ständigere Form der Polemik anzuempfehlen. Solche Pfeile p Es handelt sich offenbar um eine Unterschlagung der aus prallen auf den Schüßen selbst zurück! dem Auslande für die Streifenden angekommenen Unter
Wahlrechtsdebatte im sächsischen Landtage. Dresden , 14. Dezember. ( Eig. Ber.) Und sollen wir uns in Ernste gegen Bülows Anwurf stüßungsgelder durch einen von den langfingrigen Herren der In der Zweiten Kammer des sächsischen Landtages wurde heute der Vaterlandslosigkeit verwahren? Es verrät einen be- zarischen Regierung. Die Mahnung unserer tapferen Kame- die Interpellation des sozialdemokratischen Abgeordneten Goldstein. mitleidenswerten Tiefstand staatsmännischer Weisheit, daß der raden aus Rußland wird gewiß nicht ohne Resultat bleiben. verhandelt, die sich auf die bekannten Wahlrechtsdemonstrationen in Reichskanzler nicht die Kenntnis als selbstverständlich voraus. Die Geber werden sich nun hüten, ihre Opferpfennige anders den Straßen Dresdens am 3. Dezember bezieht. Die Fragen sezt, daß die sozialdemokratische Auffassung des Begriffes als an sichere Personen zu schicken. " Nation " himmelweit verschieden ist von dem„ Vaterland", für das unsere Junker und Kapitalisten schwärmen. Das ,, Vaterland" ist für die Sozialdemokratie das Volk; die Größe des Vaterlandes besteht für sie in der Freiheit und Wohlfahrt der breiten Massen.
die auch
Das Jdeal der Kreuz- Zeitung " erfüllt. Für die nächsten Tage wird die Veröffentlichung eines neuen Streitgefeß es erwartet. Das neue Streitgefeg läßt, wie es heißt, wirtschaftliche, aber feine politischen Streits zu und setzt Strafen für die Anstifter fest, fowie Bergünstigungen für Arbeitswillige, welche sich einem Streif nicht anschließen. Den Staatsbeamten ist die Beteiligung an einem Streit unbedingt untersagt".
Der Zarismus begreift immer noch nicht, daß sich kein Mensch mehr um seine Erlaubnis und sein Verbot kümmert!
Politifche Ueberlicht.
lauten:
1. Ist die Regierung gewillt, das von der Dresdener und Chemnizer Polizei am 3. Dezember d. J. angewandte bedauerliche Berfahren gegen friedliche Boltsmassen gutzuheißen, oder welche Maßregeln denkt die Regierung zu ergreifen, um der Wiederkehr solcher gewalttätigen Handlungen vorzubeugen?
2. Glaubt die Regierung, angesichts der Empörung, wie sie Jedes Staatsgebilde, das der Wohlfahrt nicht dient, das Das Privilegium des Steuerbetruges. sich in den spontanen Kundgebungen vieler Tausender gezeigt hat, im Gegenteil die Massen politisch knebelt und wirt an ihrer in der Kammerſigung vom 27. November dargelegten schaftlich ausbeutet, das das Volt als Heloten beDas preußische Junkertum betrachtet den geseßlich sankAuffassung über die Wahlrechtsreform festhalten zu müssen? handelt, verdient nicht den Namen eines nationalen" tionierten wie den ungefeßlichen Steuerbetrug als ein tradiGenosse Goldstein begründete die Interpellation in einer großStaates. Erst der Emanzipationskampf des Proletariats, tionelles, durch das Alter geheiligtes Privilegium ſeiner zügigen Rede. Besonders unterzog er die Frage des formalen der Sieg des Sozialismus wird Sozialismus wird wahrhaft nationale Klasse. Deshalb ist ihm, wie sein Geistesverwandter, der zügigen Rede. Besonders unterzog er die Frage des formalen Rechts der Straßendemonstrationen einer längeren Betrachtung, in Staatsorganisationen schaffen, die Bolts Finanzminister Dr. Rüger, sich im sächsischen Landtage aus der er das Vorgehen der Polizei scharf fritisierte und Parallelen massen mit Stolz als ihr Vaterland betrachten und mit drückte, die Erbschaftssteuer auch die widerwärtigste mit anderen Ländern, besonders England und Desterreich zog. ihrem Herzblut gegen aller Steuern. Sie hat vor allem drei den junkerlichen Der zweite Teil der Rede Goldsteins bildete eine geschichtliche, Angriffe verteidigen können. Deshalb spielen die Nuznießer des Klassenstaates, dieser Grundsätzen widersprechende Eigenschaften: erstens belastet scharf pointierte Erörterung des Dreiklassenwahlrechts in Sachsen . Starifatur eines Rechtsstaates, ein überaus gewagtes Spiel, fie die Vermögenden stärker als die Nichtvermögenden, zwei- als er diese Entrechtung von Vierfünftel des sächsischen Volkes einen wenn sie wähnen, das reife, zum Klassenbewußtsein, zur tens erleichtert sie die Kontrolle der Einkommensteuern und Rechtsbruch nennt, erteilt ihm der Präsident Dr. Mehnert sehr Menschenwürde erwachte Proletariat noch in frivole Stabinetts- erschwert es den Junkern, bei der Einschätzung ihres Ein- erregt einen Ordnungsruf. Auf der großen Tribüne wurde diese kriege oder imperialistische Raushändel treiben zu können! fommens aus Grundbesitz den Staatssäckel allzu unverschämt Maßregel mit Gelächter beantwortet, worauf Mehnert mit Räumung Deshalb sollte auch Fürst Bülow nicht mit so schlecht affettierter zu betrügen, und drittens vermögen die Herren bei der ber Tribüne drohte. Nach Schluß der Nede Goldsteins erſcholl Gleichgültigkeit vom Bastillesturm sprechen, zumal nicht zu Erbschaftsübertragung den Staat nicht in gleichem Maße zu demonstrativer Beifall aus den Reihen des zuhörenden einer Zeit, wo die Bastille des Absolutismus in Rußland bemogeln, wie die Großkapitaliſten mit mobilem Besitz, denn Publikums. unter dem Ansturme des Proletariats so schmachvoll zu nicht nur genauer feststellen und nachweisen als der in Waren, nahm die Gendarmerie gegen die Vorwürfe Goldsteins in Schutz der Wert der landwirtschaftlichen Grundstücke läßt sich meist Der leitende Minister v. Metsch antwortete sehr kurz. Er sammenbricht!- Wertpapieren und allerlei Spekulationsobjekten angelegte und erklärte, die Polizei habe nichts weiter getan, als ihre Pflicht. Besitz, sondern es können auch bei der Uebertragung eines Der Minister bezog sich dabei auf den Buchstaben des formalen landwirtschaftlichen Besitztums nicht so leicht wichtige Wert- Rechts und ignorierte die übrigen Ausführungen Goldsteins vollobjekte unterschlagen oder kurz vor dem Tode des Erblassers ständig. Auch in Zukunft, erklärte er, werde die Regierung jede beiseite geschafft werden. Die Junker bestehen aber in dem derartige Straßendemonstration mit aller Schärfe und mit allen Bewußtsein ihres unveräußerlichen Menschenrechtes auf desten das gleiche Recht auf Mogelei eingeräumt bleibt wie banken, wenn es am 3. Dezember nicht zu schlimmeren Dingen Steuerhinterziehung nicht nur darauf, daß ihnen zum min- gefeßlichen Mitteln zu verhindern wissen. Nach seiner Ansicht hat die Dresdener Bürgerschaft es lediglich den Gendarmen zu den Bankiers, Börsenjobbern und Kommerzienräten, es ge- gekommen sei. Die Berechtigung des Verhaltens der Polizei suchte bührt ihnen vielmehr nach ihrer Auffassung auch in dieser Herr v. Megich aus einent offiziellen aus der Polizeidirektion Hinsicht ein Vorzugsrecht. Die Regierung, die diese Rechtsbegriffe der feudalen Stüßen von Thron und Altar selbst- stammenden Bericht über die Vorgänge am 3. Dezember nachzutveisen. verständlich als berechtigt anerkennt, sintemalen sich ihre Nicht unwichtig war, was der Minister inbezug auf die weitere genialsten Häupter aus jenen feudalen Kreisen rekrutieren, Behandlung des Wahlrechts hierzu äußerte. Er bezog hat denn auch in der Reichs- Erbschaftssteuervorlage dieſem sich auf frühere und neuere Auslaffungen der Regierung, betonte alten Gewohnheitsrechte des Junkertums im weitesten Maße aber, daß aus dieser Stellung der Regierung nicht zu schließen fei, die Regierung werde überhaupt die Initiative nicht Rechnung getragen, indem sie darin die Bestimmung auf- aber, daß aus dieser Stellung der Regierung nicht zu schließen nahm, daß der in land- und Forstwirtschaftlichen Grundstücken mehr ergreifen, sie beabsichtige vielmehr, ohne besondere Anbestehende Nachlaß in den meisten Fällen nur mit 75 Proz. regung bon irgend einer Seite erneut in Erwägung feines Wertes, wenn er in den beiden letzten Jahren schon darüber einzutreten, wie und wann die Wahlrechtsreform einmal vererbt worden ist, sogar nur mit 50 Proz. zur Erb- durchzuführen sei. Am 27. November wollte bekanntlich die schaftssteuer herangezogen wird, und daß ferner bei der Ab- Regierung ruhig abwarten, bis von anderer Seite Vorschläge kämen, schäßung des Wertes der Grundstücke nicht der wirkliche Verba ihr Vorschlag von 1904 abgelehnt worden sei. Die wuchtigen faufswert des Besitzes zugrunde gelegt, sondern, wie es in der Vorlage heißt, der Wert nach dem bemessen wird, was undgebungen der Arbeiterschaft in Dresden haben also doch bei der ,, nach dem zurzeit in Geltung stehenden Steuergesetze rechGeradezu erbärmlich war das Verhalten des, freifinnigen" tens ist", d. h. nach irgend welchen völlig fiktiven SteuerAbgeordneten Günther. Den größten Teil seiner Rede. erträgen. Doch den Edelsten und Besten genügen diese Zufüllte er mit einer läppisch- spießbürgerlichen Verurteilung geständnisse nicht, sie schäzen den Wert ihres Rechtes der der Straßendemonstrationen. Schüchtern kritisierte er das Steuermogelei höher ein. Mit der ganzen Ungeniertheit, Berhalten der Polizei, und verschämt betonte er den Standpunkt die den echten Strautjunker auszeichnet, gesteht das die korre- der Freifinnigen in der Wahlrechtsfrage. Spondenz des Bundes der Landwirte" offen zu. Sie schreibt: Bezeichnend war die Stellungnahme der Konservativen und „ Der leider vorhandene Mangel, daß sich das mobile Groß- Nationalliberalen. Der alte nationalliberale Abgeordnete tapital leichter dem vollen Steuerdruck entziehen kann, als das immobile, in Grundbesitz usw. festgelegte, tritt aber sehr viel Dr. Schill verlas eine Erklärung der zwei Fraktionen(!), schärfer zu Tage bei der Erbschafts - als bei der Vermögens- in der die Straßendemonstration verurteilt und das Verhalten der steuer. Es ist doch ganz klar, daß es für den bloßen Kapital- Polizei am 3. Dezember, wie auch das zukünftige nach dem Rezept besitzer mit sehr viel größeren Schwierigkeiten und einem immers des Herrn v. Metsch gebilligt wird. Zur Wahlrechtsfrage Stellung hin recht großen Risiko berknüpft ist, einen größeren Teil seines zu nehmen, lehnten die Konservativen und Nationalliberalen der Besizes Jahre oder Jahrzehnte hindurch der Besteuerung zu ent- 3weiten Kammer ab. ziehen. Viel einfacher ist es jedenfalls für einen solchen, der Erbschaftssteuerhebung ein Schnippchen zu schlagen. Wer oder was hindert einen Großkapitalisten, einen beliebig großen Teil feines Besizes an Wertpapieren schon bei Lebzeiten nach und nach an seine Erben zu verteilen und sich selber nur eine lebensläng liche Rente dafür auszubedingen?
Die Flickarbeit des Absolutismus . Petersburg, 14. Dezember. ( leber Eydtkuhnen)[ Meldung der Petersburger Telegraphen- Agentur.] Der Ministerrat beendigte hente die Beratungen über das Gesetz betr. die Arbeitervereine. Diese Bereine können nach dem von dem Ministerrat beschlossenen Gesez fortan nur noch im gerichtlichen Verfahren, also nicht mehr wie bisher auf administrativem Wege, durch den Minister des Innern, die Gouverneure, die Polizei usw., aufgelöst oder geschlossen werden. Das Gesetz hat zunächst provisorischen Charakter und wird in der nächsten Woche zugleich mit dem allgemeinen Gesetz über das Vereinsrecht zur Veröffentlichung gelangen. Petersburg, 13. Dezember. ( Ueber Eydtkuhnen.) Der„ RegierungsWahlgefez bote" meldet, das fertiggestellte neue Wahl gefez werde demnächst
dem Zaren vorgelegt werden.
" 1
Militärrevolten.
Moskauer Blätter berichten von einer Gärung unter dem dortigen Referbe- Eappeurbataillon, in den Artilleriefasernen, in der Garnison Kurst und unter den Reservetruppen in Sibirien . In Jrfutet Kurst und unter den Reservetruppen in Sibirien . In Jrfutet weigere sich die Mannschaft, Wachtdienst zu tun. Das Moskauer Blatt Shifn" meldet: In Kiew dauert die Gärung unter den Truppen fort. Auf den Straßen fraternisieren die Mannschaften mit den Studenten und Arbeitern und bitten das Volk um Verzeihung, weil sie während der Unruhen auf dasselbe gefeuert haben. Zwei Negimenter hielten unter den Klängen von Militärmusit zusammen mit Arbeitern ungehindert einen Umzug durch die Straßen.
Die Polizeimannschaften
des ersten Stadtbezirks sind in den Streit getreten.
Die Taktik der Revolutionäre.
Die in Moskan versammelten Vertreter der Arbeiterdeputiertenräte und der radikalen Parteien haben beschlossen, mit allen Mitteln weitere partielle Ausstände zu verhindern, weil diese den Generalausstand beeinträchtigen, zu welchem die Arbeiter rüsten.
ein Muster für den deutschen Spießer. Unter vielen ähnlichen Zuschriften aus dem Publikum bringt die Beitung Ruß" den folgenden Brief:
Sehr geehrter Herr Redakteur!
Durch meinen Dwornik" erfahre ich, daß die letzten Briefe, die ich erhielt, teils von einem Offizier, teils von einer Dame in mein Haus gebracht wurden. Ich wünsche der Poft mitzuteilen, daß ich keine Briefe zu erhalten wünsche, die mir solche Werkzeuge der Regierung überbringen, da diese Leute nichts anderes als Streitbrecher sind. Meine Briefe will ich durch die streikenden Postbeamten selbst empfangen, aber erst wenn sie gefiegt haben; anders nicht. Die Post hat kein Recht, sie mir durch Eindringlinge zu schicken. In Zukunft weise ich sie zurück. Mit vorzüglicher Hochachtung N. N.
Ob sich der deutsche Bürger" so verhalten würde bei einem politischen Kampf unserer Staatssklaven von der Reichspost= und telegraphie?
Regierung Eindruck gemacht.
Aus dieser Komödie spricht ebensoviel Verlegenheit als Erbärm lichkeit der sächsischen Nationalliberalen. Auf die Haltung der nationalliberalen Zeitungen, die ihren Gesinnungsgenossen im fächsischen Landtage Courage zu machen suchten, kann man nach dieser Leistung gespannt sein.
" Der Minister in der Bluse."
Diese Art der Erbschaftssteuerumgehung würde namentlich dann sicher einen großen Umfang annehmen, wenn entgegen den Rechtsanschauungen weitester auf dem Boden unserer gegen- Die bürgerlichen Blätter haben in der Ernennung John Burns' wärtigen Wirtschafts- und Familienordnung stehenden Volks- zum Minister einen neuen Stoff zum Stannegießern gefunden. Die kreise die Ausdehnung der Erbschaftssteuer auf die leiblichen Kölnische Volkszeitung", die" Tägliche Rundschau" und andere Kinder und Ehegatten beliebt werden, sollte. Eine dahingehende malen ihrem„ besseren Publikum" mit Behagen das rührende Bild Forderung wird ja nicht nur von den Gegnern alles Privat- des neuen Ministers" aus, der hemdärmelig in seiner bescheidenen eigentums und jeder Familienordnung, den Sozialdemokraten, sondern auffallenderweise auch aus den Reihen des so einflußreichen Zentrums erhoben. Wir unsererseits müßten einer solchen Ausdehnung der Erbschaftsbesteuerung auf das entschiedenste widerstreben, uns würde dann dafür das Wort des Doch mit diesen Späßchen einer schmunzelnden Herablassung sächsischen Finanzministers Dr. Rüger zutreffend erscheinen: er für den armen Teufel" von einem Arbeiter, der plötzlich zu den kenne feine widerwärtigere Steuer als die Erbschaftssteuer. schwindelnden Höhen des menschlichen Glückes emporgehoben wird, Widerwärtig muß diese Steuer bei ihrer Ausdehnung auf um mit einem Premierminister", ja mit einem König selbst von Andie nächsten Leibeserben schon darum erscheinen, weil sie, wie gesicht zu Angesicht zu sprechen, mit diesen harmlosen Proeben gesagt, zu einer Steuerumgehung geradezu herausfordert dutten einer lafaienhaften Gesinnung müssen sich die bürgerund eine solche dem großen mobilen Kapital im Gegensatz zu dem lichen Blätter diesmal begnügen. Politisch läßt sich aus fundierten so leicht macht." der Sache kein Kapital schlagen, der Fall Burns" läßt sich nicht mehr in einen Fall Millerand " umdenten. Auch abgesehen davon, daß John Burns tetn Sozialist sondern Liberaler ist, hat auch die sozialistische Arbeiterklasse Englands durch den Mund ihrer berufenen Bertreter ihre Stellung zu Burns flipp und flar formuliert.
Stube die vielen Glückwunschtelegramme empfängt, dann die Bluse anzieht, die Müße aufstülpt und seiner Frau im Fortgehen den Auftrag gibt, auf ihn nicht mit dem Abendbrot zu warten, da er zum Stönig gehen" und später mit dem Premierminister essen müsse.
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Ein wertvolles Zugeständnis! Würden Arbeiter erklären, daß sie für eine Steuer nicht zu haben seien, weil sie Von den streikenden Post- und Telegraphenbeamten er- ihnen weniger Gelegenheit zum Steuerbetrug bietet als anderen Bevölkerungsschichten, so würden die Blätter der Mit Bezug auf den Eintritt John Burns in das Ministerium halten wir aus Odessa die folgende Zuschrift: Edelsten über den rohen Materialismus zetern und schimpfen hat nämlich dieser Tage Keir Hardie in einer Versammlung in In der in St. Petersburg erscheinenden Zeitung wie Rohrspaßen; die Herren Junker aber entblöden sich nicht, Gateshead eine formelle Erklärung abgegeben, daß John Burns Natschalo", Nr. 9 vom 24. November/ 7. Dezember lesen wir die Steuermogelei als ihr traditionelles Recht zu fordern. weder direkt noch indirett innerhalb des Ministe folgendes:„ Die Internationale Bant erhielt am 22. November/ 5. Dezember aus Berlin ein Wertpaket, adressiert Allem Anschein nach hat Graf Bosadowsky an diese oft- riums die Arbeiterpartei Englands vertrete. des russischen Verbandes der Post- elbischen Säulen der preußischen Monarchie gedacht, als er Die Partei stehe auf der Grundlage einer vollständigen Unabhängigjüngst im Reichstage äußerte, daß das Maß materialistischer keit sowohl von den Liberalen, als auch von den Konservativen. Weltanschauung und materialistischer Genußsucht unter den Ueberdies sei John Burns auch gar nicht Mitglied der Arbeiterbesitzenden Klassen stark gewachsen sei.
an das
Bureau
und Telegraphenbeamten. Wegen Unkenntnis der Adresse des Bureaus übermittelte der Bankdirektor das Patet an den Chef der Post- und Telegraphenverwaltung Herrn Sewastjanoff,
der das Paket zurückbehielt.
partei.
Be
Uebrigens braucht man in der preußischen WirtschaftsSollte in Wirklichkeit ein solches Paket an die oben geschichte nicht allzu weit zurückzuschlagen, um bei dem junkerbenannte Adresse abgeschickt sein, so bitten wir inständigst die lichen Nachwuchs der adeligen Wegelagerer auf eine ganz buch ist endlich erschienen. Es bringt in 368 Schriftstücken, die vom Absender, über den Verbleib desselben Erkundigungen ein- verschiedene Auffassung der Erbschaftsabgaben zu stoßen. 3. März 1901 bis zum 4. Dezember 1905 reichen, Aufklärung über zuziehen und im Falle der Bestätigung der oben angeführten zwar die großen Rittergüter haben nach den Begriffen der die verwickelte Angelegenheit der Marotto- Affäre. zuziehen und im Falle der Bestätigung der oben angeführten Zeitungsnotiz die betreffende Wertsendung direkt an das Junker nie eine Erbschaftssteuer zu tragen vermocht, wohl aber fonders interessant und wichtig ist der Teil, der die VorAnfang scheinbar so wenig aufregende Fall sich beinahe zu einer Bureau selbst oder an die Redaktion irgend einer freiheitlichen der bäuerliche Grundbesitz. Erinnert sei nur an die foge- geschichte enthält und darüber Klarheit schafft, wie dieser im nannten Laudemien, die von den pflichtigen bäuerlichen geschichtlichen Episode ausgewachsen hätte, die eine Reihe unserer Zeitung zu übermitteln. Grundstücken bei jeder Aenderung des Besizes in herrschender größten Weltreiche in einen Strieg hineinzuziehen geeignet war, der oder dienender Hand erhoben wurden und bis zu 10 Proz. urabsehbare Folgen für Deutschland , Frankreich , England und Das Odessaer Bureau des allrussischen Verbandes der Post- des Wertes stiegen. Starb ein Bauer, so mußten seine andere Staaten haben konnte. Der betreffende Teil gibt Aufschluß und Telegraphenbeamten: Erben bis zum zehnten Teil des Wertes feines Hofes an den über Grenzberlegungen auf algerisches Gebiet, über WaffenOberOberingenieur Buchheim. Ingenieur Trusof. Junker zahlen, und zwar des vollen Wertes, gleichviel, ob der schmuggel, über Anschläge von Maroffanern gegen Franzosen, über mechaniker Didrichson. Mechaniker M. Hoffmann. Hof verschuldet war oder nicht. Und die Herren Junker Beschwerden beim Maghzen und sonstige Kundgebungen, von denen die fremden Botschafter in Paris Kenntnis erhielten. Unter dem Beamter Kniaseff. Beamter Malinowski. Beamter Beamter ließen, wenn die Erben nicht zahlen konnten, den Hof sofort Material befindet sich ein Schreiben vom 23. Juni 1901, von B. Popowky. subhastieren. Derartige zarte Rücksichten wie heute ihre Delcaffé an den Botschafter de Noailles in Berlin gerichtet und des ministeriellen Interessenvertreter kannten sie nicht. Inhalts, daß bereits mit dem deutschen Botschafter in Paris, 1905. Fürsten Radolin, eine Unterredung wegen der Marokko - Angelegen
Mit kameradschaftlichem Gruß