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ber Sommer" Ferien gehe. 3tvei Jahre feien hintereinander schon zu Pfingsten ,, Rübenverziehferien"! ein netter schultechnischer Ausdruc von achttägiger Dauer eingeführt. Außerdem würde im Sommer Halbtagsunterricht eingerichtet, ebenfalls im Jutereise der Landwirtschaft. Darüber seien die Leute sehr anzufrieden, denn die Kinder müßten morgens um 5 Uhr auffiehen, um 6 Uhr müßten sie zur Kirche- Harfum ist katholisch und von 7-12 dauere der Schulunterricht. Nachmittags arbeiteten denn Sie Kinder bei den Landwirten beim Rübenziehen!! Auf die einen Leute werbe feine Rücksicht genommen, am allerwenigsten auf die Schule.
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Der Verteidiger des Genossen Thomaser Hob hervor, daß der Prozeß ganz unerhörte Zustände aufgedeckt habe. Der Privattläger habe gerade als einer der größten Grunds befizer egoistisch gehandelt, wenn er den pädagogischen Vorstellungen gegenüber sagte: Wir haben die Macht, deshalb nehmen wir uns das Recht!
Das Gericht tam trotzdem zu einer Verurteilung. Es erkannte zwar an, daß die Festsetzung der Ferien weit über das erlaubte und angemessene Biel hinausgehe. Die gute Absicht des Angeklagten folle auch nicht verkannt werden, jedoch mit der Kritit sei der Angeklagte über erlaubte Grenzen hinausgegangen und die Form des Artikels sei beleidigend. 30 M. Geldstrafe wurde als angemessene Bühne erachtet.
Sozialdemokraten hält man für unfähig, Schulvorstandsmitglieder zu fein, aber die ihre egoistischen Interessen rücksichtslos vertretenden Agrarier, das sind die wahren Hüter der preußischen Dorfschule! Den Kindern lehrt der Schullehrer und in jedem Kalender steht es auch, daß am 23. September der Sommer aufhört und der Herbst be= ginnt. Und justament an demselben Tage beginnen in Harfum die großen Sommerferien.
Vom neuen Recht der ,, Ordnungs" leute zur Verleumdung.
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getäuscht. Das rührt daher: Der Unterstaatssekretär Wermuth,| Wirklichkeit bestellt ist, zeigt folgende Auseinandersetzung der Preuß, der heute seine Geschäfte wieder übernommen hat, hat offen- Lehrerzeitung": bar entweder die Situation noch nicht erfaßt, ober er hofft trop der Situation sich durchsetzen zu können.
Diese Hoffnung scheint etwas fühn, da viele von den Vorwürfen, die man gegen den Grafen Posabowsky gerichtet hat, in gleicher Weise auch dem Unterstaatssekretär Wermuth zu machen find, und da dieser insbesonders für die Bentrumsherrschaft im Reichsamt des Innern verantwort lich zu machen ist. Vielleicht geht sein Hoffen dahiu, daß Fürst Bülow über diese Dinge weniger orientiert ist und daß es ihm infolgedessen gelingen wird, den Bosten eines Staatssekretärs für den abzutrennenden Zweig des Reichsamts des Innern zu erhalten....
Das Bestreben des Unterstaatssekretärs Wermuth wird naturgemäß darauf gerichtet sein, feinen Einfluß auf Abtrennung desjenigen Teiles geltend zu machen, der ihm besonders bekannt ist. Dies wäre also vorzugsweise die handelspolitische Abteilung. bas Meifen feiner
interlandsto
Der erfien Freude über die Ausbesserung des Domaniallehrergehalts auf 1100 bis 1800 m. ist schnell die bitterste Enttäuschung gefolgt, nachdem die Regierung für die Anrechnung der Dienstländereien die bisherigen Grundsäge( Schägung nach der Bonität des Ackers) verlassen und für die Aufbesserung die Neueinfchägung der Landdotation von 1904( Schägung nach dem wirklichen Ertrage) zur Grundlage gemacht hat. Die Ergnbnisse der Neueinschätzung find jezt etwa 250 Lehrern von den Aemtern mitgeteilt worden. Die Ländereien dieser 250 Stellen find den Lehrern 76 695 M. Höher angerechnet worden als bisher. Das macht im Durchschnitt für jede Stelle 307 2. Wahrlich, eine billige Aufbesserung! Jm einzelnen gehen die Höherschäzungen mancher Schulstellen 500 bis 800 M. über die frühere Anrechnung hinaus, wodurch nicht wenige Lehrer nach der Gehaltserhöhung bis zu 300 M. weniger haben, als fie bisher erhielten. Vielfach ist den Lehrern die Quadratrute Acer nach Abzug aller Kosten auf 48 Pf. berechnet. Wenn es zutrifft, daß ein Lehrer von 4 bis 5 Hettar der nach der Neueinschäzung einen Reingewinn von 600 bis 800 M. erzielen tann, so müßte ein Erbpächter bei Abrechung fämtlicher Untoften einen baren Gewinn von 3000 bis 4000 m. von seinem Acker haben, und ein Gutsbefizer, der 800 bis 1000 hektar bewirtschaftet, würde mindestens einen Ueberschuß von 70 000 22. erzielen. Es ist wirklich nicht verständlich, wie dabei die Landwirte früher immer über schlechte Zeiten Klagen fonnten."
Daß der Unterstaatssekretär Wermuth das Reifen seiner Blütenträume erleben sollte, ist nicht sehr wahrscheinlich. Die aber mühsam hergestellte Einheitlichkeit der Regierung würde durch seine Einbeziehung in diese wieder verloren gehen, denn wenn er auch wie wahrscheinlich flug genug sein würde, die alten Beziehungen zum Zentrum nicht wieder aufzunehmen oder nach Bei der Einschägung der Erträge der großen Rittergüter zeigt Möglichkeit zurücktreten zu laffen, so würde er doch notwendiger- sich die Regierung weit weniger strenge. Bei dem" Lehreracker" weise stets zu dieser Partei hin divergieren und damit für die wird der Reinertrag pro Heftar auf ungefähr 150 M. eingeschätzt; Blockpolitit, wenn nicht eine Gefahr, so doch sicherlich ein bei den großen Nittergütern gilt dagegen den Edelsten der Nation durchaus unzuverlässiges Element bilden. Es eine Einschäzung des Reinertrages mit 15 M. pro Hektar oft ſchor Es ist nicht anzunehmen, daß Fürst Bülow diese Gefahr als viel zu hoch.- übersehen wird.
In Anbetracht der schönen politischen Zustände, welche die
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„ Sieg auf der ganzen Linie!"
nun
neue Aera Bülow" auszeichnen, erscheint nicht aus Das ist das Resultat des„ Guerilla- Lohnkampfes" der Magistrate. geschlossen, daß auch dieser Angriff der wahrscheinlich in den mitglieder in Frankfurt a. M., von den wir fürzlich berichteten. nächsten Tagen fortgesegt werden wird, Erfolg hat. Daß der Nachdem die technischen Stadträte Samann und Rölle 2500 Das Landgericht Bauzen bat am Donnerstag das Urteil des hinter den Kulissen arbeitende Ministerstürzer die Mache ver- refp. 5000 M. an Gehalt in geheime Stadtverordnetensizungen Schöffengerichts Pulsnit bestätigt, über das wir am 13. d. M. besteht, zeigt sein versteckter Hinweis auf die handelspolitische mehr bewilligt erhalten hatten und mit 17 000 m. resp. 20 000 m. richteten. Der Kassierer des Militärvereins für Bartnig, Wirtschaftsbefizer Jörte, hatte die unwahre Behauptung verbreitet, der Tätigkeit des Unterstaatssekretärs Wermuth, denn diese hat in die höchstbefolbeten Magistratsmitglieder nach dem Oberbürgermeister Konsumberein in Bulsnig unterstüße die sozial- gewissen höfisch- feudalen Kreisen manchen Anstoß erregt. Adickes geworden waren, fonnte es uid ausbleiben, daß früher oder Demokratische Parteitasie. As ihm daraufhin ein auf später auch die übrigen Magifirat mitglieder Mehrforderungen der Ausschlußliste stehendes Mitglied zurief: Das ist Lüge, erstellen würden. Die Gehaltserhöhung Gehaltserhöhung für sie ist flärte er: Das wird so fein gemacht, daß es die bereits beschlossene Sache, imd fie haben nicht einmal Das Mitglieder gar nicht gewahr werden." nötig gehabt, selber entsprechende Anträge zu stellen. besorgten für sie die Freisiundemokraten und die Nationalliberalen, die Mehrheit in jenen beiden Prägedengfällen. Ebenso Mein lieber Staatsminister Graf v. Pojadowsky! ficherten diese Parteien sich von vornherein durch Namensunters Ihrem Ansuchen um Entlassung aus den Aemtern als Staats- fchriften eine sichere Mehrheit für ihre Anträge. Von 42 der minister und Staatssekretär des Innern habe ich durch Erlaß vom heutigen Tage entsprochen. Ich fann es mir aber nicht verlagen, 64 Stadtverordneten unterschrieben, standen die Anträge am Ihnen für die treuen und erfolgreichen Dienste, welche Sie mit Dienstag im Stadtverordnetenkollegium auf der Tagesordnun unermüdlicher Hingebung an die Ihnen gestellten großen und Das Gehalt des Oberbürgermeisters Adides wird von 30 000 schwierigen Aufgaben mir und dem Vaterlande geleistet haben, auf 36 000 m., also um 6000 m., das Gehalt des zweiten Bürg meinen wärmsten Dant noch besonders auszusprechen. Als meisters Grimm von 15 000 M2. auf 20 000 M., also um 5000 Beichen meines unveränderten Wohlwollens verleihe ich Ihnen und für die übrigen Magistratsmitglieder das Gehalt von 12000. meine Büste in Marmor, welche Ihnen zugehen wird. Ich auf 15 000 m., also um 3000 m. erhöht. berbleibe
er wider besseres Wissen gehandelt
Zwei kaiserliche Handschreiben. Wilhelm II. hat den beiden entlassenen Ministern, dem Grafen von Posadowsky und Herrn von Studt sogenannte" huldvolle AllerDas Schöffengericht sprach auf die von den Vorstands- höchste Handschreiben" zugehen Laffen. Das Schreiben an Bosas mitgliedern erhobene Privatflage den Borbringer der wiedergegebenen Berleumdung frei. Es nahm an, dem Angeklagten bowsky hat nach der Norbb. Allgem. 3tg." folgenden Wortlaut: stehe, selbst wenn hätte, der Schutz der Wahrnehmung berechtigter Interessen zu. Vor der Berufungstammer machte der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Dr. Beingart, den Vergleichsvorschlag; der Betlagte sollte erklären, daß er die Behauptung nicht aufrechterhalten tönne, während die Kläger alle Soften tragen sollten. Diesen Borschlag lehnten die Kläger ent schieden ab. Ju der Verhandlung stellte sich heraus, daß von den drei Klägern leider nur der Geschäftsführer ein Sozialdemokrat ift und daß nur etwa 15 Prog. Der Mitglieder Sozialdemokraten find. Daß die vom Betlagten aufgestellten Behauptungen der Wahrheit widersprechen, wurde nicht bestritten. Und dennoch kam auch das Landgericht zu einer Abweisung der Kläger . Es führte in ähnlicher, dem Nechtsbewußtsein entgegenstehender Beije wie das Schöffengericht aus, der ugeflagte habe in Wahrnehmung berechtigter Interessen gehandelt.
Thr wohlgeneigter Kaiser und König gez. Wilhelm I. R. Das dem Staatsminister v. Studt zugegangene Handschreiben
fautet:
Die Beratung dieser Anträge im Stadtverordnetenkollegium geftaltete sich außerordentlich stürmisch. Nachdem ein Vertagungsantrag unserer Frattion niedergestimmt war, wurden die Tribünen geräumt, um in nichtöffentlicher Sigung über den Ausschluß der Deffentlichkeit zu beschließen. Wiederum wurde die sozialdemokratische Minderheit, der sich einige Mittelständler und ein einziger Demokrat anfchloffen, überstimmt und geheime Verhandlung beschlossen.
Mein lieber Staatsminister Dr. v. Stubt! Nachdem ich Ihnen durch Erlaß bom heutigen Tage die nach gesuchte Dienstentlaffung in Gnaden erteilt habe, drängt es mich Ihnen meinen besten Dant für die treuen Dienfte auszusprechen, die Sie in den langen Jahren Ihrer ehrenvollen Laufbahn mir Bei der materiellen Beratung führte unser Fraktionsrebner in und dem Vaterlande geleistet haben. Um aber Ihre reichen Er einstündiger, fachlicher Nede all die Grinde auf, die gegen die fahrungen und Ihre Staatsmännische Einsicht dem Staate auch ferner zu erhalten und Ihnen ein Zeichen meines befonderen Ber - Gehaltserhöhungen sprechen. Er berwies besonders darauf, wie bei trauens zu geben, habe ich Sie auf Lebenszeit in das Herrenhaus der Regulierung der Beamten- und Lehrergehälter und der Arbeiterberufen. Ich verbleibe Löhne der Oberbürgermeister immer und immer wieder betont habe, Ihr wohlgeneigter König die gespannte Finanzlage" Laffe weitere Erhöhungen nicht zu, wie gez. Wilhelm R. aus angeblichem Mangel an Mitteln unsere Anträge sozialpolitischer Art, Unentgeltlichkeit der Lehrmittel, der Beerdigung, warmes Frühfiüd an Schuffinder, vier Mart Minimallohn für städtische Arbeiter, Verkürzung der Arbeitszeit usw., abgelehnt resp. zurückgestellt worden find. Jezt tönne dagegen der laufende Etat plöglich 25 000 Mark Mehrbelastung für die Besoldung der Magistratsmitglieder vertragen. Doch alle noch so triftigen Gründe nügten nichts. Nach zweistündiger geheimer Sizung hatte die Mehrheit unter Anwendung von Schlußanträgen und en bloc- Annahme ihr Ziel erreicht.
Der Militärverein habe nach seinen Sagungen Mitglieder, die einem Konsumberein mit fozialdemokratischer Leitung angehören, ausschließen müssen. Der Angeklagte fei, als er auf Befragen ge äußert habe, der Konsumverein unterstütze die sozialdemokratische Staffe, nur bemüht gewesen, bie Militärvereinsmitglieder fiber ben Busanunenhang des Konsumbereins mit der Partei aufzuffären. Allerdings sei die Aeußerung geeignet, die Vorstandsmitglieder des Ronfumvereins in der öffentlichen Meinung herabzusetzen; aber da die Behauptung in einer geschloffenen Mitgliederversammlung gefallen jei, fo sei ihm der Schutz des§ 193 auzubilligen. Es sei eine Auskunft von ihm gefordert worden, und no die habe er nach Lage der Sache in durchaus angemessener Weise Das Schreiben an Herrn v. Studt schlägt einen weit wärmeren gegeben, indem er aussagte, was er in Bulsnig gehört hatte. Die Ton an, Allem Anschein nach schäßt der Staiser dessen Verdienste zweite Aeußerung, das werde so gemacht, daß es die Mitglieder höher ein. Dagegen läßt sich nichts einwenden, denn diese Einnicht mertten," jei" teine neue Behauptung, sondern nur eine Art fchäzung ist Ansichtssache. Spätere Historifer dürften sich allerdings Schlußfolgerung aus der ersten. Es verstehe sich von selbst, daß diese Auffaffung des Kaisers ebenso wenig zu eigen machen, wie fo wenn Gelder zu sozialdemokratischen Zweden verwendet worden manche seiner Ürteile über Kunst und Literatur. wären was der Angeklagte annahm, das in irgend einer Weise hätte verschleiert werden müssen. In der Form feiner Aeußerungen fei der Angeklagte nicht über die durch den§ 198 gezogenen Grenzen gegangen.
Politifche Ueberlicht.
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Wahlrechtsbewegung in Heffen.
Unsere Partei bringt am Sonntag im ganzen Stadtgebiet ein Flugblatt zur Verbreitung, in dem diese Verschleuderung der Steuergelder beleuchtet wird; außerdem beruft sie zum Dienstag fünf große
Mainz , den 27. Juni 1907. Das Schicksal der hessischen Wahlrechtsvorlage darf vorläufig Bereits bei Besprechung des schöffengerichtlichen Urteils haben als entschieden gelten, wenigstens haben die Verhandlungen am wir hervorgehoben, daß derartige Urteilsbegründungen lediglich den neuen Rechtssatz umhüllen: ein Berleumder ist straffrei, wenn der Mittwoch in der beffischen Kammer feinen Zweifel darüber gelaffen, Berlcumbere ein Sozialdemokrat ift. Die neue Moral der Belänpfung daß diese nicht daran denkt, bas birette Bahlrecht Protestversammlungen ein.- der Sozialdemokraten durch Verleumdungen ist von den Ordnungs" durch Kompetenzerweiterung der Ersten Kammer parteien bor und im Wahltampf betätigt. Die Rechtsprechung drüidt u erkaufen. Zwar stand am Mittwoch nicht die Wahlrechts m dieser Betätigung ihr Siegel auf und läßt dadurch flar ertennen, vorlage selbst zur Debatte, sondern mur Debatte, sondern mur bie Frage, ob ob sie in der Lage ist, Gerechtigkeit ohne Ansehen der Berson bem Verlangen der Regierung entsprechend ein Sonder Landesparlament irgend ein Gesch, so ist in recht seltenen Fällen Lediglich mit Rücksicht auf die Sache üben zu können. Die Bivie ausschuß mit der Beratung betraut, oder diese dem bestehenden gutes darüber zu melden. Bor vierzehn Tagen berichteten wir über spältigkeit der Strafjuſtiz wird durch die fast völlige Eliminierung Rechtsausschuß überwiesen werden soll. Ueber die Bedeutung das zur Beratung stehende Armengejes, das, entgegen den Bedes§ 193 des Strafgesetzbuches gegenüber über Gewerkschaftstämpfern, Redakteuren und Sozialdemokraten besonders augenfällig. dieser Frage find die Leser des Vorwärts bereits orientiert. Die Stimmungen des Reichsgesetzes, den Arbeitszwang auch gegen„ bösKammer entschied einstimmig, das Verlangen der Regierung willige" Nährpflichtige vorfieht. In der Sigung der Bürgerschaft Letzten Mittwochabend suchten einzelne Bürgerschaftsabzulehnen und die Vorlage von dem bestehenden Ausschuß beraten om zu lassen. Bei dieser Gelegenheit bekundeten aber sämtliche Redner juristen nochmals mit Aufbietung ihres Scharfsinnes" zu beweisen, der einzelnen Parteien schon ihren stritte ablehnenden daß Hamburg zum Erlaß derartiger gefeglicher Bestimmungen be Standpunkt zu der ganzen Vorlage. Zum Teil kam die rechtigt sei, denn es handele fich hierbei nicht um den Charakter Ablehnung mit äußerster Schärfe gegenüber der Regierung einer Strafe, sondern um eine äquivalente Arbeitsleistung( in der zim Ausdruck. Es zeigte sich, wie erbittert die Ab Arbeitsanstalt!) für getvährte Unterstützung. Man bezeichnete diese Die Rhein . Weftf. 8tg." fegt ihre Bemühungen, Bülow geordneten darüber sind, daß man ihnen eine Vorlage zu Bestimmung als eine fozialpolitische Großtat, weil unsoziale zu der von ihm gewünschten Einheitlichkeit der Regierung" mutet, in der die Regierung sich zum Handlanger der Elemente zur Pflichterfüllung ihren Angehörigen gegenüber an Bu berhelfen, eifrigst fort. Vor dem Sturz des Grafen Pofa Privilegierten der Ersten Stammer macht. Genosse Ulrich sagte es gehalten werden müßten." dowsty brachte sie von einer besonderen Seite", die sich in der Regierung auf den Kopf zu, er glaube gar nicht, daß es Genosse Fischer zog nochmals fräftig gegen diesen Teil des Berlin zu befinden scheint und sich als merkwürdig gut in der Regierung ernst set, mit der Einführung des Gesezes zu Felde, ebenso der keiner Fraktion angehörende Während die Urheber des Gefeßentwurfs formiert über die Stimmungen in der Wilhelmstraße erweist, biretten Wahlrechts, denn sonst hätte sie nicht diese Vorlage Dr. Wolffion. heftige Angriffe auf den bisherigen Leiter des Reichsamts des einbringen fönnen, deren Ablehnung für sie ganz sicher sein mußte. die unbegrenzte Dauer der Unterbringung in der Arbeitsanstalt Innern, den Grafen Bofadowsky. Jezt, nachdem der Das Ministerium Ewald stelle im Gegensatz zum früheren Ministerium fordern, bis der Betreffende sich gebessert hat", fordern andere AnTestere geflogen geflogen ist, tommit der Unterstaatssekretär Rothe in tonziliantester Form die reaktionärsten Forderungen. Auch träge eine zeitliche Begrenzung. Angenommen wurde schließlich Wermuth, der während der Abwesenheit des Staats der freifinnige Justizrat Dr. Gutfleisch- Gießen fand ungemein scharfe folgender Antrag: fefretärs v. Bethmann Hollweg vorläufig die Geschäfte des Worte gegen die Regierung, die nur das tue, was die Erste Kammer„ Wenn der Unterstützte in eine Armenarbeitsanstalt untergebracht
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Reichsamtes des Innern führt, an die Reihe. Die besondere wolle.
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Mecklenburgische Lehrergehalts- ,, neform".
Seite" schreibt nämlich an der Spitze der gestrigen Abend Aus diesem ersten Treffen geht hervor, daß die Wahlrechts. nummer des Organs der Sechen- und Hüttenmagnaten: reform in Hessen wiederum vereitelt ist. Während das direkte WahlIn den unterrichtetsten Streifen rechnete man baniit als mit recht zweimal am Widerstand der Privilegierten scheiterte, intereiner Getvißheit, daß der Unterstaatssekretär Wermuth aus der übertreibt es jegt zum dritten Male die Regierung im aus ungnädigen Berabschiedung des Grafen Bosabowsky-es ist Bunde mit der Ersten Rammer.noch nie vorgekommen, daß ein Minister oder Staatssekretär, der so Lange in Amte war und auf vielen Gebieten so Berzügliches ge leistet hat, ohne jedes Zeichen äußerer Anerkennung aus dem Dienste Die medlenburgische Regierung hat sich jüngst dazu aufgerafft, gefchieden ist, und wenn auch nicht auf die Brillanten zum die Gehälter der auf dem sogenannten Domanium( der landesSchwarzen Adlerorden, so durfte Graf Posadoweth doch sicher Herrlichen Güter, deren Erträge zur Aufrechterhaltung der Landeswenigftens auf ein guädiges Handschreiben des Raisers rechnen, vertvaltung und großherzoglichen Hofhaltung dienen) beschäftigten das die Kurialien wahrte, daß er also aus dieser Art der Lehrer etwas zu erhöhen, eine Leistung, die von einem Teil der Verabschiedung seines Chefs die Konsequenzen ziehen und in sein medlenburgischen Preffe als Beweis allerhöchfter fozialpolitischer Amt nicht zurückkehren würde. Man hat sich in dieser Annahme Fürsorge gepriesen worden ist. Wie es um diese große Reform in
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ist und die Unterbringung ein Jahr gedauert hat, so hat die Kommission, bevor sie das Fortbestehen der Boraussetzungen für die Arbeitspflicht feststellt, dem Unterstützten durch eine mindestens sechs Monate dauernde Unterbrechung der Unterbringung Gelegenheit zur Erbringung des Nachweises zu geben, daß die Boraussetzungen für die Vollstreckung des Beschlusses nicht mehr bestehen." Fürwahr eine fozialpolitische Großtat".
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Polenkrawall.
Das Wolffsche Bureau berichtet aus Beine( Hannover ): Wegen der vom Gutsbefizer Lehmann in Oberg bei Peine am vergangenen Montag borgenommenen Entlassung einer An zahl polnischer Arbeiter machte sich unter den auf dem Gute ber bleibenden polnischen Arbeitern eine große Unzufriedenheit bemerkbar, die gestern ihren Höhepunkt erreichte, Lehmann wurde von den Arbeitern, etwa 40, mit Heugabeln usw. tätlich ange