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Jude

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Der Klassenwahl- Unfinn.

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thaltenes Swanzigmartstid in die Lafche. Gestern erfchien heuchelei nicht nur bei den Geschorenen, sondern auch bei den Satten bis zum§ 8 fchon die Konservativen und Rationalberaten der Bezirksfeldwebel bor   dem Kriegsgericht, um fich zu Gescheitelten zu finden ist. Salbungsvoll betonte er, die Kunst sei Abstinenz geübt, indem sie von vornherein erklärten, sie werden an verantworten. Er war geständig und will die Straftaten in der doch mehr Schmuck als Bedingung des Lebens und deshalb müsse der Debatte sich nicht beteiligen, weil sie die ganze Materie als größten Not, die durch lange Krankheit seiner Frau hervorgerufen sie sich der Sittlichkeit unterwerfen. Die Voltsparteiler Bez zur Kompetenz der Einzelstaaten, nicht des Reiches betrachten, so worden ist, begangen haben. Das Kriegsgericht erkannte trotzdem und Lisching hielten den lex Heinze- Männern vor, daß die traten nunmehr die Freisinnigen insofern bei, als Herr Schrader für jeden der beiden schwereren Fälle auf je vier Monate Gefängnis Sittlichkeit sicher heute auf einer weniger niedrigen Stufe erklärte, die nun folgenden§§ 9 bis 14 sind für die freisinnige und zog die Gesamtstrafe auf sieben Monate Gefängnis und stehe, als zu einer Beit, two man den Simpliziffimus" noch Partei undistutabel, sie werde sich nicht mehr daran beteiligen. Degradation zusammen. In der Urteilsbegründung wurde betont, nicht kannte. Sie bewegten sich im übrigen in Goethebundsweisheit. Nachdem dann auf Antrag der Sozialdemokraten den genannten deß ein mahnendes Beispiel statuiert werden müsse. Auch der Kultusminister Weizäcker fagte einige Säße, denen man§§ 9-14 die Drachenzähne der anerkannten" Religionsgemein­das Bestreben anmerkte, einerseits sich nicht der Lächerlichkeit schaft ausgezogen waren, das heißt in allen diesen Paragraphen preiszugeben, andererseits aber die Muckerpartei nicht vor den dieses, anerkannt" gestrichen wurde, wurde der§9 einer gründlichen Durch das Gesetz vom 30. Juni 1900, betreffend Einteilung Kopf zu stoßen. Er erkannte das Bestehen einer Schmutz- Umänderung dadurch unterzogen, daß nur reichsgesegliche Bet kommunalen Wahlabteilungen, sind die in einigen westlichen literatur an, jedoch die Jugend Württembergs sei von ihr, Bestimmungen es sein sollen, die künftig religiösen Gesell­Gemeinde Ordnungen enthaltenen Bestimmungen außer Straft ge- Gott sei Dant, nicht besonders berührt. Es blieb der schaften irgend welche Beschränkungen auferlegen. Auch wurden auf fegt, nach welchen jede Wählerabteilung mindestens soviel Wähler Sozialdemokratie überlassen, den Kern der Sache zu enthüllen. Antrag Hoffmann dem Gottesdienste gleichgestellt Religiöse mfaffen muß, als Gemeindevertreter von ihr zu wählen sind. So Genosse Hildenbrand kennzeichnete kurz und bündig das Zweckloje Versammlungen". Der Absatz 2 des§ 11, welcher von aus­hat das Ober- Verwaltungsgericht am 4. April entschieden. Es und Törichte der Debatte. Was man Unfittlichkeit nennt, sei vielfach wärtigen Religionsdienern handelt, wurde, da durch die vorher­handelte sich um die entsprechende Bestimmung der rheinischen Land- eine Frage sozialen Elends. Geschlechtskrankheiten und gehenden Paragraphen erledigt, vom Zentrum zurückgezogen. gemeinde- Ordnung, d. h. um deren§ 50 Abfaz 6. Es wurde ent- Prostitution, das sei von Soziologen und Aerzten anerkannt, ent- Beim§ 12 wurde die Aufzählung der einzelnen religiösen gegen dieser Gesezesstelle gebilligt, daß die erste Wählerabteilung springen sozialen Schäden der kapitalistischen   Gesellschaft. Wolle man Handlungen, bei denen eine Mitwirkung oder Anzeige den Behörden einer rheinischen Gemeinde nach der Wählerliste nur einen Wähler die Unfittlichkeit bekämpfen, so solle man die sozialen Verhält gegenüber nicht stattzufinden hat, auf Antrag Hoffmann gestrichen umfaßte. Als entscheidend wird§ 1 des oben genannten Gesetzes nisse des arbeitenden Volkes nicht immer mehr verschlechtern. Außer und der Paragraph erhielt dann durch einen Antrag Gröber eine vom 30. Juni 1900 angesehen. Hildenbrand, der mit Schärfe das Beschämende und Würdelose der allgemeine, alles umfassende Fassung. Dadurch kam auch der ganze gestrigen Erklärung des Ministers v. Pischek über die Aus§ 13, welcher von Missionen handelt, in Fortfall. Die Orthographie der öffentlichen Ordnung. weisungen nachwies, wurde die Frage des Fremdenrechtes von Es wird nun der zweiten Lesung in der Kommission vorbehalten Der Bäcker Gajewski nannte sich, unter anderm auch auf einem feinem einzigen Redner mehr berührt. Die bürgerlichen Parteien, sein, noch einige Unebenheiten zu beseitigen und auch Vereinigungen Geschäftsschilde," Zygmunt" Gajewski, während das Kirchenbuch einschließlich der Volkspartei, haben gegen diese Form der Ver- von Atheisten, denen gegenüber es den Auslegern eines solchen Ge­setzes einfallen könnte, sie als Religionsgemeinschaften trotz alledem feinen Vornamen Sigismund" schreibt. Mit Rücksicht auf diese preußung nichts einzuwenden. Im Laufe der Debatte gab Verkehrsminister Freiherr von Soden Beurkundung erklärte die Behörde Sigismund  " für seinen richtigen Erklärungen über die geplante Betriebsmittelgemeinschaft ab, wonach könnte der Entwurf Gesez werden, wenn der Bundesrat Gesetz­nicht anzuerkennen", eine Sicherheit zu schaffen. Dann Vornamen und gab ihm auf, die Aufschrift des Geschäfts- eine Verbilligung der Personentarife und eine Einschränkung der entwürfe aus dem Reichstage eben solch Wohlwollen" entgegen Schildes entsprechend zu ändern. 6. flagte im waltungsstreitverfahren und wies nach, daß sein Vater ihn daß ihm persönlich eine Betriebs- und Finanzgemeinschaft Verkehrsumleitung sicher sei. Der Minister erklärte weiter, brächten, als es umgekehrt leider viel zu weitgehend vorhanden ist. nicht Sigismund  , fondern Zygmunt habe nennen wollen, und daß lieber gewesen wäre, da die Betriebsmittelgemeinschaft die Verkehrs­die Beurkundung im Kirchenbuch als Sigismund   im Gegensatz stehe mit der damaligen Willensfundgebung seines Vaters. Das Ober- umleitungen nicht ganz beseitigen werde. Entspreche aber die Betriebs­Verwaltungsgericht hob darauf am 3. April die vom Kläger an- mittelgemeinschaft den Erwartungen nicht, dann werde durch die gefochtene polizeiliche Verfügung auf. Es ist ihm also gestattet, Macht der Verhältnisse etwas anderes an ihre Stelle gesezt feinen Vornamen Zygmunt zu schreiben. Das Ober- Verwaltungs- werden. Der Landtag tritt morgen in die Spezialdebatte ein. gericht betonte, es sei entscheidend, daß der Vater die Vornamen feiner Kinder nach seiner Wahl bestimmen könne und daß der Kläger   den Nachweis einer unrichtigen Beurkundung seines Vor­namens im Kirchenbuch geführt habe.

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Vers

Husland. Desterreich- Ungarn  .

Wie es sich im Gegensatz zum Vornamen mit der Schreibweise Roffuth erklärt, er habe ein kompromiß, demzufolge ein des Familiennamens verhält, ergeben folgende in der Be- weijähriger Aufschub der Militärkredite, anderer= ziehung vom Ober- Verwaltungsgericht aufgestellten Grundsäße: Auch seits ein Aufschub der nationalen Armeeforderungen eintreten solle, in der Aenderung der Schreibweise eines Familiennamens prinzipiell gebilligt. Im Laufe der Verhandlungen sei tönne eine Aenderung des Namens gesehen werden, zum Beispiel es jedoch klar geworden, daß in Wirklichkeit bloß 19 millionen bei Ersegung deutscher durch polnische Schriftzeichen. Die des beanspruchten 450- Millionenkredits zwei Jahre lang aufgeschoben Führung eines anderen als des durch Abstammung erworbenen werden sollten. Ein Kompromiß unter diesen Bedingungen sei ihm Familiennamens stelle eine der gefeglich vorgeschriebenen tros seiner prinzipiellen Geneigtheit als un annehmbar er­Genehmigung bedürfende Namensänderung selbst dann dar, wenn schienen. der schon durch den Vater unbefugt geänderte Name in das Kirchenbuch eingetragen war und von Geburt an bei­behalten worden sei. Werde ein unrichtiger Familienname auf einem Geschäftsschilde angebracht, so liege darin eine Störung der öffent­lichen Ordnung, und die Ortspolizeibehörde sei dann befugt, die Berichtigung des Schildes oder dessen Entfernung anzuordnen oder zwangsweise durchzusetzen.

Die öffentliche Ordnung in Preußen muß recht schwach auf den Beinen sein, daß sie schon durch orthographische Freiheiten gestört werden kann.

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Landarbeiter im Rechtskampf.

us Königsberg   wird uns berichtet: Nicht als Angeklagter in einem Strafprozeß, das läßt das gleiche Recht für alle" in Deutschland   nicht zu, aber als Ver­flagter in einem von seinem Instmann eingeleiteten Zivilprozeß, hatte sich am 28. März der Gutsbefizer Sehmer aus Carmitten im Kreise Königsberg   zu verantworten. Weil der Instmann seinen rückständigen Lohn und Deputat in Gegenwart der anderen Leute verlangte, entließ der Besizer diesen plötzlich zusammen mit den bei dem Instmann dienenden Scharwerkern am 12. Februar dieses ihm übergebenen Ziehschein

Jahres. Durch

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wurde

Szegedin  , 5. April.  ( W. T. B.) Sämtliche Gewerkschaften angehörende Fabritarbeiter der Stadt haben heute die Arbeit nieder­gelegt, weil der Stadthauptmann den Sozialistenführer Reveß aus­gewiesen hatte, welcher den Bürgermeister in seinem Amtslofal be­leidigt hatte. Die ausständigen Arbeiter zogen mehrere tausend Mann start, ein Arbeiterlied singend, in das Streiklager. Die Ruhe ist nicht gestört worden.

Schweiz  .

Spanien  .

Parlamentarifches.

Toleranz.

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Die Revolution in Rußland  .

Der Rücktritt Pobjedonoszews.

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Petersburg, 5. April. Russtoje Slowo" melbet: Der Oberprokurator Pobjedonoszew hat sein Entlassungsgesuch ein­gereicht. Informierte Kreise bringen diesen Entschluß des Ober­prokureurs in Verbindung mit der neuen Strömung unter den Ver­tretern der Kirche, die in letzter Zeit laut gegen die gegen Kirchenrecht und Tradition verstoßende Knechtung der Kirche durch die weltliche Gewalt laut protestieren. Dasselbe Blatt verzeichnet das Gerücht, der Ackerbauminister Jermolow   werde eine anderweitige Verwendung finden und durch den früheren Präsidenten des Moskauer   landwirt­schaftlichen Vereins, Fürsten Scherbatow, ersetzt werden. Ueber die Persönlichkeit des berüchtigten Reaktionärs schreibt eine Korrespondenz:

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Konstantin Petrowitsch Pobjedonoszew ist im Jahre 1827 in Moskau   geboren. Seine staatsmännische Laufbahn begann er im Moskauer   Departement des Regierungssenats und brachte es dort bis zum Obersekretär. Gleichzeitig war Pobjedonoszet auch literarisch tätig und zwar schrieb er für das Archiv" und Rußlij Wjestnit". Von 1860 bis 1865 noch im Amte das Zivil- und Strafrecht. Im Jahre 1861 war Pobjedonoszew bleibend las Pobjedonoszew an der Moskauer Universität

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der

der

nach Petersburg   berufen, um dem damaligen Thronfolger Nikolaj Alexandrowitsch die Rechts- und Gesetzeskunde beizubringen. Gleich Bern  , 3. April.  ( Eig. Ber.) Die Bundesversammlung darauf war Pobjedonoszew in der Kommission tätig, die die russische ist wieder bis zum Juni in die Ferien gegangen, nachdem der Gesetzgebung reformieren sollte. Das Ansehen Pobjedonoszews am Nationalrat erst noch ein seit zwei Jahren anhängiges soziales Barenhofe wurde immer größer. Schon im Jahre 1863 begleitete er Reförmchen angenommen hat. Es handelt sich dabei um die Ein- den Thronfolger auf dessen Reise durch Rußland   und veröffentlichte an den Vor- darüber ein Buch unter dem Titel: Briefe über die Neise des führung des Neunstundentages abenden von Sonn- und Festtagen, Festsetzung Thronfolgers Besarewitsch durch Rußland von Petersburg bis zur des Feierabends auf spätestens 5 Uhr nachkrim. Im Jahre 1865 wird Pobjedonoszew ins Justizministerium mittags und Verbot der Mitgabe von Arbeit nach berufen, im Jahre 1872 zum Mitglied des Reichsrats und am Hause. Der Ständerat hatte sich für diese kleine Reform von 22. April/ 14. Mai 1880 zum Oberprofurator des Synods und Anfang an erklärt, der Nationalrat   aber wollte von der Ein- Mitglied des Ministerkomitees ernannt. Pobjedonoszew gilt als schränkung der Heimarbeit nichts wissen. Nun hat er endlich zu einer der ersten russischen Zivilrechtsgelehrten, und sein Werk: gestimmt, nachdem dafür in der Kommission wie im Plenum Kurfus des Zivilrechts" wird als mustergültig betrachtet. Diese namentlich unser Genosse Dr. Studer energisch eingetreten war. Arbeit ist die des be­erste vollständige Bearbeitung er aufgefordert, binnen acht Tagen die Wohnung zu räumen. Am begehren wurde von der Mehrheit der Stimmberechtigten des wird in diesem Buch, verglichen mit dem römischen Recht Zürich  , 3. April.  ( Eig. Ber.) Das liberale Initiativ stehenden russischen Rechtes. Die russische Gesetzgebung 2. März erhielt der Instmann erst eine neue Stelle. Nun flagte er antons Luzern   in der Volksabstimmung verworfen und und der Gesetzgebung anderer europäischer Staaten, dargelegt. gegen den Besißer auf Auszahlung des rückständigen Lohnes und Schadenersatz für entgangenen Verdienst im Gesamtbetrage von zwar alle fünf Postulate mit 16 101 bis 16 569 gegen 11 367 bis Dank der Fürsorge Pobjedonoszews sind zahlreiche neue 109,35 M. An Stelle des Klägers erschien Genosse Linde aus 12801 Stimmen. Nur die Stadt Luzern   brachte eine annehmende eirchengemeinden ins Leben gerufen worden, die Zahl der Klöster vergrößert, neue Erarchien und zahlreiche Kirchen- und Königsberg   mit richtiger Vollmacht als Vertreter. Der Vorsitzende Mehrheit von etwa 2000 Stimmen auf. Herr Amtsgerichtsrat Michelsohn wies den Vertreter aber zurück, Abschaffung der Gesetzesabstimmung in den Gemeindeversammlungen die Geistlichkeit durch Staatsgehalt gelegt, neue Penfions­Im Kanton Aargau   wurde in der Voltsabstimmung die Brüdergemeinden gebildet, das feste Fundament zur Fürsorge um tveil er kein Rechtsanwalt sei. Dagegen protestierte Linde mit dem mit 21 386 gegen 10 648 Stimmen beschlossen, der Gegenvorschlag statuten für die Geistlichkeit bestätigt, die geistlichen Schulen und Hinweis auf die Zivilprozeßordnung, wonach ein Vertreter oder Beistand einer flagenden Partei von dem Zivilgericht nur der Regierung gleichzeitig mit 27 242 gegen 4546 Stimmen Synodaldruckereien reorganisiert 2c. 2c. Die heiligen Schriften dann zurückgewiesen werden darf, wenn er die Vertretung berufs- verworfen. wie überhaupt Schriften religiös- moralischen Inhalts wurden in mäßig ausübe. Er vertrete den rechtsunkundigen armen Land­Hunderttausenden von Exemplaren gedruckt und verbreitet, zu arbeiter aber nur aus Gefälligkeit und aus Interesse. Der Vor- Hungersnot. In Andalusien   und Estremadura   herrscht über- welchem Zivede in zahlreichen Städten Rußlands   entsprechende figende erwiderte, er nehme eben an, daß Linde die Vertretung mäßige Hize; es find 35 Grad im Schatten. Die Saaten sind ver- Filialen errichtet wurden. Auch begründete Pobjedonoszew Anti­berufsmäßig gegen Bezahlung ausübe; denn er könne sich nicht trocknet. Das Vieh tirbt vor Hunger. Der Preis für das Getreide Settierermiffionen und verfolgte unermüdlich denken, daß jemand für einen fremden Mann aus reiner Gefälligkeit geht in die Höhe; die Brotpreise in Madrid   steigen. die verschiedensten Settierer. Im Jahre 1894 wurde die Bertretung in einem Prozeß übernehme. Nun erbot sich Linde, Pobjedonoszew der Titel eines Staatssekretärs verliehen und für sofort an Gerichtsstelle durch einen bekannten Rechtsanwalt zu be seine wissenschaftlichen Arbeiten wurde er zum Ehrenmitglied weisen, daß er nicht berufsmäßig die Vertretung ausübe. Darauf der Moskauer  , Akademie der Wissenschaften, Kafaner und Kiewer   geistlichen Akademien, ging der Vorfigende ein. Nach einigen Minuten erschien Linde mit zahlreicher Brüder­Herrn Rechtsanwalt Schwarz, der dessen Behauptungen bestätigte. gemeinden usw. ernannt. Seit 1883 ist Pobjedonoszew auch Nun erst wurde Linde als Vertreter des Klägers zugelassen. Die Toleranz- Kommission des Reichstages beendete in ihrer Mitglied der französischen   Akademie der Wissenschaften. Jm Im Verlaufe der Verhandlung, als der der durch und durch feudale Sigung am Dienstag die erste Lesung des Entwurfes eines Reichs Jahre 1890 wurde Pobjedonoszew bon der russischen Re­gierung zum Mitglied ständigen Kammer des inter  Befizer behauptete, der Kläger habe gegen ihn Drohungen aus- gefeßes betreffend die Freiheiten der Religionsübung. gestoßen, wies der Kläger   selbst dieses in sehr ruhiger Weise zurüd.§ 1 wurde auf Antrag Vollmar das Wort Reichsangehörigen" ge- Pobjedonoszem seine 50 jährige Tätigkeit, wobei er den Wladimir­Die beschlossenen wesentlichen Aenderungen find folgende: Jm nationalen Schiedsgerichts ernannt. Am 15./27. Mai 1896 feiert Das schien dem Herrn Besiger unerhört, daß ein Landarbeiter es wagte, feine, des gnädigen Herrn" Behauptungen zu bestreiten. Er strichen, so daß auch den Nichtdeutschen, wenn dieser Entwurf Drden I. Klaffe erhielt. In dem beifolgenden Barenresfript hieß es wandte sich an den Vorsitzenden und rief laut: Gesez würde, die Freiheit der Religion garantiert ist. Schüßen Sie Im u. a.: Ich wünsche von ganzem Herzen, daß es mir noch viele mich vor diesem Mann!" Dazu lag nun gar keine Ver­Absatz 2 desselben Paragraphen wurden den staatsbürgerlichen Jahre vergönnt sein möge, Sie als einen der allernächsten Berater anlassung vor. Der Vorsitzende machte dem gekränkten Herrn das Pflichten die Rechte vorangefeßt, so daß es Rechte und zu bewahren." Am 1. Januar 1904 erhielt Pobjedonoszew den flar und meinte, er solle nur hier vor Gericht nicht so empfindlich Entwurfs gefährdete, indem er denselben den einzelnen Landes- ginn des Krieges und der Unruhen in Rußland   bemühte sich Pobje flar und meinte, er solle mur hier vor Gericht nicht so empfindlich flichten" heißt. Der Absatz 3, welcher die Absicht des ganzen höchsten russischen Andreas- Drden nebst Brillanten. Seit dem Be sein. Dann überreichte er dem Verklagten die vom Vertreter des sein. Dann überreichte er dem Verklagten die vom Vertreter des Selägers aufgestellte spezialisierte Aufrechnung seiner Forderung und Vereins- und Versammlungsgeseßen unterordnete, wurde auf Antrag bonoszew, auf den Baren einen Drud auszuüben, wurde aber mehr­fragte, ob die Berechnung richtig sei. Das bestritt der Verklagte bon sozialdemokratischer Seite gestrichen. Ein von sozialdemokrati- mals abgeblizt. Seit der Ermordung des Großfürsten Sergius nicht, aber er erklärte die Forderung nicht anzuerkennen, weil er be- cher und freifinniger Seite gestellter Antrag, einen neuen Absatz mußte fich Pobjedonoszew zwar zurüdziehen, er wollte jedoch nicht rechtigt war, den Mann zu entlassen. Das Gericht war anderer hinzuzufügen, welcher bestimmt, daß niemand verpflichtet, untätig bleiben und suchte fortwährend mit dem Barenhofe Fühlung Meinung. Das Urteil lautete dahin: Der Verklagte hat dem Klage- ein Glaubensbekenntnis zu offenbaren, wurde zu behalten und sich in die Regierungsfachen einzumischen." Antrag nach an den Kläger 109,35 Mark zu zahlen und diesen abgelehnt. Bei§ 2 verlangt der Entwurf, daß Vereinbarungen Pobjedonoszew war der Theoretiker des Absolutismus, ein in Betrag zu hinterlegen, bis das Urteil rechtskräftig geworden ist. zwischen Vater und Mutter über die religiöse Erziehung der Kinder feiner Art ungemein scharfsinniger und konsequenter Kopf, der etwa Einen vom Vorsitzenden vorgeschlagenen Vergleich wies der ftolze auch nach dem Tode des einen Gatten unabänderlich sein sollen. Von mit dem Theoretiker des preußischen Feudalismus Friedrich Julius Herr zurüd. Er ziehe es vor, gegen das Urteil Berufung ein- Hoffmann und Genossen war beantragt, diesem Schlußfaz des§ 2 Stahl berglichen werden könnte. Er war der eiserne Tempel­gulegen.­folgende Fassung zu geben: Nach dem Tode des einen Eltern- hüter des absolutistisch- theokratischen Systems, aus dessen Gefüge er teils steht dem überlebenden das Bestimmungs- nicht den kleinsten Stein entfernt fehen wollte. recht zu." Diese Fassung wurde abgelehnt, dann aber der Schlußjazz, In der letzten Zeit erhob sich aus den Kreisen der Staatskirche welcher auch nach dem Tode des einen Gatten die Vereinbarungen selbst die Opposition gegen Pobjedonoszetv. Am 22. März stellte aufrecht erhalten will, ganz gestrichen und damit die Frage in streitigen der Metropolit Antonius ein Reformprojekt nach den Wünschen Fällen der gerichtlichen Entscheidung überlassen. Ein Antrag der Geistlichkeit auf. Danach sollte die Kirche die Ver­Stuttgart, 5. April  .( Privatdepesche.) Landtag. Das Bentrum, Bollmar und Genossen, einen§ 2a einzufügen:" Die Religions- waltungsform des 16. und 17. Jahrhunderts wieder annehmen. dem die Feftnagelung seiner doppelzüngigen Politik durch den Finanz- unterweisung darf keinen lehrplanmäßigen Unterrichtsgegenstand der Pobjedonoszew war mit dem Entwurfe nicht einverstanden minister in der gestrigen Landtagssigung sehr unangenehm war, suchte öffentlichen Schulen bilden", wurde ebenfalls abgelehnt. Bum und bat den Kaiser, die Beratung der Reformfrage im Minister­heute durch Entfesselung einer regelrechten lex Heinze- Debatte die§ 7 wurde ein Antrag Schrader, den Absaz 2 wie folgt zu faffen, fomitee zu unterfagen, da die Frage ausschließlich in die Zu­Aufmerksamkeit von seiner Bloßstellung abzulenken. Der Zentrums angenommen: ftändigkeit des Synods gehöre. Der Bitte wurde entsprochen und Abgeordnete Rembold gab das Signal, indem er, nach einigen gewundenen die Frage dem Synod überwiesen. Pobjedonoszew erklärte darauf Säßen über die Pflicht zur Genehmigung notwendiger Militärausgaben alle Reformen für unnüt; der Synod teilte diese Ansicht durch den Reichstag ziemlich unvermittelt das bereits von seinem aber nicht, er erklärte es vielmehr für unerläßlich, zu der Ver­Frattionskollegen tiene mit unfreiwilligem Humor erörterte Thema waltung der Kirche durch eine Person zurückzukehren, und beschloß, bet Bunahme der Geschlechtskrankheiten aufgriff und gleich diesem den Kaiser um die Genehmigung zur Einberufung eines Sobor zu Benefache dieser Zunahme in der Verbreitung der unfittlichen ersuchen, in dem die Wahl eines Patriarchen vorgenommen werden Niteratur, insbesondere des Simplizifsimus" und der Jugend" fand! Diese Faffung ist gegenüber der des Entwurfs ein fleiner Fort- foll. Und noch mehr: In der geistlichen Akademie erklärte bei der Det hochwürdige Herr verlas zur Bekräftigung dessen eine solche Un- schritt, da sie verhindert, daß künftig durch Gemeinde- oder landes- Weihe des Archimandriten der Direktor Sergius, die russische Kirche maffe von Bitaten, daß der Präsident ihn zum Maßhalten auf gefeßliche Beschlüsse die direkte Kirchensteuer auch von solchen stehe am Vorabend ihrer Befreiung von der Staats­fordern mußte und der nächste Redner, der evangelische Prälat Personen eingezogen werden kann, welche aus der firchlichen tontrolle und werde ihre frühere, von Gott verliehene Freiheit Sandberger nicht ohne Malice bemerkte, er sei in der von Rembold Gemeinde ausgetreten find. Mit dem bis jetzt bestehenden alten baldigst wiedererlangen. angezogenen Literatur nicht so bewandert. Im übrigen bemühte Schutt von allen möglichen Abgaben aufzuräumen, wie es Ob Pobjedonoszewo dieser firchlichen Opposition hat weichen fich der Prälat mit Nembold um den Beweis, daß die Sittlichkeits- die Sozialdemokraten verlangten, konnte man sich nicht aufschwingen. müssen oder welch anderen Einfüffen, ist einstweilen nicht festzustellen.

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Als Nachfolger Hentigs im gothaischen Ministerium wird Dberregierungsrat Dr. Richter aus dem preußischen Ministerium des Innern bezeichnet.-

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Beim Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehende, auf besonderem Rechtstitel beruhende Leistungen, welche auf bestimmten Grund­stücken haften oder von allen Grundstücken des Bezirks oder doch von allen Grundstücken einer gewissen Klasse in dem Bezirk ohne Unterschied des Besizers zu entrichten find, werden durch die Austrittserklärung nicht berührt."