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Nr. 185.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

20. Jahrg

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Telegramm Aoresse: Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Agrarier ohne Halm.

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Dienstag, den 11. August 1903.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Politifche Ueberficht.

Berlin  , den 10. Auguft. Hausherrnrecht und Preßfreiheit.

Die preußische Eisenbahnverwaltung hat abermals von jenem

zu zart bei der Festsetzung dieser Steuern vor. Die meisten erheben veranlagung wird ja noch lange nicht allgemein und straff die Steuern nach dem Nutzungswert und nicht nach dem genug geübt. Der Grundwert muß noch viel mehr bluten! gemeinen Wert. Das macht schon bei Gebäuden recht viel Wichtiger aber wäre ein wirksames Enteignungsrecht für Auf der jetzt beendeten Tagung der deutschen   Hausbefizer- zum Nachteil der Gemeindekasse aus, erst recht aber bei den die Vereine in Dresden   offenbarte sich so recht der in Hausbefizerkreisen unbebauten Grundstücken. Gemeinden zum Zwecke des Wohnungsbaues, ergänzt Ein Stüd Land, das durch eine Gemeinde- Gesetzgebung, die das Uebergewicht der herrschende Kastengeist, der alle Dinge in der Welt nur nach Haus- wegen des Ueberangebots an Wohnungsgesuchen und wegen der Hausbesiger in der Gemeindeverwaltung beseitigt, also allgemeines agrariers Geldfadsinteressen bewertet. Und das, trotzdem der Stand allgemeinen Entwicklung der Gegend Hunderttausende wert ist, wird gleiches und geheimes Wahlrecht zur Gemeindevertretung. Diese der Haus- und Grundeigentümer" der überflüssigste von der Welt als se artoffelland bebaut und versteuert, während der Fragen spielen auch für die preußischen Landtagswahlen eine erheb­ist! Der Grund und Boden würde sich sogar weit besser zu Eigentümer ruhig wartet, bis er es mit einem Riefenrebbach ver- liche Rolle. Die Hausbesizer wollen ihre Forderungen allen Kan Wohnungszwecken eignen, wenn er nicht Privateigentum wäre, taufen kann. Verschiedene Städte und Gemeinden treffen diesen didaten für das preußische Abgeordnetenhaus bei den kommenden sondern sich im Befiße der Allgemeinheit befände. Heute wird mit Wert und Wertzuwachs durch Steuererhebung, die dann allen andren Wahlen vorlegen. Die Arbeiterklaffe hat ein sehr lebhaftes Intereffe dem Grund und Boden gewuchert, gewuchert nach der alten un- Steuerzahlern zu gute kommt. Das aber wollen die Herren nun daran, den Wünschen der Herren entgegenzuwirken. geschminkten Art, die das Getreide aufspeicherte, bis die Preise durch Gesetz verhindert sehen, daher die erwähnte Forderung im Wucherhöhe erreicht hatten. Das ist heute ist heute bei den ent- Geschäftsbericht des Herrn Schlegel. In über 100 bayrischen Ge­widelten Verkehrsverhältnissen nicht mehr möglich. Aber meinden werden umfassteuern für verkaufte Grundstücke erhoben, beim Grund und Boden ist es gerade durch die Entwicklung ebenso in einigen 20 größeren Gemeinden Preußens, so Aachen  , des Verkehrs- und gesamten Wirtschaftslebens erst recht Charlottenburg  , Barmen, Bochum  , Berlin  , Breslau  , Danzig  , möglich geworden. Die Privatwirtschaft in Grund und Boden Erfurt   usw. Meistens ist der Satz jedoch recht niedrig, Berlin  allein ist schuld an der in Deutschland   herrschenden permanenten erhebt/ Proz. von bebauten und unbebauten Grundstücken. edelsten Teile des Hausherrnrechts Gebrauch gemacht, der mit Hilfe Wohnungsnot. Die Herren Agrarier ohne Halm aber sind bei alle- Dann wieder trifft man, wie gesagt, die leerstehenden des Haustnechts geübt wird. Aus den Bahnhofs- Buchhandlungen dem von ihrer großen staatserhaltenden Bedeutung ganz durch- Baupläge durch Besteuerung nach dem gemeinen Werte, find die socialdemokratischen Preßerzeugnisse verbannt, die Zu drungen. Natürlich ohne sie müßte ja auch ganz Deutschland   in fo Duisburg  , Breslau  , Dortmund  , Aachen  , Charlottenburg  , funft und der Simpliciffismus" gingen nach ihnen ins Eril, und Heuschobern übernachten! Sie kennen keine Wohnungsnot; im Düsseldorf  , Elberfeld  , Flensburg  , Groß- Lichterfelde  , Kiel  , Köln  , mun liegt abermals ein bürgerliches Blatt, Die Welt am Montag" Gegenteil: je weniger Wohnungen, je mehr Mieter, um so teurer Münster usw. Die Besteuerung ist aber viel zu gering: 1-8, auf der Straße. Am legten Sonnabend, nachmittags ging dem die Mieten. Auch in der Gemeinde führen die Hausbesitzer dank der höchstens 4 pro Tausend. Gine andre Möglichkeit, die Zuwachsrente heran Verlage dieses Blattes vom Pächter der hiesigen Bahnhofs- Buch­bestehenden reaktionären Gemeinde Ordnungen das entscheidende zuziehen, bietet besonders die Zuwachs steuer. Sie besteht bis handlungen die Nachricht zu, daß er nicht in der Lage sei, den Ver­Wort und fie muden furchtbar auf, wenn einer fie nach ihrer wirl- jegt in Deutschland   noch nirgends, wohl aber in Kiautschou, tauf der Zeitung weiter betreiben zu können. Nach den Angaben der wirk- zuziehen, wachssteuer. lichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu den Steuerlasten heran- und zwar in der ansehnlichen Höhe von 33% Proz. Unfre Heimat- Welt am Montag" bedeutet dieser neueste Utas für den Bahnhofs­ziehen möchte. lichen Agrarier ohne Halm würden samt und fonders topfstehen vor Buchhändler selbst In dieser Hinsicht ist sehr bezeichnend der Geschäftsbericht, den Wut, wenn sie hier fo blechen sollten. Und doch fagt die erfte 15 000 m. Da sich das Lefepublikum der Welt am Montag" aum einen materiellen Verlust von jährlich der Kölner Baumeister Schlegel als Vorsitzender des preußischen amtliche Denkschrift" darüber:" Es erscheint als sehr großen Teil daran gewöhnt hat, auf den Bahnhöfen ihr Blatt zu Landesverbandes auf der Tagung in Dresden   erstattete. Es mäßig, daß das Gouvernement sich mit einem faufen, dürfte auch der Verlag felbst eine wenn auch vorübergehende heißt da: Drittel begnügt und zwei Drittel den Privaten materielle Schädigung erfahren, die freilich bald wieder wett gemacht Bezüglich der Ausübung des Kommunalabgaben- Gesetzes ist hinterläßt." Ganz unsre Meinung! Nur sollte man auch im werden dürfte durch die wirksame Reklame, die die königlich :.. dahin zu streben, daß die§§ 54, 55 und 57 des Kommunal- deutschen Mutterlande recht bald den Grundeigentümern auf dieselbe preußische Eisenbahnverwaltung für ihn betreibt. abgaben- Gesetzes in folgender Fassung abgeändert werden: a) Die Weise gegen den Leib rücken- im Interesse des wohnungsmietenden Aufwendungen für allgemeine öffentliche Zwecke fallen auch in der Boltes und nicht zuletzt des Staatsfäckels. Gemeinde allen Einwohnern in Gestalt der Einkommen­

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steuer- Buschläge zur Last. Die Eigentümer von be­bauten und un bebauten( 1) Grundstücken, sowie die Gewerbe­treibenden haben durch Realsteuern nur diejenigen kommunalen Auf­wendungen zu decken, welche ihnen zum besonderen Vorteile ge= reichen oder durch fie veranlaßt sind oder noch nicht in andrer Weise, wie z. B. durch Gebühren, Beiträge und Mehrbelastung, eine Aus­gleichung erfahren haben 2c."

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Im Jahre 1881 ließ der Berliner Magistrat eine Enquete über den Nutzungswert solcher Häuser aufnehmen, bei welchen( in den Jahren 1868 bis 1877) bauliche Veränderungen nicht vor gekommen find. Das Resultat war überraschend und zeigte, wie man im Schlafe reich werden kann. Hier eine kleine Blütenlese. Der Nutzungswert betrug: mehr

1868 M.

1877

In dem erwähnten Geschäftsbericht aber war noch ein fleiner Herzenswunsch enthalten, der recht bescheiden aussieht, aber trotzdem oder gerade weil er so heucheltrecht bezeichnend für den Haus agrarischen Kaftengeift ist. Er heißt:

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Der Verlag hat sich beschwerdeführend an den Ministerpräsidenten ber bedrohten Preßfreiheit und in Wahrung unfrer gewendet und an ihn das dringende Ersuchen gerichtet, im Interesse verfassungsmäßigen echte telegraphisch die Rücknahme der Maßregelung unfres feiner Partei augehörigen, unabhängigen Blattes" anzuordnen.

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Gegen die Beförderung von Genoffenschaften für die Herstellung und die Erleichterung des Erwerbes zweckmäßiger aweifeln zu wollen mit seiner Beschwerde wirklich verfassungs­Wenn der Verlag- und wir sind die letzten dazu, das be Arbeiterwohnungen ist an sich nichts einzuwenden, obschon mäßige Rechte wahrt, wird die Entscheidung des Ministerpräsidenten ein Bedürfnis hierfür, abgesehen von vereinzelten Ausnahmen, nicht allerdings nicht auf die Frage Rücksicht nehmen dürfen, ob das ge­Was diese Forderungen bedeuten, tagiert man erst gebührend, anerkannt werden kann, und es dort, wo es besteht, meist in unschädigte Blatt einer bestimmten Partei angehört oder nicht. Denn wenn man bedenkt, daß es eine 8uwachs rente giebt. Baul genügender Verbindung der größeren Städte mit ihrer näheren die Breßfreiheit ist bekanntlich seit dem Falle des Socialistengefeges Boigts berechnet in seiner Grundrente und Wohnungsfrage" den und weiteren Umgebung, in mangeldem Ausbau des Straßen- für teine Partei gesetzlich beschränkt. Die Rücknahme der Boykott Bodenwert von Charlottenburg   auf 45 Millionen Mark im Jahre bahnnetzes und mangelnder Anleitung zu praktischer(!) erklärung, die von dem Verlage gefordert wird, hat wirklichen Wert 1886 und 300 Millionen im Jahre 1897. Bauart seinen Grund hat. Dagegen muß es als der Aus- nur dann, wenn sie aus principiellen Gründen erfolgt. Sie darf kein fluß eines bedenklichen Staatsfocialismus und als zulässig( 1) bezeichnet werden, wenn solche Genossenschaften aus quittiert wird. un Gnadenakt sein, der später vielleicht mit befferem Wohlverhalten" öffentlichen Mitteln Unterstützung empfangen, sei es durch Blattes doch nur den Charakter einer erstmaligen Verwarnung", Sonst trüge ein vorübergehendes Verbot des Schenkung von Geld oder Grundstücken, oder durch Darlehen zu wie fie gegenwärtig nur mehr in Rußland   üblich ist. einem niedrigen, eine versteckte Schenkung enthaltenden Zinsfuß, oder aber seitens der Gemeinden durch Uebernahme einer Bins weiter. Die fläglich lächerlichen und trotzdem aufreizenden Versuche, Die principielle Bedeutung der Sache reicht aber noch viel bürgschaft, oder Erlaß der Straßenbau-, Kanal- und sonstigen bei unangenehme Preßorgane wirtschaftlich zu schädigen, sind keine ver­allen andren Bauten regelmäßig zu entrichtenden Abgaben. einzelte Erscheinung auf dem Gebiete, auf welchem sich die Grenzen die Errichtung der Konfumvereine, Offizier- und Beamtenhäuser zwischen verfassungsmäßigem Recht und staatskapitalistischer Willkür und Großbazare der Gewerbetreibenden des Mittelstandes, so muß so sehr verwischt haben. In Herrn Buddes Reich ist nicht nur die eine unzulässige(!) Förderung der Baugenossenschaften die zahl- Breßfreiheit, sondern auch die Rede- und Koalitionsfreiheit auf reichen Hauseigentümer des Mittelstandes in empfindlichster Weise gehoben. Wenn die preußische Eisenbahnverwaltung in ihrem Be­schädigen." reiche keine Zeitungen unterdrücken darf, dann darf sie auch die Nehmen wir den nicht unbegründeten Hinweis auf schlechte Gesinnung und die außerdienstliche Thätigkeit ihrer Angestellten nicht Verbindungen der Städte mit den Vorortschaften vorweg. Die tontrollieren. Straßenbahnen werden in der Regel leider noch von Privat- So lange der preußische Staat nicht einfieht, daß er die ver gesellschaften betrieben und die erwarten von jeder einzelnen Linie, faffungsmäßigen Rechte, die den Bürgern zustehen, auch jenen Staats­baß fie einen Ueberschuß abgebe. So kommt es denn, daß die bürgern gegenüber zu wahren verpflichtet ist, die von ihm wirt­Grundeigentümer mit der Bebauung auf die Straßenbahnen und diese mit den neuen Linien auf die Schaffung eines( dividenden spendenden) Verkehrsbedürfnisses durch die Bebauung warten und das Publikum das Nachsehen hat. Da sollte die Gemeinde helfen und beiden Wartenden die Last abnehmen.

Scharrnstraße..

in der Königstraße.

M.

Proz

875 488

Adlerstraße

Kanonierstraße

76 143 19 443 72 258 Mohrenstraße. 180 756 Köthenerstraße 177 657 Stegligerstraße. 108 116

0

564 061 117 877 36 796 129 877 297 287

.

50,24 54,81 89,25 68,10 64,47

276 074

55,35

186 815

81,17

Nostizstraße

58 482

120 894

106,74

Waldemarstraße. 131 280

234 994

79,00

Spittelmarkt

43 116

66 283

53,71

Kl. Markusstraße

36 477

63 899

75,16

51 881

83 898

38 613

62,88 63,33

Gollnowstraße

Hirtenstraße.. 28 687

Ei 1- müssen diese Hauseigentümer aber gearbeitet haben, damit sich ihr Besiz so schön heben" konnte!

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Wie

schaftlich abhängig find, werden auch die boykottierten Blätter nicht zu ihrem Rechte tommen. Graf Bülow ist sicherlich ein liebens­würdiger Mann, der zu kleinen Gefälligkeiten gerne bereit ist- aber dazu fehlt ihm doch die staatsmännische Einsicht, au begreifen, daß das System der polizeilichen Bevormundung, der Hinterthüren­censur im Bolte nur Stimmungen wecken, die zwischen Werger und Gelächter wechseln.

Späte Befreiung.

Sie haben auch nicht einen Handschlag darum gethan!! Wie kommt das? Alle Vorteile der dichteren Bevölkerung dienen in erster Linie dazu, die Grundrente zu erhöhen, sagt Adam Smith  . Die Also: gegen die Beförderung der Baugenossenschaften haben die Entwickelung der Kultur, ein Resultat der Zusammenarbeit aller Grundherren durchaus nichts; mur dürfen sie nicht etwa mit wirksamen Volksgenossen und besonders der werkthätig schaffenden, vermehrt Mitteln unterstützt werden, damit sie nur nicht auf die Höhe der den Wert des Grund und Bodens den der Grundbefizer ein- Wohnungsmieten von Einfluß sein könnten. Aber sonst ist streicht. Der Marinefiskus gebrauchte fürzlich für den Bau von es ihnen im Innersten des Herzens sogar ganz angenehm, wenn Aus Anlaß des Geburtstages des sächsischen Königs find Hafen- und Werftanlagen in Kiel   ein gewisses Grundstück, das er Baugenossenschaftler es unternehmen, eine weiter ab liegende Gegend 70 Strafgefangene begnadigt worden. Darunter befinden sich brei für 231 000 M. von drei Herren kaufte. Nun kommt die Jronie des au bebauen wie es ja naturgemäß meistens geschieht und Opfer des Zuchthausprozesses gegen die Löbtauer Bauarbeiter. Schicksals: genau dasselbe Grundstück hatte der jetzige glückliche" dadurch die umliegenden Grundstücke vorteilhaft erschließen"- zu Die Zimmerer Moriz, Gedlich und Wobst haben vier Jahre Käufer früher einmal als Eigentum beseffen, es dem Domänen- Gunsten der Haus- und Grundbesitzer, die gegen diese Steigerung hinter Zuchthausmauern verbracht. Moritz war zu acht, die beiden fistus überlassen, worauf dieser es für 68 000 m. an besagte der Zuwachsrente, troydem sie durch ihre argen Feinde, die andern zu je sieben Jahren verurteilt worden. Schon früher, unter drei Herren veräußerte. Baugenossenschaftler, veranlaßt ist, gar nichts einzutvenden haben. der Regierungszeit des verstorbenen Königs Albert, waren vier andre So geht's nicht nur in Berlin   so geht's in jedem Kleinen Adolf Damaschte zeigt in seinem Buche Aufgaben der Gemeinde- von den Löbtauer Verurteilten, welche geringere Strafen zu ver­Nefte. Ift es δα nicht einfach recht und billig, politik" einen solchen Fall, dem sich andre aus allen möglichen Orten büßen hatten, der Freiheit wiedergegeben worden. Noch aber ver­von diesem natürlichen Wertzuwachs, an dem die Herren Besizer leicht anreihen ließen: Der Berliner   Spar- und Bauverein, bleiben zwei jener tief Bedauernswerten im Zuchthause so unschuldig wie neugeborene Kindlein find, der AII- dessen Aufsichtsrat ich sechs Jahre angehörte, begann feine zu Waldheim  , der Zimmerer Schneider, der zu neun Jahren, und der gemeinheit, die doch wahrlich mit der fortschreitenden Thätigkeit mit dem Bau eines Doppelhauses in Moabit  . Bauarbeiter Zwahr, der zu zehn Jahren verurteilt worden war. Entwicklung neue Lasten genug erhält, einen recht großen Teil zu wir gingen weit hinaus. Unser Haus war das erste in Die Befreiung der jetzt Begnadigten wurde im sächsischen   Bolte zuweisen? Wächst doch die Steuerlaft gerade durch jene Umstände, der betreffenden Straße. Seine Erstellung und der Bau einer seit Jahren dringlich erwartet und daß sie immer wieder nicht ein­welche die Zuwachsrente erstehen lassen. Volksschule durch die Gemeinde trieben den Preis des Bodens in trat, auch nicht beim Regierungsantritt des neuen Königs, erregte Aber davon wollen die Hausagrarier nichts wiffen! Deshalb ist ganz kurzer Zeit auf das Doppelte und höher. Die Attionäre die Erbitterung stets von neuem, die durch das ungeheuerliche ihnen das Miquelsche Kommimalabgaben- Gefeß ein Dorn im Auge. der Terraingesellschaft gewannen wir hatten ja gewagt und Buchthausurteil vom Februar 1899 entfacht war. Es bezeichnet nämlich außer der Zuschlags- Ginkommensteuer auch die gearbeitet." Gebäude und Grundsteuern( Realsteuern) als Kommunal- Bis jetzt aber haben die Baugenossenschaften den Agrariern ohne steuern. Und doch gehen die Gemeinden im allgemeinen noch viel Salm so gut wie gar keinen Schaden gethan. Auch die Steuer­

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dem Bau

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Die Begnadigung, die nun allzu spät erst geübt wird, ist eine Wohlthat vor allem für die sächsische Justiz, die befreit wird von einem kleinen Teile schwerer socialer Verschuldung, sowie für die