Nr. 153.
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Berliner Volksblatt.
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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
machen.
Verkehrsfeindliche Junker.
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Donnerstag, den 4. Juli 1901.
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Expedition: SW. 19, Bently- Straße 3.
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Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
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des Gerichtsherrn ebenso aufzuräumen sein, wie mit der Genehmigung der Zulassung von Rechtsanwälten. Darüber hinaus wird das ganze militärische Sonderrecht bekämpft und die Forderung eines einheitlichen Rechts für das bürgerliche Leben wie für das Heer energisch erhoben werden müssen. Es geht nicht an, im Frieden das Recht zu üben nach den Gebräuchen des Kriegs.
auf jeden einzelnen von ihnen 15 Eisenbahnfahrten. Ver- Militärs in den Formalien. Jetzt erfahren wir, daß derselbe Herr rechnet man überdies die gesamten Fahrten auf die gesamten v. Alten sich mit außerordentlicher Gewandtheit formelle Bezurückgelegten Personenkilometer, so waren diese Fahrten Stimmungen zu nuße zu machen weiß, wenn sie ihm nur passen. Alljährlich, wenn auf dem Felde die gesteigerte Arbeit im Mittel 23,55 Kilometer lang, gegen das Vorjahr sogar Hat er damals eine gefeßliche Bestimmung verlegt, so wendet er begonnen hat, beginnt gleichzeitig in den agrarischen Blättern eine Verminderung um 0,10 Kilometer. Es kommen also auf jetzt einen unglückseligen Paragraphen der Militärgerichts- Ordnung das Lamento über die Landflucht" und die Kontrakt- jeden preußischen Einwohner jährlich 15 Fahrten von je etwa mit der Kunst des geschicktesten Advokaten an. Allerdings war das brüchigkeit" der ländlichen Arbeiter, die in die Städte zögen, halbstündiger Dauer! Doch auch das ist eher noch zu hoch nicht die Absicht der Gesetzgeber, daß der Gerichtsherr einen einmal um den großstädtischen Vergnügen nachzugehen und so die gegriffen. Denn von diesen 553 Millionen Eisenbahnfahrten zugelassenen Anivalt sollte in der zweiten Instanz plötzlich entfernen ,, nationale Landwirtschaft" unsrer Junker schwer schädigten. in Preußen- Hessen entfallen noch ca. 150 Millionen auf den tönnen, weil er ihm unbequem geworden. Mittel zur Abhilfe ist den Junkern dann regelmäßig die Berliner Orts- und Vorortsverkehr, und unter dem dann ver- Nach dem§ 341 der Militär- Gerichtsordnung ist bei den in Beschränkung der Freizügigteit, so lange bleibenden Rest find noch weitere 145 Millionen Fahrten auf Betracht kommenden bürgerlichen Verbrechen oder Vergehen die ihnen ihr deal: die gänzliche Beseitigung derselben, Arbeiterwochenfarten und Zeitkarten. Diese Fahrten sind Verteidigung durch einen bei den deutschen Gerichten zugelassenen Rechtsunerreichbar erscheint. Der Lärm der Junker bewirkt durchschnittlich nur 9 Kilometer lang, dauern also etwas über anwalt zu gestatten, wenn nicht eine Gefährdung militärdienstlicher stets, daß die Regierung ihnen mit kleinen Mitteln" bei- eine Viertelstunde, und sind ebenfalls unter den Orts- Interessen oder eine Gefährdung der Staatssicherheit zu besorgen ist." springt. Soldaten werden in Menge zu Ernte- Arbeiten auf und Vorortsverkehr zu rechnen. Erst den dann verbleibenden Den Rechtsanwälten steht, wenn ihr zu erwartender Antrag auf Bestallung großen Gütern beurlaubt und im vorigen Jahre ist den Rest kann man als große Fahrten bezeichnen. als Verteidiger abgelehnt werden sollte, gegen den Beschluß des Junkern im Abgeordnetenhause versprochen worden, man wolle Nun aber besagen überdies auch noch die amtlichen Fest- Gerichtsherrn Rechtsbeschwerde an die oberste Militär- Justizverden Zuzug zur Stadt vom Nachweise einer Wohnung abhängig ftellungen, daß nur 2,7 Proz. aller Fahrten über 200 Kilo- waltung zu. Der Fall liegt hier um so schwerer, als die Anwälte meter hinausgehen; 61,5 Proz. bewegen sich zwischen 1 bis nicht aus freien Stücken sich um die Uebernahme der Verteidigung Die Furcht, ihre Schollensklaven zu verlieren, ist auch 20 Kilometern, 22,1 Proz. zwischen 21 und 50 Kilometern beworben haben, sondern amtlich von dem Gerichtsherrn die eigentliche Ursache der Eisenbahnfeindschaft der und nur 9,3 Proz. zwischen 50 und 100 Kilometern, der Rest bestallt worden sind. Jedenfalls sind nun die beiden des Junter. Diese besteht allerdings nur soweit der Personen- darüber. Mordes Verdächtigten einstweilen ihres juristischen Beirats beraubt- tarif in Frage kommt. Was den Gütertarif an So ist also die Bevölkerung im allgemeinen sehr seßhaft, während man auch dem scheußlichsten Verbrecher, dessen Schuld erbelangt, so lassen sie sich hier kleine Mittel" recht gern ge- der Einzelne wechselt seinen Wohnort durchaus nicht so oft, wiesen, von Amts wegen Verteidiger beigeben muß. fallen. So haben sie durch ihre Lamentationen über die wie es die agrarischen Feinde der Freizügigkeit darstellen; Das Gumbinner Verfahren bedeutet den Bankrott bes Verheerungen der Winterfröste in Posen und Westpreußen der Wechsel des Wohnorts gehört vielmehr beim Einzelnen neuen Militärrechts. Eine schleunige Revision des Gesetzes erreicht, daß die Regierung ihnen außerordentliche nahezu zu den Seltenheiten. Die Reisen" des Arbeiters be- ist unbedingt geboten. Namentlich wird mit dem Institut Frachtermäßigungen für den Bezug von Futter und schränken sich auf die Eisenbahnfahrt aus dem Vorort in die Streumitteln und Saatgut gewährt hat, wobei 3. B. bei Fabrit und am Sonntag auf einen Ausflug mit der Bahn, Streumitteln der Rohstofftarif den Notleidenden um die Hälfte der selten über eine halbe Stunde lang ist. Für den ländermäßigt worden ist. Solche kleinen Vorteile, durch welche lichen Arbeiter dürfte selbst diese Wenigkeit ein Zuviel sein; ihre Produktionskosten verringert werden, stecken die Agrarier er macht vielleicht noch nicht einmal eine fleine Bahnfahrt schmunzelnd ein, sie erheben aber sofort ein wildes Geschrei, im Jahre. wenn die Arbeiter billige Perfonentarife verlangen, um ihre Das Gerede agrarischer Blätter über die LandArbeitskraft dort verkaufen zu können, wo sie ihnen am flucht" über die Abwanderung der Arbeiter mittels der höchsten bezahlt wird. Dann müssen hohe Fahr Eisenbahn in die Städte, führt somit die Statistik auf ihr Die„ Nat.- 8tg." erfährt noch, daß der Hauptzeuge für preise und verkehrte Eisenbahnpolitik dazu dienen, richtiges Maß zurück. Die Abwanderung der Arbeiter die Anklage, Dragoner Stoped, schon vor einiger Zeit den Arbeiter an die Scholle und in den Macht vom Lande in die Städte ist nicht so groß, wie von der 4. Schwadron der Wedel - Dragoner zum Dragonerregiment bereich der junkerlichen Knute zu fesseln. Auch jetzt, bei die Abwanderung der Arbeiter von einer Industriestadt König Albert von Sachsen( Ostpreußisches) Nr. 10 nach Allenstein den Klagen über Landflucht und Kontraktbruch sehen die in die andre. Und die Abwanderung vom Lande wird nicht versezt worden ist. Die Versetzung soll der kommandierende Junkerblätter mit scheelen Blicken auf die" billige" Eisen- verhindert durch das Schimpfen auf den gesteigerten Ver- General des 1. Armeecorps verfügt haben. bahn, die ihnen angeblich die Arbeiter in die Industrieſtädte tehr", der wegen der teueren Personentarife lange nicht im entführt. Verhältnis zur Bevölkerungsvermehrung gestiegen ist, sondern Ats im vergangenen Winter in der Budgetkommission des nur durch die Schaffung besserer Eristenzbedingungen, Reichstags der Centrums Müller aus Fulda die klassischen menschenwürdigerer Behandlung des ländlichen Arbeiters. Säße aussprach:" Der Verkehrsdusel muß aufhören! Wenn Verbilligung der Personentarife der Eisenbahn, Ausder übergroße Verkehr eingeschränkt wird, so wäre dies kein dehnung des Verkehrswesens liegt im Interesse der Arbeiter Unglück. Die ganze Menschheit ist jetzt fast ununterklasse. Das Geschimpfe der Junkerblätter auf den gesteigerten brochen auf der Eisenbahn . Es wird zu viel gereist. Verkehr zeigt nur immer aufs neue, wie sie in jeder Beziehung Die Leute sollten lieber zu Haus bleiben“, spendeten den Rückschritt wollen. ihm die Junkerblätter lebhaften Beifall. So und ähnlich haben sie ja längst gesprochen. Graf Limburg- Stirum sprach seiner Zeit im Abgeordnetenhause das Wort von der„ Eisenbahn- Vagabondage", um Fahrtverteuerung in der vierten Wagenklasse zu erreichen. Graf Mirbach verlangte im Herrenhause ein menschenwürdiges Dasein in der I. Eisen- Der„ Gerichtsherr" in Gumbinnen , der Generallieutenant bahnklasse" und gleichzeitig verlangten die Junker, daß die v. Alten, hat sich bei der Einlegung der Berufung gegen die Freiermäßigten Fahrpreise, welche die Eisenbahnverwaltung allen sprechung der der Ermordung des Rittmeisters v. Krosigk Angrößeren Gesellschaften gewährt, für die Sachsengänger" geklagten der National Beitung" zufolge- einer Kritik des nicht Anwendung finden sollten. 1897 tlagte Graf Urteils erster Instanz bedient, wie sie wohl bei bürgerlichen Stanikz im Abgeordnetenhause über die bestehenden Gerichten noch niemals vorgekommen. Er erklärte amtlich: billigen Personentarife, die den Wandertrieb" beförderten. Durch die Beweisaufnahme der Hauptverhandlung erster Instanz Im Sommer desselben Jahres ging der Vorstand der ost- seien die sämtlichen wesentlichen, Marten und Hickel schwer belastenden preußischen Landwirtschaftskammer gar so weit, so weit, beim Thatsachen, auf welche die Anklage wegen Mordes und Meuterei Ministerium zu beantragen, die Arbeiter auszuschließen aufgebaut ist, erwiesen worden; es hätte demnach eine Ver von der allgemein geltenden Vergünstigung, wonach Gesell- urteilung der beiden Angeklagten Marten und Hickel nach dieser schaften von mindestens dreißig Personen in der vierten Richtung im Sinne der Anklage erfolgen müssen. Wagenklasse zu dem Tarif für Militärbillets zu befördern Hier erscheint die subjektive Meinung des Gerichtsherrn über sind. Auch für diese Antragsteller war maßgebend, es den die Schuld der Angeklagten geradezu in der Form eines RegimentsArbeitern zu erschweren, sich dorthin zu begeben, wo ihnen befehls" an die Richter, die Angeklagten zu verurteilen. Die höhere Löhne gezahlt werden. Offiziere, die in der Berufungsinstanz über den Fall Recht zu sprechen haben, werden durch eine derartige Aeußerung von vorn herein angewiesen, die beiden zu verurteilen.
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das
Unternehmerhete gegen die Fabrikinspektion. Aus Baden wird uns geschrieben: In die von unserm Unter nehmertum gegen den verdienstvollen Vorstand der badischen Fabrikinspektion, Geh. Reg.- Rat Wörishoffer, seit Jahren betriebenen Heze scheint jetzt System gebracht werden zu sollen, nachdem in letzter Zeit da und dort vereinzelte Angriffe gegen ihn gerichtet worden sind. Unsern Schwarzwälder Parteigenossen bekannte„ Schweineglück" zeigt sich auch auf jenen Höhen der Socialdemokratie günstig ist ein vertrauliches" Schreiben in die Hände gefallen, das die Handelstammer Villingen an die Fabrikanten des Bezirks gerichtet hat. Dasselbe hat folgenden Wortlaut: Villingen , im Juni 1901. P. P. Aus Fabrikantenkreisen unsres Bezirks sind seit längerer Zeit Klagen über das Verfahren der Beamten der Großh. Fabritinspektion in Ausübung ihres Berufs au unsrer Kenntnis gekommen über Auftreten derselben in Fabrikräumlichkeiten, Auflagen bezüglich Schutz vorrichtungen, Abhaltung von Arbeiterversammlungen und ge= heimen Sprechstunden für die Arbeiter 2c.
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Um ein umfassendes Urteil über den Umfang und die Berechtigung solcher Klagen zu gewinnen, beschloß die Handelstammer in ihrer letzten Plenarsizung, bei den hauptsächlich in Be tracht kommenden Firmen geeignete Umfrage zu halten.
Wir bitten Sie, demgemäß uns innerhalb vier Wochen gefl. mitteilen zu wollen, ob Sie ebenfalls Klage zu äußern haben und bejahendenfalls uns dieselbe möglichst ausführlich nach jeder Richtung hin mitteilen zu wollen.
Wenn die ländlichen Arbeiter der Stadt zustreben, so ist Wir sichern Ihnen bezüglich Namensnennung strengste nicht die billige" Fahrgelegenheit an und für sich die Ursache, Diskretion zu und bitten auch Sie, die Angelegenheit vor sondern die jämmerliche Behandlung durch den Junker, das Mit dieser Ueberschreitung seines Rechts auf private Meinungsläufig als eine vertrauliche behandeln zu wollen. miserable„ Leuteessen", der niedrige Lohn und die erbärm- freiheit nicht zufrieden, ist der Gerichtsherr auch nach einer andern Die Handelskammer. liche Behandlung. Das treibt die Arbeiter vom Lande fort. Seite entschieden zu Ungunsten der Angeklagten eingeschritten. Gr Der Präsident: Wenz. Diese Landflucht vollzieht sich jedoch-leider, möchten hat ihnen taum glaublich ihren Rechtsbeistand entzogen. ! Dr. jur. Knora. wir hinzufügen Damit wäre also eine veritable Inquisitionsbehörde geschaffen, lange nicht in dem von den Junkern be- Beiden Verteidigern ist von dem General Lieutenant haupteten Umfange. Wer nicht bloß den Verkehr an groß von Alten angezeigt worden, daß ihre Bestallung nach der Ein die die Scheiter zusammenträgt, auf denen der Fabrikinspektor städtischen Bahnhöfen betrachtet, sondern die Eisenbahnstatistit legung der Berufung nicht auch für die zweite Justang gelte und Wörishoffer und seine Beamten verbrannt werden sollen. Bereden läßt, der weiß, daß soweit die Arbeiterklasse in Betracht erloschen sei. Der schriftliche und mündliche Verkehr mit den An- zeichnend für die vielgerühmte Arbeiterfreundlichkeit" der Schwarztommt, lange nicht genug gereist wird, weil eben der Arbeiter geklagten ist ihnen demgemäß zur Zeit nicht mehr gestattet. wälder Fabrikantenflique ist die Thatsache, daß selbst die Forderung nicht die Mittel und die Macht hat, jederzeit den Aufenthalt Bei den Beratungen der Militärgerichts- Ordnung im Reichstag von Schußvorrichtungen gegen Unfälle ihren Unwillen erregt; ebenso zu wechseln, um seine Arbeitstraft besser zu verkaufen. Durch ist von unsrer Partei und auch von andern auf die Bedenklichkeit der sind ihnen auch die geheimen Sprechstunden der Aufsichtsbeamten seine ökonomische Lage gezwungen, ist der Arbeiter heute Bestimmung hingewiesen worden, daß bürgerliche Rechtsanwälte nur für die Arbeiter ein Dorn im Auge. Warum giebt man den Herren noch erstaunlich seßhaft, was eben die Eisenbahnstatistik be- dann als Verteidiger zugelassen werden, wenn sie entweder von der obersten aber auch keine Gelegenheit, ihre Kulis kennen zu lernen, die über weist. Militär- Justizverwaltung zugelassen sind oder- bei gewissen Verbrechen die Zustände in den Betrieben zu flagen haben? Durch die Ent
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Auf der preußischen Staatsbahn( preußische und hessische und Vergehen des bürgerlichen Strafgesetzbuchs die besondere Grlassung wäre diesen Klagen ja am einfachsten abgeholfen. Wie schön Eifenbahn, Betriebs- und Finanzgemeinschaft) wurden im laubnis des Gerichtsheren erhalten. Aber die Vermutung hat auch der nimmt sich unsre vielgerühmte Arbeiterschutz- Gesezgebung doch auf legten Jahre, über welches die Statistik Auskunft giebt, 1899: Mißtrauischeste nicht im Reichstag gehabt, daß ein Gerichtsherr. dem Papiere aus! Wehe dem aber, der sich unterstehen sollte, ihr 553 932 123 Fahrten von Reisenden ausgeführt, die sich auf dem die Freisprechung eines Angeklagten nicht gefällt, einfach für praktische Geltung zu verschaffen! insgesamt 13044 364 510 Personenkilometer erstreckten. An die Berufungsinstanz die Verteidiger entfernt, weil sie nach seiner und für sich bedeutende Zahlen, die jedoch sofort zusammen- militärischen Auffassung allzu scharf die Interessen ihrer selienten schrufen wenn man sie mit der vorhandenen Bevölkerungs- vertreten haben.
Die Sehnsucht nach einem Militärkonflikt. Als vor zwei ziffer m Zusammenhang bringt. Da nämlich während des Als der Gerichtsherr v. Alten sich über die gesetzliche Be- Jahren die Kanalvorlage den Bruch zwischen den Konservativen und Jahres 1899 fich im Gebiete der preußisch- hessischen Eisen- stimmung hinwegfezte, die die Haftentlassung eines Freigesprochenen der Strone veranlaßte, ließ Herr v. Miquel als rettenden Ableiter die bahngemeinschaft 35 500 000 Menschen aufhielten, so entfallen gebietet, da entschuldigte man den Offizier mit der Ungeübtheit des große Marinevorlage auftauchen. Das gleiche Schauspiel wird jetzt