Eine öffentliche Dienstboten Versammlung, die von circa 500 Personen besucht war, tagte am Mittwoch im Königshof", Bülowstraße. Als Referert trat Herr von Gerlach auf, der wieder für die Beseitigung der Gefinde Ordnung und die sonstigen bekannten Forderingen zum Schutz der Dienstboten eintrat.­

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Ferner wird darauf hingewiesen, daß Sonderabmachungen der oben!" Der Staat habe ein großes Interesse an der möglichsten Aus- Rechtsanwalt Leopold Meyer durch das Rechtsmittel der Revision gedachten Art nach dem vereinbarten Tarif ausdrücklich ausdehnung der Tanzluftbarkeiten, denn durch dieselben würden die an und führte aus, daß das Urteil auf einer Verkennung geschlossen sind. Gegen die von der Innung beabsichtigte Tarif- Leute abgehalten, ihr Geld den Kassen einer gewissen des Begriffs und des Umfangs des Schankgewerbes be herabjegung haben die Gehilfen Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde Partei zukommen zu lassen.( Lebhafter Beifall.) Das Kammergericht erachtete die Feststellung der eingelegt. Daran haben die sonst so eifrig in Socialistenbekämpfung Straffammer für rechtsirrtümlich, hob das Urteil auf und machenden Polizeibehörden sicher noch nicht gedacht; sie werden sich verwies die Sache zur anderweiten Entscheidung an die Vorinstanz Aus der Frauenbewegung. nach dieser Aufklärung nicht wenig tränken, daß fie durch Be zurück. Das Kammergericht sagte: Der selbständige Betrieb schränkung der Tanzvergnügungen eigentlich unbewußt die Social- eines stehenden Gewerbes seße immer voraus, daß für diesen demokratie fortwährend gefördert haben. Betrieb Anlagen geschaffen und Einrichtungen getroffen werden, Stockholms Arbeiterinftitut", das große Wolfsbildungs- sowie daß eine örtlich selbständige Betriebsstätte eröffnet wird. Diese Volksbildungs- Voraussetzungen fehlen hier; der Biervertrieb auf den Dampfern institut, das vielen ähnlichen Veranstaltungen in Schweden   zum war von dem tonzessionierten Betriebe auf der Terrasse und in dem Vorbild dient, besteht jetzt seit 21 Jahren. Im Vorlesungs- Restaurant vollständig abhängig. Eine Bestrafung auf Grund der jahr 1900/1901 wurden 207 Vorlesungen gehalten; die In der sehr regen Diskussion wurde wiederum der volle Beweis erbracht, Bahl der Hörer betrug rund 35 000 gegen 27 000 im Vorjahre. Seit$ 8 83 und 147 Absaz 1 Nr. 1 der Gewerbe- Ordnung sei sonach aus­daß das Ausnahmegeſetz, genannt Gesinde- Ordnung trotz des angeblichen bem Gründungsjahr 1880 wurden 5342 Vorlesungen gehalten, die geschlossen, dagegen sei zu prüfen, ob sich der Angeklagte nicht wegen Dienstbotenmangels, doch noch recht vielen Herrschaften" dazu dient, die von 435 500 Hörern besucht wurden. Die diesjährigen Vorlesungen um- wegen, Straßen und Bläzen schuldig gemacht habe. Dem gegen Feilbietens geistiger Getränke von Haus zu Haus auf öffentlichen gefeglich rechtlos gemachten Angestellten in der unwürdigsten Weise faßten neben einer Anzahl Specialthemata folgende Hauptfächer über machte der Verteidiger geltend, daߧ 42a der Gewerbe Ord zu drangsalieren und sie schamlos auszubeuten. Die Angestellten find unter den gegenwärtigen Verhältnissen völlig der Willtür ihrer Mathematit, Aftronomie, Klimatologie, Physik, Zoologie, Anatomie nung nur das Feilbieten von geistigen Getränken auf öffentlichen Herrschaft ausgefeßt und es ist ihnen, wie an verschiedenen Beispielen und Physiologie, Kunstgeschichte, Kulturgeschichte. wurden Sprach= Wegen 2c. betrifft, wenn dieses selbständig geschieht, d. h. losgelöst und Schreibfurse gegeben. Unter den nachgewiesen wurde, fast unmöglich gemacht, sich für die ungerechtig vom stehenden Geschäftsbetrieb des Feilbietenden. Dies sei hier teiten Genugthuung zu verschaffen. Von einer Rednerin, die dar- 3wanzig Dozenten des Instituts waren mehrere hervor- feineswegs der Fall. Die VI. Straffammer entschied sich nun ragende Fachgelehrte. Bolts tonzerte wurden in diesem Jahre auf hinwies, daß auch für die jungen, aus der Schule entlassenen, 32 abgehalten, die von 11 750 Personen besucht wurden. Seit dem gestern dahin, daß allerdings eine solche Loslösung vorliege und in ein Dienstverhältnis eintretenden Mädchen die Dauer der Arbeits- Entstehungsjahr der Wolfskonzerte, 1894, betrug die Zahl dere erkannte daher aus diesem neuen Gesichtspunkte auf 10 M. Geld­zeit unbegrenzt ist, wurden entsprechende Schutzbestimmungen und Besucher 91 300. Außerdem befizt das Institut noch einen efe­die Einführung der obligatorischen Fortbildungsschulen gefordert. a al, der im letzten Jahre von 4054 Personen besucht wurde, und Aus der ,, Gesellschaft." Eine seit dem Jahre 1895 schwebende Charakteristisch für die in gewissen Kreiſen herrschenden Anschauungen eine Bibliothet, aus der in demselben Zeitraum 4050 Bände ribattlage ist gestern nach vielen Mühen vor dem hiesigen Schöffen­waren die Ausführungen einer Dame, die ganz ernstlich behauptete; entlichen wurden und deren Bücherbestand im verflossenen Jahr um gericht aus der Welt geschafft worden. Im Jahre 1895 hatte die daß die„ Dienenden" eine andre Art von Menschen, von Natur auf 215 Bände vermehrt wurde. Baronin v. Faltenegg geb. Schmidt zu Neuheß bei Koburg aus einem andren Stoff zusammengefeßt wären, als die An­Die Totalsumme der Personen, die in den 21 Jahren gegen ihren geschiedenen Ehemann Baron b. Faltenegg genannt gehörigen der„ beſſeren Stände" und daß dieser natürliche Unter- bes Bestehens des Instituts dessen verschiedene Veranstaltungen be- v. Ledersteger die Beleidigungsklage angestrengt. Lesterer, der als b. schied zwischen den Nachkommen der Arbeiterklasse und den der Baron v. Ledersteger in den siebziger Jahren in eine Titel und besseren Stände weder durch die Erziehung noch durch die Ver- nutten, beträgt 590 500. Die gesamten Einnahmen betrugen im verflossenen Ordensschacher Affaire verwidelt gewesen ist, hat im Jahre 1891 hältnisse beseitigt werden könne, und daß es noch nach 1000 Jahren Jahr einschließlich des Stadt- und Staatsbeitrags 22 724 Kronen; Srl. Jenny Schmidt geheiratet, die Ehe ist aber schon 1892 ge­zweierlei Menschen mit verschiedenen Rechten geben müsse. Diese Danie stellte sich übrigens ebenfalls, wie mehrere andre, als eine die Ausgaben 19 261 Kronen. Das gesamte Eigentum des Instituts schieden worden. Nach der Trennung der Ehe strengte die Baronin cine Civilllage gegen ihren geschiedenen Mann an, bei der wohlwollende Gebieterin vor, die um das seelische und leibliche Wohl repräsentiert einen Wert von 181 592 Str. bon 178 000 Mark ihrer Angestellten besorgt ist. An Eintritts geld wurde für die gewöhnlichen Vorlesungen es sich um Herausgabe einer Summe 10 Dere, für Ertrakurse und für die Konzerte 25 Dere verlangt. handelte, die sie ihrem Ehemann gegeben haben wollte. Sie fühlt sich dadurch beleidigt, daß ihr Ehemann von ihr behauptet hatte, fie habe eine Urkunde gefälscht und einen Meineid geleistet. Außerdem Sociale Rechtspflege. fühlte sie sich durch einen Artikel beleidigt, der unter der Ueberschrift Die amtliche Statistit über die Streits im Jahre 1900 ist Die Frau Baronin, Sittenbilder aus der feinen Nichterfüllung der Voraussetzungen des Arbeitsverhält Gesellschaft", feiner Zeit in der Zeitung Deutsches Volts­foeben erschienen. Danach wurden im genannten Jahre 1462 Streits niffes als Entlassungsgrund. Der 18 jährige Buchbinder Rt. war recht" des Abgeordneten Dr. Bödel erschienen und in andere begonnen( darunter 48, die schon 1899 begon.ten wurden) und bei Buchbindermeister 2. gegen einen Wochenlohn Darin waren schwere Angriffe auf 1438 Streits beendet. Mart in Von den beendeten Streits wurden von Arbeit getreten. stellte sich bald Beitungen übergegangen war. Es stellte sich bald ihre Familie und ihren Lebenswandel enthalten. Die Beleidigungs­7740 Betriebe betroffen, in denen 298 819 Personen beschäftigt heraus, daß der kurz vorher aus der Lehre gekommene junge Mann waren; 46 782 davon waren noch nicht 21 Jahre alt. Bum mur mangelhaft vorgebildet war. Der Meister wollte ihn fort- lage richtete sich daher ursprünglich auch noch gegen den Ver­vollen Stillstand waren dadurch 2733 Betriebe gekommen, schicken, behielt ihn aber auf sein Bitten noch einige Zeit, bis N. eine fasser jenes Artikels und zwei andre Personen, sie ist gegen diese aber zurückgezogen worden. Baron von Ledersteger­und unter diesen befanden sich 2882, wo der Streik den Gesamt: Arbeit verdarb. R. Klagte dann gegen L. beim Gewerbegerit falfenegg hatte seiner Zeit die Widerklage erhoben. Bahl­betrieb und nicht bloß Teile davon ergriffen hatte. wegen unberechtigter plöglicher Entlassung mit dem Antrage, ihm eine

Sociales.

Deutsche   Streikstatistik.

einem

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waren 142 842 Arbeiter beschäftigt, darunter 21 641 unter 21 Jahren. wies die Klage ab und der Vorsitzende Dr. Meier führte begründend wurden immer neue Beweisanträge gestellt und der Kreis der not­In den Betrieben, die als ganzes vom Streif ergriffen wurden, Lohnentschädigung zuzubilligen. Die Kammer VIII des Gewerbegerichtsreiche Termine, zu denen die Klägerin 9 bis 10 mal aus Koburg In den Betrieben, wo nicht der Gesamtbetrieb am Streit beteitigt aus: Die Verpfuschung einer Arbeit sei an sich noch kein Entwendigen Vernehmungen immer mehr erweitert. Gestern tam nun war, waren in den ergriffenen Teilen noch 52 904 Personen be- lassungsgrund. Im vorliegenden Falle lägen aber die Dinge so, durch die Bemühungen des Justizrats Schmidt II für die Klägerin schäftigt einschließlich der 7526 unter 21 Jahren. Es waren also daß man sagen müsse, Kläger   habe von vornherein die Voraus- und des Rechtsanwalts Dr. Werthauer für den Angeklagten und in vom Streit ergriffenen Gesamtbetrieben und Betriebsteilen ins- fegungen des Arbeitsverhältnisses nicht erfüllt. Schon aus diesem gefamt 205 746 Personen beschäftigt, darunter 29 167 unter Grunde habe Beklagter den Kläger nach vergeblichen Versuchen mit 21 Jahren. Die Höchstzahl der gleichzeitig Streifenden betrug ihm ohne vorherige Kündigung entlassen tönnen. Gerichts- Beitung.

122 803.

Jm 1. Quartal 1901 wurden 243 Streits begonnen, dazu tommen 29 aus dem Jahre 1900. Beendet wurden im 1. Quartal 203 Streife. Von den beendeten Streits wurden 427 Betriebe Ein Meineidsprozeß, welcher jenen gewissenlosen Burschen zu

Biderkläger ein Vergleich zu stande. Baron von Falkenegg gab zu Protokoll, daß er bedauere, zu dem Privattlageverfahren Veranlassung gegeben zu haben, übernahm seine und die gerichtlichen Kosten und verpflichtete sich, der Klägerin eine Summe von 1000 m. als Ent­schädigung für ihre Unkosten zu zahlen.

erfaßt, wovon 74 zu völligem Stillstande kamen. In diesen denken geben sollte, die gegen die Socialdemokratie mit den Die Opposition gegen den Boerenkrieg

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Daraus

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Betrieben waren bei Ausbruch des Streits 29 413 Arbeiter be- bekannten Verleumdungen operieren, spielt sich zur Zeit in Danzig  schäftigt. Die Höchstzahl der gleichzeitig streikenden Arbeiter wird ab und giebt ein erschreckendes Bild von dem moralischen Tiefstand nimmt augenscheinlich in England zu. In der Queens- Hall zu London  mit 11 564 angegeben, wozu noch 1148 kommen, die als gezwungen der frommen und streng ordnungsstüßenden" tassubischen Land- wurde am Mittwochabend eine große Protestversammlung gegen den feiernd bezeichnet werden. Als erfolgreich werden 44 Streits bes bevölkerung. Es handelt sich, wie der" Post" aus Danzig   berichtet Strieg veranstaltet, in der die früheren Kapminister Merriman zeichnet und 112 als erfolglos, während die übrigen nur teilweisen wird, darum, den wechselnden Kurs des Meineids in gewissen und Sauer sprachen. Labouchère führte den Vorsiz. Auch ver­Erfolg gehabt haben sollten. lafsubischen Gegenden sachgemäß festzustellen. Als Normalpreis galt fchiedene Parlamentsmitglieder waren anwesend. Es waren alle Aussperrungen wurden im ersten Quartal 1901 5 insceniert, früher in einigen Ortschaften an der Meineidsbörse der Saz: fünf Maßregeln getroffen, um einer Störung der Ordnung vorzubeugen. dazu 3 aus dem Jahre 1900; beendet wurden 7. An den Dittchen( Groschen) und ein Schnaps. Man muß sagen, daß damit der beendeten Aussperrungen waren 38 Betriebe beteiligt, wovon Meineid geradezu verramscht wurde. Zu dem Prozeß sind fast ein viertel- Von der Jingopresse war die Losung ausgegeben worden, die Ver­10 gänzlich stillgelegt wurden. Es waren darin 1825 Arbeiter be- tausend Beugen geladen. Das Objekt, um das es sich ursprünglich sammlung zu stören. Die Agenten Chamberlains aber mußten sich Labouchère schäftigt, von denen 893 gleichzeitig ausgesperrt waren und 94 ge- handelt, hat den Wert von 36,70 m., während die inzwischen ge- damit begnügen, einige Fensterscheiben einzuwerfen. zwungen feierten. Es werden 3 als erfolgreich, 2 als teilweise zahlten Meineidspreise in Summa diesen Betrag erheblich über erklärte, Südafrika   werde eine Quelle der Schwäche für das britische erfolgreich und 2 als erfolglos beendet bezeichnet. schreiten dürften. Denn von einem solchen nimmt die Angelegenheit Reich, welches eine Föderation von Nationen sei, die sich ihm frei­ihren Ausgang, und zwar von einem im Jahre 1896 von dem An- willig angeschlossen. Jezt aber versuche es, eine Nation dazu zu Gastwirte gegen den Arbeiterschutz. In Oldenburg   Stagt geklagten Biessek und dessen Bater. begangenen Forstdiebstahl. Biesset zwingen. Die Behandlung von Frauen und Kindern in Südafrika   fei gegenwärtig der deutsche Gastwirtstag, auf dessen Tagesordnung auch Vater und Sohn murden damals wegen des Diebstahls einiger der Entwurf einer Bundesrats- Verordnung über die Beschäftigung Riefernftämme im oben genannten Wert verurteilt, legten aber Be- grauenvoll. Mit großer Begeisterung wurde eine Resolution gefaßt, in der Angestellten im Gastwirtsgewerbe stand. Der schwächliche Ansas rufung ein. Es fanden sich zahlreiche Entlastungszeugen, aber welcher die südafrikanische   Politik der Regierung verurteilt wird, ins­zu einem Versuche des Schußes dieser ausgebeutetsten Arbeiter einige Beugen sagten auch ungünstig aus. Die Folge war, besondere bezüglich der Behandlung der Frauen und Kinder, und fte bon kategorie, der sich in dem Bundesrats Entwurfe findet, geht daß den Angeklagten wegen Wilddieberei an die Regierung aufgefordert wird, den Boeren völlige Unabhängigkeit den Herren noch viel zu weit; sie wollen überhaupt feinen Arbeiter gezeigt wurden. ergab sich abermals ein Prozeß zu gewähren. schutz. Der rücksichtslose Unternehmerstandpunkt der Versammlung gegen Familie Biesset wegen wissentlich An falscher Vor der Versammlung sang allerlei hurra- patriotisches Gesindel tommt zum Ausdrud in den von ihr gebilligten Darlegungen des schuldigung abermaligem Auftreten. zahlreicher imperialistische Gassenhauer. Verbandsvorsißenden Th. Müller aus Berlin  , aus dessen Rede Entlastungszeugen ein umfangreicher Meineidsprozeß, der wieder wig wir zur Kennzeichnung nach dem Bericht der„ Boffischen Zeitung" weitere Weineidsprozeſſe nach sich zog. Jetzt ſizen auf der Anlage das folgende mitteilen: bank zwölf Personen, von denen vier zur Familie Biessek gehören Als seiner Zeit die Kommission für Arbeiterstatistik ihre bekannten und wegen Anstiftung zum Meineid in 15 Fällen, die übrigen wegen Erhebungen über die Verhältnisse im Gast- und Schankwirtsbetriebe meineids angeklagt sind. Die Angeklagten befinden sich fast durch angestellt habe, hätten sich die Arbeitgeber gern an diesen Arbeiten weg, im Befiz mehr oder weniger zahlreicher Vorstrafen. Ein beteiligt, da auch sie der Ansicht waren, daß einige Reformen auf einziger, dessen Aufenthaltsort seit einiger Zeit wegen eines früheren diesem Gebiete notwendig seien. Sie hätten geglaubt, daß die Sache Meineids das Buchthaus zu Graudenz   ist, bekennt sich schuldig. Die damit erledigt fein würde. Der deutsche Gastwirtsstand Bahl der Zeugen beläuft sich, wie schon gesagt, auf weit über zwei sei daher höchst erstaunt gewesen, als der befannte Entwurf zu einer hundert. Der Vorsitzende des Gerichtshofs fennzeichnete zu Beginn Bundesrats- Verordnung erschien und sie die Entdeckung machen der Verhandlungen das traurige Kulturbild, indem er in einer furgen Braunschweig  , 20. Juni  .( B. H  .) Heute mittag entgleiste in mußten, daß die ursprünglichen Reformvorschläge völlig um- Ansprache an die Geschwornen hervorhob, daß sich in der Kassubei der Nähe von Börfum der Schnellzug Berlin  - Aachen   bei einer gestaltet waren, so daß in dem Entwurf geradezu un- schon öfter eine Gruppe von Personen gebildet hat, die durch Ge- scharfen Kurve. Die Lokomotive und die beiden nächsten Wagen erhörte Ansprüche(!) ant die Unternehmer gestellt wissenhaftigkeit in Bezug auf Gesezesübertretungen und Verbrechen stürzten um; hierbei verunglückte der Zugführer, der eine schwere wurden. Bei seinen sofort unternommenen Schritten zur Abwehr eine ganze Gegend verseuchen. So sei erst vor ein paar Jahren Quetschung der Beine davontrug, während zwei andre Personen vom einer solchen Verordnung habe der geschäftsführende Ausschuß die solch ein Meineidsnest ausgehoben worden, worauf denn auch kurze Bugpersonal mit leichteren Verlegungen davon kamen. Von den Erfahrung machen müssen, daß die leitenden Kreise durch die Kund- Beit hindurch Ruhe hergestellt wurde. Jest liegt der Verdacht vor, Bassagieren wurde niemand verletzt. Von Braunschweig   ging sofort gebung der Bresse in dieser Angelegenheit stark beeinflußt worden daß man in den Angeklagten eine Gesellschaft entdeckt habe, die ein Hilfszug ab. Wien  , 20. Juni  .( B. H  .) Wie verlautet, wurde der Schrift­Das Bundesratsmitglied v. Hermann- München habe ganz gewiffenlos zu jeder Zeit einen Meineid leistet, wenn es gilt, einen offen erklärt, daß die Bresse die zunächst gemachten Reformvorschläge guten Bekannten heraus- oder einen Feind hineinzureißen. Hoffent fteller Dr. Arthur Schnigler, welcher Regimentsarzt der Reserve ist, als ungenügend bezeichnet und durchgreifendere Reformen ver- lich zieht nicht auch dieser Meineidsprozeß wieder weitere nach sich. vom militärischen Ehrenrat seiner Offizierscharge für verlustig er­langt habe. Der betreffende Herr habe dabei betont, daß sogar In vierter Instanz beschäftigte sich gestern die 6. Straffammer flärt, weil sich das östreichische Offizierscorps durch Schnißlers fürz Zeitungen der rechten Seite in diesem Sinne Stellung genommen des Landgerichts   I mit einer Strafsache, die für das Schantlich veröffentlichte novellistische Studie„ Lieutenant Gusti" beleidigt hätten, und daß es daher ganz unumgänglich sei, den Arbeitnehmern gewerbe von principieller Bedeutung ist. Der Restaurateur fühlt.

maren.

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Lehte Nachrichten und Depeschen.

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Breslau  , 20. Juni  .( B. H  .) Die schwarzen Boden sind, wie der Breslauer General- Anzeiger" meldet, von dem Wallfahrtsorte Albendorf  , außer nach Münsterberg, auch nach Nieder- Kühschmalz und Hönigsdorf, Kreis Grottlau, verschleppt worden. In Hönigsdorf ist ein fieben Monate altes Kind, das noch nicht geimpft ist, angeſtedt worden. Die übrigen Kinder der Familie, die sämtlich geimpft find, befinden sich wohl.

etwas weiter entgegenzukommen. Die Hauptschuld an der den Emil Würst besigt die volle Schanktonzession für das an der London  , 20. Juni  .( W. T. B.) Unterhaus. Dillon fragt Unternehmern so ungünstigen Gestaltung der Verordnung trage Jannowigbrücke 2 belegene Restaurant Belvedère, einschließlich der an, ob die verbündeten Mächte sich geeinigt hätten bezüglich des daher die deutsche Presse, die unablässig auf Miß an der Spree belegenen Terrasse, an welcher die Dampfer der Ge- Betrages der von China   zu zahlenden Entschädigung, bezüglich der Art stände hingewiesen habe, die vielleicht an einzelnen Stellen sellschaft Stern" einen Anlegeplaß haben. Der Angeklagte hat nun und Weise, wie die Entschädigungssumme aufgebracht werden soll und borhanden seien und die nun verallgemeinert würden. Bergeblich mehrfach von seinen Kellnern den Fahrgästen der anlegenden Dampfer bezüglich der Mittel, durch welche die Zahlung der Raten der Ent­Habe der geschäftsführende Ausschuß darauf hingewiesen, daß es auf diesen Dampfern Bier verabfolgen laffen, welches teilweise durch schädigungssumme sichergestellt werden soll. Ünterstaatssekretär des nicht möglich sei, auf dem Gebiete der Arbeitszeit und der Ruhezeit Buruf der Fahrgäste bestellt, teils von den Kellnern auf den Auswärtigen, Cranborne, erwidert, daß in der von den Ges der Angestellten Normativbestimmungen zu treffen, daß die Dampfern präsentiert wurde. Er wurde deshalb wegen Gewerbe- fandten an die chinesischen Bevollmächtigten gerichteten gemeinsamen Durchführung der dahin zielenden Reform- und Steuervergehens angeklagt, da angenommen wurde, daß dieser Bier- Note die Entschädigungssumme auf 450 Millionen Taels fest­bestimmungen vielmehr dem einzelnen Unterverkauf auf den Dampfern ein besonderes stehendes Gewerbe bilde, gesetzt wurde. Ueber die anderen Fragen werde noch beraten. nehmer überlassen bleiben müsse. Er behaupte, daß zu welchem eine besondere polizeiliche Genehmigung erforderlich ge- London  , 20. Juni  .( W. T. B.) Unterhaus. Bei Be­gerade die größten Schreier unter den Angestellten Leute seien, die gar wesen wäre. Das Schöffengericht erkannte auf Freisprechung. Es ver- ratung der Finanzbill begründet Flower einen Abänderungsantrag, nicht im eigentlichen gastwirtschaftlichen Betriebe thätig seien, ja über- mochte in dem Verhalten des Angeklagten weder eine Konzessions nach welchem dem aus den britischen Kolonien eingeführten Buder haupt nicht arbeiteten. Wenn diese Leute ehrlich sein wollten, Jmüßten fie verlegung noch ein Steuervergehen zu erbliden; so lange die Dampf eine teilweise Befreiung vom Zoll gewährt werden soll. Schatz auch selbst sagen, daß Normativbestimmungen auf diesem Gebiete einfach schiffe an der Terrasse des Lokals anlegen nnd räumlich mit der kanzler Hicks- Beach erwidert, die Annahme dieses Antrags würde die unmöglich oder unerfüllbar feien, und zwar sowohl in Bezug auf die selben verbunden seien, stellen sie ein Bubehör der Terrasse dar. Wiederaufnahme meiner Politik bedeuten, die vor 40 Jahren auf­neunstündige Ruhezeit wie auf den wöchentlichen 24stündigen Ruhetag. Wenn Kellner von der Terrasse aus mit Bier die Dampfschiffe be- gegeben sei, da fie weder England noch den Kolonien Vorteil bringt. Redner stellte schließlich den Antrag, den geschäftsführenden Ausschuß treten und es dort verkaufen, so überschreiten sie zwar den Wenn diese Politik bezüglich des Buckers wieder aufgenommen zu beauftragen, sowohl mit einer Protestresolution wie in persön polizeilich tonzessionierten Raum, schaffen aber für den An- würde, fo müßte sie auch auf die anderen Kolonialprodukte lichen Vorstellungen gegen die Verordnung Stellung zu nehmen. geklagten feine neue besondere, örtlich selbständige Betriebsstätte. ausgedehnt werden. Der englische Export nach den fremden dadurch Die fechste Straffammer hob das freisprechende Urteil auf und der Staaten würde Dieser Antrag wurde angenommen. ernstlich getroffen werden. Ganz in diesem Geiste wurde auch eine Angelegenheit be- urteilte den Angeklagten wegen Gewerbepolizei- Bergehens zu 10 M. englische Ausfuhrhandel nach den fremden Staaten war doppelt so handelt, von der man eigentlich nicht erwartet hätte, daß sie etwas Geldstrafe. Das Berufungsgericht trat der Auffassung des Schöffen- groß, wie der englische   Ausfuhrhandel nach den Kolonien. Die mit den Arbeiterforderungen zu thun habe. Es wurde nämlich über gerichts nicht bei, daß ein an der Terrasse anlegendes Dampfschiff fremden Staaten würden dieselben Zugeständnisse machen, wie die die öffentlichen Tanzluftbarkeiten verhandelt und die Beschränkungen Zubehör der Terrasse wird, und nahm an, daß der Angeklagte auf Rolonien, und würden die gleiche Behandlung verlangen, die Eng­bekämpft, denen diese seitens der Polizei unterworfen werden. Der dem jedesmal landenden Schiffe einen den Rahmen seiner Stongeffion land ihnen nicht bewilligen fönnte. Der Antrag wird schließlich mit Referent dazu, Wolter- Berlin  , sagte dabei unter andrem: überschreitenden besonderen Ausschant betrieb. Dieses Urteil griff 366 gegen 16 Stimmen abgelehnt. Verantwortlicher Redacteur: Carl Leid   in Berlin  . Für den Inseratenteil verantwortlich: Th. Glocke in Berlin  . Drud und Verlag von Mag Bading in Berlin  . Hierzu 1 Beilage u. Unterhaltungsblatt.

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