Resultat: Siehe Schriftstück des Oberstaatsanwalts in den Nummern 44 und 49 der Fachzeitung". Hiernach kann sich jeder objektive Leser sein Urteil bilden. Hermann Jaed, 1. Vorsitzender.
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Der Unternehmer verpflichtet sich, den bei diesen Arbeiten be-| Genosse Eichler auf die Bankower Boltsbibliothek aufmerksam, schäftigten Arbeitern mindestens die vom Gemeinderat festgesetzten die jetzt im Rathause eingerichtet ist. Der Bürgerverein, der früher Mindestlöhne zu zahlen. Der Unternehmer ist verpflichtet, die für dafür subventioniert wurde, hat dieselbe an die Gemeinde abgetreten. die Arbeiten bestimmten Mindestlöhne auf der Baustelle oder in der Bücher werden an die Vereinsmitglieder verliehen, wenn sie eine An die Tabalarbeiter Berlins und Umgegend. Werkstatt öffentlich anzuschlagen und einem Beauftragten der Stadt- Legitimation vom Vorsitzenden vorzeigen. Zum Schluß zeigte Genoise Kubig an, daß am 2. Weihnachtsfeiertage, mittags 12 Uhr, verwaltung jeder Zeit Einsicht in die Lohnlisten sowie Anwesenheit in den Kurfürstensälen in Pankow , Berlinerstr. 102, eine Matinee Der im vergangenen Jahre zu Stuttgart stattgehabte vierte bei der Lohnzahlung zur Kontrolle der Mindestlöhne zu gestatten. zu Gunsten der streifenden Crimmitschauer veranstaltet werde. Der Gewerkschaftskongreß hat die Generalfommission beauftragt, während der Tagung des Reichstages einen allgenteinen Heimarbeiter Butviderhandlungen gegen die vorstehenden sowie die in den Besuch der Versammlung ca. 50 Mitglieder stand leider hinter Schuytongreß nach Berlin zu berufen. Es sollen die Mitglieder SS... des Lastenheftes enthaltenen Bestimmungen über die Lohn- dem der letzten Versammlung zurück. des Reichstags sowie die Reichsregierung hierzu eingeladen werden. und Arbeitsbedingungen werden mit einer Konventionalstrafe von Dieser Kongreß soll nun im Monat März tommenden Jahres statt- 50 M. für den Einzelfall geahndet. Sie können unter Umständen des Wahlvereins wurde der Jahresbericht des Kassierers entgegen Schmargendorf . In der Fortsetzung der Generalversammlung finden und ergeht an alle Industriezweige, in welchen Heimarbeit die Nichtberücksichtigung bei späteren städtischen Vergebungen zur des Wahlvereins wurde der Jahresbericht des Kassierers entgegenstattfindet, die Aufforderung, fich an diesem Kongreß zu beteiligen. Folge haben." genommen. Die Vorstandswahl zeitigte folgendes Resultat: Da nun im Tabakgewerbe in hervorragendem Maße Heimarbeit Pudlitz, 1. Vorsitzender; Mahly, 2. Vorsitzender; Red, Es wurde eine Mayimal- Arbeitszeit von zehn Stunden fest- Stassierer; Wilke, Schriftführer; Dobberphul, Beisitzer und betrieben wird und für die Tabatarbeiter die Frage ganz besonders gesetzt( abgeschen von den Steinhauern, die nur neun Stunden ar- Bibliothekar. Revisoren sind Brakhage und Kaminsky. von Wichtigkeit erscheint, welche Stellung fie diesem Kongreß gegen wurden Geike, Guttbier, Lauke, über einzunehmen haben, so findet behufs einer Aussprache darüber beiten), eine Mittagspause von 1 Stunden, Lohnzuschlag von Bezirksführer eine große öffentliche Versammlung statt, welche für 50 Prozent für Ueberstunden, Benutzung des städtischen Arbeits- M a robte, Nidel, K. Schmidt und Seiffert. Die Dienstag, den 29. Dezember, abends 8½, hr, zu nachweises und vorzugsweise Einstellung ortsansässiger Arbeiter. Lokalkommission besteht aus den Genoffen Geite und Marokke. Wilfe, Brunnenstr. 188, einberufen wird. Ferner wurde folgende Streifklausel festgesetzt: Als Delegierte für die im Januar stattfindende Kreis- Generalversammlung wählte die Versammlung die Genossen Pudlik und Wilfe.
Es ergeht an sämtliche Ta batarbeiter und Arbeite rinnen der dringende Nuf, sich zahlreich in dieser Versammlung einzufinden und ihr ureigenstes Interesse in dieser Sache wahr zunehmen. J. A. Karl Butrh. Stralsunderstr. 41.
Deutfches Reich.
Achtung, Holzbildhauer! Von der Firma Aachener Dampffäges und Hobelwert, früher A. Müller, wird versucht, billige Arbeits fräfte von auswärts, besonders aber von Sachsen heranzuziehen und danach die Aachener Kollegen zu entlassen. Die Lage unsrer Kollegen ist keine rosige, die Löhne sind nicht höher als in Sachsen . Zuzug von Holzbildhauern nach Aachen ist strengstens fernzuhalten. Alle arbeiter freundlichen Blätter werden um Abdruck gebeten. Die Orts verwaltung Machen des Centralvereins der Bildhauer Deutschlands . Jena , 21. Dezember. ( Privatdepesche des„ Vorwärts".) Wegen Nichtanerkennung eines von den Arbeitgebern vorgelegten neuen Arbeitsvertrages ist 33 Schneidergehilfen gekündigt. Weitere Kündigungen stehen bevor.
Der Weltverband der Diamantarbeiter.
Das vorläufige Komitee diefer fürzlich begründeten internationalen Verbindung hat zu seinem Vorsitzenden Henri Polak ( Amster dam) ernannt, zum Sekretär E. Le Guérh( Paris ), zun Raffierer Jef Groefer( Antwerpen ). Die Adresse des Sekretärs des Weltverbandes ist: E. Le Guéry, Passage de l'Union 7, Paris .
Die Neunstundenbewegung der Diamantarbeiter. Das Ersuchen der Diamantarbeiter Antwerpens an ihre Prinzipale, vom 3. Januar ab nur neun Shunden täglich arbeiten zu lassen, ist einstimmig abgelehnt worden. Nach Mitteilung bürgerlicher Blätter wird es Anfang nächsten Jahres wahrscheinlich zum Streit kommen. Zwei Leitern der Antwerpener Diamantarbeiter, Jef Groeser und Bartels, ist augezeigt worden, daß fie, falls der Streit ausbricht, verhaftet werden, um cine Strafe zu verbüßen, zu der sie im vorigen Jahre wegen Beeinträchtigung der Arbeitsfreiheit" bedingungsweise verurteilt wurden.
Sociales.
Verlegung des Kinderschutz- Gesetzes.
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Der Ausbruch von Lohnstreitigkeiten begründet an sich keinerlei Verlängerung der für Fertigstellung der Arbeit im Lastenheft festgesetzten Frist."
Erlaß oder Ermäßigung von Konventionalstrafen bleibt dem Gemeinderat vorbehalten.
Für die eigentlichen städtischen Arbeiter wurde beschlossen:
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„ Der Lohn der städtischen, nichtständigen, voll leistungsfähigen männlichen Arbeiter beträgt mindestens 2,60 Mark für den vollen Arbeitstag von 9 Stunden und der Lohn der nicht voll leistungsfähigen Arbeiter für den Arbeitstag von 8 Stunden mindestens 2,40 Mark."
Letzte Nachrichten und Depeschen.
Ehrengerichtsverfahren im Bilse- Prozeß.
Köln , 21. Dezember. ( Privatdepesche des Vorwärts".) Zu Meldungen über eine bevorstehende Begnadigung des 2ieutenants Bilse erfährt die Rheinisch- Westfälische Zeitung" von durchaus kompetenter Seite", daß auf Anordnung des Kriegsministers gegen alle im Bilfe- Prozeß verwidelten in Destreich aufgenommen wurde, sind foeben veröffentlicht worden. eingeleitet worden sei, worin Bitse als 3euge auftreten solle. Die vorläufigen Resultate der Berufsstatistik, die im Jahre 1900 Offiziere ein gemeinsames ehrengerichtliches Verfahren Danach find im genannten Jahre in Deftreich 14 107 452 Personen Deshalb werde Bilse im Meyer Militär- Arresthaus behalten. Das Juduſtrie 3 1838 781, Sandel 1035 451, öffentliche Dienste und freie Verfahren gegen die Offiziere sei beendigt und die Aften feien an berufsthätig gewefen. Davon entfielen auf Landwirtschaft 8 205 331, Berufe 1727 939.' Die Zahl der nichtthätigen Angehörigen belief das Striegsministerium abgegangen. Das Verfahren gegen Bilse sich, auf 11 564 539. Detaillierte Angaben über, die einzelnen Berufe schwebe noch. Eine„ allerhöchste Entscheidung" in Sachen der wurden bisher noch nicht veröffentlicht, aber schon aus dem Vor- Offiziere sowohl als Bilses dürfte gleichzeitig ergehen, indessen halte liegenden ergiebt sich, daß die Zahl der in der Landwirtschaft man eine Begnadigung Bilses für ausgeschlossen. thätigen Personen fast dreimal so groß ist wie die Zahl der industriell Thätigen. Destreich ist demnach noch ein Agrarstaat.
Gerichts- Zeitung.
der
10 000 Mark für Gendarmen.
Ein päpstlicher Befehl.
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Dresden , 21. Dezember. ( W. T. B.) Die Erste Kammer nahm den fünften Nachtrag zum Staatshaushalts Etat Einen komischen Beigefchmack hatte eine Anflage wegen Unter- 10 000 Mark für die Aufbietung von Gendarmen in Crimmitschau - schlagung, welche gestern vor der dritten Straffammer des Land- ant. Im Laufe der Debatte führte Bürgermeister Keil Zittau gerichts I gegen den Kellner Richard Glatt verhandelt wurde. In aus, daß nach ihm gewordenen Mitteilungen erst nach diesem Frühjahre arbeitete der Gärtner M. im Dorfe St. Estaphe Heranziehung Gendarmerie und nach Erlaß des bei Lausanne . Er hatte ein Stück Boden, auf dem vor vielen Jahren Bersammlungsverbotes in die Bevölkerung Unruhe gekommen eine Stirche gestanden hatte, mit jungen Bäumen zu bepflanzen. sei. Bürgermeister Ay- Meißen trat für die Crimmitschauer Beim Aufwühlen der Erde fand er in etwa Metertiefe einen an Behörden ein, Kommerzienrat Wäntig- Zwickau sprach den Wunsch scheinend alten Metallleuchter, den er an sich nahm und später mit aus, daß die Staatsregierung sich auch fünftig wie bisher(!!! Red.) nach Berlin brachte. Hier zeigte er seinen Fund dem Angeklagten, jeder Parteinahme enthalten möge. Von seiten der Regierung wurde welcher der Meinung war, daß der Leuchter von der erwähnten feine Erklärung abgegeben. früheren Kirche ftammte und wahrscheinlich einen hohen altertümlichen Wert habe. Der Angeklagte erklärte, daß er einen guten Bekannten habe, der Museumsdirektor sei und dem er den Leuchter zur Begutachtung vorlegen möchte. Der Besizer, der damit einverstanden war, vertraute dem Angeklagten das vermeintliche Kleinod Ront, 21. Dezember. ( W. T. B.) Dsservatore Romano" veran. Es war ein unansehnliches, verrostetes Ding, stelleniveise mit öffentlicht ein Motuproprio des Papstes vom 18. d. Mts. über das Patina überzogen. Der Gärtner bekam den Angeklagten wie den christliche Wirken zum Besten des Volkes, namentlich in Italien . Der die unter Den leitenden katholischen Das Kinderschutz- Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten und schon ist es verlegt worden und zwar durch keinen Geringeren wie als er endlich den Leuchter bei einem Händler mit Altertümern erdazu, dieselben int Eintracht mittelte. Der Angeklagte erklärte im Termine, daß er keineswegs die Grundfäße auf, 311 schlichten und den Bundesrat. Dem Gesetz ist ein Verzeichnis derjenigen Betriebe den Leuchter sich habe aneignen wollen. Inwahr sei es allerdings, lischen Kirche in der erwähnten Richtung auszugehen habe. Er von denen das Wirken der kathobeigegeben, in denen Kinder nicht beschäftigt werden dürfen. Der daß er einen Museumsdirektor gekannt habe, er habe § 4 des Gesetzes, mit dem dieses Verzeichnis in Zusammen- damit den Antiquitätenhändler gemeint. Dieser habe beim bestätigt dabei in vollem Umfange die Bestimmungen der von seinem hang steht, bestimmt dann: Anblick des Leuchters gelacht und erklärt, daß er keine Vorgänger hierüber erlassenen Encykliken und betont namentlich, daß Der Bundesrat ist ermächtigt, weitere ungeeignete Be- fünf Pfennig Wert habe. Es sei ein Binnleuchter neueren Datums, der Glaubens und der fatholischen Moral stügen müssen, ohne irgendwie christliche Demofrie" sich auf die Principien des schäftigungen zu untersagen und das Verzeichnis abzuändern." mit Schwefelsäure behandelt worden sei, um ihn etwas zu patinieren. Von dieser Vorschrift hat der Bundesrat durch einen Beschluß, Wahrscheinlich habe ihn irgend ein Pfiffifus vergraben, um ihn das unerschütterliche Recht des Privateigentums zu berder als Bekanntmachung vom 17. Dezember soeben im Reichs- später wieder herauszuholen und ihn dann einem nach aftertümern lezen. Schließlich befiehlt der Papst, daß das Motuproprio am Size der Anzeiger" veröffentlicht wird, in einer Weise Gebrauch gemacht, die forschenden Fremden anzuschmieren. Der Angeklagte erklärte, daß er katholischen Gewerkschaften und Vereine angeschlagen und von den sich infolge dieser Begutachtung mit dem Ding nicht mehr habe fatholischen Zeitungen veröffentlicht werden soll, welche zu erklären im höchsten Grade bedenklich ist und Konsequenzen haben kann, an die schleppen wollen, er habe es einfach bei dem Händler gelassen. Die haben, daß fie demselben gehorsam sein wollen; andernfalls würden bei Erlaß des Gesetzes wohl niemand gedacht hat. Die Bekannt- Beweisaufnahme bestätigte die Angaben des Angeklagten nach jeder fie verboten werden. Nichtung. Der Händler legte den berrosteten Leuchter auf den Tisch Auf Grund des§ 4 Abs. 2 des Gefeßes, betreffend Kinder- des Hauses mit dem Bemerken, daß er gern davon befreit sei. Der arbeit in gewerblichen Betrieben, bom 30. März 1903( Reichs- Eigentümer erhielt den Leuchter zurück und der Angeklagte wurde Gefeßblatt S. 113) hat der Bundesrat beschlossen: freigesprochen.
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machung lautet:
Die Anführung unter V Alinea 5 des dem Gesez anliegenden Berzeichnisses erhält folgende Fassung:
Werkstätten, in denen Blei, Kupfer, Zink oder Legierungen dieser Metalle bearbeitet oder verarbeitet werden, mit Ausnahme von Werkstätten, in denen ausschließlich eigne Rinder und diese lediglich mit Sortieren und Zusammenschen von Uhrenbestandteilen beschäftigt werden.
Die hier von uns durch fetten Druck hervorgehobenen Worte find die Abänderung gegen das dem Gesetz beigegebene Verzeichnis, das sonst für keine der durch dasselbe verbotenen Beschäftigungen eine solche Ausnahme für eigne Kinder zuläßt. Ein solches Abänderungsrecht an dem Verzeichnisse hat der Reichstag dem Bundesrat in feiner Weise zugestehen wollen. Das ist nicht eine Abänderung des Verzeichnisses, sondern eine Abänderung des Gesetzestertes der §§ 4 und 12.
Leuchter längere Zeit nicht zu Gesicht, er hielt sich für hintergangen, Papst beklagt darin, Kreisen ausgebrochenen Meinungsverschiedenheiten, ermahnt
Verfammlungen.
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die
stellt
Urteil im Rischinewer Jundenverfolgungs- Prozeß. Kifchinew, 21. Dezember. ( Meldung der Russischen TelegraphenAgentur.) In dem Prozesse wegen der gegen die Juden gerichteten Unruhen wurde heute das Urteil gefällt. Die Angeklagten Gretschiu und Marosjuk, gegen welche die Anklage auch auf Mord lautete, wurden zit fieben beziv. fünf Jahren Zwangsarbeit verurteilt. 22 weitere Angeklagte wurde auf Einreihung in eine Arrestantencompagnie für ein bis zwei Jahre, gegen einen Angeklagten auf sechs Monate Gefängnis erkannt, zwölf wurden freigesprochen. Die anhängig gemachten 48 Civilflagen wurden sämtlich unberücksichtigt gelassen. Die Gerichtskosten wurden den Verurteilten auferlegt.
Entgleift.
Gegen
Verband der Dachdecker. In der Versammlung vom 20. d. M., welche bei Feind, Weinstr. 11, stattfand, wurde zunächst darauf hin gewiesen, daß nach dem Lohntarif die Fahrgeldfrage am 1. April kommenden Jahres von neuem geregelt werden müsse. Nach den Beschlüssen der Tarifkommissionen sollten im November diese zusammen kommen, um darüber zu beraten. Dies ist aber nicht ge= schehen. Die Versammlung beschloß deshalb zur Regelung der Frage: Liegt die Arbeitsstätte über drei Kilometer vom Comptoir Duisburg, 21. Dezember.( Amtliche Meldung.) Heute vormittag Stelle von Fuchs, welcher sein Amt als Mitglied der Tarif- Hausen- West der Güterzug 6241 aus bisher nicht aufgeklärter entfernt, so ist das volle verauslagte Fahrgeld zu zahlen. An 9 1hr 45 Minuten entgleiste auf der Strede Duisburg- Oberfommission niedergelegt hat, wurde Rosenbaum gewählt. Ursache. Ein Bremser war sofort tot, ein Hilfsbremser erlitt mehrere Rippenbrüche, der Zugführer und ein Lokomotivführer wurden leicht verlegt. Mehrere Wagen gerieten in Brand und wurden völlig vernichtet. Hilfszüge von Oberhausen und Duisburg waren sofort zur Stelle, ebenso die Feuerwehr, welche das Weitergreifen des Brandes verhütete und ihn bald löschte. Die Strede DuisburgOberhausen- West, welche nur von Güterzügen befahren wird, ist in beiden Richtungen gesperrt.
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Pankow . In der Wahlvereins- Versammlung am 8. d. Mis. Der Bundesrat hat in vollständiger Verkennung des Inhalts der berichtete Genosse Kubig über die Landtagswahl in Bernau . Die Geihm eingeräumten Befugnis, den Ton auf die Worte und das Ver- nossen Freiwaldt, Kronfeld und Dr. Laufenberg hoben zeichnis abzuändern" gelegt, während diese Worte in Wirklichkeit nur in der Diskussion den aufklärenden agitatorischen Erfolg der Wahl ein erläuterndes Anhängsel für die Ausführung seiner Befugnis find. Hervor, der nicht zu unterſchäßen ſei. Die Vorgänge in der Kirche hat die bürgerliche Presse übertrieben geschildert. Wenn in der Die materielle Befugnis des Bundesrats besteht einzig und allein in Kirche z. B. geraucht wurde, so ist es von Wahlmännern aller dem, was der erste Sagteil besagt:„ Der Bundesrat ist ermächtigt, Parteien geschehen. Man muß das begreiflich finden, wenn man weitere ungeeignete Beschäftigungen zu untersagen"; die folgenden in Betracht zieht, daß die Wahl 14 Stunden dauerte und die Kirche, Rom , 21. Dezember. ( W. T. B.) Der Senat hat ohne Debatte Worte bedeuten nur, daß die weiteren berbotenen Beschäftigungsarten in deren Fußboden mit Steinfliesen belegt ist, ungeheizt war. Der Vorlage betreffend Konversion der 41/ prozentigen Rente zugestimmt. das Verzeichnis aufgenommen werden, sie bedeuten nicht, daß der Wurde die Kirche zu Wahlziveden benußt, so war sie für diese Zeit In der Debatte über den Gefeßentwurf, welcher die Regierung Gin zum Abschluß eines provisorischen Handelsübereinkommens Bundesrat aus dem Berzeichnis, das einen integrierenden Bestandteil ihres besonderen Charakters als Religionshaus entkleidet. des Gesetzes bildet, etwas entfernen darf und sie bedeuten erst stimmig verurteilte die Versammlung die Haltung des Vorwärts" mit Destreich Ungarn und zur Ergreifung eventueller recht nicht, daß der Bundesrat nach Belieben einen neuen Unter- in seinem Bericht*) über die Vorgänge in der Wahl. Er hätte keine weiterer Maßregeln ermächtigt, führte der Minister des Acußern, Veranlassung gehabt, die Möglichkeit der bekannten Vorgänge zu Tittoni, aus, die Einbringung der Vorlage sei durch die Vertagung schied zwischen eignen und fremden Kindern konstruieren darf, den erörtern und den Wahlmännern der Partei Vorhaltungen zu machen, des Parlaments veranlaßt. Alle Welt sei in der Anerkennung das Gesetz nicht kennt. Der Reichstag, dem die Bekanntmachung so- falls sie an den Vorgängen beteiligt sein sollten. Seiner Stellung einig, daß die auf den Handelsaustausch bezüglichen Fragen fort nach seinem wiederzusammentritt vorzulegen ist, wird darübernahme hätte er einfach die Thatsache zu Grunde legen sollen, daß mit den verschiedenen Staaten in freundschaftlicher Weise gelöst werden ein Wort zu reden haben. die Kirche Wahllokal gewesen sei. Da dieser Standpunkt in den müssen. So könne er versichern, daß Italien ebenso wie Destreichferneren Kritiken der angeführten Preßberichte eingenommen worden Ungarn die besten Absichten hätten, um den für ein Abkommen geeigneten ist, so begnügte sich die Versammlung mit der Feststellung dieses Boden zu finden. Wenn dennoch unglücklicherweise das AbSachverhalts. Eine längere Debatte entspann sich über die Ge- fomunen nicht zu stande kommen sollte, so werde man bemüht Der Gemeinderat in Mülhausen im Elfaß hat die Auf meinderats- Wahlen im Frühjahr 1904. In Pankow ist ein Mieter sein, die italienischen Interessen zu wahren, ohne in Hebernahme der Lohn- und Arbeitszeitklausel in die Lasten- und ein Angesessener in der 3. Klasse zu wählen. Namentlich in treibungen im Sinne eines Bollfrieges zu berfallen. Tittoni schloß hefte der städtischen Lieferanten beschlossen. Es werden Minimal- Nieder- Schönhausen soll diesmal mit allen Sträften versucht werden, mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß er dem Parlament und dem Löhne vorgeschrieben, die dem Durchschnitt der in dem betreffenden die beiden Sie der 3. Stlasse zu erobern, die 1902 lediglich mangels Lande den Abschluß des Uebereinkommens werde verkünden können. Gewerbe ortsüblichen ortsüblichen Löhne Löhne entsprechen, wobei als Durch geeigneter Kandidaten preisgegeben werden mußten. Ferner machte Darauf wurde der Gesetzentwurf angenommen. schnitt nicht der rechnerische Durchschnitt zwischen Mindest- und *) Wir haben nicht die geringste Ursache, von dem, was wir Stettin , 21. Dezember. ( B. H. ) Die beiden Kapitäne Höchstlohn, sondern der Lohn gilt, den die Masse der Arbeiter in in Nr. 275 unsres Blattes geschrieben haben, auch nur ein Wort Boldt und Rastel, welche den am 19. Juli d. J. stattgefundenen einem Gewerbe erhält. Nach diesem Grundsatz sind unter Zuziehung zurückzunehmen, und wenn die Parteigenossen, welche die Ver- 8usammenstoß der beiden Dampfer Träger" und von Sachverständigen der Arbeiter und Unternehmer die zu fammlung in Pankow besucht haben, sich die Mühe machen wollen, erra" verschuldet hatten, bei welchem drei Personen den Tod zahlenden Mindestſtundenlöhne genau festgesetzt worden. Die Ber - den von ihnen verurteilten Artikel genau zu lesen, so werden sie ein- fanden, wurden heute wegen fahrlässiger Tötung zu je sechs pflichtungsklaufel ist in folgender Form beschlossen worden: sehen, daß ihre Entrüstung recht deplaciert war. Monaten Gefängnis verurteilt.
Socialdemokratische Kommunalpolitik.
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