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Sieg und Macht" olen

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nach   Wien wurde als Demonstration der lidarität beschlossen. Aber die Erörterung der Lage in   Deutschland,

der weltpolitischen Gefahren des Hitlerismus

ben teredor und der Hilfe für die Opfer des   Hitler- Terrors Der Jahreskongreft der   Britischen Arbeiterpartei

thu. Tadeo

19119lotul alb saab ni

Konservativen allein über eine Zweidrittel­

kam dabei keineswegs zu kurz. Die Märtyrer des braunen Regimes wurden durch eine ein­

der

V. Sch. Hastings, 7. Oktober. I den kommunistenfreundlichen Kurs dieser po- Das hatten schon auf der Pariser Konfe- drucksvolle Kundgebung besonders geehrt. Der Optimismus und Siegeszu ver- litischen Gruppe nicht länger mitmachten und renz Vandervelde und Friedrich   Adler Appell, den Matteotti- Fonds zu stärken, fand sicht erfüllen seit Monaten die   britische Ar- die der Gesamtpartei die Treue hielten. Aber in ihren einleitenden Referaten, Hugh Dal- lebhaften Widerhall. Es entstand in diesem beiterbewegung. Nach der Wahlkatastrophe sie hat deren frühere Parole: mob ton, Vougt, Andersen und Renau- Zusammenhang eine ziemlich gereizte Debatte vom Herbst 1931, die noch durch das ganze Sozialismus in unserer Zeit" del in der Diskussion als Vertreter älterer wegen der Beteiligung mancher namhafter auto odsilnsa Parteimitglieder an Hilfskomitees, von denen Jahr 1932 hindurch lähmend wirkt, hat man ideologisch übernommen. Unter Führung des Demokratien festgestellt. adolz, buisland big pilal domb behauptet wird, daß sie mehr der kommunisti­jetzt allgemein das Gefühl: bodo früheren Justizministers der Labour- Regie­ Davon abgesehen, ist es nicht überaus ge­schen Einheitsfront"-Propaganda als rung, Sir Stafford   Cripps, und einiger fährlich, mit diktaturähnlichen Parolen zu ope- eigentlichen Hilfe dienen. conis 10 Es geht wieder aufwärts! s nam Jallois Mag auch die Arbeiterpartei im jetzigen Par- anderer aus der, sagen wir, mittleren Gene­rieren und Verfassungskonflikte in einem Eines der schwierigsten taktischen Pro­lament nur über etwa ein Zwölftel der Man- ration wie Wise, Cole und Mellor, ringt Augenblick an die Wand zu malen, in dem die bleme für die Labour- Party ist das der date verfügen, diese Fraktion leistet hervor- sie um die Lösung jener Probleme, die mit außenpolitischen Schlußfolgerun­ragende Arbeit und erzwingt die allgemeine Recht vor allem die jüngere, ungeduldige Ge- mehrheit im Parlament verfügen? Gibt man gen, die aus den Ereignissen der letzten Mo­nate zu ziehen sind. Jahrelang hat sie die Revision des Friedensvertrages und die Ab­rüstung gefordert. Es ist nicht leicht, der Wählerschaft plausibel zu machen, daß sich seit und durch   Hitler die Lage grundlegend geändert hat, und daß diese früheren Parolen gegenüber dem jetzigen   Deutschland einer Denn vorübergehenden Revisions bedürfen. die Engländer, mehr noch als andere Völker, brauchen Zeit, um sich umzustellen. Ein Nach­lassen in der Abrüstungspropaganda der Ar­

Aufmerksamkeit.

Das Volk empfindet selbst, daß diese gegen­wärtige Vertretung in einem schreienden Ver­hältnis zu der wirklichen Stärke der Arbeiterbewegung im Lande steht. Und die Leistungen oder Unterlassungen der

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neration bewegen: Wie schafft man den So­zialismus schnell, wie bricht man die erwar­teten Widerstände des Bankkapitals, der Lords? Und darüber hinaus wirft die Liga die Frage auf, die seit der   deutschen Katastrophe auf der gesamten internatio­nalen Arbeiterbewegung wie ein Alpdruck

nationalen" Regierung sind auf vielen Gebie- lastet: Ist die parlamentarische Demokratie, ten nicht dazu angetan, ihr Prestige zu erhō­ist die Demokratie überhaupt heut­hen. Die regierende Koalition ist in dem zutage noch ein Befreiungsinstrument für die Augenblick einer von Bankiers und Industriel­len erzeugten Panik zustandegekommen, aber

Arbeiterklasse? Ist der Sozialismus allein mit

ihnen damit nicht ein Stichwort, nicht nur, um im späteren Wahlkampf den Bürgerschreck der Diktatur des Proletariats heraufzube­schwören, sondern auch, um sogar das Präve­uire zu spielen, indem sie ihre gegenwärtige parlamentarische Uebermacht mißbrauchen? Stimmen für eine Wiederkehr der früheren Schon machen sich bei den Konservativen chen sich be

bar.

Obstruktionsrechte des Oberhauses bemerk­obus alb 1992) den traditionellen Mitteln der Demokratie zu Deshalb ist die große Mehrheit des Kon­verwirklichen? Sollen wir, wo die Erfahrung gresses von Hastings den temperamentvollen beiterpartei würden außerdem die Rüstungs­lehrt, daß die kapitalistische Reaktion die Warnungen des früheren Bergbauministers industriellen sofort für ihre eigennützigen faschistische Gewalt anwendet, sobald ihre Shin well, des früheren Transportministers Zwecke ausnutzen. Schon sind in   Birmingham Bollwerke bedroht sind, die Opfer unserer Herbert Morrisson, des Führers der bei den Konservativen Stimmen für eine Rü­demokratischen Ideologie werden, Transportarbeiter   Bevin übrigens lauter stungsvermehrung und für eine Abkehr vom ähnlich wie die   deutsche Arbeiterklasse? Vertreter der mittleren Generation ge- Völkerbundpazifismus laut geworden. So hat Die Gewerkschaften hatten schon auf ihrem folgt, die davon abrieten, die künftigen La- sich der Kongreß in   Hastings hinter Arthur Kongreß in   Brighton vor dieser Propa- bour- Minister von vornherein auf Richtlinien Henderson gestellt, dessen Erfolg in   Genf ge­ganda gewarnt, die Wasser auf die Mühlen festzulegen, die unabsehbare Verfassungs- radezu eine Prestigefrage für die Partei ge­der konservativen Reaktion liefert. Der konflikte und Kraftproben mit der Krone worden ist. Aber es fehlt nicht an einfluß­Brightoner Kongreß hatte sich eindeutig und leicht zur Folge haben könnten.

sie wird nur noch künstlich am Leben erhalten. Ein Teil der Liberalen ist schon von ihr abge­sprungen, ein Teil der Konservativen steht in offener Front gegen sie, und Macdonald wird von seinen Koalitionspartnern nur des­halb noch eine Weile geduldet, weil seine Ausbootung Neuwahlen zur Folge hätte, die die Konservativen gegenwärtig scheuen. Aber diese Wahlen können jederzeit aus­geschrieben werden, eben weil die Koalition innerlich morsch und brüchig ist. Und die Arbeiterpartel rüstet für diesen Kampf, poli- nahezu widerspruchslos zur Demokratie be- Cripps und seine Freunde sind klugerweise gung, die unter vier Augen zugeben, daß mit

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kannt.

Auch der Partelkongreß in   Hastings hat sich gegen jede Konzession an die Ideo­

tisch, organisatorisch und finanziell. Sie hat ihren Parteitag bewußt in dem Sinne abge­einer namentlichen Abstimmung über ihre An­halten, als wäre er der letzte vor der neuen träge ausgewichen und ebenso klugerweise Volksbefragung, während ja theoretisch Neu­hat ihnen   Lansbury im Namen des Partei­logie der Diktatur ausgesprochen. vorstandes diesen Rückzug dadurch erleich wahlen erst 1936 stattfinden müßten. Sie hat Der Fehlschlag der Demokratie in Deutsch- tert, daß er die Prüfung der Vorschläge der schon jetzt beschlossen, Kandidaten in fast land, verursacht durch den Mangel an demo- Liga durch die Exekutive bis zum nächsten allen Wahlkreisen aufzustellen und verkündet kratisch- parlamentarischer Erfahrung, durch Parteitag zusagte. sidl als ihr stolzes, geradezu tollkühn anmutendes die Spaltung der Arbeiterklasse, durch die Ziel, ihre Wählerziffern zu verdoppeln das besondere Lage   Deutschlands als Objekt des m wären 13 Millionen statt der Millionen im Friedensvertrages und als Brennpunkt der Jahre 1931- und ihre Mandate zu veracht- europäischen Wirtschaftskrise bedeutet nicht, +400 statt gegenwärtig 51 mit daß diese Regierungsform auch im Mutter­anderen Worten, die Rollen im künftigen Un- land der Demokratie und des Parlamentaris­terhaus mit den Konservativen zu vertauschen. Zu diesem Zweck soll ein großer Massenfeld- mus, in   Großbritannien, nichts taugt. zug unter dem Motto: Sieg und Macht" einsetzen, für den 5000 Pfund aufgebracht wer­den sollen. Dabei soll auch das flache Land systematischer als bisher bearbeitet und auf­geklärt werden, das bisher den Konservativen ihr Uebergewicht sicherte.

fachen

Die außenpolitischen Ereignisse nahmen einen breiten Raum ein, wobei natur­gemäß, schon der Aktualität wegen, die Liga in   Oesterreich im Vordergrund stand. Die sofortige Entsendung mehrerer führender Män­ner der Partel- und Gewerkschaftsbewegung

Mbau

Unsere Antwort an

nob

Im Sinne dieser Zuversicht und Entschloss senheit hat der Parteitag die Problemstellung Uvadle2 mit geradezu suggestiver Kraft auf die Formel gebracht: od 10 da Politische Richtlinien für die Partel und ihre Minister Im kommenden Labour­Kabinett,

wobei das Wort wenn" bewußt ausgeschaltet wurde. Es galt dabei vor allem, die Lehren dem letzten Regierungsexperiment, der Partei mutzbringend für die kommende Arbei­terreglerung anzuwenden: Wie verhindern wir die Sabotage unserer Arbeit durch die Hoch­finanz? Wie brechen wir die erwarteten Widerstände des Oberhauses? Wie be­schleunigen wir die parlamentarische

Maschinerie, um

unsere sozialistischen

Gesetze schnell unter Dach und Fach zu brin­gen? Wie sichern wir eine Zusammen­setzung des Kabinetts, die die Erwar­tungen der Mitgliedschaft nicht enttäuscht. Um gleich mit dem letzten Punkt zu be­zinnen: Der Schock des Herbstes 1931 wirkt noch in der Partel nach. Wer erlebt hat, wie Macdonald sein Kabinett selbstherrlich nach persönlichen Gesichtspunkten bildete, sich von der Partel, und vor allem von den Gewerk­schaften förmlich abkapselte, die Regierungs­politik immer mehr diktatorisch festlegte, mit den Gegnern heimlich weiblich- aristokratische Einflüsse geriet und schließlich zum Feind überlief, der möchte sich ge gegen jede derartige Eventualität sichern. neinsti8-01 Der Kampf der Generationen macht sich eben auch in der englischen Partei bemerk­bar. Die Jugend drängt, sie hat den Eindruck, daß die Probleme der Zeit zu schwierig, zu gefährlich und auch zu kraftraubend sind, um von einer Führerschaft gelöst zu werden, die vielfach das 60., ja sogar das 70. Lebensjahr

überschritten hat.

161 8677 081

die Hochverräter

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Am 22. Juli beantragte der Preußische Ministerpräsident Göring beim Reichs­kabinett den Erlaß eines Gesetzes, das die Hersteller hochverräterischer Druck­Schriften im Ausland und ihre Verbreiter im Inland mit dem Tode bedroht. Das Reichskabinett hat diesen Antrag, den die ganze Welt als das Produkt eines kran­ken Despotenhirns mit Abscheu zurückwies, am 4. Oktober zum Beschluß erhoben. Dieser Beschluß ist ein Beweis dafür, daß die gegenwärtigen Machthaber den wachsenden Schwierigkeiten des kommenden Winters mit tiefer Unruhe entgegen­sehen, und daß sie vor der Wahrheit eine panische Angst empfinden. Um ihr Eindringen zu verhindern, schrecken sie vor keinem Verbrechen zurück.

reichen Männern auch in der Arbeiterbewe­

Pazifismus allein der von   Hitler geschaffe­nen neuen Kriegsgefahr in   Europa nicht bei­zukommen ist und daß die bisherigen Parolen der Vertragsrevision und der Gleichberech­tigung ihren Sinn verloren haben, seitdem im Herzen   Europas eine militaristische Barbarei

entfesselt ist. aday notioda

Muchow und sein

Nachfolger

Vor einigen Wochen Ist der Führer der Deutschen   Arbeitsfront, Muchow, eines der übelsten Gestalten der nationalsozialistischen Führerclique, der verantwortlich ist für die Aushungerung tausender marxistischer Funk­tionäre mit Frauen und Kindern bei einem Saufgelage in   Bacharach von dem Sturmbann­führer Mehrling erschossen worden. Anwesend bef dem Gelage war der berüchtigte Schläger und Säufer Dr. Ley, und die Ursache des Attentats war eine Eifersuchtszene zwischen dem Ermordeten und dem Mörder. Einzel­heiten über die wüsten Vorgänge, die sich in der Pfalzgrafenschenke" in   Bacharach ab­spielten, sind von einem Augenzeugen Im St. Galler Tageblatt"( Nr. 443) veröffentlicht wor­den. Die deutsche Presse Jedoch durfte über den wirklichen Verlauf der Dinge kein Wort bringen, da sonst der Heiligenschein, mit dem sich die saufende und hurende Führerclique der Nazis umgeben pflegt, arg ramponiert wor­den wäre.   Dabel passierte allerdings der Be­

triebsunfall, daß die Gastronomische Zeitung" mittellte, Herr Muchow sel bei einem Kraft­wagenunfall ums Leben gekommen.

Jetzt bringt die Presse die Mitteilung, daß als Nachfolger Muchows der Leiter der Pfäl­zischen NSBO., Reichstagsabgeordneter Claus  Selzner ernannt worden ist.   Selzner ist der Oeffentlichkeit bekannt geworden durch sein Programm, das der Arbeiterschaft zur Lösung der sozialen Frage- Kaninchen­zucht empfiehlt. Kaninchen im Stall machen nach seiner Meinung den Arbeiter ,, krisenfest". Außerdem empfiehlt er zur Sanierung der Reichsfinanzen eine Kopisteuer. Kanin­

Niemand kann in Deutschlandwegen Hochverrats zu Recht verurteilt werden, es selen denn die gegenwärtigen Macht­haber selbst. Sie haben unter der betrügerischen Vorspiegelung, eine sozialde­mokratisch- kommunistische Einheitsfront habe den Reichstagsbrand angestiftet, einen gewalttätigen Ueberfall auf die Sozialdemokratische   Partei unternommen, die damals in der Verteidigung der bestehenden Verfassung ihre Hauptaufgabe erblick­te. Sie haben tausende und abertausende   deutscher Volksgenossen aus keinem an­deren Grunde, als weil sie treu zur Verfassung standen, ermorden, foltern und in die Konzentrationslager sperren lassen. Sie haben die Verfassung, die sie beschwo­ren hatten, nicht nur gebrochen, sondern bis auf den letzten Rest vernichtet und dem Volke alle Rechte geraubt, selbst diejenigen, die schon in der Monarchie sein sicherer Besitz waren. Ja, sie haben den obersten Grundsatz jedes Rechtsstaates, die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, aufgehoben und aus   Deutschland eine Despotle gemacht, wie die Welt seit Jahrhunderten keine mehr kannte. eHochverrat begeht, wer die Verfassung gewaltsam zu ändern versucht. Wo praktischen Sozialismus". So sieht der der­1st die Verfassung des Deutschen Reiches, die gewaltsam ge- zeitige Leiter der Deutschen   Arbeitsfront aus! ändert werden könnte? Es gibt keine feste Rechtsnorm mehr, nach der das  deutsche Volk regiert wird, sondern nur noch eine Herrschaft der Willkür und des Preußischer Sozialismus"

chenzucht und Kopfsteuer hält Selzner für

nesing ob nov ob steatuA nonis 1gaindobim Korn- Verlag,   Breslau, erschien ein Verbrechens, ne Die nationalsozialistische Partei spricht sich selber das Recht zu, ihre Gegner Buch mit dem Titel Preußischer Sozialis­durch Meuchelmord zu erledigen. Sie hat in zahllosen Fällen, zuletzt durch das mus", in dem das Ziel der nationalsozialisti­Attentat auf den österreichischen Bundeskanzler   Dollfuß, von diesem angemaßten schen Erneuerung durch folgenden lapidaren Recht Gebrauch gemacht. Der Beschluß des Reichskabinetts, der den Satz gekennzeichnet wird: Antrag   Göring zum Gesetz erhebt, ist weiter nichts als ein Versuch, den Mord Am Ende der   deutschen Revolution steht am politischen Gegner durch Mißbrauch der Justiz zu legall- nicht mehr der Arbeiter und überhaupt der sieren. Wer sich an diesem Versuch beteiligt, ist in den Augen aller rechtlich Vortritt eines Standes oder anderer Stände, denkenden Menschen ein gemeiner Mörder und wird, sobald in   Deutschland sondern am Ende der   deutschen Revolution wieder geordnete Rechtszustände eingekehrt sind, als solcher behandelt werden. westeht der Soldar. Mit ihren Blutgesetzen werden die Despoten die notwendige Entwicklung nicht Und Thyssen. aufhalten. Durch Uebersteigerung von Willkür und Gewalt werden sie nur schnel- today

vor allem durch die Sozialistische Liga" ver- Schande dieser Verbrecherherrschaft befreien wird.

Diese Sturm- und Drang"-Richtung wird ler den Tag herbeiführen, an dem sich das   deutsche Volk von der namenlosen Haben Sie schon gehört?

treten, die aus der Unabhängigen Arbeiter­

partei hervorgegangen ist. Sie umfaßt haupt­

sächlich jene früheren ILP.- Mitglieder, die]  

Prag, den 8. Oktober 1933.

Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei   Deutschlands.

Die Zigarettenfabrik K. bringt nächstens eine neue Bilderserie: Ministerpräsident Gene­ ral   Göring in Uniform. 178 verschiedene Bilder!" Ja, Ja! Unser Lametta- Hermann!"