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ästa pluiWcn Ausfälle dos anUfemitisch-konfervativen Abgeordneten Graf, der bei Beginn der Sitzung eine Rodomontade komischer Art zur Rettung der angeklagten Klassenjustiz unternahm, wurden vom Genossen Heine in einer persönlichen Bemerkung scharf abgefertigt, auch die Entgleisungen Müller-Meiningens erfuhren die gleiche Zurückweisung. Dann wurde die Weiterbcratung auf morgen vertagt.— Die Sonntagsjäger auf der Kaninchenjagd. Das Abgeordnetenhaus erledigte heute zunächst den noch einmal in die Kommission zurückverwiesenen Teil deS I u st i z, e t a t s. der sich auf die Gehälter der GcrichtSsckretäre und Amts, anwälte bezieht. Das KorruptionSmittel der g e ho b e n e n Stellen, das in den Ostmarkenzulagcn weite Verbreitung ge- funden hat. sucht die Regierung allmählich auf alle Beamten- kategoricn auszudehnen, um die Macht zu haben, die Beamten. die sich nicht als ganz„wohlgesinnt" erweisen, zu bestrafen und die braven Kinder zu belohnen. Selbst in die Gerichtsorganisation, bei der die Unabhängigkeit der Beamten doch noch viel wichtiger ist als in irgend einem anderen Verwaltungszweige, sucht die Regierung dieses Prinzip der Allmacht der Vorgesetzten einzuführen. Das Abgeordnetenhaus muhte heute unter dem Druck der Agitation der betroffenen Beamten selbst, die gegen ihre Teilung in zwei Klassen den lebhaftesten Widerspruch erhoben hatten, die Forderung für die Schaffung gehobener Stellen ablehnen. Die Gerichtssekretäre selbst haben durch ihre Organisation erklärt, lieber auf dieses Judasgeld zu verzichten und auf eine allgemeine Aufbesserung der Beamten- gchälter warten zu wollen. Hierauf kam der Etat der Ansiedelungskommission zur Beratung. Von dem 300 Millionen»FondS. mit dem sie aus, gestattet war, sind noch 13 Millionen übrig, von dem besonderen 100 Millionen-FondS deS DomäncnfiSkuS noch 8 Millionen. Und mit der ausgegebenen Summe von 429 Millionen hat man erreicht, datz der polnische Besitz in den Ostmarkcn sich um 02 000 Hektar— vermehrt hat. Dah gleichwohl der Herr von Oldenburg  - I a n u s ch a u dieses Versenken der Millionen in das Danaidenfah der Ansicdclungskommission als eine nationale Tat von höchster Bedeutung und als fruchtbares Kulturwerk ersten Ranges be- zeichnete, kann niemanden Wunder nehmen, der weih, daß diese Unsumme nur zur Hälfte den polnischen Bauern zugute gekommen ist. zur anderen Hälfte aber den Wert und Preis des ostelbischen JunkerbesitzcS gesteigert hat. Dabei erkannte Herr v. Oldenburg  mit der ihm eigenen Offenheit ruhig an. daß für den Kampf des Deutschtums gegen das Polentum damit gar nichts geleistet worden sei. Der alte Herr v. Kardorff fügte diesem vernichtenden Urteil noch ein weiteres hinzu, indem er die Entstehungsgeschichte des Ansiedelungsgesetzes unter Bismarck   schilderte. Viel Nutzen hätte er sich von der Vorlage niemals versprochen, aber Bismarck  hätte daS Bedürfnis gehabt, die Scharte, die er im Reichstage durch Zulassung polnischer Gerichtsprotokolle erlitten hatte, durch ein volles Vertrauensvotum der übergroßen Mehrheit des Dreiklassenparlaments auszugleichen, und so habe man dem Gesetze zustimmen müssen. Die Anekdote wird sich neben den Hohenloheschen Memoiren als ein Beweisstück dafür, behaupten, daß es stets schon Taktik der Regierung war, daS preußische Junkerregiment gegen die spärlichen Freiheiten im Reiche mobil zu machen. Um so schärfer müßte jede liberale Partei den ganzen AnsicdelungS- schwinde! bekämpfen. Aber der nationalliberale Abgeordnete Glatze! ging in seiner Scharfmacherei gegen die Polen   beinahe noch über Herrn v. Kardorff hinaus, der nur etwas„Laxheit" im Bewilligen von Ausnahmegesehen gefordert hatte. Herr Glatze! will rundweg .alle Mittel gegen die Polen   probieren, und alle die beibehalten und dauernd anwenden, die sich al« wirksam erweisen. Der Pole v. SkarzhnSki hatte gegenüber dieser„Iakobinerhorde", die alle Rechtsgrundsätze im VerfolgungStaumel über den Haufen wirst, leichtes Spiel. Er brauchte nur auf das Beispiel hinzuweisen. daS England mit der Behandlung der besiegten Buren in diesen Tagen gegeben hat, um die Rückständigkeit der preußischen Gewaltpolitik vor aller Welt zu kennzeichnen. Die Antwort des Landwirtschafts  - . Ministers v. Arnim war demgegenüber außerordentlich schwach und operierte nur mit unwahrscheinlichen Zitaten au» der polnischen Presse Warschaus   und Lemberg  », ohne genaue Quellenangabe. Interessant waren seine beiden Zugeständnisse, daß die Regierung die Hoffnung aufgegeben habe, die Polen   zu germanisieren, und daß sie sich einst geradezu um die Gunst deS polnischen Adel» von dem Schlage der Admiralski beworben hätte. Die Debatte, die dadurch etwas Beengtes hat, daß die in der Thronrede angekündigte Antt» Polenvorlage noch nicht eingelaufen ist, wird morgen fortgesetzt. Matthias Stinnes t Mo das.83. T. B." au» Köln   meldet, ist der Großindustrielle Matthias Stinne» ge starben. Der Verstorben« war in den letzten Jahren einen der in der industriellen.Welt meistgenannten Persönlichkeiten. Im verein mit Thyssen stand er mit imMttel- punlte der Monopolbestrebungen in der Großindustrie. Seine Familie, deren führendes Haupt er war, ist an zahlreichen Unter- nehmungen beteiligt oder hat sie ganz in Besitz. Durch seine Brüder, die er in Dutzende AufsichtSräte hineinbugfiert», übte er in den meisten Großunternehmen nachhaltigen Einfluß aus und die Vervindungen dienten natürlich auch den gamilicnunternehmen der Stinnes. Er ist auch die Seele des Essener Elektrizitätswerkes, durch da» er eine Monopolisierung in der Energieversorgung des ganzen rheinisch-westfälischen Industriegebietes anstrebte. Matthia» Stinnes war schon seit Jahren magenleidend. aber trotzdem ein Mann von seltener Energie und Unbeugsamkeit. Er stammt aus einer Gchifferfamilie und sein Bater stand der Sozial« demokratie sympathisch gegenüber. Die Parteitasse in Mülheim  a. d. Ruhr hat dafür einigemal den Beweis erhalten. Matthia» Stinnes hat sich mit der wachsenden wirtschaftlichen Macht zu einem Herrenmenschen ausgewachsen, der auch der Regierung gegenüber den Grundsatz vertrat: Der Privatkapitolist� kann mit seinem Besitz ganz nach freiem Ermessen schalten und walten! Da» höher« Interesse des Wohles der Gesamtheit müßte nach seinen sozialen An- schauungen dem Willen der Herrenmenschen, des Privatkapitals sich unterordnen. Das hat« bewiesen bei dem Konflikt auf Zeche Bruchstraß« im Dezember 1904, dem Ausgangspunkt» des letzten großen Vergarbeiterstretls. SttnneS verlangt« bedingungslose Unter, werfung; Verhandlungen vor dem Lerggewerbegericht lehnte er ab. Und dann kam, waS kommen nwßtt l In der letzten Zeit hat Stinnes von sich reden gemacht durch den Streich, den er unseren Essener   Genossen gespielt hat, ES gelang ihm. den Besitztitel für ein Grundstück zu erwerben, auf dem unser» Genossen mit dem Bau eine» Gewerkschaft»« Hauses und einer eigenen Druckerei schon begonnen hatten. Was ein Parteihau» werden sollt«, wird nun ein Verwaltungsgebäude der Stinnesfchen Zechen- Damit hat er sich bei den Essener   Genossen ein bleibende» Lenkmal gesetzt.-- Nur PaarungSgemeinschaft keine She! Der Reichslügenverband propagiert dafür, daß ollerwärt» Lokalorgantfat tonen der Ltebert-Garde gegründet Verden  . Rur der Veichsiügenverband stehe im Kampfe gegxa die Säziakdcmöstätis allezeit seinen Mann. Die politischen Sonder« organisationen der Ordnungsparteien führten erst dann den Kampf, wenn ihnen die Sozialdemokratie aus den Leib rücke. Die„Konservative Korrespondenz" bestreitet das. Der Reichslügenverband überschätze seine Wirksamkeit. Bor allem fördere aber die lokale Organisation der Reichslügenverbändlerei den p o l i t i s ch e n Mischmasch. Der Reichslügenverband mache ja m„unparteiischer" Polittl, er stelle.sich außerhalb der Parteien. Eine solche Mischmaschpolitik komme aber schließlich nur den Mittelparteien zu gute. Der Reichslügenverband möge sich deshalb auf Bekämpfung der Sozialdemokratie durch Flugschriften und Reden beschränken, die Organisation aber den einzelnen Parteien überlassen. Auch ein Beitrag zu der Innigkeit der konservativ-liberalen PaaruiigSgefühle 1—____ D«r Freisinn als militaristischer Zntreiber. Herr Müllor-Sagan hat seine militaristische Propaganda. di, wir kürzlich eingehender würdigten, auch in freisinnigen Ver- sammlungen betrieben. Seine Bekehrung zum Ueber-Milita« r i s m u s begrüßt die»Konserv. Korrespondenz' mit den Worten: „Diese in der Versammlung mit lebhaftem Beifall auf- genommene Kundgebung verdient als sehr erfreulich an« erkannt zu werden, vorausgesetzt natürlich, daß sie von dem Gesamtfreistnn ratiftzrert wird. Von Interesse ist das Geständnis des freisinnigen Führers, daß die Heeres» forderungrn bisher von seiner Partei als Handels« o v j e k t angesehen worden sind." Die guten Konservativen scheinen die schöne Losung„ohne Könitz keine Kähne" gar nicht mehr zu kennen, da sie dem Freisinn seine militaristische Schacherpolitik vorwerfen. Im übrigen darf die»Konserv. Korrespondenz" auch versichert sein, daß der Freisinn an militaristischem und martnistischem Bewilligungseifer auch den verwegensten«»sprüchen genügen wird.— Der Zeugnisztvang in Mannheim  . In unsere telegraphische Meldung aus Mannheim   in der Sonn- abendnummer über die Entlassung de» Genossen Geck aus der ZwangShaft hat sich infolge eines Mißverständnisses ein Fehler eingeschlichen. Nicht weil der Verdacht der Mittäterschaft aus« geschlossen erscheine, ist die Entlassung erfolgt, sondern der Untersuchungsrichter hat gerade angenommen, daß Geck der Täterschaft verdächtig sei und hat diesen verdacht als Entlassungsgrund angegeben. Gegen sich selbst zu zeugen ist be« kanntlich niemand verpflichtet und der der Tat Verdächtige darf da« her nicht zum Zeugnis gezwungen werden. Die Begründung der richterlichen Maßregel ist in diesem Falle ein„starkes Stück". Der Untersuchungsrichter müßte, wie die»Pfälz  . Post" darlegte, die wir in der Sonnabendnummer zitierten, aus den vor ihm abgegebenen eidlichen Bekundungen Gecks längst wissen, daß dieser der Täter nicht ist. ... ES geht uns zu dieser Sache noch folgendes Privat» telegramm zu: Mannheim  . 22. April. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Beschwerde GeckS gegen daS Zeugniszwangsverfahren formell verworfen, hat aber das Verfahren und die Vereidigung Gecks ohne Grundangabe gerügt unter Hinweis auf A 65 der Strafprozeßordnung. Der Entscheid sagt ferner, daß e» im Staatsinteresse ratsamer gewrsen wäre, von der ZeuzniSzwangshaft abzusehen. DaS alte badische Preßgesetz habe den Zeugniszwang gegen die Presse verworfen, ebenso die moderne Presse und der Staatsanwalt Wulften   zu Dresden  . Di» Strafbarkrit des Artikels sei üdrrdie« nicht zweifellos, dir Spitz» richte sich gegen den angeblichen byzantinischen Geist der Stadwerttetung. Die Charalterisierung deS „Schnupftabaks  " als Narrenzeitung ist in dem Entscheid durch Unter st reichen hervorgehoben. � � Der Erste Staatsanwalt Junghann» und der Untersuchungs« richter Haa». die die Mannheimer   Justizaktion auf dem Gewissen haben, dürften diese Entscheidung de» Oberlandesgericht» nicht hinter den Spiegel stecken.___ Eisenbahntartfreform. Zur bevorstehenden Einführung de» neuen Personen» und Gc» päcktarifS richtet Minister Brettenbach an die Eisenbahn» direltionen einen Erlaß, in welchem er der Erwartung Ausdruck 8ibt, daß die Abfertigung der Reisenden und ihre» iepäckS zum 1. Mai d. I. glatt und sicher von« statten gehen und jede unnötige Belästigung vermieden werde. Während der UebergangSzeit sollen die Fahrkarten- und Gepäckschalter längere Zeit als sonst vor Abgang der Züge offen gehalten werde», damit die Reisenden bequem Abfertigung finden und sich leichter an die neuen Verhältnisse gewöhnen können. Die Schalterbeamten werden angewiesen, die Reisenden auf die SchncllzuaSzuschläge aufmerksam zu machen und ihnen die erforderlichen ZuschlogSkarten gleich bei Verabfol- gung der Fahrkarten anzubieten. In den Fahrplantafeln soll bei den Schnellzügen ein deutlicher Vermerk darüber angebracht wer- den. daß sie zuschlaaspflichtig sind; auch auf die deutliche Kenn. zeichnung ver Schnell, und Ellzuge auf den an größeren Stationen befindlichen UebcrsichtStafeln(auf denen die Abfahrtszeiten der Züge angegeben sind) ist besonderer Wert zu legen. Für die Bahn« steige größerer Stationen empfiehlt der Minister, jedesmal an den Abfahrtsstellen der Schnellzüge ein Aushängeschild mit der Auf- schrist:«Schnellzug, nur gegen Zahlung de» Schnellzugs. Zuschlages zu benutzen", anbringen zu lassen. Bei der Gepäck, abscrtigung sollen alle genehmigten Erleichterungen gewährt, ins- besondere dafür gesorgt werden, daß bei Aufgabe von Gepäck, iücken im Gewicht bis 25 Kilogramm den Reifenden die Wege zum Gepäckschalter erspart bleiben. Zum 1. August wünscht der Minister kurzen Bericht darüber, welche Erfahrungen bei der Ab- Fertigung gemacht worden sind.—- Sdweis. Glänzender sozialdemokratischer Wahlsieg in Zürich  . 1 Zürich  . 22. April.  (Privattelegramm). Die gestrigen Stadtratswahlen brachten den Sozialdemokraten einen glänzenden Sieg. Di« vier sozialdemokratischen Kandidaten wurden gewählt. Es herrscht in den Rethen der Genossen großer Jubel. Die Bürger« lichen find völlig konsterniert. Der Kredit für den kommunalen Wohnungsbau wurde mit 13 032 gegen 7500 Stimmen angenommen.-- Hinterhältigkeit bürgerlicher Gesetzgeber. Das im Kanton Genf   am Sonntag in der Volksabstimmung mit 7895 gegen 7173 Stimmen angenommene Gesetz betreffend da» Verbot de» Absinth  » lautet: „Art. 1. Der D e toi lver kauf de» Likörs„Absinth". ebenso jeden anderen Produktes, welche» eine Imitation enthalten könnte, ist untersagt. Art. 2. Die Üebcrtreter diese» Gesetzes werden mit Polizei« strafen belegt. Art. 3. Im Falle des rückfälligen Verstoße» lann dl« Kon« Zession des Geschäftsbetriebes entzogen werden. Art. 4. Das gegenwärtige Gesetz tritt in Kraft am 1. Januar Das Gesetz enthält kein Wort vom Engroshandel, der also ruhig weiter betrieben locrdcn darf. Der Bourgeois, der auch den Absinth im großen einzukaufen vermag, ist vom Gesetz nicht betroffen. Der Großhändler auch nicht; der Proletarier aber wie der kleine Spezerei- bczw- Schnapshändlcr unterstehen dem Ver- böte. Das ist eine bürgerliche Gesetzgeberei, die man nur als hinterhältig bezeichnen kann und durch die das Volk am Narrenscil herumgeführt wird. Die Arbeiter könnten ja freilich zufrieden sein, lvenn sie von dem körperlich und geistig ruinösen Absinth ver- schont bleiben und nur die Bourgeois sich damit zugrunde richten: sind doch 40 Proz. der Insassen des Genfer Irrenhauses Opfer des Absinthteufels. Aber auch dieser Umstand kann noch nicht diese Sorte GesetzcSmacherei entschuldigen. Snglancl. Der Etat und die Arbeiterpartei. London  , 20. April. Der Etat, den der Finanzminister dem Parlament vorlegte, hat die Hoffnungen der Arbeiterpartei enttäuscht. Der günstige Stand der Finanzen wurde dazu benutzt, den Ein- kommensteuerzahlern einige Erleichterung zu bringen und die Staats« schulden herabzusetzen. Dafür versprach Mr. As quith, bei der nächsten Aufstellung des Etats für den Beginn eines Alterspensions» fonds zu sorgen. Die Einkommensteuer, die bis jetzt 1 Schilling <1 Mark) pro Pfund(20 Mark) betrug, soll bei Einlomme» bis 2000 Pfund jährlich, die aus Arbeit. Dienstleistungen und sonstiger körperlicher und geistiger Beschäftigung fließen, auf 9 Pence(75 Pf.) herabgesetzt werden. Dagegen soll bei arbeitslosem Einkommen die bisherige Steuer gelten. Dann wurde die Erbschaftssteuer graduiert: Erbschaften von 150 000 bis 1000 000 Pfund sollen mit 7—10 Proz. besteuert werde»! von 1000000 und darüber soll die Erbschaftssteuer von 10—15 Proz. betragen. Schließlich soll im Etat vom nächsten Finanzjahr an eine technische Reform eingeführt werden. Die 10 Millionen< Zuschüsse zur Lokalrcgierung. die bis jetzt gettennt vom Etat angeführt wurden, sollen in den Etat ein« gestellt werden. Keir Hardie  , der leider krank ist. hält den Etat für geradezu brutal, da die Sozialreform vollständig außer acht gelassen wurde. Er bezeichnete ihn als einen Bourgeois« Etat. Er fei darauf berechnet, die Mittelklasse für den Liberalismus zu gewinnen. AVer ASqutth täusch« sich, wenn er an den Erfolg seines Versuches glaube. Barnes, der Sekretär der Mechaniker, erklärte, der Etat werde in Tausenden von Arbeiterfamilien mit Enttäuschung gelesen werden. Aehnliche Urteile wurden von den meisten Arbeitervertretern gc- fällt, mit Ausnahme der liberalen Arbeitervertretsr, die dem Partei- führer nichts vorzuwerfen haben.— Sulgarien. Aus Sofia   wird vom 22. April gemeldet: Gestern wurden von den Sozialisten sowie von den UniversitätSstudenten Versammlungen veranstaltet; in der Sozialistenversammlung traten ote Redner für ein« Verschärfung des Kampfes gegen di« Regierung ein: in der Studentenversammlung wurden heftige Angriffe gegen das persönlich« Regime de» Fürsten gerichtet.— SpKnlen- Die Sorteswahle«. Am Sonntag haben die Wahlen zu den Körte» stattgefunden. ES liegen darüber bis jetzt folgende Meldungen vor:, Madrid  , 21. April. Bei den heutigen Parlanieiitsivahlen kandidieren in den meisten Provinzen nur RegierungStandidaten! ein scharfer Wahlkampf steht aber in Tatalonien. den baSkischen Provinzen sowi« den Provinzen Valencia   und Guadalajara   bevor. In Barcelona  herrscht große Erregung infolge eine« am Donnerstag gegen Eal- meron verübten Anschlage«: Patrouillen durchziehen vi« Straßen: die Truppen sind in den Kasernen konsigniert. In M a d r i d hat die liberale Porlei keine Kandidaten ausgestellt: e« kandidieren hier drei Sozialisten, süns Monarchisten und sechs Republikaner. Madrid  , 22. April. Die gestrigen Wahlen haben, so weit be» kannt, nur Anlaß zu unbedeutenden Rnhestörnngen gegeben. In Madrid   schoß ein republikanischer Agitator auf einen Wahl- Vorsteher und verwundete ihn leicht. In Madrid   wurden s ü n f Ministerielle und drei Republikaner   gewählt. In Barcelona  erhielten die Parttkularisten mit 55 000 gegen 20000 Stimmen di« Mehrheit. In Valencia   siegten die Republikaner  . In der Provinz sind bisher Ilü Ministerielle und 34 Liberal« gewählt. Madrid  , 21. April. Ans Barcelona   wird gemeldet, baß es dort bei der Zählung der abgegebenen Stimmen zu einem Tumult kam. bei dem ein» Person getötet und zwei verwundet wurden. Marokko. Der Sultan macht Versprechungen. Nach einer Meldung des Londoner  „Standard' au« Tang er hat Mohammed el Torre» dem französischen   Gesandten ein« Rote übermittelt, in der von feiten de« Sultan  « allen von der franzöfischen Regierung nach der Ermordung Dr. Mauchamp» in Marralesch erhobenen Forderungen Erfüllung zugesagt wir».— SewerksckaMicbe?. Ballin» gelbe Phantasien. Da am Sonnabend die Ausgabe der Arbeitskarten nicht zu Ende geführt werden konnte, wurde dies Geschäft am Sonntag fortgesetzt. In der ersten halben Stunde wurden die Schauerleute gefragt:„Kontrattbruch oder Karte?." Als aber immer nur die lakonische, aber nichtsdestoweniger ver- ständliche Antwort:„Karte" erfolgte, unterließ man später die Fragestellung. Seit Aufhebung der Aussperrung haben schon große Scharen ausländischer und deutscher Streik- brecher dem Hamburger Hafen   den Rücken gekehrt. Am Montagmorgen wurde bereit» eine große Anzahl alter Schanerleute an die Schiffe befördert. Äm Laufe de» Montags sind annähernd KW Engländer abgeschoben worden. Nach der Peitsche da» Zuckerbrot. Herr Ballin«- denkt in seinem Hafenzarat in nicht allzu ferner Zeit dio soziale Frage gründlichst zu lösen; er ist der moderne OedspuS. der die Sphinx der sozialen Frage in den Abgrund stürzt. Zunächst sollen, wie„Er" in seinem neuesten Interview kund und zu wissen getan hat. Theatervorstellungen stattfinden gegen ein Entree von 25 Pf. für alle Platze. womit schon ein Stück sozialen Ausgleiches geschasfeit sein wird. Tann sollen Arbeiterwohnungen errichtet und dio Arbeiter mehr für die Amerika-Linie interessiert werden, indem man sie zwar nicht zu Aktionären, aber doch zu einer Art von Unternehmern zu machen gedenkt. Die genaue Ausführung seine» diesbezüglichen Planes hat der Hafen- Sewaltigo noch nicht verraten. Btelleicht schwebt ihm die ielvlnnbetciligung vor, um dadurch die Arbeiter zur höchsten Arbeitsleistung anzuspornen. Ein nicht mehr ganz neues Mittel, da» den Aktionären nicht wehe tut. Aber Herr Ballin ist auch ein einsichtsvoller Mann, der den Zeitgeist begriffen hat, Einer starken Unternehmerorgäntsatton müsse eine starke, von einsichtsvollen Führern geleitete Arbeiter- organisation gesenüberstehon. Losgelöst von der j£ös LÄl.d cQsIratkiü werde man M laichen OrglUÜ-
 
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