Nr. 140.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuty- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Landtagsfession.

Donnerstag, den 19. Juni 1902.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

auf ihre Art einzuflößen suchen. Nebenbei entwidelt er vorfündflut hier nach Bülowschen Muster von einer mittleren Linie der Ver liche Ansichten über das Frauenstudium. ständigung" sprach, macht die Schädigung der städtischen Bevölkerung nicht geringer.

Wenn einmal eine geringe Verbesserung zugestanden wird, wie Auch der preußische Landtag hat jetzt seine Arbeiten beendet. in der Zulassung von Frauen als Zuhörerinnen zu politischen Es war die erste Session, in der sich das im vorigen Sommer neu Vereinsversammlungen seitens des Ministers v. Hammerstein, so gebildete Ministerium bethätigte. Der Minister des Innern wird solches nur gedankt einer ministeriellen Verirrung, nicht etwa Frhr. v. Rheinbaben war ersetzt worden durch den Freiherrn einer klaren politischen Absicht. Der Minister denkt nicht daran, v. Hammerstein; an Stelle des Handelsministers Brefeld war an irgend eine der heillosen Rückständigkeiten des Vereinsgesetzes zu Herr Möller, an Stelle des Landwirtschaftsministers Freiherrn   rühren, und das Abgeordnetenhaus geht über die Petition v. Hammerstein Herr v. Podbielsti getreten, und der bisherige bürgerlicher Frauenrechtlerinnen auf Zulassung von Frauen als Minister des Innern übernahm das Ressort des Finanzministers, gleichberechtigte Mitglieder zu politischen Vereinen zur Tages­dem bis dahin länger als ein Jahrzehnt Johannes v. Miquel vor- ordnung über. gestanden hatte. Aber nur einige Namen hatten gewechselt, der Urgeist der Reaktion war derfelbe geblieben.

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der aus den Oberbürgermeistern, Universitätsprofessoren und ein paar Schließlich wurden die strittigen Paragraphen gegen die Stimmen Geheimräten zusammengesetzten Linten" angenommen. Gegen das Gesetz im ganzen zu stimmen, hatte aber die„ loyale" oberbürger­meisterhafte Fronde mit wenigen Ausnahmen nicht das Rückgrat.­Mit den üblichen Dankeskundgebungen schloß die Sigung. Am Nachmittag 5 Uhr erfolgte die gemeinsame Schlußfikung beider Häufer des Landtages. Die Mitglieder waren nur spär Bon verabschiedeten Gesetzen verdienen, abgesehen von der Bolen- lich erschienen. Ministerpräsident Graf Bülow verlas die den vorlage, nur das Provinzialbotations Gesetz und die Landtagsschluß verfügende Botschaft". Ein Hoch auf den König Schon die Thronrede ließ keinen Zweifel darüber, daß die Sekundärbahn Vorlage Erwähnung. Die Gesezentwürfe beschloß die furze Ceremonie.- Regierung gar nicht daran denke, die verwandten und befreundeten über die juristische Vorbildung und über die Aus­Junker zu tränken. Das Ministerium Bülow anerkannte durch den bildung für den höheren Verwaltungsdienst find Verzicht auf die Kanalvorlage den Triumph der Junker. Und an dem Widerstand der Junker, die vor einer Vertiefung des diese haben es verstanden, den Sieg auszunuzen. Zwar schien es Studiums einen unüberwindlichen Abscheu haben, gescheitert. der liberalen Hoffnungsseligkeit am Ende der Session, Dagegen haben die herrschenden Klassen auch in dieser Session als ob die Abweisung des konservativen Ueberzoll- Antrages wiederholt bewiesen, daß sie den Staat als eine ergiebige Ein- maßnahmen bemerkbar. So find im Stadttheater schon Vorkehrungen durch den Ministerpräsidenten ein ernstliches Zerwürfnis zwischen nahmequelle betrachten. Bei der Beratung des Etats der Ver­Regierung und Agrariern bedeute, doch alsbald zeigte waltung der direkten Steuerit fordern die Schlotbarone fortgesezt fich, daß dieser Zwischenfall die Freundschaft dieser beiden Steuererleichterungen und im Herrenhause forderte der Führer der nicht irgendwie ernstlich trüben kann; schon tags darauf Junker, Graf Mirbach  , die Regierung zur Einbringung einer Vorlage bewies die Regierung durch ihre Stellungnahme gegen auf Herabsezung des Fideikommißstempels auf. über dem Antrage auf kriminelle Bestrafung des Kontrattbruchs, daß sie sich eins weiß mit ihren Junkern, und ihr Stillschweigen bei der Beratung des freifinnigen Antrages auf Abänderung der Wahlbezirke für das Haus der Ab­geordneten gab vollends den Beweis dafür, daß sie zur Schwächung der junkerlichen Macht auch nicht einen Finger zu rühren gedenkt.

So bietet denn die verflossene Session das gleiche traurige Bild wie die früheren seit mehr denn 20 Jahren. Immer dreister wird das Junfertum, und immer schwächer wird der Widerstand der Regierung gegen junterliche Anmaßung. Die bürgerliche Opposition erhebt wohl manchmal, wenn es ihr gar zu arg wird, bescheidenen Protest, aber zum energischen Widerstand vermag sie sich nicht auf­zuraffen.

Wenn es eine Möglichkeit giebt, den gehäuften Schutt und Moder der preußischen Reaktion aufzuräumen, so allein durch den Willen und die Thattraft des Proletariats, das durch die preußische Gesezgebung politisch entrechtet und in seinen Lebens­intereffen tausendfältig verletzt ist. Hier erwächst der Arbeiterklasse

Das bedeutendste Gesetz der ganzen Session, die Polen  borlage, die erst in den letzten Tagen verabschiedet wurde, hatte seine Schatten vorausgeworfen. Vom Januar ab erlebte man fast Woche für Woche, bald im Abgeordnetenhause, bald im Herrenhause, eine sogenannte Polendebatte. Die nationalliberalen Chauvinisten, die die Zeit nicht erwarten konnten, bis die Polen   mit Stumpf und Stiel vernichtet sind, interpellierten bereits am Tage nach der Er- in Preußen eine ebenso schwierige wie unausweichbare Aufgabe. öffnung des Landtages die Regierung über ihre Absichten betreffend den Schutz des Deutschtums in den östlichen Provinzen, und durch die ganzen Etatsberatungen zog sich wie ein roter Faden der un- Neaktion! fimige Alarm gegen die angebliche großpolnische Gefahr. Kein Wunder, daß bei solcher Zeitvergeudung der Etat erst Anfang Mai verabschiedet wurde, daß also länger als einen Monat eine budget­lose Zeit in Breußen herrschte.

Eine Viertel Milliarde zur Bekämpfung des Polentums wird leichtsinnig hinausgeworfen, obwohl die Finanzlage im Reich und in Preußen eine ungünstige ist und obwohl es an Mitteln fehlt, um wirkliche Kulturaufgaben zu vollbringen. Was der Landtag positives geleistet hat, und es sind das durchaus reaktionäre Leistungen, ist in wenigen Worten gesagt, seine Unter­lassungssünden auf allen Gebieten sind zahllos.

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Es gilt, allenthalben im Lande die Bevölkerung aufzurufen und in den Kampf zu führen gegen die Schmählichkeiten der preußischen

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Politische Webersicht.

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Berlin  , den 18. Juni.

Schluß des Landtages.

Die Polengefahr. Der Kaiser wird auf seinen jeßigen ausgedehnten Reisen demnächst auch in Posen verweilen. Wie uns von dort mitgeteilt wird, machen sich Vorbereitungen für diese Anwesenheit des Kaisers bereits in eifrigen polizeilichen Schutz­Berliner) getroffen worden und auch sonst ist die Polizei fieberhaft zur Unterbringung einer sehr zahlreichen Polizeimannschaft( meiſt thätig in der Ueberwachung aller Bevölkerungstreise.

Fürchtet denn die Umgebung des Kaisers, daß die Polenpolitik der preußischen Regierung so schnell und so überaus erbitternd auf die polnische Bevölkerung gewirkt haben kömite?

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Eine Rettung des Hängekarl versucht wieder einmal die Tägliche Rundschau", indem sie folgende Sensations­nachricht" in die Welt jetzt:

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Der Erfinder des Tuckerbriefes und Hintermann Bebels bei seinem perfiden Feldzuge gegen Dr. Karl Peters   im März 1896 fonnte nun endlich festgestellt werden. Es ist der­selbe Herr, der in dem Hauptverfahren gegen Dr. Peters als Mit Hauptbelastungszeuge fungierte. der Thatsache, daß

er der Urheber jener von Bebel gegen Dr. Peters in der Reichs­tagssigung vom 13. März 1896 ausgespielten Fälschung und der Einbläser Bebels bei seinen ha Itlosen Verdächtigungen des Dr. K. Peters war, fällt auch seine juridische Glaubwürdigkeit als Benge zusammen. Dr. Karl Peters   hat übrigens gegen ihn bereits die Verleumdungsklage angestrengt."

anklage lediglich auf den Tuckerbrief begründen, ist so oft gemacht, Der Versuch, den Fall Peters so darzustellen, als ob sich die und so oft zurückgewiesen worden, daß ein ungewöhnlicher Grad von Uuwahrhaftigkeit oder völliger Gedächtnisschwund dazu führen kann, ihn abermals zu wiederholen.

Thatsächlich hat der Tuckerbrief nur eine ganz untergeordnete Rolle in der Fülle des nachweisbaren Anklagematerials gespielt, das Karl Peters   zum größten Teil in den rüden Schneidigkeiten seines Buches über die Emin Pascha   Expedition selbst geliefert hat. In dem Urteil aber, das Peters seines Amtes entsetzte, bildete der Tucker­brief überhaupt kein Beweismaterial. Peters wurde verurteilt mit folgender Begründung:

„ Der Gerichtshof hat in der Verurteilung des Mabruk zum Tode und in der Vollstreckung desselben ein Dienstvergehen er­blickt. Die Todesstrafe war in diesem Falle unberechtigt, die An­drohung derselben eine nicht zu billigende, mit den Grundsäßen einer civilisatorischen Rechtspflege nicht zu vereinbarende Maß­regel. Das Gericht ist überzeugt, daß die ges schlechtlichen Beziehungen des Mabruk zu den Weibern   zu dem harten Urteil wesentlich mitgewirkt hat. Die Hinrichtung des Mabrut ist zu Unrecht erfolgt."

verbrechen begangen zu haben, was überhaupt denkbar ist: die Peters ist danach überwiesen worden, das schwerste Amts­widerrechtliche Hinrichtung eines Unschuldigen aus eifersüchtigen Motiven. Das ist nach dem deutschen   Strafgesetzbuch Mord, auf den die Todesstrafe steht, in idealer Konkurrenz mit schwerstem Amts­verbrechen. Nur der Umstand, daß das Strafgesetzbuch für die Kolonien den Eingebornen gegenüber keine Geltung hat, bewahrte den Schützling der„ Täglichen Rundschan" davor, mit dem Henfer Bekanntschaft zu machen.

Das Herrenhaus nahm am Mittwoch das Ausführungsgesetz zum Fleischbeschau- Gesetz in der vom Abgeordnetenhause be­schlossenen Fassung an. Damit werden allerdings erst vom 1. Oktober 1904 an auch jene agrarischer Rücksichtslosigkeit und Willkür entsprungenen Bestimmungen Gefeß, wonach Fleisch, das auf dem Lande bereits tierärztlich untersucht und für gesund erklärt worden ist, auf einen Zu derselben Zeit, wo der Landtag einberufen wurde, hatte die städtischen Schlachthof, nur dann noch ein zweites Mal amtlich unter­Arbeitslosigkeit ihren Höhepunkt erreicht. Was haben diese sucht werden darf, wenn der Verdacht besteht, daß es auf den Trans­Volksvertreter dem gegenüber gethan? Sie haben die Bauten im port in die Stadt verdorben ist. Diese ausnahmsweise gestattete Bereich der Eisenbahnverwaltung in etwas beschleunigterem Tempo zweite Untersuchung soll fostenfrei sein. Durch dies gesundheits­als sonst in Angriff nehmen lassen, im übrigen aber blieb sie völlig feindliche Verbot in einem angeblich sanitären Gesetz werden zwar unthätig. Mit hochtönenden Phrasen wurden Maßnahmen gegen die Großgrundbesitzer und Viehzüchter von einer ihnen unangenehmen die Wohnungsnot angekündigt, aber es freißen die Berge, Kontrolle die amtliche städtische Untersuchung ist natürlich wiffen­und eine kleine Maus tommt zum Vorschein". Probeweise schaftlicher und zuverlässiger als die Untersuchung der auf ihre Privat wird ein Wohnungsinspektor in Düsseldorf   eingesetzt; die fundschaft angewiesenen Tierärzte auf dem Lande befreit, aber für die lex Adickes, mit der der Landtag zehn Jahre schwanger städtische Bevölkerung entsteht dadurch eine eminente hygienische geht, erblickt endlich das Licht der Welt in einer solchen Mißgestalt, Gefahr. daß man ihr einen baldigen Tod mit Sicherheit prophezeien kann, Oberbürgermeister Beder Köln, der sich mit großer Schärfe und einige weitere Millionen zum Bau von Wohnungen für Staats gegen dies Verbot wandte, wies an der Hand von reichlichem arbeiter werden bewilligt weniger um die Wohnungsfrage zu Material nach, ein wie wie erschreckend hoher Prozentsaz des Töfen, als um die Arbeiter zu Sklaven zu machen. Mit Fleisches, das von den ländlichen Tierärzten für gesund erklärt dem im Herrenhause gethanen Ausspruch:" In dessen Wohnung ich worden ist, nachher auf dem Kölner   Schlachthof als trichinös oder wohne, dess' Lied ich singe", hat der Junker Graf Hohenthal der tuberkulös befunden worden ist! Es war nicht mehr als ungeschickte Mehrheit des Landtages aus der Seele gesprochen. Von wirt Spiegelfechterei, wenn Herr v. Podbielski pathetisch ausrief, lichen Wohnungsreformen will die Regierung nichts man müsse die Bevölkerung vor jeder Vertenerung des Fleisches wisse ut. Wagt sie es doch nicht einmal, die Vorbedingung dazu schützen. Wenn doch der menschenfreundliche Herr sein gutes Herz zu erfüllen, indem sie das Privileg der Hausbesitzer, das ihnen die zunächst einmal beim neuen Zolltarif, durch den er für seine lieben reaffionäre Städte- Ordnung aus dem Jahre 1853 giebt, befeitigt. Agrarier die höchstmöglichen Getreidepreise und Viehzölle heraus Völlig versagt hat der Landtag auf dem Gebiete der schlagen möchte, bewähren wollte! Socialreform. Selbst die überaus bescheidenen Wünsche, mit Nicht minder lebhaft wie Herr Becker bekämpften die Ober- fanzler von so hohen Fähigkeiten kann natürlich auch der militärischen denen die Freisinnigen bei der Etatsberatung hervortraten, blieben bürgermeister Schneider Magdeburg   und Bender- Breslau  , unerfüllt. Der Abg. Dr. Hirsch beantragte bei der Beratung des in deren Chor dann noch die Stadthäupter von Hildesheim  , Flens Etats des Handelsministeriums, die Regierung zu ersuchen, zum burg, Thorn und Halberstadt   einstimmten, die städte- feindlichen§§ 5 Zwecke einer wirksamen Gewerbe- Aufsicht die Zahl der Gewerbe- und 14. Oberbürgermeister Kirschner Berlin griff erst, nachdem Aufsichtsbeamten wesentlich zu erhöhen, namentlich in der Richtung, er lange geschwiegen, in die Specialdiskussion ein, aber seine daß assistierende Mitglieder aus den Kreisen der Aerzte, der Opposition war ziemlich schwächlich. praftischen Arbeiter und der Frauen lettere in größerer Immerhin versetzte das einstimmige Mißtrauensvotum, das sich Zahl als bisher Das Haus lehnte den die im agrarischen Schlepptan befindliche Regierung ausstellen laffen herangezogen werden. Antrag ab, nachdem der Handelsminister Möller sich rundweg gegen mußte, wenn es auch die gute Laune des Landwirtschaftsministers die Zuziehung von Arbeitern mit Rücksicht auf die politische Ver- nicht störte, Herrn v. Rheinbaben in eine unbehagliche Hetzung unter den Arbeitern" ausgesprochen hat. Und ähnliche Nervosität. Er verteidigte die gegen die Schlachthäuser ge= Stumms Geist atmende Ansichten entwickelte derselbe Minister über richteten Maßnahmen mit Gründen, die in ihrer Verlegenheitslogit vom 17. Juni findet sich folgende Mitteilung: die Berginspektion. eigentlich der Opposition recht gaben. Als kuriosen Trost für die

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Was nun die Behauptung der„ Täglichen Rundschau" anbetrifft, daß der Hauptbelastungszeuge in jenem Prozeß identisch mit dem Hintermann" Bebels sei, und daß jener Zeuge als nicht glaub­würdig, d. h. als meineidig erwiesen sei, so sind diese Andeutungen völlig unklar. In dem Prozeß wurden überhaupt nur zwei Zeugen vernommen, Herr v. Pechmann und Herr Jaucke beide Ent Last ungs zeugen. Verlesen wurden im wesentlichen die schwer v. Bülow und des Malers Kunert.

Gegen wen erhebt die„ Tägliche Rundschau" ihren Vorwurf des Meineids?-

Oberft Bülow. Graf Bülow macht Carriere. Ein Reichs Talente nicht ermangeln. Es war daher bedanerlich, daß der große Staatsmann bisher in seinem Soldatenverhältnis nur den Rang eines gewöhnlichen Rittmeisters bekleidete. Jetzt ist diesem llebel ein wenig abgeholfen worden, Graf Bülow ist bei Gelegenheit der Bonner Hoffestlichkeiten zum Obersten avanciert und er darf die Uniform des Regiments der Königs- Husaren tragen. Judem   Graf Bülow also mehrere Chargen überspringen durfte, entfällt für ihr jeder Anlaß zum Neid gegen Herrn Baron de Schmid, deffent avancement vom ehemaligen franzöfifchen Unteroffizier zum preußischen Rittmeister er jüngst im Reichstage mit soldatischer Königstrene ver­teidigte.

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Hoher Besuch. Ju der ersten Morgenausgabe der Köln  . 8tg." Aachen  , 16. Juni  .( Telegr.) Der Minister des Junern Frhr. v. Hammerstein trifft bereits morgen ein, am Donners­tag der Kultusminister Dr. Studt, Pferde und. Wagen des kaiserlichen Marstalls sind heute angekommen. Hoffentlich wird dieses unehrerbietige Telegramm der„ Köln  .

Von derselben Arbeiterfeindlichkeit wie Herr Möller sind alle Städte hatte er nur die Zusicherung zu geben, daß man bei der be= feine Kollegen beseelt. Der Justizminister und der Minister des vorstehenden Neugestaltung des Schlachthaus- Gesezes versuchen werde, Innern sind voll des Zuchthausgeistes und wirken dahin, daß die den Städten erwachsenden Schäden wieder unschädlich zu machen. Arbeiter, die ihre Kollegen zur Teilnahme an der gewerkschaftlichen Es ist in der That ein Meisterspiel der Gesetzgebung, wenn man Beitung" nicht einen Prozeß wegen Marstallbeleidigung eintragen. Geist in deran ſelbſt für verwerflich erachtet, nur um deswillen Organisation anzuregen suchen, wegen Erpressung angeklagt Gesetze, die werden. Der Kultusminister wiederum singt den Prügel billigt, weil die vage Hoffnung besteht, den Schaden in Zukunft pädagogen Loblieder, die den Kindern die Liebe zum Deutschtum einmal wieder ausgleichen zu könne.. Daß Herr von Rheinbaben

Selbstvernichtung des Militarismus? Die France Mili­taire" berichtet, daß Oberst Humbert von der französischen   Kolonial­