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Sieg und Macht" olen
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nach Wien wurde als Demonstration der lidarität beschlossen. Aber die Erörterung der Lage in Deutschland,
der weltpolitischen Gefahren des Hitlerismus
ben teredor und der Hilfe für die Opfer des Hitler- Terrors Der Jahreskongreft der Britischen Arbeiterpartei
thu. Tadeo
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Konservativen allein über eine Zweidrittel
kam dabei keineswegs zu kurz. Die Märtyrer des braunen Regimes wurden durch eine ein
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V. Sch. Hastings, 7. Oktober. I den kommunistenfreundlichen Kurs dieser po- Das hatten schon auf der Pariser Konfe- drucksvolle Kundgebung besonders geehrt. Der Optimismus und Siegeszu ver- litischen Gruppe nicht länger mitmachten und renz Vandervelde und Friedrich Adler Appell, den Matteotti- Fonds zu stärken, fand sicht erfüllen seit Monaten die britische Ar- die der Gesamtpartei die Treue hielten. Aber in ihren einleitenden Referaten, Hugh Dal- lebhaften Widerhall. Es entstand in diesem beiterbewegung. Nach der Wahlkatastrophe sie hat deren frühere Parole: mob ton, Vougt, Andersen und Renau- Zusammenhang eine ziemlich gereizte Debatte vom Herbst 1931, die noch durch das ganze Sozialismus in unserer Zeit" del in der Diskussion als Vertreter älterer wegen der Beteiligung mancher namhafter auto odsilnsa Parteimitglieder an Hilfskomitees, von denen Jahr 1932 hindurch lähmend wirkt, hat man ideologisch übernommen. Unter Führung des Demokratien festgestellt. adolz, buisland big pilal domb behauptet wird, daß sie mehr der kommunistijetzt allgemein das Gefühl: bodo früheren Justizministers der Labour- Regieว Davon abgesehen, ist es nicht überaus geschen„ Einheitsfront"-Propaganda als rung, Sir Stafford Cripps, und einiger fährlich, mit diktaturähnlichen Parolen zu ope- eigentlichen Hilfe dienen. conis 10 Es geht wieder aufwärts! s nam Jallois Mag auch die Arbeiterpartei im jetzigen Par- anderer aus der, sagen wir, mittleren Generieren und Verfassungskonflikte in einem Eines der schwierigsten taktischen Prolament nur über etwa ein Zwölftel der Man- ration wie Wise, Cole und Mellor, ringt Augenblick an die Wand zu malen, in dem die bleme für die Labour- Party ist das der date verfügen, diese Fraktion leistet hervor- sie um die Lösung jener Probleme, die mit außenpolitischen Schlußfolgerunragende Arbeit und erzwingt die allgemeine Recht vor allem die jüngere, ungeduldige Ge- mehrheit im Parlament verfügen? Gibt man gen, die aus den Ereignissen der letzten Monate zu ziehen sind. Jahrelang hat sie die Revision des Friedensvertrages und die Abrüstung gefordert. Es ist nicht leicht, der Wählerschaft plausibel zu machen, daß sich seit und durch Hitler die Lage grundlegend geändert hat, und daß diese früheren Parolen gegenüber dem jetzigen Deutschland einer Denn vorübergehenden Revisions bedürfen. die Engländer, mehr noch als andere Völker, brauchen Zeit, um sich umzustellen. Ein Nachlassen in der Abrüstungspropaganda der Ar
Aufmerksamkeit.
Das Volk empfindet selbst, daß diese gegenwärtige Vertretung in einem schreienden Verhältnis zu der wirklichen Stärke der Arbeiterbewegung im Lande steht. Und die Leistungen oder Unterlassungen der
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neration bewegen: Wie schafft man den Sozialismus schnell, wie bricht man die erwarteten Widerstände des Bankkapitals, der Lords? Und darüber hinaus wirft die Liga die Frage auf, die seit der deutschen Katastrophe auf der gesamten internationalen Arbeiterbewegung wie ein Alpdruck
nationalen" Regierung sind auf vielen Gebie- lastet: Ist die parlamentarische Demokratie, ten nicht dazu angetan, ihr Prestige zu erhōist die Demokratie überhaupt heuthen. Die regierende Koalition ist in dem zutage noch ein Befreiungsinstrument für die Augenblick einer von Bankiers und Industriellen erzeugten Panik zustandegekommen, aber
Arbeiterklasse? Ist der Sozialismus allein mit
ihnen damit nicht ein Stichwort, nicht nur, um im späteren Wahlkampf den Bürgerschreck der Diktatur des Proletariats heraufzubeschwören, sondern auch, um sogar das Präveuire zu spielen, indem sie ihre gegenwärtige parlamentarische Uebermacht mißbrauchen? Stimmen für eine Wiederkehr der früheren Schon machen sich bei den Konservativen chen sich be
bar.
Obstruktionsrechte des Oberhauses bemerkobus alb 1992) den traditionellen Mitteln der Demokratie zu Deshalb ist die große Mehrheit des Konverwirklichen? Sollen wir, wo die Erfahrung gresses von Hastings den temperamentvollen beiterpartei würden außerdem die Rüstungslehrt, daß die kapitalistische Reaktion die Warnungen des früheren Bergbauministers industriellen sofort für ihre eigennützigen faschistische Gewalt anwendet, sobald ihre Shin well, des früheren Transportministers Zwecke ausnutzen. Schon sind in Birmingham Bollwerke bedroht sind, die Opfer unserer Herbert Morrisson, des Führers der bei den Konservativen Stimmen für eine Rüdemokratischen Ideologie werden, Transportarbeiter Bevin übrigens lauter stungsvermehrung und für eine Abkehr vom ähnlich wie die deutsche Arbeiterklasse? Vertreter der mittleren Generation ge- Völkerbundpazifismus laut geworden. So hat Die Gewerkschaften hatten schon auf ihrem folgt, die davon abrieten, die künftigen La- sich der Kongreß in Hastings hinter Arthur Kongreß in Brighton vor dieser Propa- bour- Minister von vornherein auf Richtlinien Henderson gestellt, dessen Erfolg in Genf geganda gewarnt, die Wasser auf die Mühlen festzulegen, die unabsehbare Verfassungs- radezu eine Prestigefrage für die Partei geder konservativen Reaktion liefert. Der konflikte und Kraftproben mit der Krone worden ist. Aber es fehlt nicht an einflußBrightoner Kongreß hatte sich eindeutig und leicht zur Folge haben könnten.
sie wird nur noch künstlich am Leben erhalten. Ein Teil der Liberalen ist schon von ihr abgesprungen, ein Teil der Konservativen steht in offener Front gegen sie, und Macdonald wird von seinen Koalitionspartnern nur deshalb noch eine Weile geduldet, weil seine Ausbootung Neuwahlen zur Folge hätte, die die Konservativen gegenwärtig scheuen. Aber diese Wahlen können jederzeit ausgeschrieben werden, eben weil die Koalition innerlich morsch und brüchig ist. Und die Arbeiterpartel rüstet für diesen Kampf, poli- nahezu widerspruchslos zur Demokratie be- Cripps und seine Freunde sind klugerweise gung, die unter vier Augen zugeben, daß mit
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kannt.
tisch, organisatorisch und finanziell. Sie hat ihren Parteitag bewußt in dem Sinne abgeeiner namentlichen Abstimmung über ihre Anhalten, als wäre er der letzte vor der neuen träge ausgewichen und ebenso klugerweise Volksbefragung, während ja theoretisch Neuhat ihnen Lansbury im Namen des Parteilogie der Diktatur ausgesprochen. vorstandes diesen Rückzug dadurch erleich wahlen erst 1936 stattfinden müßten. Sie hat Der Fehlschlag der Demokratie in Deutsch- tert, daß er die Prüfung der Vorschläge der schon jetzt beschlossen, Kandidaten in fast land, verursacht durch den Mangel an demo- Liga durch die Exekutive bis zum nächsten allen Wahlkreisen aufzustellen und verkündet kratisch- parlamentarischer Erfahrung, durch Parteitag zusagte. sidl als ihr stolzes, geradezu tollkühn anmutendes die Spaltung der Arbeiterklasse, durch die Ziel, ihre Wählerziffern zu verdoppeln das besondere Lage Deutschlands als Objekt des m wären 13 Millionen statt der 6½ Millionen im Friedensvertrages und als Brennpunkt der Jahre 1931- und ihre Mandate zu veracht- europäischen Wirtschaftskrise bedeutet nicht, +400 statt gegenwärtig 51 mit daß diese Regierungsform auch im Mutteranderen Worten, die Rollen im künftigen Un- land der Demokratie und des Parlamentaristerhaus mit den Konservativen zu vertauschen. Zu diesem Zweck soll ein großer Massenfeld- mus, in Großbritannien, nichts taugt. zug unter dem Motto: Sieg und Macht" einsetzen, für den 5000 Pfund aufgebracht werden sollen. Dabei soll auch das flache Land systematischer als bisher bearbeitet und aufgeklärt werden, das bisher den Konservativen ihr Uebergewicht sicherte.
fachen
Die außenpolitischen Ereignisse nahmen einen breiten Raum ein, wobei naturgemäß, schon der Aktualität wegen, die Liga in Oesterreich im Vordergrund stand. Die sofortige Entsendung mehrerer führender Männer der Partel- und Gewerkschaftsbewegung
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Unsere Antwort an
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Im Sinne dieser Zuversicht und Entschloss senheit hat der Parteitag die Problemstellung Uvadle2 mit geradezu suggestiver Kraft auf die Formel gebracht: od 10 da Politische Richtlinien für die Partel und ihre Minister Im kommenden LabourKabinett,
wobei das Wort wenn" bewußt ausgeschaltet wurde. Es galt dabei vor allem, die Lehren dem letzten Regierungsexperiment, der Partei mutzbringend für die kommende Arbeiterreglerung anzuwenden: Wie verhindern wir die Sabotage unserer Arbeit durch die Hochfinanz? Wie brechen wir die erwarteten Widerstände des Oberhauses? Wie beschleunigen wir die parlamentarische
Maschinerie, um
unsere sozialistischen
Gesetze schnell unter Dach und Fach zu bringen? Wie sichern wir eine Zusammensetzung des Kabinetts, die die Erwartungen der Mitgliedschaft nicht enttäuscht. Um gleich mit dem letzten Punkt zu bezinnen: Der Schock des Herbstes 1931 wirkt noch in der Partel nach. Wer erlebt hat, wie Macdonald sein Kabinett selbstherrlich nach persönlichen Gesichtspunkten bildete, sich von der Partel, und vor allem von den Gewerkschaften förmlich abkapselte, die Regierungspolitik immer mehr diktatorisch festlegte, mit den Gegnern heimlich weiblich- aristokratische Einflüsse geriet und schließlich zum Feind überlief, der möchte sich ge gegen jede derartige Eventualität sichern. neinsti8-01 Der Kampf der Generationen macht sich eben auch in der englischen Partei bemerkbar. Die Jugend drängt, sie hat den Eindruck, daß die Probleme der Zeit zu schwierig, zu gefährlich und auch zu kraftraubend sind, um von einer Führerschaft gelöst zu werden, die vielfach das 60., ja sogar das 70. Lebensjahr
überschritten hat.
161 8677 081
die Hochverräter
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Am 22. Juli beantragte der Preußische Ministerpräsident Göring beim Reichskabinett den Erlaß eines Gesetzes, das die Hersteller hochverräterischer DruckSchriften im Ausland und ihre Verbreiter im Inland mit dem Tode bedroht. Das Reichskabinett hat diesen Antrag, den die ganze Welt als das Produkt eines kranken Despotenhirns mit Abscheu zurückwies, am 4. Oktober zum Beschluß erhoben. Dieser Beschluß ist ein Beweis dafür, daß die gegenwärtigen Machthaber den wachsenden Schwierigkeiten des kommenden Winters mit tiefer Unruhe entgegensehen, und daß sie vor der Wahrheit eine panische Angst empfinden. Um ihr Eindringen zu verhindern, schrecken sie vor keinem Verbrechen zurück.
reichen Männern auch in der Arbeiterbewe
Pazifismus allein der von Hitler geschaffenen neuen Kriegsgefahr in Europa nicht beizukommen ist und daß die bisherigen Parolen der Vertragsrevision und der Gleichberechtigung ihren Sinn verloren haben, seitdem im Herzen Europas eine militaristische Barbarei
entfesselt ist. aday notioda
Muchow und sein
Nachfolger
Vor einigen Wochen Ist der Führer der Deutschen Arbeitsfront, Muchow, eines der übelsten Gestalten der nationalsozialistischen Führerclique, der verantwortlich ist für die Aushungerung tausender marxistischer Funktionäre mit Frauen und Kindern bei einem Saufgelage in Bacharach von dem Sturmbannführer Mehrling erschossen worden. Anwesend bef dem Gelage war der berüchtigte Schläger und Säufer Dr. Ley, und die Ursache des Attentats war eine Eifersuchtszene zwischen dem Ermordeten und dem Mörder. Einzelheiten über die wüsten Vorgänge, die sich in der Pfalzgrafenschenke" in Bacharach abspielten, sind von einem Augenzeugen Im„ St. Galler Tageblatt"( Nr. 443) veröffentlicht worden. Die deutsche Presse Jedoch durfte über den wirklichen Verlauf der Dinge kein Wort bringen, da sonst der Heiligenschein, mit dem sich die saufende und hurende Führerclique der Nazis umgeben pflegt, arg ramponiert worden wäre. Dabel passierte allerdings der Be
triebsunfall, daß die„ Gastronomische Zeitung" mittellte, Herr Muchow sel bei einem Kraftwagenunfall ums Leben gekommen.
Jetzt bringt die Presse die Mitteilung, daß als Nachfolger Muchows der Leiter der Pfälzischen NSBO., Reichstagsabgeordneter Claus Selzner ernannt worden ist. Selzner ist der Oeffentlichkeit bekannt geworden durch sein Programm, das der Arbeiterschaft zur Lösung der sozialen Frage- Kaninchenzucht empfiehlt. Kaninchen im Stall machen nach seiner Meinung den Arbeiter ,, krisenfest". Außerdem empfiehlt er zur Sanierung der Reichsfinanzen eine Kopisteuer. Kanin
Niemand kann in Deutschlandwegen Hochverrats zu Recht verurteilt werden, es selen denn die gegenwärtigen Machthaber selbst. Sie haben unter der betrügerischen Vorspiegelung, eine sozialdemokratisch- kommunistische Einheitsfront habe den Reichstagsbrand angestiftet, einen gewalttätigen Ueberfall auf die Sozialdemokratische Partei unternommen, die damals in der Verteidigung der bestehenden Verfassung ihre Hauptaufgabe erblickte. Sie haben tausende und abertausende deutscher Volksgenossen aus keinem anderen Grunde, als weil sie treu zur Verfassung standen, ermorden, foltern und in die Konzentrationslager sperren lassen. Sie haben die Verfassung, die sie beschworen hatten, nicht nur gebrochen, sondern bis auf den letzten Rest vernichtet und dem Volke alle Rechte geraubt, selbst diejenigen, die schon in der Monarchie sein sicherer Besitz waren. Ja, sie haben den obersten Grundsatz jedes Rechtsstaates, die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, aufgehoben und aus Deutschland eine Despotle gemacht, wie die Welt seit Jahrhunderten keine mehr kannte. eHochverrat begeht, wer die Verfassung gewaltsam zu ändern versucht. Wo praktischen Sozialismus". So sieht der der1st die Verfassung des Deutschen Reiches, die gewaltsam ge- zeitige Leiter der Deutschen Arbeitsfront aus! ändert werden könnte? Es gibt keine feste Rechtsnorm mehr, nach der das deutsche Volk regiert wird, sondern nur noch eine Herrschaft der Willkür und des Preußischer Sozialismus"
chenzucht und Kopfsteuer hält Selzner für
nesing ob nov ob steatuA nonis 1gaindobim Korn- Verlag, Breslau, erschien ein Verbrechens, ne Die nationalsozialistische Partei spricht sich selber das Recht zu, ihre Gegner Buch mit dem Titel„ Preußischer Sozialisdurch Meuchelmord zu erledigen. Sie hat in zahllosen Fällen, zuletzt durch das mus", in dem das Ziel der nationalsozialistiAttentat auf den österreichischen Bundeskanzler Dollfuß, von diesem angemaßten schen Erneuerung durch folgenden lapidaren Recht Gebrauch gemacht. Der Beschluß des Reichskabinetts, der den Satz gekennzeichnet wird: Antrag Göring zum Gesetz erhebt, ist weiter nichts als ein Versuch, den Mord Am Ende der deutschen Revolution steht am politischen Gegner durch Mißbrauch der Justiz zu legall- nicht mehr der Arbeiter und überhaupt der sieren. Wer sich an diesem Versuch beteiligt, ist in den Augen aller rechtlich Vortritt eines Standes oder anderer Stände, denkenden Menschen ein gemeiner Mörder und wird, sobald in Deutschland sondern am Ende der deutschen Revolution wieder geordnete Rechtszustände eingekehrt sind, als solcher behandelt werden. westeht der Soldar. Mit ihren Blutgesetzen werden die Despoten die notwendige Entwicklung nicht Und Thyssen. aufhalten. Durch Uebersteigerung von Willkür und Gewalt werden sie nur schnel- today
vor allem durch die„ Sozialistische Liga" ver- Schande dieser Verbrecherherrschaft befreien wird.
Diese„ Sturm- und Drang"-Richtung wird ler den Tag herbeiführen, an dem sich das deutsche Volk von der namenlosen Haben Sie schon gehört?
treten, die aus der Unabhängigen Arbeiter
partei hervorgegangen ist. Sie umfaßt haupt
Prag, den 8. Oktober 1933.