Nr. 34. 22. Jahrgang. 1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Donnerstag, 9. Februar 1905.

Arbeiter! Gedenkt der Sammlungen

Arbeiter!

für die streikenden Bergarbeiter! Demonstriert heute abend machtvoll gegen Frevel des russischen Absolutismus  !

Reichstag  .

186. Sigung vom Mittwoch, den 8. Februar 1905, nachmittags 1 Uhr.

Am Bundesratstische: Kommissare. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortsetzung der ersten Beratung des Gefeßantrags b. Hompesch( 3.) betreffend die Freiheit der Religionsübung.

das wirkt, können Sie aus der

die

verschiedener Provinzen wurde ein Erlaß gegeben, in dem es hieß, haltung meiner Kinder vom Religionsunterricht verurteilt worden. jedes Volksschulkind müsse 26 Psalmen, 20-40 Sprüche aus dem Jch appellierte an das Landgericht und dieses entschied am 3. August Alten, 100-110 aus dem Neuen Testament und 20 Kirchenlieder 1889, daß der Erlaß des Ministers Falt sich nur auf die auswendig tönnen. Im Staate Württemberg  , nämlich in Stuttgart  , höheren Lehranstalten, aber nicht auf die Dissidentenkinder in mußte sich der Gemeinderat jüngst mit einer Volksschule beschäftigen, den Volksschulen beziehe. Damit war festgestellt, daß, die unter einem geistlichen Schulinspektor stand. Es wurde fest- wenn ich die Mittel hätte, meine Kinder in bessere Schulen zu

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Aber das 1890 frei.

neue

gestellt, daß die Kenntnisse der Kinder in der deutschen Sprache und schicken, sie keine Religion brauchten, daß die Kinder nur Religion im Rechnen unzulänglich waren: Eine leichte Prozentrechnung fonnte brauchten, wenn sie kein Geld hätten.( Heiterkeit!) nur von drei Schülern gelöst werden.( Heiterfeit links.) Ganz un ammergericht sprach mich am 6. Februar glaubliche Resultate der ergaben die Fragen nach Abg. Schrader( frf. Wg.): Die Aussichten stehen diesmal für gemeinen Bildung: drei Kinder wußten nicht, wie ihr König Jahre 1900. Inzwischen war ich nach Berlin   verzogen und erhielt all- Nach dieser Kammergerichts- Entscheidung handelte ich bis zum das Zentrum nicht so günstig wie bei dem früheren Einbringen. heißt, nur elf wußten den Grdteil, in dem sie einige zwanzig neue Strafbefehle. Ich legte mein Kammer. Das ist die Schuld des Zentrums selbst. Früher war bereits in der wohnen( Hört! hört! links), siebzehn wußten nicht, wer gerichts- Urteil vor. Da beantragte vor dem Schöffengericht Kommission der erste Teil vom zweiten getrennt. Der erste Teil Bismard war. muß ja jedermann sympathisch fein. Durch Verbindung mit dem freilich reichlicher gefegnet. Mit dem Religionsunterricht war diese Schule der Amtsanwalt selbst meine Freisprechung. Aber hinterher zweiten erhält aber jetzt auch der erste Teil den Anstrich, als ob es Neben 12 Stunden Geschichte legte er selbst Berufung ein gegen die von ihm beantragte Frei standen 12 Stunden Religionsunterricht! fich lediglich um die Interessen der katholischen Kirche   handelt. Wie wendig, in der Schule für die anderen Unterrichtsfächer etwas mehr verurteilte mich: Auch die vom höchsten Gericht gegebene Auslegung Es wäre wirklich not- sprechung.( Große Heiterkeit.) Das Landgericht in Berlin  Rede des Abg. Sattler Toleranz zu schaffen.( Heiterkeit links.) Und nicht nur die Religions  - kann den Angeklagten nicht entlasten". Nun entsann ich mich aus ersehen. Aber auch die Sozialdemokraten haben erklärt, daß ihnen stunden selbst sind zu zahlreich, sondern auch alle anderen Fächer meiner Volksschulzeit des Müllers von Sanssouci  : Es gibt der zweite Teil des Antrages unsympathisch ist. Sie( zum Zentrum) werden reichlich mit Religion ausgestattet; ob Lesen, Schreiben, Ge- noch ein Kammergericht in Berlin  . Mein Anwalt riet mir freilich wünschen die Kirche nicht im Staate, sondern neben oder über schichte, überall wird Religion recht reichlich untergebracht. Nur in von vornherein, mich auch nicht auf das Kammergericht zu verlassen, dem Staate gestellt zu wissen. Seit einigen Jahren geht Ihr Be- der Rechenstunde geht es nicht, weil man nicht gut in ein und der Bosse sei an die Reihe gekommen. In seiner Anklagerede streben dahin, die Katholiken möglichst loszureißen von der übrigen felben Stunde den Kindern lehren kann: 3X1 it 3 und 3X1 ist 1. vor dem Kammergericht erklärte der Staatsanwaltsrat, es sei Pflicht Bevölkerung( Lachen beim Zentrum). Sie mögen lachen, aber Sie wissen, daß es so ist.- Der zweite Teil Ihres Antrages begünstigt( Dho! beim Zentrum, Heiterfeit links.) Darunter müssen die Kultur- des Angeklagten, sich darum zu kümmern, ob das Kammer­aufgaben leiden. zu sehr die anerkannten Religionsgemeinschaften. gericht sich in seinem Freispruch vom 6. Februar 1890 nicht geirrt Dadurch muß sich jede Religionsgemeinschaft verlegt fühlen, die aus gesagt, stimmen. Es stört uns gar nicht, daß wir fest überzeugt haben, wenn ich sie bei der Rückkehr aus dem Beratungszimmer Für den ersten Teil des Zentrumsantrages werden wir, wie habe.( Stürmische Heiterkeit.) Was würden die Richter wohl gesagt irgend einem Grunde nicht anerkannt ist. Diesen, zweiten Teil, d. h.§ 9 bis 14, fönnen wir also nicht annehmen. Glaubensfreiheit nur für sich in Anspruch nehmen würde. Aber geirrt?( Stürmische Heiterfeit.) Num wurde das Urteil des find, daß das Zentrum, wenn es die Mehrheit hätte, dann die gefragt hätte: Berzeihung, haben Sie sich vielleicht Aber im ganzen sind meine Freunde für Annahme des entsten Teils Ihres Antrags, namentlich deshalb, weil es unerträglich ist, daß, heute sind die Trauben sauer und weil sie zu hoch hängen, muß Stammergerichts gefällt: Das Kammergericht habe seinen Standpunkt Ihres Antrags, namentlich deshalb, weil es unerträglich ist, daß, man sich auf der anderen Seite eine Leiter bauen, damit man heran- von 1890 längst verlassen. wenn z. B. ein Ehepaar aus einem Bundesstaat in den andern zieht, kommen kann.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Man sollte Tat, ich erfuhr jetzt, im Jahre 1900, daß das Kammergericht schon ( Hört! hört und Heiterkeit.) In der es unter jetzigen Umständen ganz anderen Gesezen unterliegt. Ab­1891 war nämlich Herr machungen z. B., die in dem einen Staate galten, gelten nun im nur nicht zu viel Aufhebens machen, daß man mit einem solchen 1893 feinen Standpunkt verlassen hatte. zweiten nicht mehr. Zum Besten der Bevölkerung hoffe ich also, beschämend, daß noch darüber diskutiert werden muß, ob bei uns durch die kammergerichtliche Entscheidung in einen Rechtsirrtum Antrage gekommen ist. Eigentlich ist es für die deutschen   Zustände v. Zedlitz   Minister geworden.( Heiterkeit.) Daß der Angeklagte daß dieser erste Teil des Antrags zu einem brauchbaren Gesetz werde. Religions- und Glaubensfreiheit herrschen soll! Vor zweihundert verfekt worden sei, fönne ihn nicht schützen. Er hätte wissen Es liegt in erster Linie bei Ihnen( zum Zentrum), dies zu bewirken. Jahren fagte ein Hohenzoller auf dem Thron: Weine Untertanen müssen, daß er ohne Dispens feine Kinder vom Religionsunterricht ( Beifall bei den Freisinnigen.) sollten leben dürfen und nicht denken, Atem holen und ihre Gedanken nicht fern halten dürfte. Was also ein Justizrat, ein Senats Abg. Hoffmann- Berlin  ( soz.): nicht mitteilen! Ich wünsche mir nichts mehr als ein edles, präsident, zwei Kammergerichtsräte und der Minister nicht Unsere Stellungnahme zum Toleranzantrage hat bereits mein fühlendes, freidentendes Volt!" Denken Sie, ein Hohenzoller gewußt hatten, das mußte ich wissen.( Stürmische Heiter­Gesinnungsgenoffe David largelegt; fie ergibt sich ans Bunkt 6 auf dem Thron verlangt ein freidenkendes" Volk!( Heiterkeit.) feit.) Das Charakteristische aber ist, daß dieses und 7 unseres Parteiprogrammes. Wir sind selbstverständlich für Wer heute so sprechen würde wie Friedrich II.  , würde mindestens Urteil gefällt wurde, ohne daß inzwischen das Gesek irgendwie ge­freie Religionsübung. Aber ebenso selbstverständlich als Hezer und Aufwiegler angesehen werden.( Sehr richtig! bei ändert worden wäre; nur ein neuer Wind pfiff von oben und der ist, daß vom Zentrum feine Toleranz fommen tann, denn es den Sozialdemokraten.) Der Wind, der heute weht, dreht Minister Minister hatte gewechselt. Ich sagte auch den Richtern, sie hätten handelt sich bei ihm nicht um Meinungsverschiedenheiten, manchmal im Kreise. Es war neulich ein erhebendes Bild, als der mich zu der strafbaren Handlung verleitet und gehörten von Rechts sondern um Privatinteressen, Atlassen- und Sonderin tereffen. So Herr Reichskanzler bei Begründung der Handelsverträge sich bereit wegen neben mich auf die Anflagebant. Aber sie zogen ins Be lange diese nicht von der Stirche getrennt find, fann es feine Toleranz erklärte, am Bligableiter zur Reichstagskuppel hinaufzuflettern; er ratungszimmer und verurteilten mich.( Heiterfeit.) Ich will jezt geben. Dem zweiten Teile des Antrages können wir schon des- wäre vielleicht gar nicht so uneben als Wetterfahne.( Stürmische noch einen Ministerwechsel abwarten und dann beim Kammergericht halb nicht beistimmen, weil er nur für staatlich anerkannte Seiterkeit.) Glaubens- und Gewissensfreiheit gibt es heute den wieder anfragen, ob es sich vielleicht bei seiner legten Entscheidung Religionsgemeinschaften gelten soll. Aber auch einzelne Para Dissidenten gegenüber nicht. geirrt hat.( Stürmische Heiterkeit.) Aber, wenn ein Ministertechfel graphen des ersten Teiles bieten feine Garantie für wirklich Im Jahre 1859 erklärte der preußische Kultusminister genügt, um das Gefez so umzu- legen, auszulegen kann man freie Religionsübung. Der Austritt aus der Kirche, der b. Bethmann- Hollweg  , der Religionsunterricht der Jugend nicht mehr sagen, so ist es doch zwedlos, überhaupt Ge­unentgeltlich sein soll, kostet heute in Breußen bis 3,50 in Diffidentengemeinden bilde ein wesentliches Stück der freien se ze zu machen; wir können das Urteil direkt nach den Ein­Mart. Das kann doch nur den Grnnd haben, vor allem Religionsübung. Die Verfolgung der Dissidenten entspreche weder flüssen von oben fällen lassen. Wie soll bei einer derartigen Recht der arbeitenden Bevölkerung den Austritt aus der Kirche so gut der Würde des Staates noch sei sie verfassungsgemäß. Es wäre ein fprechung der Glaube an die Unabhängigkeit und Parteilofigkeit des wie unmöglich zu machen. Außerdem wird für jedes Familien- Armutszeugnis, das die großen Kirchengemeinschaften sich selbst aus- Richterstandes erhalten bleiben? Ueber den zwangsweisen Unter mitglied der Betrag gesondert berechnet. Im übrigjen Deutschland   stellten, wenn sie sich nur durch solche Mittel halten zu können richt der Diffidentenkinder in evangelischer oder katholischer Religion toftet der Austritt fogar 10 bis 100 Mart, und besonders in glaubten. Damals war eben Wilhelm I.   zur Regierung hat schon 1892 im Reichstage Abg. Träger gefagt, daß die Eltern Schwarzburg- Sondershausen   ist es ein kostspieliges Vergnügen. gelangt, ein Systemwechsel trat ein. Schon am 8. No- ihre Kinder veranlassen würden, die bittere Medizin wieder aus Auch sollten die ausgetretenen Leute nicht noch ein oder zwei Jahre vember 1858 hatte Wilhelm I.   als Prinzregent, als Thron- zuspucken, die man ihnen in der Schule in den Mund zu den Kirchenlasten herangezogen werden! G3 sollte selbst- folger sich geäußert In Preußen besteht bekanntlich die getan hätte.( Hört! hört! links.) Auch der Hofprediger- das verständlich fein, daß die Kirche nichts bon solchen traditionelle Einrichtung, daß Thronfolger immer liberal sein müssen, mals noch ohne a. D. Stöder erklärte es für unmöglich, Sündern" und„ Kezzern" annimmt; das Bentrum wird auch wenn sie kurz vorher ihren Liberalismus durch Kartätschen be- Atheisten zur Ablegung eines so durchaus persönlichen Glaubens­doch nicht die Mirbach Moral bei sich einführen wollen. glaubigt Laben.( Heiterkeit und Sehr gut! bei den Sozialdemo- bekenntnisses zu zwingen, wie es der lutherische Katechismus vor - Meldet jemand feinen Austritt aus der Kirche beim Amtsgericht an, fraten.) In einer Rede an das verfammelte Staatsministerium sagte schreibt. Nicht nur die Gottesleugner", die Heiden"," Antichristen  " so bekommt er darüber eine Bescheinigung, in der es heißt: er er: Es sei nicht zu leugnen, daß in der evangelischen Kirche eine oder wie Sie uns sonst nennen mögen, fühlen sich durch diesen werde auf die Bestimmungen der Paragraphen so und so aufmerksam Orthodogie eingefehrt sei, die mit ihren Grundanschauungen Gewissenszwang bedrückt, sondern auch christliche Paftoren. gemacht. Nach diesen Paragraphen ist die Wahrung einer nicht verträglich sei und die Heuchelei in ihrem Gefolge habe.- Am So schrieb der Herausgeber der„ Christlichen Welt", Pfarrer Made: sechs wöchentlichen Frist vorgeschrieben, bei deren Vers 13. März 1865 aber lang es schon anders. Da war Minister Der gewaltsame Religionsunterricht der Diffidentenkinder sei die fäumung zwar auch eine beträchtliche Kostenrechnung Mühler an Stelle Bethmann- Hollwegs getreten und dieser meinte, schmählichste Konsequenz des Schulzwanges. Der Pfarrer Erich entsteht, der Austritt aus der Kirche aber nicht mehr möglich ist. die Staatsregierung fönne es nicht als ihren Beruf ansehen, ein von Förster sagte, man müsse sich schämen, wenn ein Dissident nach Eine einfache schriftliche Erklärung, höchstens mit beglaubigter Unter der Grundlage der göttlichen Offenbarung losgelöstes Dissidententum der Stellung der Kirche zum Religionsunterricht frage. schrift sollte für den Austritt aus der Kirche genügen. zu pflegen. Kinder bon Dissidenten dürften feinem In der freien Republit Hamburg   sind jetzt Freidenkerver­Wird wie jetzt noch ein persönlich wahrzunehmender Falle bon dem Religionsunterricht befreit sein. Damals fammlungen unmöglich, die Jugendweihe, die die Freidenfer an Stelle Termin vorgeschrieben, so bedeutet das für die Arbeiter handelte es sich um christliche Dissidenten, um fromme Ge- der Konfirmation treten lassen, wird durch die Polizei auseinander­einen schmerzlichen Lohnausfall. Einige Richter, z. B. in meinden, die unter der Intoleranz zu leiden hatten. Das geschieht getrieben. Halle a. S., verlangten sogar, daß die erste Ammeldung münd auch heute noch, auch bei der Eides ablegung. In der Ver- Auch mit dem§ 1666 des B. G.-B. wird schmählicher lich erfolgen solle. Das haben wir ihnen freilich abgewöhnt. Wir pflichtung auf eine fromme Gidesformel liegt eine Bedrückung, ein Mißbrauch getrieben. Der Paragraph bestimmt, daß, wenn die find gleich so zahlreich zu ihnen gegangen, daß sie sofort gesagt haben: Gewissens- und Glaubenszwang.( Lebhafte Zustimmung bei den Eltern das geistige oder leibliche Wohl des Kindes gefährden oder Sie können das in Zukunft auch schriftlich abmachen.( Heiter Sozialdemokraten.) Der Richter zwingt den Ungläubigen gewisser- fich eines ehrlosen Verhaltens schuldig machen, das Vormundschafts­keit.) Auch denen, die keine Kirchensteuer zu zahlen haben, werden maßen, einen Meineid zu leisten. Muß doch auch der Nichtgläubige gericht die nötigen Erziehungsmaßregeln treffen fann. Schon bei Schwierigkeiten gemacht. Man verlangt selbst von denen, die nie bei Gott   dem Allmächtigen schwören. Ich machte als Zeuge ein- der Schaffung dieses Paragraphen hatten die Sozialdemokraten einer Kirche angehört haben, nie getauft, vielleicht schon dissidentische mal einen Richter darauf aufmerksam. Da erwiderte er mir, das beantragt, daß die religiöse oder politischelleberzeugung Eltern haben, daß sie ihren Austritt aus der Kirche nach ist ganz gleich, was Sie glauben, wenn Sie falsch schwören, kommen des Vaters nicht als Vernachlässigung oder ehrloses, unfittliches Ver weisen, wenn sie von der Kirchensteuerleistung befreit sein wollen. Sie doch ins Zuchthaus.( Sehr richtig! rechts.) Ja, es ist ja ein halten ausgelegt werden dürfe. Der Antrag wurde abgelehnt, Ber wahrhaft tolerant wäre, müßte auch die Gesellschaften fördern, mal vorgeschlagen worden, meineidige Sozialdemokraten gleich auf weil man einen solchen Mißbrauch für ganz unmöglich hielt. die sich auf ihre Weise religiöse Erbauung verschaffen wollen, die zehn Jahre ins Zuchthaus zu stecken. Sie scheinen also den Trotzdem wurde in Sommerfeld in der Niederlaufig einer älteren solche Erbauung in Wissenschaft und Kunst erblicken und feinen frommen Eid nicht so hoch einzuschäßen, wie den eines Frau das Erziehungsrecht abgesprochen, weil fie einem Textil positiven Glauben im Sinne des Provinzial- Schultollegiums Sozialdemokraten.( Heiterkeit.) Es wäre vielleicht auch die arbeiter- Verbande angehörte.( hört! hört! links.) Leider war die ( Heiterkeit) haben. Schon Goethe hat gesagt: Wer Wissen Eidesfrage in den Toleranzantrag hineinzuziehen. Das allgemeine Frau daraufhin schwach genug, aus diesem Verbande auszutreten, schaft und Kunst besitzt, hat auch Religion wer Wissenschaft und Landrecht sagt ausdrücklich, daß die Begriffe von Gott   und göttlichen und man ließ ihr nun das Erziehungsrecht. Es wäre zu fragen, Kunst nicht hat, der habe Meligion. Dingen fein Gegenstand von Zwanggefeßen sein sollen. Es spricht ob in einem solchen Falle der Richter nicht wegen Erpressung, wegen Wir haben nichts gegen eine Kirche, die frei ist von jedem staat- von einem Erlaß der Eidesleistung, von dem Ersatz des Eides durch Nötigung belangt werden könnte. Wenn das nun schon wegen der lichen Zwang, die ihre Ausgaben felbft bezahlt und nicht aus dem gewissenhafte Versicherung auf Ehre. Das ist nun nicht mehr Bugehörigkeit zu einer gewertschaftlichen Organisation ge Sädel des Staats, in den Christ, Jude und Heide hineinsteuert. zulässig. Nur das Oberhaupt des Staates kann den Eid er- schieht, so können Sie sich vorstellen, wie man mit Leuten umgeht, Wir wenden uns gegen die Kirche nur, wenn e zur Knechtung der lassen. Kürzlich beriefen sich vor einer Berliner   Straffammer Mit- die einem politischen oder freidenkerischen Verein ans Boltsmassen mißbraucht wird. Schon Genosse avid wies auf die glieder der dissidentischen Christengemeinde auf die Verse Matthäi 5 33 ff. gehören. Mainzer Broschüre hin, die sich gegen Fortschritt und Auf Sie wurden aber trotzdem wegen Eidesverweigerung ins Gefängnis ge- Ein Vater, dessen Kinder auf der Realschule in Magdeburg  flärung wendet. Sie( zum Zentrum) wollen das nicht gegen sich steckt. Gegen den Gewissenszwang durch den Eid bietet der Toleranzantrag vom Religionsunterricht befreit waren, zog nach Süstrin und sollte gelten lassen, aber Steichensperger jagte einst im Abgeordneten teine Garantie, auch nicht dagegen, daß die Kinder von Diffidenten hier gezwungen werden, die Kinder in den evangelischen Unterricht hause: Für die allgemeine Volksschule tönnen als obligatorische gezwungen werden, am andersgläubigen Religionsunterricht in der zu schicken. Da sagte er: ja, wenn ich gezwungen werde, dann Unterrichtsgegenstände nur in Betracht kommen Religion, Lesen und Schule teilzunehmen. Was in§ 4 des Toleranzantrages bestimmt schicke ich sie lieber in den jüdischen Unterricht.( hört! hört! Rechnen.( Sehr gut! im Zentrum.) Geschichte, Geographie, wird, steht schon im Allgemeinen Landrecht, wo es im§ 78 heißt: rechts.) Ja, der Mann hat ganz recht; die Lehren des jüdischen Naturkunde, Zeichnen sind überflüffiger Lugus und tragen So lange die Eltern über den ihren Kindern zu erteilenden Re- Unterrichts konnte er leichter aus seinen Kindern herausbringen. die allergrößten Gefahren für die Gesamtheit in ihrem Schoß.ligionsunterricht einig sind, hat kein Dritter das Recht, ihnen darin Auch rechnete er vielleicht auf den Beistand der Antisemiten.( Heiter­Barum rufen Sie jetzt nicht sehr richtig?( Große Heiterkeit.) Als zu widersprechen. Und in den Ausführungs- Verordnungen des Wei- feit im Zentrum.) Wenn alle Freidenter es so machen wollten, Stalltnecht, Sirtenjunge oder Fabritarbeiter würden sich diese Leute nisters Falt vom 29. Februar 1872 und 26. Januar 1875 heißt es dann bin ich gar nicht im Zweifel, dann würden die Antisemiten viel zu gebildet, zu gut vorkommen. So vertritt das 8entrum den flipp und Klar, daß Schüler, welche in einer Religion oder Konfeffion schon dafür sorgen, daß dem jüdischen Unterricht nicht au Butttamerschen Standpunkt, daß die Kinder zum Kartoffelbuddeln erzogen werden, für welche im allgemeinen Lehrplan der betreffenden viel Kinder zugeführt würden. Der Magistrat von Rüstrin er noch viel zu viel lernen. Lehranstalt Unterricht nicht angesezt ist, ohne weiteres vom Religions- flärte aber, wenn er die Kinder nicht in den evangelischen Nicht nur die Leiter der römisch- katholischra Stirche verfahren so, unterricht zu dispensieren sind. Diese Ausführungsbestimmung des Unterricht schicke, würden sie aus dem Verband der Schule aus sondern auch die staatlichen Leiter der evangelischen: Von Ministers Falt hat ja eine ganze Zeitlang zu Recht bestanden. Ich gewiesen werden.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Fräulein jeiten der töniglichen Regierung und der Provinzial- Schulfollegien war von der Straffammer Halle einige zwanzigmal wegen Fern-| Altmann, welche die Unterrichtsberechtigung besaß,

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