Die§§ 77-91 werden debattelos genehmigt.

Staatssekretär Graf Pojadowsky:

§ 92 giebt dem Vorstand der Berufsgenossenschaft und den Der Bundesrat ist nicht in der Lage, die Berantwortung für Seemanusamt die Befugnis, Geldstrafen zu verhängen wegen den Erlaß technisch so überaus schwer ausführbarer Bestimmungen Nichtberechtigung der von ihnen erlassenen Unfallverhütungsvorschrifen zu übernehmen. Die See- Berufsgenossenschaften haben sich mit der rejp. wegen Nichteinrichtung oder Nichterhaltung von Schutz- Frage der Tiefladelinie und der Bemannungsstala schon immer be­vorrichtungen. fchäftigt und werden jedenfalls in furzem zu einem abschließenden Die Abgg. Albrecht und Gen.( Soc.) beantragen, diese Be- Resultat kommen. fugnis auch auf die Polizeibehörde auszudehnen.

Abg. Molkenbuhr( Soc.):

Wenn man die Kontrolle der See- Berufsgenossenschaft und dem Seemannsamt allein überläßt, wird es leicht vorkommen können, daß nicht alle Schiffe fontrolliert werden. Wir verlangen daher, daß auch den Polizeibehörden ein Strafrecht eingeräumt werde, durch das sie die Beachtung der Vorsichtsmaßregeln erzwingen könnent. Wir bitten Sie, diesen Antrag anzunehmen.

andon?

Abg. Molkenbuhr( Soc.): Bei der Schwierigkeit, alle Fragen, deren Lösung notwendig wäre, mit einem Male zu lösen, haben wir uns auf zwei Fragen beschränkt, die in dem größten feefahrenden Lande längst gelöst sind. In England ist eine gefeßliche Tieflade linie und Bemannungsffala lange eingeführt, diesem Beispiele sollten wir endlich folgen. Der Antrag der Socialdemokraten wird hierauf gegen die Stimmen der Socialdemokraten und Antisemiten abgelehnt.

eintreten, ob und in welcher Weise für die in den Schußgebieten des Deutschen Reichs oder sonst im Ausland in deutschen   Betrieben beschäftigten deutschen   Betriebsbeamten und Arbeiter eine Unfall­amten und Arb versicherung einzuführen ist. Die Resolution wird debattelos angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus. Nächste Sizung. Mittwoch 1 Uhr. ( 3. Beratung des Gesezes betr. die militärische Strafrechts­pflege in Kiantschon, Rechnungsfachen, Nachtragsetat. Gefes, betr. Infallfürsorge für Gefangene.)

Abg. Rickert( frs. Vg.)( zur Geschäftsordnung): Jch wollte mir nur die Frage erlauben, wie es mit den Dispositionen in Bezug auf das Münzgesetz steht. Meine Freunde sind der Meinung, daß die baldige Erledigung dieser äußerst wichtigen Vorlage dringend wünschenswert ist, und da die Beratung derselben wohl nicht lange In der Abstimmung wird der socialdemokratische Antrag ab- Die§§ 97-108 werden debattelos angenommen. Zeit in Anspruch nehmen wird( lebhafter Widerspruch rechts), fo gelehnt, die Paragraphen der Kommissionsfaffung angenommen.§ 109 trifft Bestimmungen über die Haftpflicht der Betriebs. würde ich bitten, auch das Münzgesetz morgen zur Beratung zu Die§§ 93-96 werden debattelos genehmigt. unternehmer und Betriebsbeamten. Abs. 1 giebt den durch das Gesetz stellen. Die$$ 90-96 behandeln die Unfallverhütung und Ueber- versicherten Personen und den Hinterbliebenen, auch wenn fie einen Präj. Graf. Ballestrem: Die Rufe aus dem Hause werden den wachung durch die Genossenschaft. Hier beantragen die Anspruch auf Ersatz des infolge eines Unfalls erlittenen Schadens Herrn Vorredner schon davon überzeugt haben, daß seine Auffassung, Abgg. Albrecht und Gen.( Soc.), folgenden§ 96a einzuschalten: nicht haben, gegen den Betriebsunternehmer, gegen einen Mitreeder die Beratung des Münzgesetzes werde schnell erledigt werden, eine Der Bundesrat oder eine von diesem zu bezeichnende Behörde hat Lootsen, Bevollmächtigten oder Repräsentanten, Betriebs- oder irrtümliche ist. Aus diesem Grunde ist es wohl nicht angebracht, für jedes Schiff eine Tiefladelinie und eine Bemannungsffala Arbeiteraufseher, oder eine Person der Schiffsbefagung desjenigen auch diese Vorlage morgen noch zur Beratung zu stellen. Im festzusetzen. Ein Reeder, sowie ein Schiffsführer, der gegen die Fahrzeugs bezw. Betriebs, in welchem der Unfall sich ereignet hat, übrigen bin auch ich von der Wichtigkeit dieser Vorlage über­dieferhalb ergangenen Festsetzungen verstößt, wird mit Geldstrafe einen Ersatzanspruch nur, wenn durch strafgerichtliches Urteil feft- zeugt und habe die Absicht, sie sobald sich ein passender Moment bon 500 bis 5000 m. bestraft. Neben der Geldstrafe tann auf Ge- gestellt worden ist, daß der in Anspruch Genommene den Unfall vor findet und ich glaube, er wird sich finden auf die Tages­fängnisstrafe bis zu zwei Jahren und auf Verlust der bürgerlichen fäßlich herbeigeführt hat. and ordnung zu sehen. Ehrenrechte erkannt werden.

Abg. Stadthagen  ( Soc.): k

S

Die bisher von der See Berufsgenossenschaft erlaffenen Unfall. berhütungsvorschriften find durchaus ungenügend. Sie sagt nur ganz allgemein, daß jedes Schiff in feetüchtigem Zustande" und gehörig" bemannt sei. Das sind aber sehr dehnbare Begriffe. Ueberhaupt kann die See- Berufsgenossenschaft gar keine durch greifende Unfallverhütungs- Vorschriften erlassen, dazu brauchen wir eine uninteressierte Behörde. Von der Stelle, wo der Geld­beutel des Reeders eine Rolle spielt, können solche Vorschriften, die wirklich wirksam sein sollen, nicht ausgehen. Daher haben wir unsern Antrag gestellt, daß eine sachverständige unparteiische Behörde darüber entscheiden soll, wie tief ein Schiff beladen sein kann und wie viel Mannschaften es nötig hat.

Abg. Naab( Antisemit): Alle Sachverständigen find fich über die praktische Durchführbarkeit einer Festsetzung der Tiefladelinie cinig.

Für den Inhalt der Inserate übernimmt die Redaktion dem Bublifum gegenüber keinerlei Verantwortung.

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Mittwoch, den 16. Mai.

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Berliner  . Berlin   bei Nacht. An: fang 7 Ubr.

Neues. Das Stiftungsfest. Anfang

7 1hr.

Nefidenz. Die Dame von Maxim. Anfang 7 Uhr. Westen. Die Geisha. Anfang 7 Uhr.

Schiller. Niobe.

Sierauf: Der Diener zweier Herrn. Anfang 8 thr.

Thalia. Wie man Männer feffelt.

Anfang 7

Uhr.

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Uhr( im Theatersaal): Bon den Alpen   zuu! Vesuv  ".

Schiller Theater

( Wallner Theater). Mittwoch, abends 8 Uhr: Niobe.

Die Abgg. Albrecht und Genossen( Soc.) beantragen im Schlußjazz nach strafgerichtliches Urteil" fortzufahren: oder durch Urteil eines Seeamts festgestellt worden ist, daß der in Anspruch Genommene den Unfall vorsätzlich oder fahrläffig herbeigeführt hat." Abg. Molkenbuhr( Soc.):

Uufren Antrag haben wir schon beim Gewerbe- Unfallversicherungs­Gefeß ähnlich gestellt. Wenn der Reeder fahrlässig das Leben der Seeleute aufs Spiel fest, muß er auch haftbar sein. Durch Spruch des Secamts kann manchmal festgestellt werden, daß ein Kapitän vorsätzlich den Unfall herbeigeführt hat, während ein strafgericht licher Unfall nicht ergeben kann, wenn der Schuldige dabei ums Leben gekommen ist. Ich bitte um Annahme unsres Antrags. Der Antrag wird hierauf abgelehnt,§ 109 unverändert in der Kommiffionsfassung angenommen. Ebenso der Rest des Gefehes. Ferner liegt folgende Resolution der Kom­mission vor: Die verbündeten Regierungen mögen in Erwägungen darüber

-

Schluß der Sigung 51/2 Uhr.

Witterungsübersicht vom 15. Mai 1900, morgens S hr.

Stationen

Barometer

stand mm

Wind­

Eminembe 764 Hamburg

Sumza

Windstärke

Wetter

Temp. n. C.

Stationen

Barometer­

fland mm

Wind:

richtung

4 wolfent 7 paparanda 754 SW

3 wolfen!

8 Betersburg 4 Cort

-

Windstärke

Wetter

Temp. n. 6.

6° 6.= 4° R.

2hlb. bed.

2

5 Regen

4 heiter

4 bedeckt

6 berbeen 3 Baris

2 heiter

11 13

758 NNO

4wolfen! 17

764 NO Berlin   762 O Frantf./M. 756 NO München wien 752 Still Rebel

753 232 bedeckt

769 ONO 768 NA

Wetter Brognose für Mittwoch, den 16. Mai 1900. Ein wenig wärmer, zeitweise aufflareno, vorwiegend trübe mit geringen Niederschlägen und frischen nördlichen Winden. Berliner   Wetterbureau.

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