Alles für die Kriegskasse

Zwangsanlagen der Sozialversicherung

an

na

67,591 Mill. RM. Forderungen an Reich und Länder.

der die Arbeiter zwingt, ihre Kräfte im Dienste der Kriegsvorbereitung verbrau Ichen zu lassen.

Christlicher Protest

Die christliche Internationale und Österreich

Da

Die

ten Rei fassung den Am

riums ersichtl

Ziele si ,, unterd

dauern

vom 26

modernen( für 1937 sind die Zahlen nicht zu beschaf­Die frühere Selbstverwaltung der deut- änderten Betriebsstruktur der schen Sozialversicherung enthielt das Grossbetriebe begründet, dass die Zahl der fen), also weitere Recht der Arbeiter und Angestellten, über Angestellten weitaus stärker ansteigt, als die Verwendung der von ihnen aufge- die der manuellen Arbeiter. Die A. V. musste Der Internationale Bund der Christlichen brachten Beiträge und Versicherungs- seit 1933 nicht nur grosse Beträge Gewerkschaften hat in Einhaltung des ka­kapitalien autonom zu verfügen. Mit der Reichsanleihen, sondern auch grosse Po­tholischen Grundsatzes, dass ,, die Staats­Zerschlagung der Selbstverwaltung durch sten von Wertpapieren aus Reichsbesitz Die Knappschafts  - und die Unfallversiche­die Nazi- Diktatur sind die Deckungskapi- käuflich übernehmen. Darüber hinaus ist rung dürften erst im kommenden Berichts- bürger die Freiheit haben sollen, sich zu und Reglemente zu geben, die dem Zweck, talien ihrem sozialpolitischen Zweck weit- die Anstalt mit grossen Darlehen an die jahre vom Reich gemolken werden. Mit sammenzuschliessen und sich die Statuten der Reichsanleihebe­gehend entzogen worden, sie werden nur Finanzierungsinstitute des Reiches enga- dem Anschwellen den sie verfolgen, am angemessensten er­scheinen( Rundschreiben des Papstes noch der Machtpolitik des Dritten Reiches   giert. Von 1924 bis 1932 betrug der Gesamt- stände in den Kassenschränken der Invali­Wertpapieren den- und Angestelltenversicherung läuft pa- Leo XIII  ), die Einheitsgewerkschaft des dienstbar gemacht. Während sonst von je- wert an Neuanlagen nunmehr von der Verordnung durch die Goebbels- Propa- 580 Mill. RM. von 1933 bis 1935, d. h. in rallel der Rückgang der für den gemein­Hitler gleichgeschalteten gandamaschine ein furchtbares Geräusch nur drei Jahren, rund 300 Mill. Vom Ver- nützigen Wohnungsbau bereit gestellten ,, katholischen Ständestaates" nie aufgenom Kapitalien. Wir haben schon früher berich­verursacht wird, hat man soeben in aller mögen der RfA waren angelegt in: men gehabt. Die Christliche Internationale Stille und ohne die übliche Presse- Verlaut­tet, dass die sogenannte Arbeitslosenversi­417,695 Mill cherung von ihrer Jahreseinnahme in Höhe legt nun auch nach dem Zusammenbruch in Oesterreich   eine dogmatische Festigkeit von 1,6 Milliarden RM. für den Versiche­an den Tag, die in dieser Welt der Prinzi rungszweck noch nicht ein Drittel verwen­pienlosigkeit Erwähnung verdient, um so det, rund eine Milliarde fliessen pro Jahr mehr, als die obersten Instanzen der Katho lischen Kirche eine mehr als schwankende der Reichskriegskasse zu. Die Rentenversicherung und die Kran­kenkassen allein sind bisher

barung eine ,, Verordnung über die Anle- Darl. an Reich u. Laender gung des Vermögens der Träger der Reichs- Darl. an oeff.- rechtl. Koerp. versicherung" erlassen( RGBI v. 14. April 1938), die den letzten Schutz des Versiche­rungsvermögens aufhebt. Es heisst:

in

1935 326,455 Mill.

1936

110,962 Mill. 187,628 Mill.

Einen worden

437. 417 Mill. 605,323 Mill An Wertpapieren hatte die Anstalt 1936 § 1. Das Vermögen der Invaliden- An- rund eine Milliarde Reichsmark, wobei die gestellten- und Knappschaftsver- Reichs- und Länderanleihen einen wesent­sicherung, sowie Rücklagen der lichen Anteil ausmachen, dürften. Kranken- und Unfallversicherung näheren Einblick gibt die Vermögensauf­sind bis zur Hälfte in verbrieften stellung von 1937. Danach verfügte die RfA Forderungen gegen das Reich über folgende Werte: oder in Forderungen, die in das

Anleihen des Reiches

Schuldbuch des Reiches eingetra- Anleihen Reichsbahn und Post gen sind, anzulegen.

Anleihen der Laender Darlehen an das Reich

Darlehen Reichsbahn und Reichsautobahn

§ 2. Solange der Betrag nach Abs. 1 nicht erreicht ist, müssen min­destens drei Viertel des jährlichen Darlehen an die Laender Zuwachses in der bezeichneten Darlehen an Kredit anstalten der Laender Form angelegt werden. Die Verordnung hat rückwirkende Kraft vom 1. Januar 1938.

439 Mill. RM. 317 Mill RM.

37 Mill. RM.

298 Mi. RM.

1579 Mill. RM. Forderungen an Reich und Länder.

gezwungen

und opportunistische Haltung einnehmen.

rungen,

anschau

prinzip

chen G heute d besser

,, dies

Halt

keine

listisc

Wese

oder

dere

das

schau

land

hen,

liegt

besch

lässt.

versc

schem

begri

.chen

Also

Sprach

sen

I

sein, m den. M

vor!

Eine am 21. April in Marseille   abgehal tene Vorstandssitzung der Christlichen In­ternationale hat sich mit der Lage in 2,6 Milliarden zugunsten Oesterreich   befasst und sagt in einer offi­von Reich und Länder ziellen Mitteilung, dass die Ereignisse in aus dem Deckungskapital der versicherten Oesterreich eine schmerzliche Niederlage Arbeiter und Angestellten bereit zu stellen. des Rechts und einen Triumph der rohen Diese drei Versicherungszweige verfügen Gewalt darstellen": ,, Die Arbeiterschaft der ganzen Welt ist einschliesslich ihrer Gebäude, Einrichtun­

lesen und sich daran satt machen:

-

Der S. A.

schen

Sieben

Nordsc

dem Ba

deutsch Reich

Malmed Revolve

meln.

auf die

sich de

ten Bri

sien be

Sova S

150 Mil. RM 172 MIH. RM. gen usw. über ein Gesamtvermögen von tief betrübt über diesen Fortschritt eines 166 Mill. RM. 6,5 Milliarden RM. Da die neueste Verord- Regimes, das den Arbeitnehmern nichts als nung die Hälfte der Rücklagen für die Fi- eine Beraubung ihrer Rechte und Freihei 1579 Mill. RM. nanzierung der Expansionspolitik des Drit- ten gebracht hat. An der in Oesterreich   be Das sind nur diejenigen Bilanzposten, bei ten Reiches anfordert, so müssen schleu- stehenden Lage war manches zu rügen. Sie Vor Hitlers Machtantritt   war sowohl die denen Reich und Länder als Schuldner nigst noch einige hundert Millionen abge- entsprach nicht jener lebenswichtigen For Reichsregierung, wie jeder Versicherungs- offen erkennbar sind. Die Angestelltenver- saugt werden. Es wird nicht mehr lange derung der Gewerkschaftsfreiheit, die der träger an zwingende Schutzvorschriften ge- sicherung verfügte Ende 1937 über ein Ge- dauern. Ob die heutigen Beitragszahler der- internationale Kongress der christlichen bunden. Die gesetzlichen Bestimmungen samtvermögen von 3396 Mill. RM, davon einst ihre wohlerworbene Alters- oder In- Gewerkschaften im September 1937 in Pa über die Vermögensanlage bezweckten, ein- nicht weniger als ris einmal mehr zum Ausdruck brachte; validenrente noch ausgezahlt bekommen mal die Sicherheit der Deckungskapitalien können, ist zweifelhaft, aber dafür können doch durfte die österreichische Arbeiter und ihre Liquidität zu gewährleisten, zum die Versicherten den Maiaufruf vom Ley schaft auf eine allmähliche Wiederein setzung ihrer Freiheiten rechnen. Jetzt anderen gab es eine Schutzgrenze gegen aber ist sie einem Regime unterworfen, das die übermässige Inanspruchnahme des Ver- Der Wert der im Eigentum der Kranken­,, Das Leben im nationalsozialistischen für den Arbeiter nur ein Recht kennt: zu mögens durch das Reich, die Länder und kassen befindlichen Wertpapiere zeigt im Deutschland   ist schöner geworden. Der gehorchen und ausgebeutet zu werden". Gemeinden. Die Anlagen in verbrieften amtlichen Ausweis für 1936 deutsche Frühling ist angebrochen. Forderungen des Reiches und der Länder Mai ist gekommen!" durften höchstens 25 Prozent des Vermö­gens betragen. Inzwischen haben die Nazis Deportation. Von Wien   aus ist der erste mit einem sogenannten Sanierungsgesetz Zug mit österreichischen Zwangsarbeitern vom 7. Dezember 1933, einer Aufbauver­beutungsmethoden ist einen erhöhten für die deutsche Das Antreibersystem Landwirtschaft ordnung vom Mai 1934 und weiteren ,, Er­Zwang zur Leistungssteigerung zu schaffen. Halle und Magdeburg   abgegangen. Die neuerungsmassnahmen" die Schutzgrenzen Göring   ahmt Stachanow   nach In den neuen Tarifordnungen begnügt man Zwangsarbeiter werden in Lagern unterge des Versicherungsvermögens niedergeris­Akkordsystem bracht werden. Es handelt sich nach den sen. Die Beschlagnahme der Kapitalien der Würde das Dritte Reich es nicht mit der sich vorläufig damit, das Sozialversicherung für die Reichskriegsan- Vorbereitung des künftigen Krieges so eilig durch Verschlechterung früherer Akkord- Berichten der Nazipresse um Industriear bedingungen zu ,, überwinden" und da­beiter, die noch niemals in der Landwirt durch einen erhöhten Zwang zur Lei- schaft gearbeitet haben. stungssteigerung zu schaffen. Als Akkordbasis galt früher meist der Stundenlohn, als Akkordrichtsatz ein Ak­

Reichsanleihen Staatsanleihen

45,419 Mill. RM. 22,172 Mill. RM.

"

W

nach

der C nere

dener und

Wer

Ausland

Hitleris

sen? D

terwüh selbst und we

An die Bezieher des

len dan scher

..Beitra wird d sind au

leihen der letzten Jahre hatte schon gewal- haben, würde es nicht den Ehrgeiz haben, überflügeln, tige Ausmasse angenommen, bis jetzt die alle Welt im Wettrüsten zu oben zitierte Zwangsanweisung erlassen dann gäbe es nicht den katastrophalen werden musste, um nicht weniger als 50 Mangel an geschulten Arbeitskräften. Da Prozent des Deckungskapitals allein für der Führer seine Machtziele nicht preis- kordverdienst von 10 bis 20 Prozent über Reichsanleihen festzulegen. Noch nicht in- geben will, darf unter dem Mangel an Ar- dem Stundenlohn. Früher hatten die Ar­begriffen sind die Millionen, die an die beitskräften die Aufrüstung unter keinen beiter die Möglichkeit, sich gegen unge- Neuen Vorwärts! Länder, Gemeinden und die sogenannten Umständen leiden. Daher ist man nach sich Körperschaften für Kräften bemüht, den Mangel an Menschen rechtfertigte Festsetzung der Akkorde zu wehren, weil hinter ihnen eine Organisa­Obligationen oder Darlehen gegeben wer- durch intensivste Ausbeutung der vorhan- tion stand, die ihre Interessen schützte. Wir bitten, Zahlungen nach die Hä denen Arbeitskräfte auszugleichen. Göring   Heute steht diese Möglichkeit allenfalls auf

öffentlich- rechtlichen

Paris   zu leisten auf

Postscheck- Konto

Um die katastrophale Bedeutung dieser will, dass die Produktion bis zur Vollen- dem Papier. In höherem Masse als früher Massnahme ermessen zu können, muss man dung der Autarkie gesteigert werde, er will sind heute die Löhne politische Löhne. Die wissen, in welch riesigen Summen die So- aber auch, dass dabei das Kapital heraus- heutige Tarifpolitik ist nicht nur ein Mit­zialversicherung seit 1933 bereits zur Fi- gewirtschaftet wird, das man zur Finanzie- tel der Gewinnsicherung für die Kriegs­nanzierung des künftigen Krieges herange- rung der kostspieligen Ersatzindustrien be- industrie, sie ist vor allem ein Instrument Neuer Vorwärts Paris 885.04 nötigt. Deshalb soll nach Möglichkeit die im Dienste der wirtschaftlichen Mobilma­

den müssen.

zogen worden war.

Bezugspreise

deutsch  

läufig

terdrüc

in

wird se

sche Sc

Scho

1 Milreis

hüllt d

kischen

Reich

träge T

Der H

der Ac

leicht F

Ukrain

Kr

Aus

daten"

Reich

verwen

lang

Eines

das de

aufzuw

Ems. D

deutet

Die Invalidenversicherung hatte die soge- technische Rationalisierung durch Rationa- chung. Die Tarifpolitik wird von Göring   be­nannte„, Sanierung" mit dem hier mehrfach lisierung der Ausbeutung menschlicher Ar- stimmt und auf sein Kommando einheit­berichteten brutalen Rentenabbau 1934 beitskräfte ersetzt werden. Daher ist man lich ausgerichtet. Früher sah man darauf, durchgeführt. Die I. V. hatte 1932 insge- eifrig dabei, neue Antriebsmethoden ausfin- dass die Akkorde so festgesetzt wurden, samt 921 Mill. RM. Die Beitragseinnahmen dig zu machen. dass möglichst alle Arbeiter den Akkord­Der Neue Vorwärts" kostet im Einzel auf fes hatten sich in derselben Zeit von 642 auf Das Akkordsystem ist bei der Arbeiter- richtsatz verdienen konnten. Im Dritten verkauf innerhalb Frankreichs   1.50 Frs( für 1044 Mill. RM. gesteigert. Bei solcher„ Sa- schaft von jeher verhasst. Wer kennt nicht Reich ist das anders geworden. In der ein Quartal bei freier Lieferung 18 Frs). nierung" konnte die Reichskriegskasse den Spruch: Akkord ist Mord! In Görings Mehrzahl der Tarifordnungen war auch Preis der Einzelnummer im Ausland( die munter abschöpfen. Während 1932 nur 13,1 Reich macht man sich das Widerstreben bisher schon bestimmt, dass der Akkord- Bezugspreise für das Quartal stehen Prozent vom Reinvermögen zu Gunsten des der Arbeiter gegen dieses Antreibersystem satz schon dann als richtig gilt ,,, wenn die Klammern). Reiches und der Länder angelegt worden zu Nutze. Die Akkordarbeit soll ,, überwun- betreffende Gefolgschaftsgruppe im Durch- Argentinien   Pes. 0.30( 3.60), Belgien  waren, war der Prozentsatz 1935 schon auf den" werden, aber nicht um die Arbeits  - schnitt den Akkordrichtsatz   verdient". Der Belg. Frs. 2( 24), Brasilien  24,6 Prozent gestiegen. Vom Einnahmeüber- hetze, die im Stücklohnsystem liegt, zu be- Akkord durfte also so errechnet werden,( 12.), Bulgarien   Lew 8.-( 96.-), Tsche schuss 1936( 329 Mill. RM.) wurden nach seitigen, sondern um sie durch einen noch dass er von einem Teil der Belegschaft 0.45( 5.40), Deutschland   Mk. 0.25( 3. choslovakei Kr. 1.40( 18.). Danzig   Guld amtlichen Mitteilungen vier Fünftel in brutaleren Zwang zu verschärfter Arbeits- nicht erreicht werden konnte. In der letz- Estland   E. Kr. 0.22( 2.64). Finnland   Fm Reichsanleihen angelegt. Im Jahre 1937 war anspannung zu ersetzen. Im„ Völkischen ten Zeit ist eine weitere Verschärfung ein- 4.( 48.), Frankreich   Frs. 1.50( 18. der Ueberschuss 414 Mill RM., der zu drei Beobachter" vom 25. November 1937 getreten. In fast allen neuen Tarifordnun- Grossbritannien d 4.-( Sh. 4.-). Holland  Vierteln in Anleihen des Reiches und der wurde die Ersetzung des Akkordlohnes gen, die Bestimmungen über Akkordlöhne Gld. 0.15( 1.80). Italien   Lir. 1.10( 13.20) Länder zurückgelegt" worden ist. durch eine Art Stachanowsystem, die Um- enthalten, ist festgesetzt, dass nur ein be- Jugoslavien Din. 4.50( 54.), Lettland   Lat  Das sind in den beiden letzten Berichts- stellung vom Akkordlohn auf den Lei- stimmter Prozentsatz der Akkordarbeiter 0.30( 3.60). Litauen   Lit. 0.55( 6.60). Luxem  jahren 575 Mill. RM. Zuwachs an Reichs- stungslohn empfohlen. Der Akkordlohn soll den Akkordrichtsatz erreicht zu haben burg B Frs. 2.45( 29.50), Norwegen   Kr. 0.35 und Länderanleihen. Der Bestand von 1935 durch Stundenlohn ersetzt, die Arbeitszeit braucht, damit der Akkord als richtig gel-( 4.20). Palästina P. Pf. 0.020( 0.216), Polen  war 411 Mill. RM. Das heisst, dass die Lan- ie Stück genau berechnet, und es sollen ten kann. Die Bedingungen des Lohntarifs Rumänien Lei 10.-( 120.-). Schweden  Zloty 0.50( 6.). Portugal   Esc. 2.( 24.-) desversicherungsanstalten der I. V. bei ei- Zuschläge für Unterschreitung der Arbeits- gelten als erfüllt, wenn den Akkordricht- 0.35( 4.20). Schweiz   Frs. 0.30( 3.60), Spa nem Gesamtbestand an Wertpapieren von zeit bezahlt werden, deren Höhe sich rich- satz erreichen in der Berliner   Wäscheindu- nien Pes. 0.70( 8.40), Ungarn   Pengo 0.35 1152 Mill. RM. 986 Mill. RM. Forderungen tet nicht nur nach der Menge der Arbeits- strie 80 v. H., in den niederrheinischen( 4.20), USA   0.08( 1.). an das Reich und die Länder hatten. Die produkte, sondern auch nach ihrer Be- Webereien 70, in der Textilindustrie des Invalidenversicherung hat die neuestens schaffenheit, der technischen Begabung des Kreises Kempen   in Westfalen   60, in der Einzahlungen können erfolgen: verordneten 50 Prozent schon er- Arbeiters, seinem Fortbildungsstreben usw. Textilindustrie München- Gladbach choslovakei: Zeitschrift„ Neuer Vorwärts reicht, denn das Reinvermögen beträgt Diese Methode wird in der„ Deutschen   und Rheydt   70, und Wuppertal  - Elberfeld   Karlsbad  . Praa 46 149. Polen  :„ Neuer Vor wärts" Karlsbad  . Warschau  vom 4. Februar 80. in der Eisen-, Metall-, und Elektroindu- Schweiz  : Neuer Vorwärts" Karlsbad  . Am schärfsten haben die Vierjahres- Pla- 1938 als ,, deutsche   Rationalisierung" ge- strie Westfalens 75 Prozent. Das bedeutet ich Nr. VIII 14 697. Rumänien  : ner die Reichsversicherungsanstalt für An- priesen. Sie wird in einer grossen Reihe Lohnabbau für die weniger leistungsfähi- Tschechoslovakische und Prager Kredit gestellte für den Kriegsschuldendienst des von deutschen Betrieben, bereits angewen- gen Arbeiter, gewaltige Mehranspannung bank, Filiale Bukarest  . Konto ,, Neuer Vor Reiches angespannt. Die Angestelltenversi- det. Die Darstellung in den Deutschland  - für die leistungsfähigeren, in jedem Fall wärts", Bukarest   Nr. 2088. Ungarn  : Anglo Differenzierung der cherung verfügt über rund die Hälfte des Berichten der S. P. D. 1938 Nr. 3 und die eine Arbeitsbe Tschechoslovakische und Prager Kredit Gesamtvermögens aller Versi- cherungs- dort veröffentlichten Berichte vermitteln dingungen, die zugleich die Interessen der bank Filiale Karlsbad   Konto„ Neuer Vor wärts" Budapest   Nr. 2029. Jugoslavien zweige. Sie erhebt hohe Beiträge ein sehr anschauliches Bild von der Kon- Arbeiter differenziert und ihren Willen Anglo- Tschechoslovakische und Prager und hat als verhältnismässig junge Versi- sequenz. mit der man im Dritten Reich die zum kollektiven Widerstand gegen weitere Kreditbank. Filiale Belgrad  . Konto„ Neuer cherung noch geringe Rentensummen aus- menschliche Arbeitskraft bis zur Erschöp- Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse Vorwärts". Beograd Nr. 51 005. Genaue Be zuzahlen. Ausserdem iiegt es in der ver- fung ausnutzt. Der Zweck der neuen Aus- schwächen soll. Es ist der Druck der Not, zeichnung der Konten ist erforderlich.

2300 Mill. RM.

bald

Arbeiterkorrespondenz"

NDACALE

Imp. Union, 13, rue Méchain, Paris  .

von

Ses La

zahlrei

GHS

Tsche

nachde

Dachau

dafür.

rüchtig

wir ein

offiziel

194 797

Zü

Anglo

Le Gérant: Maurice COQUET.

der

E

darte

Biot

Parte

166

rand

67 R

thene