als Verbreiter derselben festzustellen. Die Verbrechen, die schlachtet worden. Bemerkenswert war die viel größere Zahl an durch eine innere Organisation eine Entlastung der Richter von sie begangen haben sollten, waren waren fürchterlich fürchterlich genug. Sie Pferdeschlachtungen gegen das Vorjahr.
sollten durch Verbreitung des Flugblattes sich schuldig gemacht haben der Weitertragung von Beleidigung des Landtages, der Aufforderung schrieben: zu Gewalttätigkeiten und der Verächtlichmachung von Staatseinrichtungen.
formularmäßigen Schreibarbeiten, die den Gerichtsschreibern übertragen werden könnten, und auch eine Entlastung der Gerichtsschreiber Gedenket des Jahres 1866! Aus Bayern wird uns ge- von Kanzleiarbeiten und unnötiger Registerführung erreicht werden Der fromme Reichsbote" sucht dem baherischen Prinzen fönnte. Ferner wurde eine umfangreiche Beschäftigung der GeLudwig mit dem Hinweis einzuheizen, daß die Sozial- fangenen bei Moorkulturen, Meliorisationsarbeiten und im landAll' die schönen Hoffnungen, den Verfasser, den Verleger und demokraten auch vor dem Hause Wittelsbach nicht wirtschaftlichen Betriebe befürwortet, während die Justizverwaltung dies für Justizgefangene nicht überall für angängig hielt. Halt machen werden. Die gutgesinnte gutgesinnte preußische die Verbreiter des Flugblattes hinter Schloß und Riegel zu Breffe täte gut, solche Mahnungen nicht nach Süddeutschland durch Gewährung von Diäten ist noch nicht im Staatsministerium Die Frage der Entschädigung von Schöffen und Geschworenen bringen, sind gestört. Vor uns liegt folgender Beschluß: zu richten, denn wenn man hier vom Thronumstürzen hört, so erörtert worden und nach Ansicht des Justizministers besser durch In der Straffache gegen P. und Genossen wegen Beleidigung denkt man immer zuerst an den höchstseligen König Wilhelm, Reichsgesetz zu regulieren. Auf eine Anfrage von freifinniger Seite, wird der Beschluß des Amtsgerichts Kaltberge bom 14. Januar der Anno 1866 auf diesem Gebiete eine so große Fertigkeit ent- ob der Minister es für geboten erachte, Vereinen oder Vers 1806, betreffend die Beschagnahme der Exemplare der Druck widelte. einigungen von Referendaren, die jüdische Referendare schrift„ An das Preußische Bolt" auf die Beschwerde des verδας ihres Unziemliche Verhaltens zu Der fozialdemokratische Abgeordnete Goldstein brachte im schließen, antwortlichen Redakteurs Preczang vom 22. Januar 1906 aufantwortete der Minister, daß er mit Rücksicht gehoben, da nicht hinreichender Verdacht dafür vorliegt, daß die sächsischen Landtag der zweiten Rammer eine Interpellation zu geben, in der Druckschrift enthaltenen Angriffe fich gegen ein, in der die Regierung wegen der Versammlungsverbote darauf, daß jeder Beamte fich seinen Umgang selbst wählen könne, nicht in der Lage sei, dagegen einzuschreiten. Auf Grund die Mitglieder des Landtages persönlich richten am 20. und 21. Januar befragt wird. der verteilten Denkschrift wurden die Verhältnisse der Kanzleigehülfen und im übrigen die Erteilung der Ermächtigung aus§ 197 näher erörtert und dabei festgestellt, daß in Aussicht stehe, die Bezüge Str. G.-B. sehr zweifelhaft erscheint. Auch eine Verurteilung aus staffelförmig, teils nach Zeiträumen der Beschäftigung, teils nach
zuweisen sein wird."
Königliches Landgericht II, Straftammer 6. ( Unterschriften.)
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Borschriftswidrige Soldatenliebe.
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auss
erkennen
§§ 130, 131 Str.-G.-B. dürfte nicht zu erwarten sein, da einerseits In geheimer Sizung verhandelte das Obertriegsgericht Nürn - Servisklassen zu regeln, wobei drei Gruppen nach Maßgabe des die Aeußerung zu Gewalttätigkeiten, andererseits das Bewußtsein berg gegen den Oberleutnant Joseph Oppelt und den Soldaten Wohnungsgeld zuschusses für die Klaffe A, I und II und für von der Entstellung oder Erdichtung der Tatsachen nicht nach- Rudwig Böhm vom 10. bayerischen infanterieregiment wegen Ber - Wohnungsgeld I unden. Unter die Klassen III und IV gebildet werden sollen. gebens gegen§ 175 des Reichsstrafgesetzbuches. Auf Grund dieser Erhöhung des Mindestsatzes auf acht Pfennige pro Seite Bestimmung hatte am 13. November 1905 das Gouvernementsgericht soll nach fünf Jahren ein Mindesteinkommen von 900 m. Ingolstadt den Leutnant zu zwei Monaten Festungshaft verurteilt, garantiert werden und das höchsteinkommen mit 1705 M.( mehr während es den Soldaten freisprach. Hiergegen hatte der Gerichts- 400 M.), 1860 M.( mehr 520 M.), und 1960 M.( mehr 640 M.) er herr Berufung zum Oberkriegsgericht Nürnberg eingelegt, das zu reicht werden. Für die Pensionierung der Kanzleigehülfen ist feiner Berhandlung nicht einmal die Vertreter der Presse zuließ. wesentlich, daß sie nach 15jähriger Tätigkeit unwiderruflich angestellt Das Urteil geht dahin, daß der Soldat Böhm eines Sittlichkeits- werden sollen, wodurch sie nicht nur den gesetzlichen Anspruch auf verbrechens nicht schuldig sei und es daher beim Freispruch sein Be- Pension und Reliftengelder, die bisher ihnen nicht bewilligt wurden, wenden habe, Oberleutnant Oppelt dagegen habe sich zwar sitt erhalten, sondern auch nur im Wege des Disziplinarverfahrens entliche Verfehlungen zu schulden kommen lassen, die aber strafgesetzlich laffen werden können. Für die Pensionierung ist als Höchstgehalt nicht zu fassen seien, indessen sei darin eine vorschriftswidrige Be- der Betrag von 1860 M. maßgebend. Für die nächstjährigen Etats handlung eines Untergebenen zu erblicken, weshalb er zu zwei Mo- ist ein Neubau für das Kammergerichtsgebäude an einer anderen naten Gefängnis und zur Entfernung aus dem Heere verurteilt Stelle geplant. werden müsse. Der Etat wurde unverändert angenommen.
Die große Staatsaktion ist verpufft. Trotz aller Konfistation unserer Flugblätter ist der Demonstrationstag wunderbar verlaufen; vielleicht gerade darum! Auch die Kriegsvorbereitungen am 21. Januar trugen nicht zur Einschränkung, sondern zur Erhöhung des Eindruckes bei. Nun ist nicht einmal eine nachträgliche Nache an den Veranstaltern dieser Demonstration mehr möglich. Das Flugblatt ist unfehlbar, feine Verbreiter sind unfaßbar- die Sozialdemotratie ist unfaßbar!-
Staatsanwaltliche Staatsrettung in Bermanenz.
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Wegen Mißhandlung von Soldaten verhandelte das Kriegsgericht in Neu- Ulm gegen den Sergeanten Klein vom 12. bayerischen Infanterieregiment. Er hatte einem Soldaten mit einem Bleistift in die Augengegend gestoßen, wodurch eine blutunterlaufene Stelle entstand, ein anderer erhielt mit der Hand einen Schlag ins Gesicht, daß die Nase blutete und die Oberlippe anschwoll, ein dritter befam Fauststöße in die Rippengegend. Für diese Betätigung seines Heldenmutes an wehrlosen Soldaten erhielt der Stellvertreter Gottes die geringe Strafe von 15 Tagen gelinden Arrestes! Husland.
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Aus der Partei.
Wie uns aus Leipzig telegraphisch gemeldet wird, hat die Leipgiger Staatsanwaltschaft abermals zwei Artikel der„ Leipziger Volks zeitung " aufs Korn genommen: eine Notiz gegen die Berliner Scharfmacher und Hamburger Wahlrechtsräuber in der Nummer vom 20. Januar und den Leitartikel in der Nummer vom 27. Januar, der Protestversammlungen gegen das preußische Landtagswahlunrecht. die hohle Großmäufigkeit des preußischen Junkertums brandmarkt. Auch diesen Sonntag fanden im Wahlkreise DortWas in diesen beiden Artikeln Strafwürdiges enthalten sein soll, m und hörde zwölf meistens start besuchte ist uns völlig rätselhaft. Die erste Notiz hängt die bübische Unanständig Protest versammlungen statt, in welchen selbstfeit eines Berliner Blattes niedriger, das die Hamburger Sozialverständlich auch die blamablen Vorkehrungen der demokratie dafür verantwortlich machte, daß bei jenen Erzessen des Regierung am legten Sonntag gebührende„ Würdigung" Hamburger Janhagels, die die Hamburger Polizei durch eine sträffanden. Ueberall wurden die bekannten Resolutionen einstimmig liche Unvorsichtigkeit selbst provozierte, vielleicht auch mancher bis dahin ehrliche und unbescholtene Mensch zum Diebe geworden" sei. angenommen. Zur Stunde ist von irgendwelchen ZwischenSie macht dazu die äußerst zutreffende Bemerkung, daß sich die von Budapest , 28. Januar. Die Blätter stellen in Besprechung der fällen nichts bekannt geworden, dürften sich auch kaum erdem Scharfmachertum bemitleidenden„ kleinen Diebe" ja bei den Audienzen des Grafen Andrassy beim Monarchen fest, daß die Aus- eignen, da unsere Leute Disziplin halten und die Polizei Es kommt auch vor, daß " großen Dieben", den Hamburger Wahlrechtsräubern für ihr Schicksal bedanken könnten. Der Leitartikel der letzten Nummer fichten auf Verständigung zwischen der Krone und der Nation nahezu sich meistens vernünftig zeigt. unferes Leipziger Bruderorgans stellt höchst zeitgemäße Be- gänzlich geschwunden feien; das Land gehe einer düsteren Zukunft letzteres nicht der Fall ist, wie diese Woche bei der Protesttrachtungen darüber an, wie unzeitgemäß doch das schöne Gedicht entgegen. Einige Blätter ermahnen dazu, die morgige Sigung des versammlung in Hörde. In Hörde hatte bekanntlich der von Justinus Kerner geworden sei, wonach die mit viel schönen leitenden Ausschusses der Koalition abzuwarten, in welcher Graf Bürgermeister uns alle Lokale weggemietet", bis Reden" ihrer Länder Wert und Zaht" preisenden Fürsten dem Herzog Andrassy dem Führer der Koalition offiziell Bericht erstatte, worauf auf eins. So hatte der Bürgermeister hinreichend Reklame Eberhart mit dem Barte, Württembergs geliebtem Herrn", schließlich ein Beschluß gefaßt werden wird, den Graf Andrassy dem Könige für unsere Versammlung gemacht, die sich denn auch so doch den Preis zuerkannten, da er allein sich habe rühmen können, überbringen werde. imposant gestaltete wie kaum eine zuvor in Hörde. Den Italien . daß er sein schutzloses Haupt jedem Untertan in den Schoß legen Wirten aber, die sich so bereitwillig ihre Lokale vom Bürgerkönne. Nach den furchtbaren Rüstungen des 21. Januar werde dies Gedicht, das ehedem eine Perle des Schullesebuchs gebildet habe, ja manifest bes Agitationsfomitees zur Erringung des allgemeinen ihnen am Abend des Versammlungstages die PolizeiWahlrechtsreform in Italien . Der„ Avanti" veröffentlicht ein meister haben wegmieten lassen, wurde dadurch gelohnt, daß wohl endgültig gestrichen werden müssen! Ein unerhörtes Diese Betrachtungen mögen ja denen, die sich getroffen fühlen, Wahlrechts, in welchem die Arbeiter aufgefordert werden, sich für stunde auf zehn Uhr festgesetzt wurde. höchst bitter sein, allein irgend etwas Strafbares enthalten sie nicht! den Kampf zur Erringung des allgemeinen gleichen Stimmrechts für Vorgehen. Bürgermeister Evers hatte Angst, deshalb hielt er Die Leipziger Staatsanwaltschaft sollte sich doch nicht übernehmen. Die Wahlen zu den gesetzgebenden und Verwaltungskörperschaften auch seine Polizei für Aufrechterhaltung der Ruhe und DrdEin paar Anklagen wegen Preßvergehens bringen eine ganz hübsche borzubereiten. Das Manifest ist von je zwei Genossen des Partei- nung nicht für ausreichend und erbat und erhielt vom Abwechselung in das trostlose Einerlei eines staatsanwaltlichen vorstandes, der parlamentarischen Fraktion und der Gewerkschafts- Oberbürgermeister Schmieding der Stadt Daseins; um jedoch gleich ein ganzes Schod solcher Anklagen nicht organisation unterzeichnet.- ganz ohne Geist und Grazie durchzuführen, dazu gehört doch etwas mehr als die landläufige Routine.
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Gegen Volfsentrechtung und Boltsknechtung.
England. Die Wahlen.
Nach den letzten Wahlergebnissen sind gewählt: 385 Liberale, 42 Vertreter der Arbeiterpartei, 84 Nationalisten, 155 Unionisten. Es fehlen nur noch die Ergebnisse aus vier Wahlbezirken.
Berlin , 29. Januar. ( W. T. B.) Auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs fällt der Ball im Königlichen Schloß am 31. d. M. tegen Ablebens Seiner Majestät des Königs von Dänemark aus.
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Dortmund Hülfe. Aber zu tun gab's nichts, und Herr Bürgermeister Evers hat sogar in der bürgerlichen Presse reichlich Spott geerntet. Evers war früher in Remscheid Bürgermeister, wo er sich in der Staatsretterei ebenfalls einen Ruf erworben hat. Als seiner Zeit der Rheinische Arbeiter- Sängerbund in Remscheid sein Fest feiern wollte, wußte Evers das zu hindern, indem er kurzerhand das Festzelt abbrechen ließ.
Nicht weniger als 106 Strafmandate wegen der Verbreitung des Flugblattes zum 21. Januar An das preußische Volt" sind bis jetzt unseren Parteigenossen in Halle a. S. von der Polizei zugestellt worden. Was bisher Sonntags ungehindert geschehen konnte, soll jetzt strafbar sein. Die Polizei scheint mit dem 21. Jamuar gar nicht auf ihre Rechnung kommen zu wollen. Schließlich müssen die Arbeiter noch die Säbelschleifereien, Revolverinstandsetzungen durch Strafmandate bezahlen. Jedoch allzu scharf gespannt, platzt der Bogen.
Die im Altonaer Polizeibezirk wohnenden Arbeiter haben ihre Demonstration gegen das Dreiklassenparlament erst acht Tage später abhalten können, weil der Polizeigewaltige die für den 21. Januar angefekten Versammlungen für Altona , Ottensen , Langenfeld und Lockstedt für so staatsgefährlich hielt, daß er sie auf Grund des Allgemeinen Landrechts verbot. Aufgeschoben war aber nicht auf- König Christian IX. bon Dänemark ist gestern( Montag) plöglich gehoben, denn die mit der Leitung der Agitation betrauten Genossen gestorben. meldeten zum letzten Sonntag sieben Demonstrationsversammlungen regierte seit dem Jahre 1863. Der gute Mann hat ein Alter von fast 88 Jahren erreicht und Er hinterläßt sechs Kinder, deren an, die nicht verboten wurden. Die Polizeigemüter haben sich ältestes, der Kronprinz Friedrich ( geb. 1843), nunmehr das inzwischen beruhigt, doch hatte man immerhin noch Vorsichts- Thrönchen besteigt. maßregeln getroffen, um nötigenfalls mit fester Hand" eingreifen zu können. Zwar hatte man kein Militär requiriert, wie am roten Sonntag, wo das Rathaus von starken Militärposten bewacht wurde, aber die sich stark genug fühlende Polizei war in den Straßen zahl15 Prozesse hat die Staatsanwaltschaft in Breslau der reich vertreten. Die hinuntergelassenen Sturmbänder der Polizisten deuteten auf den„ Ernst" der Situation hin. Die Säbel brauchten dortigen Volkswacht" im neuen Jahre schon angehängt. Einer der aber nicht aus den Scheiden gezogen zu werden, es verlief in bester Prozesse gegen den Genossen Löbe endete ja bereits mit der Ver. Ordnung, für die unsere Genossen felber Sorge trugen. Der Streit um den Lehrstuhl der Theologie an der Universität urteilung desselben zu der horrenden Strafe von einem Jahre. In Altona sprach in den Blumenfälen" vor 3000 Personen Kristiania ist zugunsten der liberalen Richtung entschieden worden. ein zweiter brachte einen Tag Gefängnis ein. Sonst ist einer ganzen Reihe vort Genosse Frohme, im Palmensaal" vor über 1000 Personen In der Staatsratsfizung am Sonnabend wurde Dr. Ording zum unser Parteiblatt angeflagt wegen Genosse Görlig und im Sternensaal" vor 1200 Personen Professor ernannt. Unmittelbar darauf reichte der Kultusminister Warnungen vor Zuzug nach bestreiften Betrieben, BeGenosse Emil Fischer; in Ottensen fanden zwei Verfamm- Chr. Knudsen sein Abschiedsgesuch ein, das auch sofort bewilligt leidigungen, die u. a. darin bestehen, daß in einem GerichtsLungen statt, die je von über 1000 Personen besucht waren und in wurde. Zu seinem Nachfolger ist Dr. theol. Otto Jensen er- berichte scharfe Worte des Vorsitzenden gegen einen Polizisten, denen Genosse von Elm und Genossin Steinbach sprachen; in nannt, ein im öffentlichen Leben wenig bekannter Mann, von dem in einem anderen die gegen einen Nachtwächter wiedergegeben Stellingen- angenfelde und in Lodstedt waren die man jedoch annehmen muß, daß er nicht der engherzig orthodoxen worden sind, und andere schreckliche Verbrechen mehr. Hoffentlich Im Ministerium standen die Staatsräte Vinje und Hagerup- Bull müssen die in Frage kommenden Richter nicht neben dem Redakteur auf Knudsens Seite; fie hielten die Sache jedoch nicht für so wichtig, der„ Volkswacht" auf der Anklagebant Plaz nehmen. In allen Versammlungen wurden die preußische Reaktion und ihre Aemter niederzulegen. deren Schutzwall, das Dreiklassenwahlsystem, gebührend beleuchtet Reghäuser vor seinen Kollegen! Mit dem Streit zwischen dem Redakteur Reg und laut die Forderung des allgemeinen, gleichen, direkten und geZeichen und Wunder. Teheran , 27. Januar. ( Meldung der heimen Wahlrechts für das preußische Parlament erhoben. Petersburger Telegraphen- Agentur.) Das hiesige Blatt Schachin- häuser und der Leipziger Volkszeitung" beschäftigte Die bekannten Resolutionen, welche die Einführung dieses Wahl schachi" berichtet, der Schah habe in einer zahlreich besuchten Ber - sich Ende der vorigen Woche eine von 1000 Verbandsmitgliedern berechts verlangen und den russischen Freiheitskämpfern die Sympathie sammlung auf das Bestreben der reaktionären Hofpartei, die Preß- suchte Buchdruckerversammlung in Leipzig - Reudniß. Rerhäuser soweit wir aus dem Bericht der der deutschen Arbeiterschaft ausdrücken, fanden überall einstimmige freiheit einzuschränken, hingewiesen und erklärt, das Gedeihen und war selbst zugegen, nahm aber Annahme. Ferner wurde gegen den dem Reichstage vorliegenden der Fortschritt des Landes hänge ausschließlich von seinem Bildungs-" Leipziger Voltszeitung" ersehen nicht das Wort. Wir übergehen Tabatsteuergesetzentwurf protestiert. Auch fanden Tellersammlungen grade ab, die Bresse aber fördere sehr die Bildung; er werde glüd- die Erörterungen in der Versammlung, welche speziell die Buchlich sein, wenn sein Bolt seiner als eines Herrschers gedente, der brucker interessieren, und geben nur wieder, was für die Arbeiter= zugunsten der russischen Freiheitskämpfer statt. schaft im allgemeinen zu wissen wertvoll ist. dem Volkswohle keine Hindernisse bereitet habe.-
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Bersammlungen ebenfalls sehr stark besucht, das Referat hielten die Genosse Hagge und Grobleben.
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herausgegebene Uebersicht über den dortigen Vieh- und Fleischmarkt
Richtung angehört.
Zur Fleischnot. Eine von der städtischen Verwaltung in Krefeld Berichtigung. In unserem Eig. Ber. aus Paris ( legte Sonntagsin den beiden letzten Jahren beweist, daß auch dort die Fleischpreise Nummer) ist als äußerster Termin für die Deputiertenwahlen der ganz enorm gestiegen sind. Und zwar stiegen die Schweinepreise 20. Mai angegeben. Es muß heißen: 27. Mai.-
Parlamentarifches.
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Als erster Redner ging Dreßler auf die unangenehme Sache ein. Er wünschte, daß Schritte getan werden sollten, um das traurige Verhältnis zwischen Rerhäuser und der„ Leipziger Volkszeitung" für immer aus der Welt zu schaffen. In einer Zeit wie jezt, wo der Kampf gegen die Gesamtarbeiterschaft auf die Spitze getrieben sei, sei es Pflicht der Buchdrucker, mit der übrigen im Engroshandel von 57 M. pro 50 Kilo für gute Ware auf 74 M. im Jahre 1905. Im gleichen Verhältnis stiegen die Preise auch im Arbeiterschaft Hand in Hand zu gehen. Die Leipziger VolksKleinhandel, nämlich von 1,50 M. pro Kilo auf 1,83 M. Daß durch zeitung" sollte aber auch alles vermeiden, was geeignet sei, Reyhäuser zu Erwiderungen zu veranlassen. diese Preissteigerung der Konsum des Fleisches eingeschränkt wurde, ist selbstverständlich, besonders ging der Verbrauch an SchweineVorstandsmitglied Mylau ist nicht dafür, daß bei der vorDie Budgetkommission des Abgeordnetenhauses beriet am Montag fleisch sehr zurück. Während im Jahre 1904 die Zahl der Schweine- den Etat der Justizverivaltung. Zunächst wurde auf das Ueberhand gerückten Stunde die Angelegenheit Leipziger Volkszeitung"- Mlar müßte man sich schlachtungen 30 457 betrug, sank diese Ziffer im Jahre 1905 auf nehmen von Hülfsrichtern hingewiesen unter Berücksichtigung dessen, Reghäuser noch erledigt werde. 24 683. Die Einfuhr geschlachteten Viehes aus Holland wird durch daß die Vermehrung der Richter bei weitem nicht im Verhältnis zu sich aber werden, daß die Art und Weise, wie in der die Nähe der Grenze sehr begünstigt und machte die vermehrte Ein- der Vermehrung der Bevölkerung gewachsen sei. Troß der Ver- letzten Zeit zwischen der Leipziger Volkszeitung" und Rerhäuser fuhr im Jahre 1905 den Ausfall in etwas wett. Es betrug nämlich mehrung der Richterstellen im vorigen Jahre um 199 sind am polemisiert worden sei, nicht mehr so weiter gehen könne. Er gebe die Einfuhr im Jahre 1904 nur 4370 Schweine gegen 7776 im 1. Januar 1906 noch 569 Hülfsrichter zur Bewältigung der laufenden zwar zu, daß Rerhäuser nicht völlig einwandfrei verfahren sei, aber Jahre 1905, doch war der Ausfall noch immer 2368 Stück. Würde Geschäfte außer 493 sonstigen Hülfsrichtern- notwendig gewesen. man dürfe ihm nicht gleich die niedrigsten Beweggründe unterstellen. in der Uebersicht nicht allein nach Stückzahl, sondern auch nach Ge- Auch die Ueberlastung der Gerichte wurde von neuem eingehend er- Er beantrage, die Grörterung der Angelegenheit einer besonderen wicht berechnet worden sein, dann hätte man noch ganz andere örtert und seitens des Justizministeriums im allgemeinen anerkannt. Versammlung zu überweisen. Gauvorsteher Engelbrecht bemerkte, es fäme ihm vor, als Bahlen zum Nachteil des Jahres 1905 herausbekommen. Denn durch Es wurde darauf hingewiesen, daß mit der Vermehrung der Richterden Viehmangel ist im letzten Jahre sehr viel unreifes Vieh ge- stellen allein dem Uebelstand nicht abgeholfen sei, sondern daß auch wenn die letzte Notiz der Leipziger Boltszeitung" gegen Rerhäuser
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