ten, daß in denjenigen Bundesstaaten, in welchen die Strafvoll- pel verfiecki. Also, englisch  " ist solche Paschawirthschaft, meint Also die bloße Andeutung, daß Jemand mit einem„ förper­ftreckung und das Gefängnißwesen bislang durch Gesetz nicht Herr Stephan? lichen oder geistigen Mangel behaftet ist, schließt eine Beleidigung geregelt find, insbesondere im Königreiche Preußen, von den Hören wir was die Engländer dazu sagen. Der„ Beehive" ein. Wir sagen z. B. von einem Staatsmanne: er stottert, bleibt Bundes- Regierungen schleunigst der Strafvollzug und das Ge- vom vorigen Samstag schreibt:" Die neuerdings von Lord John in seinen Reden oft stecken, hat ein aufgeschwollenes Gesicht und fängnißwesen in einer Weise geordnet werbe, daß dadurch der Wanners in die Postverwaltung eingeführte ausländisae( exotic) gleicht einer Bulldogge Beleidigung; von einem Bureauchef: Vollzug der Strafe, namentlich das Gefängniß, im Sinne des Praxis, Mißvergnügen zu unterdrücken, wird den Beifall jedes er medert wie ein Ziegenbock- Beleidigung; von einem peli­Strafgesetzbuches, insbesondere des§ 16 sicher gestellt werde, daß Freundes des Obsturantismus( wie wird Ihnen, Herr Sul- tischen Pamphletisten: er hat eine bellende, blötende Stimme, so ferner ber§ 23 der Instruktion vom 4. November 1837, der turfämpfer" Stephan?) und der Tyrannei haben. Es ist eine daß man, wenn er spricht, meint, ein Schäferhund sei auf eine Justiz- Ministerialerlaß vom 24. November 1851 und§ 37 der sehr bequeme Methode, die man dem festländischen Confer- Schaafheerde losgefahren Beleidigung. Doch das mag noch Hausordnung für das Strafgefängniß bei Berlin   als mit dem vatismus abtopirt hat u. f. w. Den Rest des Artikels möge hingehen, mit einer Bulldogge, einem Ziegenbocke oder einem § 16, Abs. 2 des Strafgesenbuchs im Widerspruch stehend, be- Herr Stephan, der ja auch Sprachstudien treibt, selbst nachlesen. Schäferhunde verglichen zu werden, ist nicht angenehm, das geben seitigt werden." Abgeordneter Fenner wird dem Plenum schrift- In der nämlichen Nummer des„ Beehive" findet er noch einen wir zu; um so unangenehmer, je treffender der Vergleich. Aber lichen Bericht erstatten. Seitens der Regierung war der preu- recht erbaulichen, leider nicht übersehbaren Artikel über seinen so drastisch brauchen wir gar nicht der Wahrheit die Ehre zu geben ßische Regierungsrath Aschenborn in der Commission anwesend. Gönner Bismarck. und fallen doch in die Grube der Beleidigungsparagra­phen. Wir sagen von dem bewußten Staatsmanne: er hat nicht -Ein nettes Reptil. In den heutigen Zeitläuften, schreibt-Vor Kurzem hat das preußische Obertribunalgericht, die Berebtsamkeit Castellare, nicht die schöne Gestalt des Adonis  man den„ Neuen Hessischen Volksblättern" in Darmstadt  , wo mit welches sich um jeden Preis die Unsterblichkeit sichern zu wollen Beleidigung; denn wir deuten an", daß er stottert 2c.; von ober ohne den Herrn Geheimrath Aegidi die sogenannten Wasch- scheint, ben Grundsatz aufgestellt, daß auch wegen wahrheits- bem bewußten Bureauchef und dem bewußten Pamphletiften: fie zettel" nach allen Richtungen der Windrose durch die Lüfte fliegen, getreuer Berichte gerichtlicher Berhandlungen strafrechtliche Ver- haben nicht die liebliche Stimme der Malibran Beleidigung, kann man nicht oft und warnend genug auf das Gezüchte der so- folgung eintreten, tönne. Das hat den Verein Berliner Presse" denn wir beuten an", daß der Eine medert, der Andere blökt und bellt. Wie soll man sich da helfen? genannten„ Reptilien", welche mit wenigen ehrenwerthen Aus- veranlaßt, folgende Petition an den Reichstag zu richten: Und nun erst der nahmen nachgerade unsere ganze deutsche Presse vergiften, öffentlich„ Ein vor Kurzem gefälltes Urtheil des Kgl. Preußischen Ober- Satz: Niemanden darf die äußere Anerkennung oder Ach­aufmerksam machen. Als ein Hauptrepräsentant dieses journa tribunale hat die gesammte deutsche Presse in lebhafte Aufregung tung seiner Persönlichkeit versagt werden! Bisher konnte man listischen Gewürmes ist neuerdings in dem Arnim'schen Prozesse versezt und Grundfäße ausgesprochen, welche, wenn sie auch in wenigstens von einem Spizbuben sagen, er hat gestohlen! Nur son ein gewiffer Beckmann genannt worden, welcher der preußischen Zukunft aufrecht erhalten werden, die Preffe nicht allein in ihrem einen Spizbuben" durfte man ihn nicht nennen. Jezt darf man fra  Gesandtschaft in Baris gegen gute Bezahlung als offiziöfer Breß- Rechte beeinträchtigen, sondern sie sogar an der Erfüllung unerläß- auch nicht mehr sagen, daß er gestohlen hat. Ach, wie gut ist es husar" Dienste leistete. Man hat diesen Menschen nicht ohne licher Pflichten hindern. doa für gewiffe Herren, daß es" Richter in Berlin  " giebt! Dant Fr Grund als Typus aufgefaßt und darauf hin von den Bedmän Der Sachverhalt ist folgender: dem Obertribunal leben in Preußen nur noch Männer, denen man Am 20. April 1874 wurde vor der Appellfammer des Kgl.„ Anerkennung und Achtung nicht versagen" tann. Wagener hat nern" überhaupt deren Zahl Legion ist gesprochen. El wird daher unfer Publikam gewiß intereffiren, wenn wir über den Landgerichts in Bonn   ein Prozeß gegen die Deutsche   Reichszei- nicht bas Zuchthaus mit dem Aermel geftreift", bei Leibe besagten Original Beckmann" von wohlunterrichteter Seite fol- tung" wegen Verläumbung des Bischofs Reintens in zweiter In- nicht, wir müssen ihm unsere Anerkennung zollen; Stieber hat gende Personal- Notizen bringen. stanz verhandelt. feine Meineibe begangen, das Obertribunal garantirt ihm un­Beckmann, von Geburt Hannoveraner, wenn nicht„ tati- Der Prozeß gehörte zu denjenigen, welche eine weittragende fere Achtung. Jebenfalls haben die preußischen Obertribunalsräthe linarische Existenz", so doch jedenfalls ein Mensch von verfehltem Bebeutung haben. Er hatte seine Wurzel in den großen firchen- das richtige Mittel entdeckt, Preußen an der Spitze der Civilisation Beruf", was wir Journalisten ja nach dem Ausbrucke eines ge- politischen Kämpfen unserer Zeit, und hatte dadurch großes Auf- marschiren zu lassen: durch diesen einfachen Entscheib haben sie nialen" Staatemannes bekanntlich alle sind war ursprünglich sehen erregt, daß die Angriffe ver Infallibisten gegen den alt- bewirkt, daß jeder Brenße ein Muster von Schönheit, Tugend, soz Handlungs- Commis, dann Correspondent der notorisch nicht gar katholischen Bischof Reinkens sich nicht auf die politische, firchliche Tapferkeit, Stärke, Bildung, Berstand ist alle Männer Bis wählerischen deutschen   Times, der Kölner Zeitung". Als ein und überhaupt öffentliche Wirksamkeit desselben beschränkten, son- marce, Woltte, Herkulesse; alle Weiber, doch es fallen uns gerabe echter journalistischer Schmock besorgte er nach dem bekannten dern auch das Privatleben desselben mit den schmählichsten Bor- teine weiblichen Bismarde ein. Welches Bolt aber, fragen wir, fall Motto:„ Wer mich bezahlt, der hat mich!" auch für Napoleon III.   würfen befudelten. tann es mit der nation prussienne"( preußischen Nationalität) ihr die deutsche   Uebersetzung von dessen bekanntem Pamphlet, worin er Es war das Recht des Publikums, über den Verlauf dieses des Berliner   Oberiribunals aufnehmen? Daß die Geschichts­betheuern ließ, daß er die Rheingrenze nicht erstrebe. Bu Anfang Prozesses genau unterrichtet zu werden, und es war die Pflicht der schreibung abgeschafft ist, fümmert die Berliner   Richter natürlich des deutsch  - französischen Krieges begab er sich ale, wie man sieht, Presse, bas Publikum zu unterrichten. Die öffentliche Sittlichkeit nicht, die feinen Grund haben, file einen modernen Tacitus zu sehr tosmopolitischer Berichterstatter des Bariser Temps" nach und das gemeine Wohl erheischten, daß die stattgehabten Ermitte- schwärmen. Luxemburg   und wußte sich dort einen Empfehlungsbrief an einen lungen ausführlich und wahrheitsgetreu eine möglichst weite Ber­Das Institut der Fabrikinspektoren, schreibt der Gutsbesizer Müller in L. bei Trier   zu verschaffen. Von diesem breitung erhielten. Grenzorte aus batirte er, ohne an die ehrenhaiber gebotene Rück- Die„ Bonner Zeitung" veröffentlichte in ihrer Nummer 106 Hamburger Correspondent"( Organ der Bourgeoisie) bewährt ficht auf seinen Nichts ahnenden Wirth zu benken, eine Correspon- vom 21. April ein auf Grund stenographischer Niederschriften aus sich in Sachsen   nicht. Der Fehler liegt in der Anlage unb benz, welche im" Temps" abgebrudt wurde und durch ihre In- gearbeitetes Referat. Wir bemerken vorgreifend, daß die Treue barin, daß man einmal Polizeibehörden und Fabrik- Jaspektoren sche diskretion dem Landesfeinde gegenüber nicht geringe Sensation und Wahrhaftigkeit dieses Referats im Laufe der folgenden Ver- koordinirte und beide als die Aufsichtführenden Organe hinstellte, machte. In Folge diefer eigenthümlichen Belohnung wohlwollen handlungen niemals angegriffen worden ist. Um den Nachweis wodurch man nur erzielte, daß sich der eine Fattor meist auf den der Gafifreiheit gegen einen Fremben sperrte die preußische Re- zu führen, daß auch der Ton desselben eine vollständige Objekti- andern verläßt und Nichts geschieht; das anderemal, daß man das gierung ben gänzlich uneingeweihten Herrn Müller, als der Spio- pität bewahrt, fügen wir die betreffende Zeitungs- Nummer er- Amt der Fabrik- Inspektoren mit dem Amte der Dampfteffel- Revi- Se nage und des Berraths verdächtig, mehrere Wochen in der Festung gebenft bei. soren verband; dafür sind aber die Bezirke zu groß. Einer der St Ehrenbreitenstein ein. So machen's eben diese Leute, vor benen Dieser Artikel hat Veranlassung zu Privatklagen wegen Belei- Herren, von dem man weiß, daß er den guten Willen und das Ab fich jeder anständige Mann in Acht nehmen soll. Man dente nur bigung gegen den verantwortlichen Redakteur der Bonner Zei Streben hat, der ihm gestellten Aufgabe zu entsprechen und gerecht an bie bekannte Geschichte von dem persönlich ehrenhaften Junker- tung", J. Neuffer in Bonn  , gegeben. Die Beleidigung wurde in zu werden, hat offen eingestanden, daß es ihm bei der immensen her Journalisten G. Hefetiel, bei dem Beckmann Gustav Rasch, ob- einer Auslaffung des Ober- Prokurators über mehrere der vernom Arbeitslaft, die ihm die Dampfteffel- Revision verursache, nicht ift wohl er ihm noch einige Geld- Darlehen schulbete, politisch denun- menen Zeugen gefunden, und eben diese Zeugen traten klagend möglich sei, der anderen ihm gestellten Aufgabe auch nur an­ziren wollte, und der ihn dafür unter sofortiger Mittheilung an gegen den Redakteur auf. Der Lezziere ist in allen gegen ihn an- nähernd zu entsprechen. Sache des Landtags wird es sein, der fei feinen ravitalen Collegen verdienter Maßen zum Hause hinaus gestellten Prozessen verurtheilt worden. Den einen dieser Brozesse Frage einmal wieder näher zu treten und sich namentlich über Br jagte, resp. ihn von Hinkelbey aus Berlin   ausweisen ließ! Es hat er bis in die Cassationsinstanz getrieben und es ist Seitens zweierlei flac zu werden: 1. Bertleinerung der Inspektionsbezirke Es giebt eben unter allen Parteien anständige Leute und auch wir des Obertribunals das in Abschrift beiliegende Erkenntniß vom oder Anstellung von vielleicht zwei Juspettoren für das ganze hommes des lettres" haben beren glüdlicher Weise noch aufzu- 15. Oftober gefällt worden. Land und 2. über die Stellung der Polizeibehörden und der In- niß weifen. Später tam besagtes Reptil Bedmann nach Brüssel  , wo Wir heben aus diesem Erkenntniß den als Erwägungsgrund spektoren zu einander." er in allen von Deutschen   besuchten Estaminet's und Café's   das ausgesprochenen Rechtssaß hervor, So weit der Hamburger Correspondent". Wenn die sächsische no Portrait des preußischen Gesandten von Balan als deffen eigen­daß die, wenn auch wahrheitsgetreue Wiederholung und Regierung will, daß das Institut der Fabrikinspektoren sich be- den händiges Geschent renommistisch vorzeigte. Dort schrieb er auch weitere Verbreitung einer die Ehre eines Anderen beein- währe", so feße sie sich bloß mit den sächsischen Fabritar- eg gar viele Artikel in das bekannte, Echo du parlament", die er trächtigenden, in einer öffentlichen gerichtlichen Verhand- beitern in Verbindung. Dieselben werden ihr sehr gern and lung gefallenen Aeußerung durch einen Dritten die gleiche sehr leicht die nöthige Belehrung ertheilen. von Hannover   batirte, obwohl sie in Brüssel   fabrizirt waren. Wenn wir nicht sehr irren, ließ er sich für seine proteusartige Gunst, wie die in§ 193 R. Str.-G.-B. vorgesehenen Fälle für sich nicht beanspruchen kann. publizistische Thätigkeit erft vom Welfenfond und dann vom preu Man schreibt: ßischen Reptilienfond, möglicher Weise von beiden zugleich schmie- Wir machen darauf aufmerksam, daß durch diesen Rechtssat," Der Schriftsteller Dr. Gustav Rasch   hat bekanntlich wegen unt Ab ren". Troz all' dieser mehr als zweifelhaften Antecedentien wurde wenn er aufrecht erhalten wird, die Oeffentlichkeit des Gerichts- seines Preßprozesses in Betreff seines Buches:„ Die Preußen er von der preußischen, resp. deutschen   Reichsregierung als Mit verfahrens schlechthin teseitigt wird. Die wenigen Personen, welche in Elsaß- Lothringen  " auf die Bernehmung von drei Schuß­faiseur der sogenannten„ öffentlichen Meinung" durch die Presse in den Zuhörerräumen unserer Gerichtsfäle Raum finden, find zeugen, des Fürsten Bismarck, Geheimen Legationsrath Aegidi und Aer unbedenklich benußt und angemessen honorirt. Wir selbst sagen nach Anzahl und Qualität nicht geeignet, die Deffentlichkeit zu re- bes Abgeordneten Eugen Richter  , angetragen. Gutem Bernehmen nach gab der Reichstanzler umfassende Erklärungen zu Protokoll, mit dem alten Friß:„ Und mit folchen Canaillen müssen wir uns präsentiren. herumschlagen!" Wer aber sollte nicht auch an das geflügelte Die wahre Deffentlichkeit des Gerichtsverfahrens, welche ein über deren Inhalt bisher nichts in die Deffentlichkeit gedrungen Wort Bismarc's zurückvenken:" Anständige Leute schreiben Pfeiler unseres modernen Staatslebens ist, kann nur dadurch her ist. Der Geh. Rath Aegidi lehnte auf Grund seiner amt- Tr nicht für mich!?" gestellt werden, daß die Presse über die Hergänge in dem Gerichts- lichen Stellung jede Aussage ab. Der Abgeordnete Richter den faale wahrheit getreu berichtet. Dies zu thun ist ihre Pflicht und erklärte, daß er über die spezielle Beeinflussung der Bresse in Elsaß­Wi Herr Stephan von der Reichspoft huldigt bekanntlich in Erfüllung dieser Pflicht hat sie Anspruch auf Schuz. Lothringen   nicht mehr oder weniger Kenntnisse besize, als jeder irge bem Grundsatze, daß seine Untergebenen" blind gehorchen Die Aufrechthaltung des vom Obertribunal ausgesprochenen Zeitungsleser, und nicht in der Lage sei, die Angaben des hei müssen; Orbre pariren und Maul halten! ist die Losung. Dieser Grundsages müßte dahin führen, daß die Presse sich von der Auf- Dr. Rasch bestätigen zu tönnen. Außerdem verwahre sich derselbe um Tage hat besagter Stephan folgende Notiz in die" Norddeutsche gabe, über Gerichtsverhandlungen zu berichten, gänzlich zurückzieht, protokollarisch gegen die Anrufung und Hineinziehung seines Namens aus Allgemeine Zeitung  " des Fürsten   Bismard hineinfegen lassen: und dies würde eine bedeutende Schädigung des öffentlichen In- in diese Prozeßsache." Vor einiger Zeit durchliefen mehrmals Nachrichten die Preffe, teresses sein. Das Benehmen des Herrn Richter wird Niemand überraschen, Re wonach die Post- Unterbeamten in verschiedenen Theilen Englands Wir erlauben uns daher, den hohen Reichstag ehrerbietigst zu der den Herrn tennt. Auf die umfassenden Erklärungen" bes Na Un Herrn Reichstanzlers find wir gespannt. burch Versammlungen, Abordnung von Deputationen, Gesammt- bitten: Eingaben u. bgl. eine Erhöhung ihres Einkommens herbeizuführen trachteten. Wie die" Times" unterm 18. Dezember v. 3. mit­theilt, ist der britische General- Postmeister dieser Bewegung mit der sofortigen Entlassung von 30 Briefsortirern, welche in jenem Sinne agitirt hatten, energisch entgegengetreten. Nicht minder ftreng scheinen die englischen Behörden auch gegen höhere Beamte in ähnlichen Fällen vorzugehen, namentlich wenn es sich dabei um die Wahrheit zu sagen, das wiffen wir Alle, und leider auch, daß Wir wissen wohl, das Lesen allein, und die Volksbildung allein M Agitationen durch die Presse handelt. So haben erst neuerdings, man für eine„ beleidigende" Wahrheit bestraft werden kann. Wir wie wir in der Times" lesen, unbefugte Beröffentlichungen ge- hatten aber bisher geglaubt, wenn man sich bloß auf Thatsachen wird unsere Zustände nicht besser machen, kann sie nicht besser fid schäftlicher und persönlicher Natur, welche ihren Weg aus der Ab- beschränke und einen qualifizirenben( bezeichnenben) Ausbruck ver- machen. Aber wir meinen und wissen, daß mit dem Fortschritte ihr theilung des General- Postamts für das Post- Sparkassenwesen in meide, sei eine Bestrafung unmöglich. Von diesem Wahne sind der Bildung auch die Erkenntniß fortschreiten müsse. Je mehr Se Bildung verbreitetet wird, desto mehr wird die Zahl der Freiheits nat die englische Presse gefunden hatten, dem General Postmeister An- wir jest furirt worden.

1

-

tom

tür

St

un

ent

der

gre

eg

get

An

lid

her

Un

ben

St

geb

ger

in die zur Berathung vorliegenden Prozeßgefeßentwürfe Be­stimmungen aufzunehmen, welche die wahrheitsgetreue Be­richterstattung über Gerichtsverhandlungen gegen strafrecht- Die Volksschule und die Lage ihrer Lehrer in der sche liche Verfolgung sicher stellt." Provinz Preußen  . Eine Stizze von einem Ostpreußen  . ( Schluß.)

O Wahrheit! Daß es eine Beleidigung" sein könne,

-

Re

au

der for

ber

laß zu einer Maßregel von einschneibender Schärfe gegeben. Hier" Zum Begriff der Beleidigung" führt ein Ober- Tribunals- tämpfer wachsen; so lange die Massen noch in stumpfer Fühllofig- nel nach sollen nämlich alle Beförderungen und Gehaltszulagen im Erkenntniß vom 20. November 1874 aus ist nicht erforder- teit ihr Dasein verbringen, ist an teine Besserung zu denken. Um Geschäftsbereiche der Post- Sparkassen- Abtheilung so lange ausgefeßt lich, daß der gebrauchte Ausbruck eine Eigenschaft bezeichne, deren Wohlan denn, Freunde des Bolts, vereinigt Euch an jedem Drte ärm bleiben, bis entweder die Schuldigen sich selbst nennen, oder Mangel an sich eine Verminderung der Ehre enthält, vielmehr zur Gründung von Bildungs- Vereinen und Bolts- Bibliotheken bie schriftliche Erklärungen von allen Denjenigen vorliegen, welche zu genügt es, wenn die Aeußerung oder anderweite Rundgebung er- bamit durch fie angeregt werde, was anzuregen ist, fittlich gehoben, 14. ben gerigten Breßartikeln in keiner Beziehung stehen. Außerdem fennen läßt, daß dem Betroffenen die äußere Anerkennung was fittlich gehoben werden kann. Bei der Anlegung von Volks- Bibliotheken aber seht wohl zu au macht der General- Postmeister die Aufhebung jener Maßregel auch oder Achtung seiner Persönlichkeit verfagt werde. Es kann da­noch davon abhängig, daß weitere unbefugte Mittheilungen, welche ber ohne Rechtsirrthum eine Beleidigung auch darin gefunden daß ihr die rechte Auswahl trefft. Die eble Erfindung Guten ert nur von Beamten der Sparkassen- Abtheilung herrühren können, werden, daß Jemand mit einer Bezeichnung belegt wird, welche bergs, die Buchdruckerkunft wird ja leider vielfach von Pfaffes Un überhaupt nicht mehr in den Zeitungen erscheinen." einen törperlichen oder geistigen Mangel andeutet, und und Finsterlingen und Leuten, welche auf die schlechten Begierde Ke