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Wahlrechtsreform in Heffen.

Politische Ueberficht.

Berlin  , den 13. Juni 1907. Die neue Reichsanleihe.

Die„ Nordd. Allgem. 3tg." bestreitet, daß eine neue Reichs

„ Abgesehen davon, daß die noch offenen Kredite nach der eigenen Darstellung der Köln  . Boltsztg." nicht 144, sondern 137 Millionen Mark betragen, und daß eine Kreditvorlage über 50 oder 60 Millionen Mark für Etatsüberschreitungen anläßlich des südwestafrikanischen Aufstandes gegenwärtig überhaupt nicht in Frage kommt, weil diese Etatsüberschreitungen noch nicht feſt­stehen, kann das Reich seine etatsmäßigen Ausgaben bis auf weiteres noch aus dem Erlöse für die im April d. J. begebenen 200 Millionen Mark vierprozentiger Schaganweisungen bestreiten. Es ist also zurzeit nicht gezwungen, eine neue Anleihe auf den Markt zu bringen."

Es ist richtig, daß die„ Köln  . Volksztg." sich verrechnet hat.

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flügelten ein„ Attentat gegen den Zaren" aus, das auf die Riverkolonie das Zwei- Kammerfystem: ein Unterhaus und ein Ober­Naivität der Bauern spekulierte und den Eindruck eines innigen haus. Das Unterhaus geht aus allgemeinen Wahlen hervor. Alle Zusammenhanges der Terroristen mit den sozialistischen   Duma- Einwohner, die das 21. Lebensjahr erreicht haben, erhalten das Wahl­fraktionen erregen sollte. Dies Attentat" war aber so recht, soweit sie zur Zeit der Anfertigung der Wählerlisten 6 Monate täppisch fabriziert, daß es sogar dem glaubensseligen Spieß- ansässig sind. Die Inanspruchnahme der Armenpflege zieht den Wahl­bürger bedenklich erschien, und aus der Sache kam gleichfalls rechtsverlust nach sich, jedoch rechnet die Gewährung unentgeltlicher anleihe bevorsteht. In einer Polemit gegen die Köln  . Wolfsztg." nichts Rechtes heraus. Krankenpflege in einem Hospital nicht als Armenunterstügung. Das schreibt fie: Das gemäßigte und ausweichende Benehmen der Duma Unterhaus besteht aus 38, das Oberhaus aus 11 Mitgliedern, welche macht eine Auflösung derselben für's erste überflüssig. Aber in vom Gouverneur ernannt werden. Die Amtsperiode dauert für revolutionären Epochen wechselt die Situation schnell. Zweifel- drei Mitglieder drei Jahre, für vier fünf Jahre und für weitere vier Los wird die Regierung im gegebenen Moment nicht fieben Jahre. Aber nach vier Jahren kann die Legislative  ( das sind biel Federlesens machen und ohne langes Bedenken die zweite die beiden Parlamente) durch Gesetz bestimmen, daß das Oberhaus Duma auseinanderjagen, wie sie die erste freilich mit aus Wahlen hervorgehen soll. Der Gouverneur, der von der britischen Regierung ernannt wird, bangendem Herzen auseinandergejagt hat. Wenn nach dem Gesagten die Anstrengungen, die Existenz der erhält das Vetorecht. Er besetzt alle öffentlichen Aemter. Wird ein Duma zu verlängern, überhaupt einen Zweck haben, so Gefeßentwurf vom Unterhaus angenommen, aber vom Oberhaus kann dieser Zweck nur darin bestehen, die Massen aus dem verworfen, so kann das Unterhaus denselben im nächsten politisch indifferenten Zustande, in dem sie noch zum großen Jahre wieder annehmen; wird er dann abermals vom Oberhaus Teile schlummern, aufzurütteln und die breitesten Volks- verworfen, so kann der Gouverneur beide Parlamente zu einer ge- Wie wir in dem Artikel„ Reichs- Pumpwirtschaft" der letzten schichten zum Stampfe für das Ideal einer wahren Volts- meinsamen Sigung einberufen, um über das endgültige Schicksal Mittwochsnummer des„ Vorwärts" bereits nachwiesen, belaufen sich herrschaft vorzubereiten. des Entwurfes zu entscheiden. Oder er kann das Parlament auf die offenen Kredite nur auf rund 138 oder, wie die„ Nordd. Allg. lösen, auch das Oberhaus, sollte es bis dahin aus Wahlen 3tg." herausrechnet, auf 137 Millionen Mark. Dagegen ist die Be­hervorgehen. Beharrt das Oberhaus nach der Auflösung noch immer hauptung, daß zurzeit" das Reich schon deshalb keine Anleihe auf seinem Standpunkte, so müssen beide Häuser zur gemeinsamen auf den Markt bringen kann, weil die Etatsüberschreitungen bei den Während im Laufe der letzten Zeit in Bayern  , Württemberg Sizung einberufen werden, um über das Schicksal der Vorlage ab- Ausgaben für den südwestafrikanischen Aufstand noch gar nicht fest­und Baden das direkte Wahlrecht für die Landesparlamente anstimmen. Im Parlament wird englisch   und holländisch gesprochen stehen, nichts als eine Verdunkelung des Sachverhalts. Selbst­eingeführt wurde, will es in Hessen   damit nicht vorangehen. Bis- und die Abgeordneten erhalten Diäten. verständlich soll mit der Feststellung, daß eine neue Anleihe bevor­Die gesamte englische   Presse ist darin einig, daß das neue steht, nicht gesagt werden, daß sie morgen oder übermorgen auf den lang haben es die Privilegierten der Ersten Kammer, bei denen der nationalliberale Frhr. von Hey I bekanntlich den Ton an- Parlament von den Buren beherrscht werden wird, da diese ja die Markt gebracht wird. Jeder, der mit der Erledigung derartiger gibt, stets verstanden, das Zustandekommen einer Wahlrechtsreform Mehrzahl der Bevölkerung bilden. Im Anschluß an diese Betrach- Forderungen vertraut ist, weiß, daß zunächst die Etatsüberschreitungen zu vereiteln. Zwar ist dem Lantag jest wieder eine Wahlreform- tung wird hier wieder auf den Kontrast zwischen deutscher und eng- festgestellt, dem Reichstag vorgelegt, von diesem gebilligt und dann borlage der Regierung zugegangen, aber dennoch darf wohl belischer Politik hingewiesen. Die Ausführungen bewegen sich im von ihm ihre Deckung durch eine Anleihe genehmigt werden muß. hauptet werden: in Hessen   ist die Einführung des Rahmen jenes Leitartikels über die politische Situation in Deutsch  - Bis zum Winter wird sich also die Angelegenheit jedenfalls hinziehen. direkten Wahlrechts ferner denn je. Die neue Vor- land vor der Wahlschlacht, den die konservative Times" am Aber dann? Unbestreitbar ist doch, daß Kredite in Höhe von un­lage sieht nämlich, entgegen dem fast einmütig ausgesprochenen 1. Januar dieses Jahres veröffentlichte und in welchem es hieß: gefähr 200 Millionen Mark etwas mehr oder weniger Willen der Zweiten Kammer, eine wesentliche Erweiterung der In einigen Monaten werden die Burenkolonien, die wir handen sind, die gedeckt werden müssen. Rechte der Ersten Kammer vor. Die Regierung ist hier- bor   kaum fünf Jahren gewaltsam annektierten, größere fon­Freiheiten genießen und eine größere ton­mit dem Verlangen der hohen und erlauchten Herren" entgegen- ftitutionelle gekommen, die als einigermaßen genügende Sicherung gegen die ftitutionelle Macht entfalten, als in den Forderungen des Zu den bevorzugten Teilnehmern der offultistisch­bedenklichen Folgen" des direkten Wahlrechts größere Rechte für Bentrums enthalten sind, die dasselbe für das deutsche   Parlament fich forderten. An diesem Verlangen war auf dem vorigen Land- aufstellt, nachdem es seit mehr als einer Generation besteht. Die spiritistischen Eulenburgschen Tafelrunde gehörte auch, wie wir bereits berichtet haben, der französische   Botschaftsrat Raymond tag die Borlage gescheitert. Nunmehr macht die Regierung die deutsche Konſtitution bildet einen Hemmschuh gegen die Einführung Lecomte, der Berlin   vorgestern- nicht ganz freiwillig Forderungen der„ Herren" zu den ihren, wodurch sie natürlich von einer verantwortlichen Regierung. Dies parlamentarische Syſtem iſt verlassen hat. Er war der bevorzugte Freund des genialen vornherein der Vorlage den Todesteim einimpfte. Der Preis, überhaupt nicht repräsentativ im wirklichen Sinne des Wortes."- Dichters des„ Sanges an Aegir"; doch sollen ihn der hier für das dirette Wahlrecht verlangt wird. Diese letteren Bemerkungen wurden in jenem Artikel dann noch ist zu hoch. Die Nachteile, die durch die Erweiterung der Herren- genauer erörtert, und zwar im Anschluß an die unsinnige deutsche mit diesem nicht nur eigenartige freundschaftliche Bande rechte dem Volke entstehen, wiegen die Vorteile der direkten Wahl Wahlfreis- Einteilung, die ja noch immer auf den Ergebnissen der berbunden haben, sondern er hat, wie die„ N. Gesell­auf. Und so kommt es, daß das hessische Wolf wiederum genarrt Volkszählung aus den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts schaftsforrespondenz" zu melden weiß, seine Zugehörigkeit zum Volk Streis der Eulenburgschen Vertrauten auch dazu benutzt, um wird. Die Geburts- und Geldsacksprivilegierten der Ersten Kammer, zu deren Werkzeug fich jetzt eine rüdgratlose, taftende Regierung wie hier kaum fünf Jahre nach dem Burenkriege der Unterjocher Absichten der deutschen   Regierung zu sehen. Die genannte In der Tat der Deutsche   muß sich schämen, wenn er sieht, sich in den Besitz genauer Informationen über die politischen dem unterjochten Wolle die Hand hinstreďt und ausruft:„ Wir wollen Sorrespondenz berichtet darüber: fortan gemeinsam als ebenbürtige Bürger für das Wohl beider Völker wirken."

gemacht hat, vereiteln das Reformwerk in Hessen  .

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Bergarbeiterlöhne und Dividende.

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Die Regierung versucht indessen das Menschenmöglichste, um für ihre Vorlage die Grundlagen der Verständigung" zu finden. Sie hatte an die Vorlage die Bestimmung geknüpft, daß sie in Jeiden Kammern durch Sonderausschüsse beraten werde, die in Ge­mäßheit des Gesetzes vom 14. Juni 1836 zu wählen sind. Dieses Gesez bestimmt, daß größere Gesezesvorlagen von je einem von Seiden Kammern zu wählenden Ausschuß von fünf Mitgliedern zu Die letzte Preissteigerung für Brennmaterialien wurde von den beraten sind. Die Beratung geschieht in besonderen und ge me in- Grubenmagnaten mit dem Hinweis auf die außerordentlich ge­a men. Sigungen beider Ausschüsse. Ueber die Reſultate der gestiegenen Löhne" begründet und die Erhöhung, die sich auf durch­meinsamen Sizungen der Ausschüsse wird aber nur ein Berichtegenen angefertigt. Den Vorsitz führt in den gemeinsamen Sigungen der schnittlich eine Mark pro Tonne Förderung stellt, sollte angeblich nur Bräsident des Ausschusses der Ersten Kammer, dessen Stimme einen Ausgleich für die Lohnsteigerung" bringen. Berücksichtigt man die Nebenproduktion, die einen erheblichen bei Stimmengleichheit den Ausschlag gibt. Die Regierung Teil der Belegschaft absorbiert, dann darf man als Durchschnitts­glaubte wenigstens einen„ moralischen Erfolg" erzielen zu können, leistung pro Kopf der bei der Kohlengewinnung beschäftigten Arbeiter indem sich so vielleicht eine Ausschuß mehrheit für die Vorlage zirka 1 Tonne unterstellen. gefunden hätte. Aber selbst diese bescheidene Hoffnung ist jetzt fehl- wenigstens auch annähernd 1 M. pro Tag betragen. gefunden hätte. Aber selbst diese bescheidene Hoffnung ist jetzt fehl- zirka 1 Tonne unterstellen. Demnach müßte die Lohnsteigerung geschlagen; denn die Juristen der Ersten Kammer, wie auch der Daß die Behauptung der Unternehmer Schwindel ist, ergibt sich Seniorentonvent der Zweiten Rammer haben entschieden, daß die Regierung nicht berechtigt sei, sich auf dieses Gesetz zu be- aus den jetzt im Reichs- Anzeiger" veröffentlichten Durch­ziehen, vielmehr die Beratung in üblicher Weise durch die beſchnittslöhnen für das I. Quartal 1907. Danach betrugen die stehenden Ausschüsse vorgenommen werden können. Das Tagesdurchschnittsverdienste: Plenum der Zweiten Kammer, das am 26. d. M. zusammentritt, wird sich mit dieser Kompetenzfrage befassen und zweifelsohne im Sinne des Seniorentonvents entscheiden. Die Zweite Kammer hat um so weniger Interesse an der Beratung der Vorlage, nach dem von der Regierung vorgeschlagenen Modus- obgleich auch dadurch nicht das Verhängnis von dem sogenannten„ Reformwert" abgewendet würde als sie hierbei in der Kommission gegenüber der Ersten Kammer benachteiligt ist.

Das Verlangen der Regierung und Ersten Kammer auf Er­weiterung der Herrenrechte wird gerade gegenwärtig aufs wirk samste unterstützt durch das Verhalten der Herren" gegen die Wertzuwachs steuer".

Bezirk Oberschlesien Niederschlesien  Dortmund  Saarbrücken  . Aachen  

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Steinkohlenbergbau

IV. Quartal I. Quartal 1906 1907

Mart

Mark

3,33

3,39

3,18

3,20

4,59

4,70

4,01

4,54

3,97 4,57

Mehr- oder Wenigerberdienst pr. Schicht in 1907 Pfennig

6214

-11

3

Stellt man die Durchschnittslöhne für das ganze Jahr 1906 in Vergleich zu denen des I. Duartals 1907, auch dann bleiben die Steigerungen noch weit hinter den Preisaufschlägen zurück: sie be Anfang Mai d. J. wurde von der Zweiten Kammer eine Ge- tragen für die genannten Bezirke: 16, 15, 33, 13, 13 Pf. pro Schicht. sebesvorlage, betreffend Besteuerung des Wertzuwachses an Grund Das hindert die bürgerlichen Blätter natürlich nicht, über enorme und Boden angenommen. Dieses Gesetz sollte schon am 1. Juli Lohnerhöhungen zu falbadern. Daß den Konsumenten das Drei­in Kraft treten und den Gemeinden die Möglichkeit geben, bis zum und Vierfache abgenommen worden ist, davon hört man aber kein 1. Oktober die Wertzuwachssteuer einzuführen. Was macht nun die Wort. Die königlich privilegierte Tante Boß   z. B. setzt ihren Erste Kammer? Sie hat sich am Freitag voriger Woche bis zum zusammengewürfelten 8ahlenangaben folgende tiefgründige Be­Herbst vertagt, ohne die Vorlage überhaupt zu betrachtung voran: raten!! Auf dem vorigen Landtag wurde die Steuer vom un­verdienten Wertzuwachs von der Ersten Kammer auf Betreiben des Frhr. von Hey I abgelehnt, weil sie eine berfassungs widrige Konfistation von legitim erworbenem Eigentum" sei, jetzt geben die Herren zwar platonische Zu­stimmungserklärungen, verzögern indessen einfach die Beratung zum Schaden des Landes.

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Trotzdem verlangt die hessische Regierung noch erweiterte Rechte für die Erste Kammer....!

Die Konititution für die

" Die amtliche Uebersicht über die im I. Quartal d. 3. ber­dienten Bergarbeiterföhne läßt eine weitere sehr günstige Entwickelung der Einkommensverhältnisse auf allen Gebieten, besonders auch im Steinkohlenbergbau ertennen. Dabei ist zu beachten, daß die Zahl der verfahrenen Arbeitsschichten im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Borjahres fast überall etwas zurückgegangen ist, während der Schichtlohn eine sehr starke Steigerung zeigt. Der Steigerung des Lohnes dürfte hiernach eine für den Einzelnen verminderte Arbeits­Leistung gegenüberstehen."

Wie aus den Angaben über die Bergarbeiterlöhne eine weitere fehr günstige Entwidelung der Einkommens verhältnisse auf allen Gebieten zu, erkennen" ist,

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Diplomaten- Schleichwege.

vor

Indem Fürst Eulenburg   den französischen   Botschaftsrat Lecomte in den Kreis seiner Vertrauten aufnahm, an den er den Kaiser immer wieder zu fesseln verstand und in welchem der Kaiser sich frei und ungehindert bewegen zu können glaubte, hatte er dem Monarchen gegenüber die Garantie übernommen, daß sein Freund sich als diskret erweisen würde. Fürst Eulenburg  trug also die Verantwortung dafür, daß Aeußerungen und Meinungen, die über den Tisch des Liebenberger   Rauchzimmers hin und her flogen, nicht nachträglich diplomatisch ausgenugt wurden.... Dem Freunde des Fürsten Eulenburg standen in­dessen die jeweiligen politischen Interessen seines Landes höher als die Gebote der Diskretion, und das erscheint verständlich, wenn man das gespannte Verhältnis zwischen diesem Lande und dem Deutschen Reiche berücksichtigt, wie es zu jener Zeit bestand. So tam es, daß die privaten Berichte des jungen Diplomaten in Paris   mit weit größerem Interesse gelesen wurden als die offiziellen seines Vorgesezten des damaligen französischen   Botschafters Bihourd, und mehr als diese die Grundlage zu Gegenattionen der französischen  Regierung wurden. Das ging so weit, daß Herr Bihourd gelegentlich über die Absichten der obersten deutschen   Staats. leitung besser unterrichtet war als der Staatssekretär des Aeußern. Bei einer der Unterredungen, die er damals häufig mit Herrn Bihoutd hatte, mußte Herr v. Tschirschky von dem Botschafter die Entgegnung hinnehmen, an der höchsten Stelle im Reiche habe man, wie er, der Botschafter wisse, andere Absichten, und der Botschafter behielt Recht. Auch in diesem Falle handelte es sich, soweit man dem Ursprunge jener Information nachgehen konnte, um eine Liebenberger Indiskretion.

Tragikomisch möchte man es nennen, daß Fürst Eulenburg  selbst dem Kaiser jenen jungen Diplomaten zur Mitwirkung in einer besonders schwierigen Phase der Marotto- Verhand lungen vorschlug. Selbstverständlich wurde dem Diplomaten hierdurch ein noch tieferer Einblick in die internen Vorgänge mög lich und so nutzte seine Mitwirkung zwar nicht Deutschland  , aber doch Frankreich  .

Herr Raymond Lecomte scheint danach eine höchst an­erkennenswerte Befähigung zum Diplomaten zu besitzen. Nicht jeder verfällt darauf, sich auf dem von ihm ein­geschlagenen Wege Nachrichtenquellen zu erschließen.

Wer wird Kultusminister?

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Die Meldung einer Reihe bürgerlicher Blätter, daß in der Person des Unterstaatssekretärs im Reichspostamt, Sydow, bereits der geeignete Ersatz für Herrn v. Studt gefunden sei, wird von dem offiziösen Wolffschen Telegraphen- Bureau in folgender Form demens tiert:" In wohlunterrichteten Kreisen ist nichts davon be kannt, daß der Unterstaatssekretär im Reichspostamt, Sydow, für eine eventuelle Nachfolge des Kultusministers v. Studt in Aussicht genommen sei."

Die Boss. 8tg.", die mit Bestimmtheit Herrn Sydow als Nach­

Oranje- River- Kolonie. Das wird Geheimnis der alten Tante bleiben, um so mehr, als folger Stubts bezeichnet hatte, bemerkt dazu:

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wie obige Tabelle zeigt in einem Bezirke der Lohn sogar London  , 11. Juni.  ( Eig. Ber.) zurüdgegangen ist! Männiglich ist auch bekannt, daß der Während Deutschland   fortfährt, unter einem feudal- bureau- Durchschnittsschichtenverdienst ermittelt wird durch Division der ge­kratischen Regierungssystem mutig in der Welt voranzuschreiten, leisteten Schichten in die Gesamtlohnsummen. Es gehört demnach während die Auswüchse dieses Systems den Korrespondenten der schon der gelehrte Verstand der Staatstante dazu, aus den Angaben europäischen Presse in den letzten Wochen Stoff in Hülle und Fülle auf verminderte Arbeitsleistung zu schließen. Tieferten zur Glossierung dieses eines großen Kulturvolles einfach Man könnte nun unseren Angaben entgegenhalten, im unwürdigen Systems, vollendet England seine liberale Friedenspolitit vorigen Jahre feien die Löhne über die Preissteigerung hinaus in Südafrika  , indem es dem früheren Oranje- Freistaat   seine politische aufgebessert worden. Wir haben das Gegenteil schon mehrfach er­Selbständigkeit wiedergibt. Gewiß hat England in den Augen aller frei- wiesen, dazu zahlenmäßig erhärtet, daß den Lohnsteigerungen auch heitsliebenden Menschen im Burentriege eine häßliche Rolle gespielt, ganz erhebliche Leistungs steigerungen pro Kopf und Tag gegen aber indem es die Gebeugten nach so furzer Zeit zu gleichberechtigten über stehen. Gegen jenen Einwand sprächen aber auch die für 1906 britischen Bürgern erhebt, trägt es ein gut Teil zur Heilung der von im Bergbau erzielten Dividenden. Aus den an der Berliner  ihm selbst geschlagenen Wunden bei. Börse gehandelten Papieren ergab sich für diejenigen Bergwerks­

Nachdem Transvaal   zu einer selbständigen Kronkolonie erhoben gesellschaften, deren Abschlüsse bis Ende April vorlagen, eine Durch­wurde, war es flar, daß man mit der Verleihung einer Konstitution schnittsdividende von 11,89 Proz.! Die Dividende ist gegen für die Dranje- Kolonie nicht lange warten werde. Das ist nun gestern das Vorjahr im Durchschnitt um 2 Proz. gestiegen, womit denn geschehen. Die Dranje- Konstitution hält sich vollständig im Rahmen auch außer vielleicht für die Bossische Zeitung" und ihresgleichen- der Transvaal  - Konstitution. Wie dies, so erhält auch die Drange- der Einwand ad absurdum geführt wäre.

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Wir wollen annehmen, daß es sich hier nicht um Silben­stecherei handelt, sondern daß die Bemerkung, es ser in wohl­unterrichteten Kreisen nichts davon bekannt, besagen soll, es sei unrichtig, daß Herr Sydow Kultusminister werde. Tatsache ist, daß sehr gute Freunde des Ministerialdirektors Althoff   behaupteten, dieser mächtige Mann habe nach seiner Rückkehr von Meran   eine andere Kandidatur für das Kultusministerium zu hintertreiben und die Berufung des Herrn Sydow zu sichern verstanden. Unterstaatssekretär Sydow als Kultusminister hätte bedeutet, daß nicht er, sondern die Ministerialdirektoren regieren. So wenigstens mag fich Herr Althoff die Zukunft gedacht haben. Bielleicht aber ist sein Plan, dessen Erfolg schon ver­bürgt galt, im legten Augenblick gescheitert. Uebrigens wird es nur als natürlich erscheinen, daß eine etwaige Umgestaltung der Regierung sich nicht auf einen Wechsel im Kultusministerium, den Herr v. Studt selbst für nahe Zeit in Aussicht gestellt hat, be­schränkt. Soll es mit der„ Blockpolitik" ernst werden, so können die sich von selbst daraus ergebenden Konsequenzen nicht aus bleiben. Wenn in einzelnen Blättern angedeutet wird, Fürst